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Die türkisen Bäume sind bei dieser Wahl nicht in den Himmel gewachsen. Dabei schien die Ausgangslage phantastisch.
Ich bin kein Stammwähler. Ich habe in meinem Leben bereits fünf verschiedenen Parteien meine Stimme gegeben. Ich muss daher jedes Mal neu abwägen, wen ich ankreuze. Drei Gedanken, die mich diesmal antreiben.
In diesem Kapitel geht es um die abenteuerliche Geschichte der Fleischwerdung der Abfangjäger, um US-amerikanische Präpotenz, militärischen Geheimnisverrat und das Abstinken unserer schwedischen Freunde. weiterlesen
Es ist die zentrale Frage der letzten Tage vor der Wahl: Wen muss ich wählen, um welche Koalition zu bekommen? Was so kontrovers diskutiert wird, ist in Wahrheit gar nicht so kompliziert.
Zumindest drei Personen haben erwiesenermaßen von der schwer rechtslastigen Facebook-Seite gegen Sebastian Kurz gewusst: der SPÖ-Berater Tal Silberstein, der langjährige, treue SPÖ-Mitarbeiter Paul Pöchhacker und der PR-Experte Peter Puller. Silberstein und Puller haben das auch offen zugegeben. weiterlesen
Die SPÖ hat die Zahlungen an Tal Silbersteins GCS offengelegt. 536.000 Euro sollen es bis Oktober 2017 gewesen sein. Einen kleinen Schönheitsfehler hat die Sache. Silbersteins 1999 gemeinsam mit Stan Greenberg, James Carville und Bob Shrums (GCS) gegründete Firma wurde ins englische Handelsregister eingetragen. Die Adresse auf der Rechnung stimmt mit der im Handelsregister überein. Allerdings wurde die Firma im Februar 2017 aus dem Register gelöscht. Was ja nichts bedeuten mag. weiterlesen
"Kern macht Strache zum Kanzler" – so werden mit großer Wahrscheinlichkeit am nächsten Montag die Aufmacher der österreichischen Zeitungen lauten. Dass Christian Kern vor etlichen Monaten die sogenannte "Vranitzky-Doktrin" in den Orkus der Geschichte geschickt hat, hat nur kurz für Aufregung gesorgt. Dass aber ein sozialdemokratischer Kanzler nun unmittelbar vor der Wahl alles daran setzt, einen Freiheitlichen zu seinem Nachfolger zu machen, wird in die österreichische Geschichte eingehen.
Widerlich. So lässt sich am besten beschreiben, wie die SPÖ derzeit agiert. Mit Christian Kern an der Spitze der Sozialdemokraten hat die politische Kultur in Österreich einen absoluten Tiefpunkt erreicht. Das ohnehin schon unterirdische Niveau wird von der Partei-Spitze fast täglich aufs Neue unterboten. Da mimt der Kanzler in seinem jüngsten Video den seriösen Staatsmann und setzt doch nur die rote Schmutzkübelkampagne mit anderen Mitteln fort, indem er sich erneut als Opfer und die anderen Parteien als die wahren Übeltäter darzustellen versucht. Manche Entlastungs- und Gegenangriffe kippen angesichts der Panik wegen des drohenden Macht- und Bedeutungsverlustes allerdings zunehmend ins Skurrile beziehungsweise Peinliche.
Wer wenn nicht er: Der interimistische SPÖ-Geschäftsführer Christoph Matznetter und Leiter der vor wenigen Tagen eingerichteten Task-Force ist zweifelsohne der beste Mann, um den SPÖ-Schmutzkampagnen-Skandal gegen ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz aufzuklären, und zwar gründlich. Über sämtliche Geldflüsse an Silberstein müsste er als Kassier der SPÖ-Bundespartei ohnehin bestens Bescheid wissen. Und sollte jemand Zweifel an der Ernsthaftigkeit seiner Ermittlungen haben, so konnte ihm bereits Matznetters erstes Interview im ORF die Augen öffnen. Bereits hier wird klar: Der Mann ist der Garant für eine lückenlose Aufklärung jenes Skandals ... und Nestroy hätte seine Freude.
Die Europäische Zentralbank hat ihre Macht schrittweise erweitert. Sie trifft politische Entscheidungen und macht mit ihrer antimarktwirtschaftlichen Geldplanwirtschaft eine "Politik ohne wirksame politische und juristische Kontrolle". Den Politikern und Juristen in den nationalen und in den supranationalen Institutionen fehlt nicht nur eine ausreichende Information (Mangel an Transparenz), sondern auch das geldpolitische Fachwissen, um die Politik der Europäischen Zentralbank effizient kontrollieren zu können. weiterlesen
Viel Zeit hat sich der Herr im Élisée-Palast nach den deutschen Bundestagswahlen nicht gelassen, um seine Vorstellungen von der Umgestaltung der EU zu präsentieren. Jetzt, mit einer geschwächten deutschen Kanzlerin, die noch dazu zu einem Bündnis mit den grünen Deutschlandhassern und den absolut kritiklosen EU-Adoranten von der FDP verdammt ist, wird Emmanuel Macron vermutlich leichtes Spiel haben. weiterlesen
Der SPÖ scheint es zumindest via ORF geglückt, die Diskussion von den Taten des SPÖ-Dirty-Campaigners Tal Silberstein abzulenken und auf die Versuche der ÖVP hinzulenken, das aufzuklären. SPÖ und der von ihr kontrollierte ORF tun so, als ob jetzt die ÖVP mindestens im gleichen Ausmaß beschmutzt wäre. Was spricht da aber alles für die ÖVP und gegen den Dreifachagenten Peter Puller? Und wo hat die ÖVP-Argumentation Schwachpunkte?
Am 18. Oktober jährt sich das "Wartburgfest" der Deutschen Burschenschaft zum 200. Mal. Die von Martin Luther angestoßene Revolution, die später als "Reformation" in die offizielle Geschichtsschreibung einging, jährt sich kurz danach zum 500. Mal. Zwischen beiden Weltanschauungen besteht eine untergründige Verbindung. weiterlesen
Dass Tal Silberstein für Dirty Campaigning steht kann man getrost sagen. 2005 wirkte er als Darsteller in der Dokumentation "Our Brand Is Crisis" (Unsere Marke ist die Krise) mit, wobei er sich selbst darstellte. Mit erstaunlichen Parallelen. weiterlesen
Die Umverteilungssozialisten wollen wieder einmal "den Kuchen (und neue Schulden) neu verteilen". Die Einen sollen etwas abgeben, damit die Anderen mehr bekommen. weiterlesen
Nun wartet die ganze Republik, dass die von Bundeskanzler Kern am 1. Oktober angekündigte Task-Force den SPÖ-Mitarbeiter ausquetscht, der angeblich die gegen Bundesparteiobmann Kurz gerichteten Facebook-Seiten betreute. Und dazu offenbar einige Hunderttausend Euro zur Verfügung hatte. Alleine. weiterlesen
"Die Zeit des Wegschauens ist vorbei", schreibt Hans Rauscher in seiner "Standard"-Kolumne. Die journalistische Edelfeder ist angesichts der "zahlreicher werdenden kleinen Mädchen mit Kopftuch" aus ihren süßlichen Multikultiträumereien gerissen worden. Ja, wo kommen die bloß her, die vielen Kopftuchmädchen und wer ist dafür verantwortlich, dass sie "nun mal da sind"? weiterlesen
Vor Wahlen steigert sich der Wettbewerb der sorgfältig geplanten Inszenierungen, der Bilder, der Rituale und der Symbole. Vielfach geht es bloß um die Selbstdarstellung der Schauläufer oder um das Platzieren von Sagern. Wichtig ist, wer was wie präsentiert. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit Inhalten wird ausgeblendet. Der Informationsgehalt von Aussagen wird unwesentlich. weiterlesen
Das türkise Wahlprogramm fordert die Abschaffung des Stammkapitals bei GmbHs und den Entfall der Mindestkörperschaftsteuer (Mindest-KöSt). weiterlesen
Am 7. Juli 2017 hat Verteidigungsminister Doskozil den Ausstieg aus dem Eurofighter bekanntgegeben, am 13. Juli 2017 beendete der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diesem Thema seine Arbeit. Grund genug, gerade jetzt vorlegende Texte zu veröffentlichen. Sie entstanden während des ersten Eurofighter-Untersuchungs-Ausschusses 2006/07 und stammen von einem Österreicher mit Heimat- und Verantwortungs-Bewusstsein und besten Verbindungen zum militärisch-ministeriellen Komplex. Es ist natürlich immer davon auszugehen, dass sich hier der Erkenntnis-Horizont von vor zehn Jahren widerspiegelt – was aber eher ein Vorteil ist, denn dadurch ist historische Authentizität gegeben. Alles ist original, es wurde nichts aus heutiger Sicht hinzugefügt. In dieser Folge wird mit den Legenden um die Neutralität aufgeräumt.
Die Papers sind dem "Tagebuch" von dritter Seite zugespielt worden und werden an dieser Stelle in loser Folge veröffentlicht. weiterlesen
In der Wiener Kirchenzeitung war vor kurzem eine skurrile Kolumne abgedruckt: Papst Franziskus habe zum kommenden Welttag des Migranten und Flüchtlings (14. Jänner 2018) eine Botschaft veröffentlicht, in welcher er "der Politik ganz konkrete Tipps" gegeben habe, etwa dass die "Sicherheit der (notleidenden) Personen stets der Sicherheit des Landes voranzustellen" sei. Der Papst habe auch "breitere Möglichkeiten für eine sichere und legale Einreise in die Zielländer" gefordert. Der Kolumnist bringt diesen Unfug allen Ernstes mit dem "Heiligen Geist" in Verbindung. weiterlesen
Wer, angesichts der dräuenden Regierungsoptionen, nach dieser deutschen Wahl von einem "Rechtsruck" faselt, sollte dringend seine Medikation überprüfen. OK, die Regierung hat immerhin 14 Prozentpunkte an Zustimmung eingebüßt. Das ist schon was. Schön, die einzige ernstzunehmende Oppositionspartei hat aus dem Stand 13 Prozent geschafft – auch nicht schlecht. Aber die Grünen und die Linke haben nicht nur nichts verloren, sondern sogar dazugewonnen! Und das ist alarmierend! weiterlesen
Am 15. Oktober ist es so weit. Da die Geburtsstunden der mit Abstand dümmsten Ideen regelmäßig in Wahlkampfzeiten fallen, kommt es auch jetzt knüppeldick. Auf der Jagd nach der Gunst des Stimmviehs scheint kein Versprechen zu blöd, keine Ankündigung zu unwahrscheinlich zu sein, um nicht gemacht zu werden. Knapp vor Wahlen werden von den Wahlwerbern immer wieder Forderungen erhoben, die sie, sofern es sich um an der Regierung beteiligte handelt, entweder schon längst hättenumsetzen können (wenn sie denn tatsächlich realisierbar wären), oder die besonders schlichten Naturen einreden sollen, die Wahlwerber könnten Flüsse bergauf fließen lassen und die Schwerkraft aufheben. weiterlesen
Die reale Währungsverfassung der Eurozone hat sich zu einem Marktlösungen verhindernden System entwickelt. Die monetäre Planwirtschaft der EZB wird als unkontrollierte sozialistische Machtpolitik praktiziert, die Sonderinteressen und regionale Interessen bedient. weiterlesen
Dass die Schamlosigkeit der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten selbst die von Straßenhuren um mehrere Längen übertrifft, dürfte jedermann längst erkannt haben, der ihre politische Berichterstattung und die von ihnen moderierten Diskussionssendungen verfolgt. Eine Grundtugend des guten Journalismus, nämlich sich keinesfalls mit einer Sache gemein zu machen, auch nicht mit einer vermeintlich guten, sondern vielmehr nach bestem Wissen und Gewissen neutral und objektiv über die Geschehnisse zu berichten, ist völlig verlorengegangen. weiterlesen
Am 7. Juli 2017 hat Verteidigungsminister Doskozil den Ausstieg aus dem Eurofighter bekanntgegeben, am 13. Juli 2017 beendete der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diesem Thema seine Arbeit. Grund genug, gerade jetzt vorlegende Texte zu veröffentlichen. Sie entstanden während des ersten Eurofighter-Untersuchungs-Ausschusses 2006/07 und stammen von einem Österreicher mit Heimat- und Verantwortungs-Bewusstsein und besten Verbindungen zum militärisch-ministeriellen Komplex. Es ist natürlich immer davon auszugehen, dass sich hier der Erkenntnis-Horizont von vor zehn Jahren widerspiegelt – was aber eher ein Vorteil ist, denn dadurch ist historische Authentizität gegeben. Alles ist original, es wurde nichts aus heutiger Sicht hinzugefügt. In dieser Folge wird mit den Legenden um die Neutralität aufgeräumt.
Die Papers sind dem "Tagebuch" von dritter Seite zugespielt worden und sind an dieser Stelle in loser Folge veröffentlicht worden.
Gerade noch rechtzeitig vor dem Pensionistenbrief (Wer wird ihn unterschreiben? Der sich um die Renten kümmernde Charly Blecha, oder doch der ÖBB-Edelpensionist Christian Kern?) hat Andreas Schieder die Öffentlichkeit mit seinen Expertisen zum leidigen Wohnungsproblem überrascht. weiterlesen
Freiheit und Eigenverantwortung können nicht ohne Persönlichkeitsbildung gelingen. Doch nichts ist so schwierig, wie der Versuch, den staatsgläubigen, kollektivismus- und kompetenzorientierten Sozialisten, für die die Schule ein Instrument zur Umverteilung von Ausbildungschancen ist, die Notwendigkeit einer Persönlichkeitsbildung zu erklären. weiterlesen
Es wird wohl noch lange ein Rätsel bleiben: Wie konnte Emmanuel Macron, ein geradezu archetypischer Protagonist der Finanzindustrie, es schaffen von so gut wie allen Medien und Intellektuellen innerhalb und außerhalb Frankeichs als Lichtgestalt im Kampf gegen das Böse – verkörpert durch die rechte Nationalistin Marine le Pen – aufgebaut und in der Folge mit großer Mehrheit ins Amt des französischen Staatspräsidenten gewählt zu werden. Denn spätestens mit dem Ausbruch der weltweiten Schulden- und Finanzkrise anno 2008, erfreuen sich Investmentbanker (Macron war jahrelang für die Pariser Rothschild-Investmentbank tätig) gemeinhin eines Beliebtheitsgrades, der selbst von Waffenschiebern oder Mädchen- und Rauschgifthändlern nur schwer unterboten werden kann. weiterlesen
