Das nennt man Führungsstärke und Entschlusskraft: Zehn Tage hat der Bundespräsident nach der Wahl gebraucht, bis er zu dem großartigen "Entschluss" gekommen ist: Die Parteien sollen miteinander reden und sich vertragen. Erst wenn die Parteien für Klarheit gesorgt hätten, werde er abwägen, was er weiter tue. Für diese Weisheit brauchen wir also einen hochbezahlten Bundespräsidenten. Es ist völlig klar, woran das erinnert – und wem das nützt.
Das erinnert lebhaft an den Winter 1999/2000, als es vor allem Wolfgang Schüssel gewesen ist, der damals gegen Willen eines überforderten Bundespräsidenten durchgesetzt hat, es soll angesichts eines unklaren Wahlergebnisses "Konsultationen" zwischen allen Parteien geben.
Es gibt freilich drei große Unterschiede zu damals:
- Die jetzige Bundespräsidentenformel nützt jetzt nur einer einzigen Partei; denn sie fügt sich geradezu ideal in die Märtyrerrolle einer Partei, die niemand regieren lässt.
- Damals wollten fast alle Parteien miteinander – wenn auch zu unterschiedlichen Konditionen – heute hingegen dominiert die gegenseitige Ausschließeritis.
- Einen dritten Unterschied begreift wohl nur Van der Bellen selbst: Jetzt soll es "Gespräche" geben, keine "Konsultationen" oder "Sondierungsgespräche". Das sind in Wahrheit aber skurrile Semantik-Spielereien.
Ein starker Bundespräsident, der sowohl zügige Ergebnisse im Auge hat wie auch die Interessen Österreichs, hätte mit Sicherheit der relativ stärksten Partei den Auftrag zur Regierungsbildung gegeben, damit diese einmal schauen muss, was sie zusammenbringt.
Gewiss: Herbert Kickl hätte als relativer Wahlsieger auch längst von sich aus mit den anderen reden können und sollen. Er hat es aber ganz offensichtlich nicht ernsthaft versucht. Er hat nicht einmal Andeutungen gemacht, wo und wie man zusammenfinden könnte, wo er Kompromissmöglichkeiten sieht. Er will offenbar als Märtyrer dastehen, mit dem niemand redet. Dabei hat er zehn Tage lang selbst mit keiner anderen Partei das Gespräch auch nur gesucht, obwohl das von der ersten Stunde an genau die Aufgabe des relativ Stärkeren wäre.
Und jetzt hat Alexander van der Bellen den FPÖ-Obmann genau in dieser Strategie auch noch unterstützt. Er die Chance ausgelassen, Kickl den Auftrag, um nicht zu sagen: die Anordnung zu geben, endlich konstruktiv zu werden.
Damit haben aber wohl auch jene Propheten recht, die schon am Wahltag gesagt haben: Auch zu Weihnachten werden wir noch gar nichts wissen. Ganz offensichtlich sieht der Bundespräsident keinen Grund zur Eile, sondern geht mit dem gleichen Tempo vor, wie er sich auch sonst bewegt. Nämlich schleppend. Und von der "Eleganz" der Verfassung, von der er so gerne schwärmt, ist schon gar keine Spur zu sehen – obwohl Österreich dringend und zügig tatkräftige und mutige Entscheidungen brauchen würde.
Van der Bellen stellt sich damit auf die gleiche (niedrige) Höhe mit den drei Parteichefs, die allesamt von Tag zu Tag mehr den Eindruck erwecken, der Situation nicht gewachsen zu sein, die auch schon am Wahltag allesamt nachweislich keine Zugpferde für ihre jeweiligen Parteien gewesen sind.
Zwei sitzen dennoch bombenfest in ihrer Position, während der Schwächste von allen dreien Parteichefs jetzt parteiintern bereits herausgefordert wird. Allerdings geschieht das ausgerechnet durch den Kasperl seiner Partei, der auch schon in mehreren anderen Parteien den Kasperl gemacht hat. Das dürfte dafür sorgen, dass auch Andreas Babler weiterhin an der Spitze seiner Partei bleiben wird.
Was für ein Unterschied zur Situation von 1999/2000: Damals hat es mit Schüssel und Jörg Haider zwei Parteichefs mit strategischem Hirn und taktischem Mut gegeben. Sie haben einen sich selbst überschätzenden Bundespräsidenten und einen ebenfalls schwachen SPÖ-Vorsitzenden glänzend ausgedribbelt – obwohl sie eine noch viel schwierigere Situation vorgefunden haben. Denn damals lastete zusätzlich auch großer internationaler Druck auf ihnen; sowohl der französische Präsident wie der deutsche Bundeskanzler wollten als Einpeitscher der übrigen EU-Staaten den recht frisch der EU beigetretenen Österreichern zeigen, wer da in Europa das Sagen hatte. Allerdings waren sowohl Schüssel wie auch Haider nicht nur geschickte Politiker, sondern auch standfeste Persönlichkeiten und eindeutige Zugpferde ihrer Partei.
Was damals wie heute hingegen gleichgeblieben ist, ist aber die Realität der Verfassung: Am Ende ist nicht der Präsident entscheidend. Entscheidend ist schon gar nicht die Frage, wer als erster durchs Ziel gegangen ist (das glaubt man nur in der FPÖ – oder gibt vor, es zu glauben, denn auch dort weiß man, dass einst sowohl in Kärnten wie auch auf Bundesebene, jeweils im Zusammenspiel von ÖVP und FPÖ, schon einmal der Chef der drittplatzierten Partei Landeshauptmann beziehungsweise Bundeskanzler geworden ist). Entscheidend ist und bleibt einzig die Frage, wer im Parlament (oder Landtag) eine absolute Mehrheit der Abgeordneten hinter sich vereinigen kann.
Der und nur der kann Bundeskanzler (oder Landeshauptmann) werden.
Interessant ist die jetzt immer öfter diskutierte Frage: Und was ist, wenn es auch längerfristig keiner Partei gelingt, eine Mehrheit der Abgeordneten für ihren Chef zu finden? Dann bleibt die mit der Fortführung der Geschäfte beauftragte Bundesregierung mit allen Rechten dauerhaft im Amt. Die Minister können ressortintern weiterhin Weisungen geben; sie können im Konsens dem Bundespräsidenten sagen, was er zu tun hat; und sie können auf EU-Ebene sogar weiterhin eigenständig als Gesetzgeber agieren (wie es vor ein paar Monaten schon Frau Gewessler einmal zur Empörung der ÖVP im Alleingang gemacht hat).
Diese Regierung amtiert unbegrenzt weiter, bis der Bundespräsident eine neue beruft, oder bis sie oder ihr Chef durch ein Misstrauensvotum im Parlament gestürzt wird.
Was aber ist, wenn es zwar eine Mehrheit für ein Misstrauensvotum gibt, sich aber keine Mehrheit auf einen neuen Kanzler einigen kann (was zwar als verantwortungslos kritisiert werden kann, was aber dennoch gar nicht unrealistisch ist)? In diesem Fall kann und wird, ja muss wohl der Bundespräsident ein Beamten- oder "Experten"-Kabinett berufen. Nur in diesem Fall wird das Staatsoberhaupt relevant.
Das hat damals Thomas Klestil auch schon geplant gehabt – mit dem insgeheimen Wunsch, dass die von ihm eingesetzte Beamten-Regierung ihm dann umgehend die Ausschreibung von Neuwahlen vorschlägt (was er laut Verfassung ohne einen solchen Regierungsbeschluss alleine nämlich nicht könnte!).
Das hat er damals aber letztlich unterlassen, nicht zuletzt aus gekränkter Eitelkeit, als ihn der Autor dieses Tagebuchs deswegen öffentlich mit einem Möchtegern-Diktator verglichen hat, der mit problematischen Tricks arbeitet. So konnten sich Schwarz und Blau zu einer Mehrheit finden. Auch wenn der immer um das Bild der Republik im Ausland sehr besorgte Diplomat Klestil diese Koalition keineswegs wollte, blieb ihm letztlich nichts anderes übrig, als sie anzugeloben.
Solange sich aber bei parlamentarischen Gesprächen keine Mehrheit findet, solange hat Van der Bellen sehr wohl die Möglichkeit eines solchen Beamtenkabinetts.
Welcher Partei nützt nun sein jetziger Nicht-Entschluss? Wohl primär der FPÖ und vorübergehend der ÖVP, der er aber langfristig schadet.
Die FPÖ kann sich jetzt perfekt in ihre übliche Märtyrerrolle flüchten. Was sie auch bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark voll ausspielen wird.
Die ÖVP kann bei diesen Gesprächen nun selbst in aller Ruhe schauen, ob sie mit SPÖ und Neos zu einem Konsens kommt. Eines steht jedoch jetzt schon freilich fest: Sollte sie da wirklich zu einer Koalition kommen und sollte es für die SPÖ wirklich bei Andreas Babler bleiben – dann ist eines gewiss: Dann wird es für die ÖVP zu einer gewaltigen Ohrfeige durch die Wähler bei den folgenden Wahlen kommen. Denn Babler ist ganz zweifellos ein für ÖVP-Wähler viel schlimmerer Koalitionspartner, als es Werner Kogler, Leonore Gewessler und Alma Zadic gewesen sind.
An Tyche zum Beitrag vom 29.12 und dem "Kurzen Stern"
Da ist was dran! Solange er in zwei Wahlkämpfen glaubhaft vermitteln konnte einer Koalition ÖVP-FPÖ nicht abgeneigt zu sein, war auch das Ergebnis am Wahltag entsprechend positiv.
Nehammer hat aber ohne Vorschusslorbeeren nun den Versuch eines abermaligen Wechsels unternommen.
https://www.derstandard.at/story/3000000237449/stabilitaet-ist-der-wichtigste-wunsch-an-die-naechste-regierung
Grasshopper im Standard Forum kommentierte (Auszug) :"
Am besten die jetztige Regierung bliebe.
Ansonsten hätten wohl Zweierkoalitionen mehr Chance auf Stabilität. Das wäre dann aber övp-fpö, letztere ist fast ein garant auf Instabilität, sie haben noch nie nur die Hälfte einer Regierungszeit geschafft. Eine Dreierkoaltion mit övp spö und neos wird eher ein furchtbarer Dauerstreit, der womöglich weiter nur de
Eine Dreierkoaltion mit övp spö und neos wird eher ein furchtbarer Dauerstreit, der womöglich weiter nur der fpö nutzt. Insofern wäre es besser die kicklfpö wird in einer regierung rasch entzaubert und wir wählen in zwei jahren wieder.[...].
Der Irrwitz aber, in Wahrheit sind jetzt 55% der Österrereicher (knapp der Wert von FP/VP) eben keine Karies-3er wollten und der Grasshüpfer sagt es hinsichtlich 3er vollkommen korrekt.
Standard Artikel vor der Wahl:
" [...] : Zurück zur Frage, welche Wahlfolgen sich die österreichischen Wahlberechtigten eigentlich wünschen. Ganz oben auf der Liste steht Stabilität: 55 Prozent wollen, dass eine Regierung gebildet wird, die fünf Jahre hält – ein Wunsch, der in ähnlicher Deutlichkeit auch 2017 (dank Ibiza vergeblich) und 2019 geäußert wurde. [...]
2/2
29.09
Fakt 1 pro-ukrainische Demonstranten laut Presse unter Donnerstagsdemonstrantenngesicjtet
Fakt 2 pro-palästina Demonstrantenhttps://www.diepresse.com/18922831/ukrainische-aktivisten-demonstrieren-in-wien-gegen-koalition-mit-fpoe unter Donnerstagsdemonstranten gesicjtet
Fakt 3 sogar ein jüdischer Bürger Österreichs wählt fpö
https://www.profil.at/oesterreich/sam-milstein-waehlt-die-fpoe-antisemitismus-von-links-ist-gefaehrlicher/402947218
Die "guten" wissen, daas die FPÖ dieses Mal klar auf der richtigen Seite der Geschichte steht auf Seite neutraler kritischer nicht ja-Sager und Anschlussler!
Darum sind auch so viele gegen die FPÖ, wie nie zuvor! Übrigens die Nazi Partei hatte nie jene Me
Pro-palästina demos: siehe Social Media. "X" am 4.10.2024 Sogar die Grüne Abgeordnete Berivan Aslan war deshalb mehr als nur pissed. [...] "Widerliche Parolen"[...] , "Dem-Organisation muss künftig sofort gg solche Vorfälle vorgehen. [...]
Hut ab vor Frau Abgeordnete Aslan. Es scheint auch, dass jene Abgeordnete der Grünen mit vermeintlichen Migrationshintergrund mit der Ausnahme Köhlers (Budget) die vernünftigeren sind!
Angeblich wollen die Türkis/Schwarzen den Herrn Nehammer vor der Steiermarkwahl in ihrem Bundesland nicht sehen. Das versteh‘ ich nicht. :-))
Ungünstig ist auch, vor dieser Wahl die zusammengemanschte Politsuppe zur Verkostung zu bringen. Oh, Wunder „nachher“ könnten sie sich ruckizucki zum Wohle Österreichs geeinigt haben. Sollte ihnen der werte Herr Bundespräsident unnotwendigerweise die Grünen auch noch reinwürgen, was ich mir trotz seines Herzenswunsches nicht vorstellen kann, dann ist großes Erbrechen angebracht.
@Whippet
Wie peinlich für den NEHAMMER!
„Angeblich“ ? Wird hier nur mehr mit Vermutungen argumentiert??
pipo, ich habe „angeblich“ geschrieben, ich habe es als FIXE Aussage gelesen. Sie können gerne auf Nehammerpirsch in der Vorwahlzeit gehen.
So hält man die grünen Freunde noch eine Weile im Amt, auf dass sie dort noch unbehelligt ihre Vorhaben durchsetzen können. Sehr simpel.
Nie vergessen wer uns als "Privatpersonen" als "Zivilgesellschaft" die Suppe eingebrockt hat.
Eine ehemalige Staträtun Sandra Frauenberger bekannte Farbe:
https://commons.m.wikimedia.org/wiki/File:Wien_-_Demo_Mensch_sein_in_Österreich_-_22.jpg#metadata
#refugeeeswelcome #tantesandra
Das Schlimme ist :Bei jedem Desaster Österreichs war die ÖVP mit dabei , an vorderster Front!
Die letze "ehrliche" Aktion dieser ÖVP ist ihr VERZICHT aufs " Ö" !!
Sie war auch die "bewußteste" EU Befürworterin und ist es bis heute.
Mehr Heuchelei wäre bereits "kitschig" - ARMES ÖSTERREICH
Ich steh wieder einmal vollkommen daneben, weil ich weiss nun wirklich nicht, was mit diesem Absatz genau gemeint ist:
"Van der Bellen stellt sich damit auf die gleiche (niedrige) Höhe mit den drei Parteichefs, die allesamt von Tag zu Tag mehr den Eindruck erwecken, der Situation nicht gewachsen zu sein, die auch schon am Wahltag allesamt nachweislich keine Zugpferde für ihre jeweiligen Parteien gewesen sind."
Woran erkennt man z. B. dass Kickl der Situation nicht gewachsen ist? Was soll/kann/darf/muss der tun, um zu beweisen, dass er der Situation doch gewachsen ist.??
Könnte es nicht vielleicht sein, dass hinter den Kulissen Verhandlungen, Sondierungen, Besprechungen etc. laufen?
Der Blogmaster kann und muss doch nicht alles wissen, woher auch.
Es wird ihm kaum ein Blauer was erzählen, wo er die doch immer so niedermacht, nein, nicht alle, nur den Kickl, aber das reicht, weil die Blauen stehen hinter ihrem Parteichef, also die rennen sicher nicht und machen Berichterstattung.
Nonaned, wir stehen GEMEINSAM daneben.
Das musste sein, geht nicht anders. Kickl ist nicht Erwachsen.
Kickl wird nun dem Nehammer sein Wahlprogramm vorlegen (das fast deckungsgleich dem der FPÖ ist) und ihn fragen ob er es nun auch umsetzen will, oder mit dem Babler das SPÖ-Programm umsetzen wird.
Das Problem ist dass Nehammer und Babler Kanzler und Vize stellen können. Mit Kickl als Kanzler nur Vize. Und das geht gar nicht.
Der steirische LH Drexler hat Nehammer bereits verboten bei den Wahlveranstaltungen teilzunehmen, um nicht auch so ein Debakel heimzufahren wie es Nehammer machte.
Die Devise wird sein weiterzuregieren so lange wie möglich. Auch der neue Nationalrat wird brav die herankommenden Gesetzesinitiativen beschließen - schon um Kickl und der FPÖ zu zeigen wo der Bartl den Most herholt. Kann durchaus bis Ostern dauern. Es gibt kein vorgesehenes Ablaufdatum in der Verfassung.
@Sukkum
Das sind sehr schlechte Aussichten!
Bitte warum erkennt oder will Herr Unterberger nicht die wesentliche Trennlinie zwischen den Parteien in Österreich benennen? Einerseits gibt es diejenigen, die Volk und Staat Österreich auflösen wollen: die Grünen, weil sie die weissen Europäer hassen, die Grünen, Roten und Neos als Hörige der EU Internationale. Andererseits diejenigen, die Volk und Staat Österreich bewahren wollen: die FPÖ sowieo, aber im Prinzip auch der Pudding ÖVP. Die Befürworter Österreichs haben eine klare absolute Mehrheit. Warum benennt das keiner? Ich denke, Kickl lässt einfach die Suppe kochen und wartet auf den Selbstmord der ÖVP mit Rotgrüneos. Zuerst kommen sowieso die Landtagswahlen.
Sie haben recht, Arbeiter. Was aber könnte Kickl anderes tun, als diese linkslinke Truppe kochen zu lassen?
eh, whippet
Was Sie, sehr geehrter Herr Arbeiter erwarten, das geht gar nicht. Abrücken von der Position - dieser Kickl ist ein Unwählbarer, egal warum, Argumente keine. Ein Ding der Unmöglichkeit.
Oder wäre Genosse Arbeiter, und Du, korrekt ?
Die ÖVP ist auch eine "Hörige der EU-Internationale".
Ich bin ja schon gespannt, wann VdB ein Gesetz erfindet, wonach die GRÜNEN in JEDER REGIERUNG dabei sein müssen!
Bevor VdB ein GRÜNER wurde, war er DUNKELROT = ein KOMMUNIST! Das darf man nie vergessen! Als er sich dann der Wahl zum BP stellte (mit tüchtiger Mithilfe der ÖVP und des vertrottelten KARAS!), war er aber KEIN Kandidat der GRÜNEN! Er hatte sich ausgerechnet, daß er da bei der Wahl durchrasseln würde! VdB hat einen sehr elastischen Charakter und ist äußerst "anpassungsfähig"! Da genießt also dieses linksextreme Pärchen Alexander und Doris alle Vorteile eines BP, obwohl die wenigsten Leute die beiden schätzen (8 % ?)!
PS: Außerdem finde ich es einfach unerträglich, daß die Zukunft unseres Landes, die düsterer nicht sein könnte, von den Launen und persönlichen VORLIEBEN der Herren NEHAMMER, BABLER, KOGLER und Frau MEINL-REISINGERS abhängen, die bei Gott keine Sympathie-Träger sind!
Diese Typen sagen, sie mögen Herbert KICKL nicht, aus, basta! Das hat doch mit Politik, die das Land braucht, nichts zu tun, ob diese nicht einmal mediokren Leute NEHAMMER, BABLER, KOGLER und Frau MEINL-REISINGER den Herbert KICKL mögen oder nicht!
Ich denke, KICKL mag die VIER Typen auch nicht, aber er hat den festen Willen, das BESTE für Österreich und seine Landsleute zu tun, weil er seine HEIMAT LIEBT, und nicht will, daß sie durch diese Leute ruiniert und VERSCHENKT wird. KICKL ist NICHT fremdgesteuert wie die anderen vier! Er ist intelligenter als die vier Leute zusammen, DESWEGEN lehnen sie ihn ab!
Es sieht so aus, als ob „Kickl nicht zu mögen“ ein politisches Programm wäre. Bei der Klugheit der Frührungsriege nicht von so weit hergeholt?
Tja Undine die Elite unseres Landes macht vor wie es geht, so charakterlos kann man gar nicht sein, dass man hinausgedrängt wird, weil es gibt einfach etwas das stärker ist als Charakter.
Die verlogene Meinl-Reisinger ist ja das Glanzstück dieser Truppe.
Ich erinnere nur daran, wie sie abgestritten hat, dass sie die FPÖ als Volksverräter bezeichnet har. Sie ist dabei so dumm, dass sie offenbar nicht behirnt hat, dass das Netz ja nichts vergisst. Aber die beutelt sich ob ihrer Lüge ab wie ein nasser Hund und macht unbeirrt weiter.
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@Whippet
Auch in diesem Forum, Abneigung gegen Kickl ist politisches Programm.
Diese durch die Wahl von Kickl gedemütigten politischen Figuren möchten sich ihr Mütchen kühlen und Kickl zeigen was sie als gemeinsam verbundene Klammeräffchen so alles bewirken können. Traurig.
@ Undine: Alle Parteien außer der FPÖ sind EU-Freunde und letztlich transatlantisch orientierte Direktivenempfänger, wobei das WEF in Davos und andere Nebenstellen ihre Vorstellungen haben, die man umzusetzen beflissen bemüht ist. Das ist die Klammer, die sie vereint, und zu der Kickl das Kontrastprogramm ist.
Ich denke, es geht um Zeitgewinn. Die Regierung arbeitet ja weiter, bis eine neue Regierung steht. Das hört sich an, wie ein Bedrohungsszenario. Weiter grüne "Reformen" und "Geldrauswurf" zum Schaden des Volkes und der Republik. Weiter Karner, ein sehr du,,er Minister, weiter Nehammer und die liebliche Isebel, weiter Kogler - na der tut sich wenigstens am Wein gütlich und ist wenig sichtbar. Vielleicht ist der große Umsturz schon in Sicht und VdB will sicher gehen, dass bis dahin kein Sandkörnchen ins Getriebe kommt...
Leider gibt es zwar viel Stammtischgerede, aber keine Aktionen/Demonstrationen/gangbare WEge gegen diese antidemokratischsten Spitzen seit "eh scho wissn wann..."
@queen consort: Da kann ich Ihnen nur zustimmen, was Sie in Ihrem 1. Satz kundtun. Man arbeitet nur auf "Zeitgewinn", denn es könnte sich ja eine andere Luke auftun!?
Also, das ist schon ein starkes Stück! Müssen wir Österreicher, bzw. wir FPÖ-WÄHLER, uns diesen nicht zu überbietenden Affront eines Herrn GUTMANN wirklich gefallen lassen?
Dieser präpotente Herr erdreistet sich im Mittagsjournal, Österreich schwerst zu beleidigen, indem er uns ins Gesicht schleudert, UNSERE HEIMAT sei ein "TÄTERLAND" (natürlich auf immer und ewig!) und ein paar Sätze weiter die FPÖ, die, wie er beklagt, "sogar" ERSTE geworden ist bei der letzten Wahl, als ANTISEMITISCHE PARTEI zu titulieren!
Herr GUTMANN stempelt unsere Heimat als TÄTERLAND ab und FPÖ-Wähler, bzw. FPÖ-Sympathisanten pauschal als antisemitisch!
Das ist eine nicht zu überbietende Frechheit, die er meint, sich ungestraft herausnehmen zu dürfen. Würde ein Österreicher Israel kritisieren, weil es seit Jahrzehnten den Palästinensern deren Grund und Boden wegnimmt, dürfte dieser sich glücklich schätzen, daß die Todesstrafe abgeschafft ist. Ein Hr. GUTMANN kommt natürlich ungestraft davon!
Hat dieser Herr GUTMANN wirklich nicht begriffen, daß der Antisemitismus in Österreich ein IMPORTIERTER ist?
Hat dieser Herr GUTMANN wirklich nicht begriffen, daß JEDER MOSLEM, der in unser Land einfällt, ein gefährlicher Feind der Juden ist?
Warum hat sich der Herr GUTMANN gegen die MOSLEM-INVASION nicht bei der Regierung aufgeregt???
Da beschimpft dieser Herr GUTMANN lieber die FPÖ, die als einzige Partei Österreichs vor den Moslems und der damit fast zwangsläufig einhergehenden, von diversen Kreisen gewollte ISLAMISIERUNG*** immer schon gewarnt hat. Herr GUTMANN und Co. sollten die FPÖ UNTERSTÜTZEN, statt sie grundlos bösartig zu attackieren und zu DIFFAMIEREN!
*** Siehe Richard COUDENHOVE-KALERGI
Ich möchte auch gerne wissen, was dieser Herr GUTMANN gemeint hat, als er von den großen Demonstrationen in Wien während der CORONA-Krise sprach. Er behauptete nämlich, die seien auch alle ANTISEMITISCH gewesen. Auf diese Idee muß man auch erst einmal kommen! Aber manche Leute hören auch die Flöhe husten.....
@Liebe Undine! Ich muss leider gestehen, dass ich von diesem Herrn "Gutmann" noch wenig gehört habe, da muss ich etwas verschlafen haben. Jedenfalls steht fest, dass JEDER moslemische Imigrant unser Land destabilisiert!!! Diese Situation macht es unserer zu erwartenden Regierung nicht leicht, Spreu vom Weizen zu trennen.
@Isis42
Benny (?) GUTMANN ist bei der Jüdischen Hochschülerschaft.
Nachzuhören auf: oe1.orf.at.
Da müssen Sie den Tag, also DO, anklicken, dann hinunterscrollen bis 12h: Mittags-Journal. Die Sache mit dem Antisemitismus beginnt um 12:15.
Zwischen 12:17 und 12:18 beginnt dann das Thema "Jüdische Hochschülerschaft" bis 12:23!
Diese "Hochschülerschaft" hat auch den Historiker Professor Lothar Höbelt aus der Universität Wien während einer Vorlesung hinausgeschrien.
Keine Reaktion vom Hochwohlgeborenen Rektor.
Der ist mit Hosenschiss abgedampft.
@riri
Aha, daher wehre damals der Wind! Lothar HÖBELT war, so vermute ich, noch der einzige RECHTE Professor an einer Wiener Uni! Grund genug, ihn los zu werden. Angeblich war er sehr beliebt und seine Vorlesungen bestens besucht! Und dann kommt da so ein Schnösel…..
Er is a Nebbich und a Schmock, es muss a meschiggene Jiden gem.
@Undine: Vielen lieben Dank für den Link. Ich bin "aufgeklärt".
Seit dem Kurz-Putsch ist klar, dass wählen in Österreich offenbar nur sehr eingeschränkt sinnhaft ist. Unabhängig vom Ergebnis regieren Unbekannte....von wo auch immer...und auch bei einer FPÖ Absoluten würde denen was zur Verhinderung einfallen, fürchte ich...
Wahlen verändern genauso viel oder genauso wenig, wie ein kleines Kind unsichtbar wird, wenn es sich die Augen zuhält. Alles nur eine Frage der Phantasie, des Glaubens, der Hoffnung und der Verzweiflung.
@ET IN ARCADIA EGO
Herrlich ! Tatsache ist, wir werden von Mental Blinden geführt. When the blind, leads the blind........
Geht VdB am Abend nach Hause, oder lässt er sich auf den Rosenhügel bringen, wo er eingelegt in Formalin und gefüttert mit 2 Liter Sanostol die Nächte verbringt????
Die Kabale des Untoten.
Zum Herrn Fussi ...
Mir kam seine gestrige PK vor wie ein gezielt gemachtes OUTING.
Zu oft betonte er 'seinen MANN', der hinter ihm steht ...
Werbung und p.r. für einschlägige Werbefritzen?
Herr Fussi ist schwul. Da möchter er öfter „Mann“ sagen. :-))
Nur so weiter, bis es Neuwahlen gibt? Spätestens dann hat die FP die Sperrminoritaet erreicht- dann gute Nacht Österreich?
Ich sehe keinerlei Vorteile für die FPÖ. Aber für die anderen Parteien, und das ist der Zweck dieser Theateraufführung des BP. Er hilft den Grünen weiter Unheil in n diesem Land anzurichten und Macht/Posten zu zementieren ( Ederer/ÖBB), er hilft den anderen sich entspannt zu einigen und die Landtagswahlen vorher zu bestreiten und er lässt die FPÖ auflaufen, indem er ihr die Anerkennung durch den Auftrag zur Regierungsbildung verwehrt. Dieses angebliche Märtyrertum interessiert doch letztendlich niemanden.
@Resi
Ich fürchte, Sie liegen mit jedem Wort richtig!
Die Zeit arbeitet für Kickl.Nicht nur bei den anstehenden Wahlen. Wenn jetzt der Ausschluss Kickls weiter durchgehalten wird, muss Nehammer Koalition mit SPÖ eingehen. Das ist interessant weil SPÖ nun Dank Fussi in größten Turbulenzen ist und Nehammer die nächsten 5 Monate einen wackeligen Ansprechpartner hat und es nicht klar ist was seine Packtfähigkeit bei eventuellen Verlust seiner Stellung hat. es ist somit grpb fahrlässig derzeitzu versuchen mit Babler zu koalieren.Wenn das platzt was dannß Dann muss der Nachfolger von Nehammer zu Kickl pilgern...
Die großangelegte Kickl-und-FPÖ-Ausbremsaktion hat begonnen. Die Linksblockparteien führen diese auftragsgemäß und zur eigenen Freude durch.
Über 70 Prozent der Wähler haben das mit ihrer Stimme, ob mit Absicht oder aus Dummheit, das lasse ich jetzt einmal dahingestellt, unterstützt.
Punkt.
Unser Blogmeister ist für Bellens Weichenstellung. Die FPÖ auf das Abstellgleis zu rangieren. Faktum ist, auch wenn es viele ablehnen zu verstehen, die Rot/Grünen werden weiter regieren.
Die Rot/Grünen wurden vom Wähler bestätigt, die Geschäftsführung der letzten Jahre wurde positiv bewertet. Weiter so.
Oder meint jemand, Nehammer befreit sich von der Fernsteuerung ?
Die Fernsteuerung, wie @pressburger schreibt, ist doch die Garantie, dass die Einheitspartei an der Macht bleibt. Mitsamt den Medien und ORF.
Gier und Angst schmiedet sie zusammen. Angst vor dem Gang zum AMS, bei Verlust der Privilegien.
Kickl kann nur hoffen, einige Bundesländer zu gewinnen.
@riri
Eigentlich hätte ich unserem Blogmaster die Fähigkeit des Blickes hinter die Kulissen, hinter den Vorhang, in die Bleikammern der Macht zugetraut. Habe mich getäuscht ?
@pressburger
Sie haben sich nicht getäuscht, diese Fähigkeit hat unser Blogmeister. Er ist ein integerer Mann. Er lässt in seinem Blog Meinungsfreiheit zu, er provoziert auch zu Meinungen, die zu Diskussionen führen. Er steht natürlich in der Öffentlichkeit, und muss seine Fähigkeiten etwas zügeln.
Und, er wäre auch ein grandiöser Bundespräsident.
Herr Pressburger, A.U. ist eindeutig für blauschwarz. Der Gedanke an Witzekasper Blabla bereitet ihm schlaflose Nächte
Könnte es nicht sein, dass dieser ganze Murx darauf zurückzuführen ist, dass man irgendwie dem Dilemma auskommen will. Jede Entscheidung hätte ja Auswirkungen.
So hofft man vielleicht, je später eine definitive Entscheidung fällt, umso weniger wirkt sich diese auf die Landtagswahlen aus.
Entscheidungskraft hat ja der Bundespräsident sowieso keine, er will halt einfach das BEste für seine Grünen. Je älter man ist, umso mehr lebt man ja angeblich in der Vergangenheit und wenn man die Körperhaltung VdB anschaut, dann lebt er wohl schon sehr in der Vergangenheit. Seine ihm geschriebenen Reden kann er ja noch ablesen, aber ob er auch behirnt, was er da vorliest, wage ich zu bezweifeln.
Man muss sich ja nur selber beobachten, was einem mit zunehmenden Alter immer schwerer fällt - und das ist keine Schande.
Man sagt VdB ja auch nach, dass er während seiner professoralen Arbeitszeit schon nicht der fleissigste Arbeiter war, und warum sollte er jetzt im hohen Alter fleissig geworden sein
Gott bewahre, ein fleissiger Bellen.
Mich interessiert brennend, woher A.U. weiß, dass Kickl in den letzten Tagen mit niemandem geredet habe.
Vielleicht von Nehammer himself, bei einem Glas Rotwein?
oder er hat Wanzen einfliegen lassen ins FPÖ Gebäude??
Mobbing-Alarm! "Ich mag dich nicht und rede nicht mit dir!"
Ich dachte, Mobbing dürfe es in unserer gutmeinenden Zivilgesellschaft erst gar nicht geben, ist doch INKLUSION das Zauberwort aufgeweckten sozialen Lernens und linker Pädagogik.
Wie das nun?
@Lonesome Boy
Wer gemobbt werden darf und wer nicht, das weiß man im ORF ganz genau!
So offensichtlich darf Demokratische Planwirtschaft nicht gezeigt werden. Daher gibt es Eiertanz zu unser aller Schaden.
VdB wollte/konnte aus persönlich/ideologischen Gründen Kickl keinen Auftrag erteilen, denn dann hätte er diesen ja als vollwertig akzeptiert u. das wollten die Grünen (Sigi "Stinkefinger" Maurer) ums Verrecken nicht. Woher will AU wissen, dass Kickl nicht schon längst mit Nehammer/Pabler informelle Gespräche geführt hatte? Die seit kurzem von AU gezeigte Antipathie Kickls gegenüber erscheint als unverständlich, da ja Kickl von a l l e n Parteien zur persona non grata erklärt worden war. Wäre VdB nur ansatzweise klug, hätte er Kickl den regierungsbildenden Auftrag erteilt. ÖVP/SPÖ wären nicht mitgegangen u. VdB hätte Nehammer d. Auftrag erteilen müssen. So, wie es jetzt aussieht, ist Kickl jedenfalls ein politisch Verfolgter, was ihm mit Sicherheit einen nicht unwesentlichen Stimmenzuwachs insbesondere in der Stmk bringen wird. Letztlich wird Nehammer den Preis bezahlen müssen u. Pabler/SPÖ haben sich endgültig als Komikerpartei erwiesen. Erste Reihe fußfrei, das wird noch halblustig...
Genau so ist es. Van der Bellens Aussage es gäbe ein Patt, ist nämlich kompletter Schwachsinn.
Ganz im Gegenteil gibt es einen klaren Ersten: die FPÖ mit Kickl. Dieser ist der Regierungsbildungsauftrag zu erteilen. Punkt. Was die FPÖ und Kickl dann damit anzufangen wissen, wird man ja sehen.
Aber herzugehen und sagen, keiner will mit dem Ersten, darum gibt es keinen Regierungsbildungsauftrag, ist verlogen und falsch. Denn 1999 wäre dann auch ein solche Patt gewesen. Schließlich hatte die SPÖ (wie auch dieses Mal) die FPÖ ausgegrenzt und die ÖVP hatte erklärt, "als Dritter in Opposition zu gehen", was sie auch wurden.
Also war anhand der Wahlversprechen von SPÖ und ÖVP auch damals eine Regierungsbildung unmöglich. Dennoch hat Klestil der SPÖ als größter Partei natürlich den formalen Regierungsbildungsauftrag erteilt.
@Gerald
**************+!
"Dennoch hat Klestil der SPÖ als größter Partei natürlich den formalen Regierungsbildungsauftrag erteilt."
Mit seiner Leichenbittermiene hat sich KLESTIL damals selbst als schäbiger Kleingeist entlarvt! Der ganze sich so vornehm gebende Herr Diplomat war in Wahrheit ein kleinliches Würstchen ohne Profil.
@Undine: ihr "vornehm gebende Herr Diplomat war in Wahrheit ein kleinliches Würstchen ohne Profil" möchte ich mit Genuss ergänzen:
dem seine ersteheliche Frau gezeigt hat, wie man mit der "Goass ackert".
In diesem Zusammenhang erinnere ich mich auch an einen Ausspruch aus seinem Freundeskreis der Diplomaten: "bisher haben wir ihn immer gedeckt", das sagt doch viel aus.
Und im Übrigen bin ich dagegen, dass man die heutigen Umstände immer mit denen vor einem Vierteljahrhundert vergleicht, alles ist anders, gut, die ÖVP ist gleich geblieben, immer falsch und hinterfotzig und auf den eigenen Vorteil bedacht, aber sonst? Alles anders, nicht nur in Österreich, allein die Erfahrung mit der Ampel in Deutschland sollte ein warnendes Beispiel sein, aber wer denkt schon drüber nach, was wäre wenn, wenn man denn nur den eigenen Vorteil und damit die eigene Brieftasche im Schädel hat.
Man denke nur drüber nach, um wieviel weniger Geld der Staat jetzt für die ÖVP ausgeben muss, das ist fatal.
@nonaned
Erinnern Sie sich noch an die Werbung für die MEINL-Kaffeemarke "PRÄSIDENT", in der Frau Dr. Edith KLESTIL charmant lächelnd und augenzwinkernd sagte:
..."ICH WEISS, WIE DER PRÄSIDENT SCHMECKT."...
Das war eine herrliche, sehr elegante kleine Rache an dem (mir unsympathischen) KLESTIL und seiner mir ebenfalls unsympathischen Zweitfrau, der karrieresüchtigen LÖFFLERIN!
Diese Werbung brachte mich jedes Mal zum Schmunzeln.
Sie hob sich stark von der sonst meist sehr dümmlichen österreichischen Fernseh-Werbung ab.
Ein Putsch, bzw. ein Staatsstreich, wird meistens nicht im voraus angekündigt. Alexander Bellen, in seiner Funktion als Bundespräsident, als "korrekter" Grüner, hat das getan.
Bellen, sagte vor den Wahlen, Kickl darf nicht Kanzler werden. Diese Ankündigung blieb ohne Reaktion. Die Medien wussten im voraus davon, der BP wird die Kompetenzen seines Amtes ausdehnen. Waren einverstanden, weil diese Ankündigung, den Rausschmiss der FPÖ, aus der Regierungsbeteiligung bedeutet hat.
Was Bellen getan hat, ist der nächste, grosse Schritt, in die Diktatur. Die Verlierer, werden durch einen Akt der Willkür ,zu Siegern.
Rot/Grün, Fortsetzung. Alle Parteien, ausser den Blauen, sind Grün/Rot.
Der Wähler will es so. Der Wähler will Sozialismus, Internationalismu, Transatlantismus, Wokeismus. Der Wähler bekommt, was er will.
War eine lange Abhandlung nötig, um die abgrundtiefe Abneigung gegen Kickl exemplifizieren ? Wäre es nicht einfacher, ich kann Kickl absolut nicht leiden. Warum ? Egal.
Also, mich würde es schon interessieren, warum nicht nur VdB, sondern auch alle anderen Partei"führer" sich so hysterisch gegen eine konstruktive Zusammenarbeit mit Herbert Kickl stemmen. Da muss man wohl kein Verschwörungstheoretiker sein, um auf die Idee zu kommen, dass der Befehl dazu nicht aus dem Inland kommt. Waren es bei Schüssel die dann letztlich jämmerlich zusammengebrochenen "Sanktionen", ist es diesmal die noch dümmere Kindergartenformel "mit dir und deinen Freunden darf ich halt nicht spielen".
@Gandalf
Die Fernsteuerung, der direkte Draht Brüssel-Hofburg. So wie der Herr(in) so das Gscher. Gestern wurde Viktor Orban in der EU von den Linken und von der Leitfigürin der Linken niedergebuht.
Was Orban auch sagt, alle Linken sind dagegen, weil es Orban sagt. Die Meute der Dobermänner und Doberfrauen, hetzen den Fuchs.
Kein Linker in Österreich ist bereit, Kickl zuzuhören, nach halben Satz, fängt die Vorurteil Apparatur zu rattern und spukt den erwünschten Kommentar aus.
In der Diktatur hat die Opposition keine Stimme, nur eine Zelle.
@Gandalf
Zudem ist es die absolute Mittelmäßigkeit von NEHAMMER, BABLER, KOGLER und MEINL-REISINGER. Die DUMMEN fürchten die Intelligenten. Die geballte Dummheit / Unfähigkeit schafft es leider immer, am lautesten zu schreien. Denen sind Land und Leute egal, was zählt, ist die Macht und das Geld. Und wenn Österreich dabei vor die Hunde geht.....
Einem KICKL können die oben Genannten niemals das Wasser reichen, das spüren sie und deswegen hassen sie ihn. Mir kommen diese Leute vor wie im Kindergarten: Meine Mama hat gesagt, mit dem darf ich nicht spielen!"
Was soll diese infantile Kindergartenargumentation:--mi dem wollen wir nicht spielen!Was macht da jede Kindergartentante? Nicht einmal dazu isr der BP fähig. Was wirft man Kickl eigentlich vor? Sobotka hat als moralischer Pseudogott erklärt dass sich Kickl nicht von den Gottseibeiuns Identitären abrenzt und dass er in der Pandemie,die so gefährlich war dass diverse Länder jetzt sogar den Impfstoff verbieten, Ivermectin , ein Pferdewurmmittel - was übrigens wirkt - empfohlen hat.Wenn dass die wichtigsten Vorwürfe sind, dann sieht man schön das intellektuelle Niveau der Regierung.
Als "Kunde" sind mir persönliche Sensibilitäten völlig egal. Ich gehe in die Oper und möchte Nebretko und XY singen hören, zahle den vollen Preis und lasse nicht zu dass eine andere Sängerin nicht singen darf weil es der Diva nicht passt.
In jedem Betrieb ist es Standard dass man mit angeblichen " Ungustkn" zusammenarbeiten muss!
Zu den Identitären: Was wirft man dieser Organisation eigentlich vor? Wenn sie so gefährlich wäre, warum ist sie dann nicht verboten? Und welche Mitglieder der Identitären wurden schließlich weshalb rechtskräftig verurteilt?
@Wrangler: Ich gebe Ihnen völlig recht. Die Herausforderung für die FPÖ Führung besteht darin, sich die Abgrenzung nicht vorschreiben zu lassen. Die Standhaftigkeit bzw. der Mut davor von Kickl sind ein wesentlicher Baustein für den Wahlerfolg.
Diese Standfestigkeit weisen nicht alle auf. Noch Strache distanzierte sich umgehend auf Nachfrage.
Diese geforderte Abgrenzung ist sicher in der Verhandlungsmasse.
@alle
***************!
Zu Van der Bellens Zwickmühle
Die neue Demokratie funktioniert nicht mehr wie die bisherige; diese bisherige kannte noch keine Strategien zur Machtübernahme durch eine richtige Partei, weil sie „nicht schon wieder“ in eine neue Diktatur abstürzen wollte. Jetzt aber ist sie „nun einmal da“. Wer konkret? Eine neue Möchtegern-Diktatur von „Rächts“, oder die richtig nachhaltige Gewissens-Ideologie von Linksgrün, die zugleich von den eisigen Bürokratiegipfeln der EU in die Lande stürmt?
Die neue rechthabende Ideologie muß nun sehen, wie sie mit einem Volk, das immer noch mehrheitlich falsch wählt, zu Rande kommt. Wer möchte in der Haut eines richtigen Van der Bellen stecken? - Die große Transformation der Menschheit Europas und des „globalen Westens“ ist doch nicht aufzuhalten.
nüchtern und düster
Wann hat es eine Diktatur der Rechten gegeben ?
Die Blockierer.
(V)P und SPÖ sind für mich die Blockparteien, die Österreich zu dem gemacht haben, was es heute ist, arm und abhängig.
Beide schlussen die FPÖ aus, die einen die Oartei, die anderen Kickl.
Nur, wenn die Blockierer behoben sind, geht es weiter.
Auch Blau-Rot wäre eine Option.
Armes Österreich.
Man sollte es nüchtern betrachten. Österreich bekommt was es verdient. Es wird weiter von Männerinen regiert, die kein eigenes Volk kennen, die sich der Internationale des Faschismus, man denke an Benito, den Duce, der war auch Sozialist, angeschlossen haben.
Jeder in dieser, in der zukünftigen Regierung, lebt in einer Klassenkampf Wahn Welt, verachtet die normalen, fleissigen Menschen.
Nach dem 24. Oktober ändert sich die Situation schon beträchtlich. Schwarz/Grün hat keine Mehrheit mehr im Parlament. Die Parlamentarier der anderen Parteien - aber hoffentlich ja auch der VP - können also Maßnahmen setzen, dass der Vollzug entsprechend eingehegt wird.
Wenn alle Parlamentarier für eine bestimmte Linie sind - zb in der EU - dann gehe ich davon aus, dass das für einen Minister nicht ohne Wirkung ist. Gesetze können auch rasch gehen - wie bei Corona nachgelesen werden kann.
Das Problem der gesetzlichen Steuerung liegt nach dem 24. Okt wo anders: Den AbgzNR fehlt vielfach das Detailwissen und die Arbeitskräfte um tatsächlich Initiativanträge einbringen zu können. Es gibt fast ausschließlich nur mehr Regierungsvorlagen, und es haben nur die VP und die Grünen Zugriff auf die Kompetenzen der Ministerien.
Natürlich sehe ich die Gefahr dieser Situation auch - es könnten die Parlamentarier sich hinreissen lassen zu Maßnahmen die der Regierungsauflösung vor der Wahl ähneln.
Wir haben ohnedies genug Gesetze, wir brauchen keine zusätzlichen. In der Regel schaden die neuen Gesetze ohnedies dem Land und den Leuten.
Der BP hat keine Eile, weil seine Grünen dadurch noch länger in der Regierung hocken. Kogler hat darum auch keine Eile. So kann er sich noch ein paar Wochen länger am Witzekanzler-Titel und -Einkommen erfreuen, während er seinen Rausch ausschläft.
Nehammer hat keine Eile, weil die Koalition mit SPÖ-Neos schon fix ausgepackelt ist, aber erst *überraschend* nach der Steiermark-Wahl finalisiert werden soll.
Kickl hat keine Eile, weil er das selbstverständlich auch weiß und wohl richtig einschätzt, dass die Verweigerungshaltung des BP und die Blödheit der Koalition der Verlierer ihm eh nur nutzt. Außerdem braucht die FPÖ noch mehr % und den einen oder anderen LH, um wirklich etwas bewegen zu können.
Babler hat keine Eile, weil er mehr mit der eigenen Partei beschäftigt ist.
Nur die Neos-BMR hat Eile. Die kann es kaum noch erwarten endlich in die Regierung zu kommen. Nur interessiert das rosa 5. Rad am Wagen halt kaum jemanden.
In der Übergangsregierung gibt es keinen Vizekanzler, daher erhält Kogler lediglich ein Ministergehalt. Zumindest wurde es so unlängst in der ZIB erklärt.
Na wenigstens eine erzielte Einsparung ;-)
Eingespart als Regierungsmitglied wurde auch die Kulturstaatssekretärin.
Sollte die FPÖ durch ein Wunder in die Regierung kommen, wird es dann wieder EU-Sanktionen geben? Ich traue es Babler oder VdB nicht zu, auch nur irgendwie international vernetzt zu sein. Wen sollen die beiden schon anrufen? Da hebt ja nicht einmal jemand ab.
Und ich gebe Dr. AU in einem Punkt nicht Recht: schlimmer als Gewessler und Zadic kann niemand sein. Das ist unmöglich.
Und wenn einer wie Hanke in der Regierung sitzt, kann sich Karli Nehammer warm anziehen, dann wird er nämlich das nächste Mal nicht mehr 2.
Volle Zustimmung, ganz besonders zum 2. Absatz
Erneute Sanktionen halte ich diesmal für ausgeschlossen. Denn die politisch Großwetterlage hat sich europaweit deutlich verschoben: Italien würde nicht mitmachen, die Niederlande würden nicht mitmachen, Schweden würde nicht mitmachen, Ungarn würde nicht mitmachen, die Slowakei würde nicht mitmachen. Lediglich der deutschen linksaußen Ampel würde ich so einen Blödsinn noch zutrauen. Aber ohne Frankreich wagt die auch nichts und Macron hat derzeit in Frankreich selbst alle Hände voll zu tun.
Bekommt Kogler jetzt Mindestsicherung?
Nein, Trinkgeld
@ET IN ARCADIA EGO
Sie haben mir ein Schmunzeln entlockt! ;-)))
Er in der Hofburg wird noch viel länger brauchen als zehn Tage. High Noon ist erst am 24.11.2024 in Graz am Hauptplatz.
Wäre VdB ehrlich gewesen, hätte er gesagt: "Liebe ÖstereicherInninnen, der Kanzler-Karli hat mir ins Gesicht gesagt, dass sich vor dem 24.11. in Sachen Regierung nix, rein gar nix tun wird. Daher geht bitte in vorverlegte und verlängerte Herbstferien und erfreut euch an der bunten Natur. Ja und alle die sich keine Ferien leisten können, gehen bitte in einen Lock-down, aber brav elegant und spitzfindig, aber trinkt nicht zu viel Bier, denn das trink ich lieber selber im Schani-Garten, wenn ihr zu Hause seid...hmmm, spitzfindig, wer hat das gesagt, ach das hab ich vergessen..."
Ist die SPÖ in ihrem derzeitigem Zustand überhaupt koalitions-, d.h. paktfähig?
Hatte nicht Vranitzky nach dem Sturz Stegers die Koalition mit der FPÖ beendet, weil er mit Haider keine Koalition abgeschlossen hatte?
Was ist eine Koalition mit einer Babler-SPÖ wert, wenn in ein paar Monaten der neue SPÖ Chef Fussi heißt?
Was, wenn die NEOS dann die neue noch linkere Fussi-SPÖ nicht akzeptieren und sich Frau Meinl-Reisinger aus der Regierung verabschiedet?
Für einen Ministerposten akzeptiert die Reindl-Meislinger alles, egal ob links, rechts, mitte
Heisl-Reininger?
Sie würde ihren Polit-Star aus Wien, den Stadtrat für Bildungsverhinderung Wiederkehr, zum Minister machen.
Er löst den Lehrermangel mit der sofortigen Einstellung von tausend Fachkräften aus der Türkei.
Ein wesentlicher weiterer Grund ist die Fortführung der Regierungsgeschäfte durch die ÖVP und GrünInnen. Gerade die sind ja halbiert worden und bangen um ihre bequeme Existenz. VdB kann nicht auch die alle noch in die Hofburg aufnehmen, wie er es 1997 nach dem Rausschmiss derer aus dem Parlament tat.
Das kann durchaus bis Ostern dauern, obwohl VdB von keine-Zeit-verlieren sprach. Danach wird die 3erKoa die Agenda 2030 mit Freude und vollem Einsatz umsetzen. Um Ostern wurde heuer bereits diese Koa festgelegt, falls Kickl Erster werden sollte - was kümmert schon der Wählerwille? Wozu noch wählen, doch nur um den Anschein zu wahren.
Und das wird unser Land keine weitere 5 Jahre mehr aushalten können. Und wenn dann Kickl die Absolute erreichen könnte ist nix mehr zu retten - falls es dann überhaupt noch Wahlen geben sollte. Wie gesagt:
Wozu noch wählen?
Der Rauswurf der Grünen aus dem Parlament war 2017, nicht 1997.
Danke Gerald, da sind mir gleich zwei ganze Dekade abhanden gekommen.
Das Zeitschinden erfolgt aus einem einzigen Grund: die steirische Landtagswahl. Schwarz-Rot-Neos ist mE ausgemachte Sache.
Das Blöde ist nur, dass der Wähler das Spiel durchschaut. Allein mit dem Budgetschmäh, dem Verschieben der Budget-Bad-News bis nach der Wahl, hat die ÖVP ein, zwei Prozentpunkte an Zustimmung verloren. Eine Koalition mit der SPÖ wird die ÖVP unter 20% bringen.
Es hat noch nie ein eindeutigeres Wählervotum gegeben, eine satte bürgerliche Mehrheit. 70% haben nicht Grün oder SPÖ gewählt. Die Themen liegen am Tisch: Migration, Migration, Migration, Bürokratie, Genderei, Steuerlast, Verbrennerverbot, ORF-Zwangsabgabe, Klimabevormundung.
Allein, die ÖVP macht es nicht. Es wird ihr Untergang sein.
Bisher wurde noch kein Mittel gegen den Schwartzen Krebs gefunden.
Verhandlungstaktisch agiert Kickl ausgezeichnet. Wer regieren will und das zeigt, hat schlechtere Karten im Verhandlungspoker. Meinl-Reisinger schaut so aus, als ob sie (fast) alles akzeptiert, nur, um in die Regierung zu kommen.
Kiçkl hat definitiv alle gegen sich, also muss er seine Position stärken. Desinteresse am Kauf einer Ware ist seit Menschengedenken eine hervorragende Verhandlungstaktik.
Hauptziel des BP ist, seine Grünen auf der Bühne zu belassen. Da spielt ihm ins Blatt, dass der Kicki selbst scheinbar wirklich nicht den Chefclown machen will und die nervige Heisl-Reiniger sich mit überzogenen Forderungen selber ins Out schießt. Das triumphierende Grinsen des Pokerface Blabla nach der Hofburgaudienz spricht Bände, wäre sehr überraschend, wenn der intrigante Fußi ihn wegkicken könnte und er nicht den Witzekasper geben könnte. Der Karli will die LönderWahlen abwarten, weil ihm das die Expertienen so eingeredet haben. Ein blaues Wunder wäre ihm vergönnt dafür, ich glaube aber nicht daran. Das Unpackbare dabei ist, dass uns diese Schmierenkommödie von angeblich staatstragenden Akteuren zugemutet wird denen Staat und Volk aber anscheinend völlig powidl sind wenn es um ihre Pfründe geht.
Meiner Meinung nach zeigt sich in der aktuellen Situation ein großer Nachteil des Verhältniswahlrechts, denn hier können Kartelle die stärkste Partei, sofern sie keine absolute Mehrheit hat (die in einer migrantisch-diversen Gesellschaft absolut unerwartbar sind - "divide et impera!" - gut eingefädelt von unsichtbaren Kräften), entmachtet werden kann.
Hier müsste ein idealerweise partei-unabhängiger Bundespräsident zumindest verbal (aber letztlich machtlos!) gegen solche Kartellbildungen ("Brandmauer") anreden, da eine Nichtbeteiligung der stärksten Partei stets den unerwünschten suboptimalen Fall darstellt, dass der Wille der größten Wählergruppe unberücksichtigt bleibt.
Ein anderes Gegenmittel gegen die Machtanmaßungen von Parteien und Bundespräsidenten wäre mehr (bindende) direkte Demokratie. Aber wie man am Beispiel der heutigen Schweiz sieht, wird das teilweise auch umgangen.
Wie würde die Sitzverteilung beim Majorz Wahlrecht sein. Winner takes it all. Widergibt das Majorz System nicht den Wählerwillen besser, als die Verhältnis Ergebnisse ?
Wenn integre Personen die Staatsspitze stellen, würde alles funktionieren. Seit Kurz hat sich vieles verändert.
Deshalb bin ich dafür, der Gewinner nimmt alles. Mit 4-Jahresperiode, oder kürzer.
Ich teile die Meinung nicht, dass die Regierungsbildung lange dauern muss.
Ich vermute, dass sich VP und SP bereits weitgehend geeinigt haben und dass sich die VP ausbedungen hat, dass bis 24. November 2024 (Steirische Landtagswahl) nichts Konkretes an die Öffentlichkeit dringen soll; die burgenländische Wahl aber ist für die VP (die ihre FPÖ-affinen Wähler enttäuschen wird) unwichtig, da chancenlos; die SP aber hat vermutlich keine derartigen terminlichen Bedingungen, da sie kaum Wähler enttäuscht, wenn sie mit der VP koaliert...
Mit diesen Überlegungen kann ich mitgehen.
Wozu haben wir gewählt, wozu die vielen Diskusionsabende, wenn im Vorfeld schon alles zwischen ÖVP und SPÖ und Neos ausgemacht wurde, wie man in Oe24 hört.
Na ja, hätten noch etwa 30000 Wähler weder rot noch schwarz gewählt, wäre jedenfalls diese 2er Koalition vom Tisch. Hätten noch ein paar mehr die FPÖ gewählt, dann gäbs für diese eine Sperrminorität. Also Wahlen können schon das Verhalten danach beeinflussen.
Es wäre halt vielen Leuten sehr gelegen gekommen, wenn der BP Kickl pro forma den Regierungsbildungsauftrag gegeben hätte und ihn dann alle „ätsch, ätsch“ rufend hätten abblitzen lassen. Es kann dahinter aber seitens van der Bellens ein linkes Kalkül stecken: durch das Auf-den-Plan-Treten Fussis ist es zweckmäßig, Zeit zu gewinnen und auf ein (wenn auch nicht zahlenmäßiges) Erstarken der SPÖ zu hoffen, wodurch die bereits ausgepackelte Dreierkoalition an Stabilität gewinnen könnte. Möglicherweise kämen anstelle der NEOS dann doch wieder die Grünen ins Spiel. Im Standard steht die erstaunlich niveaulose Klientel des Forums bereits Kopf vor Entsetzen, der BP ist aber ziemlich gerissen und hat sich etwas gedacht. Allerdings ist auch Kickl nicht auf der Nudelsuppe dahergeschwommen. Zeit schinden ist angesagt. Die Dreierkoalition müßte sofort ruck-zuck zustandekommen, hätte aber schon den Keim ihres unseligen Endes in sich. Es gibt hier mehr Unbekannte als Gleichungen.
Erinnern sie sich an Klestil?
Erinnern sie sich an Klestil?
Lehnt die FPÖ Österreichs Skyschild - Kooperation nicht von Vornherein ab, zwingt er sich dem amtierenden provisorischen Bundeskanzler als dessen vollberechtigen Nachfolger auf. Warten, ob Fußes SPÖ-Putsch gelingt, sabotierte das ÖVP-Wahlversprechen STABILITÄT.
Was's wiegt, hat's.
SCHMECKS!
Als ziemlich gerissen empfinde ich VdB keinesfalls. Ganz im Gegenteil zeugten alle seine Taten und Worte als BP von sehr platt-primitiver linksgrüner Gesinnung. Ein wirklich gerissener BP wüsste das besser zu verbergen.
Von VdB ist mir außerdem auch noch eine Szene aus einer TV-Diskussionsrunde in Erinnerung, wo der damalige ÖVP-Chef Schüssel, dem Grünen Chef und studierten Volkswirt van der Bellen live im TV den Unterschied zwischen "netto" und "brutto" erklären musste. Ich halte VdB eher für einen überschätzten linksgrünen Simpel. Wobei auch solche natürlich genug Schaden anrichten können.
Bellen ist ein typisches Kind von Migranten - deren politisches Agieren richtet sich in der Regel gegen die Interessen des Wirtsvolkes. Man denke nur an die vielen Migrantenkinder in den Reihen der Grünen - die scheinen uns zu hassen.
@ Gerald + @ Cotopaxi:
zu den von Ihnen würzigen, kurzfassenden + vor allem den Kern treffenden Beiträgen kann ich nur gratulieren!
Vielen Dank für die Blumen, Hoki.
@Waltraud Kupf, guten Morgen!
Mir gefällt Ihre "Zusammenschau", es wird möglicherweise von oben bis unten so ablaufen. Aber: Hoffentlich haben Sie mit Ihrer Überlegung "Möglicherweise kämen ....dann doch wieder die Grünen ins Spiel" nicht recht. Gott möge "abhüten" vor solchen Unglücken!
@ Gerald: vdB ist Mitglied der Loge Bnai Brith, die sicher nicht jeden Trottel aufnimmt. Von einem Journalisten vor ein paar Jahren darauf angesprochen sagte vdB, er wisse gar nicht so genau, ob er dort je Mitglied gewesen sei, wobei dasHherunterspielen dieser -Sache äußerst verdächtig ist. Gerade der Umstand, daß er fachlich ziemlich schwach sein dürfte läßt den Schluß zu, daß andere Fähigkeiten bzw. Aktivitäten hier wesentlich sind.
@Waltraut
Mit den Aufnahmekriterien der Freimaurer kenne ich mich zugegeben nicht aus. Aber ich denke nicht, dass Intelligenz da ein Kriterium ist. Bzw. wird Intelligenz auch von Vielen mit formaler Bildung verwechselt und VdB hat ja irgendwie einen Volkswirtschafts-Uni-Abschluss geschafft.
Ich kenne jedenfalls auch einige Akademiker, die trotz formaler Höchstbildung, trotzdem recht banale Simpel sind.
@Cotopaxi
Einspruch, es gab auch loyale Migranten. Meine die 1956er Ungarn. Lendvai ist die Ausnahme.
@Gerald: Sie haben recht damit, daß auch dumme Leute eine akademische Bildung haben können. Ich hatte seinerzeit mit dem seit Jahren verstorbenen Robert Prantner Kontakt, der Spezialist zum Thema Logen war, zusätzlich war ein Besuch des Schlosses Rosenau aufschlußreich. Mein Eindruck ist, daß die Grundvoraussetzung neben Geld eine globalistische und a-religiöse bis antireligiöse Weltanschauung ist, mit der die Gesellschaft infiltriert und beherrscht werden soll. Dazu die Kunst der Camouflage. Würde auf vdB passen.
Ich erinnere mich noch sehr gut daran, als Josef BROUKAL von der Loge Bnai Brith aufgenommen worden war. Das dürfte ihm ziemlich zu Kopf gestiegen sein. Als er dann in die hohe Politik einstieg, war er schnell ziemlich ernüchtert. Man hat von ihm dann eigentlich nichts mehr gehört aus Brüssel.
Ich erinnere mich aber auch noch gut daran, daß sich BROUKAL, wenn in der ZIB von Jörg HAIDER, den er haßte wie die Pest, die Rede war, er sich regelmäßig verhaspelt hatte! Das fand ich sehr lustig! Da dürfte ihm sein Unterbewußtsein einen Streich gespielt haben!