Der EU-Abgeordnete Ewald Stadler wird zu den Wahlen zum europäischen Parlament im Mai antreten, und zwar mit einer neu gegründeten Partei, den „Reformkonservativen“, kurz: REKOS. Obwohl er diesmal fest entschlossen war, endgültig aus der Politik auszusteigen und sich ganz seinem Beruf als Anwalt sowie seiner achtköpfigen Familie zu widmen, ist es einer Gruppe größtenteils neuer Mitstreiter gelungen, ihn zu einem letzten Versuch zu motivieren, eine authentisch konservative Kraft in Österreich zu etablieren.
Die Voraussetzungen waren selten so gut. In vielen Ländern Europas ist der Stern der Linken derzeit im Sinken und Konservative sind auf dem Vormarsch. Umfragen und Wahlergebnisse zeigen das ganz deutlich. Rund um Ewald Stadler, einen der bekanntesten und profiliertesten Konservativen in diesem Land, hat sich in den vergangenen Wochen eine stark motivierte Gruppe vor allem junger, politisch unverbrauchter Leute gebildet, die bereit sind, am Aufbau dieser neuen Bewegung mitzuarbeiten.
Außerdem bietet diese EU-Wahl eine einmalige Chance. Mit seiner Unterschrift kann der EU-Abgeordnete Stadler das Antreten der neuen Partei ermöglichen, ohne Unterstützungserklärungen sammeln zu müssen, und wird auch an den wichtigsten TV-Diskussionen teilnehmen.
Auch die politische Lage ist nicht ungünstig. Durch das in allen Parteien zu beobachtende zunehmende Abdriften nach links tut sich im wertkonservativen und marktwirtschaftlich orientierten Wählersegment ein immer weiter wachsendes politisches Vakuum auf. Immer größer wird die Zahl derer, die nach einer bürgerlichen Alternative suchen. Es sind jene Wähler, denen die ÖVP mittlerweile zu lasch und die FPÖ zu rabaukenhaft geworden ist und die die Neos als das erkennen, was sie wirklich sind, nämlich die temporäre Wiedergeburt des pseudoliberalen, in Wahrheit aber weit links stehenden LIF.
Ich hatte in den vergangenen Wochen oft Gelegenheit mit Ewald Stadler zu sprechen. Wer ihn gut kennt, weiß, dass es ihm immer darum gegangen ist – in welcher Partei oder welchem politischen Rahmen auch immer – seinen christlich geprägten konservativen Wertvorstellungen, die von weit mehr Menschen geteilt werden, als es die Linken gerne darstellen, eine öffentliche Plattform zu geben. Das war in der Vergangenheit nicht immer möglich. Deshalb, denke ich, war es die richtige Entscheidung, es nun mit einer neuen Partei zu versuchen.
Die REKOS bekennen sich zur christlichen Werteordnung, zu den Traditionen des Abendlands, zur staatstragenden Funktion der Familie und zum freien Eigentum in einer freien Marktwirtschaft. Sie wollen, ohne sich das Blatt der „Political correctness“ vor den Mund zu nehmen, jene konservativen Werte vertreten, die heute in den – größtenteils linken – Medien nur noch marginal Gehör finden.
Auch wenn uns der politische Mainstream in eine andere Richtung bewegen will, so gibt es doch eine große Zahl von Menschen in diesem Land, für die die traditionellen Werte nach wie vor einen hohen Stellenwert haben – und auch eine wachsende Zahl junger Leute, die erkannt haben, dass uns die linke Gesellschaftspolitik in zunehmende Unfreiheit und die linke Wirtschaftspolitik in den finanziellen Ruin führt. Viele konservativ eingestellte Wähler vermissen mittlerweile bei der ÖVP ein klares Bekenntnis zu ihren eigentlichen Grundsätzen; viele können auch mit Straches linker Wirtschaftspolitik nichts anfangen und fühlen sich auch aus anderen Gründen von der FPÖ nur minimal oder gar nicht angezogen.
Bei der kommenden EU-Wahl wollen die REKOS den Grundstein für eine neue konservative Politik in Österreich legen. Soweit ich im Rahmen meines bisherigen Engagements erfahren konnte, gibt es auch hervorragende Kontakte zu anderen Kräften in Europa, mit denen nach der Wahl eine Zusammenarbeit möglich sein wird, sodass in Zukunft unsere Standpunkte hoffentlich auch im EU-Parlament mehr Gehör finden werden.
Die REKOS wollen Reformen auf Basis konservativer Werte. Im EU-Wahlkampf wird vor allem der Kampf gegen die sozialistischen und zunehmend totalitären Aspekte der Europäischen Union im Vordergrund stehen. Sie wollen eine EU, die sich auf den Abbau von Zöllen, die Wahrung des Binnenmarkts und die vier Grundfreiheiten beschränkt; ein Europa der souveränen Vaterländer, die auf freiwilliger Basis in verschiedenen Bereichen zusammenarbeiten.
Sie sagen Nein zu einer EU, die sich als politische Union versteht und sich in zu viele Bereiche einmischt.
Durch klare und unmissverständliche Botschaften wollen die REKOS dem Begriff „konservativ“ wieder zu seiner eigentlichen Bedeutung verhelfen. Sie wollen in allen Bereichen konsequent antisozialistische Positionen vertreten und auf den Grundlagen der Tradition, der individuellen Freiheit und der natürlichen Bindung an Familie und Heimat einen neuen politischen Zufluchtsort für die vielen enttäuschten bürgerlichen Wähler in Österreich bilden.
Ich bin aus diesen und vielen anderen Gründen voller Begeisterung und Zuversicht, dass dieses Projekt erfolgreich sein wird. Deshalb engagiere ich mich für die REKOS und möchte alle anderen dazu motivieren, das auch zu tun.
Alexander Tschugguel (20 Jahre, Wiener) ist Student der Geschichte und Mitarbeiter der REKOS.
