Köstliche Szyszkowitz-Karikatur.

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Jeden Morgen lächelt mich Joy Pamela Rendi-Wagner an. Immer wenn ich außer Haus gehe. Direkt vor meinem Haustor am Gehsteig steht ein Dreiecksständer mit drei SPÖ-Plakaten. Das Joy-Pamela-Sujet frontal auf das Haus gerichtet.

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"Unser Weg hat erst begonnen", plakatiert die türkise – oder doch schon wieder schwarze? – ÖVP im laufenden Wahlkampf. Jüngste, teils mit Vehemenz erhobene Forderungen nach neuen Gummiparagraphen im Straf- und im Vereinsrecht machen diesen Slogan zu einer gefährlichen Drohung für den liberalen Rechtsstaat. Selbst wenn diese Forderungen nur Wahlkampfgetöse sein sollten: Mit so etwas spielt man nicht!

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Herbert Kickl polarisiert wie kein zweiter. Medien, Asylindustrie und Bobo-Szene hassen ihn. Der Chefredakteur der "Presse" stilisiert ihn gar zum Robespierre der FPÖ. Viele Menschen aber, die nicht in linken Filterblasen leben, ihr Geld nicht in geschützten Werkstätten verdienen und die der Durchsetzung von Recht und Ordnung durchaus  etwas abgewinnen können, halten ihn für einen fähigen Mann. Liegt die Wahrheit am Ende in der Mitte?

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Leonardo da Vincis Ikone vom Heilsbringer Jesus dient allen links-sektiererischen Gutmenschen als Vorlage für ihre pseudorevolutionäre Besserwisser-Agitation: "Ich bin das Licht der Welt; wer mir nachfolgt, der wird das Licht des Lebens haben. … Mein Zeugnis ist wahr … Mein Gericht ist recht …" (Johannes 8). Eine Blasphemie: "Niemals tut man so vollständig und gut das Böse, als wenn man es mit gutem Gewissen tut." (Pascal)

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Angesichts der Forderung nach einer teilweisen Rezeption des Strafgesetzbuches der seinerzeitigen DDR ("staatsfeindliche Verbindung") stellt sich die Frage, ob die jüngste ÖVP-FPÖ-Koalition den geplanten Tatbestand erfüllt hätte. Vorauszuschicken ist, dass konkrete Formulierungen der neuen Strafbestimmung noch nicht vorgelegt wurden und derzeit vornehmlich der Anlassfall diskutiert wird. Umso mehr lohnt sich eine kritische Auseinandersetzung mit dem Vorschlag einer vermeintlich staatstragenden Partei.

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Lega-Chef Matteo Salvini ist Italiens beliebtester Politiker. Daran hat die Affäre rund um Pläne für verdeckte Parteispenden aus Russland an die Lega nichts geändert, und auch nicht der Nachweis, dass Salvini über die Reise eines seiner Mitarbeiter nach Moskau wegen angeblicher Verhandlungen über illegale Parteispenden informiert war. Die Italiener interessiert vor allem Salvinis Kampf gegen illegale Migration, nicht sein Draht zum Kreml. Salvini tut daher gut daran, auch weiterhin entschieden gegen Schlepper und fragwürdige NGOs auf dem Mittelmeer vorzugehen – aber auch jegliches Bündnis mit dem Kreml zu meiden. Anders als manche rechts- wie linkspopulistische Kreise in Europa meinen, wäre ein solches Bündnis nämlich absolut kontraproduktiv.

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1.408,02 Euro kostet die Feinunze Gold am 13. 8. 2019 um 08:30 Uhr. Der Preis für ein Kilo liegt zu diesem Zeitpunkt bei 44.444.00 Euro. Nach einer mehrjährigen Seitwärtsbewegung hat der Preis des gelben Edelmetalls in den letzten Monaten gewaltig zugelegt und strebt möglicherweise einem neuen Allzeithöchststand entgegen.

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Leto, die Göttin all dessen, was im Verborgenen geschieht, war eine der vielen Geliebten des griechischen Göttervaters Zeus. Lykische Bauern verboten ihr, bei großer Hitze aus einem Teich zu trinken. Ja, sie wühlten sogar den Schlammboden zu einem ungenießbaren Morast auf. Dafür wurden sie dortselbst in Frösche verwandelt.

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Um zu verstehen, worum es bei der kommenden Nationalratswahl tatsächlich geht, erweist sich möglicherweise ein Rückblick auf die Bundespräsidentenwahl der Jahre 2016/2017 als aufschlussreich.

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Die katholische Kirche hat – vorsichtig ausgedrückt – ein gespanntes Verhältnis zum Kapitalismus. Mehrere päpstliche Enzykliken widmen sich seit dem Jahr 1891 ("Rerum Novarum", Leo XIII.) der "sozialen Frage" und fordern Unternehmer und Manager auf, mehr Augenmerk aufs Gemeinwohl zu richten. Dass Unternehmer nur dem Profit hinterherjagen und darüber die Interessen der Gesellschaft als Ganzes übersehen, wird von der Kirche – speziell von den zuletzt extrem weit nach links gedrifteten katholischen Sozialakademien und der Caritas – scharf kritisiert (von der evangelischen Kirche ganz zu schwiegen, die sich mittlerweile völlig unverhüllt als Vorfeldorganisation der Sozialisten positioniert).

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Das Scheitern der "Realverfassung von Harmonie und Konsens" war mit einem Machtverlust für die SPÖ und für die von ihrer Ideologie dominierten Verbände im Rahmen der (sozial-)staatlichen Verteilungskoalitionen verbunden. Die Nichtregierungspartei SPÖ kann auf Bundesebene nicht mehr wie bisher Ämter, Posten, Privilegien und Pfründe an ihre Seilschaften und Günstlinge vergeben. Der Abschied vom gescheiterten Funktionärsstaat bewirkt vor allem einen Rückzug sozialistischer Machtpolitiker in einzelne Bundesländer und in Gemeinden. Nur mehr dort können sie noch verteilen und zuteilen.

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Wird Sebastian Kurz allen Querelen zum Trotz nochmals mit der FPÖ eine Koalition bilden, oder gibt es nach der Wahl Türkis-(Pink)-Grün? So lautete auch hier im "Tagebuch" die sich der ÖVP im Falle eines Wahlsiegs stellende Alternative. Tatsächlich legen jedoch viele Gründe eine Koalition der ÖVP mit der SPÖ als eine sehr wahrscheinliche Option nahe. Der Hauptgrund lautet: Der "tiefe Staat" will es so. Und Sebastian Kurz hat sich mit der unnötigen Aufkündigung einer erfolgreichen Regierungskoalition als dessen treuer Knecht erwiesen.

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Demokratie, Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung sind in Wien nicht nur schöne Worte, die Herr Ludwig, Frau Hebein und der Rest der rotgrünen Regierungstruppe in ihre Sonntagreden einbauen. Nein, es ist den Rathaus-Linken ein ehrliches Anliegen, die Wiener in alle wichtigen Entscheidungen einzubinden. Okay, mit Fragen, die die Sozial-, Finanz-, Verkehrs- oder Wirtschaftspolitik betreffen, will man die Bürger nicht belästigen. Auch nicht damit, wie viele Millionen Euro in das rote Vereins- und Firmennetzwerk gepumpt oder wie viele Millionen für Inserate ausgegeben werden sollen.

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In welcher scheinheiligen – nicht selten auch doppelmoralischen – Gesellschaft leben wir eigentlich? Auf der einen Seite werden Begriffe wie "Macht", "Leistung", "Druck", "Führung", "Selektion", "Konsequenzen" oder "Autorität" in Bildung, Erziehung oder Berufsleben völlig abgelehnt. Auf der anderen Seite verlangen viele Bürger nach "starken, unkonventionellen, die Richtung vorgebenden, politischen Verantwortungsträgern" (siehe etwa Vereinigte Staaten, Großbritannien, Brasilien, Ungarn, Italien). Aber auch in außerschulischen Bereichen (etwa im Leistungssport) und besonders bei persönlicher Betroffenheit werden jene negativ besetzten Termini plötzlich akzeptiert und sogar eingefordert oder selbst angewendet. Das ist eine zutiefst abzulehnende Doppelmoral.

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Die Demokratie ist in der Krise - obgleich sie von einer Mehrheit der Weltbevölkerung gewünscht und als jeder anderen Staatsform überlegen eingeschätzt wird. Sinkende Wahlbeteiligung, schwindende Zahlen von Parteimitgliedern und zunehmende Unzufriedenheit der Wähler mit ihren Regierungen sind unübersehbar. Es gibt ein "demokratisches Ermüdungssyndrom".

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Der Refjutschie-Welcome-Wahn war in groben Zügen ein post-feministischer. Sexuell apostrophierte Patenschaften für fremdländische Toyboys sind mittlerweile direkt vor der Haustür abzuschließen: Isis-Bräute können nun getrost zu Hause hoffen, und exotische Hochzeiten in weißen Schleiern mit schwarzen Männern kann man auch hier organisieren. Völlig grotesk freilich: Selbst femoistisch umerzogene, ver-genderisierte inländische Bobo-Luschies applaudieren begierig auf die Verschlechterung ihres Hetero-Prekariats.

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Am letzten Freitag im Juli verabschiedeten sich das österreichische Bundesheer und ein guter Teil der Wiener Gesellschaft in Wiener Neustadt von einer Soldatin. In der vollgefüllten St. Georg-Kathedrale der Theresianischen Militärakademie erwiesen Menschen, die man um diese Zeit eher im Salzkammergut vermutet, einer am Berg verunglückten Wachtmeisterin die letzte Ehre. Die Gardemusik spielte bei Kaiserwetter für eine Frau mit Offiziersambitionen auf, die Emanzipation im besten Sinne des Wortes lebte. Sie stand in guter Tradition: Schon ihr Vater wurde 1984 mit dem Ausmusterungsjahrgang Daun als Milizoffizier in die Armee übernommen. Was bewegt einen jungen Menschen beim heutigen politischen Umfeld die Offizierslaufbahn einzuschlagen?

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Auch wenn die Sonne die Stadt wie einen Backofen aufheizt, der Hochsommer in Wien hat seine angenehmen Seiten. Zum Beispiel am Abend in einem Gastgarten oder beim Heurigen in Stammersdorf zu sitzen. Ein weiterer Sommerbonus: Es sind deutlich weniger Menschen unterwegs. Sieht man von den Teilen der Stadt ab, wo sich die Touristenmassen durch die Straßen wälzen.

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Man glaubt es kaum: "Die Polizei machte einem Kroaten (40) und einem Bosnier (35) den Garaus."

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Die kleine Kammer, der Bundesrat, hat mitten im Sommerloch 2019 einstimmig(!) den Klimanotstand ausgerufen. Die beiden ehemaligen groß-koalitionären Parteien ÖVP und SPÖ legten gemeinsam einen Antrag vor, wonach die Emissionen ehemöglichst und sozial verträglich über die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens hinaus "auf Netto-Null" zu reduzieren seien, um einen angemessenen Beitrag Österreichs zur Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu leisten.

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Den Sozis geht's europaweit schlecht – so auch in Österreich. Die Meinungsumfragen für die bevorstehenden Nationalratswahlen verheißen nichts Gutes. Wie es sich für eine strukturkonservative Partei gehört, greifen die mit einer nicht sonderlich kompetenten Führerin geschlagenen Genossen von der SPÖ in ihrer Not tief in den Fundus altbacken-egalitärer Konzepte und versuchen, von der Beschwörung des längst verblassten Ruhms ihres einstigen Stars Bruno Kreisky zu profitieren. Ein Blick auf die Facebook-Seite von Genossin Joy Pamela Rendi-Wagner gibt Aufschluss darüber.

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Nun ist der österreichische Verfassungsgerichtshof dem deutschen Bundesverfassungsgericht gefolgt und hat den Spruch "All Cops are bastards" – abgekürzt ACAB – für zulässig erklärt. Die Deutschen entwickelten diese Judikatur im Anschluss an das seinerzeitige "Soldaten sind Mörder"-Urteil. Mit der Gleichsetzung von Polizisten und Bastarden sei nun primär auf das angespannte Verhältnis zwischen manchen Fußballfans und der Polizei hingewiesen und die ablehnende Haltung gegenüber dem Stand der Polizei als Teil der staatlichen Ordnungsmacht zum Ausdruck gebracht worden. Eine konkrete Beschimpfung von Polizisten läge daher nicht vor, sodass der Spruch im Rahmen der Meinungsfreiheit hinzunehmen sei.

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An solchen Tagen weiß man nicht mehr, worüber man sich mehr wundern sollte.

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Es ist das Utopia der Wiener SPÖ. Ein Vorzeige- und Prestigeprojekt. Hier sollen rote Ideen und Träume in die Praxis umgesetzt werden. In der Seestadt Aspern. Den neuen Stadtteil hat man mitten in die grüne Wiese, abseits von verbautem Gebiet gestellt. Nur Felder und Brachland ringsumher. Die U2, die hier oberirdisch verkehrt, ist die Nabelschnur zwischen der Stadt und den derzeit rund 8.000 Einwohnern.

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Mein nigerianischer Nachbar ist wegen der anhaltenden Massenmorde an nigerianischen Christen durch Muslime bestürzt. Die Bestürzung wird durch das Verschweigen dieser Greuel in den hiesigen Medien noch erhöht. Die krasse Disproportionalität der Berichterstattung zwischen einem einzigen Anschlag gegen Moslems in Neuseeland und unzähligen Anschlägen durch Moslems anderswo kann er nicht verstehen. Ich versuchte ihm klarzumachen, dass der Islam hierzulande eine Privilegierung in der veröffentlichten Meinung genießt.

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Die Verfassung bildet die Grundlage staatlichen Handelns und regelt die Einrichtung und Ausübung staatlicher Herrschaft. Die allermeisten Juristen sind sich weiters darin einig, dass eine Verfassung etwas anderes ist als ein politisches Programm. Diese Dichotomie von Verfassung und Politik gerät derzeit ins Schwimmen. Zunehmend schreiben vulgärjuristische Politiker sogenannte Staatsziele in die Verfassung. Aus diesen Staatszielen sollen die Bürger keine Rechte ableiten können, sie mögen aber das angenehme Gefühl vermitteln, dass der Gesetzgeber die Gemeinschaft auf den richtigen Weg bringt. Insofern degeneriert die Verfassung zu einer Art Wunschkonzert: Jeder kann sich seine Ziele grundrechtlich verankern lassen und auf diese Weise glücklich werden.

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Vor etwas mehr als zehn Jahren, etwa im März 2009, erreichte die Finanzkrise ihren Höhepunkt: Viele Ökonomen und Politiker befürchteten eine neue Weltwirtschaftskrise, wiesen doch alle wirtschaftlichen Kennziffern stärkere Rückgänge aus als etwa 1930. Die Notenbanken haben 2009 versucht, die Finanzmärkte (und damit die Realwirtschaft) durch ein nahezu unbegrenztes Dargebot an Liquidität zu retten. Allerdings wurde, was als Lösung gedacht war, rasch zum Problem: Die Zinsen wurden zwar wiederholt gesenkt, aber niemals wieder angehoben.

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Liberale und Libertäre stehen vor mehreren Problemen. Eines der am schwersten wiegenden ist ihr meist vergebliches Bemühen, gegen Gefühle mit rationalen Argumenten ankämpfen zu wollen. Der Sozialismus in all seinen verführerischen Facetten verströmt eben jede Menge "soziale Wärme" und fühlt sich einfach gut an. Karl Marx: "Jeder nach seinen Fähigkeiten und jedem nach seinen Bedürfnissen." Super. Was haben die Liberalen dagegen anzubieten? Freiheit – bei voller Verantwortung für Fehlentscheidungen und allen damit verbundenen Risiken.

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Aus Anlass des HTL-Lehrer-Mobbing-Skandals gab ein aalglatter Wiener SPÖ-Karriere-Schulbürokrat, Bildungsdirektor Heinrich Himmer, großspurig bekannt: "Man kann Lehrer dabei nicht alleine lassen." (oe24) - Genau das tun aber Schulbehörden fast immer. Auch in "meinem" Korruptionsskandal blieb deren Verhalten grob fahrlässig und schulrechtlich problematisch (etwa Verstoß gegen die Obsorgepflicht) und es schädigte nicht zuletzt die Bildungspolitik unseres Staates. Auf die Frage des oe24-Moderators: "Was muss passieren, dass den Lehrern so eine Demütigung letztendlich erspart bleibt?" kam eine großkotzige Himmer-Antwort: "Sofort bei der Polizei anzeigen. Egal…was dabei rauskommt. Also wenn mich jemand an das Schienbein tritt… Da frag ich nicht meinen Chef…" Meinen – völlig Gegensätzliches zeigenden – Bericht an die Schulbehörden finden Sie am Text-Ende unter PS.

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