Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Vermeidung von Toten oder wirtschaftliches Desaster? Überlastung der Intensivstationen oder gesundheitliche Kollateralschäden? Der Public-Health-Experte Martin Sprenger (MedUni Graz) stellt in seinem Blog kürzlich fest: Die entscheidende Frage lautet: "Wie viel Schaden nehmen wir bei Ungeborenen, Babies, Kindern, Jugendlichen und allen anderen in Kauf, um Hochrisikogruppen zu schützen. Ich will nicht, dass das Virologen und Intensivmediziner entscheiden, ich will, dass das so breit und offen wie möglich diskutiert wird. Das müssen wir als Gesellschaft diskutieren! Das dürfen wir keiner Partei und auch keiner Wissenschaft überlassen!"

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 Nun ist es die Kanzlerberaterin Antonella Mei-Pochtler, die erneut verpflichtende Tracing-Apps zur Bewältigung der Corona-Krise aufs Tapet bringt: "Jeder wird eine App haben", erklärt sie in einem Interview. Dies werde Teil der von Kurz proklamierten "Neuen Normalität" sein. Doch es sind beileibe nicht nur Datenschutzbedenken, die die Verpflichtung zur Installation einer App in einem sehr befremdlichen Licht erscheinen lassen.

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Zur Steuerung der Pandemie sind nur bestimmte Eingriffe in die Grundrechte erlaubt. Seit Jahrzehnten gibt es dafür ein erprobtes Prüfverfahren – dieses wird aber kaum angewandt.

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Rekordarbeitslosigkeit, milliardenschwere Verluste an Wertschöpfung, wegbrechende Handelspartner, drohende Pleitewelle: Die unmittelbaren Folgen des Lockdowns greifen bereits um sich. Doch die eigentliche Tragweite kann man erst in einem längerfristigen Kontext erfassen, vor allem wenn man bedenkt, in welcher Situation sich die Weltwirtschaft zur Zeit des Lockdowns befunden hat. Wir erleben mehr als "nur" eine Lockdown-Krise, unterstreicht auch der deutsche Ökonom Gunther Schnabl, Leiter des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität Leipzig.

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Die Europäische Zentralbank, die Europäische Union und die einzelnen Staaten treten permanent als "wissende", planende, steuernde, regulierende und intervenierende "Problemlöser" auf. Die Folgen der Geldmengenausweitung, der negativen Realzinsen, einer Staatsfinanzierung (und Finanzierung der EU), der Förderung eines Etatismus und von Gemeinwirtschaft/Verstaatlichung sowie der Fehlleitung von "Geld aus dem Nichts" in der Enteignungsunion höhlen die Marktwirtschaft aus. Eine Mehrheit von nicht wettbewerbsfähigen Staaten der Eurozone hat ein Partialinteresse an einem Staatsverschuldungs-Verbund, an einer Euro-Schuldenunion mit einer unsoliden Währung.

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Die Situation der Corona-Krise hat es deutlich gemacht: die Versorgung mit Elektrizität und gesundem Wasser ist für jedermann unverzichtbar. Ganz besonders, wenn man an Haus und Wohnung gebunden ist, also zuhause bleiben muss. Und erst recht in einer Mietwohnung in einem Wohnblock oder gar in einem Hochhaus. Selbstverständlich sind ebenso die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten lebenswichtig. Und natürlich gehören auch Abfallbeseitigung und Kanalisation sowie medizinische Versorgung und Altenpflege zur unverzichtbaren Infrastruktur.

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Unlängst beging der weit über die Grenzen Österreichs hinaus bekannte und an zahlreichen internationalen Opernbühnen wirkende Tenor Adolf Dallapozza seinen 80. Geburtstag. Kammersänger Dallapozza, Ehrenmitglied der Wiener Volksoper, entstammt einer Südtiroler Familie. Vater Virginius war kunstgewerblicher Maler aus Bozen, die musisch begabte Mutter Gisela, eine gebürtige Bartolotti, aus Branzoll im Südtiroler Unterland. Aus der am 21. Juni 1921 geschlossenen Ehe gingen neun Kinder hervor. Adolf Dallapozza, der jüngste Sohn, war, wie seine Geschwister, noch in Südtirol geboren worden. Er kam, noch in seinem Geburtsjahr 1940, mit der gesamten Familie infolge des zwischen Hitler und Mussolini geschlossenen Optionsabkommens, zufolge dessen sich die Südtiroler entscheiden mussten, entweder ihre Heimat zu verlassen und ins Reich umzusiedeln, oder in Italien zu bleiben und damit durch erzwungene Assimilation letztlich ihre national-kulturelle Identität an die Italianità zu verlieren, schließlich nach Wien, wo seine internationale Karriere ihren Anfang nahm, und wo er als gefeiertes Ehrenmitglied der Volksoper seinen Lebensabend verbringt.

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Früher oder später sieht sich jeder Waffenbesitzer mit der Frage "Wozu brauchst du ein Schießeisen?" konfrontiert. Allenfalls Jägern wird der Besitz von Feuerwaffen ungefragt zugebilligt, besonders deshalb, weil die Jagd mit Armbrust oder Pfeil und Bogen hierzulande (anders als in den USA) verboten ist.

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Wenn die Abgeordneten der Legislative den Mut zu unangenehmen Entscheidungen verlieren, dann werden immer mehr politische Entscheidungen von nationalen und von supranationalen Gerichtshöfen getroffen. Parteipolitisch bestellte Richter können Politik machen. Zahlreiche Journalisten betonen den "Mythos der Unabhängigkeit" und erklären die Entscheidungen von Richtern für unangreifbar.

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Herr Drosten warnt vor einer zweiten Welle im Herbst, der wir "naiv-immunologisiert" ausgesetzt sein werden. Wie jetzt? War das denn nicht der Plan? Die führende Strategie wollte doch eben genau das, ein Hinauszögern des Infektionshöhepunktes. Wieso gibt es jetzt eine Warnung vor den Konsequenzen der eigenen Strategie?

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Wir sind über den Berg...

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Neue Regeln sollen die Fortsetzung der Bundesliga garantieren.

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Was wurde eigentlich aus dem Klimawandel?

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Die Doskozil-Betrugsanzeige aus dem Jahr 2017 ist nun also vom Landesgericht für Strafsachen Wien eingestellt worden. Wie den Medien zu entnehmen ist, war die Lieferfähigkeit gegeben und auch die Einpreisung von Gegengeschäftskosten ist nichts Ungewöhnliches. Der Einstellungsbeschluss erspart – so er in Rechtskraft erwächst – der Republik ein teures, sinnloses Verfahren.

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So funktioniert's...

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Emmanuel Macron hat dem Virus den Krieg erklärt. Die WHO stößt ins selbe Horn: Krieg! Dessen erstes Opfer ist bekanntlich immer die Wahrheit, was sich gegenwärtig nicht anders verhält. Seit 1945 wurde von den meisten Regierungen rund um den Globus nicht so viel gelogen wie im Zusammenhang mit dem Kampf gegen das Covid-19-Virus. Nicht gesicherte Fakten, kühler Kopf und Augenmaß leiten die Regierenden, sondern das unübersehbare Bestreben, Angst und Schrecken zu verbreiten. Kollektive Hysterie ist bekanntlich das beste Mittel, um die ignoranten Massen dem Willen der Machthaber gefügig zu machen.

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Eine Krise als Reinigungsprozess? Als Reflexionsphase über die bisherigen Fehler der Regierenden, über negierte Fehlentwicklungen und tolerierte Missstände? Oder die Prolongierung von Sinnkrise, Depression und Suizidneigung der Europäer? Die optimistische Interpretation: "Die EU wächst aus der Krise" als Motto des europäischen Einigungsprozesses. Die negative Auslegung: das Ende unseres Kulturtyps, der schon von Oswald Spengler prophezeite "Untergang des Abendlands".

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Angesichts der Tatsache, dass Vizekanzler Kogler den ungarischen Präsidenten Orban vor kurzem scharf kritisiert, als "Semidiktator" bezeichnet und ihm mit dem Entzug von EU-Geldern gedroht hat, erscheint es angebracht, die ungeheuerlichen Zustände unter die Lupe zu nehmen, die sich im Zusammenhang mit der eingeschränkten Bewegungsfreiheit zum angeblichen Schutz unserer Gesundheit und der betagten Angehörigen innerhalb kürzester Zeit in unserem eigenen Land und ganz besonders im "heiligen Land Tirol" entwickelt haben.

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Mit dieser Bezeichnung soll wohl die Verfassungsurkunde gemeint sein, die schriftlich abgefassten Verfassungsgesetze, in erster Linie das Bundes-Verfassungsgesetz. Und dieses Bundes-Verfassungsgesetz, wie es von Hans Kelsen konzipiert und später immer wieder geändert und ergänzt worden ist, also so wie es heute besteht, das also soll "wunderschön", "elegant" sein?

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