Erstmals ein kleiner Hoffnungsstrahl in der europäischen Politik: Den kann man im ganz sicher nicht zufälligen Zusammenfallen mehrerer Initiativen für den Kampf gegen die illegale Immigration erblicken. Gewiss, noch ist kein einziger Beschluss in trockenen Tüchern. Gewiss, das wird dauern. Gewiss, der erfahrene Europäer wartet geradezu, wo sich in den Vorstößen alsbald ein Hintertürchen zeigen wird, durch das linke Parteien oder Richter weitere Millionen Moslems und Schwarzafrikaner hereinlassen können. Gewiss, keine Regierung, keine Kommission wagte bisher, vom zentralen Problem in der großen Problemkiste auch nur zu reden, also vom Islam. Gewiss, die härtesten Gegner eines größeren Schutzes gegen die Immigrations-Invasion, also die diversen Höchstrichter, werden nicht so schnell aufgeben. Aber dennoch klammert man sich nicht ganz grundlos an diesen Hoffnungsstrahl.
Zur tendenziell positiven Entwicklung tragen folgende Tatsachen bei:
- Aggressions-Diktator Putin hat sich in seinem Hass auf Europa auch militärisch mit dem Iran verbündet, einem der gefährlichsten Agitatoren einer besonders aggressiven Islam-Variante. Putin, beziehungsweise sein Marionettenregime in Belarus hat den Import von illegalen Migranten nach Europa massiv forciert, um Europa zu destabilisieren: Das macht alle skeptisch zur islamischen Immigration, die die Gefährlichkeit Putins erkannt haben, wie es inzwischen doch ein Großteil der Linken hat. Russland ist auf der Linken nur noch für Kommunisten und die deutsche Linkspartei positiv konnotiert, nicht mehr für die klassischen Sozialdemokraten, die einst noch in Moskau den Boden geküsst haben. Daher bleiben nur noch die AfD und die FPÖ als De-Facto-Verbündete Russlands, während sich auch die meisten anderen Rechtsparteien Europas klar von Putin abgewendet haben.
- Zugleich ist Tatsache, dass die sozialistischen Parteien, die solange (aus "Haltung"? in der Hoffnung auf neue Wählermassen? Oder nur in einem dümmlichen Reaktionsreflex, dass man dagegen sein muss, wo die Rechtsparteien ein Thema besetzt haben?) die Migration befördert haben, durch mehrere Wahlen geschwächt worden sind.
- Überdies scheinen etliche europäische Sozialdemokraten – nicht nur die schon lange klüger gewordene dänische Partei – begriffen zu haben, dass ihnen gerade wegen ihrer Haltung zum Migrationsthema die traditionellen Wähler im Eilschritt davonlaufen. So hat in Österreich unter den parteipolitisch zuordenbaren Organisationen bisher lediglich die SPÖ-"Volkshilfe" gegen die neuen Akzente einer Regierung mit SPÖ-Beteiligung gekämpft.
Natürlich kann man mit gutem Grund sagen: Alles viel zu spät. Und wahrscheinlich noch nicht effizient genug. Aber dennoch sei klar gesagt: Dies Richtung scheint zu stimmen.
In Brüssel, Berlin und Wien scheint manches in Bewegung gekommen zu sein, was früher undenkbar gewesen ist.
Freilich: Die drei größten rechtlichen Probleme werden in der derzeitigen politischen Diskussion weiterhin total übersehen oder ignoriert. Denn selbst wenn in der EU eine perfekte Verordnung und in den Mitgliedsstaaten effiziente Gesetze beschlossen werden sollten – zwei überaus optimistische Annahmen, von deren Umsetzung wir noch ordentlich entfernt sind –, bleiben rechtlich drei große Hindernisse.
Der Verfassungsrechtler und Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol hat sie im Vorjahr im Jahrbuch für Politik so zusammengefasst: "Alle derzeit panisch gesuchten Wege der Union, der unter dem Vorwand der Asylsuche über Europa hereingebrochenen illegalen Einwanderung eine Ende zu bereiten, müssen so lange scheitern, als Art. 3 EMRK (und die korrespondierenden Bestimmungen der EU-Grundrechtscharta) sowie die Bestimmungen aus dem Amsterdamer Vertrag in Teil V des EU-Vertrags (Art. 67ff) unverändert gelten."
Die Hindernisse Im Detail, an denen die EU-Kommission rechtlich gar nichts ändern kann:
- Der unter starker grüner Beteiligung ausgearbeitete Amsterdamer EU-Vertrag von 1997 hat das Recht jedes Migranten, der einen Antrag auf Asyl stellt, auf ein Verfahren im EU-Inland gebracht. Daher darf jeder, der das Wort "Asyl" auf einen Zettel schreiben oder aussprechen kann, einreisen und hier das Ende aller administrativen und gerichtlichen Verfahren abwarten.
- Der "Europäische Gerichtshof für Menschrechte" (EGMR) hat in seiner – in Wahrheit durch keinen Vertrag begründeten – Judikatur den vorgeschriebenen Schutz gegen unmenschliche Behandlung im Sinn des Artikels 3 der Menschenrechtskonvention (EMRK) so ausgelegt, "wie es nie beabsichtigt war" (Khol). Er hat Abschiebungen in ein Drittland, in dem die Garantien für ein gerechtes Gerichtsverfahren nicht gegeben sind, kurzerhand verboten. Gemäß diesem Gerichtshof ist sogar eine Abschiebung in die EU-Staaten Griechenland und Ungarn verboten worden.
- Dieser EGMR hat darüber hinaus aus eigener Machtvollkommenheit den Artikel 8 der Menschenrechtkonvention absurd ausgeweitet. Der lautet: "Jedermann hat Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs." Die Richter haben daraus zur europaweiten Verblüffung ein umfassendes Recht auf Familienzusammenführung für alle Asylanten gemacht, von denen viele inzwischen ganzen Clans zu einem rechtlich erlaubten Aufenthalt in Europa verholfen haben.
Das ist alles krank, das ist alles traurig, das ist aber rechtliche Praxis. Das ist zentrales Element einer Entwicklung, wo die Demokratie durch die Judikatur einiger Richter wenn schon nicht ganz ersetzt, so doch weitgehend eingeschränkt worden ist.
Nichts, absolut nichts aus diesen drei Punkten kann durch ein nationales Gesetz oder eine EU-Verordnung oder EU-Richtlinie geändert werden. Selbst wenn alles so ablaufen sollte, wie es derzeit in Brüssel, Berlin und Wien vielversprechend verkündet wird.
Punkt 1 kann nämlich nur durch eine Änderung des EU-"Primärrechts", des EU-Vertrags, geändert werden. Das aber wäre eine mühsame und sich über Jahre hinziehende Angelegenheit, bei der neben dem EU-Parlament auch alle 27 Mitgliedsstaaten in ihren Parlamenten (und manchmal auch in Referenden) ausdrücklich zustimmen müssen. In einem solchen Änderungsprozess werden mit Sicherheit sofort andere Maßnahmen auf den Tisch gebracht werden, die in den EU-Vertrag hinein sollen. Ein solches Verfahren würde – wenn es überhaupt eingeleitet wird – viele Jahre dauern.
Eine Änderung des EU-Vertrags ist aber noch harmlos gegen den Versuch, in den Punkten 2 und 3 eine Änderung zu erzielen. Denn einer Änderung der EMRK müssten gar 47 Staaten, einschließlich Russlands und des rein islamischen Aserbaidschan, im Konsens zustimmen. Da ist die EU absolut machtlos, weil gar nicht zuständig.
Genau aus diesem Grund haben die britischen Konservativen auch die Zugehörigkeit ihres Landes zur EMRK aufkündigen wollen, weil sie diese als unreformierbar erkannt haben (ehe ihnen die britischen Wähler – aus anderen Gründen – das Regierungsmandat aufgekündigt haben).
Man muss daher sehr skeptisch bleiben. Die EU-Kommission und ihr Migrationskommissar Magnus Brunner können in der ganzen Misere kaum etwas ändern. So gut ihre Absichten auch klingen. Dennoch sind etliche Aspekte interessant, die Brunner plant:
- Eine EU-Rückführanordnung soll sicherstellen, dass illegale Migranten gleich von jenem Land in ihre Heimat zurückgeschickt werden, in dem sie aufgegriffen werden. Das würde die absurde und mühsame Hin- und Her-Schickerei der Illegalen innerhalb der EU beenden. Das würde auch ihr Untertauchen erschweren.
- Abschiebebescheide eines einzigen EU-Landes sollen in allen Mitgliedsstaaten gelten (Das sollte eigentlich in einem vereinten Europa längst eine Selbstverständlichkeit sein).
- Für straffällig oder zum Sicherheitsrisiko gewordene Migranten soll es Rückkehrzentren geben, also Einrichtungen, die sie 24 Monate nicht mehr verlassen dürfen.
- Das weitaus Positivste an den Brunner-Vorschlägen: Solche Zentren dürfen auch außerhalb der EU errichtet werden, also etwa wie von Italien geplant in Albanien (der österreichische Koalitionspakt hatte bisher lediglich an den EU-Außengrenzen solche Zentren vorgesehen).
- Es gibt ein Wiedereinreiseverbot in der ganzen EU für Abgeschobene.
- Eine für Juni versprochene Liste sicherer Drittstaaten soll einheitlich klären, in welche Staaten als Herkunfts- oder Transitland Migranten überhaupt zurückgeschickt werden dürfen. Auch das ist an sich sinnvoll und längst notwendig, damit nicht in jedem Verfahren diese Frage neu aufgerollt werden kann.
Was aber im Brunner-Plan fehlen dürfte (es liegt freilich noch kein Verordnungsentwurf vor):
- Das Problem ist ungelöst, dass viele afrikanische und islamische Länder sich mit allen möglichen Tricks, aber auch unter Berufung auf die nicht geklärte Herkunft der illegalen Migranten, weigern, diese zurückzunehmen. Sie sind insgeheim froh, überflüssige Esser loszuwerden, und erhoffen überdies die Übersendung vieler Devisen aus Europa.
- Es gibt vor allem weiterhin keine strengen Sanktionen gegen Staaten, die nicht Migranten zurücknehmen. Diese Sanktionen könnten nur in Form einer kompletten Streichung von Handelsprivilegien, Visaerteilungen und Entwicklungshilfe-Geldern bestehen.
- Es gibt weiterhin Staaten, in die nicht abgeschoben werden darf. Bleibt Europa also auf den Menschen von dort weiterhin sitzen?
- Es gibt keine Haftung von Arbeitgebern für Migranten, die sie nach Europa geholt haben.
- Es gibt weiterhin nichts Wirksames zur Abschreckung illegaler Migranten, solange nur gegen Straffällige und Sicherheitsrisken effizient vorgegangen wird. Es wandert doch keiner ein in der Absicht, hier ein Verbrechen zu begehen.
- Völlig unklar ist, wer auf Grund welcher Fakten jemanden zum "Sicherheitsrisiko" erklären kann, und wie lang der folgende Rechtszug ist.
- Das Problem der kulturellen Islamisierung wird nicht einmal direkt angesprochen.
- Es scheint vorerst völlig unklar, was mit Menschen in "Rückkehrzentren" nach 24 Monaten geschieht, wenn sie weiterhin nicht freiwillig ausreisen und kein Staat sie zurückhaben will.
- Können sie dann – etwa von Albanien aus – auch wieder in die EU?
- Am unklarsten aber bleibt, ob nicht wieder die machtgierigen linken Höchstrichter in Luxemburg oder Straßburg jede auch noch so unbedeutende Maßnahme aushebeln werden.
Recht unklar ist aber auch das Paket des künftigen deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz zum gleichen Problemkreis. Er will Migranten gleich an der Grenze "in Abstimmung" mit den Nachbarn – also nicht zuletzt Österreich – zurückschicken. Das scheint aber den Nachbarn kein Vetorecht gegen eine Abschiebung geben zu wollen, sondern nur ein Informationsrecht, damit sie nicht von Abschiebungen überrascht werden.
Notfalls ist Merz auch zu einem deutschen Alleingang bereit. Das klingt stark, erscheint aber wenig durchdacht, das löst noch viel weniger als die oben analysierten Pläne der EU das Problem. Denn:
- Es ist nur ein Rezept gegen neu Hereinströmende, nicht gegen die alten.
- Es ist unklar, wie es gegenüber den Nachbarn wirkt.
- Und es ist mindestens genauso wie die oben analysierte geplante EU-Verordnung gegenüber höchstgerichtlichen Anfechtungen hilflos.
Und haargenau das Gleiche gilt für die österreichischen Vorhaben einer ähnlichen Zurückweisung an der Grenze.
PS: Nur noch peinlich ist das Verhalten des ORF: Sie laden ausgerechnet einen der obersten linken Pro-Migrations-Lobbyisten in die Sendung ...
Immerhin scheint man in der EU erkannt zu haben, dass man in Schlüsselstaaten wie der BRD künftige Mehrheiten der Putinfreunde nur noch verhindern kann, indem man das Thema irreguläre Migration glaubwürdig anpackt. Sonst bliebe nur noch der rumänische Weg, mit undemokratischen und rechtsstaatlich grenzwertigen Methoden* Demokratie und Rechtsstaat vor einem Kippen in Richtung Moskau zu verteidigen. Was die Abwendung breiter Wählerschichten von den etablierten Parteien und eine massive Polarisierung innert der EU nur weiter beschleunigen würde und Europa von einer Verteidigungsfähigkeit gegenüber Russland nur weiter entfernt.
(*Kanididaturverbote und Wahlannulierungen auf der Basis kreativer juristischer Neuschöpfungen von Höchstgerichten oder schlicht durch zu schaffende Gummiparagraphen gegen "Extremisten")
Ist schon kolportiert worden, was unsere verhaltensauffällige Außenministerin von der Meinl-Baerbock in der Ukraine von sich gegeben hat?
Interessanter Zufall. Die Doku "Sterbende Demokratien Aufstieg der Populisten" welche ZDF anscheinend schon am 16.10.2024 gezeigt wurde, wird heute wieder ausgestrahlt.
Just an jenem Tag an dem Mittelinks wie auch nicht Mittelinks Medien berichten:
Berichte: Corona stammt laut BND doch aus chinesischem Labor – Regierung hält Akten seit fünf Jahren geheim, Berliner Zeitung
ARD: Pandemie-Ursprung: Hielt das Kanzleramt BND-Einschätzung zu Corona zurück?
"Merkel und Scholz wollten offenbar BND-Bericht zu Corona-Ursprung unter Verschluss halten", Spiegel, 12.03. 14:58
"Bundesnachrichtendienst hält Labor-Ursprung für wahrscheinlich – Forschende prüfen BND-Einschätzung", Deutschlandfunk 12.03.2025
"BND glaubt an Laborunfall in China als Auslöser von Corona-Pandemie", Handelsblatt
+Weitere Quellen
https://www.nzz.ch/international/der-deutschen-regierung-liegen-plausible-indizien-vor-dass-das-coronavirus-aus-dem-labor-in-wuhan-kommt-ld.1874840 https://www.sueddeutsche.de/politik/corona-bnd-china-li.3217853?reduced=true
Auch OT: Nevermind wegen Absage zu Martin Rutter und Norbert Nowotny.
"TV-Sendung fällt ins Wasser - Corona-Kritiker im ORF-dann sagt Top-Experte ab.", Heute Zeitung von gestern.
Wir hören weiters in der Doku "Sterbende Demokratien"
...Rechtspopulisten,Rechtsextremisten ...
Allerdings gebe ich zu: Die Ursachen und Folgen wie etwa Anschläge auf Pim Fortyn (Rechts), oder den Filmemacher Theo Van Gogh(ist Nachfolger Vincents) sind korrekt wiedergegeben worden.
Die Doku ist wahrscheinlich sehr mitte-lastig, aber zumindest nicht gänzlich eine Produktion ala "Rosa Luxemburg-Gesellschaft-Stiftung".
Zurück zu Covid: nicht mal das russische RT hat eine erklärung wieso der BND bzw. Merkel/Scholz hier schwiegen.
Es gibt die Annahme: Beweise zu vage oder da es eine "schmerzhafte Debatte" sei wollte man die weltpolitischen Folgen verhindern.
Zugegeben: Ich als Ungeimpfter habe heute eingesehen nicht nur ich, war leidtragend. Auch Chinesen, die Kaufleute(national wie international)waren Opfer!
Einen gelben Stern zu tragen...selbst dann wenn die CSU oder ein deutsches Kaufhaus damit spekuliert habe Armbändchen einzuführen mit Stati (Geimpft...Ungeimpft etc.)ist nicht gerechtferttigt.
Nichtdestotrotz haben wir ganz ganz ganz ähnliche Folgen erlebt:
Kauft nicht ...geht nicht zu ....
Chinesen
Gastronomen
Nachtgastronomen(Diskos)
Was war die Konsequenz? Viele der Unternehmen sind untergegangen.
"New work" war sicher in manchen Dienstleistungsorientierten Branchen ein Erfolgskonzept. Die Drahtzieher welche Covid für dieses Experimente, das Spalten von der Gesellschaft, das Wegrationalisieren von Mitarbeitern und Abteilungen, die Intensivierung der Anti-Russischen und Anti-Asiatischen Mentalität, die "Übererhebung" "unserer gemeinsamen Werte", der "liberalen Demokratie" "der Art zu leben" usw. und ähnliche Phrasen missbraucht haben, sind mir nicht bekannt.
Ebensowenig was die 15-Minuten Städte damit zu tun haben.
George Orwells "Things To come",war für 1936 ziemlich akkurat!
Unser Problem sind junge Männer aus dem Süden und nicht aus dem Osten. Was AU mit seiner Kriegsrhetorik bezweckt, erschließt sich mir nicht wirklich.
Abneigung gegen Russland. Könnte eine Erklärung sein.
@Pressburger: Ein Vertreter der US Neocons bis in die Knochen! mich würde interessieren, wie man dazu wird. Nur blöd für ihn, dass Trump in Puncto Russland und EU die Neocon-Linie nicht übernimmt. Hoffentlich bleibt es dabei.
Interessant ist jedenfalls die generelle Linie unserer Medien in dieser Angelegenheit. Es wird Hass geschürt. Auf die eine oder andere Weise und mit durchaus auch subtileren Methoden. Krieg funktioniert nur, wenn man den Gegner entmenschlicht. Und da müssen die Medien voll mitspielen.
@Marus
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@Marus
Etwas was in einer aufgeklärten Gesellschaft eigentlich nicht geschehen darf, die Unfähigkeit zwischen Kriegführung und Kultur.
Jeder kann seine Meinung zu den Kampfhandlungen in der Ukraine sich bilden. Zugegeben, schwierig weil die Medien monolithisch unilateral berichten.
Anders ist es mit der Kultur. Russische Kultur dürfte in einer aufgeklärten Gesellschaft nicht verboten werden, russische Künstler dürfen nicht diskriminiert werden. Russische Sportler ausschliessen ist Barbarei.
@Pressburger: Russische Kultur ist nicht verboten, russische Künstler dürfen auftreten - bloß jene nicht, die in Regimenähe stehen.
Ein sehr Interessantes Video zum Buch von Jonas Tögel: " Kriegsspiele. Wie NATO und Pentagon die Zerstörung Europas simulieren", das an den Kommentar von @Undine 11:06 anschließt. Es wird immer vom "Atomaren Schutzschild" gesprochen der in Wirklichkeit ein atomarer Vernichtungsfeldzug von Mitteleuropa ist. Ob das die Kriegstreiber und z.B. auch Meinl Reisinger ("Nato Beate") behirnen? Die Planspiele der Nato sehen im Fall eines Konflikts mit Russland die atomare Zerstörung von Deutschland, Österreich, Tschechien, Polen vor und da spielen deutsche Militärs und Politiker mit - es ist hanebüchen. Willi Wimmer hat sich damals geweigert bei diesen Nato-Planspielen, bei denen deutsche Piloten Atombomben auf Dresden und Potsdam abwerfen sollten mitzumachen. Heute scheint das kein Problem zu sein - sind die alle Herz- und Hirn-amputiert? Wie meinte Churchill nach Kriegsende "Wir haben das falsche Schwein geschlachtet" und wollte noch die Hitlerarmee umfunktionieren als Verbündete gegen die Sow
Wie meinte Churchill nach Kriegsende "Wir haben das falsche Schwein geschlachtet" und wollte noch die Hitlerarmee umfunktionieren als Verbündete gegen die Sowjetunion.
Und jetzt muss auf Teufel komm raus aufgerüstet werden, auch Alice Weidel ist für eine Erhöhung des Wehretats.
Das Buch von Jonas Tögel ist eine absolute Leseempfehlung.
Für Deutschland und Europa steht alles auf dem Spiel! | Jonas Tögel:
https://www.youtube.com/watch?v=lgxI2djQ1RU
@ Almut *****
Danke für ihre Darstellung und den Video-Link.
Es gibt keinen atomaren Schutzschild, wie es auch keinen Sky Shield gibt. Alles Illusionen von Kriegstreibern, wie es Petit Napoleon ist, man könnte, geschützt durch die eigenen nuklearen Schild, seine eigenen atomaren Sprengköpfe abfeuern.
Weg in den Selbstmord. Die Vorstellung, Russland wird nicht reagieren, hat den Westen in den Krieg mit Russland verleitet.
Konkret, sollte es zum nuklearen Schlagabtausch, EU gegen Russland kommen, hat nur Russland die Overkill Kapazität.
Sollte Macron, Merz, Leyen bedenken, auch sie werden aus ihren Bunkern rauskommen müssen und feststellen, im nuklearen Winter gibt es nichts zum fressen.
Ein Schutzschild gibt’s nur beim Raumschiff Enterprise.
Liebe @Almut, bei diesem Video müssen bei jedem vernunftbegabten Menschen alle Alarmglocken schrillen! In so konzentrierter Form zu hören, was sich da an eigentlich UNDENKBAREM zeigt, ist zutiefst erschütternd! Es zeigt zudem, dass meine Gedanken leider nicht an den Haaren herbeigezogen sind, wie manche Oberg’scheite uns weismachen wollen. Dieses Video verdient sehr grosse Verbreitung!
DREI Daumen nach unten? Da muß man wohl Scheuklappen tragen.....
Danke für die kompakte Darlegung der aktuellen Rechtslage.
Diese Rechtslage sowie der Einfluss, den linksgerichtete Gerichtshöfe seit 2015 spielen, lassen nur einen Schluss zu:
Die Nationalstaaten werden sich auf ihre eigene Rechtslage und vor allem ihre eigenen Parlamente bzw. Regierungen als Ausdruck des Volkswillens zurückziehen müssen.
Und das bedeutet vor allem, dass man dem EGH oder EGMR das eine oder andere Mal eben nicht folgt.
Oder ihnen per Beharrungsbeschluss im nationalen Parlament widerspricht.
Alle anderen Absichtserklärungen, wie oben dargelegt, werden wiederum wirkungslos bleiben.
PS: Etwas in dieser Art wird sein müssen, denn langsam haben es sehr viele begriffen:
2015 ist nicht "passiert", sondern wurde in voller Absicht, seit langem geplant, eiskalt ausgeführt.
WFL, vermutlich? Daher ließ sich Frau Merkel auch nicht beeindrucken als die Nachrichtendienste Monate vor dem Ansturm vor der Völkerwanderung gewarnt hatten. Die Warnungen wurden einfach ignoriert!
Dass sich Nationalstaaten auf ihre eigene Rechtslage besinnen ist eine Möglichkeit, setzt aber voraus, das deren Regierungschefs NICHT EU hörig sind!
So schaut´s aber heute absolut nicht aus!
Das ist das eigentliche Problem Europas!
@WFL
Für den Satz:
"2015 ist nicht "passiert", sondern wurde in voller Absicht, seit langem geplant, eiskalt ausgeführt."
...eine Extraportion Sternderl:
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@ Gallenstein = Gandalf = Harun al Raschid
Sie haben wieder einmal zu ihrem Spiegelbild gesprochen. Ihre kann daher Ihre Aussagen nur bekräftigen!!!
Die Migrationskatastrphe hat sich schon einige Zeit vor 2015 abgezeichnet (Sarrazins Buch z. B. erschien 2010).
Und nicht zu vergessen, das Volksbegehren "Österreich zuerst", 1992, kam ja auch nicht von ungefähr.
@Petron
Man tat aber so, als seien diese (moslemischen) Menschenmassen, die unsere Grenzen 2015 stürmten, plötzlich vom Himmel gefallen und NIEMANDEM aufgefallen!
Wie konnte es sein, dass damals DOSKOZIL als Polizist an der Grenze nur blöd grinsen konnte, um dann die Massen einfach durchzuwinken! War er wirklich so furchtbar AHNUNGSLOS?
Undine hat (in ihrem Kommentar von 11:06 h) wieder einmal ihre profunde Geschichtskenntnis offengelegt. Sie schreibt: „Bereits im 30-jährigen Krieg sorgten die Briten, das "perfide Albion" (© @Sensenmann!), dafür, daß der Krieg so lange dauerte, bis die verhaßten Deutschen nahezu ausgerottet wurden und das Territorium verwüstet war.“ - Den Geschichtsbüchern ist eine derartige Einflussnahme Englands nicht zu entnehmen. Der Dreißigjährige Krieg dauerte bekanntlich von 1618 bis 1648“. – Weiß das Undine? In England wütete von 1642 bis 1649 ein Bürgerkrieg zwischen königstreuen Royalisten und den Parlamentariern (geführt von Oliver Cromwell), der sogenannte „Englische Bürgerkrieg“. Mit diesem Krieg behaftet, hatte (hätte) England zweifellos die Potenz n den dreißigjährigen Krieg sein Gewicht entscheidend in die Waagschale zu werfen. – Eine neue tiefe Erkenntnis von Undine, die uns ja auch schon wissen ließ, dass die USA Lenin in das Zarenreich eingeschleust haben.
Hm, zwei wortlose Daumenunten!? Und, ja mei, der Dreissigjährige Krieg! 200 Jahre dauerte es, bis die Bevölkerungszahl Deutschlands wieder das Vorkriegsniveau erreicht hatte, oder so. Und die Schweden! Frankreichs Luis XIV als großer Gewinner, glaub ich. Aber die Briten?
Jetzt gar 3 wortlose Daumenunten.
In der Endphase des 30jährigen Krieg waren die Egländer sehr wohl beteiligt. Aber darum geht es nicht im Kern. Als Leserin habe ich seit Monaten den Eindruck, der Blog ist für Sie, Peregrinus, ein Privatkampfplatz geworden. Sie warten darauf, wie Sie Ihrem auserkorenen Opfer eins überbraten können. Undine findet es längst lächerlich, ich inzwischen ebenfalls. Bleiben Sie dran! Der 1.April naht.
Jaja, so mancher schreibt herum - der Hochmut bringt ihn um. Tragt einen schönen Rock, is' DUMM als wie ein Stock...
Danke, Christina, in meinem Vor - Gugl Hirn kamen die Briten in dem Zusammenhang nicht vor. Die deutschen Fürsten aber schon....
@ Christina
Legen Sie doch bitte an Hand von Fakten die Beteiligung Englands am dreißigjährigen Krieg an Hand von Fakten offen. Widerlegen Sie bitte meine Aussage, dass an Hand es englischen Bürgerkriegs (von 1642 – 1649) zwischen Royalisten und des Parlaments (Anführer: Oliver Cromwell) ein nennenswerter Eingriff gar nicht möglich gewesen wäre. Undine behauptet ja, dass, der Eingriff den dreißigjährigen Krieg verlängert habe. Wie kann einen Krieg, der von 1418 bis 1448 dauerte, von einer Macht verlängert werden, sie seit 1462 gelähmt war? – Übrigens: Der dreißigjährige Krieg war haugemacht. Ins besondere freute sich damals Frankreich (und dessen damals regierende Kardinäle. Zunächst Richelieu und dann der Italiener Masseraunt). Mit dem Ende des Dreissigjährigen Kriegs war das „Heilige Römische Reich deutscher Nation“ de facto zusammengebrochen. - Fortsetzung sogleich
Peregrinus, Sie mögen gerne recht haben. Darum, jetzt sind wir beim Verstehen des eigentlichen Themas, das ist nicht der Kern der Auseinandersetzung. Es geht darum, dass Sie voll Begeisterung, wie die einer lauernden Katze, wieder etwas entdeckt haben, um Undine eins überzubraten. Was müssen‘S denn suplimieren, dass Sie es immer wieder starten? Es hat mit Ihnen zu tun und wenig mit Undine als Person. Das meine ich keineswegs zynisch, schauen Sie bei sich nach, bei Ihrem Erlebten.
Zu @ Undine und Christina
(Fehlerberichtigung: Englischer Bürgerkrieg von 1642 bis 1642 bis 1651). Mit dem Ende des Dreissigjährigen Kriegs war das „Heilige Römische Reich deutscher Nation“ de facto zusammengebrochen. Formal bestand es bis 1806 als der letzte Kaiser, Franz II. (1806) die Krone niederlegte, um sie nicht Napoleon zu überlassen. Als Kaiser Franz I. gründet er 1804 das Kaisertum Österreich. Nach 1648 gab es zwei hervorragende Mächte: Die Hausmacht des Wiener Zweigs der Habsburger und das heranwachsende Preußen. Der angeblich große Friedrich II. hat seiner Betschwester - so wie er sie nannte – Maria Theresia Schlesien gestohlen. Das veranlasste deren Kanzler Kaunitz, dem die mangelnde Hilfe Englands Im Dreißigjährigen Krieg missfiel, die Seiten zu wechseln. Maria Antoinette musste dies auf dem Schafott bezahlen
@ Chistina
Unwiderlegbare Fakten in zentalen Bereichern der Europäischen Geschichte zählen bei Ihnen nicht. - Dagegen ist man einfach machtlos.
@Peregrinus
Sie sind aber leicht in Rage zu bringen, sonst würden Sie nicht so einen Stuß schreiben.
Es lag sehr wohl im Interesse der englischen Krone, das Heilige Römische Reich Deutscher Nation geschwächt zu sehen. Durch diplomatische, finanzielle und teilweise militärische Unterstützung usw. trug England indirekt dazu bei, den Krieg zu verlängern und die Zerstörung im deutschen Raum zu verstärken.
Vielleicht haben Sie schon einmal gehört, dass die Geschichte immer von den Siegern geschrieben wird. So viel zum Wahrheitsgehalt von Geschichtsbüchern.
@ Graskellner
Davon, dass Sie von Geschichte nicht die geringste Ahnung haben, haben Sie mit Ihrer Aussage bewiesen. Widerlegen Sie doch meine Aussage, dass England in den letzten Jahren des Dreißigjährigen Krieges (1642 bis 1848) vollkommen gelähmt war. Ihre Unkenntnis erhält auch noch dadurch eine besondere Note, dass Sie Englands Verhalten nach dem Dreißigjährigen Krieg nicht begriffen haben. England hat sich z.B. mit Österreich und Preußen gegen Napoleon verbündet. Meines Wissens hat England bis 1914 nie einen Krieg gegen Österreich geführt. - Fortsetzung sogleich
@ Graskellner (Fortsetzung meines Kommentars von 18:00h)
Vielmehr galt Österreich als Schwert Englands auf dem Kontinent. BdM-Mädchen der Reserve wollen und können dies halt - auf Basis ihres vernebelten Horizonts - nicht begreifen. Mir wird immer vertändlicher, dass gewisse Personen dieses Blogs auf Grund ihres - blank jedglicher Kenntnis der Geschichte bzw. der mangelhaften Bereitschaft der Kenntnisnahme - bestehenden Horizonts - nicht bereit sind, sich vom Nationalsozialismus zu distanzieren.
Leider falsch gelandet, daher nochmals:
@ Gallenstein = Gandalf = Harun al Raschid
Sie haben wieder einmal zu ihrem Spiegelbild gesprochen. Ich kann daher Ihre Aussagen nur bekräftigen!!!
@ Christina
Ich bin immer dagegen, Schreib-, ja sogar Rechtschreibfehler den Tätern anzulasten. Zumindest erstere passieren auch mir permanent. In Ihrer Aussage: „Was müssen‘S denn suplimieren, dass Sie es immer wieder starten?“, haben Sie jedoch einen nicht übersehbaren Höhepunkt erreicht. – Sollten Sie sich nicht mit dem Begriff „sublimieren“ im Unterschied zum Begriff „Supplement“ befassen? – Wie Sie die Suppe auslöffeln wollen, muss ich natürlich Ihnen überlassen.
@Peregrinus: haben sie so eine reiche Fantasie oder wie, ich hätte jetzt nachgeschaut - ich bin ja noch bildungswillig und bildungsfähig - wer der von ihnen genannte "Italiener Masseraunt" war, ich konnte niemand mit dem Namen finden, wobei nach meinem Gefühl kann das auch kein Italiener gewesen sein bei der Schreibweise, aber bitte, da leg ich mich nicht fest, vielleicht war es ein Asylant, die soll es ja früher auch schon gegeben haben.
Klären sie mich doch bitte auf, so wie es ausschaut wissen sie ja alles (besser).
@....
Ein Bürscherl steigt daher, von wichtigen Gedanken schwer.
Ich frag gleich wer er wär - der Kellner vom Traitteur!
Packst mit der G'scheitheit ein, gehst gleich in d' Schank hinein!
Ist denn die Welt so krank? Der Kellner g'hört zur Schank!
@ nonaned
Jules Mazarin, eigentlich Giulio Mazzarino, er unterzeichnete aber bis zu seiner Übersiedlung nach Frankreich als Giulio Mazzarini[1], (* 14. Juli 1602 in Pescina, Königreich Neapel; † 9. März 1661 im Schloss Vincennes, Königreich Frankreich) war ein französischer Diplomat und Kardinal italienischer Abstammung, seit 1659 Herzog von Nevers und Rethel sowie von 1642 bis 1661 regierender Minister Frankreichs als Nachfolger von Kardinal Richelieu.
-Nonaned: Sie haben insofern Recht, als ich den Namen des Kardinals falsch geschrieben habe. Ich hatte dessen Aussprache im Kopf. Dummköpfe - und damit meine ich nicht Sie - werden das nicht begreifen wollen
@ Gallenstein
Das Spiegelbild, aus dem Sie Ihre Selbsterkenntnis schöpfen, ist in seiner Werthaltigkeit durch nichts zu überbieten.
IM Subkommentar von 17:43 h ist mir ein sinnsstörender Fehler unterlaufen. Es heißt dort: "Das veranlasste deren Kanzler Kaunitz, dem die mangelnde Hilfe Englands Im Dreißigjährigen Krieg missfiel, die Seiten zu wechseln. Maria Antoinette musste dies auf dem Schafott bezahlen." - Es muss natürlich heißen: "Das veranlasste deren Kanzler Kaunitz, dem die mangelnde Hilfe Englands im Siebenjährigen Krieg missfiel, die Seiten zu wechseln. Maria Antoinette musste dies auf dem Schafott bezahlen." - Englands Problem bestand damals allerdings darin, dass es selbst auf amerikanischen Boden einen siebenjährigen Kieg gegen Frankreich führte.
Mit dem Beschluß, die EU-Binnengrenzen niederzureißen und nur noch eine gemeinsame EU-Grenze, die sog. Schengen-Grenze, gelten zu lassen, war unser Schicksal besiegelt. Damit war dem "grenzenlosen" Eindringen von MOSLEMS nach Europa Tür und Tor geöffnet!
Wie war das nur möglich? Wäre die Schengen-Grenze absolut dicht, d.h., bestens überwacht, ließe sich ja davon reden, die einzelnen Binnengrenzen einmal abzuschaffen. Aber das ist ja bis heute nicht der Fall!
Ich kann mir nicht vorstellen, daß dieser "Fehler "nicht vorhersehbar gewesen wäre. Es hätte zuerst die Schengen-Grenze dicht gemacht werden müssen. Sooo dumm können die EU-Politiker denn doch nicht sein, daß ihnen dieser gravierende Fehler erst im Nachhinein aufgefallen ist!.
Das Antlitz Europas begann sich nun systematisch zu verändern.....
Diese Unmöglichkeit, die EU durch eine gemeinsame Grenze zu sichern, war EINKALKULIERT!
Damit konnte das Ziel fremder Mächtiger, Europa nach und nach zu ISLAMISIEREN, erfüllt werden.
Dieses Video sagt eigentlich alles:
"Ohne Multi Kulti kann Europa nicht überleben - Barbara LERNER-SPECTRE"
https://www.youtube.com/watch?v=Eph7bZJJtbQ&ab_channel=Sowilo
Marxisten planen langfristig, Bürgerliche zu spät, oder gar nicht.
Ist ein Bürgerlicher ausnahmsweise fähig langfristig zu denken, wird er von anderen "Bürgerlichen" erwürgt.
Dennoch sind etliche Aspekte hochinteressant, die Brunner plant:
5) es gibt ein Wiedereinreiseverbot in der ganzen EU für Abgeschobene
Das ist kein hochinteressanter Aspekt von Brunner, das ist eine Lach- und Nullnummer!
Wie will man das kontrollieren? Da kommt einer ohne Pass und sagt "Asyl" und schon ist er wieder drin in der EU, die alle, aber auch wirklich alle, die das möchten, durchfüttert. Nur für die Einheimischen wird es schön langsam sehr kritisch.
Wie bitte will man kontrollieren, ob einer, der hereinkommt schon einmal da war, wenn er keine Papiere hat??? Gegen alles, was eventuell diese Kontrolle ermöglichen würde, wehrt man sich, ist alles nicht erlaubt. Die Altersfestellung haut ja auch nicht hin, nicht weil es nicht möglich wäre, sondern weil es nicht gewollt ist.
Der Herr Brunner ist einfach nicht geeignet, ein Ministeramt auszuüben, dem fehlt's einfach an Hausverstand, der hat ja auch geglaubt, es kommt nicht auf, was er als Finanzminister für einen Murx zusammengeschustert hat. Solche
Naja Fingerabdrücke, Retinascan zur Personenidentifikation sollten solches möglich machen. Dafür bräuchte es allerdings, EU weit und Länder übergreifend entsprechender Dateien.
@Orakel: gut, dass sie den Konjunktiv verwenden, weil sie wissen doch genau, dass das nie stattfinden wird. Ist ja ein Persönlichkeitseingriff! War es nicht beim Testen und "Impfen" genauso? die brauchten nicht wegen der körperlichen Unversehrtheit, wir hätten schon gemusst, weil auf unsere körperliche Unversehrtheit hätte kein Schwein Rücksicht genommen.
Achtung: "Stopp des Familiennachzugs" ist nur Täuschungsmanöver!
https://www.youtube.com/watch?v=j3RmPgjIInY
OT zur objektiv des ORF
Die ORF-NÖ-Sendung "Ein Ort am Wort" sollte sich mit der Corona-Aufarbeitung befassen. Nach dem Boykott durch zwei Diskussionsteilnehmer sagt der ORF das Format ab.
https://kurier.at/kultur/medien/orf-noe-ein-wort-am-ort-corona-aktivist-rutter-virologe-nowotny/403020658
Wenn ich im Kurierbeitrag schon das Wort Coronaleugner lese - schlimm!
Der Exxpress bringt´s etwas neutraler:
https://exxpress.at/politik/orf-sagt-corona-debatte-ab-virologe-verweigerte-diskussion-mit-massnahmenkritiker/
Ich denke, die Herren merken zunehmend, dass sie aufs falsche Ross setzten als sie bei der Coronahetze fleißig mitgemacht haben.
Vom Treiben ins mRNA Experiment red ich jetzt noch gar nicht!
Das fällt ihnen natürlich jetzt auf den Kopf! Einen Turnaournd von 180° hinlegen? Das ist für solch selbstgerechte hochwohlgeborene Experten sicher ein absolutes No Go!
Des Hr. Prof.Nowotnys FSAuftritte hab ich aber schon zu Corona Zeiten nicht mehr ausgehalten!
@ Orakel
Ich habe über Google gesucht, der Kurier war der erste Eintrag, leider, dann nicht weiter gesucht. Der Kurier ist nicht meine Lektüre.
elokrat ich scroll in der Früh die Krone Schlagzeilen durch, damit ich informiert bin was in A so abgeht ;-))!
@ Orakel
Ok, Sie haben mein Mitgefühl. Was tut man nicht alles um informiert zu bleiben.
Sehr erfreulich, FPÖ-TV springt ein: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20250311_OTS0152/fpoe-hafenecker-orf-zensiert-corona-debatte-fpoe-tv-springt-ein
Zuerst erklärt Unterberger Putin zum gefährlichsten Europa-Hasser (ungeachtet dessen, dass Putin der Präsident eines teils europäischen Landes ist), um uns dann auf die wirklich gefährlichen Machenschaften der linken EU-Richter hinzuweisen.
Das eine schließt das andere absolut nicht aus!
Sehr richtig, Meinungsfreiheit! Verbrecherischer Wahnsinn kann auf beiden Seiten zugleich walten.
Trump und Kickl nicht auslassen. Die wirklich gefährlichen.
Die EU war offensichtlich schon seit längerer Zeit am Islam interessiert, leider auch am politischen Islam. Federica Mogherini (Außenbeauftragte der EU) schrieb am 25.06.2015 unter anderem das folgende:
"I am not afraid to say that political Islam should be part of the picture. Religion plays a role in politics – not always for good, not always for bad. Religion can be part of the process. What makes the difference is whether the process is democratic or not."
Diese abartige Geisteshaltung dürfte sich in der EU nicht entscheidend geändert haben.
https://www.eeas.europa.eu/node/6332_en
Die Sichtweise ist naturgemäß zwiespältig: einerseits wird immer wieder betont, dass die herrschende Situation gewollt ist und dann wird ausgeführt, dass die EU nichts ändern will. Wenn Aussage eins stimmt, kann nur Aussage zwei konsequent sein. Warum soll das Gewollte geändert werden wollen?
Ein Änderungswille könnte dann erkannt werden, wenn der bezogene Amsterdam Vertrag geändert wird und alle Regierungen auf diesen Aspekt hin arbeiten. EU-Skepsis allein bringt uns nicht weiter.
Nach dem nun Ende 2025 etwa 1 Mio bisherige Ausländer als EU-Inländer qualifiziert sein werden, aber diese trotzdem mehrheitlich die noch vorherrschende Kultur zumindest Richtung deren Kulturverständnis ändern wollen, wäre hier ein Handlungsstrang, der offenbar noch nicht so vom EU-Recht verseucht ist.
Hier wäre anstelle populistischer Abschiebedebatten anzusetzen.
Die Vergangenheit beschwören und Handlungen glorifizieren hilft uns ebenfalls nicht weiter.
Ich glaube aus all dem entnehmen zu können, daß das Recht der Politik folgt, wie Kickl richtig sagt. Die unschuldige Erklärung davon ist, daß Gesetze im Parlament beschlossen werden, die etwas fragwürdigere Seite der Medaille ist, in wessen Interessen welche Beschlüsse liegen. Je nach Bedarf kann hier durch schwammige Formulierungen alles und nichts angeordnet und umgesetzt bzw. kontrolliert werden, oder auch nicht. Magnus Brunner, der im zivilen Leben wahrscheinlich ein Fall für die Justiz wäre, wurde mit gutem Grund in diese Schlüsselposition gehievt. Die Migration gehört als wichtigste Faktor zur globalistischen -Agenda, die parteiübergreifend befolgt wird und von nicht für die Allgemeinheit kenntlichen Kreisen orchestriert wird. Ob da jetzt ein rotes, schwarzes oder pinkes Etikett auf irgendeiner Entscheidung klebt, dürfte unerheblich sein. Wenn es gerade konveniert, werden aber auch Entscheidungen des EUGh ignoriert, so z.B. von einer Kapazität wie Ludwig. Wie es euch gefällt.
Ankündigungen und Worte von der EU vernehmen wir schon seit Jahren. Konkret kam dann allenfalls so ein Murks heraus, wie das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei, wo dann konkret eine niedrige zweistellige(!) Zahl von illegalen Einwanderern zurückgeschickt werden durfte, wir im Gegenzug aber von den Türken dafür die gleiche Anzahl angeblich echter Flüchtlinge aus Syrien nehmen mussten.
Oder eines der zahlreichen zahnlosen Abkommen bei denen wir viel Geld zahlten, damit irgendein Staat versprach etwas gegen die Migration zu unternehmen und wenn er nichts unternahm, bekam er das Geld trotzdem.
Kurzum: Ich glaube an diesen "Hoffnungsstrahl" und Trendwende erst, wenn sie in den Asylwerberzahlen klar ersichtlich sind. Denn warme Worte und falsche Versprechungen haben wir schon genug gehört.
Das Harakiri Europas wird erwachsen
2015 lautete das Harakiri-Motto Europas „Jetzt sind sie halt da “ (ob von Merkel oder Prantl formuliert, ist gleichgültig.) Jetzt, zehn Jahre später, werden aus den früheren Asylrufern eingemeindete Staatsbürger. Wo ist das Problem? „Asyl“ war ein „fake“? Oder „die Rächte“ wiegelt auf und diskriminiert Ausländer, die nach EU-Europa zugewandert sind, weil ihnen die ewige Bleibe versprochen wurde? Erstens kennt Gott keine „Ausländer“ und Zweitens benötigt Europa dringend „Fachkräfte.“ Wo ist das Problem? Fragt Herr Ludwig Herrn Babler und umgekehrt.
Fragt Herr Ludwig Herrn Babler und umgekehrt. Und zum Schaden Ihrer Untertanen umarmten sie sich lang und innig. Sie merkten nicht, dass sie beide längst ihren Verstand verloren hatten.
Wieso sind die Asylanten noch immer hier ? Ein klarer Rechtsbruch. Asyl wird individuell gewährt. Erlischt der Grund für das Asyl, konkret Verfolgung, hat der Asylant in sein Land zurückzukehren. Was machen die Nigerianer, die Marokkaner, Türken, noch hier ?
Warum werden messerstechende Moslems aufgenommen, Mörder der Christen, aber keine Christen aus Syrien ?
Die Türken und Marokkaner ärgern mich besonders mit ihrem Asyl, beides klassische Urlaubsländer mit Millionen von Europäern, die jährlich dorthin reisen.
Dass die Türken und Marokkaner ein besseres Leben möchten, versteh ich voll, weil die Verdienstmöglichkeiten sind dort nicht besonders. Aber Asylgrund ist das absolut keiner!!
Seien wir doch ehrlich, wenn wir fragen, warum es so ist, wie es ist, worum es in Wahrheit geht!
GERMANIAM ESSE DELENDAM!
Dieser Satz ist seit Jahrzehnten* in den Köpfen der überaus mächtigen, unermeßlich reichen Feinde Deutschlands, die vorwiegend in den USA sitzen, tief eingebrannt---aus Neid,Rache u. Eifersucht, weil D im Laufe vieler Jhdte die besten Köpfe in allen Disziplinen hervorgebracht hatte wie KEIN anderes Land.
Das "Land der Dichter und Denker" gehört also ausgelöscht.
Daß da auch wir Österreicher dabei sind, ist halt ein Kollateralschaden.
* Bereits im 30-jährigen Krieg sorgten die Briten, das "perfide Albion" (© @Sensenmann!), dafür, daß der Krieg so lange dauerte, bis die verhaßten Deutschen nahezu ausgerottet wurden u. das Territorium verwüstet war. Es wird geschätzt, dass etwa ein Drittel der Bevölkerung Deutschlands getötet wurde.
Jetzt ist man dem Ziel mancher Kreise, D zu zerstören, so nahe wie noch nie; ein Zusammenwirken mit RU unmöglich gemacht werden.
Nicht der Ami entsorgt den Michel, dieser ist selbst so frei und verwirrt.
Hat A.U. jetzt auch erkannt,dass die Briten vernünftigerweise aus der EU geflohen sind?
Was hält unsere Politiker davon ab? Die bösen Rächten,.Lügenpropaganda , Fake News, die so bewundernswerten Schachzüge der von der Leyen, die begehrenswerten Pfründe in Brüssel?
Vermutlich ist die Gier ein Stück vom Brüsseler Kuchen zu bekommen grösser als alle vernünftigen Argumente diese Giftküche zu verlassen.
@Undine:
Diesen Verdacht muss man leider mittlerweile tatsächlich aussprechen.
Vor allem, wenn man jetzt nach 10 Jahren endgültig den Schluss ziehen muss, dass 2015 kein Zufall war, sondern im Gegenteil der perfekt geplante, medial abgesicherte STARTSCHUSS für die Flutung Westeuropas und vor allem der deutschsprachigen Länder.
Dazu kommt, dass es sich bei Deutschland (und, in geringerem Ausmaß, auch Österreich) um "Tätervölker" handelt.
Könnte dies eine zusätzliche Rolle spielen?
Korrekt ? In Deutschland haben die Schweden, Magdeburg gemordet, nicht Engländer. Schotten waren gefürchtete Söldner, aber für Geld, nicht aus Überzeugung.
Stimmt. Die Politik Grossbritanniens war immer, Russland und Deutschland gegeneinander auszuspielen. Für das Empire als führende Seemacht, als maritime Grossmacht, war immer die Kontinentalmacht Russland, Deutschland, eine Bedrohung.
Wilkelm II, als Enkel Queen Victorias, hat Grossbritannien geholfen, in dem, dass er Bismarcks Pakt von 1878, mit Russland nicht verlängert hat. Russland wendete sich Frankreich zu, England hat die hunderte Jahre alte Feindschaft mit Frankreich zu Alliance Cordiale, umfunktioniert.
@Leo Dorner
Waren es nicht die Amerikaner, die seit 1945 die Deutschen und uns Österreicher durch penetrante Gehirnwäsche UMERZOGEN und zu den gefügigen Weicheiern mit Schuldkomplex gemacht haben, die die Deutschen und wir längst geworden sind! Einen noch grösseren zielgerichteten Einfluss auf ein Volk hatte es noch nie gegeben. Die meisten merken es aber in ihrer Einfalt gar nicht!
@WFL
Ihre abschliessende Frage ist oberhalb gleich mitbeantwoertet! ;-)
Kommentar auf Exxpress:
Es ist doch so einfach:
Geldhahn zu und drei Monate Zeit um zurückzukehren. Wenn jemand geht, Reisekostenübernahme und ein geringes Handgeld. Alle anderen nach geltendem Recht abschieben. Die Täter, vor allem die politischen, in Haft und runter auf Sozialhilfe anschließende Unterbringung in den leeren Migrantencontainern, Eigentum und Vermögen zur Kostendeckung des Gesamtschadens einziehen und zwar restlos. Unterstützer und Bürgen zur Kostenübernahme der Verpflegung und Unterbringung von Migranten verpflichten. Straffällige Migranten der vollständigen Haftverbüßung zuführen und anschließende Abschiebung in das Land, in welches sie zuerst eingereist sind. So auch bei unklarer Staatszugehörigkeit. Und bei Täterschaft gilt auch die "Mithilfe" oder "Untreue" oder auch "Strafvereitlung" als besonders schweres Vergehen. Entlassung aus den Staatsdienst unter Einzug der Pensionen zur Wiedergutmachung. Hier vor allem bei "Rechtsbeugung oder Rechtsbruch".
... Und schon ist Ruhe im Karton! Man braucht keine neuen Gesetze, die Anwendung der bestehenden und der vor 2010 reicht vollkommen aus. Einfache Anwendung von Recht und Gesetz.
@ NewOrwell
Es ist doch so einfach, nein es wäre so einfach wenn:
1. Der Wille dazu in der EU ehrlich wäre, was ich nicht glaube
2. Wenn man linke, WEF, NGO's einfach abschalten, bzw. vom Entscheidungsprozess entfernen könnte
3. Die Gerichte realitätsbezoge Urteile fällen würden
Also es ich nicht einfach und es wird sich nichts ändern.
Da träume ich gerne mit!
Gut, ausgezeichnet. Problem - EU ist dagegen, Regierung ist dagegen, Medien sind dagegen, Wähler ist dagegen.
Verbündete, Befürworter ? Die FPÖ und paar Hansln im Forum.
Leider ist die EU und deren Gesetzesrahmen für einen Großteil unserer Probleme verantwortlich. Natürlich auch für die gesamte Abschiebethematik. Aber über die EU darf man ja dank VPSPÖNEOSGRÜNE nicht diskutieren. Es wäre jedoch dringend geboten die gesamten EU-Gesetzesregelungen zur Asyl- und Flüchtlingregelung massiv zu novellieren und den EUGH und EGMR die Zügel anzulegen. Notfalls auch mit Druckmitteln wie Aussetzen der EU-Beiträge oder Beschlußblockaden. Dazu braucht man allerdings Eier.
Seit 2015 ist in der EU nichts geschehen die illegale Zuwanderung zu unterbinden! Hieß immer nur - mit Unterstützung des EUGH - geht nicht!
War damals unverständlich, als eine Merkel Orban veranlasste die Grenze zu öffnen, zigtausend aggressive, vorwiegend junge Männer unkontrolliert hereinzulassen, weil sie, Merkel, eh alle nimmt!
Seither wurden Gesetze, Regeln, Abkommen, die Europas Sicherheit bezüglich einer solchen Flutung gewährten ausgehebelt, zum Nachteil der autochthonen Bevölkerung.
War mir unverständlich, dass ein Juncker, eine Mogherini so absolut nichts bezüglich Rückführungen aushandelten.
Jetzt soll sich tatsächlich, wirklich was ändern?
So wie Merz seine Versprechen gerade alle bricht?
So wie in A eine unfähige Regierung installiert wurde weil die EU Einfluss nahm?
So wie in Rumänien die EU Wahlen gerade manipuliert?
Alles nur Augenauswischerei, reine Bevölkerungsbeschwichtigung!
Zuletzt wird es ruhig werden und sich alles in einem "Geht leider nicht" auflösen.
@ Orakel
Zu Federica Mogherini gibt es folgendes:
https://www.diepresse.com/4957512/warum-die-aussenministerin-europas-grund-zum-heulen-hat
Der politische Islam soll Teil der EU sein, nicht etwa „der Islam“, sondern der „politische Islam“. Also genau jene Ideologie, die korrekterweise gemeinhin als „Islamismus“ bezeichnet wird, als Teil des bunten, vielfältigen Europa – auf die Idee muss man erst einmal kommen. Und noch mehr auf die Idee, dann coram publico zu heulen, wenn Islamisten, ein Massaker anrichten.
@ Orakel
Kaja Kallas, Von der Leyen, Federica Mogherini, Baerbock, Lisa Paus, Gewessler, Schilling....., Frauen an die Macht, dann wird's besser!!
@elocrat
Bitte malen sie den Teufel nicht an die Wand......
@ nonno
Leider ist der Teufel bereits hier. Die Hölle ist leer, der Teufel steckt in der EU, aber nicht nur dort!!
Der sogenannte Hoffnungsstrahl ist keiner.
Die EU hat keinen Anlass, kein Bedürfnis, das bisherige Vorgehen, mehr Illegale in die EU zu bringen, auszusetzen oder sogar beenden.
Mehr als naiv, an die Fähigkeit der EU, Probleme zu lösen.
Die EU hat bis jetzt kein einziges existenzielles Problem gelöst.
Um ein Problem zu lösen, muss das Problem als solches erkannt werden, Handlungsbedarf beschliessen, Handeln. Dazu ist die EU nicht fähig. Die marxistische Ideologie der EU verhindert jeden Fortschritt.
Wer ist schon Brunner. Eine Null.
Wichtiger wäre dem Beispiel, des hässlichen Amerikaners, Trump, zu folgen. Illegale Migranten, von 1500 auf 30 pro Tag, mit einfachen Massnahmen, "Stay in Mexico", reduziert.
Die einzigen die willig und fähig sind, Trumps Beispiel zu folgen sind Kickl und Weidel.
Beide werden wegen angeblicher Russophillie verunglimpft, ins Abseits geschoben.
Die Überlegung, das Problem Migration kann nur mit Hass auf Russland gelöst werden, bedeutet, immer mehr Illegale.
@pressburger
Zustimmung zu jedem Wort!**************!
Ebenfalls, Zustimmung zu jedem Wort!**************
Wenn unser Land endgültig zugrundegerichtet darniederliegt und Gesetze gelten, die unsere Leute nie so gewollt haben, werden es nicht die Russen sein, die uns überfallen haben und dafür verantwortlich sind.
Soviel trau ich mir zu prophezeien.
Ich werde das vollständige Desaster wahrscheinlich nicht mehr erleben, aber meine Kinder und Enkel tun mir leid.
• Die allermeisten Migranten kommen über das Mittelmeer und die Balkanrouten, viele werden sogar von den Deutschen eingeflogen.
• Ja, die Rechtsparteien sind gegen illegale Migration, sehr wohl aber für legale Migration nach den jeweiligen Migrationsgesetzen, und gegen Kriminelle.
• Die SPÖ Volkshilfe wird ohnehin an der Reduktion der Fördergelder zufolge Budgetloch leiden, egal ob mit oder ohne SPÖ-Segen.
Es stellt sich schon die Frage, ob EU-Europa einen EMRGH überhaupt braucht, gibt es doch bei der UNO auch einen.
Die Bestimmungen der EMRK könnten bei tatsächlichem Willen für Änderung auch entsprechend verändert werden und den woken Richtern eben ein anderes Gesetz vorgelegt werden, so wäre das normal, wäre die EU normal.
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Auch die Eigenmächtigkeit des EMRGH kann abgestellt werden, die größten Parteien in der EU aber, die EVP und die Sozialisten tun das jedenfalls nicht, so lange nicht, bis Frau Le Pen (als Beispiel) EU-Kommissionspräsidentin ist und im EU-Parlament eine satte 2/3 Mehrheit für die Rechtsparteien ist. Da kann man schreiben, was man will, solange das nicht gegeben ist, bleibt alles beim Alten.
Aus der EMRK auszutreten haben auch die Briten nicht mehr geschafft, dort sind inzwischen wieder die Sozis an die Macht geschwommen und GB schwimmt weg.
@ Brunners Planungen (die ‘Brunner – Milliarden‘ aus Österreich treffen ihn nicht mehr)
@ 3
Sollte meiner Meinung nach heißen:
Dürfen sie jederzeit, nach erkennungsdienstlicher Erfassung, Richtung Heimat verlassen, aber nie mehr Richtung EU, nicht 24 Monate, und dann ?
Ich erwarte da keine Unterstützung durch die EU, wo die linken ‘Hinsichtl- und Rücksichtl- und Gleichheitswahnsinnigkeiten‘ vorherrschen, nicht einmal von der EVP.
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Über Rücksendung in die Herkunftsländer wird auch keine Liste zustande kommen, für mich ist die EU aktionsunfähig und beschlussunfähig, außer bei Klima, Krieg, Gender, Deindustrialisierung, Renaturierung und anderem Unsinn.
Man muss daher sehr skeptisch bleiben, wie Dr. Unterberger feststellt.
Wenn ich in einen Staat fahre, woher diese illegalen Eindringlinge kommen, brauche ich Visum und, wenn ich dort bin, bin ich als Christ meines Lebens nicht mehr sicher, bzw. kann gar nicht dorthin fahren ohne Sondererlaubnis, Visum, etc.
Also, warum gibt es bei uns keine Grenzkontrollen und Zurückweisungen ?
Damit erübrigen sich alle weiteren Diskussionen. Eindringlinge ohne Einreisepapiere werden nach außerhalb der EU verfrachtet, wie Dr. Unterberger vorschlägt, in, von Herrn Kickl schon seit Jahrzehnten vorgeschlagene, Ausreisezentren.
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Es sorgt sogar für Verstimmung zwischen Österreich und Deutschland. Das muss nicht sein, wenn wir den Ball weiterschieben und auch unsere Grenzen schützen bis hinaus zur EU-Grenze.
Damit sind wir wieder einmal eine ergebnislose Runde zur nicht geschützten EU-Außengrenze gefahren.
Auch Herr Merz muss das tun, was Herr Kickl schon Jahrzehnte lang predigt, will er was für die Deutschen tun, wenn sie ihm schon diese Möglichkeit bieten, weil sie, wie bei uns, zu undeutlich gewählt haben. 2/3 AfD und die Probleme werden gelöst vom Austritt aus dem EMRK bis zu Grenzkontrollen und Rückführzentren für illegale Einwanderer und kriminelle Ausländer.
Und was wird bei uns dazu getan ? Ach ja, 1 Jahr Aussetzen des Familiennachzugs, also, ‘Kommen Sie nächstes Jahr wieder mit Ihrem Antrag !‘, tatsächlich echt total super, oder ?
Alle, ad nauseam, aufgeführten Massnahmen gegen die Illegalen, gegen die Migranten Kriminalität, ergehen sich in petitessen, wiegeln ab, gehen am Problem vorbei.
Einzige Lösung, Grenzen zu, Abweisung an der Grenze.
Das sog. Asylrecht, ist prädiluvial. Wurde in Zeiten, als Reaktion, auf die Verfolgung der Juden erlassen. Längst überholt.
Asyl ist kein Recht, Asyl wird individuell gewährt und das auf Zeit.
Die Linken haben die Genfer Konvention unterwandert, benutzen sie um die Demokratie auszuhebeln.
@Josef Maierhofer
Bravissimo!************************!
" Die allermeisten Migranten kommen über das Mittelmeer und die Balkanrouten, viele werden sogar von den Deutschen eingeflogen."
Wenn ich Dr.U richtig verstehe, werden aber die Deutschen von Putin dafür bezahlt, dass sie die Afghanen einfliegen, oder?
Für den einfachen Wurschtl Staatsbürger ist die einzige Handlungsmöglichkeit, rechts zu wählen. Was soll er sonst mit den feinsinnigen und wortreichen Analysen anfangen?
Der Wähler hat doch rechts gewählt. Der Wähler betäubt von der Kanonade der Medien ist noch immer davon überzeugt die ÖVP sei eine konservative, bürgerliche Partei, mit liberalen Einsprengseln.
Die Macht der Propaganda.
Hätte sich Kickl mit den Medien verbündet, hätte Kickl den Medien unbegrenzte Subventionen garantiert, hätte Kickl via USAID Soros Geld an die Medien umgeleitet, wäre Kickl strahlender Wahlsieger, Bundeskanzler.
Niemand würde Kickl etwas vorwerfen, was Kickl nicht ist - Impfgegner, Putinfreund, weil Kickl, als Freund der Medien, wäre Erhaben, unnagreifbar, edel.
Klar, pressburger, sind die Medien das größte Übel. Ihre Angst- und Hasspropaganda machen eine rechte Regierung unmöglich.
Am Schluss wird es halt doch so kommen (müssen), dass das Recht der Politik zu folgen hat, und nicht umgekehrt. Kickl hat es im Jänner 2019 genau so gefordert und wurde seither dafür viel gescholten als Rechtsbeuger. Doch aus Kickls Maxime folgt keineswegs, dass man Politik gegen die Gesetze, insb. Verfassungsgesetze macht - wie es Kickl in manipulativer Weise unterstellt wurde. Es heißt nur, dass die Politik Gesetze ändern kann und muss, wenn Handlungsbedarf besteht. Genau dann folgt das Gesetz bzw. das Recht der Politik. Wofür sonst bezahlen wir unsere Abgeordneten, wenn sie nicht willens sind, einen Rechtsrahmen zu schaffen, der den politischen Wünschen eines Großteils der Bevölkerung folgt?
*********!!!!
So ist es, XYZ!
Im US Sprachgebrauch, heissen Abgeordnete Lawmaker.
Gesetze entstehen nicht von selbst, sondern werden den Umständen entsprechend erlassen.
In einer Demokratie. Checks and Balances.
Geht auch anders. Beispiel Deutschland. Ermächtigungsgesetz in Vorbereitung, unter Ausschaltung des Parlamentes. Diktatur.
Ja, XYZ, alle Gesetze wurden von Menschen gemacht und müssen auch von Menschen abgeändert oder neu verfasst werden können. Und damit das geschah und geschieht, ist die Politik zuständig.
Na ja, die Muslime sagen: Allah. - Und die Linken sehen sich selbst an Allahs Stelle.
Was BRUNNER plant---die Punkte 1.-3. kommen mir irgendwie bekannt vor! Hatte Ähnliches nicht schon einmal jemand gefordert? Ach ja, es war der damalige Innenminister Herbert KICKL!
Nach dem Ibiza-Video erfolgte der KURZ-PUTSCH! Den erfolgreichen Innenminister KICKL hatte man endlich zur Strecke gebracht!
Die erste Großtat der Türkisen/Schwarzen war es, unter großem Jubel und mit viel Häme die "Ausreisezentrum"-Tafel in Traiskirchen abzunehmen, die KICKL dort angebracht hatte!
23.05.2019:
"KICKL WEG: Aktivisten nahmen "Ausreisezentrum"-Tafel in Traiskirchen ab"
Man wollte Zeichen gegen "Unanständigkeit und Menschenverachtung" setzen!!!
Wie sehr die Einheimischen seit dieser "Heldentat" von Ferry MAIER unter der nun wieder unbegrenzten Flutung Ös mit kulturfremden MOSLEMS leiden, ist diesen "Helden" egal. Sie ließen sich feiern. Heute könnten wir uns glücklich schätzen, wenn man KICKLS Pläne damals nicht brutal zunichte gemacht hätte!
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/kickl-weg-aktivisten-nahmen-ausreisezentrum-tafel-in-traiskirchen-ab/400503757
Genauso ist es gewesen !
Unter großer medialer Begleitmusik wurde die Demontage der von Kickl angebrachten Ausreisetafel demontiert.
Ein mediales Zeichen, das sich bei potentiellen Migranten schnell herumgesprochen haben dürfte.
….Demontage gefeiert…sollte es heißen..
Tempi passati. Niemand will mehr wissen was Kickl vor Jahren bereits gemacht hat. Um so mehr auf die Ideen von Kickl hingewiesen wird, um so mehr wird Kickl angegriffen.
Ganz schwer zuzugeben, jemand der abgrundtief gehasst wird, hätte die aktuellen Problem nicht entstehen lassen.
Hätte zählt nicht, aber Kurz, hat gerade deswegen Kickl aus der Regierung befördert, weil Kickl die besseren Ideen hatte.
Kurz war vor Neid zerfressen. Kurz, Narzisst, zu Kooperation nicht fähig.
Wir würden leben wie im Paradies wenn die 10 Punkte vom FPÖ-Volkbegehren umgesetzt worden wären. Aber leider nein, wie beim Lotto.
Zuerst wurden wir mit Versprechungen in die EU hineingelogen. Dann stellte sich schnell heraus, dass der Großteil infame Lügen waren um die Lönder zu schädigen. Inzwischen bin ich bei allem, was sich jetzt abspielt überzeugt, dass alles so beabsichtigt war. Würde für einen Austritt Österreichs aus dieser kriminellen Umklammerung abgestimmt werden, ich würde dafür sein und mir vorrechnen lassen, welche Vorteile unser Land hat.
@Whippet
Sie haben recht! Die Nachteile überwiegen, weil sie nämlich unsere angestammte HEIMAT komplett verändern---zum riesigen Nachteil für uns Einheimische; sie sind leider zum Großteil IRREVERSIBEL!
Was hat man da unserem kleinen, schönen Österreich und seinen Bewohnern angetan!
PS: Ich habe damals mit NEIN gestimmt, denn ich habe auf den weitblickenden Jörg HAIDER vertraut.
@Undine
Der Weitblick wurde Jörg Haider zum Verhängnis. Niemand darf ungestraft die Gabe haben, Götter nackt zu sehen und das auch noch laut zu sagen.
"daher bleiben nur noch die AFD und die FPÖ als De-Facto-Verbündete Russlands..."??? Jetzt mag es einzelne Meinungen in diesen Parteien geben, die diese Geisteshaltung haben, aber die gibt es in einer SPD oder eine SPÖ wahrscheinlich in höherem Ausmaß.
Wenn man der Meinung ist, dass die Ukraine den Krieg niemals gewinnen kann und die bisherige Strategie als zum scheitern verurteilt sieht, dann ist man deswegen kein Verbündeter Russlands. Und wenn AFD und FPÖ von Beginn an das Migrationsproblem thematisierten, andere Parteien sich erst nach jahrelangem Leugnen (angesichts des von Ihnen verursachten Desasters) in kleinen Schritten umschwenken und "Putin massiv den Import von illegalen Migranten nach Europa forciert, um Europa zu destabilisieren.
Wer nützt Putin mehr? Eine rechtspopulistische AFD die den Schulterschluss mit den USA und Friedensverhandlungen fordert und die Migrationspolitik ändern will oder Parteien wie Grüne?
Welchen Beweis gibt es, Russland würde, "Massiv den Import von Illegalen Migranten nach Europa forciert, um Europa zu destabilisieren."
Zuerst, nicht nach Europa, sondern in die EU.
Der europäische Teil Russlands wird mit der Migration fertig.
Zweitens, die Flüchtlingsströme, das ist unbestritten, wurden von den US Kriegen im Nahen, und Mittleren Osten ausgelöst.
Drittens, Putin will nicht die EU destabilisieren, sondern mit der EU Geschäfte machen. So wie es, mit den USA sein wird.
Dankbar für einen Beweis, Russland würde Illegale in die EU importieren.
Die Richter in EGMR, EMRK, aber auch die österreichischer Gerichte, gießen ihre elitären und realitätsfernen Vorstellungen als einzige Wahrheit in Urteile. Die Regierungen wurden dadurch entmachtet und quasi zu Befehlsempfängern degradiert.
Diese Richter müssten es persönlich zu spüren bekommen was sie angerichtet haben. So wie militante Moslems, also viele, im Zuge von Gerichtsverhandlungen den Richter persönlich bedrohen - „ich weiß wo du und deine Familie wohnt“ - so könnte man die von ihnen geförderten Goldstücke dazu bewegen, sich in ihrer Nähe nieder zu lassen, bzw. Ihre „Aktivitäten“ dorthin zu verlagern.
Die SPÖ, linke, bzw. die EU benötigen die Wähler nicht (mehr) weder die autochthonen, noch die illegal Zugereisten. Ihre Ideologie wird durch die linke Medienlandschaft und Uni-Abgänger getragen und abgesichert. Die anerzogene Veränderung der „Eliten“, aber auch vieler „Normaler“ ist mittlerweile so weit fortgeschritten, dass diese sich quasi selber am Leben halten. Ähnlich einem Turbinentriebwerk, welches nachdem es läuft, keine zusätzliche Zündung benötigt (self sustaining). Der Treibstoff ist das Steuergeld.
Ausgezeichnet. Der Mechanismus hat sich verselbständigt. Perpetuum mobile ?
@elokrat1
So ist es.
Auch die Justiz hat sich schon längst verselbstständigt.
(Die Politik muss dem Recht folgen…)
@elokrat1
Ah, ich sehe gerade, Sie sprechen das eh in Ihrem nächsten Posting an.
Für mich stellt sich wieder die vielleicht naive Frage, warum das EU-Land Ungarn praktisch keine „Flüchtlinge“ hat und Österreich an der Spitze liegt, was das Verhältnis autochthone Bevölkerung - „Flüchtlinge“ betrifft.
Daran, dass man niemand nach Ungarn zurückschicken darf, kann es ja wohl nicht liegen. Sie sind ja vorher „durchgezogen“ und nicht dort geblieben.
Wäre das, was das EU-Land Ungarn macht, nicht auch für das EU-Land Österreich kopierbar?
Vielleicht bin ich zu naiv, um das zu verstehen, oder sind es doch unsere Machthaber? Oder wollen die es ganz bewusst so?
Seit 10 Jahren (!!) gibt es wöchentlich zahlreiche Diskussionen über illegale Migration und was man tun sollte/könnte/hätte sollen und blablabla. Heute morgen wieder im Exxpress. Und NICHTS ändert sich. Da nun keineswegs alle Politiker Europas in den letzten 10 Jahren zu dumm waren, steht zu befürchten, dass unser europäischen Politiker (von oben herab) Genau SO Wollen. Denn man kann ja sehen, wenn sie wo Schutz oder so brauchen, dann schaffen sie es quasi über Nacht, ganze Länder abzuriegeln. Vielleicht verdienen sie sogar selber daran? Der Fisch stinkt ja bekanntlich vom Kopf.
@Postdirektor
Es ist leider wie Sie sagen!
Rezept ist ganz einfach:Keine Zahlungen an Illegale und das Problem ist gelöst
@Postdirektor: das machen wir ja offenbar eh...nur die Deutschen wollen halt alle jetzt nicht einreisen lassen, die keine ordentlichen Papiere zb haben....großes Geheul --- das könnten wir vielleicht an der HU-Grenze auch machen....
@queen consort
Man soll nicht Dummheit bemühen, wenn Bosheit genügt.
Für Atheisten ist die Klasse der Ausbeuter der Träger des Bösen, es sind die Andersdenkenden, die selbständig Denkenden, die eine Identität haben. Alle böse.
Für Christen gibt es das absolut Böse, dass das Böse will und das Böse in die Welt stellt.
@Sokrates9: sie meinen: "Rezept ist ganz einfach:Keine Zahlungen an Illegale und das Problem ist gelöst" - wie wahr, wie wahr, aber offenbar lebt insbesondere die Wiener Sozialdemokratie nach dem Grundsatz: "um anderer Leut' Geld ist mir nix zu teuer!" Wie sonst wäre es möglich, dass in Wien die höchste Unterstützung von allen Bundesländern an die armen zugewanderten Illegalen auszahlt?
Bei der Präsentation seiner Vorhaben im EU Parlament brach sofort ein shitstorm der vereinigten Linken EU-AbgeordnetInninnen gegen Brunner los.
Menschenrechtswidrig, widerspricht europäischen Grundrechten ...
vorhersehbar; daher Feigenblatt.
Die VP als Mitverursacher der jetzigen Situation ist hinlänglich identifiziert. Die Frage bleibt: wer kann ihre noch vorhandenen bürgerlich/konservativen Wähler abholen?
Hr. Zmuegg bezeichnete heute morgen im Exxpress die ÖVP als Sozialisten. Das hat gesessen und wurde zwar von der fr. Sachslehner nicht gut geheißen, vom Publikum aber schon.
Diese ganze Richterinstitution hat doch den Rechtsstaat abgeschafft und einen perfekten internen Putsch hingelegt.Damit wurde die Demokratie abgeschafft.Das Volk ist doch nur mehr Spielball des tiefen Staats und hat nivchts mehrzu sagen. Gibt es irgendeine Regel die die EU sanktionslos nicht gebrochen hat??Rumänien ist jetzt hervorragendes Beispiel wie Wahlen abgeschafft werden.Ein Teil der Rumänen will nicht riesigen Natostützpunkt gegen rußland iom Land.Der Wahlsieger hat es verhindert, dafür wird er jetzt verhindert. Auch Österreich mit einer vor den Wahlen augepackelten Koalition ist perfektes Beispiel. Mit welcher Begründung muss der 10% Verlierer Nehammer Bundeskanzler werden?Da hat man monatelang Zeit geschunden.Würde diese ganzen EU Urteile ignorieren und abdschieben, bis die EU - Armee in Österreich einrückt.Wobei es geht ganz einfach: Keine finanzielle Unterstützung von illegal eingereisten, das Problem wird sich lösen, die Gefahr ist dass wir dann Schutzgeld zahlen müssen.
:::Vielleicht kapiert dann der Steuerzahler dass es sein Geld ist wenn wir die Moslems durchfüttern.
Die kommunistische EU hat Ablaufdatum.Bisher wurde noch kein einziges Gesetz der Klimataliban zurückgenommen. Die Klimaziele haben nach wie vor Priorität der Umbau der Energie auf nicht funktuiobierende neue Systeme funktioniert von der Kostenseite nicht, E - Auto Flop,Wasserstoffsubstitution Flop, dazu noch die Umstellung auf Kriegswirtschaft , diese EU ist unser Untergang!
Da Volk hatte noch niemals etwas zu sagen, was ist das überhaupt, das Volk. Ein abstrakter Begriff.
Wenn Sie die Wähler meinen, die haben mehrheitlich genau das gewählt, was sie jetzt bekommen. Nachträglich heulen, wie banal ist das.
Experiment in Rumänien, Deutschland als politischer Schauplatz. Versuche der BSW, Merzens voraus Abteilung, gewählte Regierung in Thüringen auszuhebeln.
Merz, Ermächtigungsgesetz, um mit 2/3 Mehrheit die Verfassung zu ändern.
"Notfalls ist Merz auch zu einem deutschen Alleingang bereit."
Danke D.U., Sie haben meinen Tag gerettet. ;-))
Wer sich auf die EU, ihre Organisationen und Proponenten verlässt ist verlassen.
Dr.U selbstverständlich.
Merz gestern in "Die Anstalt" wurde wirklich gut präsentiert.
Es ist also primärrechtlich abgesichert, dass alle die Asyl rufen im Land bleiben müssen und der EGMR hat sichergestellt, dass man Ungarn seine Durchgewunkenen nicht zurückschicken darf. Jetzt ist der Grund offensichtlich, warum Ungarn keine Asylwerber hat.
Das heutige Szenario ist also seit 1997 - 2 Jahre nach EU-Beitritt - so geplant gewesen. Der Rest ist Placebo oder Feigenblatt.
Man könnte versuchen, den ho Lebensstil noch einige Zeit aufrecht zu erhalten und zumindest die Auswirkungen des islamischen Lebensstils für nicht Muslime einzudämmen. Also zb auch die Hinweise von Vertretern des Islam zum Verhalten von Kinderfasten aufnehmen und verankern, Argumentationshilfen für LL geben und Unterstützung durch Vorgesetzte sicherstellen.
«Gewiss, die härtesten Gegner eines größeren Schutzes gegen die Immigrations-Invasion, also die diversen Höchstrichter, werden nicht so schnell aufgeben.«
Und welche Partei schlägt diese Höchstrichter vor? Da war und ist immer die ÖVP massgegeblich. Sei es, dass sie selbst Richter vorschlägt oder dieses Vorschlagsrecht ihren linken Koalitionspartnern überlässt.
Hier wird der tiefe Staat einzementiert. Kritik am Höchstgericht, das letztlich politische Entscheidungen kippen kann, und gleichzeitiges Hochhalten von VP-Positionen ist doppelbödig.
Garant für eine durchgängig klare und geradlinige Politik ist einer, der Unterberger so gar nicht mag. Herbert Kickl.
....den Unterberger....
Was kann Kickl machen? Außer Sprüche klopfen und spalten - nichts.
Gt Kickl würde beispielsweise AntiEU Kurs fahren!
Nichts, aber auch gar nichts wird sich substantiell ändern.
Man kann die Pull-Effekte bis zu einem gewissen Grad verringern, da brauchts aber die politisch richtigen Regierungen, mit dem üblichen links-grün wokem Gesülze wird man da nicht weit kommen. Und da gehören mittlerweile die ehemals konservativen "christlichen" Kräfte auch dazu.
Das Einzige was wirklich hilft, ist die britische Methode, aus der EMRK austreten.
Das geht nämlich, selbst als EU-Mitglied.
Magnus Puteus Salvator deceptor magnus et praestigiator magnus est, vel esse videtur.
Vokabel:
puteus, i (m) = Brunnen(r)
deceptor, is (m) = Täuscher
praestigiator, is (m) = Gauckler
Ita est.
Es war vorauszusehen, dass man Brunner verunglimpft, der erst ein paar Monate im Amt ist. Dass er aber endlich konkrete Vorschläge einbringt, nach Jahren politischer Lethargie, wird nicht honoriert? Man sollte den Text von Herrn Unterberger noch einmal lesen!
Das ist dieser Blase eigen.
@ET IN ARCADIA EGO
Beim "Gauckler" ist Ihnen wohl unbewußt der große Gaukler Joachim GAUK in den Sinn gekommen! Kein Wunder! ;-)
Ich würde mir nicht allzuviele Illusionen machen,was die zukünftige Entwicklung des Muslproblems der EU betreifft. Der durchschnittliche Politruk hat stets hochfliegende Pläne, die aufgrund seiner kleingeistigen Entschlusslosigkeit immer im Sand verlaufen. Umwälzende Veränderungen der Gesellschaft werden durch private Entrepreneure oder die seltenen politischen Charismatiker ausgelöst und nicht von sesselfurzenden Beamtenseelen. Unbegreiflicherweise haben die Bürokratniks aber großen Erfolg bei ihrem Zersstörungswerk durch Wokismus und Grünschiss. Am ehesten zu erwarten haben wir die Methode Merz: rechts blinken und links abbiegen. Dieses Politgenie hat sich den Weltrekord im politischen Umfaller verdient, indem er seine zentralen Wahlversprechen -Grenzschutz und Schuldenbremse- gebrochen hat, noch bevor er überhaupt zum Regierungschef ernannt worden ist. Aber auch die Methode Stocker ist attraktiv: riesige Papierberge produzieren, in denen drin steht, es bleibt eh alles, wie es ist.
Umfaller?
War das was er jetzt macht nicht vielleicht doch von Anfang an geplant?
Waren seine Ansagen vor der Wahl nicht eher strategisch ausgeklügelte - eben um zu gewinnen?
Heißt es nicht im Krieg und in der Liebe ist alles erlaubt?
Um Liebe geht´s im Fall Merz allerdings nicht!