Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Wer sich mit dem Wirken des ÖVP-Spitzenkandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament auseinandersetzt, wird eine aufschlussreiche Entdeckung machen: Karas ist Mitglied der "Spinelli-Gruppe", die nach dem italienischen Kommunisten Altiero Spinelli benannt ist. Ist er also eigentlich Kommunist?

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Die Heuchelei hat wieder Hochkonjunktur, wenn sich etwa das linke "juste milieu" allergrößte Sorgen um das christlich-soziale Profil der ÖVP macht, wenn darob im "Standard" handverlesene Interviewpartner Krokodilstränen vergießen und ein "christliches Unbehagen mit der Politik von Kurz" konstatieren. Journalisten, Kabarettisten und andere Vertreter des zeitgeistigen Feuilletons, die sich der ÖVP oder dem Thema Kirche und Religion bevorzugt negativ, lächerlich-machend bis verspottend nähern, beklagen plötzlich lautstark, dass die ÖVP christlich-soziale Prinzipen aufgegeben hätte – ziemlich verlogen, aber leicht durchschaubar. Wenn schon die Oppositionsparteien bisher kein Kraut gegen die Regierung gefunden haben, dann müssen "kritische Bürger" her, die versuchen, einen Keil in die alte (schwarze) und neue (türkise) Partei zu treiben.

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Ich verfolge bereits seit Beginn das Unterberger-Tagebuch kombiniert mit dem Meinungsaustausch von kritischen Beobachtern des täglichen Geschehens in Politik und Wirtschaft. Die Tagesthemen werden dabei vom Blogbetreiber Andreas Unterberger meist bis ins Detail beschrieben beziehungsweise hinterfragt. Eigentlich kann man seiner Meinung nur zustimmen oder sie ablehnen. Dabei ist wesentlich mehr Kritik als Lob zu finden. Da fällt mit der alte Spruch "Jammern ist der Morgengruß der Kaufleute" ein. Es stellt sich daher die Frage, was so ein Forum für Änderungen herbeibringen kann. Gibt es schon Erfolgsmeldungen, dass Kritikpunkte von Parteien oder Regierungen beachtet und dementsprechend Korrekturen vorgenommen wurden?

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Die Sonder- und Regionalinteressenvertreter inszenieren wieder einmal rituell und rhetorisch ihre Machtansprüche. Sie wollen noch immer die staatliche Macht mit der Regierung und mit dem Parlament teilen.

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Es gibt aktuell zwei Personen, die die linke Blase der Korrekten, Guten und noch Besseren, der Schlauen und moralisch Überlegenen regelmäßig zum Hyperventilieren bringen. Und überraschenderweise ist der (vor allem international) erfolgreiche türkise Jungkanzler gar keiner von ihnen. Nein, den absoluten Spitzenplatz in punkto linksgrüner Empörung teilen sich bisher im Jahr 2019 ex aequo Innenminister Kickl und Volks-Rock’n’Roller Andreas Gabalier, der in letzter Zeit zu einer Art Herbert Kickl der Musikszene aufgestiegen ist. Oder muss man da "abgestiegen" sagen?

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Alles vorbei! Rien ne vas plus!
Wenn Menschen von Größe spüren, dass ihnen die Felle davon schwimmen, wenn sie fühlen, dass sich der Wind gedreht hat, ihre Sterne nicht mehr gut stehen, dann wählen sie drei Wege: Verachtung, Humor oder Lässigkeit: "Es gibt kein Schicksal, das man durch Verachtung nicht besiegen kann." (Camus) – "Humor fängt damit an, dass man die eigene Person nicht ernst nimmt." (H. Hesse) – "Das Schicksal setzt den Hobel an und hobelt’s alle gleich." (Nestroy)

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Folgt das Recht der Politik oder die Politik dem Recht? Kant oder Kickl? Henne oder Ei? Fragen dieser Art beschäftigen zurzeit die Republik vom Bundespräsidenten abwärts. Je nach ideologischer Grundausrichtung scheint deren Bewertung auch relativ eindeutig. Während für die einen klar ist, dass die Grundfesten unserer demokratischen Ordnung wie die Menschenrechte unantastbar sein müssen, ist es für die anderen vollkommen uneinsichtig, dass offensichtlichste Missstände einfach hinzunehmen sind, wie der Verbleib krimineller Asylwerber in Österreich, aufgrund von Gesetzen, die genau diese Menschen zum Teil auf abscheulichste Art gebrochen haben.

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Ein kalter Samstagnachmittag. Ideal für einen Kinobesuch. Mein Sohn und ich entscheiden uns für den Disney-Animationsfilm "Ralph reicht’s – Chaos im Netz". Es geht um Computerspiele und das Internet. Also darum, wofür sich Buben heutzutage interessieren.

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Innenminister Kickl hat eine Debatte über die Europäische Menschenrechtskonvention gefordert, Bundespräsident Van der Bellen sah daraufhin den Grundkonsens der Zweiten Republik gefährdet. Ist die Menschenrechtskonvention in Stein gemeißelt?

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Jetzt haben die Linken, die Guten und die Klugen dieser Erde endgültig den Bodenkontakt verloren und schweben wie weiland Major Tom völlig losgelöst durch ihre ganz eigene, mit Luftschlössern und Elfenbeintürmen dicht bebaute Traumwelt. Der Kontakt mit der Realität findet nur noch äußerst sporadisch statt und wird dann mit lautstarkem Gegacker aufgeregt bekämpft, so wie einst unsere Urahnen böse Geister per Kuhglocken und Perchtenlauf auszutreiben versucht haben.

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Der antisubsidiäre Sozialstaat beziehungsweise Wohlfahrtsstaat und die Europäische Umverteilungsunion haben sich zu Herrschaftsinstrumenten entwickelt, die im Namen der "sozialen Gerechtigkeit" permanent Sonder- und Regionalinteressen bedienen. Zahlreiche Bürger, die ein Anspruchsdenken und eine Vollkasko-Mentalität pflegen, werden immer abhängiger von den Etatisten, die sie auch supranational paternalistisch bevormunden und betreuen (wollen), um ihre eigene Macht zu erhalten und auszubauen.

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Der Vertrag von Aachen, geschlossen in einer karolingischen Kaiserpfalz zwischen den späteren Teilreichen des karolingischen Reichs, hat zu viele historische Anknüpfungspunkte, um als Zufall durchgehen zu können. Er wurde ganz bewusst von den zwei Hauptdarstellern als symbolische Neu-Gründung dieses Reichs gefeiert. Auch dieser Vertrag wurde übrigens bis kurz vor Abschluss der parlamentarischen Diskussion der Öffentlichkeit vorenthalten, was möglicherweise ebenfalls dem kaiserlichen Vorbild entspricht. Die bei Vertragsabschluss beiden Darstellern entgegengebrachten Missfallensäußerungen des Publikums unterschieden sich vom historischen Vorbild, fielen daher medial weitgehend unter den Tisch.

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Der Vorstoß der Gewerkschaften zur Einführung eines weiteren Feiertages (es geht um den Karfreitag, der derzeit nur für Protestanten und Altkatholiken arbeitsfrei ist) zeigt es einmal mehr: Der Verein hat seine Zukunft hinter sich. Was würden die selbsternannten Arbeitnehmervertreter wohl dazu sagen, wenn die Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern Leistung ohne Entgelt fordern würden? Indiskutabel! Nichts anderes aber bedeutet die Forderung nach einem weiteren Feiertag – ohne den Unternehmern dafür auch nur irgendetwas anzubieten.

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Nicht alles Übel kommt aus den USA, aber viele gesellschaftliche Erscheinungen schwappen von dort zu uns West- und Mitteleuropäern herüber. "Political Correctness" ("politische Korrektheit"; des Weiteren abgekürzt "PC") bestimmt seit geraumer Zeit Politik sowie Medien und schränkt – von der Bevölkerung kaum wahrgenommen oder bequemlichkeitshalber ausgeblendet respektive ignoriert – unser Dasein, vor allem unser Denken und Fühlen ein. Nicht allein das: PC formt mehr und mehr den öffentlichen Diskurs, bemächtigt sich der Forschung und Lehre an Hochschulen sowie des Unterrichts in pädagogischen Einrichtungen und wirkt sich selbst auf privates Verhalten aus.

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Wider aller logischer Statistikwerte (gegenüber fremd-importierten männlichen Macho-Multi-Kulti-Messer-Ehrenmorden) bleibt die (aus dem Parlament hinaus-geschaßte) linke ultra-feministisch-zurückgebliebene Grüne Stinke-Finger-Sigi Maurer*in ihrem pauschal-sexistischen Männerhass treu." Das einende Merkmal bei Männern, die Frauen ermorden, ist, dass sie Männer sind." (Wohw! Logik-Vorwärm-Kurs Nr. 0) Überdies hätten doch bösartige Rasso-Fascho-"Kommentatoren" unzulässiger Weiseversucht, empirische Tatsachen mit "Konstruktionen von Nationalität zu erklären." (Maurer*in auf Twitter)

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Demokratie, so lautet der politische Psalm, benötigt den mündigen Bürger. Politisch mündig zu sein, setzt Information voraus. Auch die pure Neugier am Gang der Dinge ist ein triftiger Grund, sich den Medien anzuvertrauen. Mediennutzung hat jedoch einen hohen Preis. Beglichen wird er mit dem Ärger über das Geschriebene oder Gesagte. Je mehr Medien man konsumiert, umso größer ist der Verdruss am Gebotenen. Für die Ursachen des Unbehagens sind zwei unterschiedliche Motive bestimmend: zum einen das Berichtete, zum anderen das Verschwiegene.

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Wir erleben die Abdankung der Schulen als Wissens- und Bildungsunternehmen. Zahlreiche steuerfinanzierte Weltanschauungs- und Gesinnungsschulen haben sich zu Institutionen entwickelt, in denen eine Aushöhlung der (bürgerlich-liberalen) offenen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung praktiziert wird.

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Unsere Bundesregierung hebt also die Digitalsteuer für ausländische Konzerne aus der Taufe. Im Namen der Gerechtigkeit sollen auch Google, Amazon und Alibaba ihren Beitrag leisten. Betroffen sollen Konzerne sein, die mindestens 750 Millionen Euro weltweit und mindestens 10 Millionen davon in Österreich umsetzen. Jährlich 60 bis 100 Millionen Euro will die Republik an Digitalsteuern einnehmen. Österreichische Unternehmen sollen nicht betroffen sein.

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Immer wieder liest man in Leserkommentaren und Postings die von erzürnten Konservativen in den Raum geworfene Behauptung: Der Sozialismus ist sowieso eine Geisteskrankheit! Doch ist dem wirklich so? Hat linke Ideologie wirklich etwas mit psychischer Auffälligkeit zu tun? Oder bloß mit Realitätsverweigerung? Oder mit beidem? Oder doch nicht? Eine Spurensuche.

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Bedeutung und Funktion des Geldes für die Wirtschaft ist von einigen Autoren mit dem des Blutes für den menschlichen Organismus verglichen worden. Kein übler Gedanke. Wie das Blut die Muskeln und Organe des Körpers mit lebenswichtigem Sauerstoff versorgt, so liefert das Geld der Wirtschaft jene Transaktionsmöglichkeiten, die eine arbeitsteilige Wirtschaft überhaupt erst praktikabel machen. Dass viele (meist linke) Utopisten über das "Diktat des Mammons" jammern und von einem geldfreien Zusammenleben träumen, ändert nichts an der Bedeutung des Geldes für eine funktionierende Gesellschaft. Ohne ein allseits akzeptiertes und wertbeständiges "intermediäres Tauschmittel" ist eine moderne Ökonomie schlicht unvorstellbar.

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Was soll denn das für eine Überschrift sein, werden sich jetzt manche Leser fragen und dies zu Recht! Aber lassen Sie es mich erklären und mit der Frage nach der Ungleichheit beginnen.

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SPD-Ralf Stegner, taz-Journalist Ralf Sotscheck und viel andere Vertreter der linken politmedialen Klasse können sich zufrieden zurücklehnen. Ihre Aufrufe zu Gewalt gegen AfD-Politiker wurden erhört, der Bremer AfD-Chef halb totgeprügelt.

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Mit der sich nunmehr konkretisierenden "Klarnamenpflicht light", nur mehr gegen Bekanntgabe der (personalisierten) Handynummer in öffentlichen Foren posten zu dürfen, setzt die türkis-blaue Regierung ohne erkennbare Not massive Einschnitte in eine niedrigschwellige und offene Nutzung des Internets. Beginnen wir die Analyse mit der FPÖ, wenngleich die ÖVP als der Hauptmotor erscheint.

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Fürs neue Jahr gibt’s zur Abwechslung mal etwas Erbauendes. Aber – erst etwas später. "Wisst ihr, wie Juden & Jüdinnen ab 1938 ihren Schlächtern entkommen konnten: mit GEFÄLSCHTEN Papieren, mit FALSCHEN IDENTITÄTEN und mit …  FLUCHTHILFE. Die heutige Regierung würde sagen: illegal. & sie würde ihre Asylanträge ablehnen." … empörte sich die österreich-türkische, ultra-grün-linke Refjutschie-Be-Willkommner-rin Alev Korun, großbuchstaben-wutschnaubend, die Twitter-Tastatur penetrierend…

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"Ein neues Spiel, ein neues Glück" sang Siw Malmkvist in den 1960ern und stürmte damit die Hitparaden. Seitdem das Finanzcasino zum liebsten Aufenthaltsort der Staatenlenker geworden ist und sie zusammen mit den Zentral- und Geschäftsbankern das monopolisierte Fiatgeld hemmungslos inflationieren, kommt indes ein altes Wienerlied zu neuen Ehren: Das Glück ist ein Vogerl. Fortgeflogen ist es gleich.

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Als der Aktionskünstler Joseph Beuys erstmals 1967 im Rahmen seiner politischen Aktivitäten seine viel zitierte These der "Sozialen Plastik" formulierte ("Jeder Mensch ist ein Künstler"), meinte er, dass jeder von uns ein sozialer Gestalter der Zukunft ist. Die Theorie geht davon aus, jedermann könne durch kreatives Handeln zum Wohl der Gemeinschaft beitragen und dadurch positiv auf die Gesellschaft einwirken. So könnte man durchaus Beuys´ These, dass jeder einzelne ein Künstler sei, auch insofern in seinem Sinne erweitern, als dass jeder einzelne auch ein Politiker ist.

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Die alten Massenmedien haben 2015 den Journalismus zu Grabe getragen. Seither machen sie Meinung und Stimmung. Presse und Rundfunk haben den Bodenkontakt verloren und sich ihre eigene linke Traumwelt erschaffen. Mit fatalen Folgen für die Gesellschaft.

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Andreas Unterberger hat seinen Blog am 24. Dezember mit "Die Christen in einem langen und dunklen Advent" betitelt und darin im letzten Punkt auch auf die innerkirchlichen Vorkommnisse in Kärnten Bezug genommen. "Nichts Genaues weiß man ja nicht", könnte man resümieren, aber andererseits ist der aufsteigende Rauch doch so dicht, dass man auf ein diesem zugrundeliegendes Feuer schließen muss und nicht einfach davon ausgehen kann, es handle sich lediglich um einen kurzlebigen Silvester-Böller.

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Es ist ärgerlich genug, dass die Regierung bei der Umsetzung des noch eilends vor dem möglichen Verlust einer linken Mehrheit ergangenen VfGH-Entscheids, homosexuellen Paaren den Zugang zur Ehe zu erlauben, den Weg des geringsten Widerstands gegangen ist: Anstatt die überflüssig gewordene "Eingetragene Partnerschaft" gänzlich abzuschaffen, wird diese als eine "Ehe light" auch heterosexuellen Paaren ermöglicht. Die jüngst veröffentlichten Durchführungsbestimmungen bedienen darüber hinaus klammheimlich eine weitere langjährige Forderung der Linken.

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Von Ludwig XIV. (1638-1715 - dem sagenhaft-selbstbezogenen Sonnenkönig Frankreichs) ist der Satz überliefert: "Der Staat bin ich!" – Höchstwahrscheinlich hat er ihn nie verwendet. Einem seiner Vorgänger, Heinrich IV (1553-1610), wurde der Sager: "Paris ist eine Messe wert!" (von französischen Protestanten) unterjubelt, um seine Ehrlosigkeit (dessen Eintritts-Ticket für die katholische Königs-Krönung betreffend) unter Beweis zu stellen. Maria Antoinette (1755-1793 die ruchlos-verzogene, wohlstandsverlotterte Tochter der rechtschaffenen Kaiserin Maria Theresia) soll angesichts protestierender Fischweiber geschmäht haben: "Was? Sie haben kein Brot? Sollen sie doch Kuchen essen." – Wieder soll dieses Zitat so nie gefallen sein. "Mögen sie mich hassen. Wenn sie mich nur fürchten!" - Das geflügelte Wort des römischen Kaisers Caligula (12 – 41 n.Chr. - zu Zeiten höchsten Caesaren-Wahns) ging in den Welt-Zitatenschatz ein. Und selbst des Nazi-Propaganda-Ministers Goebbels fürchterliche Maxime ("Man muss eine Lüge nur oft genug wiederholen, bis sie geglaubt wird.") ist nicht authentisch belegbar.

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