Faymann und das Triangel

Die Affäre um den Brief über das Bankgeheimnis ist eine einzige Groteske. Ein Briefentwurf, der gar nicht abgeschickt wurde, wächst sich zur Regierungskrise aus. Der Bundeskanzler schimpft im Rohrspatzen-Falsett auf die Finanzministerin, die sich von den EU-Partnern nicht einschüchtern lassen will. Ja, so kann Österreich gegenüber der EU wirklich zur Lachnummer werden. Wenn vor lauter Wahlkampf die Interessen Österreichs von der Regierung nicht vertreten werden.

Nach einem Tag wurde der Sturm im Wasserglaserl beigelegt – der Brief wird geschrieben, verbindlicher im Ton als Fekters Entwurf. Und aus den von ihr gestellten „Bedingungen“ werden harmlose „Punkte“, die inhaltlich aber gleich bleiben. Nur hat man einen Fekter-Punkt gleich unter den Tisch fallen lassen – also die Verhandlungsmasse verringert. Man gibt’s eben billiger.
Fragt sich eigentlich nur, was den Bundeskanzler-Darsteller getrieben hat, seinen medial viel beklatschten Wutanfall vor laufenden Kameras abzuliefern.
Wahrscheinlich war er wirklich wütend, weil es sich plötzlich in einer so genannten Doppelmühle fand.
Maria Fekter als einzige Schutzmantel-Donna des Bankgeheimnisses: Da ist wenig Platz daneben, den Gerechtigkeitskämpfer für Omas Sparbuch zu mimen. Das ist vor Wahlen nicht gerade angenehm. Besonders, wenn man es ohnehin nicht ernst meint.
Aber sein Foul an der Finanzministerin war in anderer Hinsicht sehr erfolgreich: Faymann hat damit die Diskussion auf völlig müßige innenpolitische Spekulationen gelenkt (Bleibt Fekter Finanzministerin? Wird sie es auch in der nächsten Regierung?). Niemand fragt nach Faymanns Performance in der EU – dem einzig wirklich relevanten Thema in diesem Zusammenhang.
Gerade beim Thema Bankgeheimnis stellen sich da nämlich einige Fragen.
Es beginnt vor mehreren Monaten mit der Information durch die Luxemburger, dass sie das Bankgeheimnis aufgeben. Faymann behielt das bei sich. Dafür gibt es nur zwei Erklärungen, die gleich niederschmetternd sind: Entweder hat er nicht verstanden, was ihm da signalisiert wurde, oder er dachte wahltaktisch voraus und sah darin Konflikt-Spielgeld – das ihm Fekter nun abzunehmen bereit ist. Kein Wunder, dass er sich ärgert.
Dass diese Schweigsamkeit Österreich geschadet hat, sagt niemand gern. Es ist aber so.
Das zweite Problem, das offenbar wird, ist Faymanns Verhalten im Kreis der europäischen Regierungschefs. Bis vor einem knappen Jahr hat er sich in seinen Meinungen an Angela Merkel festgehalten. Seit Francois Hollande im Elysée-Palast eingezogen ist, jappelt er jedoch hinter ihm her.
Und die Franzosen danken es ihm nun, indem sie sein (Leicht-)Gewicht offenlegen - mit verteilten Rollen.
Pierre Moscovici, der Mann, mit dem Alfred Gusenbauer im Jahr 2000 das Champagnerglas hob, um sich für die Sanktionen gegen Österreich zu bedanken, war der „böse Cop“ und richtete Österreich aus, dass es nicht zu blockieren habe.
Premierminister Jean-Marc Ayrault hingegen gab den „guten Cop“. Österreichs Bundeskanzler sei doch ein (Partei-)Freund. Er werde schon machen, was man von ihm verlange, da sei er ganz sicher.
David Cameron, zu Recht Maria Fekters Zielscheibe in der Steueroasen-Frage, muss sich solche Zurufe aus Paris nicht anhören.
Im Europäischen Rat sitzen die Regierungschefs ganz allein. Da müssen sie aus sich heraus Positionen vertreten, Stärke der Ideen und Überzeugungen zeigen. Die muss man freilich erst haben. Dann kann sogar ein kleines Land wie Österreich den Kurs der EU mitbestimmen – Wolfgang Schüssel hat das gezeigt.
Fehlt die politisch-intellektuelle Stärke, dann kann man im Rat nur in Bedeutungslosigkeit schwächeln. Und das bestimmt dann den Stellenwert des Landes im Konzert der Partnerstaaten.
Danke, Werner Faymann: In diesem Konzert spielen wir jetzt das Triangel.

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