Vieles von dem, was Friedrich Merz, wahrscheinlich in Bälde deutscher Bundeskanzler, sagt, ist goldrichtig. Das gilt sowohl beim Themenkreis Migration, als auch beim Themenkreis Wirtschaft, den beiden weitaus größten Problemen Deutschlands und Europas. Doch begeht der Mann dabei zwei grundlegende Denkfehler, die ihn scheitern lassen werden.
Der erste große Fehler ist sein apodiktisches Nein, nach der Bundestagswahl mit der AfD in irgendeiner Weise zu kooperieren. Das ist einmal ein grotesker Widerspruch zur Tatsache, dass die von ihm geführte Unionsfraktion im deutschen Bundestag auf seinen Vorschlag erst vor wenigen Tage zweimal gleich wie die AfD abgestimmt hat. Dabei wurde einmal eine Abstimmungsmehrheit erzielt; dabei blieb beim zweiten Mal der Vorschlag in der Minderheit, weil ein Teil der knapp vor ihrem Ende stehenden FDP und eine Gruppe von Merkel-Partisanen in der CDU gegen den Vorschlag der jetzigen CDU-Führung stimmten.
Der Durchschnittsdeutsche kann die Logik nicht begreifen, dass derselbe Merz, der gerade erst diese Abstimmungen sehr bewusst und aus guten Gründen angesteuert hat – es ging um den Plan einer Verschärfung des Asylrechts angesichts der immer grässlicher gewordenen Migrantenverbrechen –, jetzt das Gegenteil beschwört: Es werde keine Wiederholung dieser faktischen (wenn auch angeblich nicht abgesprochenen, so doch erwartbar gewesenen) Kooperation mit der AfD geben.
Was Merz nicht begreift: Politik sollte immer klar und auch für den einfachen Bürger nachvollziehbar sein, will sie nicht an Vertrauen verlieren. Eine Brandmauer mit einem Hintertürl, das bisweilen aufgemacht wird, ist ein rätselhaftes Ding, das die Menschen noch weniger verstehen als eine Brandmauer an sich.
Vor allem ist damit auch unklar, wie Merz künftig als Kanzler die wesentlichen Anliegen der CDU und ihrer Wähler durchbringen will. Denn ohne AfD muss er entweder mit den Roten oder den Grünen eine Koalition bilden, die beide jeweils um die 15 Prozent haben (die restlichen Parteien drohen aus dem Bundestag zu fliegen), während die CDU bei den Umfragen um die 30 Prozent-Marke kreist.
Damit geht die CDU ein dreifaches Risiko ein:
- dass sie ohne die AfD, die etwa bei 20 Prozent hält, vielleicht sogar eine dritte Partei für eine Mehrheit braucht, falls die Kleinparteien (FDP, Wagenknecht, Linke) doch die Fünfprozenthürde schaffen;
- dass es ihr in einigen Jahren ebenso schlecht geht wie der ÖVP nach einer Regierungsperiode zusammen mit den Grünen;
- und dass sie mit Rot und/oder Grün kein einziges der üblen linken Gesetze wegbekommen wird, die die Ampelparteien in den letzten Jahren gemeinsam beschlossen haben. Egal, ob das nun die zahllosen grünen Irrwege sind, die die deutsche Wirtschaft ruiniert haben, ob das die schikanösen und bürokratischen Lieferkettengesetze sind, oder ob das jene woken Gesetze sind, die etwa das regelmäßige Wechseln des eigenen "Geschlechts" ermöglichen. Es muss klar sein, dass Rot oder Grün bei keinem einzigen der von ihnen selbst ausgebrüteten Gesetze dessen Abschaffung akzeptieren werden – auch wenn die Union es noch so gern hätte.
Auf der anderen Seite steht die AfD als einzige Alternative zu diesem multiplen Risiko da mit ihrem nicht nur für die CDU unerträglichen Russland-freundlichen Kurs.
Das ist zweifellos ein Dilemma für die CDU. Durch ihr apodiktisches Nein zur AfD hat sie sich einseitig an die Linke gebunden. Das bedeutet zwar, dass der von rund 70 Prozent der Deutschen gewünschte pro-westliche, pro-ukrainische und russland-kritische Kurs in der Außenpolitik fortgesetzt werden kann. Die CDU hat sich aber selbst die Hände gebunden und kann nicht zusammen mit der AfD wirtschaftsfreundliche, wertkonservative und immigrationsstoppende Notwendigkeiten umsetzen. Dabei werden diese Notwendigkeiten ebenfalls von rund 70 Prozent der Deutschen unterstützt (dieses Dilemma zwischen sich nicht deckenden Mehrheiten ist übrigens ein ganz typisches für die repräsentative Parteiendemokratie; sauber ließe es sich nur in einer direkten Demokratie lösen – aber das ist ein anderes Thema).
CDU/CSU stecken damit in ähnlichen Schwierigkeiten wie die ÖVP in Österreich. Einziger Unterschied: Die deutschen Unionsparteien sind noch ein deutliches Stück größer als die rechte Konkurrenzpartei. In Österreich ist es umgekehrt. Da ist die FPÖ (dank Karl Nehammer und Andreas Babler) erstmals größer als die ÖVP und SPÖ.
Ein Grund für das im Vergleich mit der ÖVP relativ bessere Dastehen der deutschen Unionsparteien liegt gewiss im Umstand, dass diese in den letzten Jahren nicht mit einer Linkspartei regiert haben und deshalb jetzt keine linken Gesetze aus den letzten Jahren mitverantworten müssen (während die früheren Fehler der Merkel-Zeit fast schon vergessen sind). In Österreich hingegen hat die ÖVP als Folge einer Koalition mit den linksaußen stehenden Grünen, als Folge einer schwachen Parteiführung, als Folge schwerer strategischer Fehler und als Folge eines für die Wähler zuletzt nur noch schwer nachvollziehbaren Pendelkurses binnen fünf Jahren laut Umfragen mehr als die Hälfte ihrer Wähler verloren. Sie pendelt gleichauf mit den Sozialdemokraten um die 20 Prozent, hat neuerdings sogar einen leichten Rückstand auf diese, während die FPÖ weit davongezogen ist und schon fast so viel Unterstützung wie die ÖVP in den besten Kurz- und Schüssel-Jahren hinter sich hat.
Zurück nach Deutschland: Ein solcher steiler Abstieg droht aber auch der CDU/CSU, wenn sie mit einer Linkspartei koaliert, wenn sie dadurch die wertkonservativen Wähler vor den Kopf stößt. Stehen doch Rot wie Grün nur außen- und sicherheitspolitisch in der neuerdings in Deutschland so gern postulierten "Mitte", während sie gesellschafts-, wirtschafts- und sozialpolitisch weit links positioniert sind. Und auch die außenpolitische Mitte der Linksparteien ist erst ein relativ neues Phänomen. Es ist nicht zuletzt daraus erwachsen, dass ihre früheren antiwestlichen und prorussischen Positionen jetzt bei der AfD daheim sind.
Der zweite große Denkfehler von Merz: Er hat in Sachen Migration vorgeschlagen, im deutschen Alleingang künftig Einreisewillige ohne ausreichende Papiere – die von linken Ideologen "Flüchtlinge" genannt werden – an der Grenze abzuweisen und sofort wieder zurückzuschicken, selbst wenn sie laut "Asyl!" rufen. Dieses Zauberwort hat ja bisher schon Millionen aus Asien und Afrika zu einem jahrelangen oder gar dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verholfen.
Dieser zweite große Fehler des Friedrich Merz ist einer, den in Österreich auch die Freiheitlichen begehen: Beide wollen an den Landesgrenzen alle künftigen Illegalen zurückweisen, auch wenn die "Asyl!" rufen. Dabei stehen sie zwar in Einklang mit der Mehrheit der Bevölkerung. Sie schlagen aber damit eine brutale und bewusste Verletzung zentraler Bestimmungen des internationalen Rechts vor. Und damit erreichen sie überdies nur, dass die "Flüchtlinge" halt mit Hilfe von Schleppern über die grüne Grenze kommen und sich dann irgendwo im Landesinneren melden und "Asyl" verlangen.
Es ist brandgefährlich, dass dadurch die ganze Konstruktion des internationalen wie auch des europäischen Rechtssystems außer Kraft gesetzt würde. Es ist für kleine Länder sogar ganz besonders gefährlich, wenn die völkerrechtlichen Regeln beiseite geschoben werden. Wenn diese nicht mehr gelten, dann gilt zwischen den Staaten nämlich nur noch das "Recht" des Stärkeren. Was man ja von Moskau über Peking bis nun zunehmend auch in Washington für ein gutes Prinzip hält.
Für Österreich ist das hingegen ein ganz schlechtes Prinzip. Zusätzlich gefährlich für die Alpenrepublik ist, dass einseitige Zurückweisungen aus Deutschland zweifellos vor allem Richtung Österreich erfolgen werden.
Aber auch das scheinbar so mächtige Deutschland sollte sich einen solchen Wechsel vom internationalen Recht zur nationalen Willkür doppelt überlegen. Denn damit stößt es ja vor allem die anderen EU-Länder vor den Kopf. Deutschland braucht aber deren Unterstützung gerade derzeit angesichts der Trump-Politik so dringend wie seit Jahrzehnten nicht. Denn Deutschland wäre als Exportnation Nummer eins weit massiver als alle anderen von den Zöllen bedroht, welche die USA über Europa verhängen (ähnlich wie Österreich, das von der Entwicklung in Deutschland abhängig ist). Dieser Bedrohung kann Europa nur wirklich gemeinsam und geschlossen wirksame Gegendrohungen entgegensetzen. Genau das versucht Trump offenbar zu unterlaufen, indem er nicht die EU als solche, sondern die einzelnen europäischen Länder mit Zöllen belegen dürfte. Er ist durchaus willens, einzelne Länder besser zu behandeln, wenn sich diese gefügig zeigen.
Da wäre es absolutes Harakiri, wenn exportorientierte Länder wie Deutschland oder Österreich die europäischen Partner durch Alleingänge in anderen Fragen provozieren, sodass diese keinen Grund haben, in Zollfragen solidarisch mit ihnen zu sein.
Für Deutschland wie Österreich wäre es aber nicht nur klüger und rechtlich sauberer, sondern auch effektiver, wenn sie die Bekämpfung der illegalen Migration zum zentralen europäischen Thema machten. Denn gerade der Rechtsruck in vielen Ländern öffnet nun auch die Chancen, das europäische Recht im Kampf gegen die Masseninvasion sinnvoll zu ändern. Denn in diesem einen Punkt hat ja FPÖ-Chef Kickl immer Recht gehabt: Das Recht hat der Politik zu folgen, also den demokratisch (=politisch) beschlossenen Gesetzen, und nicht einer willkürlichen Herrschaft abgehobener Richter.
Klares Ziel solcher europäischer Rechtsänderungen – man kann es nicht oft genug sagen – müsste erstens die prinzipielle Abschiebung aller illegaler Migranten, die nicht freiwillig heimkehren, in Lager außerhalb der EU sein (Beispiel Großbritannien mit Ruanda, Beispiel Italien mit Albanien). Zweitens müsste die ausschließlich von der Judikatur ermöglichte massenweise Zuwanderung durch Familienzusammenführungen rechtlich unmöglich gemacht werden. Hingegen ist die Abmauerung aller europäischen Grenzen eine völlig Illusion.
Nur mit der skizzierten Doppelstrategie wäre die illegale Migration in den Griff zu bekommen. Das wissen immer mehr Länder, in Österreich aber seit Sebastian Kurz offenbar niemand mehr. Und wenn die letzten linken Regierungen in Spanien und Luxemburg solche Rechtsänderungen zu blockieren versuchen, dann müsste man ihnen die politischen Daumenschrauben anziehen. Dann müsste man ihnen klarmachen, dass es auch ohne sie einen europäischen Binnenmarkt geben kann. Dann müsste man ihnen verdeutlichen, dass sich die anderen Staaten solche linken Alleingänge gegen dringend notwendige Rechtsänderungen nicht mehr gefallen lassen.
Aber freilich: Parteipolitiker wollen nationale Wahlen gewinnen. Sie haben kein Interesse an internationalen und rechtlich sauberen Lösungen von Megaproblemen.
"Der zweite große Denkfehler von Merz: Er hat in Sachen Migration vorgeschlagen, im deutschen Alleingang künftig Einreisewillige ohne ausreichende Papiere – die von linken Ideologen "Flüchtlinge" genannt werden – an der Grenze abzuweisen und sofort wieder zurückzuschicken, selbst wenn sie laut "Asyl!" rufen. Dieses Zauberwort hat ja bisher schon Millionen aus Asien und Afrika zu einem jahrelangen oder gar dauerhaften Aufenthalt in Deutschland verholfen.
Dieser zweite große Fehler des Friedrich Merz ist einer, den in Österreich auch die Freiheitlichen begehen: Beide wollen an den Landesgrenzen alle künftigen Illegalen zurückweisen, auch wenn die "Asyl!" rufen."
Als die Freiheitlichen in Kärnten sich vombBundes-BZÖ trennten, war immer wieder der Vergleich" CDU/CSU"gefallen, wenn gleich Kärnten aufgrund seiner Bevölkerungsgröße keinesfalls mit dem an Einwohnern fast so groß wie Österreich bevölkerten Bayern zu vergleichen ist. Allerdings, Haider als LH (unter BZÖ) sagte "Wir schieben straffä
Wir schieben straffällig gewordene Asylbewerber ab". Wohlgemerkt nach Traiskkirchen. Selbst die CSU aus der Merz kommt hat Merkel damals nicht Contra gegeben 2015 dann. Und Österreichs Faymann fühlte sich an dunkle Zeiten erinnert weil Orban Flüchtlinge festhalte statt weiterreisen zu lassen...
Da fragt man sich, wad wäre alles noch unter einem neo-proletarer Babler alles möglich?
Stocker ist sicher ein besserer Kanzler als der Luftenburg, Schallenberg, Bilderberger-Freimaurer WeF-Jungspund mit Arisierungsprofiteur Opa!
Aber Babler als Minister angeloben wäre hochgefährlich. Soll heißen : Ein weiter wie bisher. Das einzeige wo Nehammer recht hatte war, dass wir dann nur mehr Alkohol und Psychopharmaka haben(vor der wahl) ...wenn wie er nach der Wahl meinte "Kein weiter wie bisher" sein darf. Jedes weitere Schulden anhäufen ist für die Wirtschaft und unseren Staat der Super-Gau! Apropos was macht Stocker wenn die SPÖ wieder ein Defizitverfahren fordert?!
Zunächst, unserem linken BP, der links abgetrifteten ÖVP und dem linken Rest der Parteien samt dem ORF, der heute ganz arg war, richte ich aus, geniert euch. Denn man hört nur Lügen über Lügen z.B. die Geschichte der Fahnen, der Kirchensteuer etc. Oder die dauernden Lügen dieser Leute wie, Mahrer, Fischler, Görk, Lopatka,Rauch-Kalat, der zurückgetretene Komiker aus der EU, usw. die Liste ist lang. Wenn das Politik von heute sein soll, dann kann ich nur sagen armes Österreich, arme Österreicher, die sich das anhören müssen. Der BP entscheidet nun wie es weitergehen soll, sein Schauspiel geht weiter, Neuwahlen wird er verhindern, eine Expertenregierung, wird zum Zeitschinden herhalten müssen, denn er macht alles, damit Grüne wieder ins Spiel kommen. Die Zukunft Österreichs ist verloren. Mir graut.
Die Russland-Ukraine Frage sollte sich demnächst auch erledigen. Dann kann man gleich auch nachsehen, wie erfolgreich die ukrainische Luftabwehr mit Patriot, Iris usw. war. Das kann man auf Sky Shield umlegen. Falls die russischen Raketen große Zerstörungen angerichtet haben, sollte das Geld für Sky Shield besser woanders ausgegeben werden. Die Ukraine wird uns ohnedies große finanzielle Anstrengungen abverlangen. Zwei Konfliktpunkte weniger in künftigen Koalitionsverhandlungen.
Das sehe ich auch so!
Kein Geld an die Ukraine! warum auch - ist nicht einmal EU - Mitglied!
Sehr geehrter Marus, ihrer Annahme zum Trotz, haben die russischen Raketen, Drohnen und Marschflugkörper große Zerstörungen angerichtet. Diese Dinger wurden gezielt auf Kraftwerke, Umspannwerke, Heizwerke und andere Infrastruktur abgefeuert.
Das sind Kriegsverbrechen.
Die Ukrainer schaffen es bisweilen, bis zu 60 Prozent der anfliegenden Flugkörper abzuschießen, bevor sie einschlugen. Die ukrainische Flugabwehr ist im Grunde genommen erfolgreich.
Ich bin überrascht, dass sie den Angriffskrieg gegen die Ukraine als "Russland-Ukraine Frage" verharmlosen. Diese sogenannte Frage wird sich, trotz anderslautender Angeberei eines Donald Trump. so schnell nicht lösen.
@Huss. Habe mich in der letzten Zeit auch mit der Sicht der russischen Seite befassen können und die sieht sich mehr oder weniger vom Westen bedrängt und verraten. Auch Trump hat wohl inzwischen diese Sichtweise zur Kenntnis genommen.
Ich gehe davon aus, dass in den nächsten drei Monaten das Modell "Putin Monster" wieder in den Keller befördert und durch das Sommermodell "Putin Partner" ersetzt wird.
Die Kollateralschäden dieser Meinungsverschiedenheit wird der Europäische Steuerzahler tragen. Ich sage einen Ukraine Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer in ganz Europa voraus.
Es geht wohl bei der Raketenabwehr nicht darum, wie viel abgeschossen werden, sondern wie viel durchkommen. Und da schaut die Bilanz ganz schlecht aus. ImÜbrigen sollten wir besser von Interessen als von Moral sprechen. Sonst hört der Krieg nie auf.
Friedrich Merz ist ein Getriebener jahrzehntelangen CDU-Versagens auf allen Linien, besonders im Hinblick auf die Invasion der Muslime vor zehn Jahren.
Sollte die CDU mit der AfD zusammenarbeiten, wäre das ein Pakt mit dem Teufel: Die AfD steht für Austritt aus NATO und EU sowie für Ausstieg aus dem Euro.
Dann wäre Deutschland so neutralisiert wie es einst Stalin wollte. Putin hat offenbar dieses Hölzel wieder aufgenommen und geworfen. Wenn ich das AfD-Programm so durchlese, habe ich das Gefühl, die Kremlpropaganda kommt durch.
In Bezug auf Österreich war ich überrascht, wie staatsmännisch sich Herbert Kickl gab. Allerdings verschwieg er in seiner Pressekonferenz so Einiges. Zum Beispiel die FP-Forderung, Österreich möge sofort jede Ukrainehilfe einstellen und das Verlangen, die EU-Fahnen vor Amtsgebäuden abzunehmen. Auch was Wort "Sky Shield" sollte gestrichen werden.
Das Scheitern war also nicht nur wegen des Gerangels um Ministerien, wie Kickl uns weismachen wollte.
Herbert Kickl gab sich nicht staatsmännisch, er war es.
Völlig richtig:Keiner braucht skyshield!
Sehr geehrter sokrates9, Sky Shield soll Mittelstreckenraketen, Marschflugkörper, Gleitbomben und Drohnen rechtzeitig entdecken und abschießen. Genauso wie das "Iron Dome" in Israel.
Unser Himmel ist diesbezüglich völlig ungeschützt. Deshalb brauchen wir ein gemeinschaftliches, europäisches Projekt in dieser Art. Ich denke dabei an iranische Flugkörper, weniger an russische, die uns gefährlich werden könnten.
Wissen Sie, sokrates9, wenn die Schweizer entscheiden mitzutun, dann wissen sie genau warum. Deshalb soll auch Österreich mittun.
Mich ärgert es jedes Mal, wenn Freiheitliche dann behaupten, das sei die Hintertür zum NATO-Beitritt. Das ist eine glatte Lüge!
@sokrates 9; Alexander Huss. Könnten Sie beide mich aufklären, mit welchem Aufwand es möglich sein wird (Zitat:) Mittelstreckenraketen, Marschflugkörper, Gleitbomben und Drohnen rechtzeitig entdecken und abschießen. Zitat Ende
Ein Freund von mir hat in Salzburg einem Vortrag gelauscht in dem gesagt wurde, dass SkyShield nicht die Leistungsfähigkeit von Iron Dome erreichen würde.
Sehr geehrte/r Vernunft und Freiheit, ich kann Ihnen leider nicht sagen, mit welchem Aufwand die von mir aufgezählten Flugkörper von Sky Shield entdeckt und abgeschossen werden können. Dazu kenne ich mich zu wenig aus. Ich kann auch nicht, wie Ihr Freund, die Leistungsfähigkeit von Sky Shield beurteilen.
Aber eines ist für mich gewiss: Wir brauchen etwas, das den Himmel über uns schützt. Derzeit sind wir angreifenden Flugkörpern schutzlos ausgeliefert.
Das israelische "Iron Dome" ist deshalb oft nur begrenzt leistungsfähig, weil die Anzahl der anfliegenden Flugkörper "Iron Dome" überfordert, wie ich einmal gelesen habe.
messerinzidenz.de
Heure waren es 13 Delikte!
Das nenne ich eine staatstragende Rede wie sie Kickl soeben gehalten hat. Vor allem viele Details aus den Verhandlungen. Der ORF hatte nicht einmal den Anstand, bis zum Schluss einschließlich Fragerunde zu übertragen.
Bitte um einen Link!
Wie gut, dass es Servus TV gibt; die waren (wie so oft) eben nicht nur fairer, sondern vor allem gescheiter als die ORF - Dilettanten.
Die Rede von Kickl war eine rhetorische Meisterleistung! Und ich weiß wovon ich spreche!
Ja, meisterhaft der Kickl und niederträchtig der ORF. Habe aufmerksam gelauscht und zufällig rechtzeitig zum ORF gezäppt und traute meinen Ohren nicht, wie die den Kickl abgeschnitten haben.
https://www.youtube.com/watch?v=hPHmx8g5IZM
Das sollte der link zur Rede sein via FPÖ TV
@eupraxie
Danke für den Link!
Die ÖVP sollte sich nicht wundern: wer sich über den Tisch ziehen läßt, ist in Gefahr, unter dem Tisch liegen zu bleiben. Die Illusion von Kurz: „Das Beste aus beiden Welten (der grünen Klimawelt und der Österreich schützenden ÖVP-Welt) war ein „Rohrkrepierer“. Grüne und Rote haben sich als erfolgreiche „Tischzieher“ betätigt. Und die Kirchen haben kräftig mitgezogen. Aber durch den Betritt zur EU sind auch die Brüsseler „Tischzieher“ am Regierungstisch und im Parlament in Wien präsent, meistens unsichtbar, deshalb nicht weniger wirksam.
100 Daumen nach oben !!!
Ich glaub, Leo Dorner, die EU - Akteure im In- und Ausland bzw. Kickls Weigerung da und überhaupt bei der Eineweltwerdung mitzuspielen waren entscheidend. Ibiza wurde in dem Moment gezündet, als Strache Identitären - Vokabular zu verwenden begann wie "egal ob man es Bevölkerungsaustausch nennt, in der echten Welt findet das ja statt" so ähnlich hat er im Mai 2019 zu sprechen begonnen, als alle noch die Identitären "widerlich" gefunden haben, inklusive Kurz und Strache. Kickl betet diese Phrasen nicht mehr nach.
@ Leo Dorner
**********
@ Leo Dorner:
Ja, Sie haben vollkommen recht. Und wenn die ÖVP jetzt unter dem Tisch liegt, so hat sie das wohl verdient. Und darf auch nicht erwarten, dass ihr jemand hilft, aufzustehen. Ausser, die SPÖ jagt den bescheidenen Denker Babler so schnell wie möglich davon - aber dann würde es ja auch nicht viel besser: Dann bekämen wir eine (sehr)kleine "große Koalition" der Verlierer, die eben gemeinsam unter dem Tisch läge (wo sie auch hingehörte).
"EXKLUSIV! Tschechischer Star-Journalist enthüllt: Petr BYSTRON (MdEP | AfD) unschuldig!"
https://www.youtube.com/watch?v=_wqchq5e43o&ab_channel=DeutschlandKurier
PS: Bei uns ist es keinen Deut besser!
Hattmannsdorfer lässt gerade dieselbe Platte wie Nehammer laufen: mit Kickl geht es einfach nicht.
Nach Kickls soeben: der wird die ÖVP demolieren.
@ Arbeiter:
Braucht er gar nicht mehr. Das hat schon Nehammer besorgt.
Also wählen wir bald wieder:
FPÖ 35%...
... und dann?
Was bringen 35 oder 37% für die FPÖ?
Wieder nix. Dasselbe Spiel von vorne. Brandmauer zu Kickl.
Und für diese Blockade bezahlen wir eine Übergangsregierung und 183 Parlamentarier samt ihren Stäben schlussendlich für eine gefühlte Ewigkeit Auszeit.
Das beste wäre, ALLE bisherigen Führungskräfte der 5 Parteien würden ausgewechselt. Alle! Sie können einander ohnehin nicht mehr begegnen und in die Augen schauen.
@ XYZ
Möglicherweise die Erleuchtung der Verlierer und dementsprechendes Verhalten.
Zumindest einmal eine Sperrminorität für Verfassungsänderungen. Die kann sich die FPÖ dann teuer für wichtige Zugeständnisse abkaufen lassen.
@XYZ: wichtig ist jetzt, als FPÖ Sympathisant und auch Wähler nicht die Flinte ins Korn zu werfen und vielleicht sogar nicht mehr wählen zu gehen.
FPÖ wählen - was sonst. Nicht diese Stärke durch die zerstörerischen Handlungen der anderen zerstören lassen - größer machen in Richtig Sperrminorität und dann vielleicht auch weiter....
“Ceterum censeo VP esse delendam!” Es war ein von vornherein abgekartetes Vorgehen der VP. In der wirtschaftlichen Situation, in der sich Österreich befindet, eine Katastrophenverlängerung! Es wird zu keinen Wahlen kommen, die „Expertenregierung“ steht vor der Tür. VP = ihr verantwortungslosen Vaterlandsverräter!
Ich kann gar nicht genug essen, …………..!
Eine "Expertenregierung" ist nicht weit weg von einer Diktatur. Schließlich weiß ja der "Experte" am besten, was für uns gut ist. Da braucht es dann eh keine Wahlen des dummen Pöbels.
@ Whippet
@ Wolfram Schrems
****** so ist es!
Schneller als gedacht sind wir in der Situation gelandet, dass Wahlen sinnlos sind, bzw. nichts, was nicht „von oben“ gewünscht wird, bewirken dürfen. Wie die Beispiele jetzt schon in mehreren Ländern zeigen, werden sie „rückgängig“ gemacht, für ungültig erklärt oder finden gar nicht mehr statt. Bin schon gespannt, was man sich speziell für Österreich nun ausdenkt. Es wird schon genügend Pläne geben, die aber nicht (so wie die jüngsten „geheimen“ Papiere) für die Öffentlichkeit bestimmt sind…
Jedenfalls ein „Weiter-so-wie-bisher!“ (wahrscheinlich noch ein wenig verschärfter) scheint vorprogrammiert zu sein. Wirklich zum Speibn!
So wie einst der Dicke Pröll der CSU vor einer bayrischen Landtagswahl ohne Not die Hypo Kärnten abkaufte, und dadurch den österreichischen Staat um Milliarden schädigte, so opfern die heutigen Schwartzen die Zukunft Österreichs den Interessen der CDU und der EVP.
Ich bin sicher, die werden einst alle in der Hölle verrotten.
@ Cotopaxi
Völlig korrekt. Wer war neben Pröll noch dabei? Ein gewisser Hr. Schieder, Faymann und Kanzleramtsminister Josef Ostermayer, lauter Rote, die von der Materie so viel verstehen, bzw. Schaden minimieren, wie ein Hund, der auf eine Knackwurst aufpassen soll. Grundsätzlich hätten die Bayern über den wahren Zustand der Bank als Eigentümer besser Bescheid gewusst als das heimische Finanzministerium, sagte Schieder.
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/schieder-verteidigt-verstaatlichung-der-hypo-alpe-adria-1806388
Letztlich blieb laut Fiskalrat dem Steuerzahler ein Schaden von 9 Milliarden Euro. Nur um unnötigen, aber zu erwartenden Kommentaren zuvorzukommen, die Bayern LB hätte erst in den Konkurs gehen müssen, erst dann wären Zahlungen für die Republik Österreich fällig geworden (Haider hat das gewusst). Die Bayern hätten ihre Systembank NIE
NIE in den Konkurs gehen lassen. Das haben unsere EGGSPERTEN aber nicht begriffen. Angst gepaart mit Dummheit führt (meistens) zu einer Katastrophe, die in diesem Fall der Steuerzahler auszubaden hatte.
@ Cotopaxi
Sie schrieben: "Ich bin sicher, die werden einst alle in der Hölle verrotten". Nein, ich vermute die EU wird ihre Loyalität belohnen. Die EU hat sicher einen Packt mit dem Teufel.
@Cotopaxi
Ich wollte, man könnte diesen schwarzen Brüdern a la PRÖLL jetzt schon auf Erden die Hölle ein bißchen heiß machen! Sie hätten sich das redlich verdient!
Karl Mahrer hat das wahre Gesicht der VP gezeigt: falsch und verschlagen. Mahrer hat mehrfach Kickl als "Sicherheitsrisiko" für Österreich bezeichnet. Man beachte: Nicht die hunderttausendfach importierten Invasoren und Messerstecher sind nach Mahrer das Risiko, sondern Kickl.
Daß die VP dauernd von souveränem Österreich ohne Einmischung durch Rußland (!) plappert, ist ja auch skurril. Gleichzeitig soll Israel unsere Staatsräson sein, oder wie? Da wollte man Österreich gleichsam unterwerfen. Daß Österreich souverän und selbstbestimmt sein sollte, ohne Einmischung von da und dort, fällt den Türkisen wohl nicht ein.
Die ÖVP hat wohl ihren Befehlsgebern in der EVP und anderswo gehorcht oder gehorchen müssen. Es wird ihnen nichts nützen, weil ihre Wähler bei Neuwahlen vermutlich nach "rechts", der Fischler-Karas-Mandl Anteil gleich nach Grün abwandern wird.
Aber es ist ein Desaster für Österreich.
Karl Mahrer war ein "Dorfpolizist" (Wien ist ein Dorf), wie Doskozil, das Verhalten ist ähnlich. Die Beamtenmentalität bleibt erhalten. Nach oben Ducken, nach unten Treten.
Den Auftritt Karl Mahrers kann man nur unter "Realsatire" verbuchen. Nachdem die ÖVP zwei Verhandlungen um eine Koalition in den Sand gesetzt hat (weil sie offenbar noch immer nicht begriffen hat, dass sie die letzten Wahlen VERLOREN hat), will sie jetzt einfach die nach drei Monaten krachend gescheiterten Verhandlungen mit den Roten fortsetzen, lässt der SPÖ aber zugleich ausrichten, sie möge doch bitte ihren Chefverhandler und Parteiobmann austauschen. Die haben nicht mehr alle Tassen im Schrank!
https://www.facebook.com/watch?v=2129523714169366
OT aber hochinteressant! Das Schreiben Kickls an den BP:
"Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Am 6. Jänner 2025 haben Sie mich mit der Bildung einer stabilen und zukunftsorientierten Regierung beauftragt.
Wir haben daraufhin mit der ÖVP das Gespräch gesucht, mit der Absicht, nach einem straffen Zeitplan schnell zu einer leistungsfähigen Bundesregierung zu kommen. Gemeinsam wollten wir Österreich zurück an die Spitze Europas führen – wirtschaftlich stark, sozial verantwortungsbewusst und mit einer Migrationspolitik, die die Interessen unseres Landes und seiner Menschen schützt.
In einem ersten Schritt ist es uns gelungen, mit einem klaren Konsolidierungspfad ein drohendes EU-Defizitverfahren abzuwenden und damit sowohl der Wirtschaft als auch den Bürgern drohende Zusatzkosten zu ersparen. Daraufhin wurden die inhaltlichen Verhandlungen in 13 Untergruppen gestartet.
Ehe jedoch die noch strittigen Punkte auf Chefverhandler-Ebene geklärt werden konnten, bestand die ÖVP Anfang Februar darauf, die Ressortv
Ehe jedoch die noch strittigen Punkte auf Chefverhandler-Ebene geklärt werden konnten, bestand die ÖVP Anfang Februar darauf, die Ressortverteilung zu klären. Am 4. Februar 2025 haben wir Freiheitliche einen entsprechenden Entwurf vorgelegt. Obwohl wir in den darauffolgenden Gesprächen der ÖVP in vielen Punkten entgegengekommen sind, waren die Verhandlungen zu unserem Bedauern letztlich nicht von Erfolg gekrönt.
Deshalb lege ich heute, am 12. Februar 2025, den Auftrag zur Regierungsbildung zurück.
Ich setze diesen Schritt nicht ohne Bedauern. Verhandlungen mit der SPÖ sehen wir jedoch nicht als zielführend an. Die Vorgespräche mit Andreas Babler haben gezeigt, dass nicht nur unsere Positionen in entscheidenden Punkten weit auseinander liegen, sondern die SPÖ grundsätzlich eine ablehnende Position zu jedweder Zusammenarbeit mit der FPÖ einnimmt. Daran hat sich auch seit der Wahl nichts geändert. Österreich hat keine Zeit zu verlieren.
Mit besten Grüßen
Herbert Kickl
Bundesparteiobmann der Freiheitlic
Mit besten Grüßen
Herbert Kickl
Bundesparteiobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs"
https://unzensuriert.at/290065-kickl-legt-regierungsbildungsauftrag-zurueck/
Die finsteren Mächte in Brüssel, Berlin und einer gewissen Küste, die NICHT im Westen liegt, haben bei der ÖVP angerufen und ein finsteres Machtwort gesprochen. Die VP tanzt nach deren finsterer Pfeife. Linke Pfeifen eben.
Bitte schreiben und diese politische Situation nicht irgend welchen „ finsteren“
Mächten zu, unsere Parteispitzen sind allein so bl….d!
**** Unser Blog Master gibt sicher eine Runde aus, hoffentlich auch für die treuen Abonnenten ****
i namat an Spritzer!
Und i an Schilcherspritzer!
Ich? Ich würde ablehnen!
In Brüssel werden auch die Champagnerkorkenknallen! Das muss doch gefeiert werden, keine Regierung mit der FPÖ in Österreich!
Soimit hat sich doch ausgezahlt, dass man Lopatka nach Brüssel geschickt und ihn dort noch ein hübsches Sümmchen hat abcashen lassen, verdienen wäre nicht ganz das passende Wort.
@ nonaned
Nicht nur in Brüssel wird gefeiert werden. Die Östreichische Veräter Partei wird sich ebenfalls feiern lassen, Van der Bellen und Uschi Von der Leyen ist sich auch dabei. Ein Sieg für die "europäischen Werte". Der Verlierer ist.....?
Die vereinten Linken haben es jetzt mit Unterstützung der Mainstreammedien wirklich geschafft, eine positive Entwicklung unserer Heimat zu verhindern. Ich hoffe auf Neuwahlen.
Nix da, Mahrer hat es vorhin deutlich gesagt. Die VP als linke Partei wird der Ultra-Linken (SP, Grün, NEOS) zur Macht verhelfen. Weiter, wie bisher, ohne EU sind wir NICHTS.
Die Verlierer und Versager an die Macht, typisch links eben.
Es war nicht die vereinigte Linke, sondern die gespaltene Rechte. - Soviel Dummheit ist nicht zu überbieten!!!
Jetzt ist das eingetreten, was ich immer schon vermutet habe. Die (V)P hat Kickl „anrennen“ lassen. Sie will in jedem Fall ein „Weiter-so-wie-bisher!“ Was anderes ist für sie nie in Frage gekommen.
(V)P-Wähler, die einen Rechtskurs in Österreich wollen, müssen (müssten) die einzig verbliebene Rechtspartei wählen, damit diese vielleicht die absolute Mehrheit bekommt. Dann wäre vielleicht ein Richtungswechsel wie jetzt gerade in Amerika möglich. Aber nur vielleicht, weil man darf nicht vergessen, wir sind kein freies und unabhängiges Land mehr.
Schade!
unterschreibe jedes Ihrer Worte, werter @Postdirektor
So ist es. Die FPÖ will: "kein weiter, wie bisher"
und die ÖVP behauptet heuchlerisch, das wolle sie ja auch. Bei 95% ist man ja deckungsgleich, nur das störende "k" muss verschwinden.
@alle
*****************************+++!
Kickl war halt nicht geil genug auf Kanzler.
Spricht für ihn, nicht um JEDEN Preis Kanzler werden zu wollen!
Als Kanzler wäre er politisch nur beschränkt mächtig gewesen! ( Siehe Nehammer / Gewessler)!
Sie könnten es auch anders benennen, Arbeiter. Kickl ist zu anständig, um sich erpressen zu lassen. (@Görg!)
Insbesondere Kickl fehlt es an Reife. Er ist mit seinem Krakelertum emporgekommen. Das hat ihn zum Erfolg geführt und auf dieser Basis strebt er Neuwahlen an. Östereich ist ddiesem studiosus aeternus ja egal.
Ewig schade, Gott schütze Österreich!!!
Jetzt folgt die gegenseitige Schuldzuweisung: Der war's, nein, der andere war's.
Gewiss, alles auf Schiene!
Kickl legt Auftrag zur Regierungsbildung zurück! Keine Koalition FP/VP. Gespräche geplatzt!!!
Das ist mir im Bezug auf die Koalitionsverhandlungen 2019 gerade in die Hände gefallen. Es zeigt, dass die ÖVP sich seit 2019 nicht geändert hat. Sie lieben die Linken und hassen die Rechten.
1. Die ÖVP will noch vor der Wahl ernst mit einem gesetzlichen Verbot der Identitären machen.
https://www.salzburg24.at/news/oesterreich/oevp-will-vor-wahl-identitaeren-verbot-einbringen-76383523
2. Eine Neuauflage von Türkis-Blau könnte ausgerechnet an den Identitären scheitern
https://www.krone.at/1979578
Einer der Stolpersteine zwischen Blau und Schwarz ist die KIRCHENSTEUER!
Die von HITLER 1939 eingeführte KIRCHENSTEUER hätte deshalb längst abgeschafft werden müssen. Komisch, daß es die Kirche überhaupt nicht stört, daß sie sich einer Einführung HITLERS bedient, um zu Geld zu kommen.....
@ Undine
Es gibt ihn Österreich keine Kirchensteuer, sondern nur einen Kirchenbeitrag. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass der Staat eine Steuer von Amts wegen einheben muss; ein Kirchenbeitrag aber einer privatrechtlicher Anspruch ist, den die Kirche erst einklagen muss und erst auf Grund eines stattgebenden Urteils vollstrecken lassen kann. So wie zB einen Kaufpreis- oder einen Lohnanspruch. Der Kirchenbeitrag wurde von Hitler eingeführt. Dies mit dem Hintergedanken, dass die Leute deswegen aus der Kirche austreten werden. Das ist ihm damals kaum geglückt. - Übrigens: Wann distanzieren Sie sich endlich vom Nationalsozialismus?
@Undine
Der Irre reitet wieder! Ich hoffe, Sie lassen sich von diesem Krakeler vom Dienst, der sich Peregrinus nennt, nicht beirren.
@ Undine
Im Übrigen haben Sie wohl übersehen, dass es wohl nicht um die Abschaffung des Kirchenbeitrags ging, sondern um dessen einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung. - Sind Sie der Meinung, dass Spenden an Tierschutzvereinigungen zu berücksichtigen sein sollen, nicht aber Kirchenbeiträge?
Aber Kickler geht es ja um die abendländischen Werte. Und da spielen die Kirchen bekanntermaßen ja keine Rolle. - Übrigens: Wann distanzieren Sie sich endlich vom Nationalsozialismus?
@ Justus
Kann man sich mehr erblöden als Sie? - Die Unterscheidung Kirchensteuer und Kirchenbeitrag und die Rolle Hitlers in diesem Zusammenhang sind mit Ihrer intellektuellen Potenz offenkundig nicht nachvollziehbar.
@ Justus
Dass Sie sich mit Ihren Gerechtigkeitsdefiziten" Justus" nennen, ist eine Faschingsnummer.
@ Justus
@ Justus
Nochmals: 2@ Justus
Sie wollen Ihre geistigen Defizite zur Erkenntnis erheben.- Naja, wir haben eben Fasching.
KRANKENSCHWESTER IN DEUTSCHLAND SENDET BOTSCHAFT AN DIE WELT??????
(Ein offener Brief– ein Augenöffner ????)
Nur für den Fall,dass Sie nicht glauben,dass Präsident Trump das Richtige tut, lesen Sie dies! ????????????????????
Gestern hatten wir im Krankenhaus eine Besprechung darüber,wie unhaltbar die Situation hier und in den anderen Münchner Krankenhäusern ist. Die Kliniken können die Zahl der medizinischen Notfälle von Migranten nicht bewältigen und beginnen daher, alles an die Hauptkrankenhäuser zu schicken. Viele Muslime lehnen die Behandlung durch weibliches Personal ab, und wir Frauen weigern uns nun, uns unter diese Migranten zu mischen. Die Beziehungen zwischen dem Personal u.den Migranten werden immer schlimmer. Seit dem letzten Wochenende müssen Migranten, die in die Krankenhäuser gehen, von der Polizei mit Spürhunden begleitet werden. *Viele Migranten haben ADS, Syphilis, offene Tuberkulose und viele exotische Krankheiten, die wir in Europa nicht zu behandeln wissen.*
Wenn sie in der Apotheke ein Rezept bekommen und erfahren, dass sie bar bezahlen müssen, führt das zu unglaublichen Ausbrüchen, besonders wenn es um Medikamente für Kinder geht. *Sie überlassen die Kinder dem Apothekenpersonal mit den Worten: Also heilt sie selbst.* Die Polizei bewacht also nicht nur Kliniken und Krankenhäuser, sondern auch die großen Apotheken.
*Wir fragen offen, wo all diejenigen sind, die die Migranten vor laufenden Fernsehkameras mit Schildern an Bahnhöfen begrüßt haben? Ja, vorerst ist die Grenze geschlossen, aber eine Million von ihnen sind bereits hier und wir werden sie bestimmt nicht los.*
Bisher betrug die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland 2,2 Millionen. Jetzt werden es mindestens 3,5 Millionen sein. *Die meisten dieser Menschen sind völlig arbeitslos.* Nur ein Minimum von ihnen hat eine Ausbildung. *Außerdem arbeiten ihre Frauen normalerweise überhaupt nicht.* Ich schätze, dass eine von zehn schwanger ist.
*Hunderttausende von ihnen haben Säuglinge und Kleinkinder unter sechs Jahren mitgebracht, viele abgemagert und sehr bedürftig.* Wenn das so weitergeht und Deutschland seine Grenzen wieder öffnet, gehe ich nach Hause in die Tschechische Republik.Niemand kann mich in dieser Situation hier halten, nicht einmal für das Doppelte des Gehalts in der Heimat. Ich bin nach Deutschland gekommen, um zu arbeiten, nicht nach Afrika oder in den Nahen Osten! Sogar der Professor, der unseren Fachbereich leitet, hat uns gesagt, wie traurig es ihn macht, das zu sehen,aber es lohnt sich, das zu lesen... vor allem die Putzfrau, die jahrelang jeden Tag für 800 Euro geputzt hat *und dann in den Fluren auf Horden junger Männer trifft, die einfach mit ausgestreckten Händen warten, auf etwas umsonst warten, und wenn sie es nicht bekommen, kriegen sie einen Wutanfall.
* Ich brauche das wirklich nicht, aber ich habe Angst, dass es, wenn ich nach Hause zurückkehre, irgendwann in der Tschechischen Republik genauso sein wird. *Wenn die Deutschen mit ihren Systemen das nicht in den Griff bekommen, dann herrscht zu Hause garantiert das totale Chaos...*
*Sie – die Sie noch nie mit diesen Leuten in Kontakt gekommen sind – haben absolut keine Ahnung, was für schlecht erzogene Desperados diese Leute sind und wie sich Muslime unserem Personal in Bezug auf ihre religiöse Unterordnung überlegen verhalten.*
*Bis jetzt ist das örtliche Krankenhauspersonal nicht an den Krankheiten erkrankt, die diese Leute hierhergebracht haben, aber bei so vielen Hunderten von Patienten jeden Tag ist das nur eine Frage der Zeit.*
*In einem Krankenhaus in der Nähe des Rheins griffen Migranten das Personal mit Messern an, nachdem sie ihm ein 8 Monate altes, dem Tode nahes Baby übergeben hatten, das sie drei Monate lang durch halb Europa schleppten.
Das Kind starb zwei Tage später, obwohl es in einer der besten Kinderkliniken Deutschlands erstklassig versorgt worden war. Der Kinderarzt musste operiert werden und die beiden Krankenschwestern erholen sich auf der Intensivstation. Niemand wurde bestraft.
@Orakel
SO also sieht es in D aus, bei uns wird es ähnlich sein. Aber weder in D, noch in Ö bekommt man das n den öffentlichen Medien zu hören! Dieses Moslemgesindel gehört umgehend ausgewiesen. Deshalb MUSS das Innenministerium an die FPÖ gehen! Die wenigen Fleißigen können gerne bleiben.
Bin gleichzeitig erschüttert, entsetzt, zornig, fassungslos und wütend. Hochverehrtes und geschätztes Krankenhauspersonal bitte geht zu den großen Medien (ZDF ARD BR und Zeitungen) und lässt nicht locker, erzählt, erzählt, berichtet berichtet, auch wenn man euch dort nicht hören will!!!!!
@ Orakel ***
Never mind, haupsache die "geflüchteten" werden bestens versorgt.
Es nützt alles nichts, die ÖVP und deren eingefleischte Wähler tragen eine DNA in sich, der sie nicht entfliehen können. Die generelle Mentalität eines Landes ist nicht änderbar. Fakten sind für Linke, zu der mittlerweile auch große Teile der ÖVP gehören, nur dann akzeptabel, wenn diese ihren Zielen dienen. Lügen dominieren die Politik. Die kommende Gaskrise wird nicht einmal ignoriert. Die sozialistische Frau Von der Leyen möchte den Gaspreis "deckeln", also mit Steuergeldern subventionieren. Es gibt eine Zeitung in "Germonie", die noch lesbar ist, das ist die "Berliner Zeitung" https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/gasspeicher-krise-industrie-rechnet-mit-eu-plaenen-fuer-obergrenze-bei-gaspreisen-ab-li.2294735
Die Nibelungentreue der Rest-ÖVP-Wähler...
Im Gegensatz hat die FPÖ, auch unter Kickl, nie eine Koalition mit irgendeiner anderen Partei ausgeschlossen!
Es sind immer nur die anderen Parteien! Von Vranitzky bis Stocker. Unter Kreisky war es noch coool sogar mit NaziGrößen zu koalieren! Ausnahmen waren nur jeweils Schüssel und Kurz.
Unter diesem Aspekt muss man das Scheitern der Verhandlungen sehen. Und die werden scheitern - weil sie es müssen! Das verlangen alle "Unsere Demokraten", sprich alle Linken und ehemals Konservativen. Das verlangt die EVP, ein höchst erfolgreicher Regierungsbilder Macron, diverse (nicht geschlechtlich gemeint) VP-Granden aller Herren/Frauen/Diversen Länder.
Ein Merz hätte erheblichen Erklärungsbedarf nach den Wahlen wenn es inzwischen Kickl als Kanzler geschafft hätte - nicht auszudenken wie die "Unsere Demokratie" abgeschafft wäre!
Die Koa-Verhandlungen werden platzen - weil es die EVP und Merz zu verhindern wissen (unter Beihilfe einiger VPler), um nicht die Wahlen in D zu gefährden, wo ja gerade ein Merz jegliche Verbindung zur AfD verhindern MUSS! Um auf der "richtigen" Seite der Brandmauer zu bleiben - der linken! Sonst hätte er ja mit der AfD die Mehrheit.
Was dann? Bei uns:
Ein Expertenkabinett hat Bestand bis zur ersten NR-Abstimmung, dann Misstrauen und ist Geschichte.
Neuwahlen keinesfalls, weil
1. VP und SPÖ pleite sind
2. Die FPÖ massiv zugewänne
3. Die VP massiv verlöre - selbst wenn Kurz wiederauferstände
4. Ein Kickl als Kanzler noch weniger zu verhindern wäre
5. VdB endgültig versagt hätte, trotz aller internationalen Zurufe
Das Kabarett in D kann man nur mehr als Bühnenstück namens "Deutschland schafft sich ab" in unbegrenzten Aufzügen betrachten.
Bei uns synonym: "Österreich schafft sich ab!" Danke Herr VdB!
Zustimmung bis auf den letzten Satz, der doch nach all den Ereignissen das Platzen verzögert, aber nichts verhindert hat, was ohnehin gescheitert ist. Was auch Sie im ersten Satz feststellen.
@ eupraxie
Ihr Subkommentar ist für mich nicht verständlich. Unser *hochangesehener* HPB hat doch alles getan um Österreich zu schaden. Wichtig war doch, seine GrünInnen, in welcher Form auch immer, in den Entscheidungsprozess zu bringen, oder zu halten.
@elokrat1: auch wenn der BP Kickl zu Beginn den Auftrag gegeben hätte, wäre nichts geworden. Es hätte möglicherweise über das heutige Datum hinaus eine Regierungsverhandlung zu dritt gegeben. Dem BP kann man am heutigen Aus keine Schuld geben.
Zum Teufel, mit welchem Recht verlangt die Verliererpartei ÖVP das Innenministerium, nachdem sie in den letzten Jahren gescheitert ist? NEHAMMER und KARNER waren bloss Maulhelden!
Das Recht des Schwächeren ((-:
@ Undine
Es gibt kein Recht auf ein Ressort. Das ist Gegenstand von Verhandlungen. - Frage: Wann distanzieren Sie sich endlich vom Nationalsozialismus?
@Undine
Ich habe weiter oben schon festgestellt, dass der Irre wieder denunzierend unterwegs ist. Lassen Sie sich bitte nicht beirren! Der Mann hat eine Meise.
@ Justus
Sie wollen Ihre geistigen Defizite zur Erkenntnis erheben.- Naja, wir haben eben Fasching.
Sehr gut. Hier ein Link zur ersten größeren Veröffentlichung (bitte teilen) GEGEN den ständigen Missbrauch des Nazibegriffs. Dr. Haintz hat einen offenen Brief geschrieben. Juden wehren sich, dass der Holocaust stöndig missbraucht wird, um jeden Hinz und Kunz als Nazi usw zu bezeichnen. Solle man auch an Klenk, Rauscher und Co schicken... Bitte lesen und mit Genugtuung teilen
hier der link: https://www.youtube.com/watch?v=DtcIJhbV8LQ
Diesen offenen Brief von Dr. Haintz sollte man auch an unsere Links- Juden (und ausschließlich nur an diese) schicken, die ständig von „Keller-Nazis“ faseln.
Vor einigen Jahren stellte ich hier Hinrich Rohbohms Merkels Maske vor: https://www.andreas-unterberger.at/m/2018/07/merkel-handelt-hochideologisch-hinter-einer-maske/
Die Grundaussage ist, daß Merkel in einer ihr weltanschaulich völlig fremden Partei groß wurde und sie diese Partei, damit den Staat nach links und in die Selbstauflösung geführt hat. Das wurde von äußeren Kräften begünstigt oder angeordnet.
Analog dazu ist es schwer vorstellbar, daß Friedrich Merz, einst Blackrock-Manager, eine patriotische Politik, also zugunsten seines Landes und Volkes, machen darf oder auch nur will.
Deutschland ist in einer schwierigen Lage und erlebte jahrzehntelange "Charakterwäsche" (Schrenck-Notzing). CDU und CSU sind - folgt man zumindest ausschnittweise den Bundestagsdebatten - von den linken Parteien nicht zu unterscheiden, die Attacken auf die AfD sind oft peinvoll
anzusehen.
Daher wird man sich von Merz nichts erwarten können.
Nach auch nur oberflächlicher Durchsicht der veröffentlichten Verhandlungsprotokolle muss ich leider feststellen, dass es wenig Gemeinsamkeiten der FPÖ mit der VP gibt. In wesentlichen Punkten ist die FPÖ allein daheim und da rede ich nicht von so unsäglichen Punkten wie Entschädigungsfonds für Corona-Opfer (Budget-wirksam).
Da wurde eine große Übereinstimmung herbeigeredet oder herbeigesehnt - vielleicht hat tatsächlich die VP die Weisung bekommen, ja keine Übereinstimmung zu ermöglichen. zb auch zur Forderung: dass die EU keine neuen Schulden aufnimmt - etwas was eigentlich im EU-Vertrag verboten ist.
Zur wirklichen Lappalie der Beflaggung: die VP forderte, dass die EU-Beflaggung auf öffentlichen Gebäuden fortgeführt also ausgebaut wird - da sagte die FPÖ nein.
Dass die FPÖ der Forderung der VP, extremistische Medien nicht zu fördern nicht zustimmen kann ist klar - denn laut DÖW ist zb info-direkt extremistisch. Wenn dann sind alle Medienförderung zu streichen.
1/5
Sehr geehrte Damen und Herren!
Der Wegscheider hat in seiner Sendung vom 08.02.2025 den politisch engagierten italienischen Schriftsteller Ignazio Silone zitiert: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: „Ich bin der Faschismus“. Nein, er wird sagen: „Ich bin der Antifaschismus“.
Silones Satz subsummiert die seit Ende des WKII entstandene Erinnerungskultur und jenes, in den langen Schatten der Vergangenheit geplante Drama, Kampf gegen rechts, welches uns seit dem Ende der NR-Wahl 2024 bis zum Erbrechen vorgespielt und zugemutet wird. Mit dem Ziel, Herbert Kickl als Kanzler zu verhindern.
Dieses Drama basiert auf dem tiefenpsychologischen Konzept der Projektion, welches letztendlich den Schuldkult begründet hat. Um eine Projektion handelt es sich immer dann, wenn wir anderen Menschen Eigenschaften, Schwächen, Probleme oder Verbrechen zuschreiben, die wir selbst offen, versteckt oder auch gar nicht begangen haben, aber mental in uns tragen.
2/5
Die Gründe einer solchen Zuschreibung können private, meistens aber machtpolitisch begründete Ursachen haben. Wer dieses Konzept beherrscht, gewinnt Einfluss und Macht über das Leben anderer.
Aleida Sassmann schreibt: „Mehr als achtzig Jahre nach Weltkrieg und Holocaust sind wir noch immer damit beschäftigt, dieser traumatischen Vergangenheit eine Erinnerungs-Gestalt zu geben.“ Aufarbeitung ist das nie verstummende Schlagwort. Aber wie aufarbeiten, wenn man diesem Mythos, im Sinne einer Wahrheit der man den öffentlichen Diskurs verweigert, soll das geschehen? An Stelle der Aufarbeitung ist der Schuldkult getreten. Niemals vergessen und der erbarmungslose Kampf gegen rechts. Mit Brandmauern und dem Narrativ: Alles was links ist, ist gut, und alles was rechts ist, ist böse. Böse im Sinne von rechtsextrem, populistisch, Nazi, antisemitisch, rassistisch und fremdenfeindlich. So entstand eine bipolare und tief gespaltene Gesellschaft.
3/5
Es war Elon Musk, der eine Bresche in die Brandmauer schlug als er verkündete, Zitat: "Der Schuldkult muss überwunden werden. Ich denke, es gibt einen zu starken Fokus auf Schuld in der Vergangenheit. Wir müssen das überwinden. Kinder sollten nicht für die Taten ihrer Eltern oder Großeltern verantwortlich gemacht werden. Wir sollten optimistisch und begeistert sein bezüglich Deutschlands Zukunft.“
Nun nach Österreich. Was sich medial-politisch zum Thema Regierungsbildung seit der NR-Wahl 2024 ereignet hat, ist ein Skandal und ein Betrug an den Wählern der Sonderklasse:
Schüler werden instrumentalisiert, um gegen die FPÖ zu demonstrieren.
Michael Landau, Präsident der Caritas Europa: „Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind ein „Beitrag zur inhaltlichen und stilistischen Verrohung Österreichs“. Dies erklärte Landau bei einem Gottesdienst am Sonntag im Wiener Stephansdom.
4/5
Und Landau wird noch deutlicher: „Ich appelliere an die verhandelnden Parteien, aber auch an den Herrn Bundespräsidenten, jetzt Österreichs Seele nicht zu verkaufen, und was die Parteien betrifft: auch die eigene Seele nicht.“ Impfstraßen und Parteipolitik in der Kirche!
Fast im Minutentakt werden Uraltpolitiker, Künstler, Adabeis und C&D-Promis im Netz bemüht, gegen eine Koalition aus FPÖ und ÖVP zu opponieren.
Die Journaille der Systemmedien hat noch nie so viele Beiträge zum Thema Regierungsverhandlungen gepostet wie in diesen Tagen. Mit dem Ziel: „Niemals mit Kickl.“
Jener Lamdau, der die Karitas seit Beginn der "Flüchtlingskrise" auf Kosten der Steuerzahler zu einem florierenden Wirtschaftsbetrieb machte?
Jener Landau wagt es jetzt populistische Hetze und infame Lügen gegen die FPÖ und deren Wähler loszulassen?
Von mir bekommt die Karitas in den letzten Jahren keinen Cent mehr!
Zum Thema Caritas habe ich vor ca. zehn Jahren einen kritischen Beitrag hier verfaßt:
https://www.andreas-unterberger.at/2014/02/die-caritas-und-die-false-flag-operations-der-heimischen-kirche/
Mittlerweile sind die Strukturen des kirchlichen Apparates hierzulande feindlich übernommen, da ist nichts mehr katholisch.
5/5
Wie meinte doch Lothar Lockl, selbsternannter Regierungskoordinator, Mastermind von Van der Bellen, den Grünen und des ORF: „Es ist mein Ziel, aus einer Position der Schwäche heraus zu gewinnen.“ Realistisch und emotionslos betrachtet, wird er es auch. Auch wenn es zu Neuwahlen kommen sollte. Leider. Weil die Stammwählerschaft der Altparteien für eine Absolute der FPÖ noch zu groß ist. Oder glauben Sie, die ÖVP besinnt sich ihrer Wurzeln?
Mit einem Zitat von Ignazio Silone verabschiede ich mich: "Man kann in einem diktatorisch regierten Land leben und dennoch frei sein, unter der Bedingung: man muss die Diktatur bekämpfen. Der Mensch, der mit seinem eigenen Kopf denkt und dessen Herz unbestechlich bleibt, ist frei. Der Mensch, der für das kämpft, was er für richtig hält, ist frei." Herbert Kickl gehört offenbar dazu.
@veritas
Danke für Ihre klaren Worte. Dem ist nichts hinzuzufügen. Soweit volle Übereinstimmung. Nur ein ganz kleiner Einwand zu 3/5: Das mit den Kindern ist mir betreffend Täterschaft zu pauschal negativ formuliert. Es gibt sicher auch Kinder, deren Eltern und Großeltern keine Taten begangen haben, für die sie verantwortlich gemacht werden könnten.
@veritas
Wie immer herzlichsten Dank für Ihre erlesenen Kommentare!
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Habe ich das richtig verstanden, dass in Wien ausländische Grossfamillien - die berühmten Syrerr 4800€ pro Monat bekommen, adäquate Österreicher aber nicht?Ist das nicht diskriminierend, wer hat das Eingeführt, die Politiker bitte vor dem Tisch!
Anderes Thema, denn man lernt nie aus:
Das neueste Phänomen ist nicht irgend etwas mit trans..., sondern sich als Tier zu fühlen und zu identifizieren, zusammen mit der Aufforderung, als dieses Tierwesen (in der Schule, bei Behörden, am Arbeitsplatz) respektiert zu werden. Der neue britische Gesundheitsminister sagte, auch diese Therianthropen "... deserve dignity and respect."
https://www.dailymail.co.uk/femail/article-14384377/Identify-Llama-respect-people-identify-animals.html
Wie gesagt, man lernt nie aus.
korr. die GesundheitsministerIN
ja, GB ist schon länger ein "shit-hole-state" (ersuche um Vergebung für den kruden Ausdruck, aber so sagt man das heutzutage mit einem Wort, welches alles sagt)
Die Frage ist immer: Wer profitiert von solchem Irrsinn? Was steckt dahinter. Denn Toleranz ist es sicherlich nicht. Wer hat was davon, wenn dumme Menschen sich als Tier fühlen. Und wie machen die das am WC? Kisterl??? Furchtbar. Und dann schaut das ja gar nicht aus, wie bei Katzen... Ich mein, wenn schon, dann müsste man konsequent sein. Und essen die dann nur Katzen- oder Hundefutter???
und waschen die sich nicht? Katzen putzen sich ja... ob das bei Menschen genügt? Oder gehen die dann doch hin und wieder unter die Dusche? dann ist es aber nicht konsequent... Irre.
Ein Teil der Menschheit ist ÜBERGESCHNAPPT!
Weil immer wieder argumentiert wird, auch heute von Dr. Unterberger, das „europäische Recht“ würde die Bekämpfung der Flutung mit „Flüchtlingen“ verhindern.
Im ehemals sehr beliebten Asylland Dänemark wurden 2024 nur 2.300 Anträge auf Asyl gestellt, davon sind 860 genehmigt worden. In Ungarn gab es 2024 gar nur 30 Asylanträge und in der Slowakei 135.
Alles EU-Länder. Gilt dort das „europäische Recht“ nicht? Oder sind dort andere Gründe für die „Nichtflutung“ mit „Asylanten“ verantwortlich?
Man müsste sich erkundigen, wie die das machen, wäre vielleicht nachahmenswert…
Man könnte auch die Ungarn fragen....
die Ungarn schicken alle nach Ö und an unserer Grenze wird gefragt: wollt ihr zurück nach Ungarn oder hier um Asyl ansuchen....
Alles schön und gut - wieviele der Illegalen wurden, weil kein Flüchtlingsstatu zurückgeschickt?
Das ist in meinen Augen der Knackpunkt!
A.U. schreibt:
"Klares Ziel solcher europäischer Rechtsänderungen – man kann es nicht oft genug sagen – müsste erstens die prinzipielle Abschiebung aller illegaler Migranten, die nicht freiwillig heimkehren, in Lager außerhalb der EU sein (Beispiel Großbritannien mit Ruanda, Beispiel Italien mit Albanien).
Auch das dürfte eine plumpe Lüge, ein Gerücht, eine reine Augenauswischerei sein: RUANDA, ALBANIEN---wie viele Asylanten aus GB und Italien sind dort tatsächlich gelandet??? Kennt jemand die Zahlen?
Wie war das doch mit den 28 Afghanen (?), die Deutschland angeblich knapp vor einer Wahl in deren Heimat abgeschoben haben soll? In D rennen nach wie vor haufenweise moslemische MESSERSTECHER umher!
messerinzidenz.de:
"Vom 01.02.2025 bis 12.02.2025 wurden mindestens 121 Delikte gemeldet"
Zum Hinboxen auf die FPÖ und "Kickl im Machtrausch", wie es der Vorarlberger LH Wallner aktuell ausdrückt, ein mir vernünftig erscheinender Artikel, was von der FPÖ tatsächlich begehrt wird. Ich finde das nicht abwegig.
https://unzensuriert.at/290013-oevp-muss-farbe-bekennen-nimmt-sie-aufgebessertes-angebot-der-fpoe-an-oder-laesst-sie-die-verhandlungen-platzen/
Landeshauptmann Wallner hatte versprochen, daß er keine Abtreibungsordination im Landeskrankenhaus zulassen werde. Er hat dieses Versprechen gebrochen. Auch in Vorarlberg werden unter einem angeblich christlich-sozialen Lh im Landeskrankenhaus Kinder im frühesten Lebensstadium getötet. Linke Politiker und die offenbar sehr gut finanzierte "NGO" aufstehn.at machten Druck, die Landesrätin Rüscher (ÖVP) sprach sich für die Abtreibungsmöglichkeit, somit für ein "verabscheuungswürdiges Verbrechen" (II. Vaticanum, Gaudium et spes 51), in der Verantwortung der Landesregierung aus.
Daran sieht man den moralischen Verfall der ÖVP.
Vor gut fünfzig Jahren haben sich noch schwarze und blaue (!) Mandatare im NR heroisch gegen die Fristenlösung gestemmt, heute macht zumindest die ÖVP mit dem Greuel mit.
1) Merz und Söder sehe ich als ganz miese Betrüger. Die AfD als einzige Alternative zum laufenden Programm "Deutschland schafft sich ab".
2) Als Jurist will ich das Gestrüpp an irren Rechtsvorschriften mit der grenzenlosen Asylwanderung auch gerodet haben. Aber das dauert. Daher: Puschbäcks jetzt!
Will man die Massenmigration wirksam bekämpfen, muss sich die Regierung wohl über einige derzeit geltende Regelungen hinwegsetzen. Das ist zwar rechtlich nicht ganz fein, aber unumgänglich. Denn es wurde ein derart dichtes Geflecht an nationalen, EU-weiten und weiteren internationalen Gesetzen, Verordnungen, Konventionen usw. geschaffen, das fast unmöglich zu entwirren ist. Schließlich gibt es immer irgendjemanden, der sich irgendwo dagegenstellt, und seien es bloß Richter einer einzigen der vielen Ebenen (VfGH, OGH, EuGH, EGMR usw.) und schon kann man eine wirksame Bremse der Massenmigration vergessen.
Von den Befürwortern wurde ganz bewusst ein Verwaltungsdschungel geschaffen, der kaum zu durchbrechen ist, wo Abschiebungen jahrelang verzögert werden können, bis ihnen schließlich "humanitäres Bleiberecht" zugesprochen wird, selbst wenn amtlich festgestellt kein Asylgrund vorliegt.
Am wirksamsten wäre ein Umbau des Sozialsystems:
Magere Kost und kleinste Unterkunft, sonst nichts!
CDU/CSU und ÖVP kämpfen im Gleichschritt gegen Parteien, die ihnen eigentlich nahestehen. Die Argumente wirken synchronisiert und abgestimmt, Russlandnähe und EU-Feindlichkeit, usw. Aufhetzen der Bevölkerung, mittels Brandmauer und medialer Hetze. Das Ergebnis, wie Dr. Unterberger schrieb: „….rund 70 Prozent der Deutschen gewünschte pro-westliche, pro-ukrainische und russland-kritische Kurs in der Außenpolitik“. Er schrieb auch, „… sauber ließe es sich nur in einer direkten Demokratie lösen…... Die einzige Partei, die „direkten Demokratie“ gefordert hat ist die FPÖ, die ÖVP (Kurz) hat das in der vorletzten Regierung abgelehnt.
Die ÖVP will weiterhin Kuschelkurs mit der kriminellen Ban der Layen führen, Kickl sieht dass wir mit der segensreichen EU immer mehr Schlusslicht überall werden.Dass Kickl da nicht mitkann ist logisch. Hpofe dass kann man bei der nächsten Wahl den Österreochern vermitteln was wir uns eingehandelt haben dass wir der EU unter dem Rock kriechen. Bei 50% - 60% EU -skepsis der Österreicher ist somit genügend Wählerpotential für Kickl vorhanden.
A.U. schreibt:
"Nur mit der skizzierten Doppelstrategie wäre die illegale Migration in den Griff zu bekommen. Das wissen immer mehr Länder, in Österreich aber seit Sebastian KURZ offenbar niemand mehr."
Der vermeintliche Komet KURZ entpuppte sich als Sternschnuppe, die rasch verglühte.
KURZ würde außerdem als braver Ziehsohn von SOROS u. Freund von dessen Sohn Alexander (u. dessen Mann) garantiert nichts dagegen tun, was SOROS u. Co. von langer Hand GEPLANT haben. Deren Ziel ist nun einmal in erster Linie die endgültige Vernichtung Deutschlands (wir sind der Beifang!) u. zusätzlich die Destabilisierung ganz Europas durch gezielte u. auch finanzierte Flutung mit MOSLEMS.
Von KURZ zu erwarten, die Moslemflutung einzudämmen od. gar rückgängig zu machen, ist eine ILLUSION!
Diesen Augiasstall auszuräumen ist nur Herbert KICKL zuzutrauen---das wissen SOROS u. Co. ganz genau. Wie wir seit einigen Tagen wissen, hat der verbrecherische Verein USAID (CIA-Kind!) beste Vorarbeit geleistet!
Beurteile ich leider genauso !!!
" Werte "der EU - Granden sind nur verbale "Feigenblätter" einer
machtgeilen bzw. ohnmächtigen Kryptoelite ,mit der sie versucht die noch christliche Mehrheit bei der" Stange " zu halten!
Dabei spielt ihnen der Papst ,mit der ihm übertragenen Botschaft der bedingungslosen Nächstenliebe ,zwangsläufig in die blutigen
Hände!-Das LINKE NETZWERK bedankt sich bei allen Christen mit Wokismus und "Ausmerzung" !
Also, wenn man sich das aktualisierte Angebot der FPÖ durchliest, dann sollte jetzt wirklich Schluss sein:
FPÖ
- Bundeskanzler
- Kanzleramtsminister für Verfassung, Deregulierung, Medien und Digitalisierung
- Finanzen
- Inneres (unabhängiger Staatssekretär für den Nachrichtendienst DSN)
- Arbeit und Integration
- Gesundheit, Sport und Tourismus
ÖVP
- Auswärtige Angelegenheiten und EU
- Verkehr und Infrastruktur
- Wirtschaft, Forschung und Energie
- Landesverteidigung und öffentlicher Dienst
- Landwirtschaft und Umwelt
- Soziales, Frauen, Familie und Jugend
- Bildung, Wissenschaft, Kunst und Kultur
Unabhängig
- Justiz
Eine Aufteilung von 5 zu 7 für die ÖVP, denn der BK ist ja nur ein Regierungskoordinator ohne Ressort und Durchgriffsrecht. Sowie alle wichtigen Kernthemen (Familie, EU, Wirtschaft, Landwirtschaft) und die finanzstarken Infrastruktur- und Sozialressorts bei der ÖVP. Das IM außerdem um den Geheimdienst (DSN) verringert.
Das für eine Partei, die sich nur durch Lug und Trug (Budget - "es braucht kein Sparpaket!") noch ein halbwegs respektables Wahlergebnis erschlichen hat.
Entweder stapeln sich die Schwarzen Leichen im Keller des IM mittlerweile bis an die Decke, oder die VP ist vor Machtgier schlicht größenwahnsinnig geworden.
Dann bringt verhandeln tatsächlich nichts mehr. Sollen sie doch eine ihrer schwachsinnigen Alternativen basteln, offensichtlich muss diese Partei der Größenwahnsinnigen wirklich vom Wähler regelrecht zertrümmert werden, damit in Österreich etwas weiter gehen kann.
Denn mit dem erwiesen unfähigen Personal der VP (siehe letzte 5 Jahre) kann es in einer Zeit der schwersten Krisen, seit dem Beginn der 2. Republik (längste Rezession) nur ein Scheitern geben. Vielleicht ist ja dereinst Van der Bellens, Stockers und Bablers größtes Verdienst durch die Zertrümmerung des großkoalitionären Apparats endlich notwendige Reformen zu ermöglichen.
Gerald@ Kickl sollte dieTüteschliessen aber von außen. Was lann er mit dieser kriminellen Vereinigung namens ÖVP gewinnen?Sehe da keinen dringend benötigten turnaround mit diesen Sesselklebern.Österreich / Deutschland stramm links/ grün geführt rast in den Abgrund!
„Vielleicht ist es ja dereinst Van der Bellens, Stockers und Bablers größtes Verdienst durch die Zertrümmerung des großkoalitionären Apparats endlich notwendige Reformen zu ermöglichen.“
Vorsichtige Propheten sind und waren jederzeit die vernünftigsten. Sie wissen: die Geschichte jeder politischen Größenordnung ist ein Rodeo-Pferd, das noch den Mutigsten abwerfen kann.
@Gerald: und inhaltlich ists egal, streicht man alles Rote von der to do Liste?
Das mit den KOalitionsverhandlungen ist ein Kommödienstadel um es höflich auszudrücken, denn wie kann bei VErhandlungen etwas Gescheites herauskommen, wenn vollkommen missachtet wird - natürlich nur von der ÖVP - dass es da zwei Verhandlungsgruppen gibt, die ihr Bestes zu geben versuchen, wenn dauernd Störfeuer von aussen kommen? Hat man nicht Stillschweigen vereinbart?
Die Hanni glaubt immer noch, sie dirigiert die ÖVP, daher versucht sie immer, in die Suppe zu spucken und das kann doch nicht funktionieren. Wenn sie kein Vertrauen zur VErhandlungsgruppe hat, warum hat sie sich nicht dahinein katapultieren lassen, wo sie doch so erfahren ist???
Es ist leider so, als ob da ein Seniorenkindergarten (ihr werdet wie die Kinder!!) das Sagen übernommen hätte! Fischler, Fischer, SChmidt, ... Haben die Ausgang aus dem Seniorenheim bekommen, um die Heimat zu retten oder wie sind blödsinnige Aktionen zu werten.
Ich bin selber alt, aber für solche Aktionen hab ich kein Verständnis, man muss
man muss wissen, wo man seinen Platz hat. Auf alle Fälle ist das GEgacker von den Alten sicher nicht zielführend.
Nicht umsonst hat "der Staat" ein gesetzliches Pensionsalter eingeführt. Das darf man auch nicht ausser Acht lassen. Aber diese Greise sind zum Teil mehr als 20 Jahre drüber und glauben immer noch, sie sind wer.
Alles hat seine Zeit!! Auch bei Politikern.
Und zu Fischer fällt mir ein: hat nicht Kreisky gesagt, der ist immer am Häusl, wenn's wichtig wird. Jetzt hat er offenbar nicht mehr den Drang auf das Örtchen auszuweichen, jetzt holt er nach, was er damals versäumt hat, er hält sein Gesicht in die Kameras.
Eigentlich widerlich das Benehmen der Alten - und dann wundert man sich, dass die Jungen so Politikerverdrossen sind! Mich wundert das überhaupt nicht.
A.U. schreibt:
"Aber auch das scheinbar so mächtige Deutschland sollte sich einen solchen Wechsel vom internationalen Recht zur nationalen Willkür doppelt überlegen."
Ich sehe eher einen Wechsel von "internationaler Willkür" zu "nationalem Recht" dringend notwendig!
Sich hinstellen und zu sagen, wir müssen das alles dulden, weil internationales (EU EMRGH, UNO, etc.) dagegen steht, ist zu wenig.
Man muss das internationale und auch das nationale Recht ändern, und das sehr rasch, wie auch Dr. Unterberger schreibt.
Stellen wir uns vor, die Hälfte der EU-Länder treten aus dem EMRGH aus, so wie etwa, z.B., USA und Argentinien aus der WHO, wie schnell würde da tatsächlich Änderung auf dem Asylsektor eintreten.
Und: Man muss das sagen dürfen. Wenn es bei uns ein Herr Kickl sagt ist das so lange böse, bis die FPÖ eine 2/3 Mehrheit hat.
Nun, nachdem es trotz weiteren Verhandlungsversuchen erwartbar mit (V)P (auftragsgemäß) und FPÖ (weil zu wenige Stimmen) in Österreich nicht klappen (dürfen) wird, zumindest nicht vor den Deutschen Wahlen, wage ich die Prognose, wir werden wieder noch einmal wählen. Bloß, sollte da tatsächlich eine Mehrheit für die FPÖ herauskommen, werden die Wahlen von der linksextremen (mit 'bürgerlicher Beteiligung') EU annulliert.
Dazu:
https://www.facebook.com/watch?v=2129523714169366
In Rom residiert heute ein mit Blindheit geschlagener Papst der letzten offenen Scheune. Frühstückend lesen seine Priester zwischen California und Texas bis New York vom Erlass des Abschiebepräsidenten über Massenabschiebungen von „Flüchtlingen“.
Nach der nächsten Schale Kaffes lesen sie dann lange Seiten über die Schandtaten der „Democrats“ seit Obamas Botschaft „Yes we can.“
Und aus Deutschland erreicht sie die Nachricht eines neuen Spruchs der „Sargtischlerin Merkel“: „daß die AfD bei 20% liegt, ist nicht meine Verantwortung.“: Im Narrenhaus Deutschland kommentiert dazu ein bekannter Kabarettist: „Das stimmt, wenn sie noch Kanzlerin wäre, wär die AfD bei 35!“
Und nun stelle man sich vor, der Vorleser im Vatikan würde diese sechs Sätze lesen, auch er nach seiner Tasse Morgenkaffee...
. durch die "Brandmauer" gegen AfD und FPÖ blieb UNION und ÖVP gar keine andere Wahl als mit den aggressiven Linksparteien Bündnisse einzugehen.
Das führte zwangsläufig zu einem deutlichen Rutsch nach Links und formte die konservativen Parteien in sogenannte linkskonservative Parteien um (wobei "linkskonservativ" eh eine Beschönigung darstellt)!
In meinen Augen heute - ein gelungener Schachzug linker Think Tanks!
2. Das sogenannte Asylrecht wie AU schreibt (***Sie schlagen aber damit eine brutale und bewusste Verletzung zentraler Bestimmungen des internationalen Rechts vor.***) - gibt es nicht mehr, wurde bereits von der, einer konservativen Partei vorstehenden Merkel aufgelöst Hr. Dr. U.!
Asylrecht für Verfolgte JA!
Aber wir wissen alle, dass Menschen, die über Kontinente ziehen, Schiffspassagen buchen, keine politisch verfolgten Flüchtlinge sind!
Wir wissen da seit wenigen Tagen sogar deutlich mehr!
Wir wissen, dass USAID mit Soros riesige "Flüchtlingswellen" losgetreten hat um die westliche Kultur in Grund und Boden zu stampfen und das scheint geglückt!
No-Go Areas waren einmal, Schweden ist wegen der Migranten-Clan-Banden außer Kontrolle!
Abgesehen davon hat uns gerade der EUGH in diese missliche Lage gebracht, dass wir von den Nichtflüchtlingen, den illegalen Eindringlingen gar keinen zurückschicken dürfen.
Die Gründe dafür?
"Menschenrechte" die hier ausschließlich für nichtweiße Zugreiste gelten, für die weißen Ureinwohner Europas jedoch nicht (auch im Auftrag von USAID und Soros?)!
3. Es stimmt nicht, dass die ÖVP erst jetzt nach Nehammer dermaßen absandelte - schon auch, aber wir erinnern uns, der Absturz ist ein schon länger dauernder Prozess!
Die ÖVP hatte bereits unter Mitterlehner, der in des Kerns Windschatten ein gemütliches Dasein fristete, bei der anstehenden Wahl massivste Verluste zu fürchten!
Dann kam unser Shootingstar Kurz, sein kometenhafter Aufstieg und nach kurzer Zeit der Absturz!
Mit des Kurzen "Schwarz-Grün" auch der an Fahrt aufnehmende Abbauprozess der ÖVP in Richtung Democracia Christiana!
@Orakel: verwechseln sie da nicht etwas?? Ist es nicht so, dass erst durch die Hinwendung der konservativen Parteien zu den Linken die AfD und die FPÖ so stark wurden? Die Folge von dieser zunehmenden Stärke wurden dann die Brandmauern . So schaut's zumindest nach meiner Erinnerung aus. Brandmauern sind doch ein relativ neues Phänomen.
Dahinter blicken - denn das ist für mich nur das Vordergründige, das Offensichtliche!
Ein Vranizky hat seinerzeit bereits die ÖVP fest umklammert um sie nicht an eine stärker werdende FPÖ zu verlieren - das ist doch nicht wegzuleugnen!
ÖVP/FPÖ passten damals deutlich besser als SPÖ/FPÖ - oder etwa nicht?
Dagegen musste man auftreten!
Dass linkslinke Think Tanks damals vorausschauend Direktiven vorgaben, die zunehmend an Gewicht gewonnen haben und heute zur schwarzen Doktrin wurden ist meine Vermutung, nachdem ich die Entwicklung rückwirkend betrachte!
Darum war ja Haiders Angebot an Schüssel - nach zähen, erpresserischen ÖVP/SPÖ Verhandlungen als 3. noch BK zu werden, ein mehr als Unerwartetes und Unvorstellbares, eigenltich ein NO-GO!
Hat sich ein Schüssl ja auch vielmals bedankt und Neuwahlen mit besserem Ergebnis vom Zaun gebrochen - wie wir wissen!
@GT: Wenn man die Punkte einzeln liest in ihrer Gesamtheit ist es nicht so dramatisch. Da steht schon auch von Änderungen anstreben...etc und push backs an Außengrenzen sind nicht Binnengrenzen. Wenn das nicht gemacht werden darf, dann hat die EU keine Möglichkeiten zb den Zuzug von 20 Mio Afghan. Frauen und 10 mio Palästinenser zu verhindern.
Die werden schon nicht alle kommen ist keine polit. Maßnahme
Gehört zu GT 7:26 unter New Orwell.
Die Überlegungen von AU im Bezug auf die EU und die Migration sind leider reine Utopie, da Deutschland mit der neuen Regierung nichts ändern und ihren Kurs, Eisberg mittig, ungebremst fortsetzen wird.
Den Deutschen muss es noch viel schlechter gehen, damit sie aufwachen-wofür Habeck, Merz und Co auch sorgen werden.
Man könnte natürlich Prioritäten setzen, etwas, was intellektuell Unterstützungsbedürftige in der Regel schwerst überfordert. Man könnte ferner sehen, dass die überwiegende Mehrheit eine florierende Wirtschaft und damit sichere Jobs und Pensionen wollen, sowie funktionierende Bildungs- und Gesundheitssysteme und eine Eindämmung der Migrantenkriminalität, wohingegen es einer Mehrheit egal sein dürfte, ob eine Partei mit Russland liebäugelt oder sich die Bürokraten bei uns und in Brüssel wohl fühlen. Und ganz am Arsch geht ihnen wohl vorbei, ob auf irgendwelchen Tintenburgen rot-weiß-rote oder blaue oder gar Regenbogenfahnen flattern. Wenn also irgendwelche unnötigen Sesselfurzer aus ihren Faulbetten geholt werden, wird dies allen, außer den Betroffenen selber, sehr recht sein. Zur Wirtschaft ist zu sagen, dass diese ohne Russland als billigen Rohstoffliferanten und Abnehmer ansonsten unverkäuflicher Luxusgüter, sich viel schwerer erholen wird, was aber nur den Orban zu kümmern scheint.
Angeblich stimmt der Fahnendisput gar nicht - wenn das so ist, dann hintertreiben wohl einige Medien im Auftrag von ??? ein gelingen der Verhandlungen.
Der Mainstream hat offensichtlich bereits das große Zittern, sollte es zu einer FPÖ geführten Regierung kommen!
Ihre Gesamtschau ist richtig, weil realitätsnahe. Aber was für die „Einfachen“ jeder Couleur zu hoch ist, kann und sollte für die Nicht-Unterstützungsbedürftigen „auf Augenhöhe“ sein. Beispiel Israel:
Es gibt noch etwas Ärgeres als den Russland-Irrtum der FPÖ:
Die Hamas-Barbaren sind weiter am Drücker und verzögern jede „Freilassung“ nach Belieben: Wenn daher Israel und USA nicht entschiedener vorgehen: Null-Waffenstillstand und endgültige Neutralisierung der Barbaren, dann könnte das Martyrium noch lange weitergehen und vor allem: die „globale“ Demütigung Israels und des Westens.
Der israelfeindliche Westen: ( UNO und die einschlägig bekannten Staaten von England bis Spanien) schaut passiv zu und träumt weiter von einer „Zweistaatenlösung“. Und der den Mullahs verpflichtete Teil des Nahen Ostens (auch die Erdogan-Türkei) ist ohnehin an der Seite der „triumphierenden“ Barbaren. Sie wähnen immer noch: in Washington regiere ein Rückzugspräsident: „Yes we can“.
Trumps Ultimatum gilt: Bis Samstag 24 Uhr habt ihr noch Zeit und letzte Gelegenheit, dann soll Israel entscheiden. „Ein Weiter-So“ verbietet die Vernunft.
@Orakel: warum schauen sie nicht nach, statt hier Mutmassungen zu äussern??
Da ich ein netter Mensch bin, hab ich das für sie gemacht, hier können sie genau nachhören, was Frau Dr. Susanne Fürst dazu zu sagen hat (als Anwältin wird sie nicht lügen, das wäre mit ihrem Berufsethos nicht zu vereinbaren):
https://www.youtube.com/watch?v=CvJLdThUDcE&t=1s
Früher hieß es: "Hast Du einen Opa, schick' ihn nach Europa".
Seit Anfang der 2000er Jahre hat sich das geändert. Statt abgewählte Politiker ins europäische Ausgedinge zu schicken, hat sich eine breite Front linksgedrillter bis linksradikaler Fundis nach "Brüssel schicken" lassen. Die haben im Stil der Alt-68er langsam aber sicher das politische Fahrwasser in ihre Richtung, nämlich Obnach links, abdriften lassen.
Die Konservativen - dumm, machtgeil und dem Mainstream folgend - haben sich brav einspannen lassen, ihre eigenen Werte über Bord geworfen, und jene der woken Volksfront als ihre eigenen überommen.
- Und wir haben jetzt die Folgen zu tragen.
Früher: Deutschland, Deutschland über alles. Jetzt: Europäische Werte über alles.
- Ob uns das gefällt oder nicht, in dieser Realität sind wir gelandet.
@Hoki: sie haben was vergessen: das Kleben an den ach so gut gepolsterten Sesseln! Wer gibt schon gerne seine ertragreichen Pfründe auf, koste es was es wolle.
Skylla und Charybdis klar erkannt.
Ob auch die modernen Odysseuse eine Durchfahrt finden? Der erste mußte bekanntlich extreme Sonderregelungen finden und diese auch durchsetzen. Homer und seinen Göttern war’s gedankt
@NewOrwell
Auf den Punkt gebracht
War zu NewOrwel gedacht:
Also doch ein Kampf gegen die EU, die nicht sakrosankt sein darf. Genau das will Kickl. Die ÖVP will sich zu Lasten der Bürger und zum Vorteil ihrer Apoaratschiks arrangieren.
Das gibt Kickl vor, er will aber deutlich mehr - bitte genau lesen und nicht verharmlosen,
Auf den Punkt gebracht !
Mir fällt auf, dass in letzter Zeit viele Kartellschwestern aktiv sind und Kickl verleumden. Jetzt schicken die Schwarzen bereits das letzte Aufgebot in den Kampf.