Steuerharmonisierung - der feuchte Traum jedes Etatisten


Es wird wohl noch lange ein Rätsel bleiben: Wie konnte Emmanuel Macron, ein geradezu archetypischer Protagonist der Finanzindustrie, es schaffen von so gut wie allen Medien und Intellektuellen innerhalb und außerhalb Frankeichs als Lichtgestalt im Kampf gegen das Böse – verkörpert durch die rechte Nationalistin Marine le Pen – aufgebaut und in der Folge mit großer Mehrheit ins Amt des französischen Staatspräsidenten gewählt zu werden. Denn spätestens mit dem Ausbruch der weltweiten Schulden- und Finanzkrise anno 2008, erfreuen sich Investmentbanker (Macron war jahrelang für die Pariser Rothschild-Investmentbank tätig) gemeinhin eines Beliebtheitsgrades, der selbst von Waffenschiebern oder Mädchen- und Rauschgifthändlern nur schwer unterboten werden kann. weiterlesen

Österreich verstößt gegen EU-Leitlinien zu Sharing-Economy


Die EU sieht viel Positives in dem neuen und rasch wachsenden Marktsegment des "Teilens" von Ressourcen, wie zum Beispiel bei der eigenen Wohnung oder bei Fahrzeugen. Plattformen organisieren und vermitteln den Dienst, den andere – meist Privatpersonen – gegen Entgelt und auf eigene Rechnung erbringen. Manche Städte und Länder reagieren jedoch darauf mit Verboten. Österreich verhindert diese Innovationen mit neuen Steuern. weiterlesen

Österreichs Kriegshelden


"Kriege mögen andere führen, du, glückliches Österreich heirate!" Dieses mutmaßlich aus der Zeit von Kaiser Maximilian I. stammende Zitat, das die über viele Jahrhunderte erfolgreich betriebene Heiratspolitik der Habsburger charakterisiert, sagt zugleich einiges über das Fremd- und Eigenbild des österreichischen Militärs aus. Im scharfen Gegensatz zu "den Preußen", von denen man weiß, dass sie mit Kommissstiefeln an den Füßen geboren werden, traut man dem austriakischen "Kamerad Schnürschuh" kein sonderliches Talent für militärisch Belange zu. Zu Unrecht. weiterlesen



Ein Angriff auf direkte Demokratie und Redefreiheit


Ich habe mir die Rede des deutschen Autors und Strafverteidigers Ferdinand von Schirach angehört, die er bei den inzwischen beendeten Salzburger Festspielen gehalten hat. Zweieinhalb Mal. weiterlesen

Die Redl Papers (V): Der Wörgl Incident


Am 7. Juli 2017 hat Verteidigungsminister Doskozil den Ausstieg aus dem Eurofighter bekanntgegeben, am 13. Juli 2017 beendete der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diesem Thema seine Arbeit. Grund genug, gerade jetzt diesen Text – in Fortsetzungen – zu veröffentlichen. Er entstand während des ersten Eurofighter-Untersuchungs-Ausschusses 2006/07 und stammt von einem Österreicher mit Heimat- und Verantwortungs-Bewusstsein und besten Verbindungen zum militärisch-ministeriellen Komplex. Es ist natürlich immer davon auszugehen, dass sich hier der Erkenntnis-Horizont von vor zehn Jahren widerspiegelt – was aber eher ein Vorteil ist, denn dadurch ist historische Authentizität gegeben. Alles ist original, es wurde nichts aus heutiger Sicht hinzugefügt. In dieser Folge geht es um die Aufstellung der Luftstreitkräfte.

Die Papers sind dem "Tagebuch" von dritter Seite zugespielt worden und werden an dieser Stelle in loser Folge veröffentlicht.

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Spendenabsetzbarkeit– ein Bürokratiemonster, das niemandem etwas bringt


Im Taumel der Errungenschaften der Digitalisierung haben der Gesetzesgeber, das Finanzministerium und auch das Innenministerium die Spendenabsetzbarkeit ab 1.1.2017 neu geregelt. Herausgekommen ist ein Bürokratiemonster, das niemandem etwas bringt: nicht den Ministerien selbst, die jetzt völlig überfordert sind und nicht weiterkommen, nicht dem Bürger und Spender, der eigentlich der Nutznießer sein hätte sollen, und nicht den Spendenempfängern, die jetzt viel Arbeit und Bürokratie am Hals haben, ohne eine Abgeltung oder irgend einen anderen Nutzen zu haben. Einer freut sich allerdings: die SPÖ kann sich aus ideologischen Motiven rühmen, etwas für den "kleinen Mann" getan zu haben, der aber nichts davon haben wird. weiterlesen



Genderwahn in Politik und Schule


Im Vorfeld der Nationalratswahlen werden alle möglichen Fragen behandelt, sehr viele davon eher nachrangig. Von vitalem Interesse muss aber die Zukunft des österreichischen Volkes (von dem ja gemäß Verfassung das Recht ausgeht) sein. Diese Zukunft wird durch vieles gefährdet, nicht zuletzt durch den Genderwahn. Dieser erhält derzeit nicht viel Aufmerksamkeit, wird daher umso effizienter dem Volk oktroyiert. weiterlesen

Die Wahl rückt näher: Auf zur Wählerbestechung und -Täuschung


Vorwahlzeiten kommen die wenigen verbliebenen und ständig noch weniger werdenden Nettosteuerzahler Österreichs teuer zu stehen. Das laufende Jahr bildet da keine Ausnahme. Ohne jede Notwendigkeit, außer der zur Stimmenmaximierung erforderlichen Wählerbestechung, wird von der abgewirtschafteten rotschwarzen Koalition eine außertourliche Pensionserhöhung beschlossen. weiterlesen

Kern kann nicht Kanzler


Kann sich eigentlich noch jemand erinnern? Vor gar nicht allzu langer Zeit haben sich die Genossen an ihrem Wortführer berauscht, vieles schien möglich, der Weg für die SPÖ zurück an die Spitze zumindest nicht aussichtslos. Anfang des Jahres sollte die Welser Wunderrede mit dem Plan A im Gepäck den Anfangspunkt für ein denkwürdiges Comeback markieren. Kern inszenierte sich geschickt und holte die SPÖ aus dem Tief. Der Boulevard berauschte sich ebenso am Neuen, Umfragen bestätigten den roten Höhenflug. weiterlesen

Die Rolle eines Emissärs im Nachkriegsgeschehen zwischen Wien und Rom


Wie ein bisher weitgehend im Dunkel verborgener Emissär das Nachkriegsgeschehen zwischen Wien und Rom hinter den Kulissen zu beeinflussen vermochte. weiterlesen

Die Türkei in der Doppelfalle


Die Medien berichteten mehrmals über die Absicht der Türkei, die Evolutionstheorie aus den Unterrichtsplänen zu streichen, weil sie angeblich zu kontrovers und kompliziert sei. Insgesamt gab es aber relativ wenige der Bedeutung der Meldung angemessene Kommentare, denn die Türkei tappt damit nach der Wirtschafts- in eine zweite Falle. Diese ist weit gefährlicher, denn eine geschädigte Wirtschaft lässt sich mit einer nationalen Anstrengung in überschaubaren Zeiträumen reparieren, aber verschwundene wissenschaftliche Eliten lassen ein Land tief nach unten fallen. weiterlesen

Systemtransformation für Österreich


Die Realverfassung Österreichs entspricht keineswegs den Prinzipien von "Offenen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnungen". Es gibt in diesem Land weder eine "liberale, rechtsstaatliche Konkurrenzdemokratie" noch eine "wettbewerbsgesteuerte Marktwirtschaft/Unternehmerwirtschaft". weiterlesen

So kann Afrika nicht gerettet werden


Es muss einmal klar gesagt werden: Das, was der Rest der Welt für die Menschen in Afrika zu tun versucht, wird den Massen nicht helfen. Es hilft unserem Gewissen mehr als den Menschen im notleidenden Afrika. Es gibt in Afrika gar kein armes Land – sehr wohl gibt es aber dort sehr viele arme Menschen. weiterlesen

Happy Birthday, liebe mdw!


Folgen Sie mir, bitte, bei einem kleinen Gedankenexperiment: Stellen Sie sich vor, Sie sind Rektor der Wiener Musikuniversität – genauer: der Universität für Musik und darstellende Kunst in Wien – und Sie haben die Möglichkeit, der "Presse" ein ausführliches Interview zu geben; es wird eine ganze Seite der Samstagsausgabe füllen. Worüber könnte man da sprechen, was zum Thema machen?

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Man sollte das koreanische Kriegsgeschrei durchaus ernst nehmen


 

Alle Jahre wieder, so scheint es, gefällt es der Führung des restkommunistischen Landes Nordkorea, die Welt mit Kriegsdrohungen zu schrecken. Heuer wird dies besonders intensiv mit Raketentests garniert.                                                      

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Im linken Sumpf


Der Wahlkampf läuft ausgezeichnet. Das hat nicht Sebastian Kurz, sondern Christian Kern im Interview mit der Zeitung "Österreich" zu Protokoll gegeben. Knapp davor ist ihm einer seiner engsten und wichtigsten Berater, Tal Silberstein, abhandengekommen. Der sitzt in Israel in Haft. Die Vorwürfe gegen ihn haben es in sich: Geldwäsche und Betrug.

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Kern und die kleinen Sektionsobmänner


Es war einmal, als die roten Sektionsobmänner von Eisenstadt über Favoriten und Ottakring bis nach Fussach genau spürten, was das Volk will.

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Wahlkampf brutal


Der ORF läuft gerade zur Hochform auf. Je näher der Wahltermin rückt, desto intensiver und penetranter die linke Propaganda.

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Die Redl Papers (IV): Abfang, Abschuss und der Zeitgeist


Am 7. Juli 2017 hat Verteidigungsminister Doskozil den Ausstieg aus dem Eurofighter bekanntgegeben, am 13. Juli 2017 beendete der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diesem Thema seine Arbeit. Ein guter Anlass, jetzt diesen bisher unveröffentlichten Text zu veröffentlichen. Er entstand während des ersten Eurofighter-Untersuchungs-Ausschusses 2006/07 und stammt von einem Österreicher mit Heimat- und Verantwortungsbewusstsein und besten Verbindungen zum militärisch-ministeriellen Komplex. Es ist natürlich immer davon auszugehen, dass sich hier der Erkenntnis-Horizont von vor zehn Jahren widerspiegelt – was aber eher ein Vorteil ist, denn dadurch ist historische Authentizität gegeben. Alles ist original, es wurde nichts aus heutiger Sicht hinzugefügt. In dieser Folge geht es darum, wer was machen kann und darf, wenn es hart auf hart geht.

Die Papers sind dem "Tagebuch" von dritter Seite zugespielt worden und werden an dieser Stelle in Fortsetzungen veröffentlicht.

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Taschner – der faszinierende Kämpfer gegen Denkverbote


Rudolf Taschner ist der mit Abstand spannendste Quereinsteiger auf Sebastian Kurz' Bundesliste. Nicht trotz, sondern wegen seiner Überlegungen zu "g'sunder Watsch'n" und Klimawandel. weiterlesen

Bildungsdiskussion auf österreichisch: dilettantisch, ideologisch, dogmatisch, unehrlich, naiv, weltfremd


Veränderungen und Adaptierungen sind selbstverständlich in allen Lebensbereichen immer wieder notwendig und unabdingbar. Jedoch sollten sie niemals um den Preis bewusster Halbwahrheiten oder eines absichtlichen Schlechtredens von vermeintlich "Altem" und "Überholtem" erfolgen. Genau dies ist aber bei der österreichischen Bildungsdiskussion ständig der Fall! Im Eifer politischer Macht- und Pokerspiele wird sehr schnell die Realität vergessen oder ausgeklammert.

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Plädoyer für eine geldpolitische Bildung


Antworten auf Fragen nach den Ursachen der Preissteigerungen für Vermögenswerte und für Konsumgüter, nach den Ursachen für Reallohnverluste, niedrige Zinsen/"Inflation ohne Zinsen" und nach den Gründen für die Schwierigkeiten eines Vermögensaufbaues und einer privaten Altersvorsorge erfordern eine Analyse der (langfristigen) Folgen der Maßnahmen von Zentralbanken und somit eine geldpolitische Bildung. weiterlesen

Wahlprogramm der Sozialisten: Eine Bankrotterklärung


 Das Wahlkampfprogramm der SPÖ, steht unter dem originellen Motto "Programm für Wohlstand, Sicherheit und gute Laune". Ob es Ausfluss purer Verzweiflung ist, die die Sozialisten dazu treibt, einen derart hirnrissigen Titel zu wählen, ob sie neuerdings einen Kabarettisten zum Wahlkampfmanager bestellt haben, oder ob sie damit lediglich die Schlichtheit ihrer Gemüter in ihrer ganzen Pracht präsentieren wollen, wissen wir nicht.

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Die Redl Papers(III): Der Abschuss lahmer Enten


Am 7. Juli 2017 hat Verteidigungsminister Doskozil den Ausstieg aus dem Eurofighter bekanntgegeben, am 13. Juli 2017 beendete der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diesem Thema seine Arbeit. Grund genug, gerade jetzt diesen Text (in mehreren Folgen) zu veröffentlichen. Er entstand während des ersten Eurofighter-Untersuchungs-Ausschusses 2006/07 und stammt von einem Österreicher mit Heimat- und Verantwortungs-Bewusstsein und besten Verbindungen zum militärisch-ministeriellen Komplex. Es ist natürlich immer davon auszugehen, dass sich hier der Erkenntnis-Horizont von vor zehn Jahren widerspiegelt – was aber eher ein Vorteil ist, denn dadurch ist historische Authentizität gegeben. Alles ist original, es wurde nichts aus heutiger Sicht hinzugefügt. In dieser Folge: die Sinnhaftigkeit der Luftverteidigung. Die Papers sind dem "Tagebuch" von dritter Seite zugespielt worden und werden an dieser Stelle in loser Folge veröffentlicht.

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Die Minderheit der Freien Berufe


In einem großenteils ständisch organisierten Vertretungskörper bilden die Freien Berufe eine ziemlich unbeachtete Minderheit. So verfügte die ÖVP bis zu meinem Quereinstieg nicht einmal über einen Quotenanwalt, ohne dass dies irgendjemandem Magenschmerzen verursacht haben dürfte.

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Die Schließung der Mittelmeerroute


Die Ankündigung des Verteidigungsministers, Kräfte des Bundesheeres zur Kontrolle der Brennergrenze bei einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen seien bereitgestellt, hat den in Europa schon üblichen Aufschrei hervorgerufen. Es scheint so, als ob man alle Grenzen in Europa kontrollieren könne, nur den Brenner nicht. Nach dem italienischen Protest hatte sich der Präsident des Europaparlaments mit den Worten geäußert: "Das ist nicht der Weg, um die Flüchtlingsproblematik in Angriff zu nehmen. Die Entsendung von Soldaten an die Brennergrenze ist inakzeptabel."  weiterlesen

Noch so ein Sieg der Gewerkschaft und wir sind erledigt


Nachdem die von den Sozialisten geführte Regierung damit gedroht hatte, einen gesetzlichen Mindestlohn festzusetzen, falls die Sozialpartner sich nicht auf einen solchen einigen könnten, bestand Zugzwang. Nun ist es soweit: Die Gewerkschaft hat bei den Verhandlungen über die Zwangsinteressenvertretung der Unternehmer, man ist versucht zu sagen – erwartungsgemäß - triumphiert. Innerhalb von fünf Jahren sind für Vollzeitarbeit in allen Branchen künftig Mindesttariflöhne von 1.500,- Euro monatlich zu bezahlen. Die Arbeitgeberseite hat sich dagegen mit vagen Zusagen für eine künftige Arbeitszeitflexibilisierung abspeisen lassen. Dass es im von Touristen wimmelnden Wien hingegen jemals möglich sein sollte, auch an Sonntagen einzukaufen, wie das im Rest der zivilisierten Welt möglich ist, werden die Stalinisten von der Gewerkschaft wohl auch in Zukunft zu verhindern wissen.

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Plädoyer für eine Reform der Realverfassung der Europäischen Union


Die Realverfassung der Europäischen Union entspricht derzeit in ihren ordnungspolitischen Grundsätzen weder "liberal-rechtsstaatlich-demokratischen" noch "marktwirtschaftlichen" Prinzipien und Vorstellungen. Die EU ist weder eine Rechtsunion noch ein Verfassungsstaat mit Gewaltenteilung oder mit einer Regierung und Opposition. weiterlesen

Stachel im Fleisch der Politik


Allen Widrigkeiten zum Trotz halten die Schützen im Süden des 1919 geteilten Landes an der Wiedervereinigung Tirols fest. Wer sich mit historischen Publikationen zum Thema (Süd-)Tirol befasst und die mediale Berichterstattung der letzten Jahre verfolgt hat, konnte folgenden Eindruck gewinnen: Mit der 1969 zustande gekommenen und 1972 statutarisch verankerten Selbstverwaltung für die "Provincia autonoma di Bolzano - Alto Adige" und dem unlängst in Meran, Bozen und Wien politisch-medial beweihräucherten Rückblick auf "25 Jahre österreichisch-italienische Streitbeilegung" von 1992 sei die seit Ende des Ersten Weltkriegs schwärende Wunde der Teilung Tirols ein für allemal geschlossen. Weit gefehlt. weiterlesen

Die Redl-Papers(II): Der Gewerkschafter und der Grüne


Am 7. Juli 2017 hat Verteidigungsminister Doskozil den Ausstieg aus dem Eurofighter bekanntgegeben, am 13. Juli beendete der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diesem Thema seine Arbeit. Grund genug, gerade jetzt vorlegende Texte zu veröffentlichen. Sie entstanden während des ersten Eurofighter-Untersuchungs-Ausschusses 2006/07 und stammen von einem Österreicher mit Heimat- und Verantwortungs-Bewusstsein und besten Verbindungen zum militärisch-ministeriellen Komplex. Es ist natürlich immer davon auszugehen, dass sich hier der Erkenntnis-Horizont von vor zehn Jahren widerspiegelt – was aber eher ein Vorteil ist, denn dadurch ist historische Authentizität gegeben. Alles ist original, es wurde nichts aus heutiger Sicht hinzugefügt. In diesem File geht es um eine Lebenslüge, eine Viererbande und zwei beste Freunde. Der Text ist dem "Tagebuch" von dritter Seite zugespielt worden und wird an dieser Stelle in loser Folge veröffentlicht.

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