Ist das nicht putzig: Statt einer Regierungserklärung haben wir jetzt gleich drei gehört. Alle drei Regierungschefs tragen rot-weiß-rote Anstecker. Und sie alle haben einander lieb, so wie man sich neuerdings ja auch öffentlich mit der ungeliebten Opposition dutzt (was man einst zur Vermeidung eines allzu peinlichen Kuscheleindrucks noch vermieden hat). Jedoch sind schon am ersten Tag des gemeinsamen Auftritts die grundlegenden Fehler dieser Triple-Regierung klar geworden.
Die zehn problematischsten Aspekte, die der erste Auftritt der neuen Regierung offengelegt hat:
- Wir haben im Grund nicht nur eine, aber auch nicht drei, sondern zwei Regierungen. Denn während Schwarz und Pink brauchbar zusammenpassen, war auch der erste Auftritt des roten Vizekanzlers Babler auf der Regierungsbank Klassenkampf pur. Bei allen netten Worten für die anderen beiden Koalitionsparteien war inhaltlich bei ihm in Wahrheit absolut nichts von der vielfach beschworenen Gemeinsamkeit zu spüren. Babler lebt noch immer im Austromarxismus der Zwischenkriegszeit. Seine nunmehrige Kampfansage an die Wirtschaft ist alles andere als geeignet, um das Vertrauen der Unternehmer, der Investoren in diese Republik zu heben. Dabei brechen die von ihm in seiner Ideologietraumwelt als "breit" bezeichneten Schultern der Reihe nach krisenbedingt zusammen. Dabei wäre das Vertrauen von Unternehmern und Investoren der wichtigste, nein: sogar der einzige Schlüssel dafür, dass Österreich endlich wieder aus dem Rezessions-Tal herauskommt.
- Dennoch beklatschten ÖVP und Neos einen SPÖ-Vizekanzler, der jetzt im Parlament wörtlich "Banken, Stiftungen und Immobilienriesen" noch mehr zur Kassa bitten wollte. Da kommt offensichtlich noch mehr an linken Forderungen, als jetzt schon bekannt geworden ist.
- Wie zum Beweis hat der Linksaußen-Finanzminister nur wenige Stunden vor den drei Regierungserklärungen auch schon einen weiteren, nicht abgesprochenen Anschlag auf die Kassen der Energieversorger angekündigt, den am Ende natürlich auch die Konsumenten und vor allem die so kriselnde Industrie zu tragen hätten. In Krisenverhandlungen konnte diese Ankündigung inzwischen zwar wieder wegverhandelt werden – aber schon das zeigt, wie irre und mühsam das alles wird.
- Die bezeichnendste Formulierung des SPÖ-Chefs auf der Regierungsbank war jene von einer "Regierung, die für die Menschen sorgt". Der in diesem Ausdruck steckende sozialistische Paternalismus bedeutet, dass nicht die Menschen für sich und den Staat sorgen und entscheiden (wie es Liberale und Konservative meinen), sondern der Staat für sie. Dieser Paternalismus ist weltweit absolut immer und überall krachend gescheitert. Ihn anzustreben ist in Wahrheit nichts anderes als ein großer Schritt zum Abbau der klassischen Demokratie und ein Schritt hin zu einem autoritären, ja totalitären Staat, der sich wie eine übergriffige Amme überall unter dem Vorwand, für sie zu sorgen, in das Leben der Menschen einmischt. Ihn als Ziel zu verkünden ist das Gegenteil von Freiheit und Subsidiarität, Begriffe, die wertkonservativen und liberalen Parteien zentral sind – oder zumindest gewesen sind. Aber jetzt belobigen sich diese beiden Parteien, mit ihm Kompromisse eingegangen zu sein, statt ihn zu kritisieren ...
- Ähnlich übel war die Ernennung des ORF zu einem Kernbestandteil der österreichischen Identität. Diesen lächerlichen Versuch machte Babler freilich gleich wieder selbst, wenn auch unbeabsichtigt, durch seine Vergleiche lächerlich, die aber halt auf seinem intellektuellen Niveau liegen: Denn er wollte den ORF dadurch rühmen, dass er zu Österreich gehöre wie das Schnitzel, die Sachertorte, sowie die Altfußballer Prohaska und Krankl. Aber für nichts von diesen vier muss ich zahlen, wenn ich sie nicht mag. Für den ORF schon. Und der Mann mit einem solchen Verständnis von der österreichischen Identität ist jetzt nicht nur Vizekanzler, sondern auch österreichischer Kulturminister!
- Genauso beklemmend ist, dass von den anderen Regierungsparteien nicht einmal ein Halbton der Kritik an oder zumindest der Distanzierung zu Babler erfolgt ist. Sie haben einfach die Bereiche Wirtschafts- und Sozialpolitik wie auch die Aussagen Bablers weitgehend ignoriert.
- Der auch hier schon mehrfach kritisierte schwere Fehler, dass man die Regierungsbank um ein Heer an Staatssekretären erweitert hat, ohne dass jemals eine ausreichende oder gar zwingende Begründung dafür geliefert worden wäre, wurde bei der ersten Parlamentssitzung für die freiheitliche Opposition wirklich zum aufgelegten Elfmeter ohne Tormann. Diese Personalerweiterung ist auch für die simpelsten Angehörigen der XYZ-Schicht als provozierend erkennbar. Sie ergibt bei jeder Fernsehübertragung einen optischen Eindruck, der in absolutem Kontrast zu den zweijährigen Sparnotwendigkeiten dieser Regierung steht, die ja natürlich am Ende immer Bürger treffen (und die mit absoluter Gewissheit auch nach zwei Jahren noch weiterbestehen werden, auch wenn uns für dann das Schlaraffenland vorgegaukelt wird, so wie andere einst nach den Mühen des Sozialismus das Paradies des Kommunismus versprochen haben).
- Es ist mehr als symptomatisch, dass Christian Stocker unter der Last, erstens eine solche janusköpfige Regierung zusammenzuhalten, zweitens das Überleben seiner eigenen, bei Umfragen auf den dritten Platz zurückgefallenen Partei zu schaffen, drittens aus den zahllosen Formalkompromissen des Koalitionspakts noch irgendeine Substanz herauszuholen und viertens Österreich im wichtigsten Gremium der Europäischen Union zu positionieren, gleich auch erkennbare physische Probleme bekommen hat, selbst wenn diese möglicherweise vorerst nur eine kurzfristige Infektion gewesen sein sollten. Stockers Belastung wird jedenfalls wohl nicht geringer werden – was den Gesundheitszustand des Bundeskanzlers so sehr zum Thema der Nation machen könnte, wie er es seit Kreiskys Zeiten nicht gewesen ist.
- Am meisten enttäuschte zweifellos, das es keinerlei substanzielle Hinweise gibt, wie die Diskrepanz zwischen der noch immer unberührt als Findling aus ferner Urzeit in der Verfassung stehenden Neutralität und den mehr als dringenden europäischen Rüstungs-, Verteidigungs- und Ukraine-Hilfsnotwendigkeiten von heute gelöst werden soll. Zwar hat Beate Meinl-Reisinger eine durchaus gute Antrittsrede auf der Regierungsbank gehalten, in der sie ausstrahlte, dass sie eine Außenministerin sein dürfte, die zumindest rhetorisch besser ist als ihr Vorgänger. Aber auch Meinl konnte oder wollte für diese Diskrepanz keinen Lösungsversuch präsentieren. Denn die logischen und notwendigen Konsequenzen aus ihrer und Stockers richtigen Aussagen fehlen, dass Neutralität nicht heißt, Recht und Unrecht gleich zu behandeln. Jeder Lösung steht auch weiterhin – und mehr als im letzten Kabinett! – der Neutralitätspopulismus der SPÖ (die ihn schon seit langem praktiziert) und der FPÖ (die ihn seit Kickl übernommen und gleich auch verschärft hat) entgegen.
- Nicht weniger enttäuschend war die Rede von Herbert Kickl. Denn ihm ist außer – teils berechtigter, teils unberechtigter – Kritik an der Regierung und lustigen Beschimpfungen nur eine einzige Lösung auf alles und jedes eingefallen: Neuwahlen. Das ist absurd, da wir erst vor einem halben Jahr Wahlen hatten. Das ist absurd, da wir ja eine Regierung mit einer klaren demokratischen Mehrheit haben. Das ist absurd, da absolut jeder Wahlkampf die Republik vorher und nachher auf viele Monate lahmlegt. Das ist absurd, solange Kickl sich außenpolitisch (aus welchen düsteren Gründen immer) so positioniert wie derzeit. Das ist angesichts der explosiven wirtschafts- wie weltpolitischen Lage nicht nur absurd, sondern auch grob fahrlässig.
Damit hat Kickl gezeigt, dass seine Person wirklich der einzige Grund ist, warum man trotz des Retro-Bleigewichts Babler hoffen muss, dass diese Regierung eine Zeitlang hält. Was im Grund aber ebenso absurd ist.
Vor allem, weil gleich in den ersten Stunden der neuen Regierung eine Reihe von Steuererhöhungen beschlossen worden sind, und vor allem ein irrwitziger Mietenstopp, der die Wohnungsknappheit vergrößern wird, und der eine De-facto-Enteignung der Wohnungseigentümer darstellt. All das haben zwei der drei Regierungsparteien noch vor kurzem strikt abgelehnt.
Neben einem "Varoufakis" als Finanzminister ist die Bestellung Andreas Bablers zum "Kulturminister" (K U L T U R !) der wirkliche Verrat, den die vermeintlich "Bürgerlichen Parteien" an der von ihnen allen bei jeder Gelegenheit immer so hochgerühmten "Kulturnation" Österreich begangen haben. Unpassender geht es wirklich nicht mehr, ein Affront! Es ist wirklich traurig und zerstört so vieles!
Die Roten wollten ja unbedingt in die Regierung, wie konnte man sich da so erpressen lassen, die hätten es auch billiger gegeben.
Die selbsternannte Alternative "Alberich von Radenthein" hat sich aber leider als unreif und ungeeignet für das angestrebte Kanzleramt erwiesen, das ist zutiefst enttäuschend.
Auch wenn es der "launige" Aschermittwoch war, die auf höchst persönlicher Ebene vorgebrachten Verunglimpfungen auf mäßigem Pennäler-Niveau ("... ah Konzlah ohne Hois und Hoa....") zeigen die ganze "Größe" seines Tellerrands, über den er ganz offensichtlich nicht hinaus kommt.
Der Hilfsarbeiter als Kulturminister.
Der Bock als Bär.
OT---aber sehr sehenswert: Der waschechte Bayer mit HNO-Praxis in Berlin---Priv.Doz.Dr. med. Josef THOMA---über Friedrich MERZ!
"Friedrich MERZ: Dieser Mann ist selbst zum Lügen zu..."
https://www.youtube.com/watch?v=Em4A2B2e2hw&t=22s&ab_channel=POLITIKSPEZIAL-StimmederVernunft
Sehr sehenswert:
"EU & Rußland: Ist ein FRIEDEN noch möglich? ll Patrik BAAB klärt auf"
"Die geopolitische Lage zwischen Europa und Russland bleibt angespannt. Ist eine Versöhnung überhaupt noch realistisch? Journalist Patrik BAAB analysiert die aktuelle Situation und zeigt auf, welche Faktoren den Konflikt bestimmen. Welche Rolle spielen die USA? Wie geht es mit der Ukraine weiter? Und was bedeutet das alles für Europa?"
https://www.youtube.com/watch?v=gcbpqJ1pllI&ab_channel=BalthasarBecker
90 % der Wähler wollten Meinl-Baerbock weder in der Regierung und schon gar nicht als Außenministerin. Deshalb sollte diese Dame, stets vulgär in ihrer Ausdrucksweise, große Demut walten lassen und nicht zu viel über die Neutralität schwadronieren. Eines hat sie nämlich sicher nicht: einen Regierungsauftrag vom Wähler, max vom alten Mann in der Hofburg. Und den mag auch kaum jemand.
Demut? Reinl Meidlinger???
Kennt die Dame wohl eher nicht.
Gerade auf Servus Doku
Corona Bilanz Teil 2: Geimpft getäuscht, vergessen
Sehr gut, sicher auch zum Streamen.
Die Impftreiber rudern noch immer nicht ganz, aber leicht zurück. Die Renl, die sich ihren Mädchen Traum erfüllte und nun unser Fr IM ist und die Ungeimpften als Volksvertreter bezeichnete kam vor!
Volksverräter natürlich (Autokorrektur)
https://www.youtube.com/watch?v=F5qWvfzaVDk&list=PLgMaJWgIsdbMDQy8j-tXWD3DvEZ9lbjuU&index=38
@ Verschwörungssatiriker
Mit ein Grund warum alternative Medien vernichtet werden müssen. Die Lügen von Politikern dürfen nicht ersichtlich werde.
@Verschwörungssatiriker, jetzt hab ich schon gedacht, sie erinnern an den Wegscheider - Samstagabenspflichtschau, aber nein sie erinnern an die Beschimpfungen der Meinl-Reisinger, unerhört die kann der scheidenden Staatssekretärin und künftigen Landeshauptfrau die Hand reichen, zwei Lügnerinnen in höchsten Regierungsämtern.
Ich erinnere an den Wegscheider, muss man unsbedingt anschauen: https://www.youtube.com/watch?v=T-Sq8tc_Z8Y
@Factus est repente
"... bietet eine Extraportion Gejammere für alle."
Ja, das brauchen die Älteren. Sind wir vom Stammtisch gewöhnt.
"Also müssten sie doch schon gelernt haben, dass wir hier auf einem sehr vernunftbefreiten Planeten leben."
Haben wir.
"Die sichersten Vergnügen vieler Menschen bestehen aus essen, trinken, Sex, Schadensfreude und Lachen über andere, und Habgier. Als Politiker musst du diese kollektiven Neigungen "managen", ohne dass sich die Leute die Schädel einschlagen. Keine lustige Aufgabe."
Richtig. Aber: Das Ergebnis dieser demokratischen Wahlen mit diesen vernunftbefreiten Wesen ist eben doch erschreckend, vor allem, wenn man Herrn Babler betrachtet.
Manche hier wollen halt die Hoffnung nicht aufgeben und versuchen Informationen beizubringen und sogar selber zu denken. Und wenn es denn vergeblich ist, so haben wir es wenigstens versucht.
Bitte auf solch ein dummdreistes Gebrabbel nicht einmal antworten. Ist doch nur gewollte Provokation.
Hat Meinl-Baerbock Russland auch schon den Krieg erklärt? Waren ja nicht ohne, die Worte von Annalena aus dem 7. Bezirk.
@ Livingstone
Unsere NATO-Beate ist gerade dabei sich in die erste Reihe der EU - KriegstreiberInnen zu positionieren. Erst 5 Minuten im Amt und schon voll auf Konfrontationskurs. Das nenne ich diplomatisches vorgehen, gel!
https://www.diepresse.com/19450912/meinl-reisinger-russisches-vermoegen-soll-ukraine-zugute-kommen
1. Es fällt nicht annähernd in Verantwortungsbereich einer öst. Außenministerin
2. Die von ihr angesprochenen Konten / Gelder befinden sich nicht im Einflussbereich Österreichs
3. Gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, um Russland zu enteignen ist Sache der EU, wenn überhaupt.
Sg. elokrat: Es ist vollkommen korrekt, was Sie schreiben. Ich halte diese Frau für brandgefährlich. Keine Woche im Amt und schon erklärt sie, dass Russland mit uns im Krieg ist. Wir aber nicht mit Russland. Das klingt extrem logisch, wenn ich, ohne Luft zu holen, den Feind definiere und diese beiden Sätze aneinander kette.
Wie bitte, verstehe ich das richtig??? Will die EU - die Friedensunion - noch 5 Jahre Krieg führen?
"Verlauf des Ukraine-Krieges spielt Rolle
Wann Russland den Beistandsartikel austesten könnte, hängt nach Kahls Worten auch vom Verlauf des Ukraine-Krieges ab. Wenn dieser früher zum Stillstand komme als 2029 oder 2030, sei Russland auch früher in der Lage, mit seinen technischen, materiellen und personellen Mitteln eine Drohkulisse gegen Europa aufzubauen. "
https://www.oe24.at/welt/bnd-chef-schlaegt-alarm-das-hat-putin-jetzt-vor/626176547
Drei Regierungserklärungen, eine Einheitsfront gegen das Volk. In vielen, dem meisten, werden sich die drei Linken Partei nicht einig sein, trotzdem wird es den kleinsten gemeinsamen Nenner, die Verachtung für das gemeine Volk, geben.
Ein chinesisches Sprichwort sagt - ist die Wurzel verfault, ist der Stamm morsch, sind die Früchte giftig.
Das Problem muss an der Wurzel angepackt, die Wuzeln herausgerissen werden. Neu angepflanzt werden.
Dieser Augiasstall muss durchgespült werden. In den USA ist Trump dabei, die übelsten Auswüchse der Korruption und der Staatsmacht, zu bekämpfen. Reaktion der Linken in der EU, Panik und Kriegsgeschrei. Die Linken in der EU, wollen aus der wirtschaftlichen Katastrophe, in den Krieg flüchten. Den Krieg, sollten die Drillinge so weiter begen Russland vorgehen, werden die Linken auch bekommen.
Mir ist da grad ein interessantes mail hereingeschneit:
Dank ÖVP. die erste marxistische Regierung:
https://www.youtube.com/watch?v=C6VmxveOiHE
Outback schreibt heute (08. März 2025 09:21) öllig zutreffend (im Bereich Lesetipps) zum Akademikerball in der Hofburg das Nachstehende:
"Das muss man sich vorstellen! Da findet legal ein Ball in der Hofburg statt. Jeder kann hingehen oder auch nicht. Und da bedarf es jedes Jahres eines riesigen Polizeiaufgebotes und weitreichender Straßensperren und Platzverbote, um Ballbesucher davor zu schützen, dass sie von einer demonstrierenden gewaltbereiten Minderheit nicht misshandelt, verletzt oder gar umgebracht werden. Gar nicht auszumalen, was passieren würde, wenn die Polizei nicht präsent wäre." - Meine detailliertere Stellungnahme sogleich.
@ Outback (zum obigen Hinweis um 16:03 h)
Stehe, was den Akademikerball angeht, voll hinter Ihnen. Wieweit ich mit Besuchern dieses Balls Gemeinsamkeiten finden kann oder könnte, weiß ich nicht. Mit den Einen wohl, mit vielen Anderen wahrscheinlich nicht. Aber wo bleibt die unabdingbare Freiheit politischer Gestaltung im Rahmen eines Rechtsstaates. - Ich bedaure trotz Ferne zu Kickl, dass Blau/Schwarz nicht zusammenfinden konnten. - Die Erbärmlichkeit des Gegenwärtigen geht Richtung Hoffnungslosigkeit.
Peregrinus@Ein Extrasternderl !
Man glaubt den Irrsinn nicht mehr, aber er findet statt:
"Kühe sind auch Frauen" - Plakate (Ich werde einige Tage brauchen, um einige Gedanken wieder aus dem Kopf zu bekommen).
Wer's nicht glaubt:
https://www.achgut.com/artikel/frauentag_oder_doch_lieber_aperol_spritz
Nur zur Erinnerung: CDU-Bürgermeister.
Man kann nur hoffen, dass die, neben Kickl zweite Politkatastrophe Babler sich weniger schlimm auswirken wird als der Erstgenannte.
Der hat durch sein politisches Ungeschick bereits den Schaden in Form dieser Regierung indirekt angerichtet.
Und das Gelabbere um Neuwahlen kann man sich getrost für das Ende des Jahres 2027 aufheben.
Bei Babler hoffe ich, dass die ganzen linken Agitationen durch die wirtschaftlich orientierten Parteien ÖVP und Neos nur abschreckendes Geschrei ohne legislative Auswirkungen bleiben werden.
Enttäuscht hat mich leider auch eine kleine Hoffnung der FPÖ, Frau Fürst, mit ihrem äußerst schwachen Auftritt im Parlament.
Was geht im Kopf eines Konservativen vor, wenn er ein Plakat einer Demo in einer CDU geführten Stadt sieht "Kühe sind auch Frauen" und anschließend Kickl Intelligenz abspricht?
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die neue Außenministerin Beate Meinl-Reisinger hat den österreichischen Botschafter in der Ukraine, Arad Benkö, zu ihrem Kabinettschef gemacht. Das bestätigte die Ministerin gegenüber der Kleinen Zeitung. Keine andere Parlamentspartei unterstützt so vorbehaltlos die Ukraine wie die Neos. Im Hinblick auf die kommenden milliardenschweren Unterstützungs- bzw. Aufrüstungsverhandlungen in Brüssel ist diese Rochade kein Zufall.
„Die Österreicher wollen nicht, dass wir uns in Kriege einmischen, die uns nichts angehen“, sagte Meinl-Reisinger. „Aber der Krieg in der Ukraine geht uns etwas an.“
Mit Frau Meinl-Reisinger als Mitglied der Bilderbeger und einer glühenden Europäerin werden wir noch einige unliebsame Überraschungen erleben. Sie ist eine Vorzeigemarionette.
Meinl-Reisinger ist für Österreich gefährlicher als alle anderen zusammen. Instinktiv spüren das auch die Wähler. Der Kampf zwischen Globalismus und Regionalismus sive Patriotismus tritt in die akute Phase.
Wenn das stimmt, was sagt das AST dazu? Das klingt wohl nur ein Witz sein?
Es scheint den Blogmaster nicht zu stören, daß absolut nicht zusammenpassende Parteien sich zusammengerottet haben, um die Person Kickls zu verhindern und das als einziges verbindendes Element fungiert. Es ist verblüffend, daß man in der vielbeschworenen Demokratie Kickl ankreidet, daß er Neuwahlen anstrebt. Es hat dies eine ganz andere Qualität als wählen zu wollen, bis das Ergebnis paßt, da die unbestrittenen Umfragen deutlich anzeigen, daß die Leute mit dem, was aus dem vergangenen Wahlergebnis gemacht wurde, alles andere als zufrieden ist. Stockers Rede (die ihm wahrscheinlich jemand anderer geschrieben hat) klang noch halbwegs akzeptabel, während sich der unterqualifizierte und dümmlich lächelnde Babler sich nicht entblödete, einmal mehr und überflüssigerweise auf Kickl hinzugeifern, als wäre durch einen Nebochantenklüngel der Weltuntergang verhindert worden. Meinl-Reisinger badete hauptsächlich in der Seligkeit ihrer neuerworbenen Funktion. Deprimierend.
Sehr einverstanden, verehrte Frau Kupf! Verstehe Herrn Unterberger diesbezüglich auch nicht. Kickl stünde für echte Veränderung in konservative Richtung. Das will ich als Fan dieses Blogs.
@Waltraut Kupf
Ich sehe das genau wie Sie! Es ist wirklich zutiefst deprimierend!
Als selbst Alter freue ich mich über Jüngere hier, wie z.B. verkörpert durch Poster "Factus est repente". Ihre vernunftbetonte Sicht auf uns schwache, lasterhafte Menschen möge uns bereichern und rechtleiten.
Es gibt Zeichen, dass Organisationen wie die EU und NATO, die zur Friedenserhaltung gegründet wurden, sich im laufe der Zeit, von ihrem Gründungsgrund entfernen. Sie werden zunehmend machtbesessen, aber auch militant. Dieses Verhalten kann man in abgeschwächter Form auch bei anderen Organisationen beobachten. Selbst bei karitativen Organisationen wie Kirche, Caritas, aber auch bei NGO‘s. Sie klammern sich an meist linke Regierungen und agieren als deren Vorfeldorganisationen. Was könnte der Grund dafür sein? Ich vermute es handelt sich um degenerative Veränderungen, die zumindest Charakter, Intelligenz, Ehrlichkeit, Patriotismus, Traditionsbewusstsein und Weitblick betreffen. Das alte Rom ist daran verendet.
Also, wenn ich jetzt den blogmaster ärgern wollen würde, dann tät ich sagen: diese Kriegstreiberei und Aggression kommt von der Impfung :)). Möglicherweise sind manche Politiker nur mit Salzlösung geimpft worden, das bedeutet, die Aggression ist ganz die ihre.
@ queen consort ******
Sie könnten in beiden Fällen Recht haben. Das folgende hat Dr, Markus Krall vor wenigen Tagen, im Bezug auf CDU-Merz geschrieben
Merz ist mit hoher Wahrscheinlichkeit mehrfach mit Comirnaty geimpft, dessen vom Körper nach Impfung dauerhaft produzierte Spikeproteine, wie wir heute wissen, die Blut-Hirn-Schranke überwinden und den Hippocampus schädigen. Der Hiipcampus ist für kritisches und logisches Denken zuständig. Das Zeug macht senil, ohne dass man es im nicht intellektuellen Bereich bemerken kann.
https://journalistenwatch.com/2025/03/02/markus-krall-merz-hat-kein-rueckgrat-und-keine-cojones/
Zu Kanzler Stocker: ich finde es grotesk, dass er sich in das Gewühl auf der Regierungsbank begeben hat, wenn er doch angeblich so hohes Fieber hatte.
Das ist weder kollegial noch menschenfreundlich als Bazillen- und Virenschleuder im Gewühl aufzutauchen. Will er mit biologischen Mitteln seine Mitbewerber ausser Kraft setzen oder wie?
Wenn man krank ist, hat man nicht unter Menschen zu gehen, so hat man es uns doch jahrelang gepredigt, ist das, was während der C-Jahre gegolten hat, plötzlich nicht mehr gültig?
Wer vertritt ihn, wen er krank danieder liegt? Vizekanzler Babler?
@ Cotopaxi:
Der Witz war gut; danke!
nonaned,
Sie sagen es, bei meinem Hausarzt hängt sogar ein entsprechender Hinweis, bei Fieber nicht im Wartezimmer andere zu infizieren.
Glaubwürdiges hinterließ der neue, wie seine Vorgänger nicht vom "Volk" gewählte Bundeskanzler, so oder so nicht.
deshalb NEUWAHLEN!
@ nonaned ***
Noch dazu. da kein Babyelefant zwischen die einzelnen Regierungsmitgliedern passt.
Naja der Schwarzen Lieblingskind, der Babyelefant ist auf der Regierungsbank unmöglich!
Dem VK Babler, also des BKs 1. Vertretung - Terrain überlassen könnt zum Eigentor werden ;-))!
Gilt der Kanzler nicht als Babyelephant?
@Cotopaxi: wer sonst? Deswegen haben wir einen Vizekanzler.
OT:
Weidel hat bei Markus Lanz eine Koalition mit Merz bzw. der MERZ-CDU ausgeschlossen, weil Merz nicht "integer" ist. Er hat nicht einmal 24 Stunden nach der Wahl seine zentralen Wahlversprechen gebrochen.
Schließung der Grenzen und beibehaltung der Schuldenbremse (lt. Verfassung).
Für die Abschaffung der Schuldenbremse will er noch mit dem alten (abgewählten) Bundestag eine 2/3-Mehrheit basteln. Weidel hat das als Staatsstreich bezeichnet. Es ist eine Missachtung des Grundgesetzes und zeigt den Charakter von Merz.
Wie gesagt: Weidel hat jede Koalition mit Merz ausgeschlossen. Stocker wird aufpassen müssen, dass ihm mit Kickl nicht dasselbe passiert. Inzwischen sind es die "Guten", deren Charakter überprüft werden sollte.
Inzwischen sind es die "Guten"...
Das ist aber nun wirklich nicht neu!
Zum letzten Absatz Dr. Unterbergers:
Eine Mietenbremse ist eben kein Mietenstopp, und natürlich auch keine De-facto-Enteignung. Das sind Wortspiele, die analytisch nicht hilfreich sind.
Jeder Unternehmer, jeder Hausbesitzer, jeder Autofahrer etc. ist gesetzlichen Einschränkungen unterworfen; deshalb ist man noch lange nicht "de-facto-enteignet".
Ob es zielführend ist oder nicht, ist ein anderes Thema.
Das, was da zu den Mieten zusammengeschustert worden ist, soll ja nach Meinung von wirklichen Experten nur viel heisse Luft und Augenauswischerei sein, die keinem was bringt. Man weiss ja Papier ist geduldig.
Gut. Versuch einer sachlichen Beantwortung:
Die DDR hat die Hauseigentümer nicht enteignet. Sie hat sie zu Investitionen gezwungen, ihnen verboten, das auf die Mieter umzuwälzen und gleichzeitig eine Mietenbremse verhängt.
Wer kaufmännisches Wissen hat, weiß, dass das eine besonders infame Form der Enteignung ist, denn wenn die Kosten die Erträge überschreiten, wird das Objekt wertlos. Mit wertlos meine ich tatsächlich wertlos, wenn man nicht sogar gezwungen ist, zuzuzahlen, damit jemand das Objekt abnimmt.
In der DDR hat natürlich der "gute Staat" den Hausbesitzern die Häuser abgenommen. Ja, doch - das ist eine besonders perfide Form der Enteignung. Ich würde es als Raub bezeichnen.
Die Nichtverrechenbarkeit von Investitionen gibt es auch bei uns.
Bei uns in Österreich ist es so, dass eine Mietbremse z.B. bei Gemeindewohnungen zur Folge hat, dass diejenigen, die nicht in einer Gemeindewohnung wohnen, zusätzlich zur eigenen Miete die Miete der Anderen über Steuern mitzahlen müssen.
@Pennpatrik: Gemeindewohnungen sind aber nicht das Maß aller Dinge! Man kann bei den Mieten auch nicht Kraut und Rübe durcheinanderhauen.
Wie war das schnell mit den Gemeindewohnungen? Alle 30 Jahre werden die in der Regel grundsaniert - wo kommt das Geld dazu her?
Wie ist das mit dem Wohnbau allgemein?? Es gibt doch viel zu wenige Wohnungen, also sollten Anreize geschaffen werden, dass selbige gebaut werden, nicht nur von der Gemeinde Wien - der Wasserkopf Wien ist ja ganz allgemein anders zu betrachten wie das übrige Österreich, auch beim Wohnbau.
Wenn ich mir anschau, wie unsicher und unausgegoren alles ist, was mit den Mieten zusammenhängt, ich würde nie eine Wohnung vermieten, weil ich will mir ja nicht selbst ein Haxl stellen.
Zum Trost: Unser funkelnagelneues Gruselkabinett wird nur noch vom künftigen unserer deutschen Nachbarn übertroffen!
"CDU-Schmutzkampagne gegen AfD wird riesiges Eigentor!"
https://www.youtube.com/watch?v=EOPPYCw4bek&t=2s&ab_channel=Vermietertagebuch-AlexanderRaue
Aber es gibt GsD eine einzige gute Gemeinsamkeit: Die GRÜNEN sind dort wie da aus der Regierung geflogen---die katastrophalen Ergebnisse dieser grünen Horrorpartei werden uns und unsere Nachbarn allerdings noch sehr lange verfolgen! An diesen Folgen werden noch unsere Urenkel zu leiden haben!
"Goldgräberstimmung: Mit Solaranlagen und Windrädern steinreich werden - TE Wecker08 03 2025"
https://www.youtube.com/watch?v=kA1wsYQWMlY&t=2s&ab_channel=TichysEin
Es waren noch weit über 100 Zeichen frei und dennoch wurde mein Kommentar nicht vollständig wiedergegeben:
https://www.youtube.com/watch?v=kA1wsYQWMlY&t=2s&ab_channel=TichysEinblick
Auch interessant:
"Julian REICHELT: MERZ zertrümmert die Demogratie - Vorschau «Weltwoche Deutschland»"
https://www.youtube.com/watch?v=Y70NY1fEJT8&t=2s&ab_channel=DIEWELTWOCHE
Der heutige Text Dr. Unterbergers bietet eine Extraportion Gejammere für alle.
Die KommentatorInnen hier im Blog scheinen ja nicht mehr sehr jung zu sein, d.h. dürften älteren Jahrgangs sein. Also müssten sie doch schon gelernt haben, dass wir hier auf einem sehr vernunftbefreiten Planeten leben. Die sichersten Vergnügen vieler Menschen bestehen aus essen, trinken, Sex, Schadensfreude und Lachen über andere, und Habgier.
Als Politiker musst du diese kollektiven Neigungen "managen", ohne dass sich die Leute die Schädel einschlagen. Keine lustige Aufgabe. Ich wollte es nicht machen.
Also bin ich mit den Politikern im Urteil gnädig und nicht so streng wie der Blogmaster.
Diese Ihre Sicht der Dinge ist etwas einfach um nicht zu sagen bescheiden, - wenn es nur so wäre mit der Steuerung der Bevölkerung.
Zur Zeit werden wir möglicherweise in einen Krieg "gesteuert"!
Ist das nicht wunderbar, dass es junge, reflektierte Menschen gibt, die nicht klagen.
Kann doch gut sein, dass "Factus est repente" nur so tut als ob er ........
Ich les das indirket als Hinhacker - der eher gezielt und durchaus höflich ausgedrückt.
Weise Worte
„Da gibt es eine Stimme, die keine Worte benutzt – höre ihr zu.“
Mevlana Dschelaluddin Rumi (1207 – 1273)
Also, AU mit seinem täglichen Kicklbäshing geht mir echt am Zeiger. Wenn mein Abo ausläuft, werde ich zu Weltwoche wechseln. Oder man muss bis dahin eh für exxpress zahlen. Es ist halt das Forum hier, das gut ist.
Stocker tut mir nciht leid, er hat sich alles selbst zuzuschreiben und ich befürchte, dass ihm sowieso die Durchsetzung konservativer Politik sowas am A vorbeigeht, wie es schon unter den Grünen war. Das ist alles grande Teatro. Die VP WILL nicht mehr gestalten, das überlassen sie Brüssel. Sie verwaltet nur das Chaos. Alle erfüllen sie Brüsseler Order. Wir sind denen wurscht. Wir sind Verschiebemasse, Kriegsmasse, Zahlmasse, Egalmasse. So schauts aus. Trump will seine Amitruppen evtl nach Ungarn verlegen, weg aus D. Recht hat er. In Ungarn habens wenigstens a Chance, nicht von illegalen Messerfachkräften abgemurkst zu werden.
@queen consort
Es wäre ein großer Verlust für dieses Forum, wenn Sie nicht mehr dabei wären.
Ich schätze Ihre Beiträge, davon lebt der Blog. Ich kann Sie allerdings verstehen.
Tja - das kommt mir bekannt vor - das mit dem Aufhören, gäbe es da nicht die Poster, deren durchaus oft interessanten und wertvollen Beiträge einen doch noch halten!
@queen consort: auch ich kann sie sehr gut verstehen, mich plagen ja auch diese Gedanken, dann denk ich mir wieder, eigentlich will ich den Stänkerern auch nicht das Feld überlassen und na ja die Texte des Blogmasters sind nicht mehr die, die sie einmal waren, vielleicht hilft es, wenn man sich denkt, der Arme, ist womöglich 5 x geimpft und älter wird er auch, vielleicht ist er deswegen nicht mehr so gut lesbar wie früher und ausserdem, mir kommt's schon länger nicht mehr auf den Unterbergertext an, ich lese gern die Kommentare, weil man kann da auch sehr viel lernen, wir haben ja ein paar Kommentierer, die sich sehr viel MÜhe machen, auch mit den Quellenangaben, das weiss ich sehr zu schätzen. Dass natürlich immer wieder, .. aber das ist ja bekannt und unbeliebt, aber da kann man drüberschauen und wenn's nicht anders geht, melden wäre ja auch noch möglich, mir ist aber das direkte Reagieren dann doch auch lieber, weil der Blog steht ja im allgemeinen für den direkten Kontakt mit den Mitkommentierern.
Etwas Interessamtes zum Nachlesen:
https://www.chip.de/news/Studie-deckt-auf-Macht-Corona-dumm_185710224.html
Danke an alle drei. Mein Abo läuft noch ein Zeiterl und wie gesagt: das Forum hier ist sehr gut!
Mittlerweile auch Danke an nonaned. PS: das mit der Impfung und ihren skurrilen Nebenwirkungen las ich auch schon. Whippet hat sicherlich Recht, dass die Beiträge von AU nicht mehr so gut sind. Aber die Beiträge der Poster sind lesenswert, mal ohne die Eh-scho-wissn.
Diese Regierung ist zu 100% eine vorauseilende Gefälligkeit gegenüber der EU und anderer linken Organisationen. Es zeigt wieder einmal sehr eindrucksvoll, dass Österreich nicht mehr eigenständig ist. Bezüglich Kickl müsste unser verehrter Bolgmaster erkennen, dass das Innenministerium der Schlüssel zur Umsetzung für Kickl’s Wahlversprechen war und ist. Ohne Richtlinienkompetenz für den BK, die es in Österreich nicht gibt, könnte Kickl einen wirkungsvollen Stop der Migration und Beginn einer echten Rückführung nicht umsetzen. Ehrlichkeit hat eine Namen!!
So ist es. Wir sind schon lange kein eigenständiges Land mehr, werden regiert von Von der Leyen und Konsorten, und unsere aufgeblähte Regierungsmannschaft/–frauschaft ist willfähriger Helfer, um die Vorgaben schnell und lückenlos umzusetzen.
Das ist die Realität.
Frage an die Vernunft:Jetzt gibt es wöchentlich Bankomatsprengungen.Warum kann man ober den Geldbündeln nicht einen Glasbehälter mit Färbemittel befestigen,der im Falle einer Sprengung die Banknoten einfärbt?
Man kennt die Sprengmeister eh. Sie kommen aus Holland. Aber man kann ihre Reisetätigkeit nicht unterbinden, weil Reisefreizügigkeit ist Menschenrecht.
Das mit den Bankomatsprengungen kommt der Intention der Banken, unser Bargeld ehestmöglich abzuschaffen, sehr entgegen. Gesprengte Automaten werden immer öfter nicht mehr ersetzt.
Empfehle "Weltwoche Daily" vom 07.03.
in der Tat, sehr empfehlenswert:
https://www.youtube.com/watch?v=ajshKEtF5n8
Danke Altsteirer, sie haben's wieder einmal erkannt, der link macht's! Ein Hinweis auf einen guten Beitrag ist gut und schön, aber ohne link halt nicht wirklich was wert. Natürlich könnte man suchen, aber ....
Die kritiklose EU Hörigkeit dieser Faschingsgilde auf der Regierungsbank samt Faschingsprinzessin bedingt den Wunsch nach Neuwahlen.
Brüssel macht mir weit mehr Angst als Kickl.
@ Dilbert ***
Geht mir ebenso. Gestern hat „queen consort“ eine OT-Kommentar reingestellt, der die NEOS wieder einmal entlarvt.
Im „Talk im Hangar 7" war Veit Dengler zu sehen, der gleich bei seiner Vorstellung, die Merkel Raute zeigte.
https://www.andreas-unterberger.at/m/2025/03/bereitet-trump-einem-hitler-den-wegij/#comment-972382
Eine Regierung stellt sich vor
(frei nach F.v.Schiller)
Dicht gedrängt im Saale oben
sitzt die Regierung, grinsend, arrogant.
Kein Geselle kann sie loben,
fehlt doch nichts mehr, als Verstand.
Doch kein Segen kommt von oben-
der Steuerzahler ist zur Hand.
Brüssel wird sie lautstark loben,
bis unser Österreich ist ausgebrannt....
@ET IN ARCADIA EGO
Danke für‘s treffende Gedicht!
Ja, unsere grinsende sich selber lobende Linksblock-Regierung.
Hinter den Kulissen wird passieren, was ich schon vor einiger Zeit hier geschrieben habe. Sie werden sich auf die Schenkel klopfen oder umarmen, je nachdem, und auch die Grünen werden immer noch ein Wörtchen mitreden. Kogler bietet ja auch öffentlich immer wieder die Unterstützung für die Verfassungsmehrheit an.
Die beiden Herren in den Präsidentschaftskanzleien hätte ich fast vergessen. Sie werden auch zufrieden schnurren.
Die Glocke passend umgedichtet, bravissimo!
@ET IN ARCADIA EGO
Bravissimo! ********!
Völlig idiotisch jetzt auf Kriegswirtschaft umzuschreiben und mit Milliardenbeträgen aufzurüsten.Wollen Wir Sozialstaat oder Kriegswirtschaft. Beides geht gleichzeitig nur mit Poppilangsrumpfmethode:Ich bau mir meine Welt wie sie mir gefällt.Es gibt keine Militärstrategie.Panzer werden problemlos von 400€ Drohnen abgeschossen,Skyshield ist gegen Ultraschallraketen sinnlos,ohne Satelittenstem sind moderne Kriege nicht führbar.Europa hat auch hier keine Strategie.Mit Angst konstruiert man Weltweite Märchen wie Corona,Klimakatastrophe,Kriegsszensrien um die Bevölkerung abzudecken und Diktaturen einzuführen.
Es geht wohl nicht um einen Krieg, sondern um die Verbrennung unseres Vermögens. Ist logisch, wenn man sich die Politik der eU, Österreichs und Deutschlands ansieht. Nur Geld verbrennen, Geld verbrennen, Geld sinnlosest verbrennen - damit wir keinen Groschen mehr im Säckel haben. DANN kann man den Bürger zum Sklaven degradieren und er wird mittun, weil die Alternative der Hungertod oder das GEfängnis oder gar der Tod nach "Staatsverrat" ist. Es geht schon lange nicht mehr um Echtes, sondern nur noch um Zerstörung. Wer das nicht erkennen kann/will, das versteh ich nicht. Der Stocker ist nicht blöd, sondern eine Marionette, der keinen Gedanken an Ö verliert, nur schaut, welchen Befehl von den Globalisten er kriegt.
sokrates9: Sozialstaat ist für nichts eine Garantie was einen Staat definiert: Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsregierung. Ist daher auch keine Strategie, um einen Staat zu bewahren.
Nach den gleich 3 Regierungserklärungen kann ich nur sagen:
Es ist eine Koalition "Hammer & Sichel",
bestenfalls noch "Hammer aufs Giebelkreuz".
@ Sukkum
Die Menge macht das Gift. Außerdem ist hinlänglich bekannt, je größer eine „Arbeitsgruppe“, desto erfolgloser ist diese.
Erstes Anzeichen: Die Staatssekretärin wurde vom Finanzminister nicht über die von ihm geplante Energieabgabe informiert, wie kann Kontrolle funktionieren??
War es nicht der legendäre Raab, der meinte: "jedes Schriftl is a Giftl" - und diese Regierungserklärung ist viel Gift.
Ich habe aufgrund dieses Tagebucheintrags in die Rede Kickls hineingehört.
Er beginnt mit Worten über die größte Regierung aller Zeiten mit der längsten Verhandlung aller Zeiten, dem schlechtesten Regierungsprogramm aller Zeiten und dokumentiert das gleich mit konkreten Vergleichen und Zahlen.
Eigentlich deckt sich das mit dem heutigen Tagebucheintrag.
Herr Kickl und Dr.Unterberger müssten sachlich eigentlich derselben Partei angehören.
https://youtu.be/2P34tbbArkE?si=RlQd3NFRzGctjaeb
Kickl wie meist brillant. Ich verstehe sehr gut, warum die Journalisten und Politiker uns das Internet abdrehen wollen.
aber schlicht.
@Pennpatrick: jetzt haben Sie AUs Tag kaputt gemacht....
queen consort, Sie glauben tatsächlich, dass AU die Kommentare liest? Diese sind wahrlich an eine andere Leserschaft gerichtet...
@Wrangler
Ja, ich denke schon, dass er Kommentare liest. Vielleicht nicht immer jeden im Detail, aber bestimmt da und dort, vielleicht sogar mehr. So viele kommentare sinds ja nicht. Ich betrieb selber mal einen blog - da las ich alles, weil man will ja wissen, ob man so weiter machen will. Da Hr. U in uns die Freude an kickl stärkt (mittels seiner Niederschriften) nehme ich an, er ist vielleicht sogar ein Fan, aber das kann er - in seiner Position - nicht zugeben. So lässt er das Forum diese Arbeit tun. WEtten er schaut nach, ob das eh noch klappt???
Das wesentliche Problem in Ö ist, dass die Veränderung nicht gestaltet werden will, sondern die Veränderung als alternativlos Geschehendes hingenommen wird - da kann man dann halt nichts mehr machen.
Es ist zur Kenntnis zu nehmen, dass viele Personen in Ö sind, die die Sprache nicht können, der Kultur kritisch bis ablehnend gegenüber stehen aber aus den verschiedensten Gründen nicht mehr remigriert werden können - die bleiben also da. Damit ist zu arbeiten.
Es ist zur Kenntnis zu nehmen, dass die sicherheitspolitische Lage seit 1995 und 1989 sich ein weiteres Mal ändert - man kann das verleugnen und mit den Maßnahmen von 55 jetzt antworten bzw. besser die Antwort schuldig bleiben - vernünftig ist das nicht. Die Verfassung ist kein Hindernis, wie die Mietpreisbremse ua zeigt.
Ich hoffe, dass nach dem Aschermittwoch und dem Antrittstag Kabarett und Satire eingemottet werden und Sacharbeit geleistet wird durch die FPÖ. Wöchentliche Neuwahlanträge braucht niemand und lösen nichts.
Ein interessanter Beitrag - wär was zum Nachlesen und besseren Verständnis für unsere übervolle und bunte Regierungsbank!
https://tkp.at/2025/03/07/die-wahren-hintergruende-und-ursachen-des-krieges-in-der-ukraine/
Über die Ursachen des Krieges werden von Politikern und Medien immer mehr Unwahrheiten verbreitet. Wie es dazu kam erklärt der US-Wissenschaftler, Universitätsprofessor und Direktor des Zentrums für nachhaltige Entwicklung an der Columbia University Jeffrey Sachs.
Die Kriegstreiber interessiert die Wahrheit nicht!
@ Orakel
Gott sei Dank, NOCH gibt es alternative Medien.
********
@ ET IN ARCADIA EGO
So ist es.
********
Ad 6)
Schweigen bedeutet nicht Ignoration, sondern Zustimmung.
Qui tacet, consentiere videtur!
Schweigen kann auch heißen, dass man sprachlos - angesichts der Schamlosigkeit der Politik - ist.
Ohne am Kickl was auszusetzen geht´s einfach nicht! Sehr traurig!
Die Kriegstrieberei einer Reinl Meisinger, mit dem Aufweichen, Auflösen unserer Neutralität mag ich so gar nicht!
Die Fr. AM wird an diesem Auflösen leider mit Freude und Ausdauer arbeiten!
Dass von den Kommunisten nichts anderes zu erwarten ist als Steuern, Steuern, Steuern ist klar!
Ich denk mir jedoch schon die ganze Zeit - warum stecken die die vollen Politikerbezüge ein aber neiden dem Mittelstand sein sauer Verdientes?
Das ÖVP Hinhacken auf Kickl - er hätte ja Kanzler, aber er wollte nicht - ist nur mehr zum Lachen, da disqualifiziert sich die ganze Partie selbst!
Wie sehr Stocker und die anderen Waschlappen die Hosen im Auftrag von EU vdL und EVP Weber bei den Koalitionsverhandlungen runter lassen mussten zeigt diese Regierungsbank mehr als deutlich!
Nein, die ÖVP ist keine staatstragende Partei mehr!
Die hat mit dieser durch sie gebildeten Regierung jede Daseinsberechtigung verloren!
Und wer ist Ihrer Meinung nach eine staatstragende Partei? Bitte, sagen Sie nicht die FPÖ unter Kickl, er hats eindrucksvoll bewiesen, dass er es (auch) nicht kann.
Die immerwährende Neutralität Ö - was impliziert, dass immerwährend militärische Verteidigungsfähigkeit unter Beweis zu stellen gewesen wäre - wurde durch den Beitritt zur EU 1995 aufgeweicht. Es gibt eine unbedingte Beistandsverpflichtung. Eigenartig von der AM finde ich eher, dass sie nicht für eine offene Diskussion über die Zeit nach der Neutralität eintritt - aber hier ist offenbar der Regierungseintritt das Rendezvous mit der Realität und das Reden als Opposition ist vorbei.
Auch wenn ich damit einigen Frauen vor dem Kopf stoße, aber an den entscheidenden Positionen in der EU und Deutschland, aber mittlerweile auch in Österreich, stehen KriegstreiberInnen. An vorderster Front der Extremistinnen befinden sich Von der Leyen und Kaja Kallas.
Unter dem Titel „Der erste schwere Fehler von Kaja Kallas“ wird in der „Presse“, wie folgt berichtet: „Die neue Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik verspricht der Ukraine jedmögliche Unterstützung für einen Sieg gegen Russland. Damit überschreitet sie ihre Kompetenzen“.
https://www.diepresse.com/19144852/der-erste-schwere-fehler-von-kaja-kallas
@ GT
Für Sie wäre / war das sicher die Bierpartei.
@GT
Nachdem Politik eine Alternative des Mangels ist: Natürlich die FPÖ.
@GT
Inwiefern hat Kickl das bewiesen. Schlechter als die momentane Regierungskonstellation und so extrem am Willen der Wähler vorbei ist ja nicht mehr möglich.
@GT: Kickl ist der, der mit seinem Rücktritt als einziger bewiesen hat, dass es ihm nicht um ein Amt geht, sondern tatsächlich um Österreich.
WEnn er gewollt hätte und seine Grundsätze "vergessen" hätte, wäre er längst Kanzler, aber genau so ist er nicht.
Bestes Beispiel wer genau das Gegenteil ist: Beate Meinl Reisinger hat doch eindrucksvoll bewiesen, wie locker-flockig man alles vergisst, wofür man einmal angeblich gestanden ist, nur um Ministerin zu werden!
Frage: wer ist jetzt der bessere Politiker?
@eupraxie: auch wenn aufgeweicht, die Neutralität ist immer noch als immerwährend in der Verfassung zu finden, und solange das so ist, solange hat sie Gültigkeit, auch wenn die NEOS das nicht wollen!
Ich bin schon neugierig, wann die div. Fernsehanstalten drauf kommen, dass ihnen der Hr. Veit Dengler die Zuschauer vertreibt. Der ist doch nicht anzuschauen, wenn er in den div. Gespächsrunden erklärt, was er von der Neutralität hält bzw. halt die NEOS.
@nonaned: dann sind wir dort, wo wir nicht hinwollen - sachliche Diskussionen nach Seherquoten organisiert. Dafür wäre der öffentlich-rechtliche da: auch Diskussionen führen, die nicht dem herrschenden Zeitgeist entsprechen und eine Änderung des Status quo herbeiführen wollen. War bei Atomkraftwerk so, bei der Abtreibung...wäre dringend notwendig zur Neutralität und erforderlichen Ausrüstung des ÖBH am Beginn des 21. Jhdt mit einem Krieg in diesem ....
Deswegen sage ich ja: die NEOS sollte bei der Sichtweise als Opposition bleiben, und für die Streichung der Neutralität eintreten.
Was man lernen könnte, wie rasch das Rendezvous mit der Realität als Regierungspartei die Sichtweise einer Oppositionspartei ändert.
@nonaned: Politik ist das langsame Bohren harter Bretter- und nicht das Nachhüpfen einer genehmen Sichtweise eines (lautstarken) Teils der Bevölkerung
elokrats Wortspende kann man getrost vergessen.
Er ist aufgestanden (soll wahrscheinlich heißen, dass er nicht in der Lage war, eine Regierung aufzustellen) als das hinzustellen, dass es ihm an Österreich gelegen sei - das ist einfach ein Umkehrung der Realität. Er war mit seiner Provokation zu Beginn schon von seiner Hybris geleitet und hat damit schon das Klima geprägt. Und dann sind die ANderen schuld - eh klar.
Und dann verlangt man noch einen Beweis seiner Unfähigkeit? Bitte lassen sie doch den Ablauf nochmals Revue passieren, vielleicht fällt Ihnen da was auf.
Nun, die 3 Regierungserklärungen zeigen uns den Weg, den Österreich gehen wird, nämlich keinen.
Auch Dr. Unterberger fragt, wie lange noch, aus (V)P-Sicht, möglichst lange.
Bloß, wenn Herr Kickl realistischer weise Neuwahlen verlangt, ist das ‘enttäuschend‘. Ja, der Wähler hat zu undeutlich gewählt und muss das Ergebnis jetzt aushalten.
Jedenfalls stelle ich die Frage, ob diese Regierung für Österreich arbeitet oder für Brüssel. Meine Antwort, sie arbeitet für sich und für Brüssel und Österreich ist ‘außen vor‘.
Wir werden immer öfter von Bankomatsprengern aus der EU, Islamistenterror aus dem Orient, klimawahnsinn aus Brüssel, Kriegswahnsinn aus Brüssel, kurz von den EU-‘Segnungen‘ heimgesucht werden und vom Steuerexekutor …
Das Budget hat uns die Vorgängerregierung übriggelassen, auch mit (V)P-Beteiligung.
Schon gelesen, dass der Vollzug gegenüber dem Budget ein Plus von 1,7 Mrd erbrachte?
@ GT
Dann brauchen wir statt 6,8 Milliarden nur noch 5,1 Milliarden aufbringen, nehme ich an.
Aber bei der schwachen Wirtschaft ist auch das sehr schwer zu stemmen.
@GT: träumen sie weiter oder lernen sie sinnerfassend Budgetlesen. Was heisste den bitte "Unter Budgetvorbehalt"??? All das, was so vollmundigt verkündet wurde, ist Schall und Rauch, wenn es die Budgetsituation nicht hergibt oder die EU doch nicht damit einverstanden ist.
Mein Gott nonaned - es ist wirklich schwer mit Ihnen - aber mich belehren Sie, dass ich sinnerfassend lesen soll. Und Sie begreifen den Zusammenhang zwischen Budget und Vollzug nicht.
Stocker und BMR sind rhetorisch um Welten besser als die Vorgänger. Auch Blabla wird immer besser im Aufsagen der ihm von den Spindoktoren eingetrichterten Banalitäten. Die Gefahr ist, dass sie damit das eher unbedarfte Publikum einlullen. Dieses will keine Neuwahlen sondern Lösungen, die die F präsentieren sollte aber da kommt zu wenig. Dabei ist nicht nur die Aufblähregierung ein aufgelegter Elfer sondern auch der Finanzminister. Sozialist und Ökonom in einer Person sollten zu massiver kognitiver Dissonanz führen. Stellt sich diese nicht ein, ist ein Schwachkopftum ala Habeck zu befürchten.
Niemand hat die ÖVP daran gehindert, der FPÖ eim Angebot wie den NEOS und der SPÖ zu machen.
Dann hätten wir heute eine FPÖ-ÖVP Regierung.
Noch deutlicher kann man, zum Schaden der Republik, nicht zeigen, dass die ÖVP niemals mit den Freiheitlichen koalieren wollte.
Dass die Journalisten das wissen, zeigt sich darin, dass die Kritik an Kickl und den gescheiterten Koalition unsachlich und beschimpfend ist. Wie auch dieser Artikel zeigt.
PS: Ihre Einstellung zur Neutralität und EU ist der FPÖ nicht vorzuwerfen, denn sie hat diese dem Volk vor den Wahlen mitgeteilt und wurde gewählt. Das nennt sich Demokratie. Auch wenn es den anderen Parteien wehtut.
Wenn man sich anschaut, was die EU derzeit aufführt, ist es eher unverständlich, keine EU-kritische Politik zu verfolgen.
.. den gescheiterten Koalitionsgesprächen ...
Über 70% habe die FPÖ nicht gewählt - das ist auch Demokratie
@GT
Kindergartenargument; denn noch mehr haben die ÖVP nicht gewählt und bei der nächsten Wahl werden noch viel mehr die ÖVP nicht wählen. Aber zuerst wird sie Landeshauptmänner verlieren; und Bürgermeister.
Sie glaubt wirklich, gegen das Volk regieren zu können. Wie armselig.
Warten wir mal auf die Wien-Wahl.
Korrektur.
So wenig Wähler, wie die ÖVP hat wird es nicht mehr viele geben, die sie nicht mehr wählen werden. Die Umfragen sind für sie jetzt schon schrecklich. Was glauben Sie, was geschieht, wenn der Schrecken ausbricht?
GT ...und noch mehr haben die anderen nicht gewählt.
@GT: beim Nachplappern sind sie gut, super. Da hätten sie gleich weiter schreiben können, z B. wieviel Zustimmung die derzeitige Regierung hat, nämlich nur 22 % , d. h. dass 78 % mit dieser Regierung nicht einverstanden sind und das wird sich nicht zum Positiven ändern, wenn man die Erklärungen mitverfolgt, die täglich wieder neue Grauslichkeiten in der Regierungserklärung aufdecken.
Also Ihre Beleidigungen, meine Herren, würde ich hölichst ersuchen, einzustellen. Das mach ich auch nicht. Es ist schon schwer genug auf Ihre "Argumente" einzugehen. Da die FPÖ nicht in der Lage war, mit ihre 30% eine Regierung zu bilden, gibt es halt eine Koalition die über 50% der Stimmen der letzten Wahl hinter sich vereinigt und die jetzt regiert. So funktioniert Demokratie, ob es Ihnen passt oder nicht.
Kaum war unser Stocker das erste Mal in Brüssel, hat er einen fiebrigen Infekt. Ich hoffe, dass er die richtigen Schlüsse daraus zieht.
@ Cotopaxi
Ja, Brüssel ist verseucht, sonst würde Unkraut nicht so gut gedeihen.
@elokrat +++++++
zu Pkt. 10
NEUWAHLEN würden sicher Klarheit schaffen, besonders unter dem Aspekt der z.Zt. stattfindenden geopolitischen Veränderungen.
Und bei der "Demokratischen Mehrheit" ist nur eins KLAR, jede einzelne dieser Regierungsparteien, wurden von einer Mehrheit NICHT GEWÄHLT!
Und ein Bundeskanzler eines neutralen Staates, sollte friedensbemüht gegenüber allen Staaten offen sein, die Interessen seines eigenen Landes, wie in Ungarn vorrangig vertretend und nicht die der "Globalisten"
Da eine Änderung der Politik nur über die Vernichtung der ÖVP an der Wahlurne möglich ist, sind Neuwahlen natürlich sachlich gerechtfertigt, wenn man eine Änderung will. Was denn sonst?
Ich empfehle dringendst Dr. Plassnik vom gestrigen Mittagsjournal nachzuhören - vielleicht (hoffentlich) dämmert dann was.
@GT
Habe 7ch gemacht. Ich zitier mal:
"Frankreich und Deutschland übernehmen eine Führungsrolle" - Flucht! Wieder mit den wahnsinnigen Deutschen in einem Krieg.
ORF: "Existenzielle Herausforderung durch Putin". (Was für eine unsinnige Bemerkung. Wie soll Russland eine Gefahr für uns sein?)
Plassnik: "Die USA wendet sich an Russland" (Die sind nicht so blöd wie wir. Die Zusammenarbeit mit Russland hat uns immer Wohlstand gebracht.)
"Neutralität ist Folklore"
Danke @GT, jetzt weiß ich, wie Frau Plassnik zur Verfassung steht.
@GT
Im selben Mittagsjournal wird berichtet, wie konsequent und brutal Trump bei der Abschiebung illegaler Migranten vorgeht.
DAS macht mir Trump noch sympathischer und zeigt, dass es geht, wenn man will. Zweifelsfrei ist es ein Argument, Kickl zu wählen, wenn man möchte, dass der Irrsinn bei uns aufhört.
Danke übrigens für den Hinweis auf das Mittagsjournal. Ich höre diesen Propagandasender normalerweise nicht.
Wie Sie glauben, pennpatrik - dann bauen Sie sich halt Ihre eigene Welt. Dr. Plassnik hat den Unterschied zw. Krieg und Verteidigung gegen einen Aggressor klar herausgearbeitet.
Das ist ja fast schon ein pathologischer Fall, alles um jedes zu kritisieren und niedermachen.
Es wäre ein Versuch wert, einmal nur über das Positive zu berichten - ein geeigneter Fastenvorsatz?
.......über Positives kann man nur berichten, wenn es auch davon etwas gibt.
Soviel Zeit hab ich nicht, mir positive Punkte zu dieser Regierung einfallen zu lassen.
Kickl hatte die einzigen Lösungen, die aber mit der ÖVP nicht umzusetzen waren:
Asylstopp, nicht nur vorgespielt verlangter Familiennachzugsstopp, der mit der EU-hörigen Regierung nicht umsetzbar ist.
Remigration, statt Staatsbürgerschaft für alle.
Einsparungen (bei EU-Zahlungen, EU-Selensky-Kriegsunterstützung, Trockenlegung des planwirtschaftlichen Fördersumpfes, Ende des Asylmissbrauchs) statt Steuererhöhungen.
Frieden statt dem Krieg, bei dem der Schauspieler Selensky die Welt zum Narren hält.
Neben all den Lügengebilden, die uns erstaunten, verärgerten „Untertanen“ täglich am politischen Tablet übelriechend unter die Nase gehalten werden, hat sich mir eine Verlogenheit visuell auf der Regierungsbank besonders präsentiert. Da sitzen sie, von denen ich unfreiwillig vertreten werde, zusammengezwängt, aufgereiht wie auf einer Hühnerstange. Sogar die Sessel musste man tauschen, damit die Show gelang. Nun kann man sich gegenseitig anatmen, ins Gesicht husten, unfreiwillig Körperwärme spüren. Das macht vertrauter, wenn man sich nicht mag. Hoffentlich wendet sich der Herr Anschober selig ab, der dem Volk den Babyelefanten als Abstandhalter aufdrängte. Welch ein Glück, dass Corona wie durch ein Wunder verschwand und durch eine ungefährliche Grippe ersetzt wurde. Ich gehöre zu den bedrängten, gesunden Ungeimpften, die die Einschränkungen ertragen musste. So nahe möchte ich stundenlang niemandem sein, zu dem ich nicht eine persönliche Beziehung habe. Es würd‘ mir ein bisserl grausen.
Liebe Whippet,**************
die Gemeinsamkeit in Ansicht und Einstellung hier ihrerseits niedergeschrieben, das zu lesen tat gut!
BEIDEN meine volle Zustimmung !!!
Ich hatte bei diesem Bild das Bedürfnis zu lüften und den FS abzudrehen !
So oft sitzen ja nicht alle gleichzeitig da - vielleicht das nächste Mal wenn das Budget allgemein debattiert wird - aber da wären die Staatssekretäre auch verzichtbar.
Ich war denen nicht nahe und mir graust trotzdem....
Der Blogmaster:"Ich mag die neue Regierung gar nicht, aber den Kickl mag ich noch weniger."
Im übrigen fand ich Kickls Rede ausgezeichnet.
Und ich bin entschieden gegen die derzeit stattfindende Kriegstreiberei. Mir ist speiübel darob.
Und wer treibt Ihrer Meinung nach den Krieg? Der, der sich gegen eine Aggression wehrt?
Gegen die NATO gibt es keine Aggression. Im Gegenteil.
Die Frage nach dem Wer ist rein rhetorisch und daher ärgerlich, wo doch die Friedensnobelpreisträger und vor allem die Grünen kriegsbesoffen herumrennen und alle wüst beschimpfen, die für den Frieden eintreten.
Warten Sie doch nur etwas - ohne Widerstand sind die baltischen Staaten als nächstes dran.