Politiker in allen Parteien und Geldpolitiker in der Wirtschafts- und Währungsunion wollen einen Wandel von Gesellschafts- und Wirtschaftsordnungen rational konstruieren und organisieren. Sie suchen Orientierung in Utopien, in Ideologien, in Visionen sowie in Sonderinteressen und beabsichtigen, mit ihren (macht-)politischen Maßnahmen die von ihnen ersehnten Veränderungen ohne unbeabsichtigte Folgen zu bewirken. weiterlesen
Im Gehege des Verhetzungsparagraphen: Wie weit darf Kritik an einer grünen Politikerin gehen?
Wollte die rot-schwarze Vorgängerregierung bereits bloß "diskriminierende" Äußerungen unter Strafe stellen (siehe hier), so deutet das aktuelle Regierungsprogramm Kritik am Verhetzungsparagraphen an, wenn es eine systematische Erhebung der diesbezüglichen Rechtsprechung fordert. Wie dringend eine solche Erhebung wäre, zeigt ein jüngst ergangener Schuldspruch für Kritik an der Grün-Politikerin Ulrike Lunacek. weiterlesen
Die verlogene Welt der 68er
Die Chiffre "68" gilt heute als wichtiger Wendepunkt der Nachkriegsgesellschaft. Dabei wird oft ausgeblendet, dass dieses – oft nur als Generationenkonflikt verstandene – Phänomen wichtige Vorläufer hatte, die schließlich eine explosive gesellschaftliche Gemengelage erzeugten. Mit durchaus unterschiedlichen Folgen in den einzelnen Ländern. weiterlesen