Der Partei, die unter den Oberbegriffen „christlich“ und „demokratisch“ angetreten ist, geht es nicht sehr gut; Analysen und Artikel sonder Zahl lassen weitere Kommentare als redundant erscheinen. Nur eines sei angemerkt: Wird das Demokratische als Meinungsvielfalt gesehen, ist ein Aszendent auszunehmen; steht das Christliche im Logo für Werte und Tugenden, ist eine Tendenz eher in die andere Richtung erkennbar.
Dr. Michael Spindelegger wurde vor etwa einem Jahr Obmann und Vizekanzler. Rückmeldungen ergeben folgende Einschätzung: Vor allem wird er als integer angesehen, seine innerparteiliche Durchsetzungskraft jedoch oft angezweifelt und eine Landeshauptmann-Abhängigkeit angenommen.
Am 15. Mai hielt er eine beachtenswerte Österreichrede; werteorientiert, mit Ausblick, sympathisch, locker, mit einem Anflug von Humor und auf Neuausrichtung ausgelegt. Welcher der österreichischen Spitzenpolitiker kommt da an ihn heran? Eine Begriffserläuterung sei hier erlaubt: Unter Spitzenpolitiker werden hier Personen an der Spitze der Exekutive und Legislative des Bundes verstanden. War es eine Sternschnuppe oder ist es mehr? Ist nach knapp 800 Jahren wieder einmal versehentlich ein Rudolf Habsburg-Effekt eingetreten?
Die öffentlich vernehmbaren Reaktionen waren, auch bei anderer weltanschaulicher Ausrichtung, anerkennend und positiv. Damit war das Thema aber abgehakt; sich darüber zu wundern, wäre naiv.
Bei den „Eigenen“ war hingegen ein Aufatmen hörbar; etwas wie eine Aufbruchsstimmung zeichnete sich ab, eine Papierwand war durchschritten worden. Danach zufrieden zur Tagesordnung überzugehen wäre wohl der größte Fehler, der begangen werden könnte – eine Sünde wider den Geist.
Wenn Generalsekretär, Obmann und andere beginnen eine vergleichbare Sprache zu sprechen und das in Informationen übersichtlich aufbereitet seinen Niederschlag findet, dürfte das der richtige Weg sein; besonders, wenn es in Zusammenhang mit einem Wertekanon zu bringen ist.
Und hier könnte vom weltanschaulichen Gegenüber gelernt werden. Die Kampagne vor der 2008er Wahl war geradezu ein Lehrbeispiel mit ihrer Konzentration auf wenige Punkte wie soziale Kälte, Zweiklassengesellschaft, keine Studiengebühren; die Holzhammermethode hatte Erfolg.
Wie wäre es, aus der Vielzahl der genannten Werte diejenigen herauszufiltern, auf die es ankommt und die heute besonders unter die Haut gehen? Mehr als ein halbes Dutzend sollten es nicht sein; Anstand und Leistung sollten dazu zählen. Die Methode wäre zwar mit der des Kontrahenten vergleichbar, die Inhalte hätten jedoch eine positive und nicht eine negative Ausrichtung.
Nach Erledigung der Vorarbeit sind diese herausgefilterten Werte auf allen Ebenen durch alle Politiker von der Gemeinde aufwärts und über alle Medien intensiv und wiederholt herauszustellen. Ein Ethikkatalog ist bestimmt ein richtiger Schritt, seine konkrete Anwendung eine zwingende Konsequenz. Vorbildhaft strikt sollte bei den Eigenen gehandelt werden.
Die weitere Vorgangsweise sollte also durch Konsistenz, Nachhaltigkeit und von einer Multiplikatorenwirkung geprägt sein.
Dem Obmann und Vizekanzler obliegt in der gegebenen Situation die Führungsrolle in überdurchschnittlichem Ausmaß. Es wird daher darauf ankommen, seine unbestrittene Integrität unüberhörbar zu unterstreichen. Dann kommt aber schon die Entscheidungskraft. So sind auch die Souveränität gegenüber den Landeshauptleuten und die Unabhängigkeit von ihnen deutlich erkennbar unter Beweis zu stellen.
So könnte aus der Sternschnuppe ein nachhaltiger Aufbruch werden; bei Rudolf Habsburg war der Wirkungsraum größer und die Mittel oft andere; ausschlaggebend für die Wahl des gewagten Vergleiches war jedoch die Notwendigkeit von Willensstärke und Konsequenz als Voraussetzung für den Erfolg.
Ernest König ist ehemaliger Kommandant der Landesverteidigungsakademie.
