Henne oder Ei? Wer hat angefangen mit der juristischen Schlammschlacht zwischen ÖVP und FPÖ? Begreifen die beiden denn nicht, dass sie mit dieser nur eines erreichen: dass durch ihren Streit und mit Hilfe der Genossen in der Staatsanwaltschaft die politisch eigentlich völlig am Boden liegenden Linksparteien wieder Oberwasser bekommen? Noch viel wichtiger ist aber die Frage, wann oder ob es endlich da wie dort wieder kluge Parteiführungen geben wird, die wie einst Schüssel und Haider oder später Kurz und Strache konstruktiv in die Zukunft blicken und einander die Hand geben können.
Nach den vielen untergriffigen Attacken der Freiheitlichen auf die ÖVP in den letzten fünf Jahren, insbesondere in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen, war es parteipolitisch nur logisch – zumindest wenn man in der eindimensionalen Logik einer Schulhofrauferei denkt –, dass die ÖVP jetzt auch umgekehrt die juristischen Schwächen und Delikte der Freiheitlichen voll ausnutzt. Sie begreift aber dabei nicht, dass sie damit gleichzeitig ihre eigene Position in den Koalitionsverhandlungen mit Rot und Pink entscheidend verschlechtert. Je mehr die Schwarzen die Alternative einer Kooperation mit den Blauen zumauern – die ja ihre einzige Alternative ist –, umso größer wird die Erpressungsmacht der Sozialisten in den Koalitionsverhandlungen. Diese verweigern jetzt schon jeden Reformwillen.
Das ändert freilich zumindest in einem Fall absolut nichts an der moralischen wie rechtlichen Verwerflichkeit des Verhaltens freiheitlicher Politiker. Die beiden FPÖ-Politiker Hafenecker und Jenewein sind nun in zweiter Instanz rechtskräftig zu (erhöhten) Geldstrafen für die Fälschung von Covid-Testzertifikaten verurteilt worden. Das ähnelt dem (dank der parlamentarischen Immunität straffrei gebliebenen) Verhalten des FPÖ-Chefs Herbert Kickl, der sich auch im Parlament geweigert hatte, die damals obligaten Corona-Masken aufzusetzen.
Damit hatten die Freiheitlichen eine in der Bevölkerung verbreitete abfällige Meinung über Politiker anschaulich bestätigt: Dass sich diese über das Gesetz erhaben dünken, dass das Gesetz nur für die einfachen Menschen gelte. Das ist aber nicht so. Woran auch der subjektive Glaube nichts ändern kann, dass bestimmte Regeln unsinnig seien. Jeder Bürger muss auch von ihm zutiefst abgelehnte Gesetze einhalten (wenn ich das mit einem persönlichen Beispiel untermauern kann: Ich muss zweimal gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, obwohl ich eigentlich nicht zweimal krank werden kann. Ich muss mich hilf- und alternativlos bei jeder Zahlungsvorschreibung und bei jeder Frage einer Ordinationsgehilfin ärgern, ob meine Behandlung bei der ÖGK oder der SVS verrechnet werden soll). Nur manche Politiker glauben offenbar, dass sie Gesetze nicht befolgen müssten.
In anderen Ländern treten Politiker wegen solcher Delikte umgehend zurück. Nicht in Österreich. Und nicht bei der FPÖ.
Vorerst ganz anders zu beurteilen sind die weiteren Strafverfahren, die gegen Freiheitliche erst angelaufen sind. Da steht an erster Stelle das von der Staatsanwaltschaft für strafbar gehaltene Absingen des Liedes "Wenn alle untreu werden" – auch – durch drei FPÖ-Abgeordnete bei einem Begräbnis eines Burschenschaftsfreundes. Das ist nun wirklich üble Gesinnungsschnüffelei linker Staatsanwälte, die offenbar glauben, die innere Gesinnung beim Absingen jenes Liedes zu erkennen.
Denn dieser als Nazi-Lied eingestufte Treue-Gesang stammt aus dem Jahr 1814 und bezog sich damals auf das "heilge deutsche Reich". Die Krone des "Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation" hatten bis 1806 jahrhundertelang die Habsburger getragen (sie ist auch heute noch in der Wiener Schatzkammer zu bewundern); sie musste damals auf Verlangen Napoleons niedergelegt werden. Dieses tatsächlich tausend Jahre alt gewordene Heilige Reich war auch noch lange nachher Objekt großer nostalgischer Reichs-Sehnsucht vieler auf Duodez-Fürstentümer aufgeteilter Deutscher, die sich erst langsam auf die zwei folgenden Kaiserreiche aufteilte, auf das (schon 1804) in Wien ausgerufene Kaisertum Österreich und auf das (erst 1871 durch einen Kriegszug gegründete) deutsche Kaiserreich.
Das Lied "Wenn alle untreu werden" ist im Laufe seiner 220-jährigen Geschichte auch noch für Treue-Beschwörungen verschiedener anderer Arten verwendet worden: von katholischen Gruppen für die Treue zu Gott; Theodor Herzl, der Vater des Zionismus, hat das Lied den Juden empfohlen; die SS hat sie als Treue-Aufruf zu sich selber gesungen; und zweifellos haben Studenten-Verbindungen das Lied ganz ähnlich gesungen.
Es ist vor diesem Hintergrund absolut peinlich, wenn österreichische Staatsanwälte das Mitsingen jenes Liedes noch dazu an einem Grab jetzt daraufhin untersuchen, ob dahinter vielleicht die Absicht steht, ein neues Hitler-Reich zu errichten. Staatsanwälte sollten wahrlich Besseres zu tun haben.
Solche Gesinnungsschnüffelei ist eine Schande für ein Land, das sich zu den Menschenrechten und zur Meinungsfreiheit bekennt. Und es ist geradezu lächerlich, wenn Staatsanwälte aus einem alten Lied den Versuch zu einer Wiedererrichtung des nationalsozialistischen Verbrecherregimes abzuleiten versuchen. Sollte aber das Wiederbetätigungsgesetz wirklich zu einer Verurteilung führen, dann zeigt das nur, das sich jenes Gesetz 80 Jahre später endgültig als fragwürdig erwiesen hat. Und das doppelt und dreifach in Zeiten, da auf den Straßen Wiens aggressive Horden ungestraft nach dem Kalifat brüllen können, oder da ein Mann, der ungestraft Stalin bejubelt hat, wahrscheinlich bald Vizekanzler dieser Republik werden wird.
Demokratie und Rechtsstaat in Österreich werden jedenfalls nicht durch selektive Ausnahmen von den Menschenrechten gesichert, durch Ausnahmen, die in den späten 40er Jahren ihre guten Gründe hatten, die aber im 21. Jahrhundert nur von den wirklichen Bedrohungen ablenken.
In ganz anderer Hinsicht problematisch ist ein weiteres Strafverfahren gegen einen FPÖ-Mann. Parteichef Herbert Kickl dürfte mutmaßlich im parlamentarischen Untersuchungsausschuss gleich mehrfach die Unwahrheit gesagt haben. Zumindest vermutet das die Staatsanwaltschaft nach einer Anzeige der ÖVP. Das ist nun absolut spiegelbildlich genau das Gleiche, wofür Sebastian Kurz (nicht rechtskräftig) und Hannes Androsch (rechtskräftig) verurteilt worden sind. Für beide haben ihre Verfahren ein steiles Ende stolzer Karrieren bedeutet. Die Anzeige der ÖVP ist dabei zwar zweifellos ein Revanchefoul für die hetzerischen Kommentare der FPÖ gegen Kurz gewesen (welche damals überhaupt nicht die üblen Rollen von Staatsanwaltschaft und Justizministerium kritisiert hat). Es ist aber völlig unklar, mit welcher Glaubwürdigkeit jetzt Kickl im Amt bleiben will, der damals so laut den Rücktritt von Kurz gefordert hatte.
Dennoch ist es eine historische Katastrophe, dass Karl Nehammer und Kickl jetzt die Chance zu jenem Deal versäumt haben, so wie ihn das Tagebuch vorgeschlagen hatte. Dessen Eckpunkte hätten sein können: Beide Parteien stimmen gemeinsam gegen die Auslieferung Kickls an die Staatsanwälte; Kickl verzichtet dafür auf den Anspruch auf das Bundeskanzleramt; und beide Parteien einigen sich auf einen anderen FPÖ- (oder einen unabhängigen) Kandidaten für dieses Amt.
Jedoch: Beide Parteien begriffen die Perspektive nicht; Nehammer will Bundeskanzler bleiben und hat deshalb die Chance nicht sehen wollen, das Kurz-Verfahren ebenfalls als absurdes Politikum zu demaskieren; und Kickl will lieber weiterhin die Märtyrerrolle spielen – was er zwar gut kann, was ihn aber auf Dauer politisch disqualifiziert. Jetzt droht ihm das gleiche Schicksal wie Kurz.
Als Staatsmann qualifiziert hat sich jedenfalls keiner der beiden.
PS: Noch an ganz anderer Front, wenn auch bei einer propagandistischen Kleinigkeit, zeigt sich übrigens ein weiterer bedenklicher Umgang der Freiheitlichen mit der Wahrheit. Der niederösterreichische FPÖ-Chef Landbauer verkündet stolz zu den niederösterreichischen Gemeinderatswahlen, dass die FPÖ dabei "erstmals wirklich flächendeckend" antreten werde. Wahr ist jedoch, dass sie – offenbar mangels Kandidaten – nur in 448 von 573 Gemeinden antritt. Das ist halt nicht ganz das, was der gemeine Staatsbürger unter "wirklich flächendeckend" versteht. Offenbar ist salopper Umgang mit Fakten und Wahrheit auch in nicht lebenswichtigen Dingen für manche geradezu genetisch bedingt.
PPS: Ebensowenig ein Ruhmesblatt für die FPÖ ist das Verhalten von Parlamentspräsident Rosenkranz. Dieser hat die Auslieferungsbegehren der Staatsanwaltschaft wegen Kickl und den drei Grabessängern wohl zu Unrecht einige Tage lang geheimgehalten, bis die steirischen Landtagswahlen vorbei waren. Und jetzt hat er über einen Abgeordneten, der das kritisiert hat, einen Ordnungsruf verhängt und düstere Drohungen ausgestoßen.
Tagesschau Stand: 06.06.2024 15:30 Uhr https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/ezb-leitzins-senkung-100.html
"Erstmals seit 2019
EZB senkt Leitzinsen um 0,25 Prozentpunkte
Die Europäische Zentralbank beschließt die Zinswende und senkt erstmals seit fast fünf Jahren die Zinsen. Die Währungshüter kappten den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte auf 4,25 Prozent."
Insider Leak/Prognose vom Juni 2024... Eur auf bis zu 3.5%...dollar stagniert vei 5.5-6%
telegra.ph/EZB-FED-Leitzins--Insiderinfos-06-08
Deutsches Fernsehen weiter in 2024:
"Die Notenbank hat eine weitere Zinssenkung auf drei Prozent beschlossen. Damit regiert die Europäische Zentralbank auf die schwache Konjunktur im Euro-Raum.
12.12.2024
Die Europäische Zentralbank (EZB) bleibt bei ihrem Kurs, die Geldpolitik zu lockern. Das vierte Mal in diesem Jahr senkt sie die Zinsen. Der Einlagensatz, den Banken bekommen, wenn sie Geld be
Es ist ja wohl ein Unterschied zwischen einem Untergriff im Untersuchungsausschuss und jemandem die Staatsanwaltschaft auf den Hals zu hetzen.
Es bedarf keines Beweises, dass eine Änderung nur mit der völligen Vernichtung der ÖVP an der Wahlurne möglich ist.
Die ÖVP entbehrt inzwischen jedweden Charakters.
Einem Ertrinkenden ist jedes Mittel recht.
OT oder so:
https://www.kath.net/news/86176
Dazu sei mir dir Frage erlaubt: Wieso werden am Beispiel des Kardinalds oder des Bänkere die Leute immer erst mutig wo sie als öffentliche Person irrelevant werden?
2017 A. Treichl glaubt nicht an Bitcoin.
(Irgendwo gibts auch ein Interview wo er sagt seine Söhne schwören zumindest drauf, er aber nicht).
(Ceo Wechse im. JAHR 2022)
Willibald Cernko nun Erste Group CEO (wird heuer wieder durch wem ersetzt) statt Andreas Treichl
2023:
https://www.fondsprofessionell.at/news/maerkte/headline/ex-erste-chef-treichl-mehr-offenheit-gegenueber-bitcoin-222416/ https://brutkasten.com/artikel/erste-
Weil die Medien glauben mit diesen Personen noch Konsumenten anlocken zu können?
Eine Frage: Was für Gründe gibt es bei diesem Personal, aber auch bei den längst fallen gelassenen "Werten", für die die ÖVP einst gestanden ist, sie zu wählen?
Die ÖVP kann nicht einmal die eigenen Bürger vor den von ihr hofierten "Schutzsuchenden" schützen! Die ÖVP tut rein gar nichts dafür, die Menschenrechte der angestammten Bevölkerung zu wahren, während das Wohlergehen der moslemischen Invasoren oberstes Gebot ist.
Wenn die eigenen Leute verarmen, zuckt man nur mit der Schulter, aber ein illegal Zugereister, obwohl ihn niemand hier brauchen kann, der darf natürlich nicht unversorgt bleiben. Der kann seinen ganzen Familienclan mitbringen und von uns versorgen lassen.
Das Steuergeld der Einheimischen verbrät man lieber für die Moslems, die uns zum Dank nur Probleme machen.
Zusammen mit der FPÖ könnte die ÖVP viel verbessern. Aber der NEHAMMER sagt beharrlich, daß er mit KICKL nicht regieren will.
Von KICKL habe ich noch nie gehört, daß er mit NEHAMMER nicht regieren will.
Dabei wäre für die FPÖ—-natürlich mit KICKL an der Spitze!—-der „natürliche“ Partner die ÖVP! Aber wenn der Karli NEHAMMER partout nicht mit dem Herbert spielen, äh, regieren will…..
Abseits Nehammer statt Kickl, abseits Bargeld statt schilling und Bitcoin, abseits Masseneinwandeung statt Remigration, abseits "Daa ist nicht mehr normal" - bejammern statt echte Normalität durch Steuersenkungen, abseits komplexe lösungen für leichte probleme, abseits ukrainophilie statt Neutralität , abseits demokratenanbetungs-pro-amerikanismus statt strikter Neutralität , abseits anti-desinformationskampagne statt echter redefreiheit...
Nehammer ist unanständig, wird nicht in den Himmel kommen und eines Tages wird auch ihm alkoholisiert der Schein eingezogen, diesem möchtegern halbblutwesen-Landeshauptmann(weder wiener noch Niederösterreicher).
Freilich alkoholisiert mit 1.8promille oder im see ersoffen wird ihm erspart bleiben wie es den anderen feinden der groko geschehen ist. Dem gehaiderten Pilnacek etwa.
Einer aus der övp ist Inzuchtpartie. Kickl ist normal und ehrlich und aufrichtig.
Der eine liebt status und hohe bezahlung, der andere alle im Volk die gesettestreu sind, gleich welche ethnie.
Der eine lebt in einem luxushaus hinter der festung in einem alkohlikerdorf, der andere ist bodenständig und spart mit details aus dem Privatleben.
Der eibe lebt big brother(die show) der andere wäre ein guter kandidat für bazer sucht frau wenn er suchen müsste(glücklicherweise blein+bt ihm dies erspart).
Lediglich sie Geschlechtskrankheiten aus big brother hat der eine karner-nerammler-föglinger-stockabweddlinger nicht.
Österreich und die EU können auf ihm getrost verzichten, nicht mal in Afghanistan würde man diesen VP-Hardliner benötigen!
Es ist so pervers, in welchem Ausmaß den Untertanen die Steuern geraubt, Schulden gemacht werden. Unberchtigte, ich rede nicht von echten Asysuchenden, dürfen in der Versorgungshöngematte schaukeln. Und die VP redet von Syrerrückführung. Können vor lachen!
Freitag, der 13: "Parteichef Herbert Kickl dürfte mutmaßlich im parlamentarischen Untersuchungsausschuss gleich mehrfach die Unwahrheit gesagt haben. Zumindest vermutet das die Staatsanwaltschaft nach einer Anzeige der ÖVP."
Wie kann das sein, dass eine Staatsanwaltschaft "vermutet" und nicht beweist?? In all den Jahren, die ich intensiv mit den div. Gerichten zu tun hatte, wurde jeder Kaszettel x-fach überprüft, Vermutung war da ein Fremdwort. Offensichtlich geht für die Politik alles, da ist eine Vermutung zugleich ein Beweis, alles für die genehme Politik, einen ungenehmen Politiker kann man mit Vermutungen ausschalten und total ruinieren ( siehe Strache).
Mein Gott, wie bin ich froh, dass ich bei keiner Gerichtstür mehr hineingehen muss (hoffentlich - es sei denn, man ist ob meines aufmüpfigen Wesens mir nicht wohlgesonnen)!!!
a)Man darf erinnern, dass Kurz die Koalition platzen ließ und Kickls Kopf – wegen gar nix – forderte.
b)Der Kickl hat die VP so viel attackiert, dass die jetzt soo verletzt sind, dass sie zwar mit der Partei, aber nicht mit ihm wollen???? Wo lebt Hr. U? Das hört sich nach Wolkenkuckucksheimnarrativ eines Schmähammers an.
c)Corona – ich empfehle einmal in die USA zu sehen. Der Fauci versucht schon, sich in die Karibik abzusetzen. Wie viele Parlamentsabgeordnete sind denn durch Kickls Maskenverweigerung gestorben? Bitte, Zahlen!
d)Hr U irrt. Einem wohlwollenden Rechtsstaat gegenüber kann man auch etwas unklug anmutende Gesetze im Großen und Ganzen einhalten. Aber nicht, wenn dieser Rechtsstaat zum Unrechtsstaat tendiert. Dann MUSS man Zeichen setzen. Und der Unrechtsstaat begann schon mit der Aufnahme einer Zogaj oder wie die hieß.
e)Ich erinnere, dass Ö auch nach dem I WK vom Anschluss träumte, weil nix anderes als überlebensfähig angesehen wurde. Deutschland war in allen Köpfen.
f) zum Rest – mei-o-m
Die redundante Behauptung, Kickl in der Märtyrerrolle, wird auch durch ständige Wiederholungen nicht zu Wahrheit.
Man kann sich wohl alles schönreden
Hinzu kommt die Rolle des überforderten Bundespräsidenten beim Zerbrechen der ÖVP-FPÖ Tegierung
Das Paul Ehrlich Institut ist inzwischen auch mit Macheloikes in der Coronazeit aufgeflogen. Es gibt Chargen mit mehr Nebbenwirkungen und sie haben geholfen, das zu vertuschen.
Man sieht am Blogmaster die sture Gefolgstreue eine ÖVPlers. So ist diese Partei. Ohne jede Flexibilität und Rückbesinnung.
"..ob meine Behandlung bei der ÖGK oder der SVS verrechnet.."
Aus meiner Praxis: ich kenn das anders, es wird immer die Karte genommen, die eine höhere Einnahme verspricht, denn nicht jede Leistung wird von jeder Krankenkasse gleich honoriert.
Und zum PPS: Wo sind die Beweise? Es kann doch niemand erwarten, dass ein Parlamentspräsident - wenn ein Akt auf seinem Schreibtisch landet - er ihn persönlich nimmt, und diesen ach so wichtigen Akt dann zu dem Schreibtisch bringt, von dem aus die weiteren Aktionen stattfinden.
Bei manchen Ämtern hat man erfahren - wenn man z. B. urgiert hat, weil etwas wirklich eilig war , wie z. B. beim Finanzamt für Gebühren- und Verkehrssteuern, dass es noch viel zu früh für eine Urgenz ist, weil von der Einlaufstelle bis zum richtigen Schreibtisch dauert es meistens um die 8 Tage, selbst oftmals erlebt.
Ich behaupte ja immer nur etwas, was ich selbst erlebt hat, weil die G'schichtln die man so oft erzählt bekommt, muss man hinterfragen.
Es gab in der Bundes- und Landesverwaltung etc. und den Behörden einen in der jeweiligen Hauptkanzlei udgl. Eingangstempel, welcher Unterteilungen der Referate aufwies. Der Stempel zeigt, wann das Schriftstück eingelangt ist und an wen es ausgezeichnet, sprich wem zur Bearbeitung zugeteilt wurde. Diesen Vorgang gibt es seit der EDV-Einführung nicht mehr in Papierform. Jedenfalls kann immer der Eingang und die Weiterbearbeitung nachverfolgt werden.
Nachsatz: "...weil die G'schichtln die man so oft erzählt bekommt, muss man hinterfragen."
Wenn hier nur jeder so denken (und handeln...) würde wie Sie...
Es ist nichts zu blöd um es der FPÖ in die Schuhe zu schieben.
Nun scheint unser Paradeunternehmen doch die Dezember-Gehälter nicht pünktlich auszuzahlen, wie ursprünglich versprochen.
https://ooe.orf.at/stories/3285150/
Daran ist der pööse Staat schuld, die Rahmenbedingungen usw.
Natürlich nicht das Management oder die Eigentümer, eh klar. Der Staat hätte sich besser und mehr kümmern müssen. Keine Frage.
Die AK zeigt sich höchst empört. Da die AK ein Vermögen von von mehr als einer Milliarde Euro besitzt, könnten sie die Gehälter vorstrecken.
@elokrat1
Klar doch, die AK könnte es vorstrecken.
Noch ehrenwerter wäre es, streckte jene Person die Gehälter vor, die Gewinnausschüttungen erhalten hat :)
Das denke ich mir in meiner hoffnungslosen Naivität halt so.
Natürlich ist die Folge der ursprünglich erfolgreichen Arbeitsgemeinschaft Krisperkrainerkicklkoglerorfundjustiz nun der Vernichtungskrieg gegen die FPÖ.
Arbeiter - Sie haben zwar 100 mal recht !
Doch das will der zueinander inniglich abgestimmte Forumskern hier nie und nimmer hören !
Freut mich, na geh! Auch Ihr Begriff des Forumskerns. Immerhin 7 Daumenoben! Als altes ÖVP Mitglied sehe ich mit Bedauern deren Selbstmord. Mittlerweile wünsche ich mir eh auch den totalen Sieg der FPÖ. Trotztem ist für mich Krisperkrainerkicklkoglerorfundjustiz immer noch ein Wahnwitz und ich glaube nicht an die "Plandemie".
Die im heutigen Editorial vorgetragener Glauben, die ÖVP, sei eine Partei Rechts der Mitte, eine bürgerlich-konservative Partei, ist ein Axiom, absolute Wahrheit.
Was macht eine Partei, Rechts der Mitte aus ? In diesem Falle die ÖVP.
Partei Rechts der Mitte, ist für die ungebremste, unkontrollierte Migration.
Partei Rechts der Mitte, ist gegen die Neutralität, führt Österreich in den Krieg.
Partei Rechts der Mitte, macht Schulden, erhöht nach Belieben die Steuern, würgt die industrielle Produktion, mit immer neuen Vorschriften ab.
Partei Rechts der Mitte, schränkt die Meinungs- und die Bewegungsfreiheit ein, hat das absolute Medien Monopol.
Das alles lebt und verkörpert die ÖVP, geniesst ihr komfortables Dasein, in der Gunst ihrer Medien, ihrer Wähler.
Wie ist eine Partei, die Meinungsfreiheit, sichere Grenzen, innere Sicherheit, Neutralität, Selbstbestimmung, will, zu nennen ?
Eine Partei, die das will, ist rechtsextrem, unwählbar, zum Regieren ungeeignet. Sprich, das ist die FPÖ.
,,Partei Rechts der Mitte, hat einen Kanzlerdarstelle Nehammer der Rechts der Mitte neu definiert...
@ pressburger
Sie haben völlig recht!! Ein weiteres Dilemma der (Ö)VP ist, dass sie in ihrer EU-Hörigkeit aufgeht. Das beste Beispiel dafür ist das Verhalten von Nehammer und IM Karner, die große Angst haben, Entscheidungen zu treffen, die nicht zu 100% den EU-Vorgaben entsprechen. Wie schon öfter geschrieben, Ungarn wird letztlich der Gewinner sein, Österreich der Verlierer, Hauptsache wir sind Musterschüler und stolz darauf.
@elokrat
Absolut zutreffend. Nehammer, im vorauseilenden Gehorsam Modus, bekommt die Instruktionen aus der Brüsseler Zentrale. Bis jetzt zwar für Österreich schädlich, aber eindeutig. Was geschieht, wenn in der Zentrale Verwirrungen herrschen werden. Die EU Zentrale, aus zuverlässiger Quelle erfahren, hat mehrere Trump Astrologen berufen, zu deuten, was Trump vorhaben könnte. Nehammer geht mehrdeutigen Weihnachtstagen entgegen. Was erwartet ihn im nächsten Jahr ?
Ich stimme als altes ÖVP Mitglied Pressburgers Brandrede zu.
Das mit links, rechts, Mitte ist so eine Sache, wenn man es genau betrachtet, dann ist das, was man die längste Zeit gemeint hat, wie es ist, gar nicht so: siehe: https://www.youtube.com/watch?v=FLXfh32_FRY (Jüdische Rundschau und linke Nazis)
@nonaned
An der Zeit die Koordinaten zu korrigieren. Die Behauptung, die NSDAP war eine rechte Partei, ermöglicht den Linken, sich von ihrer Vergangenheit zu distanzieren, behaupten nur Links ist gut, Rechts sind Menschenfeinde. Alle Menschenfeinde, alle die Menschen umgebracht haben, waren links, Jakobiner, Faschisten, Bolschewiken, Nationalsozialisten, Kommunisten, Maoisten.
In den USA, waren die linken Demokraten Sklavenhalter, Gründer des KKK. Abraham Lincoln war Republikaner.
Meine Wunschliste an den Weihnachtsmann - das Christkind ist für Geschenke an die Kinder zuständig:
1) Objektiver detaillierter Bericht über die Amtszeit der beiden Minister Gewessler und Zadic.
2) Dokumentation aller finanziellen Verflechtungen zwischen der Stadt Wien, der SPÖ und allen Unternehmen (Zeitungen, etc.), Organisationen, inklusive allen NGOs.
3) Gegenüberstellung von Vorteilen und Nachteilen der EU Mitgliedschaft von Ö seit Anbeginn.
...das wäre einmal wirklich interessante Lektüre!!!
Die Wünsche werden vom Osterhasen am 1. April erfüllt.
Ob es da irgendwelche Vorteile für Österrreich gibt außer diverse Abgeordnete (Schilling zb) an der Futterschüssel!
@ Rosi
Sie haben recht. Den Aufwand müsste es uns wert sein. Die fundierte und neutrale Gegenüberstellung von Vorteilen zu den Nachteilen. Vielleicht wäre Dr. Unterberger bereit dieses zu tun. Es wäre dann wieder einmal ein wirklich sinnvoller Tagebucheintrag, im Vergleich zu den letzten 3 Einträgen, die für mich eher "unausgewogen" waren, um es milde auszudrücken.
@elokrat1
Verständlicher Wunsch. Wie soll dieser Wunsch in Erfüllung gehen, wenn Nehammers Partei nicht weiss, was auf sie zu kommt.
Wem wird man als nächstes zum gehorchen haben ? Der EU, oder Trump ? Bis jetzt einfach, EU+Biden, monolithisch. Gehorchen, Hacken zam, war einfach.
Was wird Trump wollen ? Könnte sein, Trump will Frieden. Nehammer, der Krieger ? Was macht er dann ?
Kann sein, Trump will ein neutrales Österreich. Nehammer als Neutralität Gegner. Was dann ?
Fragen, über Fragen.
@elokrat1
Ich glaube, was uns alle interessiert, werden wir nicht wirklich erfahren, aber es wäre zumindest interessant, weshalb unser Blogmaster den Beitritt Ö's zur EU noch immer positiv sieht, und er versucht, das auch zu begründen.
Ihr Wunsch in Gottes Ohr!!!!!
Der Missbrauch der Justiz als politisches Werkzeug wird lediglich von der ÖVP betrieben. Denn diese hat ihre Parteigänger teilweise dort drinnen sitzen (neben Roten und Grünen). Vor dem NR-Wahlkampf musste die Staatsanwaltschaft Klagenfurt das bereits eingestellte Ermittlungsverfahren gegen Kickls "Ideenschmiede"-Beteiligung auf Befehl der Wiener OStA wieder aufnehmen. Laut dem damaligen Exxpress Chef Richard Schmid ist es ein offenes Geheimnis, dass die OStA Wien (als Ausgleich zur Roten WKStA) ÖVP-dominiert ist.
Auch die Anzeige gegen Kurz wegen der vermeintlichen Falschaussage im UA erfolgte nicht durch die FPÖ. Diesen schäbigen Weg gehen nur Grüne, SPÖ und ÖVP.
Doch es nützt ihnen nichts. Auch die Verurteilungen gegen Hafenecker und Jenewein perlen an den FPÖ-Wählern ab. Denn in anderen Ländern haben sich die Regierungen schon für die absurden Coronamaßnahmen entschuldigt und Strafen zurückgezahlt. In Ö mit Nehammers Pseudo"Aufarbeitung" glaubt man noch damit punkten zu können?
Also ich behirn ja eines überhaupt nicht, warum heisst diese Institution, die soviel Unrecht erzeugt, eigentlich "Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft"? Dort landet alles, was dazu dienen könnte, jemanden das Leben zu verhunzen.
Was hat eine angebliche Falschaussage bei einem ominösen Untersuchungsausschuss des Parlaments mit Wirtschaft oder Korruption zu tun?
Da gibt es den sehr eigenartigen ehemaligen und nun Wiederabgeordneten der ÖVP aus dem Dunstkreis von Sobotka auch räumlich gesehen aus demselben nö Bezirk, und der zeigt halt an, ob sinnvoll oder sinnlos ist vollkommen egal, Hauptsache es ist angezeigt.
Wenn man sich das verhaltensauffällige Benehmen von Hanger schon während des U-Ausschusses in Erinnerung ruft, dann wundert einen nichts mehr.
Gewissen kann dieser Mann auch keines haben, das zeigt sein Verhalten, er weiss, was er mit einer Anzeige anrichtet, auch wenn sich herausstellt, dass sie falsch war. Angezeigt ist angezeigt u damit beginnt die Vernichtung.
Im euphemistischen Umbenennen waren die Sozialisten/Kommunisten/Marxisten ja immer schon Weltmeister. Wir erinnern uns an die Deutsche Demokratische Republik, die genau das (demokratisch) nicht war, sondern eine Einparteien-Diktatur.
Die WKStA wurde ja auch von einem Grünen gegründet (Walter Geyer) und eine Benennung als "Staatsanwaltschaft für politische Gesinnung" wäre halt zu auffällig für den eigentlichen Verwendungszweck gewesen. Denn, wie Sie schon richtig schreiben: Was eine Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft mit einer Falschaussage vor der UA zu tun haben sollen, weiß wohl nicht einmal Gott.
@ Gerald, nonaned
Volle Zustimmung *********
Wobei man sich trotzdem fragen darf (wenn man eh schon weiß, wie kleinlich und peinlich es in Österreich zugeht!), warum man es not hat, bei einem Begräbnis so gänzlich aus der Zeit gefallene Lieder zu singen. Mir fiele da schönere Abschiedsmusik ein, die sich durchaus zum gemeinsamen Singen eignen würde. Eine Frage des Stils irgendwie.
Immer beliebteres Stilmittel: "Amoi seng ma uns wieda..." (Gabalier)
Fürstenfeld als Himmelersatz.
J.S. Bach:
"Ach wie nichtig ach wie flüchtig, sind der Menschen Tage ..."
Da heutzutage aber jeder Mensch ein einmaliger, nie verglühender Stern ist, an Wichtigkeit und Persönlichkeit unübertrefflich und unübertroffen, jede(r) eine Galaxie für sich, gibt es eigentlich keine Musik mehr, die dieser Größe und Individualität gerecht würde.
Ist doch völlig egal, wenn Lied und Text nicht verboten sind. Wenn einer ein Beatlesfan war, dann von mir aus „Yesterday“. Bei einem Begräbnis wurde auf einem Klavier „You where allways on my heart“ von Elvis gespielt. Es war berührend. Und…… wenn es ein lustiges Lied ist,ein Lachen ist befreiend.
@Nietzschy1: man hat es nicht not - nein, ein Begräbnis ist ein ganz persönlicher Akt und viele, die sozusagen die Hauptperson bei diesem sind, haben schon zu Lebzeiten angeordnet, wie ihr Begräbnis abzulaufen hat. Vielleicht war es das Lieblingslied des Verstorbenen oder vielleicht haben manche Zeilen daraus, seinem Leben entsprochen (ich weiss es nicht, ich kenn das Lied auch nicht wirklich, ich hab den Text flüchtig gelesen und gleich wieder vergessen, als über die Tatsache, dass... so gematschkert wurde).
Ich würde auch Wünschen, dass mein Begräbnis so abläuft, wie ich es schon längst formuliert habe. Ich möchte es nicht erleben - ah das geht ja dann nicht mehr wirklich - dass wer meine Beerdigung stört, indem... - auch erlebt, dass Leute bei einer Beerdigung gemeint haben . ihren Senf zum Verstorbenen abgeben zu müssen, ohne die Angehörigen zu fragen. Da schaust blöd, wenn auf einmal einer vor dem Sarg steht und zum Reden anfangt, kannst ihn ja nicht gut der Kirche verweisen.
@Nietzschy1: Dieses Abwägen der zu setzenden Handlungen trifft im Besonderen die Angehörigen der FPÖ. Diese stehen vor einer weit höheren psychischen Herausforderung als all die anderen Politiker. Bei jeder Entscheidung im Gegenstand bzw. im Gegenstand einer Politik von Rechts ist aber zu fragen, ist das Nichtsetzen dieser erwogenen Handlung jetzt ein Akt des vorauseilenden Gehorsams.
Die weiteren Überlegungen wäre wie von @nonaned erläutert.
Verehrter Nietzschy1 ! Ich kann mir sehr gut vorstellen, warum gerade Menschen der FPÖ solche "aus der Zeit gefallene" Lieder singen. Als bewusste Demonstration. Anders sein! Nicht zeitgeistig opportunistisch geschmeidig stromlinienförmig.
Statt sich um eine baldige Regierungsbildung zu kümmern, beschäftigen sich die Parteigranden mit solchen - ja man kann nicht einmal sagen - "Nebenschauplätzen", denn es sind keine wahrnehmbaren Schauplätze; es sind Hirngespinste. Es werden Diskurse geschaffen, wo keine waren, um ihnen dann hinterherzujagen. Empirisch Objektivierbares, wie z.B. das Budgetdefizit oder die Bildungsmisere, werden beiseite geschoben; stattdessen werden bloße "Phänomene", die sich nur aus hasserfüllten Gehirnen nähren, hochgejubelt.
Weil sich große Teile der Bevölkerung nicht irritieren lassen und ihre Pflichten erfüllen und weiterhackeln, bricht das System dankenswerter Weise (noch) nicht zusammen. Orientierte man sich an unserem politischen Führungspersonal und ihren Streitereien, würde es dauerhaft dunkel werden in Good Old Austria.
Der Schlimmste von allen, der täglich jegliche Reputation der Politik im Allgemeinen verspielt, ist dieser Stocker. Bei dem kann man ja nicht einmal mehr sagen, er führt einen Bihänder, denn auch da braucht man Kampfeskunst. Der Kerl ist nur mehr unterste Gosse. Von Nehammer gewährt. Wenn man so einen unmöglichen Mitarbeiter hat, gehört der sofort fristlos eliminiert. Erkennt die VP nicht, dass solche Leute sie unwählbar macht?
Der Kerl ist so peinlich, dass ich nicht einmal Angst vor ihm hätte.
Servus Livingstone. Stocker formuliert seine Reden eben so, wie es seinem simplen Intellekt entspricht. Da kann man halt nichts machen. Zu dieser ÖVP passt er jedenfalls...
Lieber Wrangler, ich glaube gar nicht, dass der blöd ist. Und der Partei-Generalsekretär wird immer dafür eingesetzt, den "Bad-Cop" zu spielen, um den Vorsitzenden den Rücken freizuhalten. Das ist bei jedem Verein so.
Aber was Stocker macht, ist ja unterste Liga. Einfach nur zum Fremdschämen. Dass hier in der ÖVP niemand hineinfährt, ist mir unerklärlich. Diese Partei ist so unglaublich falsch aufgestellt, irre.
Lieber Livingstone, wer in der ÖVP sollte das tun? In den Bundesländern denken sich die ÖVPler bezogen auf die Bundes-ÖVP das Götzzitat und in der Bundes-ÖVP traut sich niemand das Maul aufzureißen, da er sonst seinen Sitz im Parlament verlieren würde. Nichts geht mehr...
Zu Christian Stocker:
https://www.parlament.gv.at/person/5439
Bei dem Herrn hab ich so meine Überlegungen, soweit ich aus Erfahrung weiss, gibt es bei den Anwälten strenge Standesrichtlinien.
Damit kann meiner Meinung nach die Sprache. die Herr Stocker im Parlament zu verwenden pflegt, nicht vereinbar zu sein.
Es könnte aber auch sein, dass sich seine Kammer gegen einen schwarzen Parlamentarier nicht vorzugehen traut.
Wenn ein blauer Anwalt und Parlamentarier so sprechen würde, wäre die Kammer sicher aktiv.
Wrangler meint ja, Stocker habe einen simplen Intellekt - ich meine, er hat einen simplen Charakter, weil einen gewissen Anstand und dazu gehört auch eine Rede, die dem normalen Umgangston entspricht, wäre schon angebracht, sowohl für einen Anwalt, als auch für einen Parlamentarier.
Ich frage mich ja, wie absolute Feingeister wie Rudolf Taschner, der hochgebildet ist und in politischen Diskursen das Florett auf der Zunge trägt, mit einem solchen Proleten wie Stocker kann. Oft glaube ich ja, Meinl-Reisinger ist die Tochter von Stocker.
nonaned, simpler Intellekt und simpler Charakter schließen einander nicht aus. Wobei mir bei dessen Charakter noch eine andere Beifügung einfällt...
A.U. schreibt:
"In anderen Ländern treten Politiker wegen solcher Delikte umgehend zurück. Nicht in Österreich. Und nicht bei der FPÖ."
Ich finde, das stimmt so ganz und gar nicht. FPÖ-Politiker sind in der Vergangenheit leider viel zu oft zurückgetreten, weil man von ihnen aus den lächerlichsten Gründen den Rücktritt forderte:
Eine ominöse Liedzeile, die der Betreffende, Mag. Udo LANDBAUER," gar nicht kannte, oder die absichtliche Falschinterpretation eines "Rattengedichts" (Christian SCHILCHERS) und weiterer solch kindischer Argumente lösten stets den hämisch und zu Unrecht geforderten Rücktritt aus. Jetzt will man vonseiten der ÖVP einen der besten FPÖ-Männer, nämlich den völlig unbescholtenen Notar Mag. Harald STEFAN entfernt wissen! Was für ein politischer Kindergarten!
Es ist leicht zu erkennen: Es geht bei den Feinden der FPÖ nur um Personen und leider nicht um Österreich.
Was wird eigentlich Kickl vorgeworfen ? Strafrechtlich relevantes vorgeworfen ? Oder Haldewang folgend, verfolgt wird, auch was sich noch unter der Strafbarkeitsgrenze rührt.
Der nächste Schritt, eine Liste der erlaubten Lieder liegt auf allen Friedhöfe auf, gültig aber nur für die FPÖ und ihre Toten.
Es ist schon sehr verwerflich, unsinnige Coronamaßnahmen nicht zu befolgen und gehört strenge bestraft! Zu hinterfragen, wer aller sich mit Masken und Testerei eine goldene Nase verdient hat und mit wem derjenige verbandelt war, auf die Idee kommt niemand.....
Warum setzt die Staatsanwaltschaft keine Prioritäten,wichtige Fälle zuerst und konzentriert sich auf das unvermeidliche Verbrechen dass angeblich MAZILIED was nachweislich nicht stimmt bei einem Begräbnis gesungen werden?Warum hat Österreich 6 MRD für Covidtests ausgegeben,was war da der Nutzen (Mortalitätsrate höher als Schweiz).Wer hat da Milliarden abgezockt Kein Thema keine Kapazitäten,Bekämpfungder Rechten hat Priorität..
Und wieder: 'Ideologie ist Idiotie', vor allem in einer Demokratie.
Meine Frage: Und der Wählerwille, das Volk, wen schert das ?
Solange all diese Herrschaften ihr Mandat nicht verstehen und glauben 'Zeichen setzen zu müssen', solange die Schreiberlinge nicht verstehen, dass sie ganze Wahrheit und nicht nur selektive Halbwahrheit zu transportieren haben, so lange wird das so weiter gehen.
Solange die Täter bei Corona, bei der Verschwendung, beim Klimawahnsinn, beim Kriegswahnsinn, beim Sanktionswahnsinn, beim Immigrationswahnsinn, beim Genderwahnsinn sich an der machthalten können, weil sie das Volk nur andeutungsweise abgewählt hat, solange wird da keine Volksvertretung entstehen können.
Solange das Gegeneinander vor das Miteinander gestellt wird, da gibt es keine Ausnahmen bei den Parteien, die eben nur jeweils einen Teil des Volkes repräsentieren, solange wird da kein 'Pflänzchen der Demokratie' sprießen können.
>>>>>
>>>>>
Solange Machtgier, Herrentum, Pfauenräder der Macht und, wie Manfred Deix immer dargestellt hat, schmutzige Untergriffigkeit und schlichte Unfähigkeit, Volksverrätertum, etc. nicht einer Dienerschaft dem Volk gegenüber gewichen sind, solange die Medien sich an dem 'Schauspiel' 'begeilen', solange die 'Ösis' von der Wahrheit ferngehalten werden, solange eine schmutzige Justiz beim Medienspiel und Machtspiel mitmacht, solange wird Österreich weiter steil und führerlos abstürzen, weil es keine Regierung gibt, die das tut, was sie soll und wofür sie gewählt wurde.
Mandatar heißt Auftragnehmer, Diener und nicht 'Regierender' oder gar nur 'Gierender'.
Die Menschen haben nicht deutlich genug gewählt, das 'Establischment' kann bei uns noch immer 'ihres (ferngesteuerten) Amtes walten'.
>>>>>
>>>>>
Viele haben es hier geschrieben, solange diese 'Kraken' (Systemparteien) nicht vernichtend in die deutlich Minderheit gewählt wurden, solange gehen ihre filzigen Machtspiele weiter, solange die Menschen nicht die volle Wahrheit erfahren können, solange die Justiz nicht Recht spricht, solange werden auch die Wahlen so was wie jetzt zulassen.
Für mich ist die (V)P beängstigend und gefährlich, wenn sie so um sich schlägt, die SPÖ, die Grünen und die NEOS halte ich für linksextrem und auch die FPÖ bekleckert sich nicht mit Ruhm, wenn sie 'Zeichen setzen will' statt den Volkswillen umzusetzen, so gut es von der von UHBP und vom 'System' aufgezwungenen Opposition aus geht.
Natürlich ist aufgeben keine Option, die 'Austro-Ampel' soll nur voll 'erstrahlen', auch bei der FPÖ nicht, die soll nur weiter für direkte Demokratie kämpfen, damit die Parteien und ihr 'Anhang' bedeutungsloser werden können.
Das Volk hat nicht deutlich genug gewählt.
Sehr gut und treffend dargestellt, bravo!!
Da wird Kickl verfolgt weil er bei einer Mickeymouseansage angeblich gelogen hat.Dass einNehammer das ganze Volk belügt,ein30 MRD Defizit nicht erkennt und somit seine Wähler täuscht,er mit 500 Mio zusätzlich von derEU für Hochwasserhilfe lügt,spielt keine Rolle.Ein notorischen Lügner kann doch nicht bestraft werden!
A.U. schreibt:
"Noch viel wichtiger ist aber die Frage, wann oder ob es endlich da wie dort wieder kluge Parteiführungen geben wird, die wie einst Schüssel und Haider oder später Kurz und Strache konstruktiv in die Zukunft blicken und einander die Hand geben können."
Ich hatte bei beiden Regierungen das ungute Gefühl, daß sowohl SCHÜSSEL, als auch KURZ es nicht so ganz ehrlich meinten mit der FPÖ. Dabei hatte SCHÜSSEL es einzig und alleine Jörg HAIDER zu verdanken, daß er überhaupt Kanzler wurde. Schüssels Dankbarkeit hielt sich in Grenzen.
Der Ansicht bin ich auch.
Gegen alle Hoffnungen hier im Blog hat die VP jetzt doch dem Auslieferungsbegehren der Staatsanwaltschaft gegen die drei Sänger zugestimmt. In der laufenden GP gibt es offenbar kein Miteinander der beiden Parteien. Abrüsten geht anders.
Rosenkranz ist nach einem ersten Höhenflug nach der Wahl zum Präsidenten und den bravourösen Interviews steil abgestürzt. Das begann mit dem Besuch Orbans unter gleichzeitiger ausschließlicher Anwesenheit des blauen Parlamentsklubs und findet offenbar im Handling des Auslieferungsbegehrens samt folgendem Verhalten seine Fortsetzung.
Wäre wirklich schade, wenn sein Ausspruch: ich bin Parteisoldat - tatsächlich sich auch im Verhalten als NR-Präsident offensichtlichst fortsetzen sollte. Er bzw. die Parteiführung schadet so der FPÖ mehr als es jemals nützen kann.
In der gleichen Tonlage als Herr A.U.
Ich war wirklich froh, d. Dr. Rosenkranz mit d. Stimmen nicht aller ÖVPler (!) doch zum NatPräs gewählt wurde! Ich hatte Ihn als seriösen Juristen u. Humanisten schätzen gelernt. Es war aber zu erwarten gewesen, d. er mit d. offenen Feindschaft d. Abg v. SPÖ, d. Grünen sowieso, etwas verhaltener d. Neos u. wesentlichen Teilen (!) der ÖVP rechnen musste. Völlig kontraproduktiv war d. zwar beiläufige jedoch pompöse Empfang Orbans gleich zu Beginn seiner Amtstätigkeit im Parlament ohne Einbindung d. anderen Parteien. Deren zu erwartende Absage hätte öffentlich dokumentiert werden können. Sich auf d. Protokollabteilung d. Parlamentsdirektion auszureden, war falsch. Der Präsident bestimmt die Art d. Empfanges. Die völlig abzulehnende Behinderung Rosenkranz bei dessen geplanter Kranzniederlegung am Judenplatz durch jüdische Studenten, hatte der Jüdischen Gemeinde schweren Schaden zugefügt. Ich glaube auch nicht, d. Rosenkranz d. Auslieferungsbeg. d. WKSTA absichtlich zurückgehalten hatte!
Pressburger, ist es Ihnen wirklich nicht möglich, die Beurteilungen anderer Forumsteilnehmer durch unnötige Worthülsen zu kommentieren?
Es ist erschreckend, wie ein die Lage zutreffender Kommentar des eupraxie mit 5 Daumen runter bewertet werden konnte. Auch Nibelungentreue sollte ein Ende haben...
eupraxie, mit aller Deutlichkeit: Eine "Abrüstung" der Parteien, insbesondere zwischen FPÖ und ÖVP, erscheint mir in dieser Legislaturperiode als unmöglich. Solange Nehammer u. Kickl sich mit geradezu alttestamentarischem Hass begegnen, wird es eine Koalition nicht geben. Ausdrücklich (!) betone ich jedoch, dass Kickl seitens der ÖVP bewusst schwerster persönlicher (!) u. politischer Schaden zugefügt worden war. Er war der tatsächlich beste BMI, was aber den "christlichen" ÖVPlern und deren Willkommensklatschern auf den Bahnhöfen Grausen verursachte. Z.B. Kickls Polizeipferde: Niemand in der eigenen Partei, u. schon gar nicht in den anderen Parteien hatte sich der Mühe unterzogen zu recherchieren, in wie vielen Ländern nur in Europa es aus guten Gründen berittene Polizeikräfte gibt. Kickl lächerlich zu machen, galt die Parole.
Fortsetzung: Und Kickl ging nach seinem politischen Abschuss, menschlich verständlich, politisch jedoch völlig irrational, in die Offensive u. fuhr mit seinen Getreuen Nehammer u. der ÖVP im Parlament "mit dem Arsch ins Gesicht", was diese natürlich nicht unbeantwortet lassen konnten. Diese "Strategie" beider Seiten ständig steigernd, konnte es zu keiner Zusammenarbeit zwischen Nehammer und Kickl kommen. Seitens d. ÖVP u. Nehammers erwies sich die Koalition mit den ultralinken Grünen als schwerer Fehler, aus der die ÖVP gar nicht hinaus wollte. Die Wähler fühlten jedoch die Schwäche der ÖVP u. das Unrecht, welches Kickl zugefügt worden war, u. begannen in ständig steigendem Ausmaß FPÖ zu wählen. Landtagswahlen, die EU-Wahl u. zuletzt die Nationalratswahl brachten bedeutende Gewinne, die der FPÖ auf Bundesebene durch das Zusammenwirken "demokratischer" Parteien, wie SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos, nicht zu vergessen auch des Verhaltens des Grünen van der Bellen, keinen Erfolg brachte.
Fortsetzung: Zwar konnte ein FPÖler Nationalratspräsident u. die FPÖ im Parlament zur stimmenstärksten Fraktion werden, im Parlament wurde die FPÖ jedoch ausgegrenzt. Vorreiter waren, wie auch früher, die Grünen unter ihrem verhaltensauffälligen Kogler u. d. Stinkefinger-Maurer. Negativer Höhepunkt dieser Konstellation war die letzte Rede d. stiernackigen ÖVP-GenSekr Stocker, der in polemischer undemokratischer u. persönlich beleidigender Art Kickl und die FPÖ angriff. Fazit: 1. Entweder gehen Nehammer u. Kickl aufeinander zu, was ich nicht glaube. 2. treten beide oder einer der beiden in die zweite Reihe zurück, was ich auch nicht glaube. 3. Kommt es zu keiner 3er Koalition, da einige noch bei klarem Verstand befindliche ÖVPler eine Zusammenarbeit mit dem simplen Stalinisten Babler ablehnen, oder 3. kommt es zu Neuwahlen. Ob dann die FPÖ die Absolute Mehrheit der Stimmen erhält, weis nur der da oben...
Österreich befindet sich jedenfalls als Staat in freiem Fall...
@pressburger: Wenn man nicht Pressesprecher der FPÖ ist oder sich als solcher verpflichtet fühlt, halte ich nicht jede Äußerung von AU zum Verhalten der FPÖ als per se FPÖ-feindlich.
Aus der Überlegung heraus, dass die FPÖ durch das anstandslose Verhalten der Spitenrepräsentanten zur Partei für grundsätzlich alle aufsteigen kann, halte ich es für meine Pflicht, Verhalten das aus meiner Beurteilung heraus nicht dazu beiträgt, aufzuzeigen.
@Wrangler: Ob das Verhalten der jüdischen Gemeinde dieser geschadet oder genutzt hat, weiß ich nicht. Das Begehren der StA geht an den Präsidenten des NR - ob persönlich (e-mail Adresse des Präsidenten) oder an eine Einlaufstelle (Einlaufstelle Parlament) ist mir unbekannt. Das Thema kam früher schon mal in den Zeitungen auf. Der Punkt ist: es ist ein Schlechtpunkt für den Präsidenten. Die Reaktion auf diese Vorwürfe sind ein Maßstab. Wenn ein Mitarbeiter ihm ein Ei gelegt hat, muss er für Ordnung sorgen.
@Wrangler: Danke für ihre gut gemeinte Unterstützung. Ich möchte mich aber in die Diskussion wer wem berechtigt oder unberechtigt welche Beurteilung gibt, nicht einlassen.
Mit pressburger habe ich aus meiner Sicht ein völlig unproblematisches Kommunikationsverhältnis und möchte auch nicht mit Dritten in die Diskussion über den zulässigen Ton mit mir einsteigen. Ich komm gut zurecht damit. Ich mach mir das mit meinen Kommunikationspartner eh selber aus.
Also Danke noch mal.
eupraxie, gerne.
Teile Ihre Meinung, europraxie voll und ganz, schon alleine deswegen Daumen hoch, weil andere das offensichtlich, weil nicht sinnerfassend gelesen, in gegenteiiger ABsicht automatisch tun. Nichtsdestotrotz finde ich dieses Daumenspiel etwas infantil.
Ich habe mich in den letzten Tagen mit einigen Unternehmern von der WKO unterhalten: In Teilen des Wirtschaftsbundes scheint es schon einen richtigen Hass gegen Nehammer zu geben.
Kickl muss nur warten.
Die Aktionen der WKSTA nützen Kickl derzeit mehr als sie ihm schaden. Ohne willfährige Richter wird das nichts mehr.
@Pennpatrik: wen meinen sie jetzt genau: Wirtschaftskammer oder Wirtschaftsbund? Der Wirtschaftsbund ist zwar die stärkste Fraktion in der Wirtschaftskammer aber nicht der Alleinherrscher. Gut zwei Drittel werden dem Wirtschaftsbund zugerechnet, die verbleibenden 30 % teilen sich auf die anderen Parteien auf.
Ich gehe jetzt einmal davon aus, dass die Mehrheit der 30 % nicht für Nehammer ist, vielleicht bei den Grünen die Göttergattin des Kogler, dass die mit ihrer Mann- und Frauschaft für Nehammer ist.
Wenn von den 70 % Wirtschaftsbund auch schon die Ausmuckerei beginnt, dann wird sich bei der kommenden Wahl zeigen, wie gut der Wirtschaftsbund im Sattel sitzt.
Zur Ergänzung: Die Nazis haben, so wie alle Sozialisten, egal ob real oder irreal, nur gestohlen: Symbole, Lieder, Freiheit, Geld und unschuldiges Leben.
Unbegreiflich, der Aufstieg des Sozialismus, zu führenden Staatsideologie. Nach diesen Erfahrungen.
Den politischen Gegener zu kriminalisieren, anzuzeigen, anzuklagen ist eine alte Blockwart-Methode sämtlicher Sozialisten dieser Welt, unerheblich ob diese National- oder International- agitieren. Ab ins KZ, ab in den Gulag, ab in die Irrenanstalt, hat in der Geschichte wiederholt stattgefunden.
Zur FPÖ: Es ist einerseits richtig, das die FP und ihre Repräsentanten sehr genau, akribisch und mit Adleraugen beobachtet und bespitzelt werden. Doch immer wieder gelingt es einfach gestrickten, simplen FP-Gemütern den Linken klassische und perfekte und saudumme Elfmeter aufzulegen. Sei es durch unüberlegte Worte oder Taten.
Übrigens: "Wenn alle untreu werden" wird nach wie vor in katholischen Studentenverbindungen des ÖCV und MKV gesungen. Was daran "NAZI" sein soll erschließt sich mir in keiner Weise.
Wie recht Sie damit haben zeigt allein schon der Umstand, dass bereits in der Mehrzahl der Bundesländer die FPÖ aufgrund von Wahlergebnissen mitregiert und in der STMK den Landeshauptmann stellen wird. Nur auf Bundesebene klappt es nicht. Warum wohl...?
Diese Lieder sind, angesichts der demokratiefeindlichen Aktionen der vormals bürgerlichen Parteien, hochaktuell:
"Wenn alle untreu werden"
"Die Gedanken sind frei"
Es ist die Zeit gekommen, Friedrich Schiller und Theodor Körners Literatur über die Freiheit in den Vordergrund zu rücken. Es sind die Linken, die diesen Gedanken wieder in den Vordergrund rücken. Und - ja - die ÖVP ist mitgemeint.
@Pennpatrik
Kein deutsches Theater wird in Zeiten wie diesen, Wilhelm Tell spielen. Es sei den, Tell ist ein moslemistischer Asylant, Gessler, Höcke.
Stimmt, habe ich selbst schon oft gesungen.
Eine OT-Frage sei erlaubt:
Warum werden meuerdings die Todesursachen von bekannten, prominenten (Ex-)Politikern verschwiegen? Vor nicht allzu öanger Zeit Busek, jetzt aktuell Androsch.Beide waren bis zuletzt gesund und aktiv, Androsch war bei seinem letzen Interview (auf Oe24) voll fit.
Und nein, es ist kein Privatsache, die Öffentlichleit hat ein Recht auf Infirmation, sie hat ja auch jahrzehntelang am Leben dieser Persönlichkeiten Anteil genommne. Ist das etwa der neueste oerverse Auswuchs des Datenschutzes?
Weiß da jemand Näheres?
Schauen sie auf das Geburtsdatum! Optima philosophia contemplatio mortis!