Die Folgen der anhaltenden illegalen Migration sind den Österreichern (mit Ausnahme der weltfremden Verfassungsgerichtshof-Richter) nur zu gut bekannt. Sie reichen von den Terrorismus-Gefahren über die Überlastung des Sozialsystems und damit der Staatsfinanzen über Islamisierung, Krise der Pflichtschulen, Ärztemangel und Wohnungsnot bis zur Erhöhung der Kriminalität. Umso bedrückender ist, dass in Österreich niemandem etwas wirklich Erfolgversprechendes dazu einfällt – auch wenn zweifellos richtig ist, dass die Hauptschuld auf europäischer Ebene liegt, bei den Gerichtshöfen wie auch bei den EU-Institutionen, und dass gleichzeitig intern die Grünen alles Zielführende verhindern. Daher würde es sich lohnen, viel intensiver zu schauen und nachzumachen, was andere Staaten sehr wohl tun können oder wollen.
Gewiss, auf Regierungsebene hat die ÖVP das eine oder andere versucht, was sie mehr oder weniger am Koalitionspartner vorbei tun kann. Dazu zählt der Einsatz österreichischer Polizisten etwa an den ungarischen Grenzen, um bei der Abwehr illegaler Grenzübertritte nach Europa zu helfen. Dazu zählt das Veto gegen den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien, das diese beiden Länder inzwischen zum Versprechen eines besseren Schutzes der EU-Außengrenzen veranlasst hat. Und in der Opposition ruft die FPÖ regelmäßig nach einer "Festung Österreich", ohne jedoch jemals konkreter zu sagen, was sie sich eigentlich genau darunter vorstellt.
Was aber tun andere Länder Europas? Einige markante Beispiele:
Dänemark
In dem stolzen Land zwischen Schweden und Deutschland haben praktisch alle Parteien, also auch die Sozialdemokraten, in den letzten Jahren unter Druck der großen Zugewinne der Rechtspopulisten eine sehr immigrationskritische Linie entwickelt. Dahinter steht vor allem der große Konsens, alles zur Bewahrung der nationalen Identität eines kleinen Landes zu tun. Dieses Ziel wird dort nicht von einem außer Rand und Band geratenen Verfassungsschutz als rechtsextrem denunziert, sondern ist geradezu nationale Selbstverständlichkeit. Deshalb wird in Dänemark das Thema Immigrationsabwehr auch nicht als bloße Aufgabe des Innenministers, sondern wirklich der gesamten Regierung angesehen, insbesondere auch des Sozialministeriums.
Das hat zu vielen Dutzenden an Gesetzesverschärfungen geführt:
- Die Sozialleistungen wurden so strukturiert, dass nur noch jene sie in voller Höhe bekommen können, die mindestens neun Jahre in Dänemark gelebt haben.
- Für ansässige Migranten gibt es eine Arbeitspflicht.
- Asylwerber müssen bis auf einige Ausnahmen in Sammellagern den Ausgang ihres Antrags abwarten.
- Asylwerber bekommen weniger Geld-, meist Sachleistungen.
- Der Familiennachzug wurde stetig erschwert.
- Das "Schmuckgesetz" erlaubt es, Asylwerbern Wertsachen ab 1.350 Euro abzunehmen.
- Laut "Ghettogesetz" dürfen maximal 30 Prozent "nicht-westliche Ausländer" in einem Stadtteil leben (eine solche Unterscheidung würde bei uns von Mainstreammedien, linken Richtern und Politikern entsetzt als "Rassismus" gebrandmarkt werden).
Noch gewichtiger ist das Forderungspaket, das die sozialdemokratische Partei, welche die Regierungschefin stellt, an die EU gerichtet hat. Dieses erfordert eindeutig auch eine Präzisierung internationaler Konventionen, auf die sich der (außerhalb der EU stehende und selbst Richter aus Aserbaidschan umfassende, einem islamischen Land, das gerade einen Genozid an einer christlichen Minderheit begeht) "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" derzeit bei seiner extrem migrationsfreundlichen Judikatur stützt:
- Auffangzentren für Migranten sollen außerhalb Europas aufgebaut werden.
- Das Recht auf "spontanes Asyl" soll abgeschafft werden – also die Möglichkeit, im Land selbst oder an der Grenze einen Asylantrag zu stellen. Im Gegenzug würde Dänemark Flüchtlinge entsprechend einer Quote der UNO aufnehmen.
- Die Entwicklungshilfe für afrikanische Länder soll an einwanderungspolitische Ziele gekoppelt werden.
Schweden
Ganz ähnlich hat das einst an der Spitze der immigrationsfreundlichen Länder stehende Schweden seine Politik geändert, seit es dort eine Rechtsregierung gibt. Das Land hat jetzt im Alleingang verkündet, seine Entwicklungshilfe an all jene Staaten zu stoppen, die abgewiesene Asylwerber nicht zurücknehmen.
Zugleich werden die Bedingungen für den Bezug von Sozialleistungen verschärft. Nichtbürger sollen sich erst durch Arbeitsaufnahme dafür qualifizieren müssen.
In Kürze droht Asylanten in Schweden sogar die Staatenlosigkeit, wenn sie sich nicht an die Werte des Landes halten, wenn sie etwa mit Lügen die schwedische Staatsbürgerschaft erhalten haben sollten. Zugleich soll der "Lebensstil" aller Asylsuchenden überprüft werden. Darunter wird konkret verstanden: Sozialhilfebetrug, Drogenmissbrauch, Schulden, ein "unehrlicher Lebensunterhalt". Die Regierung überprüft jetzt sogar, ob bloße demokratiefeindliche Äußerungen zum Anlass genommen werden, Asyl zu verweigern.
Als generelle Linie Schwedens gilt nun, dass in Schweden in allen Fragen von Asyl und Familiennachzug nur noch das Minimum des europäischen Rechts gelten soll.
Frankreich
Präsident Macron weiß, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit nur noch eine massiv restriktivere Migrationspolitik einen Wahlsieg der Rechtspopulistin Le Pen verhindern kann. Genau diesem Ziel dient das massiv verschärfte Einwanderungsgesetz. Er hat dieses freilich nur mit Hilfe der Le-Pen-Partei durchs Parlament gebracht, während Sozialisten, Grüne und Kommunisten vehement ablehnende Stimmung machen, aber auch rund ein Viertel von Macrons eigenen Abgeordneten dagegen gestimmt haben. Einer seiner Minister trat sogar zurück.
Die Eckpunkte dieses Gesetzes:
- Auch reguläre Migranten sollen künftig Sozialleistungen wie Wohnzuschüsse und Familiengeld deutlich später erhalten.
- Der Straftatbestand des irregulären Aufenthalts wird wieder eingeführt.
- Abschiebungen sollen massiv ausgeweitet werden: Zuletzt sind nur fünf bis acht Prozent der abgelehnten Asylwerber tatsächlich ausgereist.
- Die medizinische Versorgung von Ausländern wird Richtung Notfallmedizin reduziert.
Schon zu Schulbeginn wurde in Frankreich die "Abaya" verboten, ein islamisches, den Körper verdeckendes Kleidungsstück für Frauen.
Zumindest indirekt mit dem Migrantenthema zusammen hängt auch die Abschaffung der 1975 eingeführten Gesamtschule (von der 6. bis zur 9. Schulstufe). Zumindest in den Fächern Französisch und Mathematik werden Klassen als Ergebnis der schlechten Ergebnisse der letzten Pisa-Tests wieder nach Leistung differenziert, also getrennt, und zwar in gleich drei Kategorien. So soll es auch wieder ein Sitzenbleiben geben, die Benotungskriterien werden verschärft. Und besonders forciert wird die Prüfung am Übergang zur Oberstufe.
Das ist für Europas Linke ein ganz besonders bitteres Element der französischen Politik. Man erinnere sich nur an den erbitterten Kampf aller österreichischen Linksparteien für die Gesamtschule.
Diese leistungsorientierte Schulreform Frankreichs stellt eine signifikante Abkehr vom französischen Egalitarismus dar. Dafür waren eindeutig die schlechten Schulergebnisse der öffentlichen Schulen in Migrantengebieten Hauptanlass.
Großbritannien
Noch mehr als in allen anderen Ländern überschattet in Großbritannien die illegale Migration die gesamte Politik. Das Land ist ob seiner Sprache und dem Vorhandensein großer Migranten-Communities aus Kolonialzeiten ein großer Magnet für illegale Migranten, die vor allem mit kleinen Booten über den Ärmelkanal kommen. Nur sehr naive Menschen haben glauben können, dass der Brexit die britischen Inseln weniger attraktiv macht.
Die konservative Regierung hat bei ihrer Migrationspolitik freilich mit britischen Richtern Probleme bekommen. Diese haben bisher den Plan sabotiert, illegale Migranten nach Ruanda abzuschieben, das im Gegenzug dafür von Großbritannien Zahlungen erhält. Ein Teil der Tories – so die zurückgetretene Innenministerin Suella Braverman – verlangt deshalb sogar einen kompletten Austritt aus der Europäischen Menschenrechtskonvention, auf die sich jene Richter stützen.
Regierungschef Sunak will aber vorerst nicht soweit gehen. Stattdessen hat er knapp vor Weihnachten einen neuen Vertrag mit Ruanda geschlossen, der die Bedenken der Richter ausräumen soll. Diesem Vertrag zufolge verpflichtet sich Ruanda, keine Asylbewerber in ihr Heimatland abzuschieben. Sollte Ruanda einen Migranten ausweisen wollen, etwa wegen einer Straftat, sollen britische und ruandische Richter gemeinsam entscheiden, ob die Person bleibt oder zurück nach Großbritannien geholt wird.
Das scheint allerdings eine sehr problematische Konzession an die Richter zu sein. Denn die Sorge ist groß, dass nach Ruanda abgeschoben Asylwerber dadurch geradezu zu Straftaten angehalten werden, wenn sie auf diesem Weg vielleicht doch noch nach Großbritannien kommen können.
Der EU-Migrationspakt
In diese Liste müsste man noch etliche andere Länder aufnehmen, etwa auch Italien mit seinem Versuch, Migranten nach Albanien auszulagern. Hingegen nimmt sich im Vergleich zur ambitionierten Politik dieser genannten Länder der EU-Migrationspakt, der in den letzten Tagen geschnürt worden ist, ziemlich mickrig aus. Sein wesentlicher Inhalt: An den EU-Außengrenzen soll es künftig Lager für Asylwerber aus jenen Ländern geben, die als relativ sicher gelten und aus denen daher Asylwerber wenig Chancen haben.
Alle weitergehenden Vorschläge wurden jedoch von der linken (rot-grün-linksliberal-kommunistischen) Mehrheit im EU-Parlament und von den linken Regierungen Deutschlands, Spaniens, Luxemburgs abgeschmettert.
Problematisch an der gegenwärtigen EU-Politik ist insbesondere Folgendes:
- Während die genannten Lager an der Außengrenze bestenfalls als erster Schritt gelten können, ist die gleichzeitig vereinbarte Umverteilung der hereinkommenden "Flüchtlinge" hochproblematisch. Denn dabei wird offenbar nicht die hohe Belastung durch schon in einem Land befindliche Asylwerber einberechnet, unter der insbesondere Österreich jetzt schon leidet.
- Diese Umverteilung wird noch problematischer, wenn man sich bewusst macht, dass etliche Länder wie insbesondere Ungarn dabei nicht mitmachen. Das heißt aber, dass noch mehr Menschen umverteilt werden.
- Es fehlt die konsequente Streichung von EU-Geldern und Handelsprivilegien für Länder, die ihre Bürger nicht zurücknehmen.
- Es gibt weiterhin kein Verbot, dass Boote aus EU-Ländern, insbesondere Deutschland, den hochbezahlten Schleppern helfen, ihre Fracht nach Europa zu bringen.
- Es ist auch völlig unklar, was nach der Zeit der Lageranhaltung mit Asylwerbern aus solchen "sicheren" Ländern wie etwa Marokko oder Tunesien geschehen soll, wenn diese sie nicht zurücknehmen.
- Diese Unterscheidung der Herkunftsländer scheint geradezu eine Einladung an die Bürger aller anderen "nicht sicheren" Länder zu sein, in die EU zu kommen. Jetzt erfahren sie ja de facto, dass sie willkommen sind.
- Auch die Auslagerung illegaler Migranten nach den Modellen Ruanda oder Albanien (oder auch Australien) wird nicht angesprochen, oder gar ausdrücklich begrüßt, wie es eigentlich angebracht wäre.
- Man hat vor allem nicht gewagt, gemeinsam Änderungen im Völkerrecht, also vor allem die dringend notwendige Präzisierung der Europäischen Menschenrechtskonvention, in Angriff zu nehmen, die ja von den Richtern der beiden europäischen Gerichtshöfe zur Toröffnung für die illegale Migration uminterpretiert worden ist.
Österreich
Es ist daher zweifellos falsch, wenn sich die österreichische Politik zur Bekämpfung der illegalen Immigration bis auf die anfangs erwähnten marginalen Maßnahmen jetzt ganz auf diesen EU-Migrationspakt verlässt. Aber alles Weitergehende wird ganz offensichtlich von den Grünen verhindert. Und es wird auch durch Karl Nehammer nicht so energisch verlangt wie einst durch Sebastian Kurz.
So lange „die generöse Ausstattung der Zuwanderer mit einer horrenden ,Mindestsicherung’ und die großzügige Regelung des Familiennachzuges“ in Österreich die besten Europas sind, wie Heinzlmaier in seiner Kolumne auf „exxpress.at“ schreibt und die illegalen Zuwanderer noch dazu bei uns an der Grenze abgefangen und quasi an der eventuellen Weiterreise nach Norden gehindert werden, werden wir die höchste Asylquote pro Kopf in Europa haben.
https://exxpress.at/bernhard-heinzlmaier-nachdenkliche-worte-zum-jahreswechsel/
....wo Milch und Honig fliessen, da lass dich nieder.
Die Regierung ist wie ein Lockführer, der eine gesprengte Brücke vor sich sieht und noch Gas gibt, völlig verrückt.
Die geplante Umverteilung von Flüchtlingen ist auch so ein EINSERSchmäh.Man kann den Flüchtlingen nicht verbieten in Europa herumzuziehen.Wie viele Flüchtlinge werden in Schweden , Finnland wo es derzeit infolge Klimawandels Minus 40 Grad hat, bleiben???. Da ist es doch in Österreich wo offensichtlich viel heisse Luft produziert wird, wesentlich angenehmer!
ohne Residenzpflicht für 10 Jahre wird das nichts - und die müsste erstmals halten, ohne Änderung der Gesetze.
@eupraxie
Anketten, oder elektronische Fussfesseln, wird der EUGMR nicht gestatten.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2024/orban-stimmt-auf-2024-als-jahr-der-politischen-kehrtwende-in-bruessel-ein/
..... weils zum Thema passt!!
Danke für den Link. In Zeiten wie diesen ist man immer wieder verwundert und sehr dankbar, daß es nicht nur weise Politiker und Unternehmer gibt, sondern daß sie es auch wagen, gegen das ganze Geschwurbel und dessen (unnötiger) 'Quellen' zu sagen, was man mit wachen Sinnen in der Realität halt wahrnimmt ...
Viktor Orban kooperiert mit Russland, Öl und Gas, mit China, Autos.
Die EU verhängt Sanktionen gegen sich selbst.
Die nahende Wahl zum EU-Parlament würde die Möglichkeit bieten, konzertiert die Verfremdung der europäischen Kultur zu thematisieren und Vorschläge zu unterbreiten, wie die Rechten im Europäischen Parlament agieren würden, also welche übernationalen Maßnahmen sie setzen bzw. initiieren würden.
Es muss die Gewissheit entstehen, dass nicht ein kleines Land auf völlig verlorenem Posten steht, sondern dass auch in den anderen großen Ländern die gleichen Themen akzentuiert werden. Ein Gefühl der Gemeinsamkeit für die Rechten und deren potentiellen Wähler muss entstehen.
Glaube man will die EU Wahl runter spielen, je weniger hingehen, umso sicherer ändert sich nichts. Man wird sich daher auf ganz wichtige Themen konzentrieren: Kampf dem Alkohol, weniger Verkehr, biologische Gesundheitsprodukte. Gender, Rasissmus, Woke, und wichtige Themen wie Krieg,Klima, Energiepreise, Zinsen, schwacher Euro ganz wenig erwähnen. Hoffe den Rechten gelingt es diese Themen zu forcieren!
In Ö ergibt sich die Möglichkeit, die Maßnahmen und Erfordernisse auf EU-Ebene für das Ziel des Kulturerhalts herunterzubrechen auf die notwendigen und entsprechenden Maßnahmen auf nationaler Ebene. Ich kann nur hoffen, dass die Vergangenheitsthematisierung die Zukunft nicht vernebelt.
Nicht bös sein, Dr.Unterberger, Kurz, hat nichts „energisch“ erreicht. Er hat es verlogen v e r l a n g t, um sich in ein gutes Licht zu stellen. Ankündigen, verlangen, ausführen sind unterschiedliche Schuhe. Kurz war ein narzisstischer Blender, der Schaden angerichtet hat. Er war höflich und freundlich, aber seltsam verschlagen, das ist wenig an politischer Qualität. Bei seiner Coronashow kommt mir heute noch das Magenwasser.
Die „Asylanten“ sind mit Abstand das größte Problem, das wir haben. Warum sollten Politiker nach Vorschlägen „zu unserem Wohle“ nach Vorschlägen suchen, reichte nicht Dänemark? Alle Neune kriegt man wohl nie, das wären zumindest siebene oder sechse.
Wenn Politiker wollen, können sie.
Die Dänen wollen, aber unsere Politgfraster wollen nicht.
Kickl will, aber Sie schreiben gegen ihn an. Warum eigentlich?
Der ehemalige rote Student, Dr.Heinzlmaier, hatte den Mut im „Talk im Hanger“ zu sagen, dass er wahrscheinlich Kickl wählen wird. Bravissimo! Es mache Schule!
Da steckt doch ein Konzept dahinter: warum kommen nur arbeitsunwillige Analphabeten -alles Moslems - nach Europa?Es gäbe jede Menge moslemische Länder , gar nicht so weit entfernt, oder Länder mit guten klimatischen Bedingungen . zb Indonesien: dahin verirrt sich kein Moslem, gibt keine Sozialhilfe, müsste selber arbeiten!
Sokrates9, ich meine auch, dass es ein Konzept gibt. Amerika will Europa mit Hilfe der EU schwächen. In Afghanistan haben die USA w.o. gegeben, darum auf nach Europa, Palästinenser können sich auch hier aufgehoben fühlen. Passt gut mit dem Krieg in der Ukraine, Schwächung durch Überfremdung.
@sokrates9
Saudi Arabien, die Emirate beschäftigen Zehntausende Moslems aus Pakistan, Bangladesh, Hindus aus Indien. Das sind arbeitswillige Arbeiter, die Geld verdienen wollen, um ihre Familien zu ernähren.
Die EU macht das Gegenteil.
In Ö läuft einiges schief.
Überall werden Leute für Jobs gesucht, aber hier sind jede Menge Personen, die nix arbeiten, aber wie die 'Maden im Speck' leben, und solche, die ihnen dazu verhelfen, anstatt Letztere selbst die notwendigen anständigen Jobs machen, die derzeit niemand macht!
Die Ukrainer brauchen nicht zu arbeiten, werden versorgt. Was sie brauchen, holen sie sich in Kiew bei ihren regelmässigen Ausflügen in die alte Heimat.
Die Afrikaner wollen nicht arbeiten. Sind das von zu Hause nicht gewöhnt. Dort arbeiten nur Frauen. Afrikaner sind zu Arbeit nicht zu gebrauchen, es gibt keine Arbeit für Analphabeten.
Ukrainer, männlich und weiblich, Transgender auch, könnten in der Armee der Ukraine sich nützlich machen. Russen Angst machen.
@pressburger
Wenn ich ergänzen darf: Es gibt auch Gruppen von ?jungen? Männern, die sinnlos in der Gegend herumstehen, zumindest ist der Zweck nicht erkennbar, zu Zeiten, wo andere arbeiten, oder in die Schule oder Lehre gehen.
Manche brausen auch mit Elektrorollern herum.
Trotzdem ...
Wenn all die ?fleißigen? Arbeiter in der 'Migrationsindustrie' produktive Jobs hätten, wie Brot und Gebäck verkaufen, oder Bügeln in einer Putzerei, hätten wir beide Probleme nicht: fehlende Arbeitskräfte und 'durchzufütternde' Wirtschaftsflüchtlinge!
Gerade fiel mein Blick auf die Rubrik "Lesetipps" mit dem Titel
"Klimapanik ist "teuerster Betrug d. Geschichte"", also
Die KLIMA-LÜGE!
Mir fallen da noch zwei Faktoren ein, die mit Fug u. Recht "teuerster Betrug der Geschichte" genannt werden können:
Die CORONA-LÜGE!
Hören Sie, was Prof. DDr. Martin HADITSCH zum Thema zu sagen hat:
"Rede (nicht nur) zur WHO / Freistadt 25. Nov. 2023"
https://www.youtube.com/watch?v=1mn3IcWwPn4&t=304s&ab_channel=MartinHaditsch
Die ASYL-LÜGE!
Daß nur ein winziger Bruchteil jener Mohammedaner, die zu Hunderttausenden unser Land überschwemmen un.somit DESTABILISIEREN, einen tatsächlichen Anspruch auf ASYL in Ö hat, dämmert den durch die linksgestrickten Medien Verblödeten nun doch!
Diese drei Faktoren:
KLIMA-LÜGE
CORONA-LÜGE
ASYL-LÜGE
...bringen uns finanziell an den Ruin, da mit den unzähligen Mi
...bringen uns finanziell an den Ruin, da mit den unzähligen Milliarden an Schulden, mit denen unsere verantwortungslosen Politiker sorglos herumwerfen, noch unsere Urenkel schwerst belastet sein werden!
Wir Österreicher zahlen die höchsten Steuern---und man will uns immer noch mehr abknöpfen!
Ohne KLIMA-LÜGE, CORONA-LÜGE, ASYL-LÜGE hätten wir ausreichend Steuergeld, um unsere angestammte Heimat in Schuß zuhalten und den einheimischen Bürgern den hart erarbeiteten Wohlstand zu sichern! Aber wir werden ja von der Ostküste aus regiert!
Klima-Lüge kann keine Lüge sein. Eine Religion kann keine Lüge sein. Eine Religion ist die absolute Wahrheit, weil die Wahrheit die absolute Wahrheit ist. Tautologie, anstatt Logik.
Der Glaube der Grünen.
Dieses Video muß man gesehen haben!
"«Wo bleibt die Neutralität?»: Daily-Spezial mit Österreichs Ex-Aussenministerin Karin KNEISSL"
https://www.youtube.com/watch?v=QU5Wr8XdXbU&ab_channel=DIEWELTWOCHE
Das strohdumme Weibsstück BAERBOCK, ihres Zeichens Außenministerin Deutschlands, fuhrwerkt wie besessen zum Schaden der Deutschen herum und klebt, weil eine GRÜNE, fest an ihrem Ministersessel.
Die hochintelligente, gebildete, zur Außenministerin Ös geradezu prädestiniert, hat man aus dem Land geworfen und will ihr die österr. Staatsbürgerschaft entziehen!
Kriminelle Moslems dagegen werden, auch wenn sie vergewaltigen und morden, im Land gehalten und alimentiert!
Weg mit unserer unfähigen Regierung! Raus aus der EU!
@Undine, volle Zustimmung und es gibt gar nicht so viel Platz, wie ich Sterne vergeben möchte.
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Frau Kneissl wäre nicht nur die richtige Besetzung für das Aussenamt Österreichs, sondern auch für die EU. Gescheiter als die Uschi, ist Frau Kneissl allemal.
Frau Kneissl würde, das zu Wege bringen, was die eigentliche Aufgabe der EU wäre, den Ausgleich zwischen den Machtblöcken, Abkehr von Konfrontation, Hinwendung zu Partnerschaft. Partnerschaft der selbständigen EU mit Russland und China. Das ist die Zukunft West Europas. Nicht Diener der USA verbleiben.
Hass macht hässlich, sagt man:
Sind deswegen die Hamas-Bestien in der Regel hässlich und missgestaltet?
https://www.heute.at/s/hamas-vize-getoetet-angst-vor-groesserem-krieg-waechst-120012259
Die Medien haben noch ein zweites erfolgreiches Konzept: man ignoriert die Fpö und spielt die Wahlen runter.Wenn über Europawahl wenig berichtet wird, gehen nur die linken Kader zur Wahl, bei Österreichwahl konzentriert man sich auf Nonsensthemen wie Gendersprache, woke und ähnliches und ignoriert Migration, Corona, Klima..
Als kleiner Wurschtl Staatsbürger kann ich nur schließen: rechts wählen, immer wieder.
Wenn es nicht gelingt festzulegen dass Menschen aus kulturfremden Kontinenten nicht automatisch Asyl in Europa bekommen, kann sich nichts ändern.Keine reaktion in der Öffentlichkeit dass der EUGH diktiert hat dass alle Afghaninnen sofort Asylanspruch haben, da sie ja von den Taliban unterdrückt werden! Deren Männer werden dann im Sinne einer Familienzusammenführung nachgeholt!
Und dieser Mann holt dann seine Zweit- und Drittfrau nach. Und schon kann man eine ganze Stiege im Wiener Gemeindebau mit den eigenen Verwandten besiedeln.
Die Beamtin, die in unserer Stadt, das Wohnungsamt überhatte, erzählte mir Sondergeschichten über Türken, wie sie es schaffen, bei einem Auszug, die Wohnung wieder mit Türken zu belegen. Es komme immer eine Art Anwalt mit, der dafür sorge. So breiten sie sich in Mehrpaerteienhäuser „krakenartig“ aus.
...Sie reichen von den Terrorismus-Gefahren über die Überlastung des Sozialsystems und damit der Staatsfinanzen über Islamisierung, Krise der Pflichtschulen, Ärztemangel und Wohnungsnot bis zur Erhöhung der Kriminalität..
Ergänzung dazu:Die Infiltration mit fremden Kultureinflüssen was Senkung des Schulniveaus, der Gedankenfreiheit an den Universitäten ,die tägliche Kommunikation umfassend bedeutet bis dazu dass lokale Ereignisse wie Weihnachten, Silvester, Fasching immer mehr von starken Polizeieinheiten geschützt werden müssen.
Die Entwicklung ist vorgezeichnet. Dem Staat geht das Geld aus. Die Regierung raubt wo noch was zu holen ist. Die Regierung ruiniert den Mittelstand, enteignet die Unternehmer, macht Schulden, die Inflation steigt, die Kaufkraft sinkt, die Arbeitslosen werden immer mehr, Steuereinnahmen rückgängig, keine Kredite mehr, Abwertung der Bonität auf CCC.
Versuch, bei den Invasoren, Islamisten, Illegalen aller Länder, zu sparen, wird zum nächsten Gaza führen. Islamisten Horden ziehen los. Bekannte Folgen. Österreich hat keine IDF.
Am billigsten und einfachsten ist das australische Modell Es ist auch das einzige, das in der Praxis funktioniert hat.
Wie ein Elefant steht es im Raum und wird nicht erwähnt ...
Alle aufgezählten Punkte sind Kosmetik.
Aber die unschönen Bilder? denkt sich unser Bundeskanzler sicher.
dieses Modell könnte sehr wohl die EU auch anwenden. Nur müsste Frankreich eine der unbewohnten Inseln vor der Küste Französisch Guayana zur Verfügung stellen.
Apropos Französisch Guayana:
Die dortigen Einwohner kriegen Sozialhilfe in genau der Höhe wie im Mutterland Frankreich (natürlich bei viel geringeren Lebenshaltungskosten).
Damit sind sie Kaiser und treiben in den Nachbarländern die Preise in die Höhe und zerstören das soziale Gefüge dort.
@Cotopaxi. So ein großer Schritt wäre es dann auch nicht mehr, die Sozialhilfe an die Lebenshaltungskosten zu binden.
Österreich hat es mit dem Kindergeld versucht. Die EU-Richter haben anders entschieden.
@Cotopaxie. Danke für ihren Einwand. Wir kommen scheinbar immer wieder auf den Punkt, dass die europäischen Richter alle sinnvollen Wege blockieren. Vielleicht gibt es ja hier jemanden der sagen kann, ob denn beim nächsten Wechsel der Richter man vielleicht auch ein paar vernünftige Richter ernennen könnte.
Was hat Kurz energisch verlangt ? Was ist damit gemeint ?
Das Jahr 2024, in China das Jahr des Drachens, beginnt wie das Jahr 2023, in der EU das Jahr der Maulwürfe, geendet hat.
Mit Illusionen, mit Realitätsverleugnung, mit Obrigkeitshörigkeit.
Die fortschreitende Zerstörung, der (West)Europäischen Zivilisation geht ungehindert weiter. Die Behauptung, einige Länder würden an der Lösung des Problems, ist irreführend, lenkt von der Katastrophe in progress ab.
Der Invasion geht ungehindert weiter, die Finanzierung der Illegalen durch die EU geht ungehindert weiter, die Zunahme der Gewaltverbrechen durch die sog. Migranten, tatsächlich Invasoren, geht ungehindert weiter.
Zahlen sind gefragt. Wie viel weniger illegale Invasoren hat Schweden, Dänemark, Frankreich, GB, im letzten Jahr verzeichnet ?
Wurde die Invasionsflotte im Mittelmeer trockengelegt ?
Ungarn hat, dank Viktor Orban, dieses Problem nicht .
Der einzige Staatsmann, der einzige Regierungschef mit Charakter, Viktor Orban.
Ergänzung. Orban ist ein Optimist. Orban will 2024 der EU Obrigkeit die Augen öffnen. Ein hoffnungsloses Vorhaben. Die Blinden sollen sehend werden. Da war mal einer, aber das ist schon länger her.......
wir sind uns einig!!*****
@Südburgenländer
Warum in die Ferne schweifen, über den Kanal, nach Norden, wen das Gute liegt so nah.
Man müsste nur Orbans Politik 1:1, auf Österreich übertragen.
An diesem Artikel kann man das Ausmaß ersehen, wie sehr die Völker der EU an einer solchen inferioren EU und Linksrichterschaft leiden müssen. Müssen ?
Dargestellt werden Murks und Pfusch der sogenannten konservativen Regierungen 'unter dem Druck der nationalen und freiheitlichen bürgernahen Parteien'.
Wie es geht hat, z. B. die FPÖ in Österreich erfolgreich vorgezeigt, bevor sie von den 'Konservativen' (leider Linken) und den Kommunisten aus der Regierung geboxt wurden im Auftrag von EU, Merkel, Soros&Co.
Wie die 'Festung Österreich' von mir verstanden wird und so auch ständig erklärt wird, ist das so was wie die umfassende Landesverteidigung, Grenzschutz, Grenzkontrolle, Abschiebungen krimineller und abgewiesener Asylwerber, Sachleistungen, Entmachten der einschlägigen (Soros-) NGOs, etc., all das, was die FPÖ auch schon wirksam und erfolgreich vorgezeigt hat.
Aber unsere Feiglinge haben nicht den Mut eines Victor Orban.
Leute wählt den Schmied und nicht den Schmiedl !
Festung Europa wird absichtlich von den Linken mit dicken Mauern und Stacheldraht dargestellt. Festung Europa ist schon erreicht wenn kein illegaler Asylant nur einen Cent staatliche Hilfe bekommt.Wo ist festgelegt dass wir die ganze Welt durchfüttern müssen???
Unbegreiflich, was ist eigentlich gegen den Begriff Festung Europas einzuwenden ? Trotzdem ist es ein von den Linken geprägtes Schimpfwort, für dass die Rechten meinen sich entschuldigen zu müssen.
Wie der Begriff Festung auch interpretiert wird, ein Staat hat Grenzen, hat ein Volk, hat eine Armee. Die EU hat nichts davon.
Die EU die immer behauptet, Problem Löser zu sein, ist der Problem Verursacher.
Erinnert an Ronald Reagan, die schlimmsten 9 Worte: "I am from the Governement, I come to help you."
@ sokrates9 @ pressburger
Wird auch hier hinterfragt, leider. Es sollte aber für jedes einzelne Land selbstverständlich sein, seine Grenzen zu verteidigen, seine Bürger zu schützen und eine Politik zu führen, die mit dem Volk für das Volk arbeitet und ihm dient.
Hier nochmals der Link von @ Pennpatrik weiter unten.
https://www.fpoe.eu/dashboard/
@Josef Maierhofer
Wie sie richtig bemerken, ist die EU nicht willig und fähig die Grenze zu schützen. Einzige Lösung, Europa der Vaterländer. Jeder verteidigt seine Grenzen.
Alternative - Untergang.
A.U. schreibt:
"...unter Druck der großen Zugewinne der Rechtspopulisten eine sehr immigrationskritische Linie entwickelt. Dahinter steht vor allem der große Konsens, alles zur Bewahrung der nationalen Identität eines kleinen Landes zu tun."
"Dieses Ziel wird dort nicht von einem außer Rand und Band geratenen Verfassungsschutz als rechtsextrem denunziert, sondern ist geradezu nationale Selbstverständlichkeit."
Darin steckt ein Widerspruch: Einerseits neiden sämtliche Parteien den RECHTEN deren Zugewinne auf Grund ihrer migrationsfeindlichen Haltung, andrerseits sind sich alle Parteien einig, daß es um die Bewahrung der nationalen Identität Dänemarks geht.
Wie auch immer---in Ö schert sich außer der FPÖ KEINE einzige Partei um die BEWAHRUNG unserer IDENTITÄT! Bei uns werden sogar Patrioten, also Leute, die ihre HEIMAT LIEBEN, aufs Perfideste gejagt und GEÄCHTET!
Notabene: Ö hat pro Kopf die meisten Migranten. Das ist nicht Schuld der EU, sondern unserer UNFÄHIGEN REGIERUNG!
PS: Die RECHTEN in Dänemark dürften, wie auch bei uns, gerade in der Migrations-Politik die EHRLICHSTEN sein---die Dänen dürften das auch honorieren! Bei den Dänen zieht keine absurde Nazikeule.
Die linken Parteien sorgen sich nicht um die zunehmende Verfremdung der ortsüblichen Kultur durch die Zugewanderten unter dem Deckmantel des Asyls und ändern deswegen ihre Politik, sie sorgen sich nur um den möglichen eigenen Machtverlust durch die allfälligen Zugewinne bei den rechten Parteien.
... Schon verrückt: EU-Länder werden bestraft wenn sie bei der Umverteilung illegaler Grenzübertrittler nicht mitmachen, den Ländern aus denen diese stammen passiert nichts, da kann man nur mehr schlussfolgern: Von der Wirtschaftsunion über die "Werteunion" zur "Strafanstalt"!
Die Folgen der Migration sind für mich nicht ausreichend erfasst. Es fehlt die Verdrängung der europäischen abendländischen Kultur samt dem dazugehörigen Bildungskanon. Diese hiesige Kulturverachtung durch den Großteil der Migranten wird unterstützt durch die Kulturvernichtung durch die Woken.
Kriminalität kann man bekämpfen, Wohnungen kann man bauen, aber eine verschwundene Kultur ist verschwunden. Dazu zählen auch kleine Details wie die Besuchermenge in einem KH pro Patient und das Verhalten dort und das Akzeptieren einer Lehrerin als Respektperson. Aspekte die mit Willen zu regeln wären.
@eupraxie
Sie haben vollkommen recht!
So ähnlich muss es nach dem WK II auch in Palästina gewesen sein, als die Europäer, alles jüdischen Glaubens dort mit ihren westlich geprägten kulturellen Vorstellungen und Bräuchen siedelten und immer mehr und mehr wurden.
Die arabische Kultur war denen doch sowas von unpassend! Abgesehen davon verteidigte man seinen Landbesitz auch mit harter Hand!
https://uncutnews.ch/die-unerzaehlte-geschichte-palaestinas-israels-abby-martin/
Man darf aber nicht vergessen, dass so mancher Araber gerne sein Land an die Ankommenden um viel Geld verkaufte.
Dass seine 156 Urenkel das Land jetzt zurückhaben wollen, ist nicht redlich.
Die EU und die Werte. An welchen Werten sollen sich die Islamisten im Reich der EU orientieren, wenn die EU die europäische Kultur, die Zivilisation Europas, vernichtet hat.
@Cotopaxi das waren reiche Araber, Großgrundbesitzer, die dort offenbar nicht lebten sondern in Syrien und anderswo. Die Felder bestellt wurden von der einheimischen Bevölkerung, die vertrieben wurde.
@ Tyche
Es ist doch die natürlichste Sache der Welt, wenn der neue Grundbesitzer das arabische rechtlose Gesindel vertreibt, wenn er keine Verwendung für es hat? Was hätte ein arabischer Käufer anderes getan?
Cotopaxi irgendwie ist das zu einfach!
Wenn heute bei uns der Prinzhorn vom Rothschild riesige Wald und Wiesen Flächen kauft bleiben die Häuser bestehen, die Leute wohnen. Dörfer und Weiler sind darin sowieso nicht inkludiert, die Menschen werden auch nicht vertrieben!
@eupraxie
> „…aber eine verschwundene Kultur ist verschwunden.“
Ganz richtig!
Aber auch die Menschen verschwinden mit ihr. Die Einheimischen werden immer weniger im Vergleich zu den „Kulturfremden“. Sie werden früher oder später zur Minderheit im Land, das einmal das ihre war.
Die Gründe wurden in diesem Forum schon immer wieder dargelegt.
@Postdirektor: das ist der sichtbarste Nachweis dafür was passiert, wenn eine wesentliche gedankliche Basis der rechten/konservativen Kräfte - die Bewahrung des Erbes - mit Füßen getreten wird.
Traurig das hat ein Teil der Bevölkerung ja bereits 2015 ganauso kommen gesehen!
Man sah ja, dass dieses agressive Pack Frauen und Kinder in die 1. Reihe vor stellte um aus der Deckung heraus Feuer und Steine auf die ungarischen Grenzsoldaten zu werfen!
Dann sprach Merkel. "Sind doch alle unsere Nachbarn, ist unsere Pflicht den armen Flüchtlingen zu helfen, ihnen Asyl zu gewähren!"
Die Grenzen wurden geöffnet!
Und die Welcome Klatscher, die Gutmenschen brachten vieles, auch Gewand für die Armen, das die sofort im Müll entsorgten, da nicht gut genug! Das brachten die Medien aber nicht!
Dann hat die Politik dazugelernt! "Nein, die Bilder von 2015 dürfen sich einfach nicht wiederholen!" Was macht man da?
Man machts heimlich, man spricht nicht mehr darüber, man lässt sie einfach herein! Einzig die Burgenländer bekommen es mit der Angst, aber auch darüber spricht man nicht!
Man desavouiert einen Dokozil und stellt ihn per Wahlbetrug kalt!
Linkslinke, aufrechte Wertepolitik eben!
Es ist erschütternd, dass in Demokratien mit Gewaltenteilung einzelne Person so viel Macht über die Vorgänge im Lande und in Europa haben, wie Merkel, Macron und wie sie alle heißen.
Deren Macht besteht darin, dass Medien ihre Aussagen in jeden Haushalt Europas tragen und die Untertanen beeinflussen.
Merkel, die Kommunistin tat vieles um Deutschland zu zerstören.
Der zu Unrecht vielgelobte Schäuble begründete die Überschwemmung mit Fremden als notwendige Blutauffrischung der Deutschen. Wie hört sich das eigentlich an? Erinnert das nicht an die nationalsozialistische Ideologie, mit umgekehrten Vorzeichen?
Naja nicht nur einzelen Menschen! Da haben auch die NGOs großen Anteil!
Wir, so wie wir hier sind, haben doch keine Ahnug, was da im Netz alles kursiert, was da nicht alles versprochen wird!
Mein Mann hat seinerzeit, 2015 recherchiert und sich maßlos geärgert!
Und das hat seither sicher nicht aufgehört, ist nur noch schlimmer geworden!
Eine Schulfreundin meiner Frau arbeitete auch in der Flüchtlingsbetreuung. Auch mit grünangehauchter, naiver Einstellung, dass das wirklich alles arme, hilfsbedürftiger Hascherln sind.
Die Realität hat sie dann ziemlich schnell desillusioniert. Es waren meist rotzfreche, junge Kerle, die genau wussten was sie wollten. So sind sie z.B. tatsächlich mit Modekatalogen dahergekommen und haben genau gezeigt z.B. welche teuren Markenturnschuhe sie haben wollen. Natürlich nagelneu und nicht aus zweiter Hand. Und als junge, unverheiratete Frau war ihre Meinung sowieso nichts wert. Bzw. wurde ihr von Kolleginnen geraten sich einen Ring an den Ringfinger zu stecken, damit die Migranten glauben sie sei verheiratet und die Belästigung mit ständigen "I love you"-Heiratsanträgen und primitiver Anmache aufhören.
Das ist übrigens schon ein paar Jahre her und waren damals großteils Tschetschenen. Seither ist es aber sicher nicht besser geworden.
2015 das ist Merkel. Man hat noch immer nicht Merkels Beitrag zu Vernichtung der europäischen Zivilisation entsprechend gewürdigt. Oder doch ? Das Deutschland, dass sie auf den Weg in den Untergang geschickt hat, verlieh ihr den Grossen Kommunisten Orden mit Schwertern, Hammer und Sichel.
Die Deutschen sind zu naiv um zu sehen wie sehr sie von Merkel verarscht werdenWo hat sie auf Steuerzahlungskosten ihr provokantes Büro? In ehemaliger Residenz von Honecker! Provokanter geht es nicht mehr!!
Das heimliche Schleusen, hat den Vorteil Bellen muss nicht die Ankommenden Invasoren mit Bären bewerfen, kann dafür, umso effizienter, seinen Untertanen diverse Bären aufbinden, um sie dann am Nasenring vorzuführen. Die Untertanen.
Mann kann diskutieren, ob es tatsächlich Deutschlands (alleinige) Schuld war, Europa zweimal im vorigen Jhdt an den Rand des Abgrunds gebracht zu haben. Die Vernichtung der europäischen Kultur durch die Politik Merkel-Deutschlands ab 2015 lässt sich nicht wegdiskutieren.
Was hat Sebastian Kurz energisch verlangt? Von wem? Von der EU?
Er hätte handeln müssen, dies hat er aber nicht getan. Er hat gelogen, betrogen und geschwafelt, um schließlich eine Regierung ohne Not in die Luft zu sprengen.
Unterbergers verklärter Blick auf Kurz, den Enkel, den er nie haben wird, hat sich auch im neuen Jahr nicht geändert.
KURZ hatte seinerzeit sogar am sehr zweifelhaften Migrationspakt eigenhändig mitgearbeitet! Zum Glück hatte STRACHE, der von Martin SELLNER auf die gravierenden Fehler aufmerksam geworden ist, diesen Vertrag nicht unterzeichnet! Das fand KURZ wahrscheinlich widerlich.....
@Cotopaxi
Um so höher Kurz steigt, um so tiefer Kickl fällt.
Das übliche widerliche Spiel des Systems und der Systemschreiberlinge: Man wirft der Opposition vor, keine Vorschläge zu bringen - dabei werden alle deren inhaltlichen Anträge vom System nicht einmal ignoriert.
War als Antwort zu Pennpatrik 02:16 gedacht.
OT zu SCHWEDEN (ORF-Teletext)
Minus 40 Grad in Europas hohem Norden
Der hohe Norden Europas ist mit eisigen Temperaturen ins neue Jahr gestartet. In Schweden wurden Temperaturen von minus 40 Grad Celsius gemessen, wie das schwedische meteorologische Institut SMHI mitteilte.
Schweden ist voll mit Arabern und Kurden. Ist jetzt zu befürchten, dass der Klimawandel die armen Flüchtlinge zu uns nach Mitteleuropa treibt - sie also wieder zu Flüchtlingen werden, zu Klima-Flüchtlingen?
Auch Rußland, China, Mongolei leidet derzeit an ungewöhnlivch tiefen Temperaturen.Im Sommergebiet Rio ist das Meer 2 Grad kälter als normal!Wir müssen ganz dringend Co2 Abgaben weiter erhöhen um die Welt zu retten!
Und das VerbotsG verschärfen, denn das CO2 gab es vor 1933 nicht.
Zum Umgang mit der FPÖ habe ich einen wunderbaren Absatz gefunden:
"Es ist völlig akzeptabel, dem politischen Gegner vorzuwerfen, dass er falsch liegt. Wenn wir aber anfangen, dem politischen Gegner vorzuwerfen, dass er böse ist, wird aus einer politischen Auseinandersetzung eine gefährliche gesellschaftliche Spaltung. Die Frage, ob etwas richtig oder falsch ist, wird in Debatten geklärt, durch Wahlen und Demonstrationen. Das Böse aber wird mit Gewalt bekämpft.
Wer seinen politischen Gegner verteufelt, öffnet damit die Tür zur Gewalt als mögliche Alternative. Wer den Gegner zu einem Bösewicht erklärt, möchte damit den Boden der politischen Debatte verlassen, um frei von einer Gewaltenteilung zur Gewalt greifen zu können. Deshalb kritisiere ich unabhängig von dem, was ich für richtig und falsch halte, besonders ein Verhalten, das den politischen Gegner zum Bösewicht erklärt."
Gerd Buurmann auf Achgut
Das macht der goldene WerteWesten ja nicht nur mit FPÖ, AfD und wie sie alle heißen die bösen, unwählbaren Rechtsparteien! die Amis erklären ja schjon lange Russland, demnächst wird wohl auch China zu den Superbösen dieser Welt!
Ist ja nicht nur, dass man diese Superbösen ausgrenzt, nein man versetzt die Mnescheit wie bei Corona in Angst und Panik!
Welch echte Bösewichte die Amis selbst sind - das wird erfolgreich verschleiert, das sehen leide rnur wenige!
@Tyche
Der eigentliche Schurkenstaat USA erdreistet sich ständig, andere Länder zu Schurkenstaaten zu erklären!
In einer Demokratie gibt es eine legitime Opposition. Die Opposition ist ein Gegner. In Deutschland wird die einzige Oppositionspartei als Feind bezeichnet und auch als Feind behandelt. Bespitzelt, tätlich angegriffen, mit Verboten bedroht.
Deutschland ist keine Demokratie.
Bereitet den Deutschen kein Kopfzerbrechen. Führermentalität.
MIGRATIONSKRISE
Wenn das ganze Thema nicht so traurig und die negativen Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft Europas so enorm groß wären, dann müßte ich diesen Tagebucheintrag unseres Herrn Dr.AU als wunderbar zusammengefaßt und großartig bezeichen. Oh je, mit „Wenn“ soll man keinen Satz beginnen, habe ich einmal in der Schule gelernt.
Verstehen Sie daher bitte meine bereits mehrfach geäußerte und für manche relativ optimistisch aussehende 33 Prozent Hürde bei den kommenden Nationalratswahlen 2024, welche die FPÖ realistisch durchaus nehmen kann. Es darf auch ein bißchen mehr sein als das. Und dann schauen wir uns ganz in Ruhe die neue Konstellation an, ein paar Änderungen im. Personal bei den politischen Mitbewerbern sind dann auch gut möglich und das Bild kann plötzlich ein ganz anderes sein. Wer sagt denn, daß Österreich nicht auch einen ähnlichen Weg wie Dänemark gehen kann?
Oder müssen wir als brave Vorzugsschüler erst in Brüssel fragen, was wir dürfen oder nicht? NEIN, wir werden NICHT FRAGEN, denn zumindest gleiches Recht hat auch für uns ÖSTERREICHER zu gelten. Endlich einmal. Zeit wird`s!
Natürlich werden wir fragen. Wie soll denn der "Offizier" sonst zu einem Versorgungsjob kommen?
Noch mehr Sorgen mache ich mir um die Chefin des "Offiziers". Der Fall in die Bedeutungslosigkeit endet oft in der Trunksucht. Und ohne Kobra-Schofföre muss man wieder selber das Auto lenken....
Kann es sein, dass Politiker in der Beamtenhierarche auf einmal "General" sein können?
@ Pennpatrik
Ich glaube durch einen Beschluss im Ministerrat ist fast alles möglich. Auch der Dispens von Ernennungserfordernissen.
Man muss nur Soberl fragen, warum sein einstiger Pressesprecher Takatsch plötzlich Offizier geworden und jetzt höchster Polizeibeamter ist - auf einem überdies neu geschaffenen Planposten.
@Cotopaxi
So einsatzbereit sollte ein ehem. Chauffeur dann doch sein, sie einmal zwischendurch ins Grüne zu fahren… auch der Gesundheit wegen.
Nehammer, oder sein LinksLinker Erbe, wird keine Bedenken haben den dänischen Weg einzuschlagen. Das Ende des Weges, wird nach 360% Drehung, der Anfang des Weges werden.
Nie, wird ausser Kickl, der nächste im Amte, dem Weg Orbans folgen.
Dabei ist es einfach. Wahrheit ist immer einfach. Lügen sind kompliziert. Lügner müssen immer Zuflucht zu neuen Lügen nehmen.
Die Erzählungen über Dänemark, Schweden, Frankreich, GB, sind Wiedergabe von Lügen. Niemand meint es ernst in diesen Ländern.
In Frankreich beherrschen Araber ganze Städte, England hat immer mehr islamische Politiker als Bürgermeister, in Schweden wurden ganze Regionen von Araber Klans erobert.
Zu spät. Keine Reconquista am Horizont.
Der Satz: ... "Und in der Opposition ruft die FPÖ regelmäßig nach einer "Festung Österreich", ohne jedoch jemals konkreter zu sagen, was sie sich eigentlich genau darunter vorstellt."
... hat mich sofort dazu animiert, in Google "FPÖ zur Asylfrage" einzugeben. Das ist dabei herausgekommen.
https://www.fpoe.at/asylstopp-jetzt?utm_source=FP%C3%96+Bundesgesch%C3%A4ftsstelle&utm_medium=email&utm_campaign=05-05-22+Kampagnen-Name&utm_content=Mailing_13998624
Nicht zu vergessen: Das Dashboard macht die FPÖ zur einzigen Partei, die die Bürger umfassend und verständlich zur Asylfrage informiert. Eigentlich wäre das die Aufgabe der Medien.
https://www.fpoe.eu/dashboard/
Das übliche widerliche Spiel des Systems und der Systemschreiberlinge: Man wirft der Opposition vor, keine Vorschläge zu bringen - dabei werden alle ihre inhaltlichen Anträge vom System nicht einmal ignoriert.
Danke, @Pennpatrik für diesen sehr wertvollen Hinweis!
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Danke für die Links !
Unbegreiflich, ein informierter Journalist und solche Informationslücken. Unwillen sich zu informieren, Konkretes ignorieren, oder Wiederholung der Inhalte der Staatspropaganda ?
Wie einfach ist es mit einer konstruktiven Opposition umzugehen, wenn die Spielregeln der parlamentarischen Demokratie für ungültig erklärt werden.
Deutschland wieder einmal einige Schritte voraus. AfD in Sachsen nach Umfragen, bei 37%. Die Stimmen, die AfD zu verbieten, werden mit jedem Prozentpunkt an Zuwachs von Zustimmung, lauter.
Österreich hat, die FPÖ betreffend, noch Nachholbedarf.