Eine Brandmauer ist ein nützlich Ding. Sie soll das Übergreifen eines ausgebrochenen Feuers von einem Haus auf das andere verhindern. Sie kommt freilich dementsprechend teuer.
Wenn nun der Ausdruck aus der Bauordnung in die Politik übertragen wird, entstehen drei Fragen:
- Was ist da eigentlich das Feuer?
- In welche Richtung wird es übertragen? Von einem auf das andere Haus oder vom anderen auf das eine?
- Und wer zahlt da die Kosten?
Vor allem bei der Beschreibung des prophezeiten politischen Feuers kommen viele Brandmaurer in Schwierigkeiten. Völlig unpräzise, aber lautstark schwurbeln sie von ihrer Sorge um die Demokratie und warnen vor einem nie näher definierten Extremismus.
Das sind nun an sich für jeden, der von Demokratie und liberalem Rechtsstaat überzeugt ist, durchaus ernstzunehmende Überschriften. Jedoch: Diese Sorgen, diese plakativen Überschriften werden nie näher begründet.
Denn sie haben keine Begründung. Denn es gibt nicht die geringsten Beweise, dass auch nur durch eine einzige der in Österreich oder Deutschland (wo die politische Brandmauer erfunden wurde) antretenden Parteien eine Gefahr für die Demokratie besteht. Dass also jene Wahl, bei der eine der als demokratiegefährdend hingestellten Parteien zum Sieger wird, die letzte freie Wahl sein könnte. Selbst die Kommunistische Partei, die eine eindeutig demokratiezerstörende, blutige und totalitäre Vergangenheit in ihrer Geschichte hat, ist in ihrem heutigen Zustand nicht mehr demokratiegefährdend – auch wenn die historische Ahnungslosigkeit der Grazer, die eine deklarierte Kommunistin zur Bürgermeisterin gemacht haben, in Hinblick auf die kommunistischen Verbrechen ekelt, die zehn Millionen Menschen das Leben gekostet haben.
Wer im Österreich von 2024 eine Gefährdung der Demokratie sieht, leidet entweder unter besorgniserregender Paranoia, bei der man dringend einen Psychiater konsultieren sollte, oder ist Opfer einer zu Propagandazwecken erfundenen Verschwörungstheorie, die Menschen voll Panik zur Stimmabgabe in eine bestimmte Richtung bringen soll.
Tatsache ist, dass sowohl die Freiheitliche Partei Österreichs wie auch die Fidesz-Partei von Viktor Orbán oder die polnische Kaczynski-Partei, die alle als Gefährdung der Demokratie an die Wand gemalt worden sind, sich nach Wahlniederlagen problemlos auf die Oppositionsbänke zurückgezogen haben. Keine hat versucht, das Wahlergebnis durch einen Putsch zunichte zu machen.
Lediglich bei der SPÖ war das im Februar 2000 nicht so eindeutig; sie hat die Straße zu mobilisieren versucht. Und bei Donald Trump und dem Verhalten seiner Anhänger am 6. Jänner 2021 kommen noch größere Zweifel auf – auch wenn Trump zumindest bisher nicht wegen eines versuchten Staatsstreichs verurteilt wurde.
Freilich besteht eine Gefährdung der Demokratie nicht nur dann, wenn die freie und geheime Stimmabgabe verhindert wird. Diese Gefährdung kann auch dadurch erfolgen, dass Medien- oder Meinungsfreiheit eingeschränkt werden, dass Parteien an der Wahlwerbung gehindert werden, dass staatliche Strukturen zur Beeinflussung der Wähler missbraucht werden. Berücksichtigt man diese Aspekte, dann ist das Urteil lange nicht so eindeutig.
Denn in Europa gibt es seit einigen Jahren eine Fülle von Gesetzen, welche bestimmte Meinungen und Aussagen verbieten und als "Hass", "Hetze", "Desinformation" oder "Fakenews" bestrafen. Und das ist nun in der Tat brandgefährlich. Sogar die Ablehnung einer demokratiegefährdenden "Religion" wird als "Hass" bestraft. Da brennt wirklich ein Feuer, gegen das eine Brandmauer errichtet werden sollte.
Denn all diese europäischen wie nationalen Gesetze, Richtlinien und Verordnungen gehen davon aus, dass der von bestimmten Parteien kontrollierte Staatsapparat im Besitz der absoluten Wahrheit ist. Sonst könnte ja niemand sagen, was falsch ist. Das ist aber eine ungeheuerliche Anmaßung. Das erinnert an die Zeiten eines Metternich, eines Stalin, eines Hitler. Eine echte Demokratie braucht exakt das Gegenteil: den ständigen freien Austausch von Meinungen ganz ohne Zensur, ganz ohne Behörde, die behauptet, die Wahrheit zu besitzen, ohne sie zu haben. Es sei denn, sie hätte eine Telefonverbindung zum lieben Gott, der in seiner Allwissenheit der Behörde immer die Wahrheit mitteilt. Aber nicht einmal die Kirche behauptet, seit den Predigten von Jesus Christus noch eine solche direkte Leitung zu haben.
Auch die Wissenschaftstheorie weiß spätestens seit Karl Popper, dass kein Wissenschaftler sicher sein kann, die absolute Wahrheit zu kennen. Jede Aussage gilt nur dann als wissenschaftlich, wenn sie widerlegt werden kann, und sie gilt das nur so lange, bis es jemandem gelingt, sie zu widerlegen. Das muss selbstverständlich auch und sogar ganz besonders bei den umstrittensten Themen der Gegenwart gelten, von der These, dass die Klimaerwärmung menschengemacht sei, bis zu den Aussagen rund um die Corona-Pandemie.
Das heißt nicht, dass der Staat nicht handeln dürfte, bis sich die Wissenschaft absolut sicher ist – also bis Sankt Nimmerlein. Die demokratisch gewählte Mehrheit darf und muss natürlich schon vorher nach bestem Wissen und Gewissen agieren. Sie muss – sie sollte zugleich aber immer die freie politische, mediale wie wissenschaftliche Diskussion zulassen, auch wenn diese oft kritisch ist, auch wenn sie oft unangenehm ist. Und jeder muss das absolute Recht haben, die politischen Entscheidungen offen zu kritisieren (so wie ich persönlich etwa die klimapolitischen Entscheidungen insbesondere der EU während der letzten Jahre für falsch halte, die zur Corona-Pandemie hingegen für richtig).
Aber nicht nur durch solche Gesetze können die Voraussetzungen einer Demokratie eingeschränkt werden. Das erfolgt auch durch Einschränkungen der Medienfreiheit. Und auch da gibt es viele bedrohliche Entwicklungen.
Dazu gehört die parteipolitisch-ideologische Lenkung von vielen Millionen Steuergeldern als Inserate an befreundete oder willfährige Medien. Das große Machtimperium der Gemeinde Wien begeht mit Bestechungsinseraten die weitaus schlimmste Korruption aller politischen Institutionen Österreichs; abgeschwächt tun auch andere Machtträger mit. Dieser Missbrauch ist umso wirkungsvoller, als insbesondere die Printmedien wirtschaftlich katastrophal dastehen, da ihnen das Internet Leser und die Einnahmen aus der Werbung raubt. Am Rande sei festgehalten, dass die Inseratenbestechung nicht nur in Wien, sondern auch in Ungarn ein bedenkliches Faktum ist.
Eine fast genauso schlimme Verzerrung einer freien Diskussion auf einer ebenen Spielfläche ist die Tatsache, dass es in Österreich zwei Redaktionen gibt, die massiv durch öffentliche Gelder im Wettbewerb bevorzugt werden. Das ist einerseits die Online-Wienerzeitung seit einer völlig missglückten Reform. Das ist andererseits und noch viel schlimmer der ORF. Die einen werden direkt aus den Steuereinnahmen finanziert, die anderen durch vom Staat angeordnete Zwangsgebühren. Der Missstand wird dadurch nicht gerade geringer, dass beide Redaktionen eine ganz massive Schlagseite in haargenau die gleiche Richtung haben.
Zu all dem kommt die Ungeheuerlichkeit, dass aus Budgetmitteln von Bund und Ländern zahllose "Nichtregierungsorganisationen" finanziert werden, die sich im parteipolitisch-ideologischen Sinn betätigen. In Wahrheit müsste in einer echten Demokratie jede solche vom Staat unterstützte NGO bei öffentlichen Äußerungen strenge parteipolitische Neutralität walten lassen (wie es etwa das Rote Kreuz tut). Oder eben auf Staatsgelder verzichten.
Nicht die relativ objektiv erfolgende gesetzliche Finanzierung von Parteien oder Medien sind der demokratiegefährdende Skandal, sondern die ideologische Finanzierung von NGOs und von einzelnen Medien durch freihändige Politikerentscheidungen. In diesen Beziehungen ist der Charakter Österreichs als Demokratie längst in Frage zu stellen.
Eine besonders üble Einschränkung der Demokratie ist hingegen in Deutschland viel mehr als in Österreich zu beobachten: Dort bekommt die Oppositionspartei "Alternative für Deutschland" oft nicht einmal Versammlungssäle für ihre Veranstaltungen. Hinter dieser totalitären Maßnahme stehen teils lokale Behörden, teils die Gewaltakte oder Drohungen einer von der Justiz nie gezähmten "Antifa" gegen auch oft ganz unpolitische Saalvermieter.
Eng verwandt mit der Behauptung einer Demokratiegefährdung ist auch die ständige Wiederholung des "Extremismus"-Vorwurfs. Dieser ist noch absurder. Denn "Demokratie" ist ja noch ein halbwegs definierter Begriff, das Wort "Extremismus" wird hingegen völlig willkürlich verwendet.
Daher sollte man es zumindest hier für den Zweck einer Analyse tun. Als Extremismus einzuordnen ist:
- Die Verwendung von Gewalt in politischem Zusammenhang,
- jedes Bestreben, die Verfassung auf nicht verfassungsmäßigem Weg zu ändern,
- jeder Versuch, Entscheidungen durch außerparlamentarische Abläufe herbeizuführen,
- jeder Antisemitismus,
- jede Verherrlichung totalitärer Systeme wie des Nationalsozialismus oder Kommunismus oder Kalifat-Islamismus.
Völlig inakzeptabel hingegen ist, wenn im Dunkel agierende Institutionen wie parteipolitisch bestellte "Verfassungsschützer" beweisfrei irgendjemandem den Kleber "Extremist" auf die Stirn drücken können. Wenn sie Beweise für diese Vorwürfe haben, sollten sie diese öffentlich auf den Tisch legen. Haben sie hingegen keine Beweise, dann müssten in einem Rechtsstaat solche Verleumdungen unterbleiben.
Je näher man also die Argumente untersucht, die eine politische "Brandmauer" verlangen, umso zweifehafter und übler wird diese Forderung. Es ist jedoch seit Jahrzehnten der Linken in Deutschland und Österreich gelungen, viele Bürgerliche so einzuschüchtern, dass diese beim Mauern mitmachen aus lauter Angst, sonst selbst als "Rechtsextremist" und damit auch gleich als Mitschuldiger an den Nazi-Verbrechen hingestellt zu werden. Statt die wirklichen Gefahren für Demokratie und Rechtsstaat zu erkennen und zu bekämpfen. Statt zu erkennen, dass wir selbst, dass die Demokratie, dass unsere demokratischen Rechte die Rechnung für die Errichtung rein parteitaktischer Brandmauern zahlen müssen. Statt die konservativen, christdemokratischen, liberalen, nationalen Parteien zu einem gemeinsamen Engagement für die vielen gemeinsamen Ziele zu führen, bauen Teile von ihnen an der Brandmauer mit.
(Dieser Text ist auch in der Zeitschrift "Zur Zeit" erschienen).
Glücklicherweise sind die Politikwissenschaftler-Freaks und wannabe - Journalisten zu weit gegangen 2024.
Weder Kickl, noch Trump sind rechtsextrem, faschistisch oder neonazistisch.
Bei letzterem wäre der eibe eingesperrt, bei vorletzterem keiner der beiden nur wählbar von der Mitte der Gesellschaft, detto auch bei ersterem.
Überhaupt : Ich brech einr Lanze für AU, sehr richtig, Extremismus wird inzwischen inflationär verwendet. Alles wad noch vor 1-2 Jahre rechtspopulistisch oder bestenfalls linkspopulistisch war ist inzwischen linksextrem bzw. rechtsextrem. Wie dumm hält man uns?
Wo sie auch völlig recht haben:
"Eng verwandt mit der Behauptung einer Demokratiegefährdung ist auch die ständige Wiederholung des "Extremismus"-Vorwurfs. Dieser ist noch absurder. Denn "Demokratie" ist ja noch ein halbwegs definierter Begriff, das Wort "Extremismus" wird hingegen völlig willkürlich verwendet".
Die machen immer wieder dieselben Fehler. Siehe Thillo Sarrazin "Der neue Tugendterror".
Das Problem ist, dass "Demokratie" nicht mehr primär die Anerkennung freier, gleicher und geheimer Wahlen meint, sondern dass der Linken die Gewährung von Minderheitenrechten an Gruppen und Randgruppen aller Art als "Demokratie" gilt. Mit dieser Umdefinition ist es auf einmal "undemokratisch", dass Nichtstaatsbürger nicht wählen dürfen und dass es keine Abtreibung auf Krankenschein gibt.
Bitte um Entschuldigung, erst jetzt sehr spät konnte ich den heutigen Tagebucheintrag lesen und kann bloß hoffen, daß er u.U. in einer vielleicht etwas abgeänderten Form zumindest teilweise seitens unseres Sg.Hern. Dr.AU NOCHMALS ERSCHEINT. Ich halte ihn für sehr wichtig und lehrreich. Könnte sein, daß durch Verwandten- und Friedhofsbesuche manchen unserer werten Teilnehmer dieser Inhalt am Blog Nr.1 in Österreich entgangen ist.
Hiezu einige Stichworte:
BRANDMAUER, NGOs, Meinungen, Hetze, Desinformation, Fake News, KARL POPPER, Inseratenbestechung, ORF, Wiener Zeitung, Einschränkung der Medienfreiheit…
Aufzählung bei weitem nicht vollständig.
Eigentlich müßte man ein Symposium darüber halten.
Daher aufrichtigen Dank am Allerseelentag unserm Herrn Dr.AU mit der Bitte um weitere Behandlung sowie Vertiefung. Ich spreche aus dem Herzen und aus DRINGLICHKEITSGRÜNDEN!
Erstaunlich zu beobachten war die ServusTV- Gästin als "US-Korrespondentin" Hannelore Veit als ehemalige ORF Zib- Anchorfrau.
Nicht nur, dass sie klargestellt hat das Trump zur Übertreibung neigt und seinen Charakter sehr ausgeglichen(positiv wie negativ) beschrieben hat, hat sie auch klar eine Bezeichnung als extremist oder faschist abgelehnt. Zuma, Trump im Sinne der Verschwörer viel zu wenig schweigt. Gefährlich sind jene die wenig sprechen eher. Auch der Einblick in das Wahlprozedere war nicht minder uninteressant.
Und es wurde gesagt, dass das aus den USA zu uns übergeschwappt ist, sowie Leute am Land Trump durchaus positiv sehen.
Andere Gäste waren sicher auch interessant eine Gurdula Walterskirchen(betreibt jetzt eigenes Medium) , und der schnell redende Mann(Name vergessen). Doch niemand konnte dieses Insiderwissen 7ber dke US Innenpolitik mitbringen und einigermaßen objektiv bleiben,bzw.war fadt bei jedem zu gewissen Grad Trumpkritik gegeben.
Aus gegebenem Anlaß: heute gab es zwei interessante Meldungen: Erstens, van der Bellen muß sich einer Bandscheibenoperation unterziehen und wird während seines Krankenstandes von Nehammer vertreten. Zweitens: Karoline Edtstadtler zieht sich aus der Spitzenpolitik zurück, will eine Anwaltskanzlei eröffnen, aber als Abgeordnete im Parlament bleiben. Mir fiel dazu etwas ein, was sich durchaus als abenteuerlicher Wunschtraum jenseits jeder Realität erweisen kann oder auch nicht. Wie wäre es, wenn vdB „aus gesundheitlichen Gründen“ zurückträte (Rücktrittsaufforderungen gibt es ja bereits genug) und Nehammer an seine Stelle gehievt würde. Dann hätte die arme Seel‘ a Ruh‘, er wäre der erste Mann im Staat und müßte nur noch den Grüßaugust spielen. Edtstadtler, die dem Vernehmen nach keine friktionsfrei Beziehung zu Nehammer hat, könnte an seine Stelle treten, käme mit Babler vermutlich zu keinem Ergebnis und würde halt dann doch mit Kickl verhandeln. Aber: Babler wird einknicken, Kickl nicht.
@Waltraut Kupf
Hmm, da tun sich ja ganz neue Möglichkeiten, neue Aspekte auf! Wie hatte KICKL schon mehrmals gesagt: "Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen"!
Wenn VdB operiert werden muß, ist hinterher ein längerer Aufenthalt in einem Rehabilitations-Zentrum nötig---Grund genug, in Pension zu gehen. Niemand braucht ihn.
Wenn ihn NEHAMMER vertritt, kann sich die VP ohne Ö einen neuen Mann an der Spitze suchen, der den glücklosen NEHAMMER ersetzt, und der sich dann vielleicht doch mit KICKL vertragen könnte.....
Man wird ja noch träumen dürfen.
@Undine
Sie sind sehr gütig, wenn Sie den N.Hammer als “glücklos” bezeichen.
Das sei dem Allerseelentag geschuldet und wird Ihnen diese Vergebung im Himmel angerechnet werden.
Auf ein Ableben der Herr oder Frauschaften würde ich nicht wetten.
Aber wie wäre es wenn mal jemand den (potentiellen) Koalitionspartnern mal diese echten Dokumente zukommen lässt?
https://www.fischundfleisch.com/coronagierung/herbert-schallenberg-krassl-nicht-schallenberg-grassl-teil-ii-daten-daten-daten-und-quellen-quellen-85058
Zumindest die Grünen müssten dan vom Tisch sein. Und Bablers linke Weste wäre ordentlich beschädigt, bzw. die Extremismusforscherin Natascha S. wenn sie ohne Aufklärung über den 1974 verstorbenen Diplomaten ais Böhmen Mähren und der Stresovice Villa mitschweigen und nicht zumindest selbst das BM. f. E. A. stellen oder die weniger beschädigten.Neos.
Ein Enkel aus dem NS-Günstlingsumfeld darf und kann nicht angelobbt werden!
Übrigens : Bärenthal. Da war die Aufregung groß!
Pr
Karoline EDTSTADLER
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.
Nicht schade um diesen Wendehals und vielfach gegen Österreich gerichtet. Wer braucht so ein neu geschaffenes Ministerium überhaupt. Ich sicher nicht. Mit all der Staffage dazu noch. Alles Schmarotzer und Volksschädlinge. Auch ein Beispiel für den Untergang der VP ohne “Ö”:
Gott sei Dank hat sie nicht vergessen, daß sie noch hin und wieder ihren Nationalratssessel wärmen möchte. Dieses Zubrot tut doch gut auf Steuerzahlerkosten. “Oder” sagen die Vorarlberger und Schweizer.
die Edtstadler geht? Der VdB muss sich was Unangenehmem unterziehen? es geschehen noch Zeichen und Wunder!
@queen consort
Sehr richtig. VdB kann doch bereits seit langem nicht mehr gerade gehen. Wirkt sich offensichtlich auch auf seine innere Haltung aus. Also höchste Zeit für eine Operation!
Auch am heutigen Samstag ist der WEGSCHEIDER wieder ein echter Lichtblick!
"Karl, Kamala & Viktor! l Der Wegscheider"
https://www.youtube.com/watch?v=VALZXCRlLtw&ab_channel=ServusTVOn
Ich habe mich total geirrrt.
Van der Bellen ist das Problem.
Und zwar genauso sehr wie Nehammer, Babler, Von der Leyen und Naziseher Kogler.
"Dass der Vorsitzende der stimmenstärksten Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung erhält, ist zwar Usus, aber nicht in der Verfassung festgeschrieben. Die Notwendigkeit einer neuen Vorgangsweise begründete Van der Bellen damit, dass ein „unüblicher Fall“ eingetreten sei – nämlich, dass es mit der FPÖ einen Wahlsieger gebe, mit dem offenbar keine der anderen Parteien regieren wolle: „Meine Damen und Herren, eine klassische Pattsituation."
Die APA war so schlau das zu löschen.
Naja nicht ganz: https://archive.is/dyHHD
=>Und paar Wochen später dann das:
Teil 1/2
Teil 2
"Und wenn eine Partei alleine nicht mehr als 50 Prozent erreicht, muss sie Partner, Partnerinnen überzeugen. Und auch den Bundespräsidenten."
https://www.bundespraesident.at/aktuelles/detail/was-sich-ausgeht-und-was-nicht
Aha, wir machen doch das mit Usus wieder nur halt Platz ..und hoffen keiner kann sich erinnern.
Zudem darf nicht fehlen "das ist kein Wettrennen":
"Bei der Nationalratswahl am 29. September handelte es sich nicht um ein Rennen, in dem die Partei, die als erste durchs Ziel geht, automatisch die Regierung stellt. Wenn eine Partei alleinregieren will, muss sie die 50-Prozent-Hürde überspringen. Es reicht nicht, 10, 20, oder auch 30 Prozent zu erzielen."
Musk hat völlig recht, dass ist eine "Diktatorische Linke"
Wettbewerbsfeindlich!!
msn.com/de-at/nachrichten/other/diktatorische-linke-elon-musk-attackiert-van-der-bellen/ar-AA1t0Inr?cvid=43465779266843
Hoppla da war der Gedanke doch etwas weiter bei VDL der Kriegstreiberin als der Meinl-Reisinger...aber keine Sorge es gibt Paralellen aber ML ist eher die Strack-Zimmermann für "Junge".
Entschuldigt alle vielmals für die Behauptung, dass VDB nicht das Problem sei, er ist es genauso sehr wenn nicht sogar mehr...
Hätte ja auch gar keinem den Auftrag geben können oder den Schlapfen halten!
Für die Daumen Runter: Wenn es wegen der Länge ist:so bin ich nun mal.Wenn es wegen des eingestehens von Fehlern und meiner Entschuldigung ist: Sschwäche ist es nur Fehler nicht einzugestehen, wie ungefähr 100% der Mainstream-Medien (es gibt hin und wieder Ausnahmen).
Ferner bin ich der Meinung, dass 100% der Mainstream-Medien ÖVP und SPÖ infiltriert sind.
Exxpress ist eine der Wenigen Ausnahmen, diese ist mal FPÖ-ÖVP, dann ÖVP-FPÖ nahe. Aber 99.5% ändern auch nicht viel.
Heinzlmaier jedoch in "Servus" hatte sehr recht als er sagte es wird den Menschen weiß gemacht man würde "dumm" oder "blöd" sein wenn man FP gewählt habe.
Ich habe nie gesagt ich sei ein FP-Wähler, da man das es im Arbeitsumfeld nicht kann...fast so schlimm wie in Harry Potter ein "Todesser" sein.
Jedoch habe ich gestanden: Ich kenne Wähler. Zugegebenermaßen konnte ich keinen einzigen SPÖ-Wähler aufzählen aber von jeder anderen Partei. Lustig ist das: 2010 meinte man bei einer SPÖ-Wien Umfrage:Ich sei der einzige wähl
Wenn Trump nächste Woche gewinnen sollte (was ich hoffe), dann werden sie alle durchdrehen und man darf nicht einmal im eigenem Freundeskreis sagen, dass man das gut findet.
Die Medien in Europa leisten volle Arbeit. Lustig nur: alle meine US-Verwandten über einige Bundesstaaten verteilt und die meisten Amis die ich kenne, sind klare Trump Befürworter.
Möge er gewinnen. Bei diesen Maschinen und den vielen Möglichkeiten zur Wahlfälschung würde ich sagen: Falls er gewinnt, hatte er vermutlich 90% der Stimmen, damit er mit 60% durchgehen kann. (Ich weiß, das Wahlsystem in der US funktioniert nciht so, aber halt als Beispiel)
Eine Selbstüberschätzung der gesamten Journaille, sich einzubilden, man habe irgendeinen Einfluss auf die US Wahlen. Abwarten und hoffen.
Ich denke, ich habe es heute morgen schon im vorherigen Beitrag geschrieben, aber weil es passt, gleich nochmal: In der USA werden soziale Netzwerke mit hohem Bekanntheitsgrad (Tucker Carlson, Daily Wire...) unter Druck gesetzt, dass sie auf Grund von angeblichen fake news jetzt kurz vor der Wahl von youtube gebannt werden sollten.
Ben Shapiro (Daily Wire) kann minutiös belegen, welche Quellen er jeweils hatte und das Nichts geschwurbelt war. Aber um das gehts nicht, sondern um Demonetarisierung - also kein Geld mehr für Werbung oder auch Shadowbanning. Interessant: youtube hat sich auch geweigert, die Netzwerke aus dem Kanal zu verbannen. So machen es die Linken. Leider kann ich nicht mehr schreiben, was ich darüber denke... Aber man kann sichs eh vorstellen.
A.U. schreibt:
"Eine besonders üble Einschränkung der Demokratie ist hingegen in Deutschland viel mehr als in Österreich zu beobachten: Dort bekommt die Oppositionspartei "Alternative für Deutschland" oft nicht einmal Versammlungssäle für ihre Veranstaltungen."
Wie würden die GRÜNEN schreien, wenn ihnen, die ich als Linksextremisten einstufe, Räumlichkeiten für ihre Veranstaltungen verweigert würden!
Man hört immer wieder die WARNUNG vor einem RECHTSRUCK!
Wie kommen wir RECHTE dazu?
Warum wird nicht lautstark darüber geklagt, daß WIR von einer ständigen LINKEN ÜBERMACHT UNTERDRÜCKT werden u. diese nicht loswerden?
Die LINKEN (GRÜNEN) können aus jedem blühenden Land eine Wüste machen! Das beste Beispiel dafür sind die dt. GRÜNEN HABECK u. Co.: Innerhalb einer Legislaturperiode schaffen sie es, das, was ihre Vorfahren nach dem 2.WK mit viel Fleiß, Tüchtigkeit u. Herzblut aufgebaut haben, völlig zu zerstören.
Wir alle brauchen einen RECHTSRUCK, wenn wir als Öer überleben wollen.
***************!
Was ohne die ÖVP nicht möglich ist. Nicht nur wegen ihres Verrats an der FPÖ halte ich sie deshalb für eine Verräterpartei. Sie kassiert die Konservativen Stimmen und übergibt sie den Linken. Daher gibt es keinen "Kampf gegen Links".
Der Aberglaube, die VP sei eine bürgerliche Partei der Mitte, ist gegen rationale Argumente immun.
@Undine: sehr gut formuliert.
Es ist zutreffend, daß in der Politik mit undefinierten Begriffen operiert wird und Vorwürfe Andersdenkender somit eigentlich nicht argumentierbar sind. „Extremum“ bedeutet „das Äußerste“, worunter man gemeinhin Mord und Totschlag verstehen kann, vielleicht auch die Bedrohung von Leib und Leben. Es ist völlig absurd, jemanden aufgrund irgendwelcher verbaler Entgleisungen oder auch nur Äußerungen mit dem Etikett „rechtsextrem“ zu belegen. Es gehört Fast schon zum guten Ton, etwa die Identitären als „rechtsextrem“ zu bezeichnen, nur wegen einer Weltanschauung, die zulässig ist, solange sie nicht verboten ist bzw. verboten werden kann. Die übergriffige Aufforderung „na, wirst du dich gefälligst von den Identitären distanzieren“ halte ich für eine Unverschämtheit und gebe Kickl völlig recht, wenn er die Identitären als eine rechte NGO bezeichnet. Dies umso mehr, als linke Parolen wie etwa „ein Baum, ein Strick, brecht Strache das Genick“ völlig unbeanstandet blieben. Ekelhaft, das Ganze.
Danke, ich schätze Ihre Beiträge!************
@Waltraut Kupf
Sie sprechen mir aus der Seele!
Man darf nicht vergessen: Heimatliebe, also Patriotismus, Vaterlandsliebe ist, wenn es nach den Linken geht, ein VERBRECHEN, zumindest für uns Österreicher und die Deutschen!
Alle anderen Völker dürfen stolz sein auf ihre Heimat, auf die Kultur, auf die Traditionen, nur wir nicht!
Wir dürfen nicht einmal unsere vielen schönen Volkslieder singen! Oder gibt es in Ö oder in D noch eine Schule, in der sie gesungen werden? Die Jugend von heute kennt sie gar nicht mehr.
Ganz anders ist es hingegen mit den Volksliedern anderer Völker! Diese werden von unseren Linken frenetisch beklatscht!
Auch UNSERE Volkslieder gehören zum kostbaren ererbten Kulturgut.
Ich hoffe, es kommt doch noch einmal eine Zeit, in der es erlaubt ist, diesen Lieder-Schatz zu heben.
Johann Gottfried HERDER: "Stimmen der Völker in Liedern"---was würde Herder zu den traurigen Zuständen von heute sagen?
PS: Das in Mode gekommene "Distanzieren" wird übrigens niemals den Linken abgefordert, immer nur den Rechten---ein komischer Zufall. Die Linken haben Narrenfreiheit.
Q Whippet und Undine: Ich danke Ihnen. Da fällt mir auch ein: "wo man singt, da laß dich ruhig nieder. Böse menschen haben keine Lieder". Quod erat demonstrandum hat sich seit langgem gezeigt.
Erinnert an das Andersen Märchen 'des Königs neue Kleider', eine gruselige Version. Oder 'die Welle', aber letztendlich geht es doch munter Richtung '1984'.
Es gibt kein Leben ohne Ideologie, leider! Jeder, jede lebt in seiner/ ihrer Wolke. Erkenntnistheoretischer Positivismus wäre viel zu langweilig, emotionsbefreit, antriebslos. Erst Ideologien befeuern uns zum Handeln. Wer meint, jeglichen Ideologien abschwören zu wollen, muss wie ein Asket unbewegt in einer Hütte sitzen und auf den Tod warten.
Weil wir atmen müssen, benötigen wir Luft; wir können uns nicht gegen sie entscheiden. Weil unsere Persönlichkeit atmen muss, braucht sie Begeisterung; und Begeisterung kommt nur von Narrativen irgendwelcher Art, aber sicherlich nicht von Fakten! Seien wir doch ehrlich: Gibt es einen langweiligeren Gesprächspartner als irgendeinen sachlichen Typen, der immer nur mit objektivierten Zahlen um sich wirft? Nein, gibt es nicht. Solche Typen sind Oberlangweiler. Nur die Geschichtenerzähler (m/w/d) faszinieren uns und sind die Würze einer jeglichen Abendgesellschaft. Alle Blogger insb. auch Bloggerinnen hier sind Ideologen/Ideologinnen.
Ihr (m/w/d) steht für männlich, weiß, deutsch?
@cotopaxi
d für deutsch könnte man in diesem Zusammenhang ironischerweise belassen; w für die Damenwelt würde ich so stehen lassen wie es gemeint war, denn Frauen können sich ja auch für "Ideen" recht ereifern. Nicht umsonst kaufen viele von ihnen Bücher aus der esoterischen Ecke.
Sie verwechseln Sachlichkeit mit Motiviertheit. Der Satz: jedes Leben ist oder folgt einer Ideologie, behauptet von sich selbst das Gegenteil: er glaubt, über alle Leben wahrhaft geurteilt zu haben. Darin setzt er Wahrheit (Nicht-Ideologie) voraus.
Sätze, die sich als ideologiefrei behaupten, haben über sich selbst noch nicht ideologiefrei nachgedacht. Sie gehorchen im Voraus den kommenden oder schon präsenten Ideologien. Der Kampf gegen die Relativierungen der antiken Sophisten, der Kampf gegen die amoralischen Folgen einer Philosophie dessen, was der Fall ist, mögen als Beispiele genügen.
Tut mir sehr leid,- LIEBE POLIZE I@ Co:
Fahndungsbereich.
Seids´s eh so gut. Jetzt bedanken wir uns Länge Mal Breite gegenseitig. Kontraproduktiv.
Aber sie sollen sich nicht gegenseitig so beweihräuchern, aber die Bevölkerung hat Maßgebliches zu tage gebracht.
Nochmals: Die Bevölkerung war´s und sonst niemend. Und keinesfalle die Beserwiser OE.24,- . Fellner go home.
Bitte nach Hause gehen. Danke.
Dieses Fremdfeiern IST kontraproduktiv.
Bin selbst OÖ MÜHLVIERTLER. Danke es reicht. Sowas haben wir im Mühlviertel nich vervient. Ginbs keine andere Themen seit Tagen. A. Loch. Ablenken vom Wesentlichen!.
Da kommt noch der Karner daher, soll sich schämen. Nichtskönner.
Ja, eine reine Peinlichkeit, da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Da brauchen unsere Superpolizisten einen Spaziergeher, um auf die Fährte zu kommen.
Was mich irritiert ist, dass von dem Typen sofort der Name und das Kennzeichen des Autos bekannt gegeben wurde. Wenn ein Syrer um sich sticht, gibt es 1 Jahr später ein Fahndungsfoto.
Von den Ukrainern, die den Taxler halb totgebrügelt haben, hat man nie etwas erfahren.
Angeblich war der Mordverdächtige ein Ex-Gemeinderat der SPÖ.
Davon war in den Systemmedien bisher nichts zu lesen.
Man kann sich aber ausmalen, welche Schlagzeilen es gegeben hätte, wäre er ein Ex-Gemeinderat der FPÖ gewesen.......
@Cotopaxi
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Ich hatte ursprünglich darauf gewartet, daß es heißt, der Mühlviertler Mörder sei ein FPÖ-Mann oder zumindest ein FPÖ-Sympathisant. Da man keine solche genüßlich erwähnte Feststellung zu hören bekam, dachte ich natürlich in DIE Richtung, daß er ein Schwarzer oder gar ein Roter sei.
Das Feuer ist die Ideologie (= …), von ihr wird es übertragen, die Brandmauer geht aber nicht gegen die Täter, sondern gegen die Opfer, die Kosten zahlen die ‘anderen‘.
Im Juni habe ich meine militant grüne Freundin in Mannheim gefragt, als sie wieder einmal gegen die AfD ausgeteilt hatte, ob sie denn einen einzigen Beweis für ihre Behauptungen vorlegen könne. Wie aus der Pistole geschossen kam der ‘Abhörskandal‘ mit der Remigration. Die Frage nach Demokratiefeindlichkeit der AfD wurde trotz Urgenz nicht beantwortet. Ein Plakat, die AfD zu verbieten, ‘kam nicht von den Grünen‘, sondern von ‘irgendeinem Verein‘ …
‘Brandmauern gegen das ‘Feuer von Vernunft und Realität‘ würde ich das benennen. Solche finden wir auch ganz penetrant bei uns von UHBP über UHBK bis zu den gesetzlosen Grünen.
Also überall Brandmauern bei uns im der ‘heiligen EU‘.
Wer den Staat für Ideologie missbraucht ist ein Verbrecher, entweder korrupt oder betrügerisch.
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Eine Gefährdung der Demokratie liegt natürlich auch bei uns vor, die erwähnten NGOs mit Steuergeldern unterstützt, der Missbrauch des Briefwahlsystems, die eigenmächtige Anschaffungspolitik von Sobotka, die Fehler von UHBP, von UHBK, die undemokratisch handeln dürfen, die ‘Demos gegen Wahlergebisse‘, die ideologische begründeten Gerichtsurteile und Anklagen, die Medienkorruption, von (V)P und Grün sogar mit einer ‘Haushaltsabgabe‘ bedacht, also ‘gesetzlich‘ gemachte Korruption, Coronamaßnahmen, die unseren Operettenstaat mit Impfpflicht mit Portugal, Vatikan gleich setzten, jede staatliche Förderung (meist fremdgesteuerter) NGOs gefährdet die Demokratie, der betriebene Mainstream, Genderwahnsinn, Kriegswahnsinn und Meinungsterror, usw., usw. bis hin zum Recht auf Leben.
Des Weiteren sind die Fragen nach den undichten ‘Steuerstellen‘, wo sind die 30 ‘Brunner-Milliarden‘, nach dem Handeln unserer Politiker eindeutig gegen die Interessen Österreichs und seiner Menschen.
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Ja, Brandmauern niederreißen ist leichter gesagt als getan. Die ferngesteuerten ‘Mächtigen‘ meinen wohl doch nur das ‘Beste‘ für uns, oder doch nicht ? Wem dienen Sie ? Mal ehrlich ?
Am Anfang war das Wort. Das Wort hatten die Linken.
Die Linken herrschen über die Sprache, damit lenken sie die Denkvorgänge der Massen.
Ein massenpsychologisches Phänomen, eine Trance, eine Hypnose.
Es genügt oft genug ein Wort, ein Begriff, zu wiederholen, bis für den Hypnotisierten sich das Wort materialisiert. Zu Realität wird.
Die Bürgerlichen, in ihrer Arroganz, unterschätzen den Erfindungsgeist der Linken, der Bolschewiken, der Nationalsozialisten.
Die Linken wissen um die Macht des Wortes, Lingua Tertii Imperii, beweist das.
Brandmauer, gehört in die Kategorie wie, Klimaleugner, Islamphobiker, Putinversteher, Sanktionsgegner.
Der Brandstifter, bereitet Brände, immer hinter einer Brandmauer. Herr Biedermann soll nicht mitkriegen, wozu die Brandstifter Benzinkanister anschleppen.
Die FPÖ, die AfD, handeln im Tageslicht, brauchen keine Brandmauer, um ihre Politik zu tarnen.
Putschist Bellen wusste, nur wenn er den Putsch, hinter einer Mauer vorbereitet, wird er erfolgreich sein
Er ist ja auch ein Linker- ein Spalter ist er...
Alles wird gut! In den USA gibt es heute Freudenmärsche der indogenen Bevölkerung. Der Grund?: In Deutschland kam das Lied von Udo Lindenberg, "Sonderzug nach Pankow", endlich auf die Liste und darf nicht mehr gespielt werden.
In dem Lied geht es nämlich um eine Verballhornung von Erich Honecker und er wird als "Euer Oberindianer" betitelt.
Das ist natürlich ein klarer Fall von einer Beleidigung des indogenen Volkes in des USA. Ich dachte mir bereits vor 40 Jahren, dass dieses Lied rassistisch ist.
Die unsrigen sind genauso verhaltensauffällig aber bemüht wie die Nachbarn aus D, aber halt immer ein bissl hinten nach. Kommt aber noch mit Babler und Co.
Andernfalls, hätte, The First Nation, ihre Tomahawks ausgegraben.
@Livingstone
Bemerkung zum letzten Satz Ihres Postings:
Wir bedanken uns untertänigst bei der (V)P, dass Babler und Co. in Zukunft viel zu sagen haben werden. 26,3 Prozent (V)P-Wähler haben sicher gewusst, was sie tun.
Es fällt auf, dass es immer wieder die Linken sind, die nach einer Wahlniederlage die Macht nicht abgeben wollen, die Wähler beschimpfen und mit abenteuerlichen Unterstellungen "gegen rechts" hetzen. Denn auch die NAZIS waren GEGEN RECHTS! "Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke! Nichts ist uns verhaßter, als der rechtsgerichtete nationale Besitzbürgerblock!" schrieb Josef Goebbels in der Berliner Gauzeitung vom 6.12.1931.
S.g. Brigitte Kashofer!
Danke für Ihren Kommentar. Folgende Klarstellung stammt aus der Bundeszentrale für politische Bildung, Bundeskanzlerplatz 2, 53113 Bonn:
Joseph Goebbels: „Sozialist sein: das heißt, das Ich dem Du unterordnen, die Persönlichkeit der Gesamtheit zum Opfer bringen. Sozialismus ist im tiefsten Sinne Dienst. Verzicht für den Einzelnen und Forderung für das Ganze.“ Quelle: 500 Jahre deutsche Nationalgeschichte 1445-1945, Athenäum Verlag, 1980, S. 291)
Joseph Goebbels: "Wir Nationalsozialisten, sind zuerst Sozialisten."
Alle ************!
Zu sehen auf Focus online: "Verstörende Gesten auf der Bühne - Donald Trump erlebt kurze Mikrofon-Panne - dann wird es ganz absurd".
Der Mann ist schwer - in Ordnung...
Trump braucht keinen Teleprompter.
Unser Blogmaster schreibt: …“Und jeder muss das absolute Recht haben, die politischen Entscheidungen offen zu kritisieren (so wie ich persönlich etwa die klimapolitischen Entscheidungen insbesondere der EU während der letzten Jahre für falsch halte, die zur Corona-Pandemie hingegen für richtig).“ Dazu möchte ich in Erinnerung rufen, dass namhafte Wissenschaftler (ich schreibe bewusst nicht „Experten“), die Coronamaßnahmen, Coronabehandlungen etc (mit wissenschaftlicher Expertise) nur in Frage gestellt oder Medikamente und Behandlungsmethoden präferiert haben, anstelle in den wissenschaftlichen Diskurs miteinbezogen zu werden mit Berufsverbot bedroht wurden. Daher kann ich Dr. Unterberger nicht zustimmen, soweit er die „Entscheidungen zur Corona-Pandemie für richtig“ hält.
Wie mit Menschen umgegangen wurde, die sich nicht impfen lassen wollten, sollte man nicht vergessen! Meine Erkenntnis: Die Linken lehnen Meinungsfreiheit aus Prinzip ab! Sie wollen den totalitären Staat.
Wie wäre es, mit der Beurteilung von Seymour Herschs Aussage, NorthStream haben die USA gesprengt.
Herr A.U. war entsetzt über diese Behauptung.
Wenn mich nicht alles täuscht, habe ich in meiner privaten election-rally einen Video Ausschnitt gesehen, in dem Trump zum Interviewer sagt: Wir waren das! (mit North Stream). Vielleicht war es beim Rogan Interview.
Corona Massnahnen waren beim seinerzeitigen Stand des Wissens richtig. Derzeit glaubt man zu wissen, dass kraft des Fehlens von Gedächtniszellen im Knochenmark weder bei Impfungen mit rMna Impfstofffen noch bei überstandenem Infekt zum Aufbau einer Endogenen Immunität kommt.
Wow, diese Klarstellung war wichtig. Sollte unters Kopfkissen der Herren Nehammer, Babler, Kogler und Frau Meinl-Reisinger.
Verschwörungstheorien
Welche halte ich für Unsinn:
- Klimagedöns
- Pandemiegefahr
- Gefahr von rechts
- Putin beeinflusst erfolgreich Wahlen im Westen
- Chemtrails
- WTC wurde vom CIA gesprengt
- jüdische Weltverschwörung
Und welche könnten wahr sein:
- Ein Filz von Verschwörern strebt einen Gesellschaftsumbau nach chinesischem Vorbild an: Linke, WEF, young global Leaders, Bilderberger, Freimaurer, Globalisten, Transatlantiker
- Leute wie Kickl, Weidel, Orban, Le Pen, Milei, Putin oder Boris Johnson stören diese Pläne
- Russland will sich territorial vergrößern
- Der Islam strebt nach Weltherrschaft
- Covid kommt aus dem Labor in Wuhan
- Ein geplanter Witschaftszusammenbruch steht bevor
- Das Klima wandelt sich, man weiß aber nicht, wieso
Hr. Zyni, zu ca. 97% Zustimmung!
@Ziny
stimme mit allem überein, außer mit der Vergrößerung Russlands. Denke, sie wollen nur eine gute Pufferzone zwischen sich und der Nato. Verständlich...
Das ist heute ein durchaus guter, offener Beitrag!
Hr. Dr. Unterberger – ich befürchte aber, sie selbst wurden Opfer einer zu Propagandazwecken erfundenen Verschwörungstheorie, die Menschen voll Panik zur Stimmabgabe in eine bestimmte Richtung bringen soll!
In den USA wurde tonnenweise Videomaterial vom 6.1.21 im Capitol gesichtet, aber Strum auf´s, bzw. im Capitol war keiner zu erkennen! Auch wurde inzwischen bekannt, dass die damlige Chefin dieses Hauses, die hochwohlgeboerene Mrs. Pelosi die Bewachung für diesen Tag nicht vermehrt sondern eher abgezogen hat! Verständlich, gab doch Trump den Rat dies zu tun!
Und ja, AfD, FPÖ, Fidez, Kaczynski-Parte sind verfassungskonforme Parteien, mit jedem Recht auf Existenz in einer funktionierenden Demokratie!
Sobald aber Parteichefs über die Spitzfindigkeiten der Verfassung schwadronieren ist diese Demokratie jedoch am Bröckeln! Solches ist der Beginn eines sich selbst beschleunigenden Prozesses, der in Willkür und Despotismus endet!
Wobei das massive Einschränken der Meinungsfreiheit, das Verdrehen, Verbieten der Wahrheit natürlich hilfreicher Brandbeschleuniger ist! Das Gefühl, das Verbieten von Wahrheit ist letztendlich in der Angst der Herrscheden vor Wahrheit und Machtverlust begründet und dieses Gefühl wird immer stärker!
Unvorstellbar das Gerichtsvrfahren gegen Füllmich, der jedes Mal wie ein Schwerverbrecher vorgeführt wird! Bei Baader Meinhof wird es sich wohl ähnlich abgespielt haben?
Ebenso das Gerichtsverfahren gegen Ballweg eine Farce im Kampf gegen das rapide an Fahrt aufnehmende Auflösen von Meinungsfreiheit und Demokratie!
Vor dem 6.1.2021, hat sich im Volk sehr viel Unmut aufgestaut. Trump hat nie zu Gewalt aufgerufen, betonte immer, falls Proteste, dann sollen sie gewaltfrei sein. Wie viele Provokateure in der Menge waren, die zum Sturm auf das Kapitol aufgerufen haben, lässt sich nicht mehr rekonstruieren.
Trump Beteiligung an, mit Gewalt versuchten Besetzung des Kapitols, ist eine politische Konstruktion, um Trump am come back zu hindern.
Wenn die Gewaltenteilung hintertrieben wird, ist die Demokratie massiv am Bröckeln! Nach meiner Wahrnehmung seit dem Einzug der Grünen in die Regierung!
Herr Dr. Unterberger, welchen Zeitabschnitt des Kommunismus ( Marxismus/ Lenismus/ Stalinismus etc..) definieren Sie bezüglich der 11 Millionen Toten? Da muss ihnen etwas entgangen sein, wenn man die Geschichte seit 1917 bis heute betrachtet?
...die 60 Mio Toten die Mao auf dem Gewissen hat bitte nicht vergessen....
@ Waldheimat, danke für die Ergänzung! Da gibt es noch einige mehr, bis zur Besonderheit von Venezuela!
Ich las einmal, daß der Kommunismus im Laufe der Jahrzehnte an die 120 Millionen Tote zu verbuchen hatte.
10 Millionen Tote, verursacht durch diverse Abarten des Kommunismus ? Ein Euphemismus. Die Aufzählung der Opfer des Kommunismus, ist nicht ein unnützer body count, sondern ein Memento mit welcher Ideologie wir gerade konfrontiert werden.
Menschen die es ablehnen Geschichte zu kennen, aus der Geschichte zu lernen, meinen der Kommunismus kommt mit Roten Fahnen und Gulag Personal anmarschiert.
Der Kommunismus kommt auf leisen Sohlen. So wie Bellen, durch die Tapeten Tür. Bellens Staatsstreich. Es war ein Staatsstreich. Morgenröte des Kommunismus.
Da muss es sich wohl um einen Tippfehler handeln. Ich glaube mich an einen (oder mehrere?) frühere Artikel von Dr. U. zu erinnern, in denen er von 120 Millionen Todesopfern ausgegangen ist.
@ Outback
Das mit dem Tippfehler wäre eine plausible Erklärung!