Heinz Fischer ist ein Schönwetterkapitän. Wenn die See ruhig und kein Windhauch zu spüren ist, dann läuft er zur Höchstform auf. Bei Festspieleröffnungen, Empfängen, Ansprachen im Staatsfunk und anderen wichtigen Anlässen hat der Bundespräsident seine großen Momente. Da gibt Fischer den weisen Staatslenker, den Mahner und unermüdlichen Kämpfer für mehr Demokratie und Gerechtigkeit. Das klingt dann so: „(…) ist die Demokratie unter Garantie jene Regierungsform, die uns die größte Chance auf eine freie Entwicklung des Einzelnen und der ganzen Gesellschaft gibt. (…) Allerdings muss jede Generation ihren Kampf um Demokratie aufs Neue führen.“
Dem kann man nur vollinhaltlich zustimmen. Allerdings müssten den schönen Worten auch Taten folgen. Sonst verkommen solche Appelle zu Sonntagsreden ohne jede Substanz und Glaubwürdigkeit. Sie sind dann nur noch eine beliebige Aneinanderreihung von bedeutungslosen Phrasen und Worthülsen. Es ist ein Leichtes, den entschlossenen Kämpfer für Demokratie zu mimen, wenn ohnehin kein Mut erforderlich ist und jeder Beifall klatscht.
Und da hat es das Schicksal gut mit Heinz Fischer gemeint, ist seine Politkarriere doch bisher in überwiegend ruhigen Bahnen und recht harmlosen Zeiten verlaufen. Und wenn es doch ab und an mal etwas brenzliger wurde, dann… Okay, auch wenn die Versuchung groß ist, sollte man ein gewisses Kreisky-Bonmot nicht überstrapazieren.
Denn man muss gar nicht so weit in die Vergangenheit zurückgehen um festzustellen, dass bei Heinz Fischer das meiste nur Fassade ist. Sobald leichter Gegenwind aufkommt und die See auch nur etwas rauer wird, ist er mit Sicherheit der falsche Mann auf der Brücke, zumindest für seine Passagiere. Dann nämlich kommen zwei für einen Bundespräsidenten denkbar schlechte Eigenschaften zum Vorschein: Parteilichkeit und Rückgratlosigkeit.
Heinz Fischer war immer ein braver roter Parteisoldat. Und zwar einer des linken SPÖ-Flügels. Das hat sich bis heute nicht geändert. Auch eine große Kämpfernatur war er nie. Beides hat ihm nicht geschadet, ganz im Gegenteil. Trotz oder gerade wegen seiner Charakterzüge haben es SPÖ, die linke Kulturszene und die politisch korrekten Medien hervorragend verstanden, dem Wahlvolk Heinz Fischer als aufrechten und mutigen Staatsmann und Demokraten zu verkaufen.
Zwei Fehltritte als Beispiel
Eine Täuschung, wie zwei Beispiele zeigen, ein etwas älteres und ein aktuelles. Situationen, bei denen ein Staatsoberhaupt eine klare unmissverständliche Position hätte beziehen müssen. Wo es tatsächlich um demokratische Grund- und Richtungsfragen gegangen ist.
Karikaturenstreit
Man erinnere sich an den so genannten Karikaturenstreit. Im Jahr 2006 war die islamische Welt in Aufruhr, dutzende Menschen wurden getötet. Auslöser war eine Serie von Mohammed-Karikaturen, die in einer dänischen Tageszeitung erschienen waren.
Auch Heinz Fischer bezog in damals öffentlich Stellung. Er sprach in einer Festrede in Deutschland von einer „unsensiblen journalistischen Vorgangsweise“ und von einem „verantwortungsvollen Umgang mit Grundrechten, für Respekt gegenüber religiösen Gefühlen, für Toleranz und Dialog (…)“
Der Bundespräsident hat mit dieser Aussage das Fundament unseres westlich-demokratischen Systems, zu denen nun mal Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst gehören, ganz beiläufig mit ein-zwei Sätzen ein Stück weit ausgehöhlt. Nach dem Motto: Meinungsfreiheit schön und gut, aber… Auch der inflationäre Gebrauch von Worten wie Dialog und Toleranz macht die Sache um nichts besser.
In einem Rechtsstaat brauchen Journalisten und Künstler nicht sensibel zu sein, es genügt, wenn sie sich an die bestehenden Gesetze halten. Dafür muss jeder aufrechte Demokrat uneingeschränkt einstehen, ohne Wenn und Aber und ohne jedes Geschwurbel, das manche für umsichtig und diplomatisch halten mögen, das in Wahrheit aber nur feige und/oder verlogen ist. Wenn Wind aufkommt, trennt sich eben die Spreu vom Weizen.
Meinungsfreiheit, Rechtsstaat und Demokratie gibt es nicht gratis. Unsere westlichen Werte muss man immer wieder aufs Neue verteidigen und das nicht nur in Sonntagsreden.
Votivkirchenbesetzung
Auch im Konflikt um die Votivkirchenbesetzung hat sich Heinz Fischer nicht gerade mit Ruhm bekleckert. In einem kurzen Brief an die „Flüchtlinge in der Wiener Votivkirche“ betont Fischer gleich mehrmals, dass er sich als Bundespräsident nicht über bestehende Gesetze hinwegsetzen könne:
„(…) Wir können uns auch in einer tragischen und heiklen Situation nicht über die Gesetzeslage, über Gerichtsentscheidungen oder über die Abgrenzung verschiedener Verantwortungsbereiche in Österreich hinwegsetzen. (…) Es muss aber in diesem Zusammenhang noch einmal betont werden, dass die verfassungsmäßigen Rechte des österreichischen Bundespräsidenten keine Grundlage dafür schaffen, dass ich mich in einzelne Verfahren einschalte (…) Ich hoffe, Sie spüren und glauben mir, dass ich Ihnen wirklich helfen möchte, aber ich kann meinen verfassungsmäßigen Spielraum nicht überschreiten.“
Ja, wenn er nur könnte. Denn wollen würde er offenbar schon, wären da nicht die (lästige?) Verfassung und die Gesetze. Heinz Fischer bedauert es regelrecht, dass er seinen „verfassungsmäßigen Spielraum nicht überschreiten darf.“ Was will er uns damit sagen? Ob es ihm wohl lieber wäre, diesen Spielraum ab und an und nach eigenem Gutdünken zu dehnen und zu erweitern, selbstverständlich nur für die gute Sache – oder besser – was Heinz Fischer für eine solche hält.
Auch hier wären klare Worte und eine eindeutige Position gefragt und nicht dieses unwürdige sich permanent und unterschwellig für unseren Rechtsstaat entschuldigende Gejammer. Ja, Heinz Fischer darf seinen verfassungsmäßigen Spielraum nicht überschreiten. Und das ist, wie sein Brief zeigt, auch gut so.
Es gehört eben zum Wesen einer Demokratie, dass nicht einzelne Personen, selbst wenn sie an der Spitze des Staates stehen, über Gesetze und deren Einhaltung eigenhändig entscheiden dürfen. Um es nochmals mit den Worten Heinz Fischers zu sagen „muss jede Generation ihren Kampf um Demokratie aufs Neue führen“. Auch dann, wenn es dem Staatsoberhaupt nicht passen sollte.
Werner Reichel ist Journalist und Autor aus Wien. Vor kurzem ist sein Buch „Die roten Meinungsmacher – SPÖ-Rundfunkpolitik von 1945 bis heute" im Deutschen Wissenschaftsverlag erschienen.
