Dem ersten Anschein nach hat der österreichische Verfassungsgerichtshof klug entschieden und seine dem EU-Gerichtshof nachempfundene Linie der massiven Förderung illegaler Migration zumindest in einem wichtigen Punkt gelockert: Er hat erstmals seit Machtübernahme der Taliban eine Abschiebung nach Afghanistan erlaubt. Lobeshymnen auf das Einlenken der linkslastigen Richterbank sind aber völlig unberechtigt. Denn gleichzeitig hat das Gericht einen anderen Grund einzementiert, mit dem künftig fast alle weiteren Abschiebungen verhindert werden können. Dabei findet sich in Wahrheit für diese neue Abschiebungs-Verhinderungs-Regel des VfGH in keiner einzigen internationalen Konvention eine Grundlage. Unter Berufung auf den VfGH wird es der österreichischen Asyllobby aber künftig gelingen, über 90 Prozent aller (nach ohnedies langwierigen Instanzenzügen) eigentlich anstehenden Abschiebungen doch wieder zu verhindern. Nicht nur Richtung Afghanistan. Das ist ebenso empörend wie deprimierend.
Denn die Richter haben de facto dekretiert, dass die illegale Einwanderung nach Österreich aus wirtschaftlichen Gründen nicht nur legitim sei, sondern auch als ausreichender Grund zu gelten hat, um hier dauerhaft das Bleiberecht zu erhalten. Dieses aktuelle Erkenntnis des VfGH ist eine absolute Katastrophe, hinter welcher der positive Teil völlig untergeht, dass Afghanistan ab jetzt kein Land mehr ist, in das Abschiebungen völlig unzulässig sind, wie der Gerichtshof in den letzten Jahren ständig dekretiert hatte. Unter Berufung auf die unsicheren und bedrohlichen Verhältnisse in dem asiatischen Land ist das ja bisher die Linie der Judikatur des Verfassungsgerichts und damit notgedrungen die Praxis der österreichischen Behörden gewesen.
Im konkreten Fall geht es um einen Mann, der im Jahr 2022 Kabul verlassen und in der Schweiz (wo er damit schon früher gescheitert ist) wie auch in Österreich internationalen Schutz beantragt hat. Der österreichische VfGH hat nun erkannt, dass sich in Afghanistan die Sicherheitslage verändert hat, sodass keine individuelle Bedrohung des Migranten zu erkennen ist.
Völlig überflüssigerweise hat er, so wie zuvor schon das Bundesverwaltungsgericht bei seinem gleichlautenden Urteil in der Vorinstanz, aber die Abschiebe-Erlaubnis überdies auch mit der guten wirtschaftlichen Lage der Familie des Mannes begründet. Sie besitze in Kabul ein Haus, sowie einen Hof und mehrere Grundstücke; außerdem habe der Migrant selbst vor seiner Ausreise die wirtschaftliche Situation seiner Familie ausdrücklich als gut beschrieben.
Mag schon so sein. Aber genau in dieser Begründung, warum der Mann jetzt abgeschoben werden kann, steckt der explosive Irrweg des Gerichtshofs. Denn mit absoluter Sicherheit werden sich ab jetzt Tausende Einsprüche gegen Abschiebungen nach Afghanistan darauf berufen, dass die Familien der künftig Abzuschiebenden eben nicht so wohlhabend seien wie vom VfGH verlangt. Was in den allermeisten Fällen niemals durch Beweise widerlegt werden kann. Was angesichts der großen Armut des Landes (und aller anderen Herkunftsländer) bei den allermeisten illegalen Migranten auch tatsächlich zutreffen dürfte.
Damit hat der Verfassungsgerichtshof ganz eindeutig endgültig die "Wirtschaftsflüchtlinge" als eigenständige Kategorie anerkannt. Damit können die linke Asyllobby und die vielen mit ihr verbündeten Medien künftig ganz offen zugeben, was sie bisher geleugnet haben: dass die (allermeisten) "Flüchtlinge" nicht politisch, rassisch oder religiös individuell verfolgte Menschen sind (was die Genfer Flüchtlingskonvention als einzige Asylgründe nennt), sondern Wirtschaftsmigranten, die sich bei uns ein besseres Leben versprechen. Und daher da bleiben dürfen.
Denn wären die subjektiven Vermögensverhältnisse rechtlich egal, hätten die Richter in ihrer unermesslichen Weisheit diese ja gar nicht als Grund nennen brauchen, gar nicht nennen dürfen, warum dieser eine betuchte Afghane abgeschoben werden darf.
Das Bekanntwerden dieses Erkenntnisses trifft auf die gleichzeitige Eskalation von Straßenschlachten von Migrantenbanden in mehreren Problembezirken Wiens, an denen Afghanen führend beteiligt sind. Höchstwahrscheinlich wird da freilich kein einziger der Kämpfer aus der dünnen Oberschicht Afghanistans kommen, die jetzt offenbar als einzige abgeschoben werden kann.
Wenn überhaupt. Denn selbst für diese Fälle gibt es noch ein weiteres Abschiebehindernis: Man kann nach Afghanistan ja jedenfalls nur abschieben, wenn man mit der dortigen Regierung kooperiert. Man kann die Typen ja nicht mit dem Fallschirm absetzen. Aber man kann nicht mit einer Regierung, deren Existenz alle EU-Länder gemeinsam beschlossen haben, nicht zur Kenntnis zu nehmen.
Was nur dumm ist. Diese Regierung ist zwar widerlich. Aber eine andere gibt es halt nicht.
Darüber jetzt plötzlich einen EU-weiten Konsens herzustellen, dass es diese Regierung doch gibt, wird jetzt extrem schwierig, wenn nicht unmöglich sein. Aber immerhin: An diesem Hindernis ist nicht der Verfassungsgerichtshof schuld, sondern die Unbeweglichkeit der EU ...
Aber zurück zum VfGH. Wenn dieser sein neues Urteil ernst gemeint haben und es nicht nur als Ablenkungsschmäh verfasst haben sollte, dann muss es auch für Syrien gelten. Auch dort herrscht weitgehende Ruhe (wenn nicht gerade die Türken eine Kurden-Siedlung bombardieren). Ganz zufällig sind die Syrer eine weitere Gruppe, die bei den täglichen Wiener Straßenschlachten führend beteiligt gewesen ist. Einziger Unterschied zwischen Syrien und Afghanistan: In Syrien haben nicht wie in Afghanistan die allerradikalisten Moslems (und die sie in Syrien unterstützende Türkei) gewonnen und relativen Frieden hergestellt, sondern die weniger islamistische, wenngleich ebenfalls undemokratische Assad-Diktatur, die von Russland unterstützt wird. Mit anderen Worten: Auch dorthin ist eigentlich eine Rückkehr längst zumutbar (was man etwa auch daran sieht, dass schon viele der nach Österreich gekommenen "Flüchtlinge" Urlaub in Syrien gemacht haben). Lediglich für radikale Islamisten und Anhänger des "Islamischen Staates" könnte es in Syrien Probleme geben – nur sind das genau jene Elemente, die man vernünftigerweise schon gar nicht in Österreich haben will. Zumindest, wenn auch dem VfGH die Überlebens-Interessen der Republik und ihrer Bürger nicht schnurzegal sind.
PS: In einer ganz anderen Hinsicht zerstört die VfGH-Entscheidung jedenfalls eine der bisherigen Pro-Migrations-Argumentationslinien: nämlich jene, dass mit der Migration die benötigten Arbeitskräfte nach Österreich kommen würden. Jedoch: Jene paar Afghanen, die eine halbwegs brauchbare Bildung genossen haben, die also eventuell für einen Job brauchbar wären, kommen mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ausgerechnet aus den besser situierten Schichten. Das aber sind genau jene, die der VfGH in seiner klassenkämpferischen Attitüde offenbar als einzige abzuschieben erlaubt. Wie hat Kardinal Schönborn einst schon im Covid-Zusammenhang gesagt: Herr, lass es Hirn regnen …
PPS: Am gleichen Tat hat sich ein weiteres EU-Ärgernis für Österreich zugespitzt: Der EU-Gerichtshof hat geurteilt, dass in Österreich keine Wölfe abgeschossen werden dürfen. Vor dem Lesen der Begründung bitte niedersetzen: Es gibt noch zu wenige Wölfe in Österreich! Es sind ja erst kaum mehr als hundert von ihnen da! Auch für die Damen und Herren des an Weltfremdheit und Infamie nicht mehr zu überbietenden Gerichtshofs in Luxemburg (wo es mit Sicherheit keine Wölfe gibt) kann man, muss man die Bitte Schönborns an den lieben Gott wiederholen. Und – auch in Hinblick auf den VfGH – an den alten verzweifelten Spruch denken: Die Justiz geht unbeirrt ihren Weg, auch wenn die Welt darob untergeht. Und kommt sich dabei wahrscheinlich noch gut vor.
Ich frage mich nur: Wie kann man diese VfGH- und EuGH Diktaturen auf parlamentarischem, legalem Weg beenden?
Es kann doch nicht sein, dass unsere gewählten Parlamentarier ein Gesetz beschließen und dann ein Gerichtshof das Gesetz gleichsam ad absurdum führt.
Im Hinblick auf die Abschüsse von Problemwölfen glaube ich LR Josef Geisler soweit gut zu kennen, dass er einen Ausweg findet. Die Zillertaler waren immer schon gut darin.
Sogar die FAZ fragt heute aufmacherisch titelnd:
„Lügenpresse oder Qualitätsjournalismus: Vertrauen Sie uns noch?“ Natürlich unter der Bezahlschranke: Der neue Qualitätsjournalist bleibt lieber unter seinesgleichen. Ob die Anzahl der Abonnenten schrumpft? Das Denken und Schreiben in Hohlphrasen hat schon Wilhelm Busch zu letzten Stichen angeregt.
Was die Wölfe betrifft: wo sind unsere Wilderer? Es muss doch noch ein paar geben die ihre Tradition nicht vergessen haben! Dann wäre das Problem gelöst und die Gerichte hätten weniger Arbeit weil keiner gefunden wird!
Ich habe keine Ahnung, wie ein (gewilderter) Wolf schmeckt.
Und für Balletttänzer reicht eine Hasenpfote. Eine Wolfstatze wirkte zu protzig.
Am übelsten, noch übler als die Justiz: die Medien, allen voran der ORF. Vor der ZIB1 schaute ich die Servus TV Nachrichten. Ganz groß die Gewalttaten der Neubürger in Wien und in Graz, vollkommener Irrsinn. Im ORF danach: nichts dazu, dafür ein langer Beitrag über die "rechtsradikale" FPÖ.
Ich habe mich auch darüber geärgert! Wie sehr von den Medien, speziell vom ORF gefiltert wird, was nicht in den Mainstream passt, geht auf keine Kuhhaut. Mindestens so schlimm geht es den Amerikanern mit ihrem halbdementen BIDEN; er hat seit Jahren keine Pressekonferenz mehr gemacht. Seine „Hoppalas“ werden herausgeschnitten, damit die Leute nicht merken sollten, wie schlimm es um BIDEN steht! Besonders peinlich zeigt sich ja seine Frau! In den letzten Tagen haben die Amerikaner erst einen knappen Einblick in die Geistesverfassung und den körperlichen Verfall ihres Präsidenten serviert bekommen.
Ich frage mich nur, wer die ganze Zeit hinter den Kulissen steht und statt BIDEN tatsächlich regiert! Derjenige dürfte sehr daran interessiert sein, dass er seine heimliche „Vertretung“ weiterhin fortsetzen kann.
Danke, damit weiß ich der nicht ORF sah außer wenn die Familie es tat, dass meine Einschätzung goldrichtig war. Warum auch nicht, 2020 hat der ORF soviel über den Terror der islamistisch war(sorry ORF, ist halt so gewesen) abgestritten, zensiert usw., dass nur mehr als Krönung fehlte, dass der eine zum Glück in Notwehr neutralisierte Terrorist auch nie existiert habe...
Der ORF hätte am liebsten ein blaues Parteibuch bei diesem gefunden. Und Nehammer-ÖVP? Trotz Wertkartenregistrierung, trotz Bargelddobergrenze hat der Terrorist zuschlagen können. Das einzige was an jenem Abend funktioniert haben dürfte war der Mut der Polizisten im Außendienstund die essentielle erste Hilfe der Rettung. Und die Poller. Auto wurde anders alsvin Deutschland oder der Grazer "Amokfahrt" nicht eingesetzt.
Zum Kommentar von @Fontana 12:26---eine Erklärung:
"Benjamin H. FREEDMAN - Rede im Willard Hotel 1961 - Deutsch"
https://www.youtube.com/watch?v=CJZbs8Ddgjo&t=345s&ab_channel=TillSammann
Ad PPS:
Fläche der BENELUX-Staaten: 76.657 km²
Fläche Österreichs: 83.871 km²
05.12.2022:
Wölfe in den Benelux-Staaten: 9 (NEUN)
Wölfe in Österreich: 56
Leider habe ich keine aktuellen Zahlen gefunden.
Wir könnten also gerne der Gerechtigkeit halber rund 32 Wölfe in die Benelux-Staaten transportieren.
Ein ein paar Graue Wölfe (Türken) gleich mit.
Jaaa!
Apropos „Graue Wölfe“. Zitat aus einem Beitrag von Peter Hemmelrath auf achgut.com über die Islamismus-Politik im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen:
„Nur waren in den letzten zehn Jahren fast alle kommunalpolitisch aktiven Grauen Wölfe, die in NRW ,aufgeflogen‘ sind, CDU-Mitglieder.“
https://www.achgut.com/artikel/der_mit_den_grauen_woelfen_reult
@Undine
Man kann ja der Einfachheit halber gleich alle Wölfe von Ö gleich in den EU Gerichtshof transportieren lassen, die sollen die Viecher dann aufteilen.
Soeben gelesen:
"Victor ORBAN stellt einen Plan von George SOROS vor, der über das Project Syndicate am 26. September 2015 veröffentlicht wurde. Darin geht es u.a. um die PLANMÄSSIGE FLUTUNG EUROPAS mit FLÜCHTLINGEN. Der Plan beinhaltet 6 Komponenten, darunter die Aufnahme von Flüchtlingen nach Europa (1 Million pro Jahr), Finanzierung durch Anleihen, sichere Korridore, um die Flüchtlinge von Griechenland und Italien in ihre europäischen Zielländer zu bringen."
Soros, das personifizierte Böse.
Warum Ernst Wolf, Orban in einem Video so kritisiert, verstehe ich nicht. Weiß jemand Bescheid?
Der Blogmaster sagt mit Recht, daß die derzeitige Regierung widerlich sei, es aber keine andere gebe. Das könnte sich demnächst ändern, wenn nicht allzuviele Wähler erst wieder die Fortsetzung des Bisherigen einzementieren würden, indem sie die Verhinderer einer Veränderung neuerlich wählen. Wie der Pawlowsche Hund geifern sie reflexartig gegen jene Leute, denen man die Fähigkeit zu intelligenten Lösungen zumindest zutrauen kann. Da zieht man es vor, eine völlig unsinnige Koalition aller gegen einen zu etablieren. Da müßte Pink sich die Vereinigten Staaten von Europa samt Kriegstreiberei und Sozialabbau abschminken, da müßte Rot von mehr Geld für weniger Arbeit abrücken, da würde Türkis zwischen allen Positionen nach dem Motto „Schneider, Schneider, leich ma d‘ Scher‘“ hin- und her hüpfen, da würden die Grünen unter der Devise Renaturierung weiterer Zubetonierung beipflichten. Nur in einem wären sich alle einig: Kickl verhindern. Eine Bankrotterklärung der Sonderklasse. Viel Spaß.
Letzthin hatte ich eine Runde zu Gast, drei CVer dabei, ehrliche der alten „Sorte“. Sie lehnen allerdings Kickl vehement ab, Impfung gut, Russland ganz böse. Weiß Arbeiter mehr Bescheid, wie seine Cartellbrüder beeinflusst werden?
Whippet, ich schäme mich ja irgendwie, "Interna" über meine Bundesbrüder hier auszubreiten. Andererseits sind es ja keine "Interna", wenn meine Cartellbrüder bei Ihnen zu Gast halt dieselbe Mainstream Meinung kundtun wie ich sie in Linz in meiner Verbindung mitbekomme. Ich agitiere als Einzelquerulant über ein Schüppel Mailadressen mit dem Ziel, zum Denken anzuregen. Alleine mein Vorschlag "hört Euch bitte doch Kickls letzte Rede an" hat massive Empörung hervorgerufen. "Dann seht es wenigstens als Feindbeaobachtung" hat es auch nicht besser gemacht. Wer das steuert? Ich sehe keine zentrale Macht, die das täte. Meine Diagnose: kollektive Feigheit, Denkfaulheit,....Du....heit, Harmoniebedürfnis. Die Verbandszeitschrift ACADEMIA veröffentlicht mir dissidente, konservative Leserbriefe. Die hat auch zum Thema EU die in der ÖVP divergierenden Strömungen sachlich geschildert.
Ich verstehe ehrlich bis heute nicht wieso man sich mit den Grünen auf ein Packel haute.
Andieses Experiment kann doch wirklich nur Hippster und Liebling aller 50+ Frauen Sebastiano Ckorzes geglaubt haben, oder?
Von einer erneuten ÖVP-FPÖ Rede ich nicht mal.
Rendi-Wagner hätte zumindest 3 Gesundheitsminister einsparen können und trotzdem 1:1 die Leii je der WHO übernehmen mit"90%"Durchimpfung. Welche Reform ist Türkis-grün bislang überhaupt gelungen?
Bezüglich des Wolfes hat die österreichische Politik und hier insbesondere die ÖVP (sie stellt seit Jahrzehnten den Landwirtschaftsminister) die Hauptschuld. Das beim EU-Beitritt der Wolf nicht erwähnt wurde ist i.o., denn es gab keine. Aber seit so viele hier sind hätte die Regierung um Aufhebung des Wolfsschutzes in Österreich bitten müssen. Andere Länder sind auch an die EU herangetreten. Da dies nicht erfolgt ist, haben die Richter geschlossen, daß das Problem nicht so groß ist. Und die Regierung wird weiterhin nichts machen.
Schade, dass man die nicht zur Grenzbewachung zämen kann... Die Grünen Tierrechte-Freunde dürften theoretisch nichts dagegen haben. So ein wildes Tier braucht Auslauf und muss seinen Jagdtrieb ausleben dürfen!
Man kann nur hoffen, daß die Tiroler die Wölfe in der nötigen Stückzahl einfach abknallen, mit schwarz bemaltem Gesicht. Und ohne viel zu reden.
Das könnte teuer werden. Ich glaube nicht, dass es da eine Bewährungsstrafe gibt, selbst wenn man gut integriert ist...
Man kann doch sen Staat nicht für böse Wilderer bestrafen ! :-)
Zum PPS: Woher der Bären- und (noch unsympatischere) Wolfssegen kommt, ist klar. Arbeitsplätze für Absolventen von sinnlosen Studien. Und die Anzahl derer nimmt halt leider nicht ab!
Aber interessant wäre schon, wie viel die EU der wirtschaftliche Schaden inklusive Gehältern für die unnötigen Erbsenzähler und -verwalter kostet !!!
Eigentlich verschwenden diese Viecher auch Wasser in großen Mengen UND sind Freischfresser, also beides schlecht für das Klima !!!
Es kostet leider nicht die EU sondern uns.
Irgendwann sind sie draufgekommen, dass es völlig unerheblich ist, was ihre Politik kostet.
Ich schätze Prof.Kotruschal für seine Wolfs-Forschung sehr. Da aber kann ich ihm NICHT folgen. „Der Wolf greife nur Nutztiere an.“ Ist das in Ordung, wenn ein Wolfsrudel eine Schafherde zerfetzt? Was passiert, wenn ich mit meinem Hund im Wald bin und ein Wolf taucht auf. Ja, er ist ein scheues Tier und würde mich vielleicht meiden? Meinen Hund würde er als Artgenossen freundlich begrüßen? Sicher nicht, Herr Professor!
Ich würde meinen, auch die ganze wenig durchdachte (man könnte auch sagen: hirnlos oder planlos) 'Renaturierung' dient wohl vor allem dazu, brotlose Absolventen ebensolcher Studien mit ausreichend unverdienten Steuergeld zu versorgen - in jeder Hinsicht auf unsere Kosten!
Ich hab eine Freundin, sie und ihr Mann haben ein Haus im 16. Bez. Da kommt regelmäßig eine Füchsin, und weil sie so mager ist und Junge hat, wird sie gefürttert. Ich war eigentlich in meinem Innersten entsetzt, weil ein Fuchs ist ein Fuchs und hätte auf meiner Terrasse, in meinem Beisein nichts verloren!
Jetzt ist das "nur" ein Fuchs.
Aber auch die Wölfe verlieren, wie wir regelmäßig hören, zunehmend ihre Scheu vor den Menschen und deren Wohnraum!
Und ich will keinem Fuchs, keinem Wolf und auch keinem Bären hier in freier Wildbahn gegenüber stehen und schon überhaupt nicht auf meiner Terrasse!
Sie haben schon recht - vor allem haben (oder übertragen?) Füchse oft die Tollwut, also haben sie auf einer Terrasse nichts verloren, ist auch meine Meinung.
Wölfe sind besonders in Rudeln gefährlich. Außerdem reißen sie auch Tiere, ohne sie dann zu fressen. Ich habe einen Artikel gelesen, daß Schafe nach einem Wolfsüberfall auf ihre Herde verängstigt werden.
Also nachdem Nutztiere eigentlich uns Menschen doch näher stehen sollten, finde ich es unnötige Tierquälerei, sie sinnlosem Töten und Stress auszusetzen.
Wenn der Wolf wieder in Europa ausgerottet wird, finde ich das einen Gewinn.
Gibt es eigentlich auch für hohe Richter wie für hohe Manager und Politiker exklusive Clubs von Schwab und Co.?
Welcher Politiker außer der Spitze der Nationalsozialisten wurde jemals für politische Handlungen verurteilt? Da können wir lange auf einen Richter warten.
Welche Richter wurden je für ihre Schandurteile verurteili?
Niemand solle sagen, unsere Polizei „greife“ nicht durch. Kleines, persönliches Erlebnis: Kürzlich war mir wegen eines Sportereignisses kurz vor meinem Haus der Weg versperrt. Grundsätzlich, in Ordnung. Ich bat den jungen Polizisten inständig mich durchzulassen - ich fahre Schritttempo, er könne mich bitte die kurze Strecke begleiten - da ich wegen schwerer „Verdaungsprobleme“ ungeplant nach Hause fahren mußte. Er deutete auf sein Polizeiemblem, fragte, ob ich wenigstens lesen könne. Meinen dringenden Wunsch erwiderte er mit „Idiotin!“ „Selber Idiot“, war meine verärgerte Antwort. Ich erhielt ein Strafverfügung, 150 €, wegen Beleidigung eines Vollzugsorgans und ich hätte mit den Armen gefuchtelt.
Nach Rücksprache mit dem Hauptkommissariat kann ich um Herabsetzung der Strafe ersuchen.
Ich hab Vertrauen in unsere Polizei, sogar kleine Vergehen werden geahndet. Ob Messerstechereien zu den kleinen Vergehen gehören?
Messerstechereien sind verboten?
Die Arroganz und Präpotent der heimischen Polizisten gegenüber den Einheimischen wird immer grösser! Verständlich wenn sie vor den Schutzsuchenden dauernd kuschen müssen!
Draht di nedum jaja der Kommissar geht um oh oh.
Er hat die Macht und wir sind klein und dumm und dieser Frust macht uns stumm...
Der Kommissar - Falco, 1983
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240522_OTS0161/liste-karas-auf-anhieb-im-nationalrat-sonntagsfrage-zeigt-grosse-oevp-verluste-bei-antreten-des-polit-veterans
@ Pennpatrik - für uns sicher!
Tipp: Den Polizisten nicht in deutscher Sprache ansprechen.
Es ist absolut unzulässig den Damen und Herren Richteriinen dumpfzynische Bösartigkeit, debil naive Gutmenschlichkeit, borniert hirnlosen Oberklassendünkel oder gar kerzlschlickerisches Gefrömmel zu unterstellen. Was aber ist dann der Plan?
Es gibt weiter unten ein Video von Undine.
Das mit dem Repice finem lernt man heute nicht mehr:Wurde ersatzlos gestichen,,,
Wenn man sich die Nachrichten über Vergewaltigungen, die täglich durchsickern, gibt und dann noch das Video, wo ein Supermarkt von diesen afghanischen Halbmenschen verwüstet wird, dann wäre es Zeit für einen Bürgermeister wie Bloomberg damals in New York, der Zero Tolerance umsetzt. Und nicht für sozialistische Würstchen. Wie kommen wir in unserem Land dazu?
...aber wenn man in Wien mal 15 min zu spät das Park-Ticket per App löst (Parkscheine gibt es ja keine mehr), kann man sicher sein, 38 Euros zahlen zu müssen. Da sind die Sozi-Blockwarte gnadenlos.
Lieber Livingston, das Volk hat dieses Schicksal selbst gewählt. Nun wird ihnen halt das Hälschen durch geschnitten
Sie sagen es, indirekt,lieber @Livingstone, "Wien" - die Hängematte der seligen Sozialschmarotzer will geölt werden, und da sind dem roten Wien neue Wähler willkommen, egal woher.
Daß nicht nur reguläre Einwohner in Wien stark beeinträchtigt, sondern sogar das ganze Land, scheint den Roten in Wien recht wurscht zu sein ...
Kickl hat schon recht mit seinen Fahndungslisten! In der Justiz tummeln sich Verbrecherinnen und Verbrecher aller Geschlechter und Paarungsvorlieben.
RHEINMETALL:
Börsekurse am Höchststand.
Was bilden sich die Deutschen - PIEFKE ein?
Haben sie vergessen, wem sie die Wiedervereinigung zu verdanken haben. Genau: DEN RUSSEN.
Sie spielen sich so lange, bis es wieder so richtig kracht. Absicht?
Und dann waren es wieder einmal die anderen.
EH KLAR.
Die Deutschen haben zu tun, was die Amis sagen. Die haben noch keinen Friedensvertrag mit den Amis.
Aber die anderen Europäer, speziell die Österreicher, die ja einen Friedensvertrag hätten und Staatsverträge mit den Amis, den Russen, den Franzosen und den Engländern, die müssten nicht nach der US-dirigierten NATO- und 'Russenzerstörungspfeife' tanzen.
Es geht ganz brutal darum, die Europäer einen Krieg der Amis führen zu lassen, wie schon 2x vorher.
@ Josef Maierhofer:
Ihre Analyse traurig aber wahr.
Bleibt die Frage: Müssen wir uns das alles gefallen lassen?
Bin eher dafür: wehren wir uns mit allen erdenklichen DEMOKRATISCHEN MITTELN aber teilen wir „den DEUTSCHEN“ unmißverständlich mit, daß sie NICHT FÜR EUROPA sprechen!
Sonst werden sie noch unbeliebter als bisher.
Und das will was heißen.
Die Deutschen gefallen sich in der Rolle eines Generalgouvernements der Amis. Wenn sie Glück haben, wird ihnen der Status von Puerto Rico zuerkannt.
Die Deutschen sind es nicht, mindestens die Hälfte davon wünscht sich etwas anderes, aber wenn sie den Mund zuweit aufmachen, ist der Arbeitsplatz in Gefahr. Arbeitende haben nicht viel Zeit um sich umfassend zu informieren und die Medien manipulieren statt Informationen zu liefern.
Die Menschen sind in ein EU-Korsett gezwängt, mit einer für Europa immer gefählicher werdenden kriegslüsteren NATO.
Ich sehe das Hauptproblem in den korrupten Journalisten, die sich völlig Meinungslos sich prostituieren.heute Pressespiegel bezüglich der neuen Eskalarion Mittelstreckentaketen in Europa gegen Russland durchgelesen. So ziekmlich alle österreichischen Tageszeitungen. Das halten alle für richtige Entscheidzng, das Wort Deeskalatlion oder Friede habe ich in keiner Zeitung gelesen!Und dieses Journalisten pack erklärt Räächts ist das Schlimmste was es gibt!
Video-Tipps:
"Offenbar Anschlag auf Rheinmetall-Chef vereitelt - TE Wecker am 12 07 2024"
https://www.youtube.com/watch?v=TvBv6xTO1RI&t=4s&ab_channel=TichysEinblick
"Nato-Gipfel: Kriegsausweitung, Tomahawks nach Deeutschland - Weltwoche Daily DE"
https://www.youtube.com/watch?v=tvtNl365wPg&t=6s -)
Aller guten Dinge sind drei! ;-)
Dr. Gabriele KRONE-SCHMALZ:
"Vortrag an der MUIK Universität in Granada/Spanien"
https://www.youtube.com/watch?v=P2ZHtosMrU8&t=1122s&ab_channel=GabrieleKrone-Schmalz
Und wieder ein anderes aktuelles Thema - Sorry.
Hitzewelle in den USA:
War vor Jahrzehnten oftmals meist geschäftlich in den USA. Auch dreimal in LAS VEGAS. Zweimal privat,- einmal geschäftlich. = vor Gericht ohne Eigenverschulden aber nicht ganz angenehm. Einmal mit meiner langjährigen Freundin aus CH - Romanshorn - Klarus. Es sei mir verziehen.
LAS VEGAS: wir gingen min eine Stunde entlang der Wüste und wußten nicht woher wir Luft holen sollten.
Wer sagt das den Millionen Zugezogenen, daß sie genau dorthin ansiedeln sollen? Nach dem Motto: der HOOVER DAMM wirds schon richten. In anderen Worten: die anderen haben für mich zu sorgen, denn ich bin da! Erinnerung an Wien? Danke.
Steht heute in der KLEINEN:
"Für die Abwicklung des Kredites haben die Amerikaner bereits ein Modell vorgelegt. Sie gewähren der Ukraine einen Kredit, mit welchem vor allem Waffen aus den USA angeschafft werden können und für den die EU-Länder die Haftung zu übernehmen haben. Wenn das eingefrorene russische Vermögen wieder freizugeben ist und die Ukraine den Kredit nicht zurückzahlen kann, muss die Rückzahlung durch die Länder der EU erfolgen. Die US-Investmentfirmen und -Konzerne haben sich für den Wiederaufbau in der Ukraine schon in Position gebracht. Sie werden diesen federführend orchestrieren und die EU in die Pflicht nehmen."
Wir Deppen zahlen.
Unser Blödhammel ist natürlich überall dabei. Ansonsten müsste er beim nächsten Rat am Katzentisch gleich neben dem WC sitzen. Wer will das schon?
Ganz ganz schräg. Zum KOTZEN!
Wir sind wirklich die Trotteln des Planeten!
WÄHLEN GEHEN! Copyright KD.
Man muss den Beitrag in der KLEINEN langsam lesen, man glaubt sonst, es sei eine „Ente“. Einfach unfassbar!
@ Pennpatrik: Danke für die Mühe, diese Info weiter zu geben!
(In der KLEINEN findet man anscheinend noch manchmal etwas, was uns die anderen vorenthalten...)
Übrigens (fast?) wortgleich gefunden auf Blog No 9 von DDr. Johann Neuner im Internet.
Da haben österreichische Politiker zugestimmt! Wir brauchen dringend Instrumente um solche Politiker haftbar machen zu können.Nachdem leider Putsch stattgefunden hat und diese Volksverräter nie gewählt wurdeni st das natürlich schwierig; Ist auch ein Grund dass Nehammer bei 20% herumgurkt und das Volk nicht hinter sich hat!
Etwas ganz anderes aber eine durchaus wichtige Info:
deutsche Medien schweigen!
In Prag steht der Söldner Philipp Siman vor Gericht und enthüllt schockierende Details:
Er und sein Bataillon plünderten die von den Russen verlassene Stadt Butscha und verübten Gräueltaten an prorussischen Zivilisten.
Siman berichtet, dass das ukrainische Nazi-Bataillon „Karpaten-Sitsch“ willkürliche Erschießungen förderte.
?????? Die westlichen Medien schoben das Massaker den russischen Truppen in die Schuhe und ignorierten die weißen Armbinden der Opfer.
Eine unabhängige Untersuchung verweigert die Ukraine bis heute.
https://publikum.net/schockierende-details-uber-angebliche-graueltaten-in-butscha/
Über den Prozeß in Polen gibt es einige Berichte im Netz zu finden. Da Polen absolut kein Putinfreund ist .....
Das Erste, das im Krieg stirbt, ist die Wahrheit. Ich glaube nichts von dem, was in der Zeitung steht, unhinterfragt.
Tja, so kann man natürlich auch alles von sich schieben.
Wobei in "Zeitungen" findet man darüber nichts!
@Tyche
*****************!
So ist es! Die Ermordeten waren mit den Russen Sympathisierende! Sie trugen weisse Armbinden! Sie wurden von den Ukrainern ermordet und dann behauptete man, die Russen seien die Mörder gewesen!
Das, und der hastig nach Kiew gereiste JOHNSON war der Anlass, den Friedensvertrag abzulehnen! Wie durchschaubar dieses Manöver doch war!
@Tyche
Besten Dank für den Link!!!
@Tyche
Kann es sein, dass sie mein Post falsch verstanden haben?
Pennpatrik - Muss gestehen, hab ich!
Muss weiters gestehen: Hat mich auch etwas verwundert!
Kann mich erinnern dass man damals schon diskutierte ob da die Russen ihre Finger im Spiel hatten.Auch Werschütz kam da vieles mysteriös vor.
Ich verstehe Logik und Motivation des Urteils nicht: Bei einem wohlhabenden, aus einer betuchten Familie stammenden Flüchtling mögen doch tatsächlich Motive vorhanden gewesen sein, welche dem Asyl-Gedanken nahe kommen, nämlich Gefährdung aus politischer Opposition oder anderen Gründen. Gerade in einem solchen Fall sollte die Asyl-Wahrscheinlichkeit und Berechtigung doch größer sein als bei Menschen, die ausschließlich aus wirtschaftlichen Überlegungen illegal in Europa aufschlagen?
Ich kenne das Urteil des VfGH nicht im Original, aber die von Doktor Unterberger beschriebene Argumentation der Entscheidung lässt mich nur den Kopf schütteln.
Wahrscheinlich wird er dann, aufgrund seiner Herkunft, eine Ausbildung haben, lesen und schreiben können und arbeiten wollen. Keine Messereimassaker verursachen oder Kinder vergewaltigen.
DEN schicken wir zurück.
Formel 1 Rennen in Spielberg:
Und wieder werden wir von den Medien abgelenkt worum es wirklich geht: ILLEGALE IMMIGRATION und FOLGEN.
Wen kümmert es wirklich wenn das sog. Sprintrennern am Tag vorher nicht mehr stattfinden wird ab 2025, das Hauptrennen aber bleibt.
Sand in die Augen streuen. Was sonst.
Kurioseeweise handelt es sich damit auch um eine Person unter vielen wo eine "Wirtschaftsmigration" noch eher Sinn macht aus Gründen wie "Schlüsselkräfte".
"Damit können die linke Asyllobby und die vielen mit ihr verbündeten Medien künftig ganz offen zugeben, was sie bisher geleugnet haben: dass die (allermeisten) "Flüchtlinge" nicht politisch, rassisch oder religiös individuell verfolgte Menschen sind (was die Genfer Flüchtlingskonvention als einzige Asylgründe nennt), sondern Wirtschaftsmigranten, die sich bei uns ein besseres Leben versprechen. Und daher da bleiben dürfen."
Ja und zudem wird dieser eine Mann vermutlich als einer der wenigen einen der hier genannten Gründe als Motiv gehabt haben. Ich meine wenn mir so gut geht fliehen ich sonst nicht... oder?
Europa ist im Wandel, eine grundlegende Umformung ist im Gange. Das Stichwort dazu lautet "DEMOGRAPHIE" oder anders gesagt "ÜBERALTERUNG". Vor diesem Problem stehen alle Industriestaaten weltweit. Kinder, die seit Jahrzehnten nicht geboren wurden, kann man unmöglich über Nacht aus dem Hut zaubern. Das ist der "hohen Politik" längst bewusst. Die Geburtenraten hätte seit Mitte der 1970er Jahre mindestens doppelt so hoch sein müssen. Man wollte das nicht. Eine signifikant höhere Kinderzahl wäre mit viel Aufwand verbunden gewesen. Deutlich mehr Kindergärten, Schulen, Lehrer, Berufsausbildungsplätze.... und Verantwortung wären erforderlich gewesen. Viel zu teuer, viel zu viel Belastung in jeder Hinsicht.
Die Lösung: ZUWANDERUNG. Diese kann kontrolliert und strukturiert erfolgen, oder aber auch nicht. Europa entschied sich gegen die Kontrolle und für die Beliebigkeit. Dieser Prozess ist nun im Gange und ist nicht mehr umkehrbar. Man will auch daran nichts ändern.
"Man wollte das nicht. Eine signifikant höhere Kinderzahl wäre mit viel Aufwand verbunden gewesen."
Wäre sie nicht. Einfach keine Antibabypille mehr auf Rezept/Krankenkasse mehr war, sondern selbst bezahlen, wie es lange in Irland war...und da waren Ärzte sogar meistens recht knausrig mit den Ausstellungen.
Defacto hat der Wertewesten, die Regenbögen Menschen, die Ökobewegung dies bewirkt.
Ich erinnere mich noch sehr gut an die Emeegency Room Serie mit der Folge wo eine Schwangere Frau bei der Geburt verstirbt.
Oder bei der Umwelt-orientierten Kinderserie Captain Planet. Wo dann als Teil des schützend der Natur, Umwelt (Grüne Dinge) einmal sogar gesagt wurde wir dürfen maximal 2 Kinder in die Welt setzen.
Sie alle glauben doch nicht ernsthaft dass diese 90er Angstmache und Belehrungen folgenlos geblieben ist? Die emanzipierten Frauen welche die Mädchen der 70er unterrichtete haben doch auch mit Gehirnwäsche viel Schaden angerichtet.
Zeitgeist ala Frau braucht keinen Mann etc.
Lange Zeit gab es Empfehlungen die Anzahl der Kinder zu reduhit. China ist mit der 1 Kind-Politik (welche aber zu heimlichen Geburten und andereren systematischen Nebeneffekten führte) schon länger unterwegs gewesen.
Schließlich war es der Mangel an Frauen welche zum Einlenken führte.
Man könnte es durchaus wie Japan tun, welche ihre Ktur überwiegend verteidigen, kaum Migration kennt.
Aber "Nippon" hat dafür laut Kritikern angeblich einen Bevölkerungsschwund.
Dennoch denke ich wäre es (auch wenn Japan als Insel einen gewissen Vorteil hat, denn wir nicht haben) einen Versuch wert. Aber mit diesem EU-Pseudo-Gutmenschengehabe (die Mienen es meiner Meinung nicht mal gut, es geht den Wi..sern nur um die Aufmerksamkeit, schon am Westbahnhof 2014/2015 erlebt*) ei. Freund von mir hat eibem vermeintlichen Syrer auch 2016 vor meinen Augen Geld gegeben h d er sagte auch noch es "sei ihm egal ob der sich nur ein Bier kaufe" (oder es wirklich für Zugticket nach Deutschland) benötigte.
Dieser Freund ist ein richtiger G
Grüner, der mich für mangelndes Trinkgeld bei einem Griechen auf der Mahü kritisierte, aber selbst sagte "schwarz fahren lohnt sich, bis man erwischt wird zahlt es sich wegen der Ticketlreise aus". Als er da sagte hätte ich anständiger damals blauer Bösmench eine Wiener Jahreskarte die ich selbst bezahlte.
Und dann erzählen sich manche bei den Grünen seien bekiffte Leute tätig und in der Zeit bevor die aus dem Nationalrat flogen sogar Geld mal verschwunden aus den Tresoren... kein Wunder!
*als ein vermeintlicher Vater mit Flüchtling mit vermeintlichen Sohn mich beim Mcd am Westbahnhof 2015 anschnorrte um Geld habe ich Nicht mit dem Finger auf die gut gelaunten Willkommenklatscherinnen bzw NGO-tätigen Damen verwiesen die auf einem anderen Tisch saßen und eine davon positiv rezensiert "das haben wir wirklich gut hingekriegt...".
Die hätten es verdient, mal ohne Zehntausende Zuseher nur vor mir zu zeigen ob sie Mister Refugee Papa und Sohn ein Geld geben oder noch besser bei sich daheim aufnehmen...
Die Zec
Die Zeche zahlen für diesen "Zivilbevölkerungsmist" darf jeder einzelne Steuerzahler!
Ich hab zum "Freund" der damals 2016 als ich ihm nur schildern wollte, dass ich trotz meiner politischen Haltung wenn Personen @ußerst kranke juddnfeindliche/antisemitische/ja sogar ????verachtende "Witze" erzählen, dass ich genauso betroffen mich fühle. Aber Gutmenschfreund sagte bloß mahnen obwohl wir beide Katholiken sind "erzähl es ja nicht!". >:-(
@ET IN ARCADIA EGO: Den Aufwand, den man sich mit dem geringen heimischen Nachwuchs einsparte, muss man jetzt doppelt rechnen, um die Analphabeten in den Arbeitsmarkt zu bekommen. Jetzt reicht es nicht mehr, Lehrkräfte auszubilden, sondern jetzt müssen zusätzlich Dolmetscher bezahlt werden und es werden vor allem Männer als Lehrkräfte gebraucht. Da das alles nicht so schnell geht, bzw bewusst vernachlässigt wurde - seit 9 Jahren läuft das jetzt. Das Ergebnis - Containerklassen am Sportplatz einer Sporthauptschule. Es werden keine Lehrkräfte eingestellt, sondern nur Aufsichtspersonen, die man als Lehrkräfte bezeichnet.
Die Führungskräfte haben versagt, weil sie rechtzeitig nichts gegen die jetzt herrschende Situation unternommen haben und oder sie haben versagt, weil sie die notwendigen Maßnahmen (Klassenräume, Lehrkräfte, Dolmetscher...) nicht rechtzeitig eingeleitet haben.
Noch könnte man Gerichtsentscheide durch Gesetze steuern.
Alles Cimäre. Wir hatten 7 Millionen Einwohner, jetzt haben wir 9 und steuern auf die 10 zu. Das ist Wachstum und nicht das Halten der Bevölkerungszahl. Die Fürsten wollen Steuerzahler. Soviel wie möglich. Das wird auch der Grund sein, warum sie unbedingt wollen, dass Frauen mehr arbeiten. Nur dann sind sie auspressbar. Wer glaubt denn im Ernst, dass den Politikern unser Wohl oder das der Frauen am Herzen liegt? Lauter Mutter Teresas im Parlament? Was für eine dumme, verkitschte Vorstellung.
Nachtrag: Diese Art der Zuwanderung wie wir sie erleben, hat nicht nur erhöhten Aufwand in der Ausbildung, sondern führt auch zu erhöhtem Aufwand in der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung.
Die (machthabende) Politik macht die Gesetze (sie könnte sie auch ändern, wenn sie nicht treffsicher genug sind), sie besetzt die „Gerichtshöfe“.
Nur die „Gerichtshöfe“ zu kritisieren, geht am Kern der Sache gewaltig vorbei.
In den Gerichtshöfen ist die Tollwut ausgebrochen!
Meine Ansicht: noch sollten die Gesetze machbar sein, die die Politik haben will. Man braucht sich nur die Reaktion eines Karner anschauen...weitere Bescheide prüfen. Alles Sand in die Augen der pot. Wähler.
Zwei fatale Beispiele die zeigen, welche Organisationen tatsächlich den Lauf der Entwicklung in der EU bestimmen.
Gegen den Entscheid des EuGH könnte man sich relativ leicht wehren - nicht zu Kenntnis und dann die Strafe zahlen, so dann nicht auf einmal der einzelne Jäger zur Verantwortung gezogen wird. Die Begründung ist lächerlich aber auch Augen öffnend zu gleich - es ist ein Projekt der Renaturierung im großen Stil.
Zum Afghanen dachte ich gestern das Gleiche beim Hören der Begründung. Gut integriert und finanziell abgesichert, aber auch davor verhinderte der VfGH schon Abschiebungen mit ähnlich gelagerten Gründen ---- findet keine Arbeit, leben wirtschaftlich schwierig, etc.
Die Richter des VfGH -- also in Summe dann der VfGH -- haben schon länger begonnen, den Gesetzestext flexibel und innovativ im Sinne der gewollten gesellschaftlichen Entwicklung (mehr Afroasiaten in Europa) hin zu interpretieren.
Man wird sehen, wer wie argumentiert auf der polit. Bühne.
Hier ruft Biden Putin zum (nächsten) Präsidenten der Ukraine aus.
Wie heißt es so schön: Kinder und Narren sagen die Wahrheit.
https://www.youtube.com/watch?v=ZG-xrqaq3zw
Die Reaktion von SELENSKYJ war köstlich! Er konnte das Lachen vor Überraschung nicht vermeiden; das macht ihn mir direkt sympathisch.
Zum Afghanistan-Urteil: Wenn zwar die Conclusio zutrifft, aber die Begründungen ungenügend sind (d.h. die Prämissen, die dazu führten, unerheblich sind), ist das Urteil nicht valide und es ist zu verwerfen - und genau so wird es kommen: Es wird nicht vollzogen werden; da kann sich Herr Karner drehen und wenden wie er will. Schade, eine vertane Chance.
Das Urteil wird nicht vollzogen, weil es keine Vereinbarung mit der do Regierung gibt, aber nicht wegen der Begründung des VfGH.
Dann wird er eben in die Schweiz abgeschoben, von dort ist er vermutlich eingereist.
Apropos Wölfe: Ich hab´ eine lustige Idee:
Es hülfe vermutlich, den Höchstrichtern eine Art Bootcamp, vulgo Abenteuerwoche, in den rumänischen Karpaten - unbewaffnet und nur mit Zelt und Schlafsack ausgestattet - zu bezahlen. Dann könnten sich die Richter in ihren Zelten, umgeben von 8.000 Braunbären und 3.000 Wölfen, häuslich einrichten. Vielleicht wirkte dies als eine Art Katharsis (es wurde ja ohnehin erst jüngst eine Wanderin von einem Braunbären getötet). Nachher gerne eine bezahlte Therapie gegen posttraumatische Belastungsstörungen wegen des nächtlichen Knieschlotterns dort. Die Urteile fielen in der Folge vermutlich anders aus.
Es würde genügen, im Wienerwald Wölfe und Bären anzusiedeln.
Schiessen Schweigen Scharren bleibt in Kraft.
Guter Rat für den Jäger:
Wenn du in den Wald gehst, dann vergiss die Schaufel nicht!!!!
Ich finde es empörend, wenn man uns weismachen will, daß Österreich diese u. jene illegal Zugewanderten nicht abschieben kann, weil sie "keinen Paß" ihres Heimatlandes haben!
Warum soll dann Ö angeblich verpflichtet sein, diese Leute, die ohne Papiere illegal bei uns eindringen, aufnehmen zu müssen? Diese moslemischen Invasoren haben ihre Papiere WEGGEWORFEN, u. wir sind die BLÖDEN u. nehmen alle OHNE PASS auf!
Es hilft alles nichts---es werden von ein paar handverlesenen Mächtigen nicht nur die USA regiert (SOROS ist der einzige, der Gesicht zeigt), sondern die lange schon vorbereitete Umvolkung des christlich geprägten Abendlandes zwecks Destabilisierung u. Islamisierung ist von langer Hand vorbereitet worden u. wird nun zügig umgesetzt. Wahlen sind nur noch eine Farce.
"Ohne Multi Kulti kann Europa nicht überleben - Barbara Lerner Spectre"
Sie macht sich Sorgen über Europa, das nicht überleben wird ohne Umwandlung!
https://www.youtube.com/watch?v=Eph7bZJJtbQ&ab_channel=Sowilo
"Wir werden an dieser äußert schmerzhaften Umwandlung teilhaben".
Genauso ist es. Es ist gewünscht, es ist geplant und es wird mit aller Gewalt durchgedrückt. Ebenso sind den neuen Fürsten - wie der obige Satz zeigt - die Konsequenzen, die wir tragen müssen, klar.
Die Fürsten müssen natürlich keine Konsequenzen ertragen, denn sie werden weiterhin in ihren Palästen wohnen. So verarmt kann das Volk nicht sein, dass es den Fürsten nicht immer noch ausgezeichnet geht.
@Pennpatrik
…nur das Reisen innerhalb Europas, bzw nach Europa wird ihnen vergällt sein, denn dieses Europa ist mit dieser von den „Fürsten“ von heute mit dieser erträumten eurasisch-negroiden Mischrasse, bei der der IQ weit absinken wird, seines Reizes beraubt, es wird verfallen. In Deutschland wird der Verfall schon deutlich sichtbar. Zerstörtes Schul- und Bildungswesen, verfallende Infrastruktur, ausufernde, importierte Kriminalität, Muezzin-Geplärr statt Kirchenglocken u.a.m. sind die deutlich sichtbaren Anzeichen—-und eine Politik, die nicht nur nichts dagegen tut, sondern das alles auch noch gegen den Willen des Volks noch forciert! Schöne neue Welt!
@Undine
Ganz schrecklich an diesem Video ist natürlich, dass hier eine Jüdin ein Video gedreht hat, das Wasser auf die Mühlen aller Antisemiten ist. Ein Propagandavideo aus dem Hause Goebbels könnte nicht ärger sein und ich bin überzeugt, dass viele Juden in Europa über die verrückten Aussagen dieser Frau genauso entsetzt sind wie ich. Sie scheint allerdings nicht unbekannt zu sein, denn sie hat einen WIKIPEDIA-Eintrag.
Da kann ich mich nicht einmal ernsthaft aufregen, soviel heimatbeschmutzendes und destruktives Verhalten zutage kommt.
Ich weiß woher es kommt, daher weiß ich wer du bist.
Es reicht.
Kein Danke.
@Pennpatrik
Ich war auch sehr überrascht über die unglaubliche Offenheit dieser Frau, über die Pläne jener Kreise, in denen sie sich bewegt, zu sprechen.
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S.g. Pennpatrick!
S.g. Damen und Herren!
Ihre Bemerkung um 08:29 „Dazu ist es notwendig, die Gesetzgebung von den Parlamenten zu entfernen und in nicht gewählte Institutionen zu verlagern“ bringt es perfekt auf den Punkt. Der Tiefe Staat hat diese Machtverschiebung zumindest in den USA, im UK mit dessen Crown Estates und in der EU im Laufe der Zeit perfekt umgesetzt. Mit Hilfe von NGOs, privaten Stiftungen, Expertengremien in allen öffentlichen Bereichen und den Medien. Politiker und Scheinoppositionen wurden zu bezahlten Erfüllungsgehilfen degradiert. Wahlen dienen zur Aufrechterhaltung von Scheindemokratien.
Es klingt zwar trivial, aber man macht einfach ein "Übergesetz". Es wäre so, als würde man der Fee, die uns einen Freiwunsch gibt, sagen: "Mein Wunsch ist es, beliebig viele Freiwünsche zu haben".
Man macht ein "Übergesetz", das irgendeiner Institution erlaubt, im Rahmen des "Übergesetzes" selbständig zu agieren. Das wird dann so formuliert, dass eine Verordnung, die eine Institution getroffen und das EU-Parlament abgesegnet hat, in nationales Recht aufgenommen werden muss.
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Ein Hoffnungsschimmer: Es gibt Entscheidungen des SCOTUS (Supreme Court of the United States), welche der Öffentlichkeit bewusst von den gekauften Medien vorenthalten werden, vor allem in der EU. Weil sie Schritt für Schritt die Macht des Tiefen Staates angreifen und beschneiden. Offenbar sitzen hinter den Kulissen bereits seit einiger Zeit die richtigen Personen welche es als deren wichtigste Aufgabe sehen, die Rechtsordnung auf der Welt wiederherzustellen und die Täter zur Verantwortung zu ziehen. Das macht Hoffnung, braucht aber Vertrauen und Zeit. Das linksgrüne Mantra L’État, c’est moi! gerät ins Wanken. Insbesondere Larry Finks „We have to force behaviors“.
Zum Thema. Folgender (leicht zu übersetzender) CNN Artikel erschien am 28.06.2024 im Netz: „Supreme Court overturns 1984 Chevron precedent, curbing power of federal government“.
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https://edition.cnn.com/2024/06/28/politics/chevron-precedent-supreme-court/index.html
Das Urteil bedeutet, dass die Macht der nicht demokratisch gewählten Institutionen und Strukturen wie selbsternannte Experten, NGOs, Bürgerräte, Denkfabriken, aber auch WEF, WHO, Gavi, usw. ihren Einfluss auf Regierungen verlieren. Die Macht geht vom Volk aus, Legislative, Judikative und Exekutive haben umzusetzen. Bis dahin ist noch ein weiter Weg, aber der Anfang scheint mit diesem Urteil gemacht zu sein. Dieses Urteil ist der Anfang vom Ende der Diktatur der Grünen, die auch in den USA mit Hilfe der Demokraten ihr Unwesen treiben.
@veritas
Es soll also doch noch einen Ausweg geben? Wollen wir hoffen!
@Undine: Es wird daran gearbeitet. Der lange Marsch durch die Institutionen begann in den 68ern. In den USA und in Europa. Der ideologisch indoktrinierte Filz mit seinen Verbrechen an der Menschheit, der sich bis heute zutiefst festgesetzt hat, ist ein Problem. Und das spiegelt sich wider im Wahlverhalten: 70% +/- der Menschen sind, nicht nur bei uns, noch immer zu 100% systemaffin. Das weitaus größere Problem aber hat seine Wurzeln in der Ukraine.
Es ist ermüdend, den gefühlt tausendsten Artikel oder Kommentar zu lesen, der unter dem Motto: "Wieso sehen die das nicht?" geschrieben wird.
Die Gerichte urteilen nach Gesetzen und die Gesetze werden von den von uns gewählten Politikern gemacht. So blöd sind diese auch wieder nicht - natürlich sehen sie das.
Die Wahrheit ist: Die Umvolkung ist erwünscht, wird von der Politik vorangetrieben und nicht von den Gerichten. Zur Umvolkung gehört natürlich auch die geistige Umvolkung. Die erfolgt dann über die Genderei, die LHWKOQ.., die Verfolgung von Hass- und sonstigen Gedankenverbrechen und einige aufgestellte Gesslerhüte. Dazu ist es notwendig, die Gesetzgebung von den Parlamenten zu entfernen und in nicht gewählte Institutionen zu verlagern.
Ich weiß nicht, wie Dr.U tickt, aber der Artikel ist belanglos und öde, weil er vollkommen am Kern vorbeigeht. Es sind nicht die Gerichte. Es sind die Politiker. Denn "Recht folgt der Politik".
Ich will ihm nichts unterstellen, aber die Vermutung liegt nahe, dass d
... dass er aufgrund seiner Sozialisation in der Nachkriegszeit (Stichwort: Lagergasse) nicht in der Lage ist, zu begreifen, dass es ohne die Aufnahme des Fehdehandschuhs, den uns Bürgerlichen die Linken hingeschmissen haben, keine Lösung geben wird.
Ohne Austritt aus der EU ist sowieso keine Änderung der Politik möglich. So betrachtet müssen die Freiheitlichen, der RN und die AfD froh sein, keine Wahlen zu gewinnen.
Zum letzten Satz: Diese Aussage ist dann zutreffend, wenn die Vertreter der genannten Parteien es offen sagen oder verklausuliert andeuten, dass mit ihnen an der Regierung sich in Jahresfrist alles ändern würde. Das geht nämlich nicht und dann wenden sich die Leute von den verfemten Parteien wieder ab.
Man muss den Wählern/der Bevölkerung schon sagen, was es geschlagen hat, was möglich ist und was einer langfristigen Vorbereitung bedarf und dass Druck kommen wird.
Es ist also, lese ich diesen Artikel, laut unserem VfGH, völlig legitim, illegal nach Österreich ins Sozialsystem zu kommen und sich hier erhalten zu lassen.
Das zweite, was ich anmerken will ist der Fakt, dass die EU, dieser hochmütige 'Pfauenverein', mit den Taliban nicht reden will und schon gar nicht wirkungsvolle Maßnahmen gegen illegale Einwanderung machen will, ganz im Sinne des NWO-'Gesellschaftsarchitekten' (Ausrottung der Deutschen - nicht nötig, das tun sie ohnehin selber, siehe Thilo Sarrazin) George Soros.
Ja, unsere österreichischen Gerichtshöfe und 'Richterpersönlichkeiten' sind ein Unglück, das durch die woken (andere kommen nicht mehr) Nachwuchsrichter noch schlimmer werden wird, solange wir die Schule die Linksextremen überlassen, und (V)P Polaschek gehört dazu, leider.
Die linksextreme EU lebt davon, dass weder Wähler, noch Gerichte, noch Mitglieder ihr auf die Finger klopfen. Dortige Gerichte kann man als linksextrem einstufen. Es gibt keine Verbesserung.
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Gehe ich richtig in der Annahme, dass Gerichte Recht sprechen müssten, Recht das der Gesetzgeber in Gesetze fassen lässt ?
Oder sprechen die heutigen Gerichte Ideologie, was leider die Realität ist. Das gleiche tun die Politiker, die sich auch an Gesetze halten müssten (Siehe UHBP, Gewessler, unsere Corona-Regierung, etc. als Beispiele)
Ich komme zu dem Schluss, die 'Gesellschaftsarchitekten' haben, Politik (Gesetzgebung), Medien (Information), Gerichte (Rechtsprechung), das Bankwesen (Geld), die Informationstechnologien (Kommunikation), das Militär (NATO), usw., usf. ... in der Hand und die Demokratie uns aus der Hand gerissen. Und wer hat das in der Hand ?
In einer gesunden Demokratie kann so was nicht mit uns geschehen.
Schuld sind zwei Gruppen von Menschen, die Mitläufer und 'Aktivisten', die bei dem ferngesteuerten Wahnsinn mit machen und die schweigende Mehrheit, die sich das gefallen lässt und 'Weiter so!' wählt, statt die Wahrheit selbst zu suchen.
Dazu:
https://www.facebook.com/photo/?fbid=768124835323422&set=a.197160929086485
Dem Sideletter der Schwartzen mit den Grünen Faschos haben wir eine Grüne Vizepräsidentin des VfGH zu verdanken.
Grün wirkt und ist gekommen, um zu bleiben.
@ Cotopaxi
Na hoffentlich nicht, sonst drehe ich durch.
Es wird Zeit, den VfGH umgehend aufzulösen und ins Altersheim zur Behandlung von Demenz einzuliefern.
So viel Blödsinn kann man nur in Schundliteratur lernen?
Don Qichote las auch zu viele Ritterromane und konnte im Alter den wahren Feind nicht mehr identifizieren.
Wobei Ritterromane noch Qualitätsliteratur sind gegen den perversen Schwachsinn, den VfGH Richter suchtartig inhalieren, dodass ihre Äußerungen mit dem Realitätssinn von Demenzkranken, die ihre Umwelt nicht nehr wahr-nehmen zu vergleicgen sind.
Aber der ORF macht es möglich, da werden die Srraßenschlachten von Wien totgeschwiegen.
Der ORF erzeugt lauter demenzartig Kranje im Geiste. Gute Nacht Österreich!
Vermisse Diskussion wieweit es zulässig ist dass einzelene Personen / Personengruppen sich voll aus dem demokratischen Spektrum entfernen können und klar ghegen den allgemeinen Willen der Bevölkerung autoritär entscheiden können.Das noch dazu aus einer unkündbaren Position mit hohem Gewalt und ohne entsprechende Vorbildung.Quidquid agis,prudenter agas et respice finem! ist bei der neuen Juristen clique voll verschüttet worden.Es wird höchste Zeit dass hier mal Grundsatzdiskuission geführt wird ob juristen zu Lasten des Volkes völlig ungehindert agieren dürfen.Es hat schon Sinn dass im anglikanischen Recht zumindest in der USA Richter vom Volk gewählt und abgewählt werden können!
Können wir nicht wenigstens die Wölfe abschieben, z.B. nach Luxemburg ??
Wölfe und Asylanten - es sind noch zu wenig hier -
werden GESCHÜTZT
Einheimische, autochthone Österreicher - es gibt noch zuviele -
sind hingegen diesen SCHUTZLOS ausgeliefert!
In Wien erreichen wir Rest-Österreicher bald den Schutzstatus.
@Altsteirer:
zu den Wölfen: ich würde die, die dafür plädieren, dass sich die Zahl der Wölfe nur ja nicht vermindert, einmal dort hin schicken, wo die gerissenen Schafe ein anschauliches Bild vom "Erfolg" dieser Bestien geben und sie die Kadaver wegräumen lassen.
zu den Asylanten: ich denk mir, erst dann, wenn eine Frau oder eine Tochter eines maßgeblichen Politikers einmal eine Massenvergewaltigung erleben "durfte", dann kapiert man, was das für die Betroffenen heißt, solange es immer nur die anderen Frauen, Mütter oder Töchter sind, solange ist es keiner Überlegung wert. was man mit diesen ach so netten, fleissigen, hilfsbereiten Zuzüglern machen könnte.
@ nonaned
Vor allem zu Ihrem zweiten Absatz 1000 Daumen nach oben, obwohl ich das natürlich niemandem wünsche !!
Aber auch der erste Absatz hat eine gewisse Berechtigung und stürzt mich in einen Zwiespalt.
.....aber die Gewessler - wenn ich die schon seh' - hat mit Genugtuung und Zufriedenheit etwas von wiederkommender Sachlichkeit bei den "Wölfen" gefaselt......noch bevor ich die 18 Uhr TV-Nachrichten bzw. den Fernseher schnell abdrehen konnte.
Ich glaube die kommt aus dem Land des Lächelns. "Immer nur lächeln und immer vergnügt"
Es gibt Medikamente, die verursachen krankhaftes Dauerlächeln.
Wenn Habeck in DE für Ausländer geringere Steuersätze ermöglichen kann, dann müsste man doch in AT für Ausländer höhere Strafen festsetzen können, wenn sie das Gastrecht missbrauchen für Kriminalität.
Die Verhöhnung der der Bürger von machtgeilen Nichtsnutzen dürfte etwas höher oben ansetzen, so fühlt sich Gewessler sicher ,wenn sie im voraus verkündet,dass sie uns noch länger erhalten bleibt.
Ganz einfach: macht andere Gesetze! ( weil, das Recht folgt der Politik!).
Andere Gesetze sind schwer zu machen wenn Richter - oft politisch ohne background bestimmt -willkürlich bestimmen können. Freibier für alle so ein Richterspruch wäre schwer zu eliminieren!
Wenn der Gesetzgeber es wollte, ginge es! Man hatte es seinerzeit auch geschafft, die Zwangsmitgliedschaft zu den Kammern in den Verfassungsrang zu heben (vor dem EU Beitritt)!
@pipo: nur zum besseren Verständnis: wer macht denn bitte die Gesetze??
@pipo
Wir haben die Macht der Gesetzgebung an den Rat (Russisch: Sowjet) ausgelagert. Wir in Nationalstaaten können keine wesentlichen Gesetze mehr machen.
GB hat es uns vorgemacht: Neben dem Austritt aus der EU wäre auch noch die Kündigung von Verträgen, die uns an internationale Vereinbarungen binden, notwendig. Diese Verträge wurden extra dafür gemacht, nationale Gesetzgebungen zu beschneiden, damit die Durchsetzung von politischen Absichten nicht durch den Pöbel (uns Volk) gestört werden kann.
Daher will Niemand diese Verträge kündigen.
Wer soll denn andere Gesetze machen, wenn EU-Recht nationales Recht schlägt?
Pipos Parlamentsschafe von der ÖVP machen die Gesetze, die den Wolf unter hypertrophen Schutz stellen.
@ Phaidros
Haben sie heute Freigang aus der Anstalt??
Unabhängig von der Möglichkeit, Gesetze eindeutiger zu formulieren darf ich schon auf eine Tatsache hinweisen: in den USA hat der Oberste Gerichtshof bei gleichbleibendem Gesetzestext einmal für die Abtreibung als Recht erkannt (70er) und einmal als politisch zu steuernde Möglichkeit (2020?).
Der VfGH ist in ähnlicher Mission unterwegs, daher muss er vom Verfassungsgesetzgeber an den politischen Willen gebunden werden. Dass dies niemand anspricht, spricht leider nicht für den Änderungswillen der AbgzNR.