Wer ein Produkt herstellt oder eine sonstige Leistung erbringt, wofür ein anderer freiwillig etwas bezahlt, der schafft einen Wert. Wenn der Einsatz teurer ist als der Erlös, so entsteht kein Wert, sondern ein Verlust und damit – irgendwo – eine Wertvernichtung. Gerade Politikern ist diese wirtschaftliche Grundtatsache nicht bewusst oder sie wird absichtlich verschleiert oder ignoriert.
Natürlich gibt es ethische Gründe, dass Werte bewusst vernichtet werden, wie die Versorgung von Kindern und Kranken. Übel und zu bekämpfen wären aber die zahlreichen Fälle, wo die „Freiwilligkeit“ durch Monopole in Frage zu stellen ist. Der ärgste Monopolist ist der Staat. Zwar sind die Bürger im Prinzip bereit, etwa für ihre Sicherheit, für Straßenreinigung oder Schulen angemessen(!) zu bezahlen, auch in Form von Steuern, wenn der Staat die Leistung erbringt. Aber bei einem Großteil der staatlichen Verwaltungstätigkeit hat der Steuerzahler das Gefühl, dass vieles unnötig und/oder zu teuer ist: Es fehlt die Freiwilligkeit, denn der Staat kann mit seiner Macht Steuern festsetzen und verteilen, und die Frage, ob auch Werte geschaffen oder eher vernichtet werden, wird meist gar nicht beurteilt.
Unsinn ist dabei die Behauptung, dass jedes, auch arbeitsloses, Einkommen „ohnehin in die Wirtschaft fließt“: Dann wäre das Land also am Besten dran, wenn kein Mensch arbeitete? Politiker verstecken sich bei der Verantwortung für die Verwendung der Steuergelder hinter der Fassade, dass es um politische Ziele gehe. Eine Rentabilitätsrechnung, ob eine Investition Werte schafft oder Verlust bringt, wird erst gar nicht gemacht (in Wahrheit verdrängen Politiker sogar jeden Gedanken an die Zeit nach den nächsten Wahlen).
Die Folge sind höhere Steuern, Schulden und Verarmung. Ein Koralmtunnel könnte nur einen Wert bedeuten, wenn die Frachtkosten und damit die Verbraucherpreise durch die kürzere Fahrzeit sinken. Langfristig ist das gar nicht ausgeschlossen, aber die Rechnung wurde wohl nie gemacht. Ein Klagenfurter Stadion, zwei neue Wiener Bahnhöfe und hunderte andere Projekte (auf Schulden, also jedenfalls schon mit Zinskosten belastet) sind Wertvernichtung – man kann diese wollen, aber in einer Demokratie gehört das zumindest transparent gemacht.
Das „soziale“ Argument, damit werden Arbeitsplätze geschaffen, ist schlicht falsch; denn Arbeitsplätze, mit denen keine Werte geschaffen werden, sind wirtschaftlich reine, und zu teure, Arbeitsosenunterstützung.
Selbst bei „Rettung“ etwa von Baufirmen muss man fragen, ob nicht die Priorität falsch gesetzt wird. Die Wertschöpfung in der Baubranche ist schwach. Nur Objekte, die gut verkauft oder vermietet werden können, haben einen Wert. Tatsächlich können Werte und damit echte Arbeitsplätze nur von Ertrag bringenden Unternehmen geschaffen werden; der Staat ist mit ganz wenigen Ausnahmen als Unternehmer völlig ungeeignet, lehrt die Erfahrung. Er kann nur umverteilen!
Der Missbrauch seiner Macht für falsch eingesetztes Steuergeld führt unser reich gewesenes Land nach unten; Wählerkauf kann das Grundgesetz der Wertschöpfung oder -vernichtung nicht ändern.
Dr. Günther Voith ist Jurist und Unternehmer. Er hat lange die Inzersdsorfer Nahrungsmittelwerke geführt, war Vorstandsmitglied der Industriellenvereinigung, Mitglied des Österreich-Konvents, der Staatsaufgaben-Reformkommission und Lehrbeauftragter. Er hat soeben ein 600-Seiten-Buch „Reimekraut und Schüttelrübern" herausgebracht mit Alltags-Gedichten und Schüttelversen. Sie sind kritisch, persönlich, menschlich, politisch, zum Besinnen und zum Schmunzeln, jedenfalls unterhaltsam, aber keine Lyrik. Zu beziehen um € 28,- inkl. Versand via E-Mail guenter.voith@chello.at.
