Andreas Unterbergers Tagebuch

Es ist so schade – sechs Lehren aus dem Verhandlungs-Chaos

13. Februar 2025 00:30 | Autor: Andreas Unterberger
245 Kommentare

Es ist traurig und schade, was jetzt alles nicht an guten Reformen in Österreich passieren wird. Gesellschafts-, wirtschafts-, migrations- und sozialpolitisch. Die gescheiterten blau-schwarzen Verhandlungen waren eine historische Chance, die jetzt wohl auf lange nicht mehr wiederkommen wird. Zwar ist die Frage nach der Schuld am Scheitern ziemlich eindeutig zu beantworten. Das ist aber noch keine Antwort darauf, wie dieses Land jetzt in eine gute Richtung gehen kann. Wahrscheinlich wird das erst dann möglich sein, wenn alle drei (mittel-)großen Parteien den Mann an ihrer Spitze austauschen und wenn sie alle drei die sechs wichtigsten Lehren aus dem Desaster begreifen. Danach sieht es aber derzeit nirgendwo aus, selbst wenn auch parteiintern überall die Unzufriedenheit im Wachsen ist. Statt dessen droht jetzt noch eine ganz andere Gefahr.

Zuerst die Bilanz und Verschuldensrechnung der 140 Tage:

  • Die Dreierverhandlungen sind eindeutig an SPÖ-Chef Andreas Babler gescheitert, an seinem doktrinären und ideologischen Hass auf "Konzerne und Banken", also auf die zentralen Grundlagen von Wirtschaft und Wohlstand, und an seinem klassenkampfartigen Unwillen zu irgendwelchen strukturellen Reformen und Sparmaßnahmen.
  • Die nachfolgenden Zweierverhandlungen sind an der mangelnden Professionalität der Herren Kickl und Stocker gescheitert. Die beiden haben detaillierte Verhandlungen begonnen, ohne dass zentrale Fragen wie die Minister-Aufteilung angesprochen, geschweige denn geklärt gewesen wären. Genau das war bei erfolgreichen früheren Regierungsbildungen meist a priori geklärt gewesen.

Erst nach einem Monat haben Blau und Schwarz jetzt dieses Defizit entdeckt und nun doch über Ministerien zu diskutieren begonnen. Wer auch immer intern bei den Verhandlungen damit begonnen hat, hinter den Polstertüren die Ressortverteilung anzusprechen – Tatsache ist: Als erster ist Herbert Kickl mit einer konkreten Forderung in die Öffentlichkeit gegangen, nämlich jener nach Besetzung von Finanz- und Innenministerium durch die FPÖ. Das ist zwar als politischer Wunsch natürlich legitim, auch wenn man es in der ÖVP nicht so gesehen hat. Aber die Tatsache, dass Kickl damit als erster in die Öffentlichkeit gegangen ist, stand im frontalen Gegensatz zur Vereinbarung, vertraulich zu verhandeln und sich nicht über die Medien ultimative Forderungen zu stellen.

Dennoch hatte Kickl mit seiner Regelverletzung Erfolg – zumindest parteitaktisch. Denn Christian Stocker ist ihm in die Falle gegangen und hat seither ebenfalls öffentlich über die Ministerverteilung geredet, insbesondere über das Innenministerium, statt bei den inhaltlichen Fragen zu bleiben, mit denen man einmal angefangen hat. Letztlich sind ja in der Tat die inhaltlichen Fragen auch die einzig wichtigen für die Menschen und für Österreich. Ihnen ist egal, welche Partei den Innenminister besetzt. So wichtig diese Frage für die Parteien auch ist und deshalb vorweg vom Tisch geräumt sein sollte.

Stocker ist aber mitten in den Verhandlungen, in denen so viele Sachfragen ungelöst steckengeblieben sind, auf die von Kickl eröffnete öffentliche Diskussion über Ministerverteilungen eingegangen, statt festzuhalten: Inhaltlich kommen wir leider nicht zusammen. Damit ist er Kickl in die Falle gegangen. Damit hat Stocker geradezu tollpatschig den folgenden FPÖ-Spin ermöglicht, der ÖVP ginge es eh immer nur um Posten. Damit ist es der FPÖ gelungen, von ihren für die ÖVP, aber auch eine klare Mehrheit der Österreicher und des Parlaments inakzeptablen inhaltlichen Forderungen abzulenken, und die ÖVP als postengierig darzustellen.

Bei diesen inakzeptablen Positionen geht es vor allem um die außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung Österreichs. Nach Ansicht der ÖVP, aber auch einer klaren Bevölkerungsmehrheit soll Österreich seine Freunde und Kooperationspartner primär im Westen, in der EU suchen, soll politisch klar an der Seite der Ukraine und Israels stehen, soll auf eine starke Landesverteidigung setzen, während bei der FPÖ die Nähe zu Russland und das Wiederauftauchen antisemitischer Akzente unüberhörbar geworden sind.

Eine Regierungsbildung darf nur an wirklich wichtigen Fragen scheitern. Wäre Kickl ähnlich wie die ebenfalls von ganz rechts kommende Italienerin Meloni eindeutig prowestlich und antirussisch, hätte die ÖVP ihm im Übrigen ruhig das Innenministerium überlassen können.

Dazu kommt das blanke freiheitliche Unverständnis in Hinblick auf die gesamte Rechtsordnung, wo seit dem EU-Beitritt die Urteile des EU-Gerichtshofs über der nationalen Judikatur stehen. Dieses juristische Faktum kann man bedauern, das muss man bei etlichen EuGH-Entscheidungen inhaltlich sogar eindeutig kritisieren. Aber das nicht zu wissen, zeugt von einer blanken Ahnungslosigkeit von den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen, zu denen eben auch das EU-Recht gehört. Das kann man nur dann kippen, wenn man gleichzeitig auch aus der EU austritt. Das hätte man spätesten rund um das EU-Verhältnis zu Großbritannien und der Schweiz lernen können.

Man kann – und soll – auf europäischer Ebene auch auf die Änderung (oder die "authentische Interpretation") von Konventionen und Verträgen drängen (etwa zu den Stichwörtern  Familienzusammenführung und Pushbacks) und sich dafür international Verbündete suchen. Das gelingt aber nicht, wenn man die Verträge kurzerhand bricht und glaubt, man kommt ungestraft davon. Das gelingt aber nicht, wenn man sich in jeder Frage als Putin-Freund zeigt. Das gelingt schon gar nicht, wenn man Forderungen stellt, die einen Austritt aus der EU bedeuten, der Hunderttausende Arbeitsplätze gefährdet.

Dazu kommen unverständliche und überflüssige Provokationen wie etwa die freiheitlichen Attacken auf die Kirchen und die Wirtschaftskammer.

Da man in den zuvor genannten zentralen Punkten nicht zusammengekommen ist, kommt auch sehr viel Positives auf anderen Feldern nicht zustande: etwa die Rückkehr des Leistungsprinzips ins Bildungssystem, etwa eine grundsätzlich wirtschaftsfreundliche Haltung im Gegensatz zu den grünen Attacken einer Frau Gewessler, etwa eine totale ORF-Reform, etwa die Zurückdrängung des Gender-, Schwulen- und Transterrors, etwa eine substanzielle Bekämpfung der Migration (soweit das Österreich alleine tun kann), etwa ein Hinterfragen von Steuergeldverteilung an dubiose NGOs.

Es gibt jetzt viele Möglichkeiten, wie es weitergeht. Alle haben etwas für und gegen sich – nur eine einzige Perspektive wäre katastrophal für Österreich: Das wäre ein freies Spiel der parlamentarischen Kräfte. Das würde vor allem die Gefahr schaffen, dass Rot und Blau gemeinsam tiefe populistische Griffe in die Staatskasse machen, um Wahlzuckerl unters Volk zu schleudern. Das haben sie ja schon zweimal nach Platzen von Regierungskoalitionen und vor den dadurch ausgelösten Neuwahlen gemacht. Insbesondere Werner Faymann hat sich da unheilvoll betätigt. Sollte sich das wiederholen, wäre es angesichts der ohnedies explodierenden und die Staatsstabilität längst gefährlich bedrohenden Staatsverschuldung verheerend.

Die SPÖ hat aber jedenfalls schon in ihren ersten Statements angedeutet, dass sie in genau diese Richtung gehen will. Und sie scheint auch nicht willens, auf ihren Parteichef zu verzichten, auch wenn der Wiener Bürgermeister noch so viele Andeutungen in diese Richtung macht.

Was man aus dem Chaos der letzten Monate lernen sollte – aber eher nicht gelernt hat:

  1. Alle Parteien, insbesondere die SPÖ, sollten aus der Geschichte lernen, dass man sich an Wahlzuckerln leicht selbst vergiften kann.
  2. Alle Parteien, insbesondere die ÖVP, sollten lernen, dass es der größtmögliche politische Unsinn ist, von einer anderen Partei zu verlangen, deren Parteichef auszutauschen. Das kann man sich höchstens insgeheim wünschen.
  3. Ebenso sollten alle Parteien, insbesondere die ÖVP, lernen, dass man das öffentliche Match verloren hat, sobald einen die Gegenseite als Postenhamsterer hinstellen kann.
  4. Ebenso sollten alle Parteien, insbesondere die ÖVP, lernen, dass man möglichst nie in Wahlen gehen sollte, vor denen man bestimmte andere Parteien als Partner ausgeschlossen hat. Selbst wenn man gute Gründe dafür hat, schadet das schon bei der Wahl, weil die Wähler das zu Recht nicht mögen.
  5. Ebenso sollten alle Parteien, insbesondere die FPÖ, endlich lernen, dass man nur dann verhandeln kann, wenn man den Partner auf Augenhöhe behandelt und ihn nicht zu demütigen versucht, dass verhandeln heißt, den Wahlkampfmodus auszuschalten, auch wenn dieser in vielen Oppositionsjahren zum zweiten Ich geworden sein sollte.
  6. Ebenso sollten alle Parteien lernen, dass man nur dann erfolgreiche Verhandlungen führen kann, wenn die Chefs vor(!!) deren Beginn in Vieraugengesprächen alle schwierigen Punkte, also einschließlich der Postenaufteilungen, geklärt haben, sodass dann in den Verhandlungen selbst im Rahmen der so festgelegten Bedingungen zügig die Details geklärt werden. Wenn das nicht vorher gelingt, dann braucht man in Wahrheit gar nicht erst zu verhandeln beginnen. Eine solche Vorab-Klärung kann aber nur dann gelingen, wenn Personen mit staatsmännischem Zuschnitt an der Spitze stehen, die die Knackpunkte von vornherein erkennen, die auch einschätzen können, was der Gegenseite zumutbar ist. Der umgekehrte Weg – der leider zuletzt zum österreichischen Weg geworden ist – ist grundfalsch, sich zuerst mit tausend unbedeutenden Kleinigkeiten zu befassen, bevor man das Schwierige angeht. Das weiß auch jeder kluge Schüler, der seine für Hausübungen investierte Zeit optimieren will. Ein kluger halt …

PS: Noch eine aufschlussreiche Beobachtung zu Kickls neuem Werbesujet, dass er "Österreich immer treu" sei. Bei seiner Pressekonferenz hat er aber ständig von einer ganz anderen Form der Treue gesprochen: Er wolle sich selbst nicht untreu werden. Was nun? Ist Kickl sich selbst treu oder Österreich? Oder setzt er sich gar mit Österreich ident? Ist das nicht ein bisschen größenwahnsinnig? Aber im Grund ist das Kickls ständige Linie: "Unsere Positionen sind die Positionen der Wähler" – also nicht nur "unserer" Wähler, nicht nur der 29 Prozent FPÖ-Wähler, sondern aller Wähler. Damit unterschiebt er etwa seine Putin-Liebe oder seine Rechtsstaat-Verachtung oder Kirchenfeindlichkeit gleich allen Wählern, ohne dass sich diese wehren können. Damit macht er Kompromisse eigentlich unmöglich. Bescheidenheit zählt nicht zu den größten Tugenden des kleinen Mannes aus Kärnten.

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  1. Waltraut Kupf
    14. Februar 2025 20:38

    Jetzt platzt mir allmählich der Kragen. Wie Westenthaler auf oe24 richtig sagte, besteht die eigentlich Kontroverse zwischen Globalismus und Patriotismus Die ÖVP könne das Ö aus ihrem Namen streichen, da sie unter dem Einfluß außer-österreichsicher Kräfte stehe, was übrigens auf alle Parteien außer der FPÖ zutrifft. Wie kommt die ÖVP dazu, von der FPÖ bzw. von einem formal doch noch immer neutralen Staat zum Westen, zu den Kriegsverlängerungsplänen der EU und NATO ein klares Bekenntnis zu verlangen? Wohin soll das führen? Interessant war ein etwas verlegen wirkendes Statement von Doron Rabinovic- Es wäre ja nicht damit zu rechnen gewesen, daß Kickl alles, was er zuvor gesagt hatte, auch wirklich so meine. Das wirft ein bezeichnendes Licht auf alle Kickl-Gegner, da ja z.B. Görg es als einen Makel hinstellte, wenn jemand das, was er sagt, auch wirklich meint. Kickl hat die Falschheit der ÖVP-Politik klar durchschaut und verzichtet unter diesen Umständen auf den Kanzler.



  2. jaguar
    14. Februar 2025 10:05

    Wenn ein selbsternannter "Volkskanzler" und Vertreter des "kleinen Mannes" in einer Luxuslimousine vom Typ Mercedes S - Klasse beim Bundespräsidenten vorfährt dann zeigt dies seine wahre Persönlichkeit und Befindlichkeit nach seinem Wahlsieg.
    Haider hat einen VW Phaeton benutzt, welchen die Bevölkerung nicht von einem VW Passat unterscheiden konnte.



  3. Arbeiter
    13. Februar 2025 23:09

    Verehrtes Publikum des Schauspiels "Alle gegen Volkskanzler"! Wie können einige von Ihnen dieses Stück tatsächlich humorbefreit derpacken? Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass nicht Kickl selbst über seinen Titel lächelt. Wie "Volkskanzler" die Empörungsgeilen aufganselt! Mit dem aufgelegten Hinweis auf den Heiligen Bruno und den blahden Gusenbauer als Konter. Ich geb schon eine Ruh. Komme vom Stammtisch. Das war lustig. Eher traurig war, dass die alle wirklich selbst zu glauben scheinen, dass Kickl jetzt gescheitert ist. Ich glaube das Gegenteil und habe es auch geäussert. Der wird Schlitten fahren mit der liberaldemokratischen Einheitsfront, glaubich.



    • ET IN ARCADIA EGO
      14. Februar 2025 07:07

      CV-Stammtisch??? Der Großteil der staubigen Brüder fürchtet sich vor Kickl und plappert jeden ÖVP-Unfug und Unsinn unreflektiert nach. Komplett vernagelt....



    • Vernunft und Freiheit
      14. Februar 2025 09:37

      Ich bin ja nur Ingenieur, aber aus der Massenpsychologie habe ich gehört, dass eine Gruppe nicht das Intelligenzniveau des Klügsten erreicht. Ebenso bei der Demokratie. Es ist leicht, dass 10 % die Wahrheit erkennen, schwer, dass 51% das tun.



  4. Resi
    13. Februar 2025 21:00

    Sehr geschätzter Herr Dr. Unterberger! Ihr heutiger Artikel ist etwas befremdlich. Sie wissen doch sicher aus erster Hand, dass diese Koalition nie zustandekommen durfte.
    Nicht erlaubt von der EU, derEVP ( Angst bez. Vorbildwirkung), der gesamten linken Gesellschaft vom BP abwärts. Denn wie kann eine doch so staatstragend ÖVP mit einer Partei koalieren, die ein Sicherheitsrisiko darstellt!!! Dieses permanent vorgetragene Argument hätte doch per se ausgeschlossen Verhandlungen zu führen.Sicherheitsrisiko wäre ja dann in allen Bereichen nicht nur im Innenministerium!
    Also wozu haben diese Verhandlungen gedient? Durch alle Systemmedien( Sie heute eingeschlossen)wird das Lied des unmöglichen Kickls gesungen, also um der Bevölkerung klarzumachen mit dem geht’s nie. Vielerorts auch durchaus gelungen.
    Wars das wert? Wir leben in einer infantilen Gesellschaft.Erschreckend.



  5. Peregrinus
    13. Februar 2025 19:49

    "Recht gschiagt mein Vada, wann mi friert. Warum hoat er mir kane Fäustling kauft" - Dies dürfte wohl der eherne Leitspruch der unbedingten Kickl-Anhänger sein.



    • elokrat1
      13. Februar 2025 20:53

      @ Peregrinus
      Jetz moch oba schnö a 360 Grad Wende



    • Peregrinus
      13. Februar 2025 21:23

      @ elokrat1
      Davon, dass Sie mich nicht verstehen werden, bin ich ausgegangen. -Dass Sie mich nicht verstehen wollen, erforderte einen Horizont, der Ihnen wohl versagt ist.



    • Christina
      13. Februar 2025 22:03

      Pregrinus im gewohnten Muster, persönlich beleidigend.



    • Peregrinus
      13. Februar 2025 22:09

      @ Christina
      Ihr gewöhnliches Muster: Scheuklappen.



    • Arbeiter
      13. Februar 2025 22:56

      Mir hat der allen überlegene Peregrinus leid getan. Zum Ausgleich schenkte ich ihm einen Daumenoben.



    • Peregrinus
      13. Februar 2025 23:35

      @ Arbeiter
      Beifall aus dem falschen Eck. - Sind Sie versehentlich bei mir duzrchgekommen?



  6. Undine
    13. Februar 2025 19:06

    messerinzidenz.de:

    Heute wurden mindestens 11 Delikte gemeldet.

    Vom 01.02.2025 bis 13.02.2025 wurden mindestens 145 Delikte gemeldet



    • elokrat1
      13. Februar 2025 20:56

      @ Undine
      Dreck bestellt, Dreck geliefert. Die Piefkes begreifen es einfach nicht.



  7. Rosi
    13. Februar 2025 18:36

    Bevor - irgendwer - verhandelt, gehört jener ausgeforscht und ÖFFENTLICH an den Pranger gestellt, der die Protokolle nach 'draußen gespielt hat.



    • Rosi
      13. Februar 2025 18:41

      Ich will nicht die Gefahr, daß dieses vertrauenswürdige Individuum
      - nochmals Verhandlungen zum Platzen bringen kann
      - gar eine wichtige Position behält oder bekommt



    • Rosi
      13. Februar 2025 18:43

      ... vertrauensUNwürdige Individuum ...
      (tut mir leid)



    • Leo Dorner
      13. Februar 2025 19:24

      Sehr geehrte Frau Rosi!

      Der Peloponnesische Krieg ist ab 431 nicht ausgebrochen, weil man in Athen oder Sparta die zweifelhaften Mahlzeitsitten zu Ehren der anwesenden Götter ausgeplaudert und womöglich mit Eilboten dem Thukydides zugesteckt hätte. Was im damaligen Durazzo und im heutigen Vindobona geschah und geschieht nennte man „Thukydides Falle“- eine zwar grenzdebile Formel einer unfreiwillig ausgesprochenen Historikerdummheit, die aber doch markiert (wie Hunde ihre Lieblingsplätze) worum es geht: altgeworden Mächte gehen, neue werden kommen und sind schon da. Kickl konnte nicht und seine „Kaolierer“ konnten noch weniger.
      Wo immer man nun den Anfang und Ursprung dieses Nicht-mehr-Könnens ansetzt (heute nicht mehr bei beleidigten Göttern): ein abgelaufenes Ablaufdatum ehrt die Geschichte der Politik noch heute wie ein urteil der Götter.



    • Rosi
      14. Februar 2025 09:33

      Das stimmt schon, Herr @Leo Dorner, aber darum geht es mir nicht.
      Das eine Art von 'Geschehnissen' oder 'Geschehenssteuerung', die für mich unakzeptabel ist, und die gehört endlich abgedreht.
      Jede Ratte aus dem Abwasserkanal kann irgendwelche ?manipulierte? Informationsfetzen an die Öffentlichkeit spielen - was ist das für ein Verhandlungsverhalten? Auf der Basis kann es gar kein gegenseitiges Vertrauen geben, nie, und in der Folge auch keine sinnvollen Lösungen zu den sachlichen Problemen.



    • Rosi
      14. Februar 2025 09:37

      ... 'Geschehensbeeinflussung' ...
      nicht 'Geschehnisse', danke liebe Google KI :(



  8. Arbeiter
    13. Februar 2025 17:50

    Kickl war doch nicht geil genug auf Kanzler. Er will, dass das Volk ihn bittet, demselben als Kanzler dienen zu dürfen.



    • Tyche
      13. Februar 2025 18:32

      Arbeiter aber nicht Ihr Ernst!



    • Whippet
      13. Februar 2025 19:29

      Aber, das kann nicht Ihr Ernst sein? Kickl ist KEIN dümmlicher Narzisst.



    • elokrat1
      13. Februar 2025 21:00

      @ Arbeiter
      Ihr Kommentar entspricht nicht ihren mehrheitlich vernünftigen. Was haben Sie in den letzten Stunden erlebt??, Alkohol??



    • Meinungsfreiheit
      13. Februar 2025 21:42

      Ich glaube, der hat ordentlich Muffensausen bekommen!



    • Arbeiter
      13. Februar 2025 22:58

      Verehrter Elokrat, geschätztes Forum, ich komme gerade vom Stammtisch. Da ist es lustig. Politisch unkorrektes Kleinbürgertum.



    • elokrat1
      13. Februar 2025 23:10

      @ Arbeiter
      Ok, verständlich, schönen Abend!



  9. Whippet
    13. Februar 2025 16:56

    Als wir Kinder waren fragten wir manchmal:“Hot‘s di, oda kriagt‘s di?“ Das fiel mir bei Herrn Stocker ein, der bei den Verhandlungen edelmütig auf das Kanzleramt verzichtete. Bei allem, was er von sich gab, blieb mir fast die Sprache weg. Die Präpotenz eines Teils der VP ist Sonderklasse. Stocker ist so ein Hochdruckler, dass man nicht merkte, würde er rot werden. Seine unwahren Ausssagen waren ihm und seinen Parteigängern nicht peinlich. Für den kurzzeitigen Machterhalt verraten sie unser Österreich. Shame on you!
    Kickl gebe ich bei seiner Entscheidung recht, besser nicht, als mit solch einer Gruppe schlecht zu regieren. Er verkauft seine Seele nicht, schließt keinen Pakt mit Vaterlandsverrätern.



  10. Postdirektor
    13. Februar 2025 16:38

    Schauen wir uns wieder einmal die Realität an.
    Die (V)P hat 2019 37,5 Prozent erreicht, die Grünen damals 13,9 Prozent.
    Trotzdem hat die (V)P praktisch fast alle Wünsche der Grünen über 5 Jahre lang willig mitgetragen und umgesetzt. Sogar komplette Alleingänge der Grünen großzügig geduldet und schlussendlich mitunterstützt.
    Die (V)P ist dafür von den Wählern ordentlich abgestraft worden (zurück auf 26,3 Prozent) und zur zweitstärksten Partei im Land degradiert worden, auch die Grünen sind auf 8,2 Prozent gestutzt worden.
    Kickl und die FPÖ wurden mit 28,8 Prozent zur stärksten Partei.
    Nun wollte Kickl die Versprechen, die er vor der Wahl gemacht hat (und wofür ihn die Menschen gewählt haben) in einer Koalition auch umsetzen und war dabei nicht bereit, auf Wesentliches zu verzichten. - Eigentlich in einer wirklichen Demokratie das Logischte der Welt.

    Das wollte die (V)P keineswegs und offenbarte damit, wie sie wirklich tickt. Das kann man gar nicht oft genug sagen.



    • Vernunft und Freiheit
      13. Februar 2025 17:41

      Wenn ich Sie richtig verstehe sagen Sie folgendes: Die ÖVP ist den sehr viel kleineren Grünen überallhin gefolgt, will aber die viel größere FPÖ dominieren. Das lässt auf eine ÖVP schließen, die im Herzen viel Grünes und wenig Freiheitliches hat.



    • pipo
      13. Februar 2025 17:49

      Eigentlich müssten sie sagen: die N0e VP , denn alle Spitzenfunktionen sind von Personen aus NOe besetzt (Ausnahme Woeginger)!?



    • Postdirektor
      13. Februar 2025 17:59

      @Vernunft und Freiheit

      Ja genau, sage ich.



    • Outback
      13. Februar 2025 18:56

      @ Postdirektor
      Bestens auf den Punkt gebracht! *****************



    • Almut
      13. Februar 2025 20:17

      Kein Wunder dass ÖVP und Grüne die gleiche politische Agenda durchführen, beiden haben denselben "Führungsoffizier": Soros.



    • elokrat1
      13. Februar 2025 21:07

      So derart dumm kann eine Partei nicht sein, auch eine ÖVP nicht. Die Gründe für den Abruch liegen nicht im Innland.



  11. Wolfram Schrems
    13. Februar 2025 16:00

    Im Standard-Forum stellen einige Poster die Frage in den Raum, ob der Attentäter von München wohl von Putin angeheuert wurde.

    Etliche Postings gehen in diese Richtung. Glauben die Poster das wirklich oder ist das wiederum eine - sagen wir - konzertierte Kampagne?
    Immerhin gibt es auch im Standard-Forum genügend Leute, die das Offenkundige feststellen, nämlich, daß es für diese Attentate wahrlich keinen russischen Geheimdienst braucht. Und daß nicht der FSB die Frau Merkel zur Grenzöffnung 2015 gezwungen hat.

    Wie auch immer. Schon wieder ist ein Anschlag in D passiert, wieder wurden Menschen schwer verletzt. Wieder ist der Täter ein Afghane, ein amtsbekannter noch dazu.
    Bei uns wird es auch immer gruseliger.

    Auf diesem Hintergrund ist es umso absurder und gehässiger, daß Karl Mahrer gestern beim "Door-Step" Herbert Kickl als "Sicherheitsrisiko für Österreich" bezeichnet hat. Nein, die ÖVP-Grünen-Regierung hat sich als Sicherheitsrisiko entpuppt.

    Aber so wird es wohl an höherer



    • Wolfram Schrems
      13. Februar 2025 16:00

      Stelle gewünscht.



    • Whippet
      13. Februar 2025 16:10

      So katastrophal diese Attentate sind, vielleicht bewegen sie einige Deutsche, ihr Kreuz nicht bei den Parteien zu machen, die weitere Gefährder ins Land holen möchten. Frau Merkel gehört längst vor Gericht gestellt!



    • eupraxie
      13. Februar 2025 16:30

      Lt Katzian war das noch dazu ein Anschlag auf die Demokratie, da die Gruppe ja Gewerkschafter waren.



    • pressburger
      13. Februar 2025 17:49

      Wer kommt auf diese absurde Idee ? Der Anschlag fand am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Es war ein Afghane. Opfer waren Deutsche. Wo ist die Logik ?



    • ET IN ARCADIA EGO
      13. Februar 2025 18:00

      Die Standard-Poster sollten sich mal gründlich untersuchen lassen und zwar in Steinhof. Dem Standard traue ich zu, Poster zu bezahlen, jeder mit 10 Nicknamen und los geht's.



    • Outback
      13. Februar 2025 19:02

      @whipped
      Ehe geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als sich die Deutschen in die von Ihnen genannte richtige Richtung begeben...



    • Outback


  12. sophista
    13. Februar 2025 15:40

    Gibt es eigentlich eine Universitäts-Disziplin "Steinzeitforschung"?
    In Gaza findet dazu gerade ein riesiges Experiment statt: Wie überleben einige Millionen Menschen in einer Steinwüste ohne Wasser und Lebensmittel?
    Wird A.U. darüber berichten?



    • Orakel
      13. Februar 2025 18:51

      Vorsicht - solche Gedanken ausbauen führt schnell dazu, dass einem antsemitsiche Zwischentöne unterstellt und man ist gesperrt wird!



    • riri
      14. Februar 2025 00:25

      ORF berichtete, Hunderttausende Flüchtlinge kehren in ihre Häuser zurück.



  13. pressburger
    13. Februar 2025 15:05

    Es ist Schade, wirklich Schade, die nächste Runde der Regierungsverhandlungen ist gescheitert. Warum gescheitert ? Eine überflüssige Frage. Die Verhandlungen waren von vornherein aufs Scheitern programmiert.
    Die tektonischen Erschütterungen, von der Trump Wahl, ausgehend haben die EU, damit Österreich, nicht erreicht.
    Die EU verbleibt in Schockstarre, ist nur zu Anti-Trump Rhetorik fähig. Anstatt Präsident Trump und seine Agenda genau betrachten, versuchen das positive zu verstehen, Reaktion Trotzhaltung, gemischt mit Ängsten.
    So kann die EU nicht weiter machen. Dieser Meinung sind immer mehr Menschen rund um die EU. Die EU ist dabei, den letzten Rest, ihrer ehemals geopolitischen Bedeutung zu verlieren.
    Was könnten die österreichischen Politiker von Trump lernen ?
    Mit einem Programm, Austria first, in die Verhandlungen zu gehen. Parteipolitik sollte keine Bedeutung haben. Sondern das Land, das Volk.
    Sagt nicht nur Trump, sondern Orban, Weidel, Fico.



    • Wien Meidling
      13. Februar 2025 16:03

      Man kann den internationalen Bedeutungsverlust der EU bedauern, die Rufe nach Austria first, Ungarn first, Slowakei first sind jedoch nicht der Ausweg aus, sondern der Weg in die Krise.

      Ob sich die USA ihre Alleingänge leisten können, wird die Zukunft zeigen. Jedenfalls haben sie als wirtschaftliche und militärische Großmacht mit ca. 330 mio EinwohnerInnen ganz andere Voraussetzungen, als dies Österreich, Ungarn (mit je ca 9 mio) und die Slowakei mit ca. 5,5 mio EinwohnerInnen haben. Wie sollten diese - mit Verlaub gesagt - Miniländer alleine international bestehen können?

      Das Gegenteil einer schlecht funktionierenden EU ist eine gut funktionierende und geeint auftretende EU. Die kleinen Männer sind mit ihren Allmachtsphantasien tragisch und lächerlich zu gleich.



    • Gerald
      13. Februar 2025 16:12

      @Wien Meidling

      Da haben Sie teilweise recht. Auch primitive "... first"-Politik ist nur bedingt ein Segen. Denn durch Freihandel und Kooperation gewinnen wir alle.
      Diese Gegenbewegung ist jedoch immer noch besser, als der Klimakommunismus und die vollkommene Ignoranz gegenüber den Interessen der eigenen Bevölkerung, gegenüber einer ungewählten, globalistischen WEF-Agenda. Auf einen groben Klotz gehört nun mal leider ein grober Keil. Und wenn es nur zur Zertrümmerung dieser Agenda reicht, dann ist schon genug gewonnen.



    • Wolfram Schrems
      13. Februar 2025 16:30

      Weil hier wieder dümmliche EU-Propaganda gemacht wird:

      Die Frage, wie die Länder Österreich, Ungarn und Slowakei "alleine international bestehen können" sollen, ist sophistische Rhetorik.

      Warum sollen sie nicht bestehen können? Wer hindert sie? Innerhalb des Völkerkerkers werden sie längerfristig aber nicht bestehen können, weil sie nämlich auf Befehl Brüsseler Bürokraten mit Invasoren geflutet werden sollen. Übrigens finden derzeit in der Slowakei konzertierte Aktionen gegen den legitimen Regierungschef statt, wie ich höre.

      "Kleine Männer" mit "Allmachtsphantasien" - auch das ist billige Rhetorik. Kein verantwortungsbewußter Patriot hat "Allmachtsphantasien". Diese werden, hört man sie reden, eher von Typen wie George Soros, Bill Gates und Klaus Schwab gepflegt.

      Die EU funktioniert gar nicht schlecht. Sie tut das, was ihre Ideengeber und Bürokraten intendierten: Europa wird homogenisiert, die Menschen werden entwurzelt und indoktriniert.

      Nein, am besten kümmert sich jedes Land



    • Wolfram Schrems
      13. Februar 2025 16:31

      um seine eigenen Angelegenheiten. Für allfällige Zusammenarbeit braucht es keinen Moloch Brüssel.



    • eupraxie
      13. Februar 2025 16:33

      @pressburger: freut mich, wieder mal von Ihnen zu lesen.



    • Petron
      13. Februar 2025 17:13

      Wien Meidling: Die kleinen nicht EU-Länder Schweiz und Norwegen leben prächtig!



    • pressburger
      13. Februar 2025 17:56

      Ein weitverbreitetes Missverständnis, von der Abneigung gegen Trump genährt. "First", heisst, zuerst eigene Interessen verfolgen. Demokratie gibt es nur in einem Nationalstaat. Das Staatsvolk ist der Souverän, der Träger der Demokratie. "First", bedeutet auch Sicherheit. Sicherheit an der Grenze, Sicherheit für die Bürger.
      Man weigert sich, "man" die Linken, die Grünen, gegen die Straftäter ausländischer Herkunft, mit dem Hinweis auf das EU Recht vorzugehen. Ein EU Recht kann nicht das Leben des Menschen in der EU schützen. Beweis - Tötungen durch Migranten in den letzten Jahren.



    • pressburger
      13. Februar 2025 17:57

      @eupraxie
      Danke.



    • Almut
      13. Februar 2025 19:26

      Auch mich freut es wieder von pressburger zu hören, ich befürchtete schon, dass wieder jemand der hervorragende Beiträge verfasst das Forum verlassen hat.



    • pressburger


  14. Almut
    13. Februar 2025 14:49

    OT
    München - wieder ein Asylbewerber - wieder Kinder betroffen - Schnauze voll
    Ich muss Stefan Spiegelsperger (Outdoor Chiemgau) recht geben: an den Händen der Abgeordneten, die gegen das "Zustrombegrenzungsgesetz" gestimmt haben, klebt Blut.
    Auch an den Händen der Wähler dieser Parteien.

    https://www.youtube.com/watch?v=MdSIGCFgfCY



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:03

      "Schnauze voll." Zynismus angesagt. Wen interessiert das. Die Regierenden Politiker nicht, die linken Parteien nicht, den Wähler nicht. Am 23. werden die Wähler den zum Kanzler machen, der die Möglichkeit mit den Tätern den geltenden Gesetzen umzugehen, verhindert hat. Parteipolitik wichtiger, als Politik für das Volk.
      Die FPÖ die Sicherheit will, wird an der Möglichkeit eine Wende herbeizuführen gehindert. CDU/CSU mit AfD, liegen nach Umfragen bei cca 55%. Aber, nur eine Partei ist konservativ.



    • Outback
      13. Februar 2025 19:08

      Beide: Daumen nach oben!



    • pressburger
      13. Februar 2025 23:44

      Sorry, anstatt FPÖ war AfD gemeint.



  15. Arbeiter
    13. Februar 2025 14:05

    Das Ausmaß des Narrenhaus - Charakters von Ampeldeutschland wird immer offenbarer: Schutzsuchender aus Afghanistan rast in Menschenmenge in München. Bestellt von der AfD? Jetzt geh ich ins Thalia und kauf mir Sarrazins selbst kommentierte Neuauflage von "Deutschland schafft sich ab 2010 - 2015". Freundschaft!



  16. nonaned
    13. Februar 2025 14:02

    Ich bin medizinischer Laie, aber trotzdem wage ich die Diagnose: die ÖVP besteht aus lauter kranken Menschen, die nicht richtig denken können.

    Letztes Beispiel:

    ÖVP LOpatka ist der Meinung, die EU Abgeordnete der FPÖ, Frau Petra Steger sei schuld:

    https://www.youtube.com/shorts/nbv6EZukgQg

    Blöderweise gibt's dazu natürlich nur von der FPÖ ein Video, klarlogisch, die ÖVP wird sich nicht selbt beschmutzen und die vereinte Presse schweigt sowas natürlich immer tot.



    • Cotopaxi
      13. Februar 2025 14:54

      Als ich hörte, dass Herr Lopatka zum Verhandlungsteam der Schwartzen stößt, war mir klar, dass das nicht gut enden wird.

      Der Schwartze Oberintr....... Verhaltensauffällige eilte extra aus Brüssel herbei, um die Verhandlungen zu torpedieren.

      Die Brüsseler Elite und die EVP wird es ihm zu danken wissen.



    • elokrat1
      13. Februar 2025 21:19

      Nestbeschmutzung ist die Stärke der ex-Großparteien. SPÖ, ÖVP, aber auch die GrünInnen, sie alle suchen Unterstützung im Ausland, mangels eigener Argumente.



  17. Almut
    13. Februar 2025 13:46

    Ich denke, dass die ÖVP von Anfang an nicht daran dachte es zu einer Einigung mit der ÖVP zu bringen. Den letzten Vorschlag den Kickl der ÖVP machte kommt ja einem "Selbstmordprogramm" der Agenda der FPÖ gleich.
    Was muß noch alles passieren bis die Wähler (viele sediert durch den ORF) checken in welchem desaströsen Zustand die Wirtschaft ist. Das scheint der ÖVP egal zu sein (oder aber "erpressbar"), ebenso den NEOS und der SPÖ auch oder letztere sie behirnen es nicht.
    Ad Dr. Unterberger: die Körpergröße eines Menschen als Maß für die geistige Kapazität zu verwenden kommt mir infantil vor, ebenso der Ausdruck "Putinliebe".



    • Almut
      13. Februar 2025 13:57

      Korr: : . . . zu einer Einigung mit der FPÖ . . . .



    • Altsteirer
      13. Februar 2025 13:58

      bin auch der Meinung, dass die ÖVP von Anfang an nicht daran dachte es zu einer Einigung mit der FPÖ zu bringen.....



    • nonaned
      13. Februar 2025 14:04

      @Almut: mir klingen bei ihren Ausführungen die Worte im Ohr: "ja aber im Fernsehen haben's g'sagt"..........

      Tja, früher hat das noch was bedeutet, aber wenn heute das einer sagt, dann weiss man, da geht's wieder um irgendeinen unerträglichen Schmarrn.



    • nonaned
      13. Februar 2025 14:07

      @Altsteirer: es bestünde aber auch noch die Möglichkeit, dass die ÖVPler das Mass von den eigenen Schuhen genommen haben und meinten sie könnten diktieren, wie die Koalition zu laufen hat, denn für den Machterhalt tun die doch alles, weil eine Neuwahl können sie sich schlicht und einfach nicht leisten.

      Erstens kein Geld und zweitens keine Wähler. Die Österreicher sind ja nicht ganz so deppert, wie die ÖVP hofft, denn irgendwann kapiert es der letzte, dass man der ÖVP nichts glauben kann.



    • sophista
      13. Februar 2025 15:53

      "Kleiner Mann": Wahrscheinlich wollte A.U. nur erklären, warum Kickl nicht "auf Augenhöhe" mit der ÖVP verhandeln konnte.



    • Gerald
      13. Februar 2025 16:19

      @Almut

      So ist es. Nun sollte der letzte Narr erkennen, dass die 180°-Wende nur geheuchelt war und es von Anfang an darum ging Kickl scheitern zu lassen. Die ÖVP will nur die Erzählung verbreiten Kickl könne es ja auch nicht, auch wenn man dafür sinnlos 30 Tage auf Kosten der Bevölkerung verschwendet. Vorgetragen wird diese Erzählung halt in der üblich stümperhaft-peinlich durchschaubaren Qualität, seit Kurz und sein mediales Talent weg sind.



    • nonaned
      13. Februar 2025 17:13

      @sophista: von wegen Augenhöhe, da frag ich mich, ist Stocker tatsächlich um so viel höher wie Kickl, dass man nicht auf Augenhöhe verhandeln könnte?

      Klar ist selbstredend, dass Stocker viel mehr Masse mitbringt wie Kickl, allein wenn man sich das "Stiergnack" anschaut, ui, dagegen ist Kickl natürlich ein Zwutschgerl. Aber klar, mit der Figur vom Hr. Stocker könnte er sicher keine Steilwand erklimmen.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:10

      Habe mir am Beginn der ÖVP, FPÖ Sondierungen, in aller Bescheidenheit erlaubt zu behaupten, die ÖVP lässt es darauf ankommen die Verhandlungen scheitern zu lassen. Die FPÖ als Senior Partner hat das ius prime noctis. Die Auswahl der Ressorts ist das Privileg des Siegers. Falls die Nr. 1 bereit ist Kompromisse zu machen, i.O. Die Nr. 2, muss akzeptieren, dass sie nicht zuerst am Zuge ist.
      Apropos, Regierungsbildung. Von Trump lernen. Hat seine Regierung beisammen. Nach den Anhörungen im Senat.



  18. sin
    13. Februar 2025 13:29

    Rückblickend komme ich zum Schluss, dass Kickl nie in die Regierung wollte. In der Opposition hat er genug Geld und Freizeit zum Bergsteigen etc. Falls es noch jemanden gibt, der sich über das geringe Ansehen von Politikern wundert: denjenigen ist nicht zu helfen. Ein massenhafter Rücktritt ist höchst fällig! In Hinkunft sollte man für Regierungsverhandlungen ein Konklave vorsehen. Mobiltelefone etc. sind abzugeben und jeder Kontakt mit Medien ist zu verhindern. Auch der BP muß daran teilnehmen. Konklaveende ist erst nach der Angelobung der neuen Regierung.



    • Pennpatrik
      13. Februar 2025 13:35

      Um solchen Verschwörungstheorien sachlich entgegenzutreten:
      Der offen linke STANDARD hat die Ministerien veröffentlicht, die die ÖVP als unabdingbar betrachtete:
      - Äußeres
      - Finanzministerium
      - Innenministerium
      - Verkehr
      - Wirtschaft
      - Landesverteidigung
      - Landwirtschaft
      - Sozialministeriuim
      - Bildung und Wissenschaft

      Dazu die EU-Agenden

      Was anderes blieb Kickl übrig?



    • Wien Meidling
      13. Februar 2025 16:07

      Die Rücktritte der Parteispitzen samt Neuaufstellung wären zumindest bei den drei größeren Parteien sehr wünschenswert.

      Aber wie wahrscheinlich ...?



    • GT
      14. Februar 2025 10:43

      sin - teile Ihren Vorschlag.
      pennpatrik - es ging doch nicht primär um die Ministerien, es ging um die Politik, die man sich mit Kickl einkaufen würde (EWR, Russlandnähe, EU-Ausrichtung, keine Ukraineunterstützung, Neutralitätsgeschwafel, etec.)und die war abzulehnen.



  19. XYZ
    13. Februar 2025 13:27

    München heute:
    ntv überlegt: "... war es ein Unfall oder hat der Fahrer Gas und Bremse verwechselt ..."
    Bald werden wieder Kerzerl und Blumen eintreffen.
    Aber wir lassen uns unsere Lebensfreude nicht nehmen!



  20. ET IN ARCADIA EGO
    13. Februar 2025 13:00

    In München raste ein Asylant aus Talibanien, bereits wiederholt strafrechtlich auffällig gewesen, mit einem PKW in eine Menschenmenge von Demonstranten. Polizeichef, Innenminister Herrmann, Söder und Bürgermeister vor Ort. Betretene dumme Gesichter, Reden der Erschütterung, aber keine Taten, Einzelfall, wir halten zusammen.
    Hätte man diese Tier gleich nach der ersten Straftat abgeschoben, wäre heute nichts passiert. Das darf und muss gesagt werden.



    • Postdirektor
      13. Februar 2025 13:59

      Da sieht man wieder, wie wichtig die Brandmauer ist.
      ***ironie off***



    • Postdirektor
      13. Februar 2025 14:05

      Bis jetzt mindestens 27 Verletzte. Mindestens zwei Menschen sollen „sehr schwer verletzt“ sein. Ein Kind schwebt in Lebensgefahr.
      ***keine Ironie, traurige Realität***



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:13

      Der Wähler hätte eine Wende herbeiführen können, es hätte auch zu einer Wende kommen können, wäre die AfD nicht die einzige konservativ-bürgerliche Partei in Deutschland.



    • elokrat1
      13. Februar 2025 21:21

      Ein Tier würde so etwas nicht tun.



  21. Sukkum
    13. Februar 2025 12:24

    Stockers Pressestatement gestern am Nachmittag:
    Wieder vor dem Hintergrundplakat auf dem steht "Die Volkspartei". Österreich scheint nicht auf! Oh doch es gibt da noch ein paar Fähnchen - zwar nicht rot-weiß-rot sondern türkis-weiß-türkis. Alleine daran erkennt man die Verachtung des eigenen Volkes - von der VOLKSPartei!

    Er bezichtigt Kickl der mangelnden Regierungsfähigkeit. Vergisst dabei dass die VP um fast 100 Tage länger verhandelt hat und keine Regierung schaffte, Kickl gerade mal 30 Tage! Um dann von der VP desavouiert zu werden.
    Die Medien werfen Kickl Machtrausch vor. Aber warum hat er dann auf den Kanzler verzichtet und nicht den Forderungen der VP nachgegeben. Er hätte schon Kanzler werden können, nur, die VP hätte ihn halt im Eck stehen gelassen. Toll.

    Das ist also die "Neue Demokratie" wie in Deutschland und Brüssel!



    • Orakel
      13. Februar 2025 12:54

      Ich hab mir gedacht, die Annulierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien wäre der Gipfel der Schlechtigkeit einer EU - aber nein, auch in A wird herumgeschoben solange, bis das Ergebnis passt und die ÖVP mitten drinn!



    • nonaned
      13. Februar 2025 14:12

      Mir kommt schön langsam vor, die ÖVP hat nur ein paar kluge Köpfe von der FPÖ gebraucht, die das drohende Defizitverfahren der EU verhindert haben und dann ging's weiter so unter dem Motto, der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr soll gehn.

      Jetzt geht's munter weiter und dem Motto, koste es was es wolle, wir wollen unsere Pfründe behalten.

      Gratuliere Hr Kickl, dass er die Notbremse gezogen hat und er keiner ist, dem es nur auf's Kanzleramt ankam.



  22. Nickname 10
    13. Februar 2025 11:30

    Ad ÖVP Ministerienwünsche(BMEIA, BMF, BMI), die Sicht der ÖVP auf Ministerien fällt auf Gewohnheitsrecht zurück realpolitisch...
    https://studyflix.de/wirtschaft/gewohnheitsrecht-5035
    Hätte ich vor 2 Monaten auch über Nehammers Kanzlerambitionen schreiben können.
    Bin ja gespannt mit welchem Staatssekretariat sich die Neos abspeisen lassen.
    Übrigens sowie ich es der Pressr, nicht FPÖtv entnahm, war der letzte ÖVP vorschlag der kompromissloseste. Wochen zuvor galt ein balues BMF fast als fix. Der neue Vorschlag diese Woche: Fpö kriegt ein kastriertes BMI, natürlich die wichtigen punkte wie migration/asyl außer reichweite. Btw: Finanzministerium dann aber doch wieder mit einem molterer, pröll,fekter, Spindelegger, schelling,Hartwig Löger, Eduard Müller, Blüml, Brunner, gunter mayr...
    also ÖVP-Mann.
    Das ist wie mit großen Ankündigungen, vor Potent strotzend in die Verhandlungen gehen, und mit entfe



  23. Ireneo
    13. Februar 2025 11:28

    Wer nicht für den Einen ist, ist für den Anderen!
    Wer gegen das Verteidigungsrecht der Ukraine ist und dies als 'Kriegstreiberei' diffamiert, ist de facto FÜR Russland und China! Etwas drittes gibt es nicht.
    Die angebliche "Neutralität" der FPÖ, mit der sie sich im besten Fall nur in den eigenen Sack lügt, ist in Wirklichkeit nur ein sehr kleines Feigenblatt der PRO-russischen Haltung und Politik und indirekt deren Rechtfertigung!
    Es ist auch de facto eine Ausrichtung PRO Iran, PRO NORDKOREA, PRO China, PRO Hamas.
    Warum Kickl und die FPÖ daran so festhält ist nicht nachvollziehbar, den der Kreml agitiert im Verborgenen mindestens so wie der der deep state auf der anderen Seite.
    Inwieweit die FPÖ-Russophilie das Scheitern der Verhandlungen tatsächlich beeinflußt hat, kann man nicht wissen, darf jedoch auch nicht unterschätzt werden. Denn diesbezüglich war Kickl offenbar zu keinerlei Konzessionen bereit!



    • Arbeiter
      13. Februar 2025 13:00

      Verehrter Ireneo, ich schäme mich für die wortlosen Daumenunten. Ich glaube, die fundamentale Meinungsdifferenz existiert zwischen den guten Wunschdenkenden auf der einen Seite und den bösen Realisten auf der anderen Seite, die halt sehen, dass Gewalt sehr wohl eine Lösung sein oder zu etwas führen kann. Putins Gewalt gelingt eben ganz offensichtlich die Eroberung eines großen Stücks Ukraine. Andererseits hat derselbe das große Russland als ziemlichen Papiertiger entlarvt. Eine ganz üble Sache, so und so. Die Heiligkeit von Stalins Grenzen habe ich nie verstanden.



    • sokrates9
      13. Februar 2025 13:27

      Man kann das auch anders sehen:Putin hat den Krieg gewonnen, Trump schert sich nicht um Völkerrecht und andere Petitessen und freut sich auf die Einladung nach Moskau am 80. Jahrestag der Befreiung.Putins Ziele, Befreiung des russischen Donbas und kein Natobeitritt der Ukraine erreicht.Das man Kiew und andere Stadte erobern will ist reines Propagandamärchen.Zurück bleibt ein riesiger Scherbenhaufen und Dank der EU - Kriegstreiber 1 Mio Tote, völlig sinnlos.Die Eu soll nun hochrüsten 5% des Bip verwenden, um 500 Milliarden die korrupte NAZIukraine wieder aufbauen und westliche "Werte" verteidigen.Ich wäre für Friedensverhandlungen mit Putin und ein prosperierendes Europa ohne sinnlose militärische Hochrüstung, die Kriegstreiber zur Gräberpflege verpflichten.Dass man heute keine konventionellen Kriege mehr führen kann übersteigt deren Horizont.



    • Ireneo
      13. Februar 2025 13:55

      Sokrates 9
      Wenn man die Evidenzen ignoriert, kann man es auch anders sehen. Die Ganze Invasion begann mit einer 70 km langen Panzerkollonne nach Kiew. Zusätzlich auf den Flughafen hostomel bei Kiew. Wohl nicht zum Spaß. Aber das stand wahrscheinlich nicht in Ihrer Info Depesche aus dem Kreml.



    • Arbeiter
      13. Februar 2025 14:47

      Verehrter Ireneo, ich tät den Sokrates nicht als Kremlknecht abtun.



    • sokrates9
      13. Februar 2025 14:57

      Ireneo@ Mich würde mehr die Analyse eines Kriegstreibers interessieren, ob die mindestens 1 Million Tote gerechtfertigt waeren!



    • Ireneo
      13. Februar 2025 15:42

      #sokrates9
      Mich würde interessieren, warum Sie die Unterstützer des Opfers und nicht den Aggressor Putin, der mit erstunkenen Lügen Marke "die Nazis entfernen usw." ein souveränes LAnd angegriffen hat und kaputtschießt, verantwortlich machen. Außerdem nehmen Sie nicht zur Kenntnis, dass Putin selbst der Ukraine jedes Existenzrecht abgesprochen hat. Wenn der Kriegstreiber Putin aufhört zu schießen, ist der Krieg in einem Tag vorbei. Jeder Tote ist einer zuviel und von Putin zu verantworten.
      Sie machen die Opfer zu Tätern, wieder einmal....



    • Ireneo
      13. Februar 2025 15:45

      Fragen Sie an im Kreml, ob man Ihnen eine Analyse des Kriegstreibers Putin bereitstellt. Bitte dann an mich weiterleiten, würd emich durchaus interessieren!



    • sokrates9
      13. Februar 2025 16:06

      Man kann einfach alles reduzieren:wenn man tausende Seiten Vorgeschichte reduziert, Maidan, Intervention des tiefen Staates , Soros der die halbe Ukraine aufgekauft hat und jetzt respektabel daneben liegt, wenn man das alles nicht beachtet, weitere Facts die nicht ins Bild passen als Putinpropaganda reduziert,ist Putin wirklich der Böse.Es ist doch großzügig von der EU zu versprechen man könne so lange Krieg führen wie man wolle man werde alles finanzieren, auch die tapferen Amerikaner werden bis zum letzten Ukrainer kämpfen!Hundertausende junge Menschen - nette Leute wie meine Söhne - krepieren im Dreck . das hört man von einemTrump, von einem kriegsgeilen Europäer habe ich solche Worte noch nie gehört...



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:17

      Traurig, aber wahr, der Krieg geht dem Ende zu. Der Frieden bricht aus. Die Vernunft kehrt zurück. Trump macht es möglich.
      Pete Hegseth hat es an der MSI gesagt, "Trump will Frieden."



  24. veritas
    13. Februar 2025 11:18

    1/3

    Sehr geehrte Damen und Herren!

    Zu Beginn ein Zitat des Satirikers Georg Schramm, der Adorno und Horkheimer neu interpretiert: „Die vollends aufgeklärte Welt erstrahlt im Zeichen triumphalen Unheils.“

    Nach dem Abbruch der Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP ist die Zeit der Heuchler, der Besserwisser und vor allem jener Menschen gekommen, die Schadenfreude in Form von Hohn, Spott, Ironie, Häme und Sarkasmus offen zur Schau tragen. Nach Schopenhauer handelt es sich dabei um einen der schlechtesten Charakterzüge in der menschlichen Natur, da sie der Grausamkeit verwandt ist. Dr. Gunter Bleibohm, Manager, Autor und Denker sagt dazu, Zitat:



  25. veritas
    13. Februar 2025 11:17

    2/3

    „Die Heuchelmenschen , dieses Konglomerat der Angepassten, missbraucht ein Ereignis als Selbstbestätigung eigener anthropozentrischer Größe und benutzt die Transformation einer Betroffenheitslüge zur Selbsterhöhung des vermeintlichen eigenen Wertes durch die partielle Lüge von menschlichen Mitgefühl. Ekelhaft, widerlich, abstoßend!“

    Obwohl es gerade in jüngster Vergangenheit viele Beispiele von intellektueller Korruption und offenkundigen medial-politischen Interventionen beim sogenannten Rückgrat der Demokratie, den Wahlen, gegeben hat, sind die aktuellen Ereignisse in Österreich ernüchternd, maßlos enttäuschend und von Bitterkeit geprägt.



  26. veritas
    13. Februar 2025 11:17

    3/3

    Bei Interesse anbei das geleakte Protokoll der Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP:

    https://tkp.at/2025/02/10/blau-schwarze-verhandlungen-gesamtes-protokoll-veroeffentlicht/

    Herbert Kickl auf die Frage nach dem wahren Grundes für das Scheitern: Als es darum ging, das Innen- und Finanzministerium der FPÖ zu überlassen, soll Stocker gesagt haben: „Kommt nicht infrage, das war immer schon bei der ÖVP. Und dabei bleibt es.“

    „Ich fürchte mich nicht vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Faschisten, sondern vor der Rückkehr der Faschisten in der Maske der Demokraten.“ Dieses Zitat wird ohne Beleg Adorno zugeschrieben.



    • veritas
      13. Februar 2025 11:23

      soll heißen ... nach dem wahren Grund...



    • Altsteirer
      13. Februar 2025 11:38

      Ich glaube nicht, dass es je in der Absicht des Rechtsanwaltes und derzeitigen Parteivorsitzenden der "Volkspartei" war, mit Kickl als "Volkskanzler" in eine Regierungskoalition zu bilden. Zu schnell waren die Neos, Grüne und Babler wieder mit ÖVP, (diese jetzt als Kanzlerpartei) koalitionsbereit.



    • nonaned
      13. Februar 2025 14:21

      @Altsteirer: das lässt sich doch einfach erklären: die Natobeate wollte doch unbedingt Ministerin werden, welche ist völlig egal, die hat ja nur auf eine Gelegenheit gewartet, die war immer in Lauerstellung, sozusagen allzeit bereit.

      Na ja und das geistige Nackerpatzerl Babler will doch auch was werden, das muss man verstehen, seine letzte Chance und dann noch Vizekanzler, das wär doch was.

      Wobei ich mir schon überlege, ob Stocker bleibt oder nicht. Wenn es so weitergeht wie bisher ist es ja kein Problem, aber für den Fall einer Neuwahl, wollen die Schwarzen wirklich mit Stocker einen Wahlkampf - den sie sich ja gar nicht leisten können - führen?

      Da wird eher dahingewurschtelt, auf alle wichtigen Ministerien verzichtet, Hauptsache man kann weiter abcashen, weil das ist ja ganz offensichtlich bei den Schwarzen das einzige Motiv, das zum Tragen kommt. Abgesehen davon, dass Mahrer wie es scheint, gerade ein Gwirxt mit der Staatsanwaltschaft hat, aber der wird sich schon herausreden.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:19

      Adorno ? Oder Ignazio Silone ? Adorno war zu viel Marxist, als dass ihm so etwas in den Sinn gekommen wäre.



  27. D.E.O.
    13. Februar 2025 11:14

    Es konnte nicht sein, was nicht sein durfte.
    Ja, den Bürgern ist es egal, wer Innenminister ist, aber nicht, welche Politik dieser macht! Ein VP-Innenminister wäre bei einer rein rhetorisch strengen Asylpolitik wie bisher geblieben, vlt. ab und zu eine Show-Abschiebung mit Medien und Linken Demonstranten, das wäre es aber gewesen, während weiterhin zehn- und hunderttausende Migranten aus fremden Kontinenten unser Land fluten. Ein VP-Innenminister wäre keinen Millimeter weiter gegangen, als EVP, CDU usw. es erlauben, auch wenn es rechtlich möglich gewesen wäre und auch jetzt schon ist.

    Die VP wollte diese Regierung nicht und hat nur widerwillig mit der FPÖ zu verhandeln begonnen, weil sie Angst vor Neuwahlen hat. Wirkliche Reformen wollte sie nicht, weder bei Asyl, noch beim ORF, noch bei Verwaltung und Kammern noch sonst wo. Die VP wollte die FPÖ in einer Regierung sichtlich anlaufen lassen, um in eineinhalb Jahren Neuwahlen auszulösen, wenn die FPÖ ihren Rückenwind verloren hat.



    • sokrates9
      13. Februar 2025 11:23

      Hoffe dass FP jetzt schnell Untersuchungsauschuss COVID einberuft!



    • Hegelianer
      13. Februar 2025 12:25

      Ein FPÖ-Innenminister hätte bei den relevantesten Themen (Asyl und Fremdenrecht) genausowenig ausrichten können wie ein schwarzer. Es sei denn, er wäre bereit gewesen, internationales Recht zu ignorieren. Dies wäre aber ein sehr gefährliches Spiel, weil alsbald jedweder Rechtsschutz nur noch auf dem Papier bestünde. Wer meint, ein Problem nur noch durch Folter lösen zu können, der foltert eben, weil es gerade passt usw.

      Die FPÖ hätte in Wahrheit froh sein müssen, keinen Innenminister zu besetzen, und im nächsten Wahlkampf der ÖVP die Schuld geben können, wenn es nach wie vor unqualifizierte Zuwanderung und ebensolchen Familiennachzug gibt.

      Doch Kickls Ego, genau das Innenministerium wieder zurückerobern zu wollen, war offenbar stärker als jede Vernunft.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:20

      Ein VP Innenminister, hätte die Arbeit des bisherigen Grünen Innenministers fortgesetzt. Lückenlos.



    • Hegelianer
      13. Februar 2025 23:24

      ??? Der bisherige Innenminister wird von der ÖVP gestellt.



    • pressburger
      13. Februar 2025 23:46

      @Hegelianer
      Tatsächlich ? Woran merkt man das ?



  28. Undine
    13. Februar 2025 11:11

    Ein Gedankenspiel:

    WIE hätte man über KICKL hergezogen und gespottet, hätte er um jeden Preis der ÖVP in allen Punkten zugestimmt, nur um Kanzler zu werden---und damit seinen Wählern UNTREU zu werden! Kübel voller Häme hätte man über ihn geschüttet, daß er doch eh sei wie alle anderen und unbedingt Kanzler werden wolle! Die Medien, allen voran der ORF, hätten sich überschlagen vor lauter Spott und Schuldzuweisungen.

    Ich finde, es war heldenhaft von KICKL, auf diesen Erfolg zu verzichten, eben WEIL ihm Ö am Herzen liegt. Ein Herbert KICKL hat, im Gegensatz zu den Politikern aller anderen Parteien, RÜCKGRAT!
    Herbert KICKL ist eben UNBESTECHLICH!



    • eupraxie
      13. Februar 2025 13:10

      @Undine: Den von Ihnen erbetenen link zur PK von Kickl habe ich bei meinem gestrigen Beitrag 21:18 angehängt.



    • Undine
      13. Februar 2025 14:45

      @eupraxie

      Herzlichen Dank! Die Rede KICKLS ist schlicht genial!



  29. eupraxie
    13. Februar 2025 11:11

    Eine wesentliche Herausforderung für die FPÖ wird sein, den nicht sehr stabilen Wählern - den Frustwählern - auch beim nächsten Mal eine Idee geben zu können, sie zu wählen, auch wenn die Möglichkeit des Regierens nicht viel größer sein wird. Vielleicht reicht es für eine Sperrminorität, und das wäre auch meine Zielformulierung. Die langfristige Bindung muss irgendwie das Ziel sein, ob das mit Banalitäten gelingt, ist für mich fraglich.

    Im Forum scheint sich langsam das Wissen durchzusetzen, dass ein Kanzler in Ö nichts ist, außer der Primus inter Pares, der halt öfter vor die Kamera treten muss oder darf. "Mit mir als Kanzler" macht nur dann Sinn, wenn das im Regierungsübereinkommen festgeschrieben wird. Damit ist aber Ende der Verhandlungsoption.
    Die Frage für mich wäre gewesen, welche Kompetenzen der BK noch hat im Rat, wenn die EU Agenden im Außenministerium liegen?



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:23

      Das hat Kickl richtig eingeschätzt und in den Verhandlungen hart geblieben.



  30. Orakel
    13. Februar 2025 10:59

    https://auf1.tv/auf1-spezial
    Globalistenplan - Kickl verhindern - umgesetzt. Jetzt werden neuwahlen verhindert.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:25

      Die Deutschen werden sich beruhigen dürfen. Die Medien haben bereits die Angst vor einem Volkskanzler Kickl verbreitet.



  31. Arbeiter
    13. Februar 2025 10:51

    Meiner Einschätzung nach waren die kaum 29% der FPÖ einfach zu wenig. Dazu der Aufstand der ÖVP Zombies.....



  32. Pennpatrik
    13. Februar 2025 10:44

    Jetzt gibt es wenigstens einen Coronaausschuss.



    • pipo
      13. Februar 2025 10:46

      Und dieser U A wird es bringen? Außer eine weitere Schulldverteilung wird es nicht geben?



    • Pennpatrik
      13. Februar 2025 11:58

      @pipo
      Jeder Rechtsstaat beruht auf der Verfolgung und Verurteilung Schuldiger ohne Ansehen der Person.
      Da sieht man wenigstens wer die wahren Gegner des Rechtsstaates sind.



  33. nonaned
    13. Februar 2025 10:19

    Niveauloser geht's wohl nimmer: "Bescheidenheit zählt nicht zu den größten Tugenden des kleinen Mannes aus Kärnten."

    Die Körpergröße für irgendeine geistige Eigenschaft eines Menschen heranzuziehen ist doch das Allerletzte. Als ob es in der heißgeliebten ÖVP keine kleinen Männer gäbe: mir fällt da so spontan der Gust ein (Wöginger), der das große Sagen in der Partei hat, der Schüssel ist ja auch nicht gerade ein körperlicher Riese, und so weiter und so fort.

    Aber hat man je die Größe von ÖVP Politikern zum Thema gemacht?

    Doch, ich kann mich erinnern, gelegentlich war Ursula Plassnik wg. ihrer Größe Thema, aber gut, die dürfte so um 1,90 sein, das ist für eine Frau auffällig.

    Wenn man sonst nix vorbringen kann, dann muss die Größe herhalten, eigentlich nur dumm, wobei mit 1,72 ist Kickl ja gar nicht soooo klein. Richtige Argumente, die gegen Kickl sprächen, gibt's ja nicht - überhaupt nach seiner gestrigen Rede, ist es sehr schwer, was zu finden.



    • Undine
      13. Februar 2025 11:20

      @nonaned

      Richtig! Und der erzschwarze Heilige, der Engelbert DOLLFUSS, maß ganze 151 cm, war also fast ein Zwerg!



    • sophista
      13. Februar 2025 15:20

      Hinsichtlich Körpergröße mag Kickl ja dem Dr.A.U. unterlegen sein, geistig jedoch ...



    • elokrat1
      13. Februar 2025 21:34

      @ nonaned
      Niveau kann man nicht kaufen, das hat man oder auch nicht.



  34. WFL
    13. Februar 2025 10:05

    PS:
    Die nächsten Wochen werden spannend werden, denn natürlich hat sich die ÖVP jetzt total erpressbar gemacht.

    Was wird sie bereit sein aufzugeben, um das Innenministerium (welche Leichen sind dort vergraben?) behalten zu dürfen:

    Zustimmung zur Erbschaftssteuer? Zur "Vermögenssteuer"?
    Bankenabgabe?



    • Undine
      13. Februar 2025 11:22

      @WFL

      "(welche Leichen sind dort vergraben?)"

      Ich vermute, daß diese Frage mehr als berechtigt ist!



  35. Nickname 10
    13. Februar 2025 09:55

    Mit dem Titel haben sie recht. Hätte man auch "und was jetzt?" nennen können. Einzig in dem Punkt, dass es vorbei sei sind sich alle großen und anderen APA-Genossenschafter Medien einig.



  36. sokrates9
    13. Februar 2025 09:54

    Ist das nicht eigenartig? Die Österreichischen Qualitätsmedien haben versprochen über Russland nichts zu berichten,ein schönes Beispiel für Zensur.Jetzt stoppt Putin/ Trump den Krieg nach 1 Mio Toten, keine Notiz in den Medien, die EU / Kapazunder müssen nachdenken wie sie da rauskommen....



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:32

      Die Medien sind in einer verzweifelten Lage. Gerade noch haben sie sich von dem Wahlsieg der FPÖ darappelt, dann wird Trump gewählt. Dieser Trump der nicht nur alle Wahlversprechen einlöst, sondern innerhalb von vier Wochen seine Regierung beisammen hat, jetzt will er noch den Krieg beenden.
      Was bleibt ?



    • elokrat1
      13. Februar 2025 21:40

      @ sokrates9
      Genau so ist es. Die größenwahnsinnige EU steht nun da mit einem gewaschenen Kopf. Sie zerfleischen sich selbst. Die EU-Dorfmentalität, nach dem Motto, alle gegen räääächts, führt uns alle in den Untergang.



  37. sokrates9
    13. Februar 2025 09:44

    Wo liegen unsere Hauptprobleme? Doch nur in der EU ( Green deal, Energie, Ukraine, Sanktionen,Migranten, Strafmassnahmen bei Nicht Erreichen der Klimaziele ) die Eu reißt uns in den Abgrund.Die Begeisterung der ÖVP überall EU - Flaggen aufzustellen ist doch ein Indiz dass die Partei völlig verrückt ist.Perfekt dass Kickl bei der EU - Hörigkeit nicht mitspielt! Sensation: Trump und Putin machen "deal"Trump besucht Moskau zu Tag des Sieges und lässt die Ukraine beinhart fallen. Die 500 Milliarden Wiederaufbau soll Europa stemmen, TRump schließt Frieden mit Putin, die europäischen Amateure sind die blöden und die Kriegstreiber haben Europa das grösste Deasaster der Geschichte beschert!



  38. Barracuda
    13. Februar 2025 09:27

    Fellner (oe24) hat ausnahmsweise einmal recht. Alle haben es vergeigt. Es ist sinnlos, einzelnen Beteiligten die Schuld am Scheitern der Verhandlungen zu geben.

    Sicher ist die Schuld nicht gleichmäßig verteilt. Marx-Babler ist auf der Intelligenz- und Ideologieleiter sicher am tiefsten im Dunkelbereich, aber leider hat es auch Kickl vergeigt. Er hat das historisch offene Fenster nicht genützt. Ein Kompromiss wäre möglich gewesen, aber wenn man sich mit lächerlichen Fragen beschäftigt, ob in Ämtern Europaflaggen stehen dürfen oder nicht, dann wird das nichts.

    Alle Parteispitzen müssten ausgewechselt werden. Alle! Auch Blondie ist mir zu laut und offensiv.

    Ein dunkelschwarzer Tag für Österreich.



    • nonaned
      13. Februar 2025 10:22

      @Barracuda: und worin sehen sie jetzt genau das Vergeigen von Kickl?? Das würde mich sehr interessieren. Ich bedanke mich für die Aufklärung.



    • Pennpatrik
      13. Februar 2025 10:46

      An den Europafahnen ist es nicht gescheitert.



    • Barracuda
      13. Februar 2025 11:43

      @nonaned:
      Die Schuldzuweisungen betreffen nicht einzelne Verhandler, und es ist sicher so, dass die „Schuld“ nicht symmetrisch verteilt ist. Es sind die Töne, die kaum hörbar zwischen den Themen liegen und das Fehlen der großen Brummer, die nie in Interviews auftauchen.
      Was mich stört? Über das Bildungselend wurde nie ernsthaft gesprochen. Die NEOs thematisieren das, auch wenn sie wenig kompetent erscheinen. Das Pensionsproblem ist riesig und rollt auf uns zu.
      Die Landesverteidigung ist eine Zukunftsfrage, denn Russland ist eine Dauerbedrohung und laut Marx (!!) nur auf Expansion getrimmt. Unser Glück ist (noch) die technologische Schwäche der Russen. Westliche Technik ist nicht ein, sondern zwei Größenordnungen besser.
      Die russische Empathie ist eine Katastrophe. Ob die eine halbe Million junge Menschen oder zwei oder drei Millionen verlieren, ist denen völlig egal. Das war schon zu Stalins Zeiten so. Kickls "Neutralität" gegenüber Putin nervt. Soll ich mehr Beispiele bringen?



  39. GT
    13. Februar 2025 09:24

    Ich stelle fest, dass die üblichen Verdächtigen dieses Forums die Schuld des Nichtzustandekommens der fPÖ/ÖVP Koalition ausschließlich bei der ÖVP verorten. Ich kann nur appellieren doch versuchen objektiv zu sein. Ich stimme nicht in den Chor der gegeneitigen Schuldzuweisungen ein - das bringt Österreich keinen mm weiter. Ich habe UHBP nicht gewählt, aber in einem gebe ich ihm recht - akzeptieren wir doch auch andere Meinungen und bewerten sie z.B. im Forum hier nicht gleich mit D.n.u., ohne sie ausdiskutiert zu haben. So hatte ich mit nonaned z.B. vor einigen Tagen versucht seine Fragen, die ich durchaus ernst genommen habe, mit meinen Argumenten zu erläutern. Das würde ich begrüßen, wenn es zu einer derartigen Kultur hier käme. Quasi "Über das Du zum Ich". Die Ambiguitätstoleranz ist uns wahrlich abhanden gekommen.



    • phaidros, aus gutem Grund
      13. Februar 2025 09:32

      Warum regt sich die Kartellschwester GT auf?

      Die Schwesternschaft war doch mit ihrer hetzerischen Spalterei und arroganten Kickl-Bashing erfolgreich.

      Viel Vergnügen mir Eurem Babler!



    • Hegelianer
      13. Februar 2025 09:32

      Ich stimme grundsätzlich zu. Das Problem ist nur, dass es bei einer Koalition nicht bloß um das Akzeptieren der MEINUNG des Anderen geht ("Ich verstehe, dass du Vermögenssteuern willst", "Ich erkenne an, dass du dich nicht mehr an internationale Judikatur halten willst" ...), sondern um die UMSETZUNG eines solchen Programms. Dies ist im zweiteren Beispiel der ÖVP tatsächlich nicht zuzumuten. Im ersteren Beispiel würde es der ÖVP ihre Kernwähler vertreiben.



    • GT
      13. Februar 2025 10:37

      Ad phaidros) - da gehöre ich nicht dazu - Bitte unterstellen Sie mir nicht laufend Ihre eigenartigen, fehlgeleiteten Vermutungen.
      Ad Hegelianer - schon richtig, was Sie sagen, aber der Beginn jeglichen Handelns ist doch der Diskurs. Erst wenn der (erfolgreich) geführt wurde, kann man ans Tun denken. Es ist doch durachaus möglich, dass sich Gemeinsamkeiten erkennen lassen, die vorher nicht erkennbar waren. Das wär ja schon was.



  40. XYZ
    13. Februar 2025 09:20

    Der Herr BP hat gestern in seiner kurzen Ansprache an die "Österreicher*innen und alle die hier leben" mehrmals die Notwendigkeit hervorgehoben, dass man KOMPROMISSE schließen müsse.
    In den letzten Jahren wurden wir aber stets belehrt, HALTUNG zu bewahren, Brandmauern zu errichten, rote Linien und Tabus zu formulieren. Wer in seinen Haltungen "umfiel" und auf den unberührbaren Herrn Kickl auch nur einen Schritt zugegangen ist, wurde als rückgratlos zurückgepfiffen.
    Was jetzt, verehrter Herr BP - Kompromisse oder Haltung? "Umfallen" oder prinzipientreu stur bleiben? Oder gelten Kompromisse nur zwischen Linksparteien unter Ausschluss der Rechten, an denen man nicht einmal im Traum anstreifen darf?
    Ich versteh´ diesen Sophismus vulgo Sprachkauderwelsch einfach nicht; tut mir echt leid.



    • OMalley
      13. Februar 2025 14:37

      Der BP hat durch seine Weigerung nach der NR-Wahl am 29.Sept Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung zu geben , demonstriert ,dass er nach wie vor die grüne Sekte vertritt.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:35

      Es gibt auch nichts zu verstehen. Man wollte nicht, dass es verstanden wird.



  41. Hegelianer
    13. Februar 2025 09:19

    Die von A.U. geschilderte neue Gefahr besteht in der Tat: Dass SPÖ und FPÖ - oder eigentlich: dass Babler und Kickl - in ihrem Hass auf die ÖVP zusammen mit Grün die Staatsfinanzen und damit den Staat an die Wand fahren, um an all dem unisono der ÖVP die Alleinschuld zu geben. Um dann entweder den Marxismus (unter dem Deckmantel "Europa", "Demokratie" und "Rechtsstaat") oder aber Putin (unter dem Deckmantel "Österreich") als Alternative zu verkaufen. Wahrhaft gruselig, wenn man das Budget irgendwann (vermeintlich) in der Tat nur noch durch Vermögenssteuern oder aber durch einen (zumindest de facto) Austritt aus allen internationalen Kontexten sanieren zu können meint. Wenn man (im zweiteren Fall) Putin in den A... kriecht, um dies unter dem Deckmantel "Neutralität" als militärische Sicherheit zu verkaufen ...

    Die FPÖ wäre hiermit mindestens so unwählbar wie die ÖVP, bloß mit dieser kriegt man auf lange Zeit nur noch Linkskoalitionen ...



    • nonaned
      13. Februar 2025 10:27

      @Hegelianer: Die Entmündigung durch die EU hat aber schon Kickl verhindert, oder???

      Allerdings, man wird sehen, wie sich eine neue Regierung, wie immer sie zustande kommt, an diesen Budgetpfad halten wird können.



  42. Cato
    13. Februar 2025 09:16

    Man muss festhalten, dass die die vereinigte Linke Kickl und der FPÖ nie eine Cgance gegeben hat.

    Mit Stocker an der Spitze, der wie kaum ein anderer persönlich Kickl angegriffen hat - "Sie braucht keiner" - war das Signal des geplanten Scheiternlassens dieser FP-VP Koalition gegeben.

    Wäre Kickl "kompromißfähig" gewesen - wie perfide von den Machteliten genüßlich gefordert - hätte man ihm vorgeworfen seine Reformforderungen aufgegeben zu haben. Nur um den Posten des Bundeskanzler zu erhalten. Die wirkliche Politik wäre nach den ÖVP Forderungen im Finanz- und Innenministerium weitergegangen wie bisher. Mit den bekannten Ergebnissen von verschlierten30 Mrd Budgetloch und steigender Migration, wie sich an den Zahlen der Statistik Austria ablesen läßt.

    Bleibt Kickl seinen Wahlversprechen verpflichtet und beugt sich nicht den Forderungen kann man ihm genüsslich mangelnde Kompromißfähigkeit vorwerfen.

    Kickl hat man keine andere Wahl gelassen. Er ist zu erfolgreich.



    • Whippet
      13. Februar 2025 09:17

      So ist es! ***********



    • nonaned
      13. Februar 2025 10:30

      @Cato: und gerade in Bezug auf Stocker hat Kickl gestern bei seiner Rede gezeigt, dass er nicht der sture Hund ist, als den man ihn immer bezeichnet.

      Ich weiss nicht, ob ich das gekonnt hätte, wenn mir einer so übel mitgespielt hat, dass ich für den noch versöhnliche Worte fände.
      Kickl hat es getan und das war etwas, das genau gezeigt hat, welchen Charakter Kickl tatsächlich hat!



    • Cato
      13. Februar 2025 10:40

      @nonaned

      Da stimme ich Ihnen vollkommen zu.
      Ich weiss auch nicht ob ich das gekonnt hätte.

      Das hat Kickls menschliche Größe gezeigt.



    • Undine
      13. Februar 2025 11:30

      @Cato

      Zustimmung zu jedem Wort!************+!



  43. rowischin
    13. Februar 2025 09:12

    Wo kann man Herrn BP für direkte Meinung sagen. Seine jetzige Aussage ist : Er möchte ausloten, Wer, Wofür steht. Daher spricht er jetzt mit allen. Hat er Alzheimer?



  44. Undine
    13. Februar 2025 09:05

    A.U. schreibt:

    "Bescheidenheit zählt nicht zu den größten Tugenden des kleinen Mannes aus Kärnten."

    Wenn schon auf diesem Niveau argumentiert wird---warum nennt A.U. nie seinen heißgeliebten SELENSKYJ den "kleinen Mann aus der Ukraine"? Dieser ist, wie auch PUTIN*, 170 cm groß, während KICKL immerhin 172 cm mißt? Aber wie's aussieht, muß der Haß auf KICKL einfach heraus. Schade.

    *Zu PUTIN: Lustig war auch, wie A.U. vor längerer Zeit seinen Haß auf PUTIN ähnlich los wurde, als er ihn den "kleinen Mann" nannte. Ich ergoogelte damals SELENSKYJS Körpergröße, und siehe da, die beiden sind auf den Millimeter gleich groß. Aber A.U. hätte dies bei SELENSKYJ nie als abwertend geschrieben. Man sieht, auch die gleiche Körpergröße ist einmal gut, einmal schlecht.

    Notabene: Etwas zum Lachen gab es dennoch gestern, als Klaus WEBHOFER in der ZIB1 unbeabsichtigt einen köstlichen Schüttelreim kreierte: Er sprach von STICKL und KOCKER!



    • Altsteirer
      13. Februar 2025 09:16

      OT Roger Köppel, spricht KLARTEXT und informiert:

      https://www.youtube.com/watch?v=PnwwVz7GL0s



    • nonaned
      13. Februar 2025 10:33

      @Undine: ich finde diese abwertende, kränkende Einordnung eines Menschen auf Grund seiner Körpergröße einfach unmöglich. Ihr Vergleich mit Putin und Selensky trifft's genau. Bei dem einen ist es völlig egal, bei dem anderen wird es hochgespielt. Traurig, wenn man keine anderen Argumente hat.



  45. Josef Maierhofer
    13. Februar 2025 09:01

    https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa5kjizvj0ilbw23k5jp/

    Das Dilemma ist, ein 'Weiter wie bisher' kann es nicht geben, dazu haben die Schwarzen und Grünen Österreich zu sehr an die Wand gefahren.

    Trotzdem will die (V)P ein 'Weiter wie bisher'.

    Alle wissen, der Würgegriff aus 'EU-Gender-Krieg-Klima-Immigrationswahn' muss gelockert werden. Sinnvoll gespart muss werden, die EU Richtlinien müssen geändert werden bis hin zu Veto bei unsinnigen Beschlüssen.

    Ein Umdenken zu Demokratie muss stattfinden, sonst lauft das Land aus dem Ruder.

    Ja, der Wähler hat zu undeutlich gewählt.

    Nun, wir werden sehen, was Dr. Van der Bellen entscheiden wird.

    Wir sollten wirklich einmal ernstlich nachzudenken beginnen.



    • nonaned
      13. Februar 2025 10:36

      @Josef Maierhofer: die ÖVP zeigt doch ganz deutlich, dass sie ihre Pfründe nicht hergeben will! Egal, ob unter dem Motto "weiter wie bisher oder koste es,was es wolle", sie will die Macht nicht hergeben, weil Macht bedeutet auch Geld. Und daran hat man sich über die Jahrzehnte sosehr gewöhnt, dass der Verzicht einfach nicht drin ist. Und nochwas kommt dazu, wenn man an der Macht ist, kann man natürlich auch verhindern, dass die Leichen aus dem Keller geholt werden.



    • Undine
      13. Februar 2025 11:37

      @Josef Maierhofer

      Da der Alt-Kommunist VdB NUR durch die Wahlwerbung der Schwarzen gleich zweimal zum BP gemacht worden ist, VERPFLICHTET diesen natürlich denen gegenüber. Diese niederträchtige Aktion der Schwarzen darf man nie vergessen! So sind sie eben, die Schwarzen. Widerlich.



  46. WFL
    13. Februar 2025 08:58

    Meine Vermutung ist:

    Wirtschaftsbund und Industriellenvereinigung wurden von Brüssel und Berlin gezielt zurückgepfiffen.

    Von der Industriellenvereinigung, die monatelang gezielt für Blau -Schwarz warb (Knill), hat man in den letzten zwei, drei Wochen plötzlich nichts mehr gehört. WKO-Mahrer ist dafür plötzlich angriffig gegen Kickl geworden.

    (Wir dürfen vermuten, dass man ihnen hinter den Kulissen mit schweren Geschäftseinbußen gedroht hat.)

    Das Innenministerium war der genau platzierte Stolperstein, von dem die ÖVP wusste, dass Kickl es nicht aufgeben kann.



    • Undine
      13. Februar 2025 11:40

      @WFL

      Es ist garantiert so, wie Sie schreiben! Wir sind schon lange kein souveräner Staat mehr!************!



  47. Dilbert
    13. Februar 2025 08:46

    Die ÖVP fühlt sich der EU und der EVP verpflichtet und nicht Österreich und seiner Bevölkerung. Daran sollten Wähler denken, wenn sie wieder einmal einen Wahlzettel vor sich haben.
    Rechts blinken und links abbiegen ala Merz-heuchlerisch und abstoßend...



    • GT
      13. Februar 2025 09:10

      Haben Sie schon einmal nachgedacht, wie Österreich durch die Mitgliedschaft in der EU profitiert hat? - bitte versuchen sie es wenigstens.



    • phaidros, aus gutem Grund
      13. Februar 2025 10:20

      Den privilegierten Zuzug von Türken haben wir zum Beispiel den EU-Verträgen zu verdanken.

      Hat Kartellschwester GT schon einmal darüber nachgedacht?



    • nonaned
      13. Februar 2025 10:43

      @GT: hätten sie doch gleich ein paar BEispiele aufgezählt, dann hätte man ihnen vielleicht folgen können.

      Ich denke mit Grauen daran, dass man das anonyme Sparbuch versprochen hat, dass man natürlich auch versprochen hat, der Schilling wird bleiben, tja und auf den Ederer-Tausender wart ich immer noch.

      Es mag sein, dass es auch Vorteile gibt, aber es ist auch klar, dass man Österreich mit Lügen in die Zustimmung getrieben hat!

      Denken sie nur an den großmauligen Spruch vom "Friedensprojekt" und was machen wir nun schon seit Jahren, wir finanzieren einen Krieg, der absolut nichts mit uns zu tun hat. Aber das Friedensprojekt EU , an das sollen wir immer noch glauben. Das ist doch alles Lug und Trug.

      Die Blödsinnigkeiten, wie der neuartige Verschluss der Milchflasche bringen mich täglich zum Verzweifeln, dank EU , darf man sich über solche Dinge ärgern - das hatten wir vor der EU nicht!! Nur ein Beispiel - aber viel Kleinvieh macht eben auch Mist.



    • Undine
      13. Februar 2025 11:45

      @Dilbert
      @nonaned
      @phaidros, aus gutem Grund

      ***********************************!
      Ich habe damals GEGEN den ANSCHLUSS an die EG / EU gestimmt, aber ich bin gezwungen, alle Sauereien der verdammten EU auszubaden!



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:39

      Internationalisten halt. Man hasst den Nächsten. Liebt den Über-Über-Nächsten.



    • elokrat1
      13. Februar 2025 21:50

      @ nonaned
      **********



    • GT
      14. Februar 2025 10:46

      Mein Gott nonaned - haben Sie vergessen, wie unsere Wirtschaft insgesamt floriert hat? D sind mir die Milchkapseln ziemlich egal, auch wenn sie mich stören.



  48. Gerald
    13. Februar 2025 08:43

    Wenn selbst AU durch seine dunkelschwarze Brille eine geteilte Schuld sieht, ist das wohl selbsterklärend.
    Bei der ÖVP hat von Beginn der Verhandlungen weg die halbe Partei kategorisch den Abbruch gefordert! Die hätten gerade noch einen entmachteten Titularkanzler Kickl in einer de facto ÖVP-Alleinregierung akzeptabel gefunden. Die Verhandler der Landesregierung in Vorarlberg haben übrigens glasklar gesagt: Zuerst das Programm, erst zum Schluss die Personen. Die Bundes-ÖVP wollte das auf den Kopf stellen und war gar nicht am Programm interessiert, nur an einem Scheitern Kickls.
    Dabei hat man sich aber wieder einmal gewohnt tollpatschig angestellt und bekommt seine "Erzählung/Spin" nicht glaubhaft durch. Denn mit der Veröffentlichung des FPÖ-Angebots, das schon an eine Selbstaufopferung der FPÖ grenzte (5 FPÖ vs 7 ÖVP Minister), platzt das Märchen vom Kickl im Machtrausch.
    Es ist die ÖVP, die gar keinen Kompromiss wollte und der der Zustand der Republik in ihrer Machtgier egal ist.



  49. cato uticensis
    13. Februar 2025 08:37

    ad Kirchenfeindlichkeit:

    Toni Faber in den Seitenblicken, eine strahlende Werbefigur, könnte glatt den Franziskanerorden leiten!

    Schmid unter Kurz zur Kirchen "Überzeugung"

    Die Haltung der österreichischen katholischen Kirche zur Migration und der österreichischen christlichen Identität

    ÖVP Haltung zu Diversity, LGBTQ+, Abtreibung und Familie,...

    Ich denke, da muss sich die FPÖ noch recht anstrengen, bis sie auf dieses Niveau antichristlicher Kompetenzen vorstoßen kann...



    • GT
      13. Februar 2025 09:11

      Und dafür die Kirchensteuer abschaffen? Das weist letztlich die FPÖ als antiklerikal aus.



    • phaidros, aus gutem Grund
      13. Februar 2025 10:23

      Die vielen Fremdgeher unter den Schwarzen weisen die ÖVP als letztlich unchristlich aus. ;-)



    • nonaned
      13. Februar 2025 10:46

      GT: jetzt beweisen sie mir bitte einmal, wer in der FPÖ vom Kirchensteuer abschaffen geredet hat!!

      Wenn ich nicht ganz daneben bin, dann war davon die Rede, dass man die steuerliche Absetzbarkeit der Kirchensteuer angedacht hat. Das ist aber was völlig Anderes, wie die Kirchensteuer abschaffen.

      Jetzt aber bitte um ihre Erklärung!!!



    • Petron
      13. Februar 2025 11:17

      Und der Landau im Dom....



    • GT
      14. Februar 2025 10:47

      Sorry nonaned, Sie haben recht, ich hab zu schlampig gelesen. Die Absetzmöglichkeit wars.



  50. Pennpatrik
    13. Februar 2025 08:24

    Da wird fleißig herumgeschwurbelt. Der offen linke STANDARD hat die Ministerien veröffentlicht, die die ÖVP als unabdingbar betrachtete:
    - Äußeres
    - Finanzministerium
    - Innenministerium
    - Verkehr
    - Wirtschaft
    - Landesverteidigung
    - Landwirtschaft
    - Sozialministeriuim
    - Bildung und Wissenschaft

    Dazu die EU-Agenden

    Dann schreibt irgendwer, Kickl sei im Machtrausch, möchte jemand demütigen, stolpert über sein Selbstbewusstsein. Die Mainstreampresse jubelt und irgendwelche anderen Sachen werden frei erfunden, warum diese Koalition geplatzt ist.

    Es ist - immer wieder - die Lügenpresse, die uns nicht mit ordentlichen Informationen versorgt. Im Grunde belügt und uns indoktriniert. Das wird nicht funktionieren.
    Wie ich immer sagte: Eine Änderung ist nur durch die Vernichtung der ÖVP an der Wahlurne möglich.



    • Orakel
      13. Februar 2025 08:48

      Ja aber sie haben doch dem Kickl den Bundeskanzler gelassen - wär das nicht großzügig gegwesen?

      Wir wissen, wir haben in A Ministerverantwortung im Gegensatz zu D - da gibt´s die Kanzlerkompetzenz.
      D.h. in D bestimmet der Kanzler, in A der Minister was Sache ist und wie´s laufen soll.

      Wir wissen, dass eine Gewessler gegen den Koalitionspartner, gegen den BK ihren Chef, dem Renaturierungsgesetz der EU zustimmte!

      Was für ein ÖVP-Geschenk genau sollte jetzt das Überlassen des BK an die größere Partei darstellen?
      Aber dafür ALLE Schlüsselressorts an die kleinere Partei?

      Und da quatscht gestern eine abgetakelte Rauch Kallat bei Servus und heute eine best präparierte Sachslehner beim Exxpress um den verärgerten ÖVP-Wählern diesen Schmarren einzutrichtern????

      Verarschung pur!



    • Hegelianer
      13. Februar 2025 09:22

      Wann genau stand diese Liste im "Standard"? Bitte um eine Quellenangabe. Oder ist dies in Wahrheit die Wunschliste von Kickl?



    • nonaned
      13. Februar 2025 10:49

      @Hegelianer: es wäre vielleicht ganz gut, wenn sie sich die gestrige Rede von Kickl anhörten, dann bräuchten sie nicht so verquere Mutmaßungen anstellen. Hauptsache draufg'haut, das ist scheinbar ihr Motto.



    • Undine
      13. Februar 2025 11:52

      @Pennpatrik

      Es ist, wie Sie schreiben!**************+!



    • Pennpatrik
      13. Februar 2025 11:52

      @hegelianer
      https://www.derstandard.at/story/3000000257013/weg-zum-volkskanzler-kickl-scheitert-auf-dem-letzten-meter

      Der STANDARD wird Ihnen als Linker wohl seriös genug sein?
      Sie regen sich über die Radikalität Kickls auf und gerieren sich hier als Radikaler, der Anderen Lügen unterstellt?



    • Pennpatrik
      13. Februar 2025 11:53

      Vielleicht liest der Blogmaster auch manchmal den Standard?



  51. Alois Eschenberger
    13. Februar 2025 08:19

    Wer hat die Hosen - gestrichen - voll vor Neuwahlen?

    Dort sind die Ursachen des Staatsversagens zu suchen.



    • Orakel
      13. Februar 2025 08:51

      Sie haben doch keine Kohle um einen Wahlkampf mit allen dafür notwendigen Schmuddelstories zu finanzierne!



    • Hegelianer
      13. Februar 2025 09:26

      Vermutlich bald auch die FPÖ. Kickl scheint in seiner eigenen Echokammer gefangen und nicht zu sehen, dass ein erheblicher Teil seiner Wähler keinen Totalumbau des Staates in Richtung Moskau möchte. Sondern nur Kurskorrekturen und keinen weiteren Linksruck.

      Hinzu kommt die Enttäuschung vieler in den eigenen Reihen. Kein Wunder, dass Kickl RASCHE Neuwahlen will, denn je eher sich eine Regierung ohne FPÖ etabliert, desto eher wird man auch in der FPÖ die Frage stellen, ob Kickl der richtige Mann war/ist. Mit einer neuerlichen Parteispaltung erfolgt aber der Absturz ins Bodenlose.



    • eupraxie
      13. Februar 2025 10:55

      @Hegelianer: das ist tatsächlich eine wichtige Frage: warum wählt die Mehrheit die FPÖ? Wieviel Anteil verliert sie, wenn sie das Corona-Thema oder das ORF-Thema fallen lässt oder für die Sanktionen ohne wenn und aber eintritt?

      Der zweite Aspekt dieses Desasters gestern wird sein, wieviele halten der FPÖ die Stange Ende des Jahres bei der Neuwahl und welche Themen werden dieses Mal mit Vorrang gewählt und ausdifferenziert?



  52. Manfredo
    13. Februar 2025 08:00

    VdB hat wieder einmal ein Etappenziel erreicht. Der nächste Schritt sind Neuwahlen, bei deren Ergebnis nur mehr eine 4er-Koalition Kickl verhindern kann und schon sind seine Grünen wieder in der Regierung und können unserem Land weiteren Schaden zufügen. Der bieder wirkende Agent in der Hofburg darf nicht interschätzt werde, auch wenn die strategischen Ideen wahrscheinlich nicht mehr von ihm ausgeheckt werden konnten.



    • nonno
    • Gerald
      13. Februar 2025 08:48

      Man konnte sich schon auf keine 3er Regierung einigen, obwohl Nehammer praktisch alles gegeben hätte, nur um weiter am Kanzlersessel picken zu bleiben (er wurde von der Partei zurückgetreten).
      Wie soll da eine 4er Regierung funktionieren? Vor allem wird es für die ÖVP dabei keine 7 Minister geben. Denn Grüne und Neos werden auch Ministerien fordern und jeder sicher zumindest ein machtvolles.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:43

      Die einzig mögliche Lösung - FPÖ 51%



  53. Hoki
    13. Februar 2025 07:52

    Mann, bin ich froh, dass aus FPÖ - VP nichts geworden ist.
    Die Szenarien waren vorgegeben:
    1. Die VP reizt die FPÖ, Kickl, in den Regierungsverhandlungen mit einseitigen, für die Gegenseite unerfüllbaren Forderungen solange, bis die FPÖ nicht mehr mitkann und aussteigt.
    Ist so passiert.
    2. Die VP einigt sich nolens volens auf ein Regierungsabkommen mit der FPÖ und lässt es nach 1 od. 2 Jahren wieder platzen, nämlich dann, wenn sie in den Umfragen aus ihrem Tief herauskommt und sie sich bei Neuwahlen Zugewinne ausrechnen kann.
    Ist unter Schwarz-Blau I (Schüssel) und unter Schwarz-Blau II (Kurz) passiert.
    Fazit: mit den Schwarzen ist kein Staat zu machen; sie lügen, gehen beichten, dann zur Kommunion und machen weiter, als wäre nichts geschehen.
    Es bleiben für die FPÖ nur die Roten allfällige als Koalitionspartner Übrig: natürlich erst wenn Babler in die Wüste geschickt wird.
    Oder die FPÖ erreicht einmal die Absolute - ist aber aus heutiger Sicht unwahrscheinlich.



    • Gerald
      13. Februar 2025 08:52

      Dazu ist die SPÖ leider zu strategisch dämlich und mittlerweile zu sehr von den Wiener Linksextremisten bestimmt.

      Ansonsten wäre es schon verlockend FPÖ-SPÖ zu versuchen, alleine um diese ekelhaft verlogene und machtarrogante Bundes-ÖVP nach fast 40 Jahren wieder einmal auf der Oppositionsbank zu erden.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:45

      So wäre es gekommen, hätte Kickl nachgegeben. Die VP hätte nach einer gewissen Zeit, unter einem Vorwand, die Regierung platzen lassen.



  54. ET IN ARCADIA EGO
    13. Februar 2025 07:36

    Es geht bereits los: Die Ultra-Linken pilgern heute zu ihrem Chef VdB in die Hofburg um auszumauscheln, wie es weitergeht. Es kann und darf nicht sein, es kann und darf keine Regierung ohne Klimafaschisten geben. Im Flüsterton vernimmt man "Konzentrations-Regierung, aber ohne FPÖ", die ÖVP darf, will und muss mitmachen, wegen der Mehrheit warat's. Die VP hat es wieder einmal versemmelt, absichtlich, weil sie link und links ist, wenn auch (noch) nicht ultra-links.



    • Gerald
      13. Februar 2025 09:00

      Ich denke schon, dass man der FPÖ eine Beteiligung an der Konzentrationsregierung anbieten wird. Aber Kickl wird das ablehnen, weil er ja erneut klargemacht hat, dass es ihm um Reformen geht und mit einer SEÖ-Einheitsregierung ist das undurchführbar. Außerdem kann er sich an zwei Fingern ausrechnen, dass diese unfähigen Flaschen (ÖVP und Grün alleine haben das Land ja schon abgewrackt, dann kommen noch 2 Stümper dazu) mit ihrem Klimasektenprogramm mit Bomben und Granaten einfahren werden.
      Das wird dann ein wirkliches Massaker bei der nächsten Wahl. Denn wenn Not und Elend groß genug sind, würde ich dann nicht einmal mehr ausschließen, dass die FPÖ in Richtung Absolute geht.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:47

      @Gerald
      Es wird auch ohne die FPÖ eine SEÖ Einheitspartei des Unaufhaltsamen Fortschritts geben. So wie in der DDR. Auch die DDR war zuerst demokratisch



  55. cato uticensis
    13. Februar 2025 07:24

    Die EU Hörigkeit und antiliberalen EVP Verbundenheit der ÖVP wird von AU offenbar nicht gesehen.
    Leider hat ein Kommentator wie Westenthaler recht, wenn er sagt, dass die ÖVP ferngesteuert ist in ihrer US-hörigen und EU-geketteten Außenpolitik. Hier weniger transatlantisch zu denken, ist im Sinne Österreichs.
    Die ÖVP jetzt als Opfer hinzustellen, das das Sicherheitsrisiko FPÖ verhindert, ist skurril. 1934 spielt sich als clash of cultures im Schwimmbad und in der Schule ab, nicht Geheimdienst bezogen im Innenministerium.
    Die ÖVP reduziert sich eben auf eine NÖ Truppe mit Bauernbund und Wirtschaftskammer. Als Konservativer kann man sich nur angewidert abwenden.
    Sollten sie auch tun, Dr. Unterberger!



  56. Orakel
    13. Februar 2025 07:17

    Ich glaube nicht, dass Kickl gröbere Fehler bei den Verhandlungen machte!

    Sein Bestehen aufs FM - wegen den übermäßigen Ausgaben mit schwarzen FMs unter Kurz und Nehammer und dem drohenen EU Defizitvefahren,
    sein Bestehen aufs IM gerade wegen einem strengen Kurs gegen illegale Einwanderung sind absolut verständlich!

    Die Schwarzen Einwände - ja die EU, die Geheimdienste und und und - alles wär unter einem FPÖ IM gestört - absoluter Schwaschinn!
    Dumme Scheinargumente, von AU kritiklos(?) übermommen, von der Linksschaft aufgepauscht um ein einfacheres Leben in den nächsten Jahren zu haben!

    Ein Orban, ein Fico sind Prüfsteine genug für die verkommene Partie, da will man sich doch nicht auch noch mit einem Kickl oder vielleicht gar mit einer Weidel auseinandersetzen mpüssen!

    Wie wird es jetzt weitergehen, wenn ein Trump den Krieg, das Sterben in der Ukraine beendet und ein Putin vielleicht gar wieder "salonfähig" wird?

    Au Backe - schlechte Zeiten für die vergammelte Linksschaft!



  57. Walter Klemmer
    13. Februar 2025 06:37

    Das Einzige woran die Verhandlungen gescheitert sind, ist das jetzige Anbiedern des Herrn Babler und Ludwig an die ÖVP, sodass diese auf vernünftige Kompromisse nicht eingegangen ist und selbst den Kanzlerposten in Aussicht hat. Die ÖVP ist eine linke Partei geworden, derves nur um ihre Versorgungsposten geht. Ob das Land verschuldet ist und von Dschihadisten überrannt wird, ist einem ÖVP Politiker völlig egal.

    Ein ÖVP Kanzler denkt: "Ja wir sind Kanzler, hinter mir die Sintflut, kommt in mein Regierungsbett ihr linken Ökozecken!"

    Die ÖVP lässt sich lieber von Ökoterroristen wedeln als mit einer konserbativen Partei wie der FPÖ Reformen anzugehen.

    Mir graust vor der gaunerhaften Linkslastigkeit der ÖVP.



    • Walter Klemmer
      13. Februar 2025 06:49

      Naja jetzt werden die Steuern steigen, weil sparen können ÖVP und SPÖ nicht.

      Steigen die Steuern nicht, steigen die Schulden und die Rückzahlungen belasten das Budget, sodass an allen Ecken Geld fehlen wird, wenn nicht neue Schulden aufgenommen werden.

      Es wird ein weiter wie bisher auf dem Rücken unserer Kinder! Schulden, Schulden umd wieder Schulden...

      Was die Mehrheit der Österreicher gewählt hat, interessiert einen ÖVP Politiker nicht.

      Tore auf für Schulden und Dschihadisten und hinter mir die Sintflut!

      Das ist das Motto der ÖVP.

      In ein paar Jahren haben wir Kickl bei 45%, wenn das so weitergeht, weil dann hat jeder der ÖVP wählt, begriffen, dass er dann eine linke Regierung mit Umverteilung von fleißig zu kriminell und rechtlosem Asylmissbrauch bekommt.



    • Orakel
      13. Februar 2025 06:55

      Nicht die überfällige Budget, Konsolidierung, das EU-Defizitverfahren, eingebrockt von FM Brunner und der Nehammer ÖVP zu vergessen!

      Wobei - wenn wieder mit Babler verhandelt wird, werden sich die Schwarzen gegen höhere Steuern (Erbschaftssteuer, selbstredend lange Zeit rückwirkend, Vermögenssteuern,...) nicht verschließen können, noch dazu Nehammer ja nicht mehr ÖVP Chef ist



    • Otto
      13. Februar 2025 07:30

      Es war schon traurig genug mitanzusehen wie Gewessler Hrn. Nehammer am Nasenring durch das Hohe Haus geführt hat, optisch wäre das bei Hrn. Stocker wahrscheinlich weniger auffallend. Für den Machterhalt tut die EU hörige VP anscheinend alles.



  58. Hr. Zyni
    13. Februar 2025 06:30

    Meine Hochachtung gilt dem alten Intriganten in der Hofburg, der es wieder geschafft hat, seine Grünen ins Spiel zu bringen. Seine Rolle in dieser Kabale wird von allen unterschätzt, indem er sich als leicht vertrottelter Grüßaugust verstellt und hat doch wieder die wichtigsten Protagonisten gegen einander ausgespielt. Die Tatsache, dass der schwer überforderte und talentlose Apparatschik Karner weiter innenministern darf und das Land weiter muslflutet, ist so wenig erbaulich, wie die Vorstellung, dass Österreich jetzt wahrscheinlich Doskonomics bekommt.



  59. Verschwörungssatiriker
    13. Februar 2025 06:26

    .....und ganz "schlimm" wäre ein Bundeskanzler, der sowohl bei Trump wie auch bei Putin "wohlmeinende" Anerkennung hätte erwarten können, zum Unterschied all der Lakaien des US-deep state, bei dem es allerdings jetzt ein wenig zu "bröckeln" scheint.



    • pressburger
      13. Februar 2025 18:52

      Trump sucht seine Ansprechpartner in der EU, sicher nicht bei Menschen wie Stocker oder, Babbler.
      Trump hat es bewiesen, zu Inauguration waren die AfD, die FPÖ, nicht Scholz, oder Leyen eingeladen. Die Schatten der Linken, in der EU werden immer länger. Bis nur die Schatten übrig bleiben.



  60. Orakel
    13. Februar 2025 04:49

    AUs Hinhauen auf Kickl mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten ist, man muss es deutlich sagen unwahr, völlig realitätsfern und unerträglich!

    Ich hab mir gestern Kickls PK gegeben - Chapeau!
    Es wurde mehr als deutlich, was die machtgeilen ÖVPler, die eigentlichen Verlierer der letzten Wahl mit "ein Kickl ist nicht erpressbar" - ich hab das nie negativ sondern ganz im Gegenteil als Auszeichnung gesehen - meinten!

    Dass die ÖVP, die Österreich finanziell gnadenlos gegen die Wand gefahren hat es wagt solch überzogene Forderungen zu stellen und die Verhandlungen zum Platzen bringt - immerhin der 2. gescheiterte Versuch - unvorstellbar, staatspolitisch untragbar!!!

    Dafür, dass die stimmenstärkere Partei BK spielen darf gehen alle Schlüsselresorts an die ÖVP???
    An eine ÖVP, die Hauptschuld an der illegalen Massenzuwanderung trägt - immerhin war das IM stets in schwarzer Hand - das 1 Jahr Kickl ausgenommen!



    • Orakel
      13. Februar 2025 04:49

      An eine ÖVP, die Hauptschuld an der Finanzmisere trägt - immerhin war das FM stets in schwarzer Hand - nicht zu vergessen die vor de Wahl den Wählern unterschlagenen 30 Milliarden Budgetdefizit!

      Ja wo sind wir denn gelandet??? In der Muppetshow???

      Die ÖVP scheint nicht einmal ein schlechtes Gewissen wegen dem verursachten IST-Zustand unseres Landes heute zu haben!
      Sie stellen Forderungen - alles Schlüsselressorts der ÖVP, weil das war immer so, das haben sie auch regelmäßig von den Roten bekommen und darum weiter so!

      Eine solche ÖVP gehört nicht nur abgestraft, sie gehört abgeschafft, das ist staatsschädigendes Verhalten!

      Dass jetzt das Scheitern auf Kickl persönlich festgemacht wird (wahrscheinlich weil er doch nicht erpressbar ist), ihn rundherum anpatzen ist nur ein weiteres Beispiel des unsachlichen, gehässigen, hinterhältigen Umgangs der Schwarzen mit Partnern, die sich offenbar echt und wahrhaftig bemüht haben etwas Gutes auf die Füße zu stellen!

      Pfui, pfui, pfui!



    • elokrat1
      13. Februar 2025 08:09

      @ Orakel *****
      Eine ÖVP im IM wäre die Fortsetzung einer Asyl-Katastrophe. Erste Amtshandlung von Ratz im Jahr 2019, er prüft Kickl-Erlass und nimmt Schilder „Ausreisezentrum“ ab.



    • rowischin
      13. Februar 2025 08:56

      @Orakel: Wie recht Sie haben.



  61. EUrophob
    13. Februar 2025 04:33

    Lieber Herr Doktor!

    Behalten Sie sich Ihren krankhaften Hass auf Kickl, ich behalte meine 10 €!

    Adieu



    • Orakel
      13. Februar 2025 04:58

      Habe heute festgestellt Ende März bin auch ich endgültig weg - hab leider ein Jahr vorausbezahlt!

      Der grenzenlose Hass auf einen Kickl, der sich gestern mehr als kanzlerfähig zeigte, mit dreisten Scheinargumenten ohne Ende ist unfassbar!

      Kein Wort über die Absandler-Partie und das - wenn wirs genau betrachten- seit Mitterlehner geht es doch nur mehr bergab mit den Schwarzen.

      Wo sind die Männer von Format wie ein Klaus - da war ich noch recht jung, oder ein Schleinzer?
      Wo gibt es - außer offanbar einem Kickl - ehrliche, anständige, rechtschaffene Menscnen, die ein Land, unser Land führen können/wollen?

      Das permanente Kicklbashing hat jedenfalls für Österreich nichts gebracht!



    • elokrat1
      13. Februar 2025 08:12

      Ich vermute, das Tagebuch ist / wird die neue Parteipublikation der ÖVP. Ausgewogenheit war (vor)gestern.



    • Orakel
      13. Februar 2025 09:07

      Ich denke - das Tagebucgh neigt sich dem Ende entgegen!



    • stefania
      13. Februar 2025 09:49

      Daran habe ich heute auch schon gedacht.
      Mich hält nur noch das Forum.



    • schera
      13. Februar 2025 10:32

      Ich bleibe hier nur noch wegen dem Forum.



    • Petron
      13. Februar 2025 11:33

      Auch ich erwäge den Austritt. Ich scheine mich in Dr. AU doch etwas getäuscht zu haben, solch permanenter Hass und solch miese Attacken hielt ich seiner unwürdig, sie sind es aber offenbar nicht.



    • Undine
      13. Februar 2025 12:00

      Diese Freude sollten alle, die mit dem Gedanken spielen, sich vom Tagebuch zu verabschieden, einigen Leuten hier (@Peregrinus, @Wrangler, @Ireneo, @GT) nicht gönnen! Bitte, bleiben Sie uns erhalten! Was wäre das Tagebuch ohne Sie!!!



    • Orakel
      13. Februar 2025 14:30

      @Undine -
      AU hat doch immer wieder erklärt die Leut wolln IHn und nur IHN lesen! Die regelmäßig auftauchenden bis zu 10 Daumen runter täglich bei besonders interessanten Posterbeiträgen geben ihm da durchaus recht! Kann doch nicht sein, dass der Blog von den einigen, die wirklich gute Statements abgeben lebt?

      Und ja, das was AU Ende letzen Jahres trotz massivem Einspruch so einiger schwerst und persönlichst Bleidigter mit Wrangler und Consorten zugelassen hat, ist auch ein Grund zum Aufhören!

      Dazu natürlich auch noch Vorwürfe von antisemitischen Zwischentönen, russischer Propaganda und noch einiges in meine Richtung (was ich durchaus respektiere da nicht mein Blog) - ich denk es war eine gute, eine sehr interessante Zeit, aber die liegt leider schon viele Monate zurück!



  62. El Dorado
    13. Februar 2025 03:12

    Man muss Kickl nicht mögen, aber die negativen Zuschreibungen des Blogmasters sind überzogen und einseitig. Wo lässt sich bei Kickl eine "Putin-Liebe" ausmachen? Die Parteien kennen sich in- und auswendig was ihre Auftritte und Reaktionen betrifft. Diese lächerlichen Aussagen, dass sich Kickl im Machtrausch befände und man um die europäische Sicherheit besorgt sein, sind reine Ablenkungsmanöver. Das Scheitern einer notwendigen bürgerlichen Koalition mit dringenden Reformmaßnahmen hat nunmehr zum zweiten Mal die ÖVP auf dem Gewissen. Sorry, aber wenn ich mir diese Partei ansehe, dann ist sie für mich inzwischen ebenso unwählbar wie Grüne und SPÖ. Willkommen im Klub! Über diese Operettenaffairen kann man nur mehr den Kopf schütteln. Man muss froh sein, dass die Dilettanten der österreichischen Politik nur ein kleines Land verwalten. Peinlich genug!



    • elokrat1
      13. Februar 2025 08:20

      Eingefleischte ÖVP‘ler können nicht anders, wie leider auch AU. Das Stiergenick von Stocker zeigt Unbeugsamkeit und Brutalität. Körperliche Ungewöhnlichkeiten sollten normalerweise nicht kritisiert werden, aber AU hat Kickl auch als „kleinen Mann aus Kärnten“ bezeichnet.



  63. schmecks
    13. Februar 2025 01:28

    Hoffentlich klar, dass das Bisherige nur die erste Verhandlungsrunde war.
    Für die zweite Runde anzuerkennen, dass ohne Neuwahlen nur die zwei jetzt mandatsstärksten Parteien mit einander koalieren können.
    Soll die zweite Runde nicht auch verklickerstockern, gilt's, das im Klinker pickende Sollergebnis aufzulockern.
    Da alles Recht vom Volk ausgeht, wäre dazu mehr als schön, endlich einzubinden den bevormundeten Souverän:
    Richtig, wichtig, gut, wenn dessen Wut sich nicht wieder viel zu lange steigern tut.
    Wann, wenn nicht jetzt, da der Gewählten "freies Mandat" so disqualifiziert sich hat !



    • eupraxie
      13. Februar 2025 11:02

      Das grundsätzlich freie Mandat der AbgzNR beweist sich bei Abstimmungen im öffentlichen Raum - also im Parlament. Der eben verstorbene Hübner sagte im Rahmen eines privaten Vortrags, dass die Parteiführung die Linie vorgibt.

      Theoretisch müssten die Abg der VP und FPÖ für den Budgetpfad stimmen, den sie gemeldet haben - unabhängig wer den Minister stellt.
      Ob das Mandat zur Schuldenvermehrung oder -minderung verwendet wird, werden wir im laufenden Kalenderjahr sehen.



  64. rowischin
    13. Februar 2025 01:12

    Zunächst, unserem linken BP, der links abgetrifteten ÖVP und dem linken Rest der Parteien samt dem ORF, der gestern ganz arg war, richte ich aus, geniert euch. Denn man hört nur Lügen über Lügen z.B. die Geschichte der Fahnen, der Kirchensteuer etc. Oder die dauernden Lügen dieser Leute wie, Mahrer, Fischler, Görk, Lopatka,Rauch-Kalat, der zurückgetretene Komiker aus der EU, usw. die Liste ist lang. Wenn das Politik von heute sein soll, dann kann ich nur sagen armes Österreich, arme Österreicher, die sich das anhören müssen. Der BP entscheidet nun wie es weitergehen soll, sein Schauspiel geht weiter, Neuwahlen wird er verhindern, eine Expertenregierung, wird zum Zeitschinden herhalten müssen, denn er macht alles, damit Grüne und die Linken wieder ins Spiel kommen. Die Zukunft Österreichs ist verloren. Mir graut. Und das dauernde Hinhaun v. Dr.U.auf Kickl nervt und ist ungerecht. Kein Wort der Kritik über die Störfeuer der "guten Menschen " in der ÖVP und Konsorten. Man sollte schon objektiv sein.



    • Orakel
      13. Februar 2025 04:19

      Man sollte schon objektiv sein, noch dazu man sich selbst als investigativ sieht!



    • rowischin
      13. Februar 2025 08:50

      Ich wünsche mir eine Sachpolitik, eine Politik der guten Ideen und keine Verhinderungspolitik, keine Politik von Ideologen, keine Zuckerl. Was ist gut für alle Österreicher und Entwicklung Österreichs.



    • Kluftinger
      13. Februar 2025 09:03

      Rowischin, das wünscht sich auch die Mehrheit der Österreicher! Aber mit derartigen Minderleister in den Führungspositionen der Parteien wird das nichts! Leider!!



    • pressburger
      13. Februar 2025 15:14

      Das eigentliche Problem, wer ist mit welchem Vorsatz, in die Verhandlungen gegangen ? Waren alle Parteifunktionäre, die bei den Verhandlungen anwesend waren, frei in ihrer Meinungsbildung ?
      Oder, waren sie ihrer Ideologie, oder einer vis a tergo, verpflichtet ?
      Sollte offengelegt werden. Genau, wie die Tatsache, die EU hat, mit 130 Millionen, die Medien vor der EU Wahl angefüttert.






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