Die "kreativsten" Vorschläge, die man bisher aus den Kulissen der geplanten schwarz-rot gestreiften Regierung mit pinken Tupferln zu hören bekommt, lassen einen gruseln – besonders angesichts der Schreckensnachrichten aus vielen österreichischen Schlüsselunternehmen. Zehnmal klüger wäre es, sich zumindest in einem Punkt daran ein Vorbild zu nehmen, wie Donald Trump seine neue Regierung strukturiert. Was eine Regierung Nehammer-Babler-Meinl natürlich niemals tun wird, ist der Kern ihres dünnen Konsensbereiches doch die generelle Ablehnung von Trump, während es zuletzt nur Sebastian Kurz gewagt hat, diesen positiv zu kommentieren.
Hingegen hört man absolut nichts, was der österreichischen Wirtschaft den psychologisch so dringend benötigten positiven Paukenschlag versetzen könnte. Ein solcher wäre aber angesichts der sich häufenden Schocknachrichten doppelt nötig. Diese explodieren derzeit geradezu – keineswegs zufällig nach Beginn der Koalitionsgespräche mit der Babler-SPÖ und nach dem angekündigten Ausscheiden aller erwachsenen Wirtschaftsexperten aus der Regierung. Die Spannweite der schlechten Nachrichten allein aus den letzten Stunden reicht von der Voest über Kika/Leiner, Agrana, die Banken, KTM, den Pistolenerzeuger Glock bis zu Wienerberger und Wolford.
Von der Politik hört man hingegen nur Seltsames.
Der erste skurrile Kompromissvorschlag, den man aus den Koalitionsgesprächen hört, betrifft – wie zu befürchten war – Steuererhöhungen, also den innigsten Wunsch von SPÖ-Chef Andreas Babler. Da scheint man dabei, sich darauf zu einigen, dass zwar keine Erbschafts- oder Vermögenssteuer kommt, dafür aber eine kräftige Erhöhung der Grundsteuer. Diese ist jedoch natürlich auch eine Vermögenssteuer. Sie klingt zwar aufs erste harmloser, da die Zahlungen für die schon existierende Grundsteuer in den letzten Jahren nicht so, wie es bei den anderen Steuern automatisch der Fall ist, mit der Inflation mitgestiegen sind. Außerdem kann man Grund und Boden nicht so wie bewegliches Vermögen (also vor allem Geld oder Wertpapiere) binnen weniger Stunden ins Ausland schaffen, also dadurch die Steuer umgehen.
Die ganze Idee ist dennoch ein Trugschluss. Denn insgesamt ist die Steuerbelastung in Österreich jedenfalls auch im internationalen Vergleich viel zu hoch. Sie ist jetzt schon der häufigste Anlass, worüber die Führungen mittelgroßer und größerer Unternehmen klagen. Daher ist es ein kompletter Irrsinn, die Belastung für Unternehmen noch weiter zu erhöhen, von denen ja viele relativ große Flächen für ihre Tätigkeit benötigen.
Überdies sollten die Steuererhöhungsbastler vor allem eines beachten: Unternehmen können als Ganzes oder mit wichtigen Teilen ins Ausland abziehen. Osteuropa, so wie Süd- und Ostasien, werden ohnedies im Vergleich geradezu von Tag zu Tag attraktiver für Unternehmen. Jedenfalls überlegen jetzt schon – also noch vor irgendwelchen Steuererhöhungen! – nach einer neuen Studie in 17 Prozent der größeren Firmen in Österreich die Manager eine Übersiedlung des ganzen Unternehmens ins Ausland, und in weiteren 39 Prozent zumindest die Auslagerung wichtiger Unternehmensteile.
Daher sollte man alles tun, um Österreich für Unternehmen wieder attraktiver zu machen und diese mit keinen Steuern zu belasten. Denn von diesen kommt der Großteil der individuellen und kollektiven Wertschöpfung, mit denen sich das Land finanziert. Sie sind also absolut unverzichtbar.
Die zweite kolportierte "Idee" rund um das politische Zentralproblem der schweren Verschuldung des Landes klingt harmloser, ist es aber nicht: Österreich solle den jüngsten Draghi-Plan unterstützen. Dieser sieht die Aufnahme von neuen Schulden durch die EU vor. Und zwar gleich von unvorstellbaren 800 Milliarden – das noch dazu jährlich.
Diese Idee hätte zwar den Vorteil, die Schulden würden Österreich nicht direkt auf seine Verschuldungsquote zugerechnet, und Österreich bekäme dennoch über Brüssel regelmäßig frisches Geld. Das Konstrukt hätte aber den gewaltigen Nachteil, dass Österreich sehr wohl für die EU-Kredite haften würde – aber wohlgemerkt nicht nur für jenen Teil, den es erhalten hat, sondern wie jedes andere EU-Land für den ganzen Kredit, also auch für die etwa nach Italien, Frankreich, Spanien, Griechenland oder Portugal fließenden Summen. Das sind allesamt besonders schwache Schuldner, bei denen die Rückzahlungsfähigkeit durchaus fraglich ist, wo jeder Gläubiger Sorgen um sein Geld hätte – könnte er seine Forderungen nicht auch in Deutschland, den Niederlanden und eben auch Österreich eintreiben.
Erste Lehre dieser zwei Informationen aus den Koalitionsgesprächen: Die Österreicher sollten sich bei jeder Teilinformation festhalten, die da von diesen Gesprächen der einstigen Großkoalitionäre durchsickert, damit sie nicht vor Schreck umfallen.
Gewiss nicht wird dort hingegen über jene brillante und zumindest Hoffnung gebende Idee geredet, die der künftige US-Präsident Trump jetzt verwirklicht. Er gründet ein ganz neues "Regierungs-Effizienz-Department", also eine Abteilung, wie sie eigentlich auch hierzulande für das Wichtigste – neben einer fundamentalen Pensionsreform und neben einer kräftigen Beschneidung der "Grundsicherungs"-Ausgaben – notwendig wäre: für Bürokratieabbau, für Deregulierung, für Beamteneinsparung, für Verwaltungsvereinfachung, für Effizienz des Regierungshandelns.
Trump besetzt die Führung dieses neuen Departments überdies gleich mit zwei politischen Schwergewichten: mit Vivek Ramaswamy, seinem Gegenkandidaten aus der Vorwahl, und mit Elon Musk, dem reichsten Mann der Welt. Beide Namen scheinen Garantie dafür, dass dort wirklich Nägel mit Köpfen gemacht werden, auch wenn man Trumps allzu generelle Vorurteile gegen Beamte nicht teilt. Vor allem der erfolgreiche, durchsetzungsstarke und geniale Unternehmer Musk scheint Garant zu sein, dass da wirklich etwas vorangeht, dass nicht der bei uns übliche miese Transfer passiert, bei dem Bürokratie von den Ämtern einfach in die Unternehmen abgeschoben wird.
Ramaswamy hat bereits angekündigt: "Wir werden nicht sanft vorgehen." Musk hat erklärt, er verzichte auf Bezahlung und jeden Titel. Und beide haben versprochen, bei den Einsparungen in total transparentem Kontakt mit der Öffentlichkeit vorzugehen. Gefährlich könnte es allerdings werden, falls sich die beiden Alpha-Tiere gegenseitig in die Haare geraten sollten.
Zwei Zahlen sind anschaulich, um sich die Dimensionen der Aufgabe für die beiden vorstellen zu können:
- 1939 hat die Zahl der amerikanischen Bundesbeamten (zu denen noch die gigantische Bürokratie in den einzelnen Bundesstaaten kommt …) 800.000 betragen; in den letzten Jahren schwankt sie um die drei Millionen.
- Die amerikanische Regierung gibt im Jahr jetzt schon über 6,5 Billionen Dollar aus, wobei die Zins-Zahlungen für früher aufgenommene Schulden bereits erschreckende 950 Milliarden, also fast eine Billion, ausmachen.
Kann sich irgendjemand vorstellen, dass in Österreich trotz ähnlicher Notwendigkeiten in seinem Maßstab ein solches Projekt in Angriff genommen würde – noch dazu von einer schwarz-rot-pinken Koalition?
Denn selbst den Pinken, die gerne das Finanzministerium hätten, und die am meisten vom Sparen reden, ist außer der Einführung der Zwangsgesamtschule (die neben einer Verschlechterung des Bildungsniveaus für viele österreichische Kinder auch die Steuerzahler sehr teuer käme) nur die Einhebung von Steuern durch die Bundesländer (welche das keinesfalls wollen, leben sie doch sehr bequem vom Finanzminister, und was überdies nur eine Umschichtung, keine Einsparung wäre) und die Einhebung von Studiengebühren (die klug wären, aber auch keine Einsparung, und die von der SPÖ nie und nimmer akzeptiert würden) keine wirklich konkrete Idee bekannt. Die Schwarzen haben seit den Schüssel-Jahren nie mehr besonders auffällig für Einsparungen gekämpft. Und die Roten haben noch nie andere Ideen gehabt als solche, die noch mehr Schulden auslösen.
Das Problem ist, daß in Wien / Ö / EU das Denken sich zurück entwickelt hat, die Politiker denken nichts mehr zu Ende, die Konsequenzen von Aktionen werden 'nicht einmal ignoriert', also ein Verhalten, das man normalerweise während der Volksschulzeit ablegt.
Kann man von Trump lernen, ohne in den USA zu sein? Anders formuliert: passt die Person Trump tatsächlich in die Gegebenheiten der EU und dann ganz klein in die aktuelle Sit in Ö? Vergleichen wir hier wirklich gleichwertig Vergleichbares oder ist am Ende des Durchgangs doch ernüchtert, enttäuscht oder gut gelaunt froh festzustellen, überhaupt nichts Gemeinsames gefunden zu haben?
Trump hat sich in Amerika durchgekämpft, mit den dort möglichen und auch grenzwertigen Methoden. Nicht als Hecht im Karpfenteich, sondern als Hai im Hechtteich. Trump steht nach der Wahl als klarer Chef fest. Lediglich der Senat kann ihn hemmen, wenn dieser seinen Vorstellungen die Geldmittel verweigert.
Wo haben wir in Ö hier aktuell Vergleichbares? Weder Personal noch Machtanspruch lassen sich sinnvoll gegenüber stellen.
In Ö knickt das vermeintlich selbstbewusste Parlament (Scherak) gegenüber einem Oskar Deutsch ein - Rosenkranz mit. Und so eine Organisation wollen wir dann mit Trump vergleichen?
werter eupraxie, aufgrund des Wahlergebnisses haben die Republikaner in beiden Häusern die Mehrheit. Trump kann als, vereinfacht ausgedrückt, durchbringen wie es ihm beliebt. Und das ist nicht ungefährlich...
Eine Beurteilung der möglichen Ergebnisse des Handelns von Trump und deren Bewertung von außen gebe ich nicht ab.
Ich weiß aber, dass die Abg in den USA nicht hörig sind, so wie in Ö. Also die Abg stimmen nicht blind, automatisch oder aus Parteigehorsam für die Vorhaben des Präsidenten. Daher ist jedes Vorhaben ordentlich zu argumentieren und jeder einzelne Abg ist zu überzeugen.
Teil 2
Die Grundeigentümer , Landwirte, Betriebe, andere Eigentümer kämen stark unter Druck z.B. die Hotellerie. Die derzeitige Steuerquote samt Abgaben reichen uns schon.
@eupraxi: ????????????????????
Nochmals zum Thema Grundsteuer. ÖVP und Neos haben im Wahlkampf, ebenso die FPÖ zugesichert, dass es mit ihnen keine Steuererhöhungen bzw. neue Steuern geben wird. Wird diese Zusage gebrochen wäre das wiedereinmal ein Wortbruch. Die Grundsteuer ist eine Objektsteuer, die Substanz wird unabhängig vom Einkommen besteuert. Sie wird von den Gemeinde eingehoben und dient zu deren Finanzierung. Die Gemeinden haben im Finanzausgleich 2024 - 2028 zusätzliche Einnahmen von 2,4 Milliarden ethalten. Es gibt ein Prinzip, die Steuern sollen die Kosten widerspiegeln, die durch staatliche Leistungen für die Immobilie entstehen. Auch gibt es bereits zahlreichen Abgaben, die der Grundsteuer zugeordnet werden ( Infrastrukturabgabe, Poolabgabe, Tourismus- und Zweitwohnsitzabgabe).Dieser Eingriff hätte in verschiedenen Bereichen schwere Konsequenzen. Eigentumsschaffung, Steuerverschiebung Bund-Gemeinden bei der ESt. Belastung der Wirtschaft etc. Die Grundeigentümer , Landwirte, Betriebe, andere Eigentümer kämen stark unter Druck z.B.
Das einzige Versprechen dass Nehammer und Basler wirklich einhalten können - so es eine Koalition des 2. mit dem 3. gibt - ist, mit der FPÖ keine Regierung zu bilden.
@ eupraxi: so kann man es auch betrachten:????????
Babler natürlich....
Die Bushes bund Cheneys abgesehen gibt es keine Flügelkämpfe bei den Republikanern. Etwas, dass sich die SPÖ von diesen abschauen könnte.
Zugleich wenn die Gerüchte des Gerald Grosz war sein sollten, dass Fußi ein verstecktrer Vpler ist wäre ein interner Chefwechwel ungut. Schließlich wäre dieses "Zuckerl" oder Rot-Gelb(Neos ehemals Neos und Liberale->Lif Farbe) Türkis dann mehr oder minder eine defacto ÖVP Alleinregierung.
Meinl - Reisinger, Mathias Strolz und Sebastian Kurz (der Nehammer befördert hat sowie auch dessen Gattin) warennParteikumpane von VP Wien Christone Marek.
Reisinger war außerdem 2002 für schwarzgrün.
Und Thomas Schmid der als Kronzeuge schon weg ist, ust auch beachtlich, er war in schwarz blau 1 wie auch schwarz blau 3(türkis-blau)aktiv.
Man könnte fast sagen Hartinger-Klein (Grosz war wenn ich es richtig verstehe ihre Entdeckung) und Schmid haben zwei Mal eine FP-VP Koalition ausverhandelt.
Überhaupt ist die ÖVP eine kriminelle Partie!
Es ist bekannt, daß z.B. Vorstands- oder Aufsichtsratsmitglieder von Konzernen fette Boni bekommen, auch wenn das Unternehmen bereits nahe am Ruin ist. Da wird dann eben an den kleinen Angestellten gespart, die mehr Arbeit bei weniger Verdienst leisten müssen. Das Gesellschaftsrecht zu modifizieren würde zwar das Kraut nicht fett machen, aber wahrscheinlich ein symbolischer Schritt gegen die soziale Ungerechtigkeit sein. Wäre aber wohl schwer durchzubringen. Die Kosten, welche durch die Migration entstehen, werden elegant umschifft, wobei es nicht nur um die Alimentierung der Migranten geht, sondern auch um die zahllosen NGOs und sonstigen Vereine ( z.B. „Wertekonvent“), welche dem Vernehmen nach gute Geschäfte machen. Aber auch bei Förderungen von Vereinen oder Etablissements, die sich mit „Projekten“ beschäftigen, die sich unter „Kultur“ einreihen und Bastelarbeiten, Räkeln und Krächzen „gegen Rechts“ anbieten, könnte man sparen. Das alles und noch mehr scheint ein No-Go zu sein.
Video-Tipp:
"Der KRIEG als Instrument der Politik“: Ex-Nato-General Harald KUJAT im Gespräch"
Der Krieg als Instrument der Politik! Was uns der Mainstream nicht erzählt… Der ehemalige Nato-General Harald KUJAT im Gespräch!
https://www.youtube.com/watch?v=WorECJX5bzw&t=440s&ab_channel=FP%C3%96TV
Kujat verbreitet seit Kriegsbeginn einseitig die russische Propaganda, daß die Ukraine schon verloren hätte, alles sinnlos sei, um Hilfe für die Ukraine zu hintertreiben und geriert sich heuchlerisch als Friedensapostel. Die Untaten Putins verschweigt er in ihrem wahren Ausmaß.
Alles, wirklich alles, was wir von der Ukraine über die Ukraine berichtet bekommen, hören und lesen, ist die Wahrheit, die reine Wahrheit und nichts als die Wahrheit, so wahr uns der naive Kinderglaube helfe. Amen.
Das erste Opfer eines Krieges ist immer die Wahrheit!
Bin weder der Anwalt von Putin, von Russland oder der Ukraine, niemand sagt dort die Wahrheit. Je schneller dieser Krieg beendet wird, umso besser.
@ ET IN ARCADIA EGO: der zweite Absatz stimmt immer und überall. Er würde auch auf Ö zutreffen, sollte Ö in einen Krieg um die eigenen Staatsgrenzen verwickelt sein.
Ireneo, in der NZZ v. 07 07 24 stellte Marco Seliger d. Frage, ob Kujat sich v. ranghöchsten Nato-Offizier z. „Sowjet-General“ gewandelt habe. Durch seine Aussagen zum Krieg polarisiere Kujat so sehr, d. es manchmal wirke, als bediene er bewusst Kreml-Narrative. Das Gespräch m. d. NZZ habe Kujat abgebrochen, als geäußert wurde, seine wiederholte Behauptung, der Westen habe im Frühjahr 2022 einen Friedensschluss zwischen Putin u. Selenski verhindert, könne durch Belege widerlegt werden. Seliger erwähnt, d. er über d. Interview Kujats mit d. Weltwoche habe sprechen wollen. Dort vermittele Kujat d..n Eindruck, die Ukraine sei an ihrer Lage selbst schuld. In einem „Pamphlet“ habe Kujat geschrieben, es gebe keinen Beleg dafür, „dass das politische Ziel der mil Spezialoperation die Eroberung u. Besetzung d. gesamten Ukraine sei. Ireneo, Ihre Ansicht, d. sich d. unter d. SPD hochgediente Kujat z. Putinapologeten gewandelt hat, ist richtig! Die Menschen in d. eroberten Gebieten sind Kujat egal
Ich habe mir das von FPÖ-tv geführte Interview mit dem unter SPD-Verteidigungsministern Karriere gemachten General aD Kujat über die gesamte Länge angesehen. Fazit: Dieser Mann relativiert, ja verteidigt geradezu wortreich die Eroberungspolitik Putins! Unfassbar!
Danke #Wrangler für Ihre völlig zutreffenden konkreten Ergänzungen!
Kujat wird daher auch gezielt von denjeniegen Medien wiederholt eingeladen und interviewt, die den prorussischen Standpunkt propagieren wollen, wobei dann immer der Ex-NATO General penetrant betont wird.
Werter Ireneo, der von mir um 2047 eingestellte Beitrag stammt nahezu zur Gänze aus wikipedia und Recherchen im internet und beschreibt die Vita dieses deutschen SPD-Ex-Generals. Ich verstehe nicht, warum insbesondere in diesem Forum allzu viele keine eigenen Recherchen betreiben, sondern ungeprüft die Ansichten Gleichgesinnter übernehmen.
Dazu passt, dass Trump die Entlassung bzw. vorzeitige Ruhestandsversetzung höchster Militärs, wie z.B. des Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs und die Stabschefs der 5 Teilstreitkräfte, alle nicht nur militärisch, sondern auch akademisch höchstqualifizierte Viersternegeneräle, beabsichtigt. Ihm ist auch offensichtlich der Umstand, dass die US-Amerikanischen Soldaten ihren Fahneneid auf die Verfassung, und nicht auf die Person des Präsidenten leisten, ein Dorn im Auge!
Ich empfehle die schonungslose Analyse eines Insiders:
Alexander Glebowitsch Newsorow (* 3. August 1958 in Leningrad, RSFSR, UdSSR) ist ein russischer Journalist, Reporter, Moderator und Publizist. Zwischen 1993 und 2007 war er Abgeordneter der Staatsduma. Inzwischen hat er Russland verlassen (müssen).
https://www.youtube.com/watch?v=HNg06sjraXc
In russischer Sprache mit deutschen Untertiteln.
Ireneo, auch ich kann eine Publikation über den Aufstieg des KGB-Oberstleutnants Putin und "sein" Russland empfehlen: Catherine Belton, Putins Netz-Wie sich der KGB Russland zurückholte und dann den Westen ins Auge fasste (2022 Hamburg).
MfG
@ Undine
Danke für das hochkarätige Interview!
Inzwischen will ja Merz Taurus an die Ukraine liefern - was will er Krieg mit Russland? Mit dieser Bundeswehr, die von der Leyen ruiniert hat?
Die Wksta hat ein neues Opfern gefunden. Die ÖVP ist deren neuer Freund.
WKStA beantragt Auslieferung von Herbert Kickl
https://diepresse.com/19070375
Höre gerade die Rede von Alice Weidel, "Zukunftsplan für Deutschland".
Österreich folgt wieder ein mal, dem Grossen Deutschen Vorbild.
Im Reich will man die AfD verbieten, die Ostmark folgt und befolgt.
Furchtbar diese Wenzel. Zig Mal habe ich eibst auf "X" Standard, orf und co angeschrieben bis ich drauf komme, dass es bots sind.
Dann habe ich ein paar redakteure inklusive wenzel und vertreter der "kleinen"zeitung probiert. Hoffnungslos. Um einen gewissen Herren zu zitieren der freilich andere meinte, die Medienlandachaft in Österreich ist eine "Inzuchtpartie" Marke ÖVP.
Wenzel, vereinzelt Personen im. BmEIA, jedee wurde informiert. Streng genommenbauch die Verwalter hinter Bablers "X" acc. auch.
Mich begeistert Trumps Sieg täglich mehr. Das Sparprogramm ist hier erwähnt. Aber die gleichzeitige Rolle Trumps als "Verteidiger des Verbrennermotors" (sagt der Standard) und somit der traditionellen Technik und als Ernenner des Pioniers der Elektromobilität in höchtse politische Sphären, das empfinde ich als richtiges intellektuelles Zuckerl. Nur geistig Mobile derpacken das. Die in ihren linksgrünen Phrasen Einbetonierten stehen daneben. Ich glaub, Trump will eh nur die staatlichen Förderungen und somit Verzerrungen entfernen.
Ah, schon ein wortloser Daumenunten!
Die linken Trotteln sind immer und überall....
Arbeiter@Trump stellt auch die NGOs in Frage.Perfekt was der Mann alles angeht,der hat mehrPotential als die gesamte SchlafmützenEU!
@Arbeiter
Ich denke wie Sie!
Danke den 11 für die Zustimmung! Aber gleich drei wortlose Daumenunten? Hm. Ich bitte Sie höflich um Argumente. Danke. ("Ich mag den Trump gar nicht" wäre denkbar, z.B., vielleicht).
Bravo Arbeiter!
@Arbeiter
Bei den bis jetzt 19 „Daumen nach oben“ ist meiner auch dabei.
Danke für die Zustimmung, aber irgendeine Begründung für die Daumenunten würde mich wirklich interessieren. Also bitte, liebe Daumenunten!
22, mein Beitrag. Die Besetzung aller Kabinettsposten, so weit bekannt, zeugen von Trumps Entschlossenheit, tatsächlich Bidens Missstände zu beseitigen. Trump wiederholt nicht die Fehler seiner ersten Amtszeit in der, er noch Gegnern vertraut hat.
von mir der 23.
"Daumen unten" von "Systemschranzen" beweist lediglich wie richtig Sie doch liegen und es fehlt diesen in ihrem grenzenlosen Frust über Trumps Sieg halt jegliches Argument.
"Der erste skurrile Kompromissvorschlag, den man aus den Koalitionsgesprächen hört, betrifft – wie zu befürchten war – Steuererhöhungen, also den innigsten Wunsch von SPÖ-Chef Andreas Babler. Da scheint man dabei, sich darauf zu einigen, dass zwar keine Erbschafts- oder Vermögenssteuer kommt, dafür aber eine kräftige Erhöhung der Grundsteuer."
Es ist aus dem Bewußtsein einer gottlosen Gesellschaft verschwunden, daß der Staat zwar Steuern einheben, aber nicht Eigentum über alle Maßen konfiszieren darf.
Bei uns findet längst eine Konfiskation statt.
Dem Arbeiter den vereinbarten Lohn vorzuenthalten, ist eine Sünde, die um Rache zum Himmel schreit (KKK 1867 https://www.vaticarsten.de/theologie/katechismus/KKK%20Dritter%20Teil.htm ). Den arbeitenden Menschen und ihren Familien die Frucht ihrer Arbeit durch absurde Steuern wegzunehmen, ist ein ähnlich abscheulicher Vorgang.
Es sind zwei Gebote des Dekalogs, die das Privateigentum schützen.
Auch der Staat hat nicht das Recht, beliebig wegzunehmen.
Die mittelalterliche und frühneuzeitliche Theologie diskutierten, was ein gerechter Steuersatz wäre und ab wann der Tyrannenmord legitim sei.
Da der Staat das Geld beim Fenster hinauswirft (wir erinnern uns an Tests, Tests, Tests, aber auch an die Galaxie von "NGOs"), kann von einer moralischen Legitimität der Konfiskation nicht die Rede sein.
Leider setzt sich kein Kirchenführer hierzulande für das Recht auf Privateigentum ein. Auch die skurrile "Katholische Sozialakademie Österreichs" (ich verlinke nicht, dieses Zeug muß man nicht lesen) fiel noch nie mit einer Stellungnahme pro Eigentum auf.
Ohne Privateigentum gibt es aber keine Freiheit. Das wußten Marx und Engels. Darum fordert das Kommunistische Manifest auch die Abschaffung des Erbrechtes überhaupt.
Da sind wir jetzt knapp davor.
Dank ÖVP und Kirchenführer.
1/2
Sehr geehrte Damen und Herren!
Herr Dr. Unterberger schreibt: „Österreich solle den jüngsten Draghi-Plan unterstützen. Dieser sieht die Aufnahme von neuen Schulden durch die EU vor. Und zwar gleich von unvorstellbaren 800 Milliarden – das noch dazu jährlich.“
Dieser zusätzliche Betrag wäre selbst für die EU nicht leicht zu stemmen.
Laut eurostat beträgt der öffentliche Schuldenstand im Euroraum 13,1 Billionen Euro im Q2’24, das sind 88,1% des BIP. Österreich liegt im Euroraum an sechster Stelle der Staatsverschuldung (394,8 Milliarden Euro) und damit über dem BIP-Durchschnitt in der EU. Von den 25 Finanzministern der 2. Republik waren 17 von der ÖVP, 7 von der SPÖ und 1 von der FPÖ. Das ist nun, bezogen auf das Schulden-Ranking, kein absolutes Kriterium. Es sagt aber doch aus, dass 20 EU-Staaten besser als wir und sechs EU-Staaten schlechter als wir gewirtschaftet haben.
So weit ich Dr. Unterberger verstanden habe, ist der Draghi Plan für Österreich eine Falle, aus der Österreich bei einer Zustimmung und Annahme, nicht mehr herauskommen wird. So lange die EU Österreich regiert.
Und dann schiebt die EU Urschel die Kohle in die Ukraine?
@verehrte Veritas: Sie haben wiederum so recht. Möglicherweise wird es halt wieder zu einer "Währungsreform" kommen, die unsere Vorfahren eh schon hatten. Wir werden bald sehen, was die "neue" Regierungsmannschaft zustande bringt, wobei die angedachte Währungsreform nicht nur Österreich betreffen wird.
@Isis42
Liebe Isis, Sie haben leider völlig recht! Es scheint ein ungeschriebenes Gesetz zu sein, daß jede Generation einmal durch die Politik ihr Vermögen verliert. Mein Großvater hatte im 1. WK Kriegsanleihe gezeichnet (einer der Söhne kämpfte an der Front in Italien). Der Sohn kam glücklicherweise heim, das Geld war futsch. Nach dem 2.WK traf es die Großmutter gleich noch einmal schwer (der Großvater lebte damals nicht mehr). Auch meine Eltern verloren ihre Ersparnisse. Und jetzt sind wir und unsere Enkel dran.
2/2
Die neuen Erkenntnisse zur budgetären Täuschung des ehem. ÖVP Finanzministers Brunner, der von Nehammer rechtzeitig aus der Schusslinie genommen wurde, spiegeln sich in den Zahlen noch nicht wider. Sollte Frau Meinl-Reisinger tatsächlich Finanzministerin werden (wollen), weiß sie hoffentlich, was da auf sie zukommt. Einen Mentor scheint sie schon zu haben: Beim diesjährigen Bilderbeger-Treffen in Washington D.C. wurde sie mit dem ECFR Mitglied Andreas Treichl, CEO der Erste Group, fröhlich plaudernd am Dulles International Airport gesehen.
Mario Draghi, Cavaliere di Gran Croce Ordine al Merito della Repubblica Italiana, ist ein Banker der Schwergewichtsklasse: Weltbank, Goldman Sachs, EZB, Banca d’Italia und WEF Mitglied. Im Jahr 2014 wurde Draghi von Forbes als „achtmächtigste Person der Welt“ gelistet.
Hörte gerade Josef Cap vs. Peter Westenthaler - der meist gut informiert ist -, daß ÖVP/SPÖ nun den Neos die wahren Budgetzahlen offenbaren werden. Diese dürften noch schlimmer sein, als bereits durchgedrungen.
https://www.youtube.com/watch?v=ZLaMm57dQ1E
Nehammer muß weg!
Wer will denn noch siegen? Zum Siegen gehörte Leistung und wie ich feststellen musste und muss, ist das Wort Leistung aus unserem Sprachgebrach ja völlig verschwunden.
Es gibt fünfjährige Kinder im Kinderarten, die sich noch in die Windeln scheissen angeblich völlig normal, zu Zeiten meiner Kindergartenkinder war die nötige Reife dafür nur dann gegeben, wenn sich die Kinder nicht mehr in die Windeln gemacht haben und sich die Schuhe selber binden konntenbraucht man heutzutage nicht mehr können, es gibt Klettverschlüsse.
In der Volksschule war dann das kleine Einmaleins gefragt, braucht man heute nicht mehr, gibt je die diversesten Geräte, wo es dann genügt, die richtigen Zahlen und Ziffern einzutippen.
Und so steigern sich dann im Lauf der Schuljahre und dann wärend der Ausbildungszeit die "Leistungen" - aber was muss man heutzutage schon wirklich können?
Da man nichts mehr kann, braucht man auch keine Leistung mehr und damit fällt der Wille zum Siegen weg, ohne Leistung kein Sieg!
Naja ich denke immer wieder, dass sich gerade in unserer Zeit ungeheuer viel geändert, verändert, viel dazu gekommen ist!
Meine Mutter erzählte immer - als sie Kind war gab es im Bekanntenkreis in Salzburg gerade Mal 3 Familien mit Auto!
Heut gibt es viele Familien mit 3 Autos - bei uns warn´s zeitweise sogar 4!
Dafür kennen sich die Jugendlichen im Gegensatz zu uns mit Computern bestens aus (zumindest meine retten mich des Öfteren)! Heut geht doch auch im Handwerk nichts mehr ohne!
Rechenschieber - gerade das sorgsam gehütete Ding meines Mannes wieder in Händen gehabt! Die Buben kennen sowas gar nicht mehr!
Ja gerade bei und mit uns hat sich ungeheuer viel getan und somit auch geändert!
25% der Absolvenrten der Neuen Mittelschule können die Uhrzeit Analog nicht lesen!
Braucht ma des unbedingt?
@nonaned
Gestern war ich beim „Turnen mit Philipp“ erschüttert. Es wurde im Turnsaal einer Schule geturnt. Es schien, als wären mindestens die Hälfte der Kinder Moslems. Zwei Mädchen trugen ein Kopftuch. Diese Migrantenkinder sahen aus, als wären sie „reif“ für eine Sonderschule, die es ja leider nicht mehr gibt, wenn ich recht informiert bin. Der Schwerpunkt dieser Schule ist der Sport! Wie kommen so unfähige Kinder in diesen Schultyp? Einige zappelten halt irgendwie herum. Die Lehrer, die solche Schulklassen unterrichten müssen, könnten einem leid tun. Allerdings vermute ich, dass die Lehrerschaft vorwiegend ROT oder GRÜN ist und somit selber Schuld trägt an dieser schulischen Misere!
@Tyche
Ja, die heutige Jugend beherrscht Computer und Smartphone aus dem Effeff! Bei einem mehrere Tage dauernden Blackout allerdings stehen sie völlig nackt da, denn v.a. Rechnen können sie OHNE STROM überhaupt nicht! Und zu schätzen, ob ein Resultat stimmt, können sie erst recht nicht. Wir hingegen haben noch richig Rechnen gelernt, und mein Vater, Mathematiklehrer, hat mich angehalten, zu SCHÄTZEN, ob das Resultat auch stimmen kann. Ein guter Rat! All das kann die heutige Jugend nicht. Das Rechnen überlassen sie Geräten, die auf Strom angewiesen sind!
Liebe Undine - das haben mir Freunde vor zig Jahren (ich denk sind mittlerweile über 30 Jahre) bereits erzählt! Die suchten Angestellte, welche als Eignungstest die Flächen für eine notwendige Fensterverglasung berechnen sollten! War haarsträubend was sie erlebten - und damals gabs im Marchfeld noch so gut wie keine Moslems - ein paar Türken möglicherweise.
Aber richtig, das Bildungsniveau hat sich mit den linkslinken Regierungen dramatisch verschlechtert! Wobei zu sagen ist, hier am Land schaut das noch um einiges besser aus!
Ach ja noch was - wenn der Strom ausgefallen ist, dannist´s auch für uns, ob wir hjetzt rechnen könen oder nicht, nich tnur saukalt in den Wohnungen sondenr auch zappenduster!
Keine Schiebetür geht mehr auf, keine Kasse funktioniert mehr, Kühlschrank, Kühltruhe, Computer, Radio, Geldautomat, ........ zappenduster!
Weit haben wir´s gebracht!
Ich denke, daß es nur wenige Menschen gegeben hat, die die Szene von dem Schußattentat auf TRUMP und dessen geradezu heroische, unnachahmliche Reaktion darauf kalt gelassen hat. Alleine diese Art und Weise, wie er, im Gesicht blutend, die Faust emporgereckt und sein Publikum aufgerufen hat zu KÄMPFEN, zeigte, wie Trump geartet ist, wie man siegen kann. Bewundernswert!
Undine@: Liebe Undine, leider bekommen wir in Österreich möglicherweise (leider?) nicht so einen standhaften Regenten!
Wir werden es bald erfahren, was uns "blühen" wird. Sesselkleber haben wir ja genug, Hauptsache man darf weitermachen - um jeden Preis! Das ist der gravierende Unterschied in den Persönlichkeiten!
Österreich, die Insel der Glückseligen. Rund um toben Stürme, Österreich gönnt sich einen Präsidenten, der den Wahlsieger zu Seite schiebt, einen Bundeskanzler, der keinen vernünftigen Satz herausbringt, der nur eine willenlose Marionette ist
Den Zustand Österreichs dokumentiert die aktuelle Situation.
Die Wahl-Verlierer, haben es nicht eilig eine Regierung zu bilden, weil sie wissen, egal wer in Österreich nicht-regiert.
Die puppet master wissen, der einzige, der bereit ist sich zu widersetzen, ist Kickl. Kickl wird von den Beauftragten, der puppet master, neutralisiert.
Die Überschrift ist zutreffend, bis auf die Auslassung. Der einzige, der vom Trump nichts zu lernen braucht, ist Kickl. Das was Trump will, hat Kickl im Programm. Übrigens Orban auch.
Warum in die Ferne schweifen ?
Unterschied, USA, Österreich, in den USA, haben sich die Wähler noch eine Chance verschafft, der Linken Katastrophe zu entgehen.
In Österreich sehnt der Wähler, die Linke Katastrophe herbei.
@pressburger
Exzellente Analyse!***************************!
Schließe mich Undine an.
****************************!
Pressburger@: Ich darf mich einfach Ihren Vorkommentatoren anschließen. Sie haben (leider!) recht. Aber was soll ein Durchschnittsbürger machen? Hat jemand ein "Rezept"?
@Isis42
Der Fehler des Durchschnittsbürgers ist, er bleibt lieber naiv, als dass er sich informiert.
Wie der Durchschnittsbürger bereits als Wähler bewiesen, glaubt er lieber Versprechungen, als dass er sich informiert.
Der Bürger stehen alle Quellen offen und zu Verfügung, er müsste nur seine Trägheit überwinden.
Das ist, wie im Marsh-Mallow Test. Lieber ein Marsh-Mallow gleich, als zwei oder mehr, später. Der Bürger hat den Test nicht bestanden.
Trump scheint gewillt seinen Kampf gegen den "tiefen Staat" nun mit aller Härte zu führen. Rücksicht braucht er nun keine nehmen, denn eine Wiederwahl ist ohnehin ausgeschlossen.
Washington D.C. hat nicht umsonst den Spitznamen "The Swamp" (der Sumpf). Ursprünglich wegen des sumpfigen Geländes, auf dem die Hauptstadt gebaut wurde, steht es nun sinnbildlich für den bundesstaatlichen Bürokratiesumpf, der dort in den Jahrzehnten wuchern und sich ausbreiten konnte. Da versickern mittlerweile unglaubliche Milliardensummen in Intransparenz und Ineffizienz.
Schon bei der Präsidentenwahl konnte man den Angstschweiß der Bundesbeamten dort förmlich riechen. Das Wahlergebnis von Washington D.C. ist ja eindeutig: Harris -> 94%, Trump -> 6%
PS: In Österreich packelt hingegen der tiefe Staat in Form der mittlerweile institutionalisierten Beamtenpartei ÖVP und der Sozi-Apparatschiks die nächste Regierung aus, auch wenn man dazu formal ein pinkes 5. Rad am Wagen dabei sein lässt.
Völlig suspekt agiert derzeit die Justiz.Ist es zulässig dass diese mit der Politik nach Belieben Schlitten fährt.?In Deutschland ist einer angeklagt der an den Geisteszustand diverser Grüner ( Gerade Kraftwerk in Hamburg das 3,5 Mrd gekostet hat in die Luft gesprengt)bezweifelt mit dem Tatbestand " Volksverhetzung! Da gehen Milliardenbeiträge an die Ukraine - gibt es da Beschlüsse dazu? Via EU hat sich Österreich verpflichtet 0,5% des BIP an die Ukraine!!EU - Mitglied?? zu spenden!Ein Gericht verhindert die Meloniaussenstelle in Albanien - Flüchtlinge wurden wieder zurückgebracht! Wie lange lässt sichder Bürger das noch gefallen???
Habe nur ich den Eindruck, dass die Systemmedien beschlossen haben, so zu tun, als ob die stärkste Fraktion im Parlament und deren Obmenn nicht existieren?
Beim ORF ist einfach: Da ist es eine Verletzung des ORF-Gesetzes.
Ist den Parteien und Medien nicht klar, dass die FPÖ-einmal an der Regierung (hoffentlich) einfach Dasselbe machen kann?
Ich lebe so, als ob es den ORF nicht gäbe. Netflix, YouTube und dutzende andere Sender erleichtern das ungemein. Als Nebeneffekt bleibt seelische Ruhe und Ausgeglichenheit.
In eigener Sache:
Liebe Mitposter, vielleicht ist einigen von Ihnen schon aufgefallen, daß mich @Peregrinus seit längerer Zeit aufs Gemeinste attackiert. In den letzten Tagen häuften sich seine haßerfüllten Unterstellungen. Er wiederholt immer wieder in einer boshaften Art den Vorwurf an mich, die "Tochter eines nationalsozialistischen Schulinspektors´!" zu sein. Bin ich deshalb Freiwild?
@Peregrinus dürfte seit längerer Zeit über mich Buch zu führen. Ich weiß nicht, was ich, bzw. @Undine, ihm angetan haben sollte, das seine unflätigen Beleidigungen ausgelöst hat. Er zieht damit nicht nur mich, sondern auch meinen lieben Vater damit ständig in den Dreck. Mein Vater war ein von allen hochgeschätzter, absolut untadeliger Mensch.
Ich bin offensichtlich @Peregrinus' FIXE IDEE; sein Verhalten ist ja wirklich nicht mehr normal. Gestern hat seine Bösartigkeit ihren Gipfel erreicht. @Peregrinus antwortete auf einen Kommentar von @ET IN ARCADIA EGO völlig wirr und zusammenhangslos Folg
Folgendes:
"@ET IN ARCADIA EGO
Ob Schallenberg gute oder schlechte Politik macht, sei dahingestellt. Dazu haben Sie aber keine Argumente. Statt dessen polemisieren Sie mit argumenta ad hominem - falls Sie das überhaupt verstehen. Ihre Angriffe sind von entstellender Primitivität. Sie ähneln einer Person, die ich einst als Kloakenprinzessin dieses Blogs charakterisiert habe. Diese bezeichnete Politiker als "Arsch mit Ohrn"! "Furz mit Ohrn" usw. Unsere Nixe Undine verteidigte dieses Unwesen mit dem Argument, dass es eine schwere Vergangenheit gehabt habe. - Frage: War die Kloakenprinzessin deren Alter Ego? oder gar deren zweites Pseudonym?"
Er wirft mir da vor, unter einem anderen Pseudonym, dessen Inhaberin, die er als "Kloakenprinzessin" bezeichnete, Unflätiges über Politiker geschrieben zu haben.
Das würde ich als Verleumdung bezeichnen.
Ich erinnere mich an diese bedauernswerte Mitposterin, die er mit dem gleichen Haß wie mich verfolgt hatte, bis sie aufgab.
Das ist nicht so schlimm. Ich frage mich sowieso schon seit Jahren, warum die Linken dieses Forum, wie es sonst üblich ist, mit linkem Mist zumüllen.
Ich mag dieses Forum, weil fast nichts gelöscht wird und daher am Ende meist das Argument zählt. Dazu gehört natürlich auch, dass man einiges unsachliches aushält. Waren damals nicht alle Schulinspektoren bei der Partei? War das nicht Voraussetzung?
Ich erinnere mich noch daran, dass Grass, der den Hitler-Biografen Fest massiv angegriffen hat, sich als Mitglied der SS geoutet hat. Fest schrieb damals das von den Medien totgeschwiegene Buch: "Ich nicht". Dieses Buch beschreibt das Elend der Familie Fest, die im Nationalsozialismus alles verloren hat, weil Vater Fest - ein Lehrer, der Direktor werden sollte, nichts anderes getan hatte, als nicht der Partei beizutreten.
Seither war ich der Meinung, dass alle Lehrer der Partei beitreten mussten und Ihr Vater wird keine Ausnahme gewesen sein.
Diesen Gefallen werde ich diesem Herrn nicht machen.
Es dürfte jemand bei diesem gestrigen Pamphlet von @Peregrinus ein "Fähnchen" gesetzt haben, weil sowohl der Kommentar von @ET IN ARCADIA EGO, als auch die völlig wirre Antwort von @Peregrinus. verschwunden ist.
Liebe Mitposter, ich weiß nicht, wie Sie darüber denken, aber ich finde es unfair, daß ich als @Undine von einem verwirrten Mitposter, der mich offensichtlich haßt, hier im Blog ständig beschimpft und beleidigt werde. Er mißbraucht mMn das Tagebuch.
Danke, liebe Mitposter, daß Sie diese Zeilen bis hierher gelesen haben.
Dass hierorts auch alle Lehrer (zumindest eine Zeitlang und in bestimmten Bundesländern mit ordentlichem Druck) der Partei beitreten mussten, rückt eher Sozialisten und Volksparteiler in die Nähe des Nationalsozialismus als Menschen, die sich Sorge um das Überleben ihrer Familie machen mussten.
Das Buch empfehle ich Ihnen. Fest ist auch ein spannender Autor. Da er kein Linker ist, ist das Buch möglicherweise nur noch antiquarisch zu erhalten und wird Sie in Ihrem Verhältnis zu Ihrem Vater nur bestätigen.
Es sollte heißen:
"noch nicht mit linkem Müll zumüllen"
In Ihrem positiven Verhältnis habe ich natürlich gemeint.
@ Undine:
Habe mit peregrinus ebenfalls schon Erfahrungen gemacht. Eine schwache Persönlichkeit, charakterlich defekt und völlig uninteressant, will der sogar akademischer Lehrer gewesen sein - lächerlich, dieser Hochstapler. Machen Sie es wie ich: Ignorieren Sie den Kerl, der ja auch sonst in keiner Weise hier in unseren Blog passt.
Leider, es ist aber so, die Linken transportieren ihre widerliche Art persönlich anzugreifen, weil sie über keine Argumente verfügen, ins Forum.
Dagegen gibt es keine Abhilfe, man wird damit leben müssen, sich auf das wesentliche, auf Kommentare die sachlich sind, konzentrieren.
Aus eigener Erfahrung, auf jeden Versuch auf die Unterstellungen den Linken zu reagieren, erfolgt der nächste persönliche Angriff.
Hat keinen Sinn Änderung zu erwarten, die Linken sind so. Werden gefährlich, wenn in der Mehrheit. Beispiel, die beiden Volksrepubliken, Deutschland und Österreich.
Laut Gausscher Normalverteilung sind Gscheite und Narren gleichmäßig verteilt.Somit auch in diesem Blog vorhanden. Bin gegen jede Art von Zensur. wenn Leute mit Tiefschlägen und Untergriffen agieren heisst das in der Regel dass sie keine Argumente haben und somit ihr Beitrag wertlos ist.Einfach ignorieren und lächeln dass wieder ein Linker mit seiner Untergriffigkeit Argumentativ nackt dasteht!
Lieber @ET IN ARCADIA EGO, Ihr Kommentar ist wohl deshalb verschwunden, weil mit der Löschung von @Peregrinus' Haßtiraden der ganze Strang ausradiert worden ist.
Das Fähnchen habe ich gesetzt und ich danke dem Blogmaster für die Reaktion. Ich habe es unerhört gefunden, in welchen Ausmaß Undine immer wieder wegen ihres Vater von Peregrinus beschimpft wurde, wie sehr er mit seiner Art zu argumentieren einen Ton in dieses Forum trägt , den ich unpassend finde. Undine hat das Thema jetzt angesprochen, ich finde, es war fällig, sich zu wehren.
Dr. Unterberger ist mit dem Blog beinah alleine auf weiter Flur, nicht zu löschen. Wenn jemand wie Peregrinus dies zu benützen sucht, ist es in Ordnung, wenn ihm die Rute ins Fenster gestellt wird.
Liebe Undine, ich kann nur sagen ich bin schlicht und einfach entsetzt, wie schlimm sich dieser Blog entwickelt hat. Es kann doch nicht sein, dass das Niveau derart abstürzt, dass einem jede Lust genommen wird, hier sich noch auszutauschen, es gibt ja genug andere Möglichkeiten.
Ich kann ihnen gar nicht sagen, wie leid mir das für sie, und nur für sie tut, weil mir auch nicht erklärlich ist, warum der von uns so geschätzte Blogmaster dies überhaupt zulässt.
Zivilisierte, halbwegs intelligente Menschen können sich doch austauschen, auch wenn sie konträrster Meinungen sind, aber jemanden persönlich unqualifiziert anzugreifen, so wie dies bei ihnen ist, ist unterste Schublade, und jemanden seinen Vater vorzuhalten das ist einfach unerträglich.
Ich muss sagen, ich bewundere sie, dass sie das hinnehmen und vor allen Dingen, dass sie weiter AU die Treue halten.
Wenn sie das auch in Zukunft möchten, wünsche ich ihnen sehr viel Kraft dafür, weil derartige Beiträge rauben sher viel Kraft.
@nonaned
@undine
Schließe mich vorbehaltlos an.
@nonaned
@undine
...ich auch!
Werte Undine: ich musste jetzt nachlesen, was da passiert ist, weil ich nicht jeden Kommentar lese, da ich die Zeit nicht habe. Aber ich glaube, dass dieses Forum viel zu intelligent ist, um andere Poster zu attackieren. Es soll ein Gedankenaustausch sein, der sonst kaum irgendwo möglich ist.
Gestern gab es ja auch einen Vorfall wegen eines mickrigen Rechtschreibfehlers gegen einen Poster.
Auch ich mache genug Fehler in meinen Posts, weil ich oft unaufmerksam bin und in aller Eile tippe.
Aber persönliche Attacken haben unterlassen zu bleiben. Und es sind Gott Sei Dank, schon ein paar extreme Poster aus diesem Forum entfernt geworden.
Sehr geehrte Undine,
volle Unterstützung für Sie.
Verstehe Ihre Argumentation und halte diese für wichtig im Sinne des Niveaus dieses Blogs.
Ohne Ihre Beiträge wäre der Blog intellektuell ärmer.
@ Undine
Ich kann Ihre Verärgerung voll verstehen und bin der Meinung, dass die Beiträge von peregrinus, die keine sachlichen Argumente beinhalten, sondern meist nur ad hominem argumentieren diesem Blog nicht dienlich sind, sondern in Gegenteil schaden und hoffe, dass Dr. Unterberger dem Grenzen setzt - das hat nichts mit Zensur zu tun sondern mit gutem Benehmen. Ich für meinen Teil habe mir abgewöhnt die Beiträge von peregrinus zu lesen.
S.g. Fr. U, für diese sie belastende Situation dieser Rat: die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter.
Der Sieg von Trump löst die größte Zeitenwende seit einem halben Jahrhundert aus. Das 68er-woke-correctness-Kombinat wird trotz Gezeter an den linken Unis und in vielen Redaktionen rückgebaut. Nicht sofort, aber im Laufe von Jahren.
Auch die Entbürokratisierung wird greifen, wird das Land freier machen und die Wirtschaft mit Sauerstoff versorgen.
Und bei uns? Noch mehr Bürokratie, noch mehr Steuern, noch mehr Niveausenkung an den Schulen. Auch für D habe ich keine Hoffnung. Scholz und Habeck sind tiefenentspannt, weil sie genau wissen, dass sie auch in der nächsten Regierung sitzen werden.
Und was machen ÖVP und CDU? Die montieren ihre Nasenringe erst gar nicht ab. Die werden wieder verwendet. Sowas nennt man nachhaltig.
Warum man mit Herbert K keinesfalls kann, mit Andi B aber ohne Weiteres schon ist befremdlich:
"Aber eine solche unumwundene Stalinverehrung, wie im vorliegenden „Stamokap-Reformwerk“, habe ich noch nie gelesen. Mit dieser Positionierung muss die Sozialistische Jugend zur Zeit, als Andreas Babler ihr Bundessekretär war, allemal einzigartig gewesen sein." (Heinzelmaier in Exxpress)
Schwer fällt es, den Konspiranzverdacht zu unterdrücken.
@Konrad Loräntz
Wahre Worte!************!
Die EU, und Österreich im Besonderen, könnte ja so eine Art PUNITIVE TAXES gegen Unternehmensabsiedlungen einführen, eine "steuerliche Brandmauer": Jedes Unternehmen, das geht, zahlt Strafsteuern für all die immateriellen Werte (Firmenwert, Know-How, Markenrechte, Ausbildung, Forschung & Entwicklung, etc.), die es wie ein Dieb klammheimlich für immer ins Ausland transferiert. So könnte man die Unternehmen in der EU quasi einsperren. Satire? Ich weiß es nicht.
Die DDR ließ ja 1961 die Mauer auch nur deswegen bauen, weil ihr die Tüchtigen oder Tüchtigsten ansonsten davon gelaufen wären.
Wenn die Tüchtigen der EU den Rücken kehren, wird sie sich etwas einfallen lassen müssen. Dass sie vom eigenen ideologischen Wahnsinn abgeht, ist wohl nicht zu erwarten.
Diese "Satire" ist bereits teilweise Realität auch in Österreich: https://de.wikipedia.org/wiki/Wegzugsbesteuerung
Es gibt tatsächliche keine noch so absurde Steueridee, auf die Sozialisten nicht schon gekommen wären. Die NationalSOZIALISTEN haben ja diese Wegzugsbesteuerung auch als "Reichsfluchtsteuer" auf die Spitze getrieben und jeder Person, die Deutschland verließ, gleich einmal 25% des Vermögens abgeknöpft.
Keine Satire, Realität. 1000 Mark Steuer, in 2024. Die Linken sind über Jahrzehnte gleich geblieben.
Die segensreiche Ampel hat so eine Regelung in Deutschland eingeführt: https://www.auslandsunternehmen.com/wegzugsteuer
Sicher ein Vorbild für die phantiasievolle Austro-Ampel.
Danke für Ihre Links. So wie ich es verstanden habe, greift diese Wegzugsbesteuerung bei natürlichen Personen. Man müsste noch klären, wie es ist, wenn eine Kapitalgesellschaft, also ein Unternehmen, seine Zwetschken zusammenpackt und auf Nimmerwiedersehen ins Ausland geht. Die Frage betrifft insb. die immateriellen Wirtschaftsgüter, die nicht physischer Natur sind und elektronisch transferiert werden.
Offenbar hat Trump im Gegensatz zu AfD/FPÖ verstanden, wie Putin tickt. Er hat nämlich als nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz, einen republikanischen Abgeordneten aus Florida ernannt.
Vgl. dazu
https://kath.net/news/86032 : "Waltz, der mehrfach als Soldat in Afghanistan im Einsatz war, ist beim Thema 'Ukraine' ein wirklicher Experte, aber auch ein Kritiker von Deutschland & Co, weil diese der Ukraine nicht mehr helfen. Waltz gilt als starker Ukraine-Unterstützer und hat US-Präsident Joe Biden mehrfach kritisiert, weil dieser nicht rechtzeitig die Ukraine unterstützt hat. ...2022 sagte er laut "Welt" über mögliche Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland: "Zur Hölle mit Verhandlungen" und "Wir müssen die Russen besiegen. Wenn wir jetzt einen Stillstand erlauben, wird sich Putin in fünf Jahren nehmen, was er will.' "
Auch der neue Außen- und Verteidungsminister wissen, wie Putin, der mit der Hamas, den Mulla
hs v. Iran, Nordkorea und China im Bett liegt, wirklich tickt.
Zurecht gab es längst auch Äußerungen Putins, dass dieser die Wahl Bidens mehr fürchte, als diejenige von Harris.
....natürlich die Wahl Trumps...
Die WELT zitiert Waltz heute folgendermaßen:
"Waltz ist ein scharfer Kritiker der russischen Regierung, lehnt aber zugleich wie Trump eine weitere finanzielle Unterstützung der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland ab. Noch mehr Milliarden der Ukraine zur Verfügung zu stellen, sei „im Moment die Definition von Wahnsinn“, sagte er kürzlich."
In Trumps Team sind eine Menge Leute, die in den letzten zwei Jahren dazu gelernt haben.
Dornauer und sein? Hut....Da fällt mir Nestroy ein.."gibt nix Dümmers als die Jagd...."
Ich hoffe inständig, von Dornauer nie mehr wieder etwas Politisches zu hören oder zu lesen.
Wie ein Abschied für immer hat sich gestern seine persönliche Erklärung nicht angehört.
DORNAUER hat die typischen Starallüren eines Sozi-Parvenues.
Undine, wertfrei: Sie beschweren sich einerseits über persönliche Angriffe u. diffamieren andererseits Dr. Dornauer als "Parvenue". Dornauer wurde als Sohn d. Politikers Georg Dornauer sen. geboren. Nach der Matura am BORG Innsbruck studierte er Politikwissenschaft a. d. Universität Innsbruck, wo er 2009 mit einer Dissertation über Ursachen u. Hintergründe für die Hegemonie der ÖVP in Tirol zum Dr. phil. promovierte. Doktorvater Dornauers war ÖVP-Bundesminister a.D. Univ.-Prof. Dr. Heinrich Neisser. Seit 2015 ist Dr. Dornauer Geschäftsführer d. Sellrain/Fotsch Wasserkraft GmbH. Dornauer spielt Ziehharmonika u. Orgel, letztere 25 Jahre lang in seiner Heimatpfarre. Er ist Lebensgefährte d. ital. Parlamentsabgeordneten Alessia Ambrosi d. postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia. Sein Bruder ist der Schauspieler Philipp Dornauer. Das alles passt doch nicht z. Bild eines "Sozi-Parvenues". Ich empfehle Ihnen v. Absonderung solch ehrenrühriger Zuschreibungen den Begriff zu googeln!
Vorsicht, Undine, Wrangler hat die Anlagen, ein zweiter Peregrinus zu werden.
phaidros etc., und sachlich können Sie was beitragen?
Wrangler, der Phaidros ist der Klon vom Cotopaxi. Gar nicht beachten, das ärgert ihn am meisten!
Lieber Fischbach, wieder einer, der nicht mit der Meute heult! Danke!
1) es ist sinnlos bis populistisch nur einzelne Steuern international zu vergleichen. Aussagekräftig ist nur die Gesamtsteuerbelastung für Unternehmen und Einzelpersonen. Das gilt v.a. für die USA, wo es eine starke Trennung zwischen Bundes- und einzelnen Staatssteuern gibt (z.B. die sales tax).
2) ebenso sind Vergleiche mit Beamtenzahlen nur gesamtstaatlich sinnvoll, und müssen auch mit den Aufgaben verglichen werden. In Ö. sind z.B. Mitarbeiter der ASFINAG keine Beamten - in den USA gibt es Autobahnen und Mautbrücken im Privatbesitz ...
3) mit Steuererhöhungen (die mMn. unabwendbar notwendig sind) hält Nehammer sein Versprechen 'keine NEUEN Steuern!'. Und mit der Erhöhung der Grundsteuer bekommt Babler seine Vermögenssteuer.
4) Höhere Grundsteuern treffen Mieter in Zinshäusern minimal, in den Wiener Gemeindebauten zahlt's eh Wiener Wohnen (d.h. jeder Wiener). Spürbar wird es nur für bei Einfamilienhäusern, Landwirten, den Villenbesitzern, aber auch bei Unternehmen mit Flächenbedarf
ad 2)
Wenn es nicht mehr Angestellte im öffentlichen Dienst geben darf, weil die Personalkosten vergleichbar und möglicherweise gedeckelt sind, wird einfach eine Firma gegründet und die Leistung zugekauft. Dann ist diese Leistung einfach in der Buhhaltung woanders. Das wird auch so praktiziert.
@Frühwirt: Die Gesamtsteuerbelastung in Ö. reicht eh schon und im Zusammenhang mit der Grundsteuerbelastung,schreiben Sie " trifft NUR die Betriebe, ...." ist sehr frivol ausgedrückt. Nein, jede Form von Steuern in Österreich verschlimmert den jetzigen Zustand. Einsparungen und Reformen müssen kommen.
Der große Unterschied: Österreich ist wirtschaftlich an letzten Stelle der 27 EU-Länder, Ungarn ist an 6. Stelle. Ungarn hat eine überaus wirtschaftsfreundliche Politik, die schon viele österreichische und deutsche Unternehmen wie auch Pensionisten zur Übersiedlung nach Ungarn bewegt haben:
- Persönliche Einkommensteuer in jeder Einkommenshöhe als Flat Tax: 15 Prozent.
?- Körperschaftssteuer für Unternehmen: 9 Prozent?.
- Genehmigungen und Unternehmensgründungen sind einfach und schnell; sie erfordern oft nicht einmal die Anwesenheit vor Ort. ?Das alles ist der Inbegriff einer guten Wirtschaftspolitik und Kern des Erfolgsgeheimnisses Ungarns.
Was sagen die unbelehrbaren österreichischen „Spitzenpolitiker“: Österreich darf nicht Ungarn werden.
Jetzt erzählen sie uns windmühlenartig: Aber 70 % wollen den Kickl nicht. Nach der nächsten Wahl wird es heißen: Aber 60% wollen den Kickl nicht.
Aber wird sind alle Demokraten, wir schwören es.
Tu felix Austria.
muss ich einfach reinstellen (Merz hat ja gestern odentlich gegen die AfD geschossen):
https://www.alexander-wallasch.de/politik/nach-der-rede-von-alice-weidel-roch-merz-nach-begossenem-pudel
@Tyche
Schön, dass da die Rede Weidels schriftlich anageführt ist. Sie zu lesen ist noch besser, als sie zu hören. Sie hat heftig, aber unangreifbar ausgeteilt:
"Und ihr Parteifreund Haldenwang macht dafür den Handlanger und missbraucht den Inlandsgeheimdienst, den sogenannten „Verfassungsschutz“, zur Kriminalisierung regierungskritischer Bürger und der Opposition in Deutschland und soll dafür noch belohnt werden mit einem Bundestagsmandat! Das sind übelste DDR-Methoden, die sie hier betreiben!"
Genau das macht die CDU, genau das ist die CDU. Nicht einmal die ÖVP ist so radikal und undemokratisch.
Naja dass die ÖVP nicht so radikal und undemokratisch wäre haben wir ja im Ungeimpften LD mitbekommen!
Das hat gegen die Bewegungsfreiheit 1/3 der Österreicher gewirkt und dieses Drittel, diese doch nicht unbedeutende Minderheit gleich auch diskriminiert!
Das ist die anschließende Rede von Merz:
https://www.youtube.com/watch?v=okxtI4dfcyA
Er hat jede Zusammenarbeit mit der AfD ausdrücklich ausgeschlossen. Die CDU hat alle Anträge, die sie gestellt hat, zurückgezogen, aus Angst, dass - wenn die FDP zustimmt - die AfD zustimmt und ein Antrag dann mit der AfD beschlossen wird.
Damit ist auch in Deutschland klar: Eine Stimme für die CDU ist eine Stimme für die Sozialisten.
Im Gegensatz zu Weidel, die der CDU Konrektes vorwarf (öffnen der Grenzen, Abschaffung der Atomkraft, Energiewende ...) kommen von Merz nur Beschimpfungen. Wie die ÖVP hat die CDU alles, was schiefgelaufen ist, verursacht und versucht, sich aus der Verantwortung zu stehlen.
Schauen Sie mal!
Ich kann nicht aufhören den Kopf zu schütteln über jene (V)P-Wähler bei uns, die trotz schon jahrelang erwiesener linker Politik der (V)P noch immer die (V)P wählen und sagen, sie wollen eigentlich etwas anderes.
Die Definition von Wahnsinn:
Immer Dasselbe zu tun und hoffen, dass etwas Anderes herauskommt.
Einstein zugeschrieben
Ein Nehammer und ein Babler – die Reindl Meisinger vergessen wir einmal - können sich heute nur so "demutsvoll" und demokratisch in diese, vom Wähler absolut ungewollten Koalitionsverhandlungen stürzen, weil wir ein Mehrparteiensystem haben!
In USA gibt es "nur" 2 große Parteien und das war´s!
Alles oder nichts!
Frei nach Goethe: Gut oder schlecht? Das ist hier die Frage!
Sorry, das "Sein oder nicht sein" ist natürlich Shakespeares Feder entflossen!
Gut finde ich am US-amerikanischen System, dass es Klarheiten schafft und dass es mit den midterm elections (Teilwahl von Kongress- und Senat zur Hälfte der Amtszeit) eine Korrekturmöglichkeit der Bevölkerung gibt. Gut ist außerdem, dass es dort keinen Klubzwang gibt und es speziell bei den Kongressabgeordneten möglich ist, dass Wähler Einfluss ausüben.
Schlecht finde ich allerdings, dass es keine bundeseinheitlichen Wahlstandards gibt. In einigen Bundesstaaten brauchen Wähler keinen Ausweis mit Foto und in manchen überhaupt keinen. Seltsamerweise sind es ausgerechnet diese Bundesstaaten in denen Harris gewonnen hat und die von Demokraten regiert werden.
Die Briefwahl (ballot) ist dort noch fragwürdiger, als bei uns und die Verwendung von Wahlmaschinen ist ohnehin vehement abzulehnen, da viel zu manipulationsanfällig.
Trump arbeitet FÜR die US-Amerikaner.
Tausende Beamte werden aus der Staatsversorgung entlassen werden, Milliarden werden durch Frieden eingespart, der 'Klimatanz' wird einfach nicht mitgemacht, illegale Einwanderer werden rückgeführt (würde das die AfD sagen, der Skandal wäre groß), Gender&Co. werden entsorgt und Heimat und Familie geschützt, usw.
Ja, und unsere Verlierer hierzulande handeln nicht nach demokratischen Regeln und Wahlergebnissen, sondern 'denken' darüber nach, wie sie den Schaden an Österreich und seinen Menschen noch vergrößern können. Diese 'Mainstream-Ideologie-Apostel' handeln nach einem Mainstream, den es nur mehr in der verkommenen EU gibt, die Amerikaner waren längst klüger.
Speziell in Österreich hat sich der Kommunismus so erfolgreich ausbreiten können, weil die (V)P diesen noch links überholt hat und es weiter tut. 'Che Nehammer' wird sein Denkmal in Wien schon noch bekommen ...
Das einzig Gute an der Sache ist, die Täter müssen die Suppe selbst auslöffeln
Leider müssen wir mitlöffeln…
Eigentlich löffeln nur wir.
Oder hat jemand gehört, dass das Kanzlergehalt gekürzt wird?
@ Löffeln
Aber auf die Brust klopfen können dich diese Herrschaften nicht, wenn sie uns erklären müssen, was sie angerichtet haben.
@Josef Maierhofer (10:25)
Ich glaube, sie werden es trotzdem tun und sagen: Wir sind es, die euch vor noch Schlimmerem bewahrt haben.
Wofür siegen lernen? Man kann der größte Wahlverlierer sein, bei jeder Landtagswahl verlieren und trotzdem den Kanzler stellen.
Ich glaube, wir werden schon bald wieder wählen. Aber dann hauen sich VP, Sozialisten, NEOS und Grüne auf ein Packl. From bad to worse.
Hobby Boxer Nehammer lässt sich sogar von Meinl-R in Runde 1 auf die Bretter schicken.
@Livingstone
Dass wir schon bald wieder wählen werden, glaube ich nicht. Die wollen jetzt erst einmal wieder für 5 Jahre vor den Wählern eine Ruhe haben.
Was ich nach wie vor nicht verstehe:
Wozu braucht man die NEOS? Warum diese Feigheit?
ÖVP und SPÖ können auch ohne einen dieser Zwerge - sogar als Minderheit - bequem regieren, da die Zwerge hündisch ergeben auch außerhalb der Regierung immer gegen die FPÖ mitwinseln werden.
Das Gefasel über eine "stabile Mehrheit" ist jedenfalls Nonsens.
Alois, für einen Landgerichtsrat argumentieren Sie sehr einsichtig! :-)
Wie kann man verhindern, dass ein Staat aus der Union austritt?
Man führt Krieg gegen ihn, erobert ihn und bindet ihn in die Union ein, erklärt die Separatisten zu Verbrechern, sperrt sie ein oder erfindet ein hehres Ziel.
- Katalonien, Baskenland, Irland, ...
- Sezzesionskrieg USA, bei dem es nie um die Abschaffung der Sklaverei ging.
Aber genial ist das Schuldenmachen und jeder einzelne Staat haftet für die Schulden aller. Das ist so unvorstellbar viel, dass jeder Staat schon pleite ist, wenn er auch nur an den Austritt denkt.
Nachher wird es dann keiner gewusst haben.
Ich würde sagen, es handelt sich dabei um eine KNEBELVERTRAG
Als Knebelvertrag bezeichnet man umgangssprachlich ein Vertragswerk, das darauf abzielt, eine Vertragspartei möglichst langfristig in einem unausgewogenen Vertragsverhältnis festzuhalten.
..einen nicht eine..
Gedanke 1
Die Südländer arbeiten nach dem Prinzip: Schulden machen und diese nicht zurückzahlen, sondern abinflationieren.
Damit bauen sie auch Vermögen auf, weswegen die Franzosen und Italiener vermögender sind als die Deutschen oder Österreicher. Eine Transferunion von Deutschland nach Italien ist also von Arm zu Reich.
Einige Staaten machen das aus Tradition nicht, wie Deutschland oder Österreich. In einer Schuldenunion sind daher diejenigen, die keine Schulden machen, die Verlierer.
Wir werden also Schulden machen müssen. Versailles ohne Krieg.
Die Leute haben diesen Kindergarten mit einer komfortablen Mehrheit ausgestattet. Jetzt sollen sie die Suppe auslöffeln, d.h. Arbeitslosigkeit, Teuerung, sozialer Abstieg und sehr wütende Flüchtilanti, die fassungslos vor leeren Kassen stehen. Kickl wäre verrückt, ohne Absolute, in Koalition mit infantilisierten Schwarzen oder Roten, ein Regierungsprojekt anzugehen.
Sie haben völlig recht. Können oder wollen diese Verlierertypen das nicht begreifen. Es wäre höchste Zeit die „Fernsteuerung“ kenntlich zu machen und abzuschalten
Ergänzung: die Erhöhung der Grundsteuer betrifft alle Bereiche, ob Betriebe, Eigentümer, Mieter. Sie erhöt die Preisen, treibt die Inflation und veringert die Chancen am Weltmarkt. Nehammer muss gehen.
Nehammer sollte gehen.....aber er tut es nicht, nach der Steiermark Wahl werden diese Looser "abgesegnet",
Wie kamnn man den Lügner Nehammer der 4 Tage vor der Wahl erklärt keine neuen Steuiern, Österreich braucht das nicht,und 1Wpcghe später ein 30 MRD Loch entdeckt, wählen??
Man hat derzeit nichts Anderes im Kopf als die Trumpwahl oder den Hut von Dornauer, anstatt sich um eine rasche, legetime Regierung zu kümmern. Diese armen Würsteln wie Nehammer, Babler und Konsorten sollen zum Wohle der Wirtschaft etwas Gescheites auf die Beine stellen, ha ha, sie sind nicht einmal fähig sich Anleihen von wo anders herzuholen. Das ist eine Chaostruppe. Zum Thema Grundsteuer muss ich ergänzen. Felbermayer meinte es sollten keine neuen Steuern angedacht werden, aber eine Erhöhung der Grundsteuer wäre möglich. Da * am Weltmarkt. Nehammer muss gehen und den Weg für Kickl freimachen