"Ein interessanter Fall, nicht bloß für die Literaturwissenschaft", hat ein Unterrichtsminister einmal einen Schulkollegen charakterisiert, der als exzentrischer Schriftsteller bekannt geworden war. Was soll man da über Herrn Kickl sagen? Ein interessanter Fall, zweifellos, und bei weitem nicht nur für die Politikwissenschaft. Historiker werden sich in späteren Jahrzehnten einmal den Kopf zerbrechen, ob sie nicht "Fake News" aufgesessen sind: Eine Partei bekommt Kanzleramt und Finanzministerium angeboten – und lässt diese aller Voraussicht nach nie wiederkehrende Chance vorübergehen, weil sich unser Alberich von Radenthein auf das Innenressort kapriziert (eine Obsession, die schon 2019 zum Bruch der bürgerlichen Koalition beigetragen und uns fünf Jahre Gewessler beschert hat).
"Mit der Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens", heißt es bei Schiller (und er meinte auch wirklich: mit – und nicht gegen die Dummheit!). Nun ist Kickl zweifelsohne intelligent; die Diagnose, warum er so handelt wie er handelt, muss Experten aus anderen Fachgebieten überlassen bleiben.
Denn logisch lässt sich die Sache nicht erklären. Man kann aus dem vorliegenden Befund bloß den Schluss ziehen: Kickl will offenbar ganz einfach nicht. Das beginnt schon mit den höchst undiplomatischen Erklärungen, die er am Beginn und während der Verhandlungen in der Öffentlichkeit abgab. Das ist entweder kindisches Trotzverhalten oder bewusste Sabotage, im Angelsächsischen vielleicht auch als "Poison pills" gehandelt.
Die ÖVP ist über ihren Schatten gesprungen, als sie – entgegen ihren früheren Erklärungen – Kickl als Kanzler akzeptiert hat; der offenkundige Preis dafür war, dass die FPÖ im Gegenzug über ihren Schatten springt und das Innenministerium zur Disposition stellt. Es war schon 2018/19 ein Fehler, die Rivalitäten unserer heimischen Möchtegern-James-Bonds zum Sprengsatz der Koalition hochzustilisieren, umso mehr heute.
Das internationale Umfeld für eine Mitte-Rechts-Regierung ist heute so gut wie schon lange nicht: In den USA regiert Trump, in Italien Meloni; in den Niederlanden, Ungarn und demnächst vermutlich auch in Tschechien Parteien, die mit der FPÖ in einer Fraktion sitzen. Die üblichen Verdächtigen, die dem restlichen Europa gern ihre Brandmauer-Phantasien aufzwingen wollen, Deutschland und Frankreich, stehen augenblicklich ohne wirklich handlungsfähige Regierung da. Dieses Umfeld ist wichtig, nicht weil es um die veröffentlichte Meinung im Ausland geht, sondern weil man der zentralen Frage der Eindämmung der illegalen Zuwanderung eben nur auf europäischer Ebene einigermaßen Herr werden kann. Die Rechtsregierungen innerhalb der EU werden sich schön bedanken, wenn ein potenzieller Partner aus nichtigen Gründen ausspringt.
Ganz zu schweigen von den anderthalb Millionen Wählern der FPÖ im Inland, die jetzt ihre Hoffnungen enttäuscht sehen, eine Regierung ohne linke Beteiligung im Amt zu sehen. Eine Reihe von zentralen Punkten, die eine blau-schwarze Regierung ohne jegliche interne Reibungsverluste in Angriff hätte nehmen können, wird jetzt entweder liegen bleiben oder verwässert werden. Die politisch-korrekten Manierismen im öffentlichen Bereich, die Auswüchse des Green Deals, die famose Haushaltsabgabe des ORF und viele andere Ärgernisse werden wegen der Marotten von Herrn Kickl vermutlich leider bestehen bleiben.
Herbert Kickl, der ja offenbar Pferde liebt, hat sich auch ganz ohne Kanzlerbonus einen unverwechselbaren Platz in der österreichischen Geschichte gesichert – als das beste Pferd der Linken, als Deus ex machina, der er ihr immer wieder aus der Patsche hilft, wenn ihr alle anderen Felle davonzuschwimmen drohen.
Mag sein, dass es unter den paar Tausend Aktivisten der FPÖ einen Narrensaum gibt, dem das Funktionärsgezänk mit der ÖVP wichtiger ist als die Geltendmachung der seit Jahr und Tag bestehenden bürgerlichen Mehrheit im Lande. Wobei die Demontage von Blau-Schwarz ja wohlgemerkt gerade den vernünftigen Kräften in der ÖVP und in der Wirtschaft schadet, nicht den Fischlers und Görgs dieser Couleur.
Ich bezweifle, dass selbst unter der Mehrheit der FPÖ-Mitglieder diese Taktik Kickls auf Wohlgefallen stößt, bestenfalls auf fatalistische Akzeptanz. "Corporate loyalty" dieser Art mag Kickl noch eine Zeitlang vor Kritik abschirmen. Aber für die Wähler ist mit Kickls Abbruch der Regierungsverhandlungen jeder Grund entfallen, nochmals FPÖ zu wählen. Wozu soll man eine Partei wählen, zumindest auf Bundesebene, die ohnehin nur kneift, sobald sie die Chance erhält, ihre Vorstellungen umzusetzen.
Ceterum censeo, Kickl esse delendam.
Lothar Höbelt war Professor für Neuere Geschichte an der Universität Wien und in mehreren Positionen beratend für die FPÖ tätig.
(Da Nicht-Abonnenten hier nicht posten können, stelle ich einen offenen Brief eines Lesers des Blogs, der nicht Abonnent ist, an Prof. Höbelt hier herein.)
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Höbelt,
für Menschen mit Rückgrat bleibt es weiterhin sinnvoll, Kickl zu wählen. Was Sie mit Ihrem Kommentar im Standard angestoßen haben, ist nichts anderes als ein Versuch, Kickl zu verunglimpfen und ihm bewusst hinterrücks zu schaden. Die ÖVP ist niemals über ihren Schatten gesprungen, hat sich nie geöffnet, sondern hat ihr Spiel getrieben, indem sie die FPÖ gezielt anrennen ließ. Hätten Sie sich einmal persönlich bei den FPÖ-Verhandlern informiert, wie schäbig, unernst und unehrlich die ÖVP mit der FPÖ umgegangen ist, hätten Sie solchen Unsinn nicht von sich gegeben – wenn Ihnen wirklich an Ehrlichkeit gelegen wäre.
In der Not erkennt man den Freund,
und das gilt auch für Sie. Wer es diesmal sogar wohlwollend in den Standard schafft, ist eindeutig einzuordnen – man weiß, wem er dient. Zum Dank werden Sie sicherlich etwas erhalten. Eine Hand wäscht die andere.
Einige Infos zur ÖVP finden Sie unter „Impulse für Wahlen mit politischen Hintergründen in Österreich finden Sie am Ende dieser Seite“ unter: https://www.vita-et-veritas.com/schrems-kommentar/ .
Beste Grüße
Franz Kalwoda
Leider hat Prof. Höbelt recht. Die Chance mutig zu ergreifen und dann rechte Poltik machen, auch ohne das Innenministerium (ohne Asylfragen). Mit einer Regierung hätte er agieren können. Angesichts der wachsenden Wählerzustimmung zur FPÖ wäre die Regierung auch nicht gleich geplatzt.
Herr Höbelt vergisst, dass die letzten beiden Versuche der FPÖ mit der ÖVP eine Koalition zu bilden, für die FPÖ katastrophal geendet haben. Ich gehe davon aus, dass Kickl großen Wert darauf gelegt hat, dass das nicht mehr so passiert. Eher im Gegenteil: So wie ich Kickl einschätze, wird er wohl versucht haben, ein politisches Umfeld zu schaffen, in dem dieses Mal am Ende die FPÖ triumphiert. Und der ÖVP war ziemlich klar, dass sie sich auf so etwas nicht einlassen würden. Alles legitime Standpunkte. Nur: so kommt man halt nicht zusammen.
Was mich eher verwundert hat, waren die Einmischungen mancher ÖVP-Pensionisten. Wenn Fischler mit seinem Austritt droht, wird das wohl niemand mehr sonderlich beeindrucken. Aber es zeigt, dass ihm wohl eine Koalition mit einem links-linken Babler lieber wäre. Und wenn die sonst sehr geschätzte Frau Plassnig Kickl mit einem Geisterfahrer vergleicht, lässt das vermuten, dass sie Politik als Autobahn sieht. Das klingt in meinen Ohren ziemlich autoritär.
Sie lasen eine Verlautbarung der ÖVP.
Herr Professor: Sie vergaßen, dazuzuschreiben, dass es sich um ein abgestripptes Kanzleramt handelt und alle anderen wesentlichen Ministerien auch von der ÖVP gefordert wurden.
Ich mag diese unsachlichen Artikel nicht, in denen einfach keine Fakten sondern nur Befindlichkeiten angeführt werden, nicht.
Wie recht Höbelt doch hat!
es heißt Kickl esse delendum und nicht delendam, Herr Professor. Sie hätten im Lateinunterricht besser aufpassen sollen oder ihren Artikel sine ira et studio nach einer Abkühlphase schreiben sollen. Gut, dass man von Ihnen nichts mehr hört.
Der Herr Professor sieht eben Kickl als Primaballerina und hat daher die weibliche Form gewählt bzw, belassen.
Heisenberg, sie sollten diese Unschärfe tolerieren, steht sie doch in Relation zum durchschnittlichen Wissen des Elektorats.
Ceterum censeo Kicklem esse delendam.
Deklination: Kickl, Kicklis, Kickli, Kicklem, Kickl, Kickli
Werter Herr Höbelt, ich habe Sie vor Jahren persönlich im Kreis von meinem Freund Rainer Schütz kennengelernt. Was ist geschehen? Gesundheitliche Probleme?
Whippet
Ihr Benehmen ist hervorragend!
Angeblich haben Sie ja einen akademischen Grad
Peregrinus, bleiben Sie freundlicherweise auf der sachlichen Ebene.
@ Christina
Jemanden seiner Aussage wegen zu raten, er solle zum Arzt gehen, ist ja sehr sachlich. - Überlegen Sie: Was bedeutet die Frage: "Gesundheitliche Probleme?", wenn sie im Zusammenhang mit der Kritik an einer Aussage gestellt wird?
Aber das ist ja so typisch für Sie und Ihres Gleichen. Sie beleidigen andere statt sachlich zu argumentieren; heulen aber auf, wenn man Ihnen Ihr Verhalten vorführt.
Allein Höbelts bestenfalls halblustige Bemerkung "Herbert Kickl, der ja offenbar Pferde liebt,..." zeigt die professorale Eitel-, ja Abgehobenheit des in Vergessenheit geratenen Schreibers. Er möge sich, sofern es seine professorale Freizeit erlaubt, recherchieren, in welchen allein nur europäischen Ländern die dortigen Polizeien auch über berittene Kräfte verfügen. Doch diese simple Nachforschung ist dem Professor offensichtlich nicht professoral genug...
@ Wrangler
******* voll meine Meinung.
Kickl konnte sich nicht erpressen lassen, denn er hätte keine seiner Wahlversprechen umsetzen können. Die VP hätte im Zusammenwirken mit den linken Kräften der EU jedes seiner Vorhaben verhindert. Der VP war nie und ist nie zu trauen! Kickl wartet besser auf die nächsten Wahlen, wenn sich die VP als auch die SPÖ marginalisiert haben werden. Die werden dann angekrochen werden um zu koalieren!
Es ist besser wenn die FPÖ nun fußfrei dem kommenden Theater ums Budget, der Migration, der inneren Sicherheit, dem SkyShield (ohne Geld dafür) ... umsetzen wird. Mit Babler sicher ganz sicher und sicher leicht!
Rede JD Vanze vom 14 02 25 in München auf Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=-BKjAquaCE0
sehenswert!
Werter Hr. Pro. Lothar Höbelt
Ihr Beitrag verwundert mich sehr. Sie haben mehrfach ungerechtes erleben müssen und sich nicht entsprechend gewehrt, zumindest habe ich es so wahrgenommen. Nun zu Hrn. Kickl. Um etwas wirkungsvoll durchzusetzen zu können, ist eine „Machtposition“ erforderlich. Nachdem ein Bundeskanzler in Österreich keine Richtlinienkompetenz besitzt, kann dieser seine gesteckten Ziele nur dann erreichen, wenn er sich in einer Position befindet, die das zeitnah auch ermöglicht. Kompromisse gab es in der Vergangenheit viel zu viele. Kickl ist ein Mensch, der geradlinig denkt und auch handelt. Das ist leider nicht der österreichische Weg.
Ich war heute bei einem Treffen von akademisch gebildeten Leuten in NÖ. Mit sehr großer Verwunderung habe ich mir stillschweigend die Kommentare zur derzeitigen politischen Lage angehört. Erstaunlich die verschiedenen Wahrnehmungen jegliche Couleur aber nur keine von der FPÖ war dabei, aber einig waren sich alle, Kickl ist schuld am Abbruch der Verhandlungen, er wollte ja gar nicht Kanzler werden. Ich mußte, ich konnte nicht anders dann meine Sicht der Dinge darlegen, ich ein ehemalig schwarzwählendes Wesen. Dann war Stille in der Bude. Vielleicht werde ich nicht mehr eingeladen, vielleicht wird nachgedacht. Ich halte der FPÖ und Kickl die Treue. Zwar finde ich, dass es ein Fehler war zu gehen, denn man hatte den Fuß im Spalt, wer weiß, kommt diese Chance noch einmal, aber vielleicht weiß Kickl mehr.
Kickl hat ganz richtig gehandelt,denn er hätte sonst pausenlos Ärger mit verlogenen Anschuldigungen gehabt,die Zeit und Energie verschwenden. Warum bitte musste man schon einmal ganz verzweifelelt Dokumente aus dem Innenministerium ausser Haus bei einer Nacht-und Nebelaktion dreimal schreddern und blöderweise den Schrott im Plastiksackerl mitnehmen? Diese Aktion wurde vom Firmenbesitzer auf Video festgehalten. Kommt da nicht der Verdacht auf, es geht um mehr als nur das Innenmimisterium zu übernehmen. Es geht höchst wahrscheinlich darum Leichen im Keller der VP zu verbergen.
@Specht: Nun wird weiter von allen Seiten gegen Kickl gehetzt und an Koalitionen mit dem Blasengl, den Totengräbern Ö. geschmiedet. Verlieren kann hier nur der Österreicher und das von BP gewolltgeplante Prozedere läuft hurtig weiter, Grüne sind immer noch am Werken. Ich finde Kickl hätte nicht aufgeben dürfen, es hätte die VP sein müssen. Welche Leichen liegen im Keller des IM?
@rowischin: Ich sehe das ähnlich wie Sie. Das "Kickl-Bashing" ist unseriös, wenn man bedenkt, dass die ÖVP derart unverschämt war und mehr als die Hälfte der Ministerien einforderte.
Die Unkenrufe verschiedener Leser, wonach die FPÖ nie wieder eine Kanzler-Chance erhalten wird, finde ich geradezu lächerlich. Die ÖVP wird sich mit einem intelligenzarmen, aber fordernden Babler so ärgern, dass Neuwahlen angesagt sein werden. Und dann wird man sehen, wie lange die Koalition überhaupt mit "so weiter wie bisher" und einem drohenden Staatsbankrott durchhält.
Kickl scheint auch zum System zu gehören.
Mir schienen Kickls Erklärungen nach seinem Ausstieg plausibel und authentisch. Zum professoralen (?) Schlusssatz: Hat Kickl jetzt auch noch das Geschlecht gewechselt?
100-prozentige Zustimmung! Kickl hat der Linken vor zwei Tagen ein Riesen-Freudenfest bereitet. Er kann jetzt tatsächlich nur auf RASCHE Neuwahlen hoffen, doch so politisch blöd wird selbst Babler nicht sein, dass er der ÖVP Ungenießbares aufzwingt und sie (auch wenn dies selbst dann unwahrscheinlich wäre ...) nochmals Nein sagt.
Schwarz-rot wird jetzt kommen, vielleicht mit NEOS- oder sogar grüner Beteiligung, und die FPÖ selber wird Kickl in Frage stellen. Die weitere Frage ist dann, ob dies zu einer neuen Parteispaltung in "Fundis" und "Realos" führt (in deren Folge die FPÖ ins Bodenlose abstürzt), oder ob eine politisch intelligentere Person die Führung übernimmt.
Aber eine Frage, lieber Herr Höbelt, beantworten Sie mir bitte: Wen soll ich bei der nächsten Wahl wählen? Eine noch weiter nach links driftende ÖVP sicher nicht, zumal dann nicht, wenn sie ihren Wunsch durchsetzt, mit einem völlig diffusen "Extremismus"-Konzept das Versammlungs- und das Vereinsrecht zu torpedieren.
(Fortsetzung:)
Die NEOS - so sehr sie beim Pensionsalter punkten können - sicher auch nicht, denn Meinl-Reisingers Eintreten für ein Menschenrecht auf kassenfinanzierte Abtreibung ist für mich vollkommen ungenießbar. Ich brauche auch kein neues Schulfach "Demokratie" (ein Herzenswunsch der NEOS), auf das sich Schwarz-rot-NEOS schon geeinigt hätten und für das offenbar Geld vorhanden ist. Das wäre nichts anderes als ein blankes Ideologiefach "gegen Rechts".
Genau diese Alternativlosigkeit ist aber wiederum Kickls Trumpf im Ärmel. Trotz aller Moskaunähe.
ERGÄNZUNG: Die FPÖ hat ja auch die unsägliche Dummheit begangen, eine Bankenabgabe zu fordern. Damit wird die ÖVP nunmehr erst recht nicht Nein zu Babler sagen können. Außer Babler geht jetzt aufs Ganze und versucht der ÖVP recte eine Erbschaftssteuer herauszuerpressen. (Die ÖVP dürfe sich nicht wieder aus der "Verantwortung" stehlen, die Menschen in dieser Republik hätten ein Recht auf eine stabile Regierung ...)
@Hegelianer: das Detail mit der Bankenabgabe hat sich ja schon bestätigt - Babler wies schon darauf hin. Bei diesem und ähnlichen Punkten ist die sozialistische DNA der FPÖ einfach zu mächtig.
Der Artikel von einem FPÖ nahen Professor tut weh. Wichtig wäre trotzdem - ob man nun für Kickl, reserviert oder gegen ihn ist - der FPÖ die Stange zu halten - also das Wahlkreuz dort bei Landes- und Bundeswahlen zu machen.
Es muss die FPÖ von einer Partei mit hoch schwankenden Werten der unzufriedenen Hüpfer zu einem festen Kern auf hohen Prozentniveau in Österreich werden. Nicht-wählen hilft nicht und eine andere Partei zu wählen erst recht nicht.
Abspaltungen sind tunlichst zu vermeiden.
Strache kann man persönlich verstehen - nur sind solche Experimente grundsätzlich zu vermeiden.
@ eupraxie
Völlig ihrer Meinung. Querschüsse dieser Art gegen „Gleichgesinnte“ gibt es weder bei der ÖVP, noch bei linken Parteien. Es scheint eine destruktive Erscheinung ehemaliger „FPÖ-Sympathisanten“. zu sein (ÖVP ist für mich keine rechte Partei mehr). Andreas Mölzer hat sich ähnlich verhalten.
Ich habe mir die diesbezügliche Erklärung von Kickl auf youtube angesehen (siehe Link). Von einem Kneifen kann ich hier genau nichts erkennen. Seine Begründung und Ausführungen dazu erscheinen schlüssig, glaubhaft und nachvollziehbar. Entgegen dem Schlusssatz des Autors hat die FPÖ gerade NICHT die Chance erhalten, ihre Vorstellungen umzusetzen, wie Kickl mehr als deutlich aufzeigt. Letztlich reduziert sich der Artikel trotz durchaus interessanter Ansätze leider wieder nur auf das unoriginell gewohnte Kickl-Bashing. Schade.
https://www.youtube.com/watch?v=uF17nDbTJBU
@outback: Diesmal ist es aber professoral, das ist zu beachten!
@nonaned
Hab ich beachtet. Professoral wird allgemein überschätzt.
Es war kein Kneifen, sondern ein Schlussstrich unter Gespräche mit einem offensichtlich in wesentlichen Fragen reformunwilligen Gegenüber. Ich denke da braucht es mehr Mut und Entschlossenheit auf das wahrscheinlich wichtigste Staatsamt (Bundeskanzler) zu verzichten, als sich zu verbiegen und dadurch Kanzler werden zu können!
... ja so kann man das Kneifen halt versuchen zu rechtfertigen, aber es bleibt halt hängen: er hat's nicht einmal versucht - und das in einer Situation, die auch europaweit eine zunehmend günstige Konstellation erwarten ließ und die er selbst damit umdrehte - oder???
"Wozu soll man eine Partei wählen, zumindest auf Bundesebene, die ohnehin nur kneift, sobald sie die Chance erhält, ihre Vorstellungen umzusetzen."
... dem ist nichts mehr hinzuzufügen!
@gassigea: wie und wo haben sie sich informiert, dass Kickl die Chance bekommen hätte, die freiheitlichen Vorstellungen umzusetzen?
Erklären sie das bitte, aber so, dass man ihren Gedankengängen folgen kann.
Ich hab aus Kickls Rede nichts herausgehört, was darauf hingedeutet hätte, dass es da irgendeine Möglichkeit gegeben hätte. Die ÖVP hat schlich und einfach Scheinverhandlungen geführt und hinterrucks, so wie man es gewöhnt ist, schon Anderes, vermutlich im Auftrag von VdB ausgepackelt.
@ nonaned
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nonaned
DANKE für die Richtigstellung!