Jeder Österreicher, der die deutsche Politik ein wenig verfolgt, musste jetzt zweimal auf den Kalender schauen, um sich zu vergewissern, dass er in der österreichischen Vorweihnachtszeit des Jahres 2024 lebt und nicht in der deutschen des Jahres 2021. Damals hat nämlich in Berlin eine ebensowenig zusammenpassende Dreier-Koalition wie jetzt in Wien unter Absonderung ganz ähnlich optimistischer Töne zusammengefunden – oder ist, besser formuliert, zusammengestolpert. Man könnte aber auch an das Jahr 2019 denken, als in Wien eine ideologisch genauso unterschiedliche Zweiparteien-Koalition geschmiedet worden ist. Diese hat damals wenigstens gleich am Anfang zugegeben, dass man aus zwei ganz unterschiedlichen Welten stammt – in denen man freilich dann auch fünf Jahre lang geblieben ist. Tatsache ist, dass wir heute wissen, dass die Koalitionsbildungen 2019 da wie 2021 dort in ganz ähnlicher Weise so ziemlich zu den schlechtesten und zerstrittensten Regierungen der letzten Jahrzehnte geführt haben. Man kann daher sicher sein: Die Ende 2024 in Wien wie auch in Berlin angestrebten Koalitionen Schwarz-Rot-Pink (Letzteres ist in Deutschland Gelb) werden genauso scheitern wie die erwähnten Vorgänger.
Wenn es nicht passt, dann passt es eben nicht. Dann helfen auch noch so viel Phrasen nicht.
Das wird bei dem, was sich da in Österreich abspielt, von Tag zu Tag klarer denn je. Denn fast acht Wochen lang hat man als einzig bekanntes Ergebnis darüber "sondiert", dass man jetzt "verhandeln" wird. Das kann man keinem Österreicher als zielstrebig oder gar als Erfolg verkaufen. Das stellt die viel kritisierte Zeitvergeudung durch den Bundespräsidenten in (von den Kriegen über die Wirtschaftsrezession und die Staatsverschuldung bis zu den Interregna in Berlin, Paris, Washington und Brüssel) extrem schwierigen Zeiten sogar noch in den Schatten.
Aber nicht ein einziger inhaltlicher Eckstein steht fest. Das ist die ziemlich klare Bilanz der ersten gemeinsamen Pressekonferenz der Herren Nehammer und Babler sowie von Frau Meinl-Reisinger. Niemand hat da den Eindruck vermittelt bekommen, dass die drei sich schon über irgendetwas Konkretes wirklich einig geworden wären, es aber halt nur noch nicht sagen wollen, bevor alles feststeht.
Daher dürfte ausnahmsweise auch der ORF mit seiner Überschrift Recht haben: "Inhalte ab Donnerstag". Den Gebührenkassierern vom Küniglberg fällt nur nicht auf, was für eine Ungeheuerlichkeit das eigentlich ist. Als ob nicht diese Inhalte das einzige Wichtige und Relevante sein sollten, was die Österreicher von einer Regierung wissen wollen – also etwas mehr als den optischen Eindruck, dass Herr Babler sich jetzt ein Krawatte umzubinden willens ist, weil er Vizekanzler werden will, und die Information, dass sich die drei öffentlich duzen.
Die drei Parteichefs haben uns lediglich mit Phrasen zugemüllt, die in ihrer Hohlheit geradezu Übelkeit erregen: "Allianz der konstruktiven Kräfte"; "Kein Weiter wie bisher"; "Regieren ist niemals Selbstzweck"; "Veränderung, Reform, Aufbruch"; "Neuer Stil"; "Einer der ersten Schritte"; "Bündnis der Vernunft und politischen Mitte"; "Wir müssen nicht zusammenarbeiten, aber wir möchten zusammenarbeiten"; "Es gibt keine roten Linien, sondern Ziele"; …
Nur welche Ziele das sind, verrät man dem staunenden Wahlvolk weiterhin nicht. Solche Kleinigkeiten gehen ja die "Österreicherinnen" offensichtlich nichts an.
Aber selbst aus den wenigen dürren Phrasen der überhaupt ersten gemeinsamen Pressekonferenz konnte man schon das künftige Scheitern verspüren:
- Da war nirgends von einem echten Sparen die Rede, geschweige denn von den dringend notwendigen Einschnitten beim Wohlfahrtssystem und beim Pensionssystem. Dabei müsste die ganz konkrete Sparbereitschaft eigentlich in der ersten Stunde geklärt werden, wenn man mit Sozialdemokraten eine Koalition einzugehen versucht (freilich taten sich die drei da auch leicht, weil weit und breit kein künftiger Finanzminister in Sicht ist, geschweige denn mit-"sondiert" hat).
- Da ist geradezu böser Vorsatz zum weiteren Schuldenmachen zu entdecken, wenn Babler von einer "Philosophie des Aufschwungs" schwätzt; denn mit dieser "Philosophie" haben Linke immer noch das hemmungslose Schuldenmachen zu rechtfertigen versucht.
- Da machte Babler mit dem wirren Satz-Geknödle vom "Defizit, in das man nicht hineinsparen kann," noch an einer weiteren Stelle eindeutig klar, dass bei ihm die Notwendigkeit des Sparens überhaupt noch nicht angekommen ist.
- Da zeigte der SPÖ-Vorsitzende, dass er immer noch in seiner sozialistischen Traumwelt lebt, in der eine Regierung mit der SPÖ für alles sorgen wird, vom "intakten Planeten" über das "Altern in Würde" bis zum "besten Gesundheitssystem".
- Da klang Babler so, als hätte er die Stehsätze seines Wahlkampfes noch immer im Computer auf Festtaste gespeichert: "Wir werden dafür sorgen, dass das Leben für die Menschen wieder leichter wird."
- Da begann Beate Meinl zwar einerseits einen Satz hoffnunggebend mit: "Wir müssen konsolidieren", um diesen ersten Teil aber sofort durch den zweiten zu zertrümmern: " … und in die Zukunft investieren." Als ob nicht noch alle Schuldenmacherei der Welt mit genau dem Wort "Investieren" begründet worden wäre.
- Da macht Babler klar, dass seine Steuererhöhungspläne noch keineswegs vom Tisch seien, denn er sprach neuerlich davon, dass "auch einnahmenseitig" etwas geschehen müsse.
- Da wurde jede Sekunde klar, dass Babler noch immer nicht die Unvereinbarkeit von Steuererhöhungen und seiner Phrase "das Leben für die Menschen leichter machen" auf der einen Seite mit der "Notwendigkeit eines Wirtschaftsaufschwungs" auf der anderen Seite begriffen hat.
- Da passt kein einziger Satz Bablers mit der von Meinl-Reisinger verlangten "Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit" oder der von Nehammer angesprochenen "Leistung" zusammen.
- Da redete Nehammer von einer "Standortpolitik, die Wachstum und Wohlstand sichert" – also auch daraus ist kein Funke einer Einsicht in die Sparnotwendigkeit erkennbar, eher das Gegenteil.
- Da nannte die Neos-Chefin beispielsweise die "Kinderbetreuung" als Aufgabe; auch dahinter kann sich nur eine Forderung nach noch höheren Ausgaben (nach noch mehr und noch längeren Kindergärten) verstecken; hingegen war von ihr hingegen nicht die leiseste Sparidee zu hören.
- Da formulierte Meinl den besonders gefährlichen Wunsch nach einer "Bildung, verknüpft mit einer stärkeren und fordernden Integration", worunter man nur das alte pinke und rote Drohgebilde einer Zwangsgesamtschule für alle verstehen konnte (auch wenn die pinke Dame die eigenen Kinder natürlich nicht in eine solche, sondern in ein elitäres Gymnasium schickt …).
Das Wort "Sondieren" muss man also künftig am besten mit "gefährliches Phrasenakkumulieren" übersetzen.
Am auffälligsten war aber zweifellos der ÖVP-Chef Karl Nehammer. Er ließ zumindest bisweilen Zweifel am von ihm eingeschlagenen Weg erkennen. Er scheint langsam zu spüren, was für ein Fehler dieser Weg ist. In Erinnerung an Angela Merkel könnte man auch so formulieren: Was für ein Fehler von Nehammer es war, diesen Weg für sich und seine immer weniger werdenden Getreuen in der ÖVP zu einem alternativlosen gemacht zu haben.
Denn während die anderen beiden Parteien ja in der Tat keine Alternative haben, ist seine Partei die einzige, die eine noch dazu sehr naheliegende hätte, die sich diese aber selbst vorsätzlich vermauert hat. Dennoch ist die Sehnsucht nach dieser Alternative im schwarzen Untergrund noch immer oder schon wieder vielfach zu spüren. Nehammer kann diese Sehnsucht wohl nur so lange in den parteiinternen Untergrund gedrängt halten, solange die von ihm geplante Koalition auf der Ebene der Phrasen bleibt. Gefährlich wirds für ihn erst, wenn man die Unvereinbarkeit nach einer Konkretisierung der Phrasen erkennt.
Aber auch die anderen beiden Parteichefs haben ganz offensichtlich versucht, das Phrasendreschen jetzt einmal über den steirischen Wahltag hinaus auszudehnen und in Optimismus zu machen statt Tacheles zu reden. Natürlich kann man das Ganze auch noch bis Jänner oder Februar hinaus ausdehnen. Aber irgendwann wird auf den Tisch kommen müssen, was man letztlich aus diesen Phrasen geschmiedet oder nicht geschmiedet hat.
Aber spätestens dann wird für Nehammer auch die Entscheidung auf den Tisch kommen, ob er Parteichef bleiben kann oder ob ein innerparteilicher Sturm den jetzt schon sehr einsam und verlassen dastehenden Mann hinwegweht. Das wird dann der Fall sein, wenn einer der folgenden Punkte Teil des Koalitionsdeals sein sollte:
- Irgendeine neue Steuer außer maximal einer Inflationsanpassung der Grundsteuer;
- irgendeine neue Wohlfahrtsmaßnahme, wie Erhöhung der AMS-Unterstützungen oder Kindergrundsicherung;
- ein Schritt Richtung "Kinderrechte" (die ja nur eine weitere Verstaatlichung von Familien bedeuten würden);
- ein Schritt hin zur Zwangsgesamtschule;
- eine Arbeitszeitreduktion;
- eine Fortsetzung des Zadic-Kurses in der Justiz und Staatsanwaltschaft.
Die gleiche für Nehammer fatale Bedeutung hätte es, gäbe es im Koalitionsprogramm:
- keine echteen Maßnahmen in Sachen Begrenzung der illegalen Migration und in Sachen Abschiebung;
- keine relevante Einsparung;
- keine Einsparungen bei den explodierenden Wohlfahrtsstaatsausgaben wie etwa bei der Grundsicherung;
- keine langfristige Pensionsreform und kurzfristige Festlegung, dass die Pensionen keinesfalls über den eigentlich längst festgelegten Richtsatz erhöht werden;
- keinen konkreten Abbau der Bürokratie;
- keine Entlastung der Wirtschaft;
- keinen Rückbau des "Golden plating", also der für Bürger oder Wirtschaft schikanösen Übererfüllung von EU-Regulierungen;
- keine Festlegung auf den Kampf der gesamten Regierung gegen schädliche EU-Maßnahmen wie die Lieferkettengesetze, wie das Verbrennerverbot, wie das Renaturierungsgesetz wie die Studentenquoten.
Ebenso tödlich für Nehammer wäre auch ein substantieller Angriff im Koalitionspakt auf den Föderalismus – auch wenn dessen Reduktion, n etlichen Bereichen etwa durch eine Bindung der Ausgaben- an eine Einnahmenverantwortung, sinnvoll wäre (freilich wäre das überdies eine Verfassungsreform, für die man ohnedies die Zustimmung der Grünen oder gar Blauen bräuchte, was sie doppelt schwierig macht).
Auch ein Verlust des Finanzministeriums wäre für ihn nur schwer zu überstehen – auch wenn dort ein Einzug des pinken Ex-Abgeordneten Loacker (mangels eigener Kandidaten der ÖVP) in Wahrheit für Österreich sehr vorteilhaft wäre.
Denn es ist völlig klar, dass bei jedem einzelnen der hier aufgezählten Gefahrenpunkte ein großer Teil der Volkspartei aufstehen und protestieren würde. Denn in einer Koalition mit der FPÖ würde kein einziger davon drohen. Dennoch hat Nehammer diese Alternative leichtfertig und ohne Zwang verspielt, nur deshalb – wie viele Österreicher glauben –, um Bundeskanzler zu bleiben. Weil mit der FPÖ darüber hinaus viel mehr möglich wäre, von der Familienpolitik, über Abschaffung der ORF-Gebühren bis zur Absicherung der Meinungsfreiheit. Weil bei der Alternative FPÖ nur sichergestellt werden müsste, dass in Sachen Außen- und Sicherheitspolitik und Gesundheit (siehe Kickls Impfphobie) nichts passieren darf. Aber über diese trennenden Themen wollte Nehammer ebensowenig wie über die vielen gemeinsamen Perspektiven mit den Freiheitlichen reden, verhandeln, sondieren oder sonst etwas.
Wenn die ÖVP ein solches Gespräch aber in den nächsten Monaten nach einem Scheitern der Dreierkoalition doch noch suchen sollte, wäre ihre Verhandlungsposition aber natürlich viel schlechter, als hätte sie es gleich getan. Denn dann ist Blau-Schwarz wirklich alternativlos.
Also da sehen sie H. KICKL anders als viele in dee ÖVP Wolfram Rosam(Falstaff und Berater von Exkanzler Kurz) attestierte Kickl gar in Wahrheit geimpft zu sein.
Freilich kann ich da selbst wenn ich (wie fast alle von uns) nur raten kann sagen, dass ohne zu Wissen ob Magister Kickl, geimpft+genesen oder "nur" genesen ist, auch Argumente liefern, daas Rosam hier politisch agiert hat...
Übrigens die ÖVP hat dann 2024 der FPÖ vorgeworfen als erste Lockdowns zugestimmt zu haben, daher nicht seriös zu sein.
Tatsächlich hat sie Lockdowns zugestimmt. Aber als erste, und Klubobmann Kickl einziger Parteichef frühzeitig gelöst(ohne Impfpflicht - Erpressung)
Martin Ho & “Neuer X Club”: Ich habe gedacht der ist X mal Pleite.
Jetzt hängt sich dortselbst auch noch „Unser“ Kurzi und Co ein.
Da hatte ich doch einige persönliche brisante Beobachtungen im Hause Wien 1. vor der Haustüre und auch drinnen.
Und habe auch ich seinerzeit viel von Hrn.Kurz gehalten. Und dann gings bergab, und bergab und usw. Hat er das notwendig?
Keine anderen Ideen?
Ich denke, dass wir 2025 erneut zu den Urnen gehen müssen. Dann wird die FPÖ lachender Dritter sein, weil sie die absolute Mehrheit erlangt und auf niemanden mehr Rücksicht nehmen muss.
Sollte jedoch ein Herbert Kickl Bundeskanzler werden, dürfen wir uns in Österreich trotzdem warm anziehen. Es drohen der Austritt aus der EU, die Rücknahme der Unterschriften zum Sky Shield und zu guter Letzt irgend ein Geschwurbel von "aktiver Neutralitätspolitik".
Dann haben wir wirklich fertig - und wir werden uns nostalgisch an das Gezänk und Gezerre bei der missglückten Bildung der türkis-roten-pinken Regierung erinnern.
@Alexander Huss
Ich bewundere Ihr Wunschdenken…
@Alexander Huss: reine Angstmacherei, die bei Unsicheren Zweifel auslösen kann und in Summe jede Bewegungsrichtung zur Änderung der bisherigen Untergangspolitik verhindert.
Mainstreamartiges Schreckensszenario. Austritt aus der EU - nicht nötig, die EUI löst sich auf, Sky Shield - warum soll Österreich US Waffenindustrie finanzieren, Neutralität - kein Geschwurbel, sondern Haltung.
Sky Shield wird soviel nützen wie der mit dem Maidan und Snipers begonnene,von langer Hand vorbereitete ins Land getragene Aufstand, der zum Krieg mit Russland führte. Statt Frieden kam eine steigernde Drangsal im Dobass mit Zerstörung und Verbot der Muttersprache.
Die Ukraine wurde von aussen zerstört und uns möchte man einreden Sky Shield hätte eine Wirkung und Schuld an allem ist ohnehin nur Herbert Kickl, weil er am Betrug der Bürger nicht mitmacht und den Unfähigen den Spiegel vorhält.
Zuckerl-Koalition??? Welchem Operetten-Zeitungsschmierfink ist diese Bezeichnung eingefallen? Horror-Clown-Geisterbah-Koalition ist zwar holpriger und länger, aber auch treffender!
Sehr geehrter Et in Arcadia Ego, es war ein Journalist, dem diese Bezeichnung eingefallen ist.
Rosarot ist bekanntlich die liebste Farbe der Zuckerlpapiereinwickler.
Der Name „Zuckerl-Koalition“ hat sich durchgesetzt, „Dirndl-Koalition“ war auch im Rennen… :-) Alles muss süß klingen…
Brennsuppn-Koalition, wäre zutreffend.
Im Burgenland geht eine Schokolade Firma in Konkurs , in OOe wackeln an die 1000 Arbeitsplätze bei einem Autozulieferer, Kika/ Leiner etc. etc….
Und die künftige Koalition diskutieren über die Koptuchpflicht für Schülerinnen! Es ist zum schreien!!!
Unglaublich, aber leider wahr. Rund um uns bricht das System ein und die Typen verhandeln über islamische Themen. Ich fasse es nicht. Die sind ja noch viel dümmer als man sich das vorstellen kann.
Unfassbar!!!
Unglaublich.
Welche Schokolade kann ich jetzt noch guten Gewissens kaufen außer von internationlen Haifischen wie Mendelez & Co. Unsere Tochter war einmal dort angestellt dort neben Wien Schönbrunn als „Firsti“, aber dann hat sie das Welte gesucht nach weniger als einem Jahr obwohl erfolgreich.
Was gibt es da zu diskutieren ? Wollen sich die Moslems integrieren, oder nicht ? Wenn nicht - dort ist der Ausgang.
Mitterndorfer ÖFB - für wen hälts du dich.
Geh schei… äh nach Hause.
Nimm dich einmal ein wenig zurück. Und halt den Mund.
Rangnick… ich bin sonst nicht automatisch auf Seiten der Piefke - hätt ich beinahe gesgat. Aber Leistung zählt!
Alsdann,- gib a Ruah. Und lass uns in Frieden.
Ich denke, ein paar Wochen mediale Abstinenz täten mir gut. Nur dem Steirischen Wahlergebnis fiebere ich entgegen.
Ich auch! Irgend einen Schmutzkübel werden die Feinde der FPÖ bestimmt noch bereithalten!
Ich fiebere nicht einmal mehr denn glockenklar.
Dürfen wir einander die Hand geben?
Danke.
Liebe groß geschätzte Frau @Undine:
So tief können nicht einmal deren Schmutzkübel sein daß es noch helfen würde.
Und bin ich sonst wohl eher ein vorsichtiger Mensch in meinen Aussagen,- wenns stimmt.
Lachen darf man doch noch. Oder?.
"Auch ein Verlust des Finanzministeriums"
Ach geh, irgendwem zaubern die schon aus dem Hut.
Solange nicht MitNazisPackelnberg-Krassl (Herber Graf von und zur, Legatiinsrat, Generalkonsul von Prag) sein Enkel wieder Aussenminister wird, mache ich mir keine Sorgen.
Hinsichtlich BMF: Maria Fekter (ehemals BMI), Gernot Blüml(konnte der bis auf gut aussehen und Laptop verstecken noch was?) warennja scheinbar auch kein Grund zur Sorge.
Die Regide sturrkofpartei ÖVP solp also ein "Weiter bisher" verhindern? Da habr ich ernsthafte Zweifel undnlese mirlieber Herrn Wiesenthals "VERJÄHRUNG", "200 PERSÖNLICHKEITEN sagen Nein" durch, würde zugern wissen was der Opa des Aussenministers von Österreich hinsichtlich Verjährung genau dagte.
Um das Niveau eines Künstler zu zitieren: DienUrne Schallenbergs Opas wäre heutenim Gefängnis!
https://odysee.com/@bpa23+:b/VID_20241113_204823:5
Urne-Spruch bzgl JH
www.derstandard.at/story/1256745562496/kaernten-autor-winkler-will-haiders-urne-ins-gefaengnis-sperren
Was rauchen oder trinken Sie, LinkerVogel2000? Mit der Grammatik hapert es auch ein wenig, Euer Gnaden!
Linker Vogel
So ein Blödsinn!
Nur zur Erinnerung an Bk Nehammer und die ÖVP-Wähler:
Der angepeilte Vizekanzler und bekennende Marxist Babler, bekannt für seine Aversion gegen die Kreuze in Klassenzimmern, äußerte einst Sympathien für Massenmörder Stalin (https://exxpress.at/politik/stalin-gate-um-babler-buch-seine-autorenschaft-soll-vertuscht-werden/ aus dem Text:
"Konkret geht es um das Buch “Stamokap heute. Vom gegenwertigen Kapitalismus zur sozialistischen Zukunft”, das 2005 im Drehbuchverlag erstmals erschienen ist.").
RTV machte ein kurzes Video: https://www.youtube.com/watch?v=83ggm2nXIto
Wir fragen uns:
Ist das kein Thema für ÖVP, Kirche, Intellektuelle und Medienschaffende?
Ist es normal, wenn der Chef einer demokratischen Partei auch nur enfernt in den Geruch der Sympathie für Stalin gerät?
Man beachte: Die Jungsozialisten trugen oder tragen immer noch bei den Mai-Aufmärschen Lenin-Fahnen herum.
Ist die SPÖ also in Wirklichkeit eine kommunistische Tarnorganisation?
Man beachte auch:
Aktuell führt auch Putin bei allen großen Ereignissen, Paraden die Sowjetfahne. Stalinbilder werden ebenso hochgehalten.
Kein Wunder, er ist ist und bleibt ein KGB - Teufel.
Werter Ireneo, ich empfehle das 2024 bei Hanser Verlag München erschienene Buch von Bob Woodward KRIEG. Keinesfalls empfehle ich das Buch allen Putin-Verstehern, Israel-Feinden und Trump-Anbetern, denn sie könnten seelischen seelischen Schaden davontragen...
ein "seelischen" zu viel. Doch was soll´s...
@Ireneo
Man kann, wenn man will, alles durcheinander bringen.
Unfassbar!!!
Nehammer/Meinl-Reisinger haben ihre Selbstachtung, so sie überhaupt vorhanden war, schon lange verloren...
Pressburger, durcheinander sind da nur Sie.
Putin und die Sowjetfahne gehören zusammen. Ist nun mal so...
@Ireneo
Primitiv wie immer
OT:
Spoiler: Putin und Russophobe bitte weitergehen
Übrigens genau jene sich wiederholende Phrase die Frau Gewessler in ihrer Krtitik verwendete, wird hier aufgeblattelt und aufgezeigt (unter Gänsefüßchen "Energie als..." ).
Gazprom und OMV und Uniper also das schwedische Schiedsgericht betreffend (welches aus selben Gründen der OMV Schadensersatz zusprach) :
https://www.sinn-schaffen.de/hans-jochen-luhmann/die-nord-stream-sprengung-im-schiedsgerichtsurteil-uniper-vs-gazprom-vom-juni-2024-2/
Bemerkenswert, wie immer wieder Politiker dieselben Phrasen klopfen. Fast so als ob jemand die vorgibt...
Gewessler auf "X" letzten Freitag hinsichtlich OMV:
@lgewessler 15.11 15:54 "[...] Damit setzt Russland einmal mehr Energie als Waffe ein[...]"
"(siehe Kickls Impfphobie)"
Was bitte soll das heißen? Ist es in diesem Tagebuch immer noch nicht angekommen, daß an der COVID-Impfung viele, zu viele Menschen in Ö verstorben sind oder schwer geschädigt wurden?
Die Covid-Impf-Kampagne mit vorgeschalteter Pseudopandemie und den damit verbundenen PSYOPs war ein Jahrhundertverbrechen. Wir das nicht aufgeklärt und geahndet, droht "the next pandemic", von der Bill Gates und Tedros Ghebreyesus schon freudig erregt schwafeln.
Seht Ihr es wirklich nicht?
2020: Corona tötet Menschen (die Nebenerkrankungen haben oder 60+)
2021: Corona tötet Menschen. Personen mit Vorerkrankung "vulnerable" sollen sich Impfen.
2022: Geimpfte starben nur wegen ihrer Nebenerkrankungen.
2023: Geimpfte starben nur wegen ihrer Nebenerkrankungen oder haben starke Immunabwehr die enorm star ist..
2024: HPV(auch für Männer) , Grippe Impfungen, holen sie sich diese.
2025(?): Vogelgrippe Impfung
...
Da toben sich ja wieder die Viro- und Immunologen aus und lassen uns an ihrem Fachwissen teilhaben.
Schani, regen Sie sich nicht auf. Man muss auch Schreiberlinge ernst nehmen, welche 8 Klassen Volksschule erfolgreich gemeistert und auf Anhieb ein Stuhlzäpfchen erkennen können...
@Schani
Grau ist jede Theorie. Praxis - Tausende liegengebliebene Chargen der Impfstoffe liegen herum und hoffen auf Empfänger. Warum sich nicht impfen lassen ?
Wrangler, danke für Ihren Zuspruch!
Offensichtlich hat ein Gesundheitsminister auch nur 8 Volkdschulklassen besucht, wenn überhaupt, der erklärt, Impgstoff gelangt nicht in die Blutbahn. Szekeres ist auch so ein Kapazunder.
@Schani
Das wir hier im Tagebuch Virologen haben abseits von Doktor Vetter eventuell, war mir nicht bekannt.
@Wolfram Schrems
Selbst RFK jr. spricht nicht von einer Fake Pandemie.
Allerdings von einer Plandemie.
Konsens besteht zwischen politischen Rechten, nicht populistisch (eher realo) - Spektrum, politisch Linken und anderem Bereichen, dass Corona entweder Katalysator(Mittel zum Zweck), aus dem Labor(Unfall) oder mit Absicht auf die Welt losgelassen wurde bzw. was auch immer der Anlass war die Regierungen in fast allen Staaten der Welt zu weit gingen, vorallem Federführend unternWHO-Kuratell.
Selbst innerhalb der politisch linken und rechten ala FPÖ, MfG, DNA, MLP und in Deutschland BSW, AfD gibt es unterschiedliche Überzeugungen, Haltungen und Ängste wie auch Sichtweisen, aucu da gibt es kleinere Maulwurfhügel an kontroversiellen Diskussionen. Doch: Im Zweifel sind Freiheitsgedanke, Impffreiheit und Frieden in Osteuropa die gemeinsamen essentiellen Nenner.
@Schani
Allgemein kann ich beibachten, dass sich eine Wut (zurecht) auf Eliten breit macht.
Da ist es ganz egal ob man nach rot, kaminrot, purpur, grün oder blau sieht, dass WEF in Person Klaus Schwab ist immer wieder Feindbild bei Links wie Rechts. Inzwischen auch wenn mit. 15 Minuten Städten, Great Reset viel Speed kills"gepriesen wurde, halte ich den Herren Schwab sein Weltwirtschaftsforum für weniger gefährlich als die Open Society Foundation die so eben von Alex Soros übernommen wird.
Zusem verwehre ich mich Soros oder Family nurr wegen der Konfession zu dämonisieren. Wir haben Personen eine Bill und Melinda Gates - Stiftung, Soros, Fauci gleichermaßen kritisch zu beäugen bzw. für ihre finanziell erfolgreichen Geschäfte oder machiavelistisches Know - How, Unternehmertum (im Falle Faucis fällt mir aber wenig positives ein... bis auf Sesselkleben ala ÖVp: bravo=>American dream) und entsprechend Feedback uu geben oder eben nicht(ignorieren) . Also Menschen an den Taten messen!
o.T.
Falls es jemand interessiert, wo Sieglinde "Sigi" Maurer den letzten Samstag verbrachte:
https://www.youtube.com/watch?v=Xh4ISSjNH7M
Richtig, beim Parteitag der Grünen in Nürnb.....ähh Wiesbaden. ;-)
Was bin ich froh, dass diese nur simple Person - hoffentlich - in den nächsten 4 Jahren kein Ministeramt erhält...
Nehammer weiß ganz genau dass er zum Opfer jahrelanger Ermittlungen der Würstel- und Ketchupstaatsanwaltschaft würde, wenn er mit den Blauen etwas machen würde. Durch Koalition ohne Blauen passiert das nicht. Selbstverständlich ist keine Besserung dieses demokratiefeindlichen Zustands zu erwarten - aber menschlich ist das nachvollziehbar.
Ein Politiker hat einmal gesagt: Die Justiz hat der Politik zu folgen!!
Der Gesetzgeber (Politik) erstellt die Gesetze, welche die Justiz zu befolgen hat. Wenn die (Ö)VP "Eier" hätte würde sie mit der FPÖ die Wksta gesetzlich daran hindern, Politiker ihrer Wahl zu verfolgen.
@elokrat
Leider, aber Tatsache, die Politik bestimmt die Politik die Justiz. Irrtümlicherweise, wird Politik mit Gesetzgeber gleichgesetzt. Checks and Balances - Legislative, Exekutive, Judikative.
Die Gesetzgeber, in den USA Lawmaker, machen die Gesetze, nicht die Politik. Hier zu Lande ist Politik die Exekutive. Was stimmt ist, die Exekutive bestimmt die Judikative, nicht mehr die Legislative.
@elokrat1
Korrektur: die Politik bestimmt die Justiz,
Das erste, was ich von Nehammer nach der verlorenen Wahl in Ö1 Mittagsjournal hörte war: "Wir wollen nicht mitregieren, sondern regieren." Gut, ich weiß zwar nicht, was Nehamma unter regieren versteht, wenn man sich die letzten 5 Jahre ansieht, in denen wirklich nur eine regierte: Die Gewessler.
Aber wahrscheinlich würde er es jetzt der NatoBeate und dem HeurigenAndi überlassen und weiterhin nichts tun, als in den Logopädieunterricht zu gehen, damit er nach den nächsten 5 Jahren.... ah, da gibt es kein Ö mehr. Von der EU und Nato und MilliGöri und afghanischen Barbieren verschluckt. Na, dann wird er halt, statt BP von Österreich, Oberkommissar (= das das Gleiche wie "Oberindianer!??) im Brüssel der Vielfalt und 200 Geschwindigkeiten.
Man kann nur beten: Herr, hab Erbarmen mit dem österr. Volk - denn noch gibt es dieses.
Bin völlig ihrer Meinung***
Es ist sehr erfreulich, daß der Blogmaster offenbar die kickl-feindliche Front weitgehend verlassen und Nehammer als Hemmschuh auf dem Weg zu einer ersprießlichen Regierungsbildung erkannt hat. Vielleicht müßte man noch Leute wie Stocler und Hanger dazu zählen. Wenn es richtig ist, daß in der ÖVP immer mehr Leute mit dem eingeschlagenen Weg nicht einverstanden sind, so kann man wieder etwas Mut schöpfen. Man darf allerdings nicht außer Acht lassen, daß die FPÖ auch mit der SPÖ etwas gemeinsam hätte, nämlich die Beibehaltung (oder besser Rückgewinnung) der Neutralität. Wie auch immer, alle Positionen müßten in ihre Bestandteile zerlegt und für die Bevölkerung verständlich argumentiert werden. Daran hat es bisher gehapert, man wollte die Leute „blöd sterben lassen“, teils weil man in nicht zu rechtfertigender Überheblichkeit glaubte, die würden es sowieso nicht verstehen, teils aber auch, weil man sie gezielt täuschen wollte (Stichwort Budgetdefizit). Kickl formuliert jedenfalls präzise.
Beibehaltung der Neutralität und das Vermeiden von Sky Shield. Das ist aber schon alles.
Irgendwie, wenn auch mit Hängen und Würgen muss auch unser verehrter Blogmaster endlich einmal einsehen, dass es mit der SPÖ nicht funktionieren kann.
Man weiss nicht, mit wem man letztlich überhaupt verhandeln muss und kann, denn das Babler zu halten ist, wird sich nicht ausgehen, auch wenn es praktisch wäre, denn der wäre, wie es so schön heisst, billig zu haben.
Aber kann die ÖVP sich so einen Partner leisten:
https://www.youtube.com/watch?v=83ggm2nXIto
Skandal soll vertuscht werden - Macht Nehammer "Stalin - Fanboy" zum Vizekanzler?
Warum Nehammer nicht sofort nach dem Auftauchen dieses "Stalinbuches" entstanden unter der Mitwirkung Bablers die Reißleine gezogen hat, ist mir sowieso nicht klar!
Und warum die sosehr auf politische Korrektheit bedachte "Natobeate" sich noch immer so erfreut darüber zeigt, in dieser Koalition Ministerin werden zu dürfen, wird mir immer ein Rätsel bleiben.
Meine Oma h
Warum der Text abgeschnitten wurde, ist mir wieder einmal nicht klar, entweder werden die Zeichen falsch gezählt oder es ist sonst ein Murx, es waren noch freie Zeichen angezeigt.
Meine Oma hat immer gesagt: zeige mir deine Freunde und ich sage die, wer du bist.
Ein Freund ist wohl auch ein Koalitionspartner, ein bisschen zumindest, mit einem Feind schliesst man ja keinen Koalitionsvertrag. Also "Natobeate" würde wohl in einer Blau-schwarzen Koalition nicht vertreten sein können, denn ihr Hass auf Kickl ist ja greifbar.
Die Grünen, hat Kurz in die Regierung geholt. Nehammer, hat diese Konstellation übernommen. Weil Nehammer nicht lernfähig, oder sogar überzeugte Anhänger des Kommunismus ist, holt er die nächsten Bolschewiken in die Regierung. Was will eigentlich Nehammer, ausser an der Macht zu bleiben ? Oder ist Nehammer nur ein willenloser Befehlsempfänger ? Das ist eine Feststellung. Nehammer ist ein willenloser Befehlsempfänger.
Befehle befolgen, Kanzler bleiben. Logische Abfolge. Inhalte, Null.
Es müssten dringend Einsparungen vorgenommen werdenn. Da bietet sich an Ukraine - Österreich zahlt drezeit o,5% des BIP!Ob das rechtlich abgedeckt ist, wäre gute Frage!, 6-8 Milliarden Skyshield,Migration einige Millarden,hinterfragung der Coronaüberzahlungen -da gibt es sicherlich auch noch einige Milliarden zu finden!!Was zahlen wir für Coronaimpfungen, die geliefert und vernichte twerden? - Pro Österreicher sind ja 8 Impfdosen bestellt wurden. Da kommt schon schöne Summe zusammen, Problem ist dass hat man alles der Karli befohlen und der traut sich sicherlich nicht nur eine Position zu streichen!
Auch in der benachbarten Schweiz macht man sich nicht nur berechtigte Sorgen über die Situation in D, sondern auch über UNSERE gegenwärtige, äußerst unbefriedigende politische Lage:
"Merz, Habeck, Haldenwang und Co.: Totengräber der Demokratie - Weltwoche Daily DE"
https://www.youtube.com/watch?v=epwS4d7eMNs&t=3s&ab_channel=DIEWELTWOCHE
Ich bin nun auch schon sehr lang auf der Welt, mein Gedächtnis erscheint mir noch relativ gut, aber ich kann mich an keine Zeit er-
innern, in der gleichzeitig drei Petitionen gegen die Regierenden oder noch nicht einmal Regierenden gelaufen wären.
Gegen den amtierenden Bundespräsidenten haben schon über 100,000 Menschen unterschrieben, dann gibt es noch die Petition gegen die "Zuckerlkoalition" und seit neuestem eine gegen den Bundeskanzler!
Ist das die neue Regierungsform???
Wird aber denen da oben sowas von wurscht sein, müssen sie die ja nicht einmal schubladieren!
Die ganzen Petitionen sind für die Wettitante denn sie werden keine Konsequenzen bewirken und es wird sich nichts ändern.
"... außer maximal einer Inflationsanpassung der Grundsteuer":
Da die Grundsteuer m.W.seit 50 Jahren nicht erhöht wurde, wäre eine "Inflationsanpassung" vermutlich eine Vervielfachung.
Was sukzessive versäumt wurde, muss irgendwann als Ganzes nachgeholt werden. Das tut dann weh.
@eupraxie: Die ÖVP wird damit dennoch nicht punkten können, und auch die SPÖ muss ihren Mietern erst erklären, warum die Inflation dann erst recht steigt. Im übrigen gibt es kein "Versäumen" - nirgends steht, dass Steuern und Gebühren an die Inflation angepasst werden sollen.
@Hegelianer
Sehr richtig: Nirgendwo steht geschrieben, daß Steuern an die Inflation angepaßt werden müssen.
Geschrieben steht aber: Du sollst nicht stehlen. Und: Du sollst nicht begehren deines Nächsten gut.
So wie Grundsteuer und die anderen Steuern betrieben werden, sind wir längst im Bereich der Konfiskation. Diese kann man schon als sittenwidrig verstehen.
Es ist mysteriös, warum die ÖVP hier mitmacht.
Es ist leider überhaupt nicht mysteriös, warum die ÖVP hier mitmacht ...
"Much ado about nothing", ein Bericht über eine vermaledeite Vermählung, eine bevorstehende ménage a trois.
In der Hauptrolle der Intrigant Don Alessandro, der seinen Capitano Carlo, am kurzen Bandl führt. Intrigant, eigentlich Emissär, der Mächte, die hinter den Kulissen die Fäden ziehen. Kommen auf der Bühne nicht vor.
Grundsatzfrage, braucht Österreich eine eigene Regierung ?
Die Fernsteuerung, ist bereits zu Regierungsform geworden.
Wer Befehle entgegen nimmt, Befehle befolgt, ist in dieser Schmierenkomödie eigentlich egal.
Innenpolitik bedeutet, es wird Politik im Innern, für den Hausgebrauch gemacht. Das ist in Österreich nicht der Fall. Innenpolitik, wird extra muros Austriae gemacht.
Alles, um die FPÖ, um Kickl zu verhindern. Eigentlich unwürdig, würden die Akteure, über so etwas wie Würde verfügen.
Mit Kickl als Kanzler, hätte Österreich eine funktionsfähige Regierung, die für Österreich arbeiten würde.
Nehammer wird gegen Österreich arbeiten. Deswegen wird N. Kanzler.
Befehle befolgt etc… was war der BK von Beruf bevor er in die Politik wechselte?
@pressburger
Stimme zu!
Die Polit-Vassalen verhalten sich in Österreich und Deutschland zu 99% gleich, ähnlich wie siamesische Zwillinge. Das kann nur über einen gemeinsamen Nenner erfolgen.
pipo: Karl Nehammer, MSc
Generalsekretär, ÖVP 1/2018-1/2020
Generalsekretär ÖAAB, Österreichischer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Bund 4/2016-1/2018
Generalsekretär Stellvertreter, ÖAAB 9/2015-4/2016
Abteilungsleiter Kommunal, Volkspartei Niederösterreich 4/2013-8/2015
Geschäftsführer der Akademie 2.1, Akademie 2.1 7/2009-6/2013
Bereichsleiter Training und Netzwerk, Politische Akademie der ÖVP 11/2008-6/2009
Abteilungsleiter Service und Mobilisierung, ÖVP 2/2007-11/2008
Trainer für strategische Kommunikation, Rhetorik und Kommunikation, u.a.: BFI, BMLV, PolAk, Akademie 2.1, Landjugend seit 11/1999
Einjährig Freiwilliger mit anschließender Weiterverpflichtung, Österreichisches Bundesheer 4/1993-4/1996
@Wrangler
Nehammer - ein Leben der Produktion gewidmet.
Ein Tischler, oder Elektriker, Maurer, wäre als Bundeskanzler geeigneter, als ein Trainer für strategische Kommunikation. Was bedeutet diese hohle Bezeichnung, Trainer für strategische Kommunikation. Entweder Strategie, oder Kommunikation.
pressburger, Nehammer hat seinen Master, wie Babler und Hafenecker auch, bei Prof. Peter Filzmeiner in einem Schnellkurs (?) gemacht.
35 Arbeitstage (Wochentage) seit der Wahl, a 8 Stunden, ergibt 280 Stunden, gehört noch multipliziert mit den Personen, die mit der neuen Regierungsbildung befaßt sind und waren.
In diesem Zeitraum baut man in Asien ein neues Spital, einen neuen Flughafen ...
Aber nicht doch - Nehammer muss doch nicht nur BK sondern auch Sondieren und dazu noch den BP vertreten!
Der leistet doch mindestens das Doppelte wenn nicht mehr!!!!
Ja, das ist ins Kalkül zu ziehen ...
(Armer Nee-Hammer ... Sarkasmus Ende)
Bundespräsident wird doch vom Nationalratspräsidenten vertreten. Nicht vom Bundeskanzler. (Evtl bin ich ein Dummerl.)
Irrtum, werte Paula - er wird durch den BK vertreten
@ Paula
@ GT
BK, aber nur innerhalb der ersten 20 Tage, danach sind die NR-Präsidenten am Zug.
@paula
Kurzfristig wird der BP durch den BK vertreten. Ab dem 21. Fehltag dann durch das Nationalratspräsidium.
Kickl ist angeblich gaga, weil er irgendwie und vielleicht ein brauner Ungustl ist. Diese dumpfe Verdächtigung schwebt im öffentlichen Raum. Selbstverständlich trifft diese Unterstellung nicht zu.
Babler hingegen hat sich von einem Buch, in dem er den Massenmörder Stalin verehrt, nie distanziert. So ein absolut inakzeptabler Typ wird Vizekanzler. Bravo!
Grotesk und widerlich. Mehr fällt mir dazu nicht ein.
Logischer Schritt. Die Bürgerlichen liefern den Bolschewiken den Strick auf dem sie gehängt werden.
Glück für Nehammer, niemand wird ihm nachsagen, er sei ein Bürgerlicher. Für den Bolschewiken Babler macht es keinen Unterschied, Nehammer ist in Bablers Augen ein Rechtsabweichler. Dementsprechend wird mit Nehammer, dem Steigbügelhalter des Kommunismus, verfahren.
@pressburger: Babler ist zu naiv, zu ungebildet und zu unbedarft, um so etwas eine eine Systemänderung zu bewirken. Der Excel-Vorsitzende hat ja nicht einmal seine eigene Partei hinter sich.
Viel ärgerlicher ist, wie die ÖVP die FPÖ rechts liegen lässt, während Mundl "Dschugaschwili" Babler ein wichtiges Regierungsamt erhält. Man bedenke außerdem: Es müsste für einen cleveren Verhandler ein Kinderspiel sein, Babler mit läppischen Versprechungen über den Tisch zu ziehen, aber das kann Nehammer nicht.
Auch die NEOs-Chefin spielt gerne die Primadonna. Die will nur an die Futtertröge, sonst nichts. Was hat denn ihr Wiederkehr in Wien auf die Reihe bekommen? Na also! Sie mag ja nett sein, aber ihr Drang zu den Trögen ist offensichtlich.
Es kann nur besser werden.
Die GrünInnen hatten Nehammer fest im Griff. Er braucht das offensichtlich. Bald hat er einen neuen Befehlsgeber, bzw. eine Befehlsgeberin. Er, aber auch die (Ö)VP kann nicht anders.
„Wir müssen nicht zusammenarbeiten, aber wir möchten zusammenarbeiten.“
Dieser gestern von Babler geäußerte Leitsatz der zukünftigen Nehammer-geführten Koalition sagt alles über den Linksblock aus.
Die Wähler haben ihn mit absoluter Mehrheit gewählt. Die Gründe können ganz unterschiedlich sein: Bei den einen Hoffnung auf Nutznießertum, bzw. Teilhabe am umverteilten Kuchen, bei den anderen Gutgläubigkeit, bzw. die Bereitschaft sich täuschen zu lassen, bei wiederum anderen die Unfähigkeit eingeprägte Gewohnheiten abzulegen, bzw. sich Irrtümer einzugestehen. Darüber hinaus mag es auch noch viele weitere Gründe geben, warum Wähler Parteien des Linksblocks wählen.
Erst wenn es allen sauschlecht geht und das große Ach und Weh kommt, wird ein Umdenken stattfinden. - Aber dann ist es zu spät.
Eines haben Sie vergessen: die durch die Mehrzahl der Medien aufgespannte linke Meinungsblase, aus der die meisten nicht mehr herausfinden.
@Vernunft und Freiheit
Sie haben vollkommen recht. Die Medien, der große vom (auch weltweitem) Linksblock und seinen Förderern gepamperte Multiplikator.
Kickl hat keine Impfphobie, sondern eine Impfzwangphobie, so wie viele Österreicher, die sich das Denken noch nicht abgewöhnt haben.
Ein Bekannter meinte heute in einem Blog:
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Angesichts der Tatsache, wie schäbig sich viele Liberale - allen voran Christian Ortner und Andreas Unterberger - sich in der sogenannten Coronakrise verhalten haben, würden sich Hayek und Mises im Grab umdrehen.
Unterberger kann man noch zugute halten, daß er im Kommentarbereich kritische Stimmen zu Wort kommen ließ. Für Christian Ortner gilt das nicht mehr.
Meine kritischen Kommentare hat er auf seiner Website kommentarlos gelöscht. Auf Twitter habe ich ihm einige Kommentare geschrieben, was ihn dann veranlasst hat, mich zu blocken. Zur Erinnerung: Christian Ortner war derjenige, der in einem Artikel in der Presse gemeint hat, man solle Ungeimpfte mit dem Blasrohr jagen.
Mir ist das egal - doch mein Urteil über diese Leute habe ich gefällt.
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Dass AU noch immer aufkommende Tatsachen, Files, Statistiken ignoriert und somit auch Kickls Anichten und Äußerungen diskreditiert, ist bedauerlich!
@ Tyche
Sie haben völlig recht. Hr. Ortner ist völlig "entgleist". Vermutlich ist der finanzielle Druck primär dafür verantwortlich, wie bei den meisten Journalisten.
Jawohl Thema ORTNER.
Wo sind sie hingekommen die ehemals sehr treffenden Kommentare?
Wie kann es sein, daß gestandene Journalisten so mir nichts dir nichts das Hemd wechseln, und dann nicht einmal mehr rot werden im Gesicht.
Von Haarfarbe rede ich nicht.
"Der/ Die Präsident:in des Nationalrats ist innerhalb der Tagung verpflichtet, den Nationalrat zu einer Sitzung einzuberufen, wenn das 20 Abgeordnete verlangen und ein Thema dafür angeben. Der Nationalrat muss in diesem Fall innerhalb von acht Werktagen ab Einlangen des Verlangens zusammentreten"
Warum verlangt die FPÖ nicht solche Sondersitzungen?
Themen: Koalitionsverhandlungen, Budgetloch, Gasversorgung, Teuerung, und, und, und...
Blöde Frage: Erfüllt es nicht den Tatbestand des Amtsmissbrauchs, wenn jemand sein Amt nicht gehörig ausübt, d.h. bald die 8. Woche nichts vorzuweisen hat?
Ah geh! In der Ruhe liegt die Kraft, stupid!
P.S.:
300 Expert:innen beraten jetzt. Gut für die Catering-Firmen.
Ein Verlassen der Usancen nach einer NR-Wahl ist nicht das Ende der Demokratie und sollte keinesfalls das Ende sein, zur Wahlurne zu gehen um dort FÜR eine Partei zu stimmen. 150.000 Stimmen mehr ( Annahme, dass das die fehlenden 6 Mandate sind) und die Usancen wären natürlich umgesetzt worden.
Weit kritischer für die Demokratie wäre es, wenn die Wahl des NR-Präsidenten und die damit verbundenen Obliegenheiten von außerhalb gesteuert werden würden, wenn die AbgzNR ihren gewählten Präsidenten beim leisesten Windhauch fallen lassen würden.
Das Verhalten des BP kann man nicht steuern, aber die Wortwahl der Partei kann diese Partei steuern. Wenn getrommelt worden wäre, dass die FPÖ in die Regierung als stärkste Partei gehört, hätte diese Handlungsspielraum und die anderen wären in der Ecke. Aber so sind alle im Eck.
Demokratie verlangt auch, mit Ableitungen und posaunten Verfassungsbrüchen vorsichtig zu sein. Es ist kein Verfassungsbruch, den ersten nicht mit Regierungsbildung zu beauf
Wenn Nehammer mit jemanden koaliert, der Mitautor eines Buch über Stalin ist und Stalin dort gehuldigt wird, dann sollten alle Christlich-Sozialen einen Putsch gegen Nehammer machen und ihn ins politische Exil schicken.
Da erwarten Sie Unmögliches von einem typischen Schwartzen.
Die Faupeler Stalin bereits überwunden und verinnerlicht, jetzt bei Habeck angekommen.
Unter den von A.U. aufgelisteten Phrasen der drei Parteichefs fand ich besonders drollig:
"Bündnis der Vernunft und politischen Mitte"
Ich habe gestaunt, als ich diese nichtssagende Phrase gestern hörte (ich weiß leider nicht mehr aus wessen Munde) und fragte mich, ob es neuerdings etwa KEINE LINKEN mehr gäbe. Da befände sich plötzlich der bis dato linxlinke bekennende Stalinverehrer BABLER in der Mitte! Eine sehr eigenwillige Selbsteinschätzung. Was für eine Fehlsichtigkeit! Auch von "Vernunft" dürften kaum Spurenelemente zu finden sein---am allerwenigsten beim BABLER! Aber die drei Parteichefs werden sicherlich das "Beste aus DREI Welten" walten lassen.....
@Undine: Sie sagen genau was Sache ist.
Aber die "Verhandler" sind Nehammer Sesselkleber, Babler Sesselkleber in spe und M-Reisinger Möchtegern und um jeden Preis!
Ich halte die Heisl-Reiniger für einen zudringlichen Groupie von Schwartz und Rot. ;-)
Ja, drollig ist ein passendes Wort - belustigend, erheiternd, komisch, allerliebst, entzückend, herzig, lieb, absonderlich, befremdend, eigenartig.
Wenn Babler nichts mehr einfällt, blättert er in den Gesammelten Werken des Genossen Stalin, nach. Dort findet sich immer etwas, was man im Kampf gegen den Klassenfeind brauchen kann.
Keine NEUEN Steuern! Das stimmt schon.
Es werden die bestehenden erhöht!
Grundsteuer, Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, KEST, Alkoholsteuer Tabaksteuer ...
13. (erste Aufzählung): Da soll der, der fünf Jahre nichts zusammengebracht hat, auf einmal etwas zusammenbringen.
Wozu man den NEOS-Zwerg braucht ist mir nach wie vor schleierhaft. Als Feigenblatt?
Die NEOS sind eine Abspaltung der Schwartzen und wurden in der Regel als parlamentarische Mitarbeiter oder in einem sonstigen Biotop schwartz sozialisiert.
Noehammel braucht sie als "bürgerliche" Rückendeckung gegen seine neuen Freunde, die Kommunisten.
Man kann tatsächlich den Eindruck gewinnen, dass auf ein externes Ereignis gewartet wird, das Entscheidungen nicht mehr erforderlich macht oder zumindest erleichtert (Ich darf an den Sager des ORF-Sprechers erinnern: jetzt warten wir in der EU, welche Vorgaben aus den USA kommen). Galt der Wahltermin in der Stmk nach dem 29.9 als weit entfernt, so ist das Warten auf die Wahl in Bgld und sogar die Angelobung in den USA nicht mehr undenkbar - wobei letzteres für den Kleinststaat etwas überheblich wäre.
Die drei sind zum Regieren verdammt - wenn tatsächlich nichts zustande kommt, was einem Regierungsprogramm ähnelt, dann wird die FPÖ hoffentlich nicht so dumm sein, in derartige Verhandlungen einzutreten. Neuwahlen ist der einzige Ausweg aus dem Vorgang, den der BP - allein oder im Verbund mit? - gestartet hat.
Die drei sind offenbar vor der Kamera per DU, damit dann wieder medienwirksam das DU-Wort entzogen werden kann. Eine hörbare Verhaberung, die der Politik in Ö nicht gut tut.
Wie lang ist den der Gräbn zuschüttende BP noch im Amt?
Ist er überhaupt nach seiner eintägigen(???) Bandscheibenoperation und KH-Entlassung am 8.11. wieder in Amt und Würden?
@Tyche
Bellen bleibt so lange an der Macht, so lange er Schaden anrichten kann. Bellen und Biden, sind sich nicht nur äusserlich, sondern auch innerlich, mental abgebaut, ähnlich. Beide verstehen, die ihnen übertragene Macht als Freibrief um Unheil in die Welt zu bringen,
Peinlich, das Alter zu Verkörperung des Bösen, werden kann.
@Tyche: bis 25. Jänner 2029. Da er morgen den neuen FM angelobt (DiePresse) ist er somit nach der OP wieder dienstfähig.
Ohne weitere Worte:
„Randale in Amsterdam, falsches Bildmaterial und die einseitige Verurteilung der Bundesregierung“,
https://www.youtube.com/watch?v=z3qj1tKZXLM
Hier auch „Gegenwind für den Mainstream“: „What REALLY Happened in Amsterdam“,
https://www.youtube.com/watch?v=DvTyg1kJGzM
Einen großen Gewinn hat die stattgehabte Wahl auf jeden Fall erbracht, und den sollte sich österr. Wähler nicht mehr nehmen lassen: Es ist unnötig, weiterhin an die Wahlurne (oder den Briefwahl-Ersatz) zu schreiten, den ein sogenannter „Bundespräsident“ und überzeugte Haltungsjournalisten und deren Medien (samt höriger Justiz) wissen schon im Voraus, wie richtig zu wählen gewesen wäre.
Willkommen in der neuen Demokratie! Noch hat sie ihren richtigen Namen nicht gefunden. Sollte aber in baldiger Zukunft auch über diesen Namen abgestimmt werden, weiß der Wähler, warum er nicht mehr wählen muß.
Doch, doch. Den Namen gibt es schon: Demokratie.
Deutsche Demokratische Republik, Sozialdemokratie, Demokratieförderungsgesetz (kann man googeln), ....
Überall, wo Demokratie draufsteht, ist Demokratur drin.
An die „Volksdemokratie“ (@Rennpatrik) des immer noch nicht gänzlich entschlafenen Kommunismus wird die neue Elite vermutlich nicht andocken. Man könnte nämlich auf den Verdacht kommen, auch dort, wo „Demokratie „draufsteht“ steht das Gegenteil „drinnen.“
Liberale Demokratie = linke Demokratie, unsere Demokratie, die schützenswerte Demokratie = natürlich nur die von linker Seite.
Wird der Wähler die ihm erteilte Lektion lernen ?
Zweifel sind angebracht.
Was mich sorgt, ist die Kriegsbereitschaft bei uns und vor allem im Nachbarland Deutschland. Mein Leben lang dachte ich, dass die Menschen Angst vor Kriegen haben. Vor allem nach den für unseren Kulturkreis desaströsen beiden Weltkriegen.
Nichts dergleichen geschieht. Wir stehen wieder vor einem Krieg und die Anzeichen, dass wir wieder dabei sind, mehren sich. Es ist nicht die Wirtschaft, es ist keine Lobby, es sind diejenigen, die uns die letzten Jahrzehnte die Friedensparolen um die Ohren gehaut haben. Es sind die, die das Bundesheer abschaffen wollten, es sind die moralisch überlegenen Gutmenschen, von denen die Kriegsrhetorik und die kriegsfördernden Handlungen ausgehen.
Nachbarn, Freunde, Bekannte, Mitbewohner ....
Kein Thema in den Koalitionsgesprächen. Haben wir keine Angst mehr?
Die jüngere Generation wurde durch die täglichen „Nazi-Beschuldigungen“ abgestumpft und kann offensichtlich die Gefahren nicht mehr wahrnehmen.
@elokrat1
*************************************!
Sehr weise Worte! Die Generation, die sich noch aus eigener Erfahrung an den WKII mit all seinen nicht steigerbaren Gräueln, an Flucht und Vertreibung erinnern können, ist beinahe ausgestorben. Bei dieser Kriegshetze wird man immer verzagter.
Heute wird einfach behauptet: "Waffen retten Menscheneben!"
STOLTENBERG sagte gar: "Waffen aus Deutschland retten Leben!"
Verlogener geht's wirklich nimmer!
Hunderttausende durch Waffen Getötete klagen an!
WAFFEN TÖTEN, denn dazu werden sie erzeugt!
Angst zu haben, verhindert schlimmes. Zu Angst nicht fähig zu sein, ist psychopathologisch relevant. Bedeutet, Ausschaltung des Selbsterhaltungstriebes.
Kriegslust bedeutet, Ausschaltung des Selbsterhaltungstriebes.
Kriegslust, Leitmotiv der aktuellen Politik.
Tötung Ungeborener, Entwertung der Ehe, Missachtung der Familie als Ganzes, ist Sieg des Thanatos.
Unser Blogmaster hat sich mit den beginnenden Aufarbeitungen durch die Corona-Symposien und die RKI-Files sicher nicht beschäftigt.
Einzig und alleine war immer die FPÖ mit Kickl hier kritisch, ohne den freien Willen der Menschen in Frage zu stellen!
Ich vermute, dass eine der Bedingungen für eine Koalition mit der FPÖ der Verzicht auf einen Corona-Untersuchungsausschuss gewesen sein wird.
Die Beibehaltung der ORF-Zwangsabgabe und der Verzicht auf jede EU-kritische Politik.
Das sind so die Elefanten, die im Raum stehen.
@Pennpatrik
Nicht unweit von Wien, soll es ein Land geben, in dem es normal ist EU-kritisch zu sein, ein Land mit einer funktionsfähigen Regierung, mit einem Regierungschef der internationales Ansehen geniesst.
Von Orban lernen, heisst siegen lernen.
Kickl hat eine Impfphobie?
Meines Wissens war er nur gegen die Zwangsimpfung.
Das waren noch Zeiten, in denen das Tagebuch faktenbasierend war. Jetzt gibt es statt dessen Prämissen, die von der Realität nicht berührt werden ...
Geht nicht anders. Gewisse Entwicklung bemerkbar. Vor einiger Zeit, Thema Kickl und Pferdemedizin, drei Absätze, heute zu Impfung ein Halbsatz. Auch Rom wurde nicht an einem Tag erbaut.
Wie groß muss der Druck auf Nehammer sein, diese unselige Koalition ausverhandeln zu müssen, wer schreibt ihm das vor, Wahlergebnisse zu ignorieren ? EU, 'Influenzer', nackte Gewaltandrohung wie bei Orban, NGOs, WKStA, .... ?
Lese ich hier richtig, muss sich die FPÖ 'nur' transatlantisch (und nicht neutral) verhalten, also zum Volksverräter mutieren, und schon wäre sie 'voll dabei'. Sie müsste nur NATO, EU und WHO schreien und das Volk, von dem sie gewählt wurde, verraten.
Mit Demokratie hat Nehammers Agenda nichts zu tun, außer, dass man davon nicht vor der Steiermark- oder gar Burgenlandwahl im Jänner redet, was man zu diktieren planen will. Und selbst da werden fremde Aufträge erfüllt werden zu unserem Schaden.
Ja, es geht noch schlechter, 5 Jahre lang haben wir von der schlechtesten Regierung gesprochen, nun sollen wir die Austro-Ampel bekommen, obwohl die gar nicht gewählt worden ist ?
Ein unwürdiges Schauspiel, der Mord an der Demokratie vor laufender Kamera.
Es gibt keinen Druck. Er ist, wie Babler, nicht intelligent genug, das Große und Ganze zu begreifen. Beide leben in einer Dunkelflaute.
Meinl-Reisinger erlebe ich nur als das zur Sprache gewordene Maschinengewehr. Ob sie etwas kann, wird sich erst zeigen.
Kein Druck, Nehammer weicht dem Druck aus, in dem er im liegen umfällt. Nehammer ist froh und dankbar, das andere anonyme Akteure denken und ihm mitteilen, was er zu denken hat
@ Pennpatrik
@ pressburger
Dann also wird der 'Druckkochtopf' implodieren.
Aber nach dem Tod der Demokratie werden öfter mal 'Erinnerungen und Freiheitsliebe' 'explodieren'.
Unsere Demokratie, 'gekillt' von innen und außen.
Heute bereits 2 Dinge - einmal Markel und einmal ein Blog geleseen - kurz auf den Punkt gebracht:
Das Experiment #Freiheit von Milei in Argentinien funktioniert !
Es funktioniert sogar sensationell !
Alle Wirtschaftsdaten zeigen nach oben, die Turboinflation massivst gesunken, der Staat radikalst abgeschlankt und das Land ist deshalb nicht im Chaos versunken - im Gegenteil.
74 Prozent der Bevölkerung Argentiniens sind - und diese Umfrage wurde von der Opposition beauftragt - der Meinung, dass Präsident Milei das Richtige für das Land macht - ein Wert, den kein anderes Staatsoberhaupt der Erde vorweisen kann !
60 Prozent der Bevölkerung erwarten einen Erdrutschsieg der neu gegründeten Partei Milei's bei den Parlamentswahlen 2025.
Milei ist ein internationaler Rockstar mit Doktortitel in Wirtschaftswissenschaft und zeigt eindrücklich in jeder Rede, wie man konkrete Inhalte auf fachlich höchstem Niveau trotzdem in der Sprache der normalen Menschen erklären kann.
Und nun wird das Experiment #liberta auf maximaler Grösse in den USA wiederholt - Ramasvany und Musk als Leiter der neuen Effizienzbehörde werden den radikalen Rückbau des Staatsmonsters beim größten Beamtenapparat der Erde (über 3 Millionen Menschen arbeiten in den USA für die Regierung) nachmachen.
Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass Sie erstens Erfolg haben werden und zweitens das Experiment #Freiheit sich weltweit durchsetzen wird !
Und was passiert parallel im Operettenstaat Österreich ?
der 2. Text:
Die Stimme der Liberalen habe ich während Corona leider nicht vernommen. Kritik an den Freiheitseinschränkungen und dem Abbau von Bürgerrechten kam von dieser Seite am wenigsten.
Ich frage mich dann immer, ob es denjenigen Liberalen, die sonst die Freiheit wie eine Monstranz vor sich hertragen, aber den Lockdown und die Impfpflicht weitgehend kommentarlos zur Kenntnis genommen haben, den Begriff der Freiheit wie in Hayek und Mises verstanden haben, überhaupt internalisiert haben.
Es ist unfassbar für micht - da kämpfen sie in fröhlicher Einigkeit gegen Rechts und installieren einen Kommunisten als VK?
Was Nehammer nicht behirnt - die Grünen waren in der letzten Regierung ein kleiner Partner!
Die SPÖ jetzt ist in etwa gleich stark wie die ÖVP (ohne Ö) und wird entsprechend fordern mit einem Ludw als verstärkung im Rücken! Noch dazu mit einem Parteichef der etwas simpel gestrickt ist - höflich und vorsichtig ausgedrückt (will ja keinen Hausbesuch um 6 Uhr morgens!)
@ Tyche
******************!
Vielleicht ist es aber viel einfacher und Hr. N. hat einfach Angst. Man hat ihm, Vielleicht war es UHBP, angedeutet, beim ersten Gespräch mit Blau werden er und andere ÖVP-Granden von der WKStA mit Klagen bis zum St. Nimmerleinstag zugedeckt. Als Warnschuss, in Mafiamanier, wurden gerade solche Klagen gegen Kickl und den Vorarlberger Wirtschaftsbund eingebracht. Anders ist der politische Suizid von N. fast nicht zu erklären, so ein Schw... Vorsicht! kann er doch nicht sein, dass er die Schwarzen (und das ganze Land)ohne Not in das sozialistische Elend führt.
Doch, doch, es kann und er wird....
Wenn denn das so kaeme, stellte sich die Frage: Warum lassen wir uns das gefallen? Es gibt Grenzen des Zumutbaren. Da könnte es doch zu Protesten und zivilen Ungehorsam kommen um den Ruin des Staates zu verhindern?
Die WKStA gehört wegen jahrelanger Ineffizienz eh abgeschafft und das stante pede!
Bellen hat Nehammer unter vier Augen vertraulich mitgeteilt, was für ihn auf dem Spiel steht. Nehammer, zum selbständigen Denken nicht fähig, hat sich bei Bellen, für die Mitteilung welchen Leitplanken und Wegweisern er zu folgen hat, gedankt.
Nehammer, ist der Prototyp des Ö Wählers. Die beiden haben sich gefunden und in Zuneigung verfallen.