In der deutschen "Welt" erschien ein Artikel unter dem Titel "Ausland lobt Deutschlands Umgang mit Flüchtlingen". Nachdem diese Meldung auf den ersten Blick nicht mit dem Bild korreliert, welches man beim Lesen internationaler Zeitungen gewinnen kann, sollte man sie hinsichtlich Urheber, Zeitpunkt der Aussendung, angestrebte Wirkung und Relevanz der Inhalte untersuchen: weiterlesen
Genosse Stalin lässt grüßen: Maßnahmenvollzug für Holocaustleugnung
Es ist in einem freiheitlichen Rechtsstaat irritierend genug, wenn ein Bürger ausschließlich wegen Holocaustleugnung über 13 Jahre inhaftiert ist, zumal er der wohl einzige Häftling des Landes ist, der bloß wegen Meinungsdelikten im berüchtigten Stein einsitzt. Noch irritierender ist es, wenn der Betreffende nach seiner jüngsten (inzwischen sechsten) Verurteilung wegen Leugnung des Holocaust – mit deren Rechtskraft wohl auf Nimmerwiedersehen – in den Maßnahmenvollzug gerät. Und dies, obwohl ihm von keiner Seite Gefährlichkeit beschieden wird.
Merkel und Konsorten: Nur Schlafwandler der Weltpolitik?
Hermann Broch (1886-1951) übertrug den Begriff "Die Schlafwandler" (1930/32) auf eine Epoche des politischen Zerfalls (1888-1918). Die Reaktionen der handelnden Subjekte auf diesen Sinn- und Werteverlust sind: rückwärts gewandte romantisch-nostalgische Verleugnung der Wirklichkeit, gefolgt von Orientierungslosigkeit zwischen Wertesystemen, und abschließend eine sachlich-zynische Unterordnung aller Wertesysteme unter die Maxime des kommerziellen Profits (Merkels Verdrusswort "alternativlos"). weiterlesen