Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Afrika leidet nach wie vor an den Folgen des Kolonialismus! Der Kontinent wird von den Weißen ausgebeutet. Die Weißen sind schuld am Elend der Schwarzen. Der Westen leistet nicht genug Entwicklungshilfe. Zeit für einen "Marshallplan" für Afrika! So klingen jene Stereotype, die sozialromantisch veranlagte Naturen verbreiten, die wegen unentwegt zelebrierter Selbstbezichtigungsrituale keinen klaren Gedanken mehr fassen können. Eines ist all diesen Lamenti gemein: Sie haben mit der Realität nichts zu tun.

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Während der Diskurs darum kreist, ob der ÖVP von Teilen der Justiz übel mitgespielt wird, betreibt die türkise Kanzlerpartei seit dem Wahlkampf 2019, als ein Verbot der "Identitären" zur Koalitionsbedingung erklärt worden war, ihrerseits mit großer Zähigkeit ein nicht nur übles, sondern brandgefährliches Spiel mit Grundrechten: Unter dem Titel einer Bekämpfung des "Extremismus" werden neben gewaltbereiten Islamisten regelmäßig auch rechtsstehende Gruppen an die Kandare genommen – bei der Erschwernis einer bedingten Entlassung, beim Verbot von Symbolen, und nun auch im Waffenrecht.

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Wer in seinem Studium lernt oder in der Zeitung liest, dass sich der VfGH nur mit grundsätzlichen Rechtsfragen, wie Sterbehilfe oder Homo-Ehe befasst, der wird von den Erkenntnissen in Asylrechtsfragen sicherlich überrascht sein. Die Liebe zum Detail gepaart mit der Macht der letzten Instanz bewirken, dass Erkenntnisse von Vorinstanzen gänzlich umgekehrt, Beweise und Aussage neu gewürdigt werden, und bewertet wird, ob eine plötzliche Erinnerung an ein Ereignis "um Mitternacht" die Glaubwürdigkeit erhöht oder vermindert.

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Was lange verborgen blieb, wird nun entdeckt: Hegel war Rassist und ohnehin bekennender Kolonialist. Er teilt dieses betrübliche Schicksal mit Kant und anderen deutschen Philosophen, was wiederum das antirassistische Gemüt heutiger Jungphilosophen in heftige Wallung bringt. Das in Deutschland mittlerweile gesuchteste Verbrechen (Rassismus und so) lasse sich im Fall Hegel an seinen Werken eindeutig nachweisen: Schwarz auf Weiß, wie uns treuherzig versichert wird.

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Ein Reisebus verlässt Innsbruck. Die Insassen begeben sich auf "Exkursion" nach Verona. "Pro arte et musica" heißt ihr Programm, auf das sie Günther Andergassen, Hochschullehrer am Salzburger Mozarteum, mitnimmt. Doch sie sind keine gewöhnlichen Ausflügler, ihre Fahrt am 10. Juni 1961 dient der Tarnung. Auch Herlinde Molling, die an diesem Tag ihr Sport-Coupé mit dem Münchner Kennzeichen M-LE 333 gen Süden chauffiert, um in Vilpian, einem Ort zwischen Bozen und Meran, auf ihren Mann Klaudius zu treffen, der zu besagter Reisegruppe gehört, ist nicht wirklich zum Vergnügen unterwegs. Im Kofferraum transportiert sie Sprengstoff. Sprengstoff führen auch die "Exkursionsteilnehmer" in Rucksäcken mit sich. Auf Almhütten, Waldlichtungen, selbst in einem Gasthof mitten in Bozen trifft man sich mit Landsleuten aus dem südlichen Teil Tirols und übergibt ihnen die portionierten "Mitbringsel".

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So haben wir uns das aber nicht vorgestellt, trotz der Maskenpflicht.

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Die Migration hat ein Ausmaß angenommen, das sie noch nie in der überschaubaren Menschheitsgeschichte gehabt hat. Jedes Jahr setzen sich Migranten zu Millionen auf der Suche nach einem besseren Dasein in Bewegung. Sie kommen an sich einzeln oder in kleinen Verbänden, und nicht wie früher bei Völkerwanderungen in einer organisierten Masse. Sie kommen auch nicht, wie die Auswanderer etwa im 19. Jahrhundert oder früher, bereit und fähig, in der neuen Heimat sofort fest zuzupacken und sich aus eigener Kraft eine selbständige Existenz aufzubauen.

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Es kommt die 3-G-Zeit.

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Es war einmal ein Bundeskanzler gegen den ermittelt wurde, ob er seinerzeit als Verkehrsminister die zu ihm ressortierenden Staatsbetriebe ÖBB und ASFINAG unter Druck setzten ließ, in Medien seines Vertrauens – allen voran in der auflagenstärksten "Kronen Zeitung" – großzügigst mit Steuergeldern zu inserieren. Womit sich dieser Bundeskanzler positive Berichterstattung erkaufen wollte.

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Die Frage, ob und – falls ja – wie viel Staat es bedarf, um Freiheit, Sicherheit und Eigentum der Bürger zu schützen, ist nicht neu. Seit der griechischen Antike beschäftigt der unauflösbare Gegensatz zwischen Sicherheit und Freiheit die hervorragendsten Denker ihrer Zeit. Von Platon über Hegel bis Karl Marx und von Aristoteles über Locke bis Ludwig von Mises wurden Überlegungen angestellt, ob und wie weit die Macht des Staates beschränkt werden kann, soll oder muss – und/oder ob das abseits theoretischer Erörterungen überhaupt möglich ist. Letzteres wird von rezenten "anarcholibertären" Theoretikern wie Hans-Hermann Hoppe vehement bestritten. Das Wachstum des einmal etablierten Staates wäre demnach unter keinen Umständen aufzuhalten.

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Dieses bekannte Zitat eines der prominentesten SPÖ-Politiker der Zweiten Republik müsste heute seinen eigenen Parteigenossen gesagt werden. Goethes Satz aus dem zweiten Teil des "Faust" kann auch für Karl Lueger gesagt werden: "Bewundert viel und viel gescholten": Der einstige Bürgermeister hat Wien zu einer Großstadt gemacht, aber benützte den damals populären Antisemitismus als Mittel zum politischen Erfolg.

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Die politische Linke in Wien und Österreich tut sich immer schwerer beim Gewinnen von Wahlen. Aber was die politische Linke perfekt kann ist: Geschichtsklitterung, wie die Aktion "Lueger muss weg" zeigt. Die ÖVP ist offenkundig nicht (mehr) imstande, sich dagegen zu wehren. Dabei stinkt diese offenkundige Heuchelei rund um Karl Lueger zum Himmel. Der Gründer der Christlich-Sozialen Partei Österreichs und zugleich ihr berühmtester Vertretersoll aus der Öffentlichkeit völlig verschwinden. Sein Andenken soll unmöglich gemacht werden. Gleichzeitig wird der heutigen ÖVP der geschichtliche Boden unter den Füßen weggezogen. Die ÖVP soll ihrer Geschichte, die weltanschaulich bis ins 19. Jahrhundert zurück reicht, beraubt werden. Dazu ist eine SPÖ-nahe "Expertengruppe" vorgeschickt und von allen SPÖ-nahen Medien als scheinbar unabhängig breit zitiert worden. Wie kann es in Österreich eine derartige Einseitigkeit bei der Beurteilung der österreichischen Geschichte und der Entscheidung über Denkmäler – ob als Standbild, oder Bauwerke oder Straßennamen geben?

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Wegweisend war in diesem Jahr der Maiaufmarsch.

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Im Internetlexikon Wikipedia findet sich folgender Eintrag: "Inflation (…) bezeichnet in der Volkswirtschaftslehre eine allgemeine und anhaltende Erhöhung des Preisniveaus von Gütern und Dienstleistungen…" Dass ein allgemeiner Preisauftrieb in der Hauptsache einer Ausweitung der Geldmenge geschuldet ist – die Teuerung daher nur eine Folge der inflationierten Geldmenge ist –, wird erst unter ferner liefen erläutert.

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Alles nur halb so wild. 

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Bis zu 90 Prozent ihres künftigen Erbes will Marlene Engelhorn verschenken. Der Grund: in Österreich wären die Vermögen, und damit die Macht- und Lebenschancen "wahnsinnig ungleich verteilt". Die 28-jährige Germanistik-Studentin wird von ihrer 94-jährigen Oma einen zweistelligen Millionenbetrag bekommen.

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Wir haben den Pandemie-Weltuntergang überstanden! Und jetzt?

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Die Wahrscheinlichkeit für Frauen, in einem Jahr Mordopfer zu werden, liegt in Österreich bei etwa 1:150.000 oder unter 0,001%. Eine Bestandsaufnahme der Reaktionen.

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Banknoten und Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel sind in Bedrängnis. Geld hat die folgenden drei Funktionen: Tauschmittel, Recheneinheit, Wertaufbewahrung. Erfüllt der Euro diese Funktionen noch? Die in der Krise 2008 von der EZB gestartete Geldvermehrung nimmt inzwischen exorbitante Ausmaße an. Die Vermögenspreise (Immobilien, Aktien, Gold, "Bitcoin") steigen unaufhaltsam. Die große Nachfrage und Kurzarbeit durch Corona treibt die Preise im Bausektor nun sprunghaft in die Höhe. Auch andere Konsumgüterpreise ziehen über Gebühr an.

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Mit dem Kunstwort "Femizid" wird jeder sich ereignende Frauenmord in Österreich mit wachsender Intensität zu einem Hochamt politisch-medialer Betroffenheit hochstilisiert. So, wie "die Frau" per se von der politischen Rhetorik als ein Unantastbares, geradezu Heiliges gehandelt wird, wird auch der Mord an einer Frau schon durch sprachliche Verfremdung zu einem Unsagbaren und Absoluten erklärt. Dass der mutmaßliche aktuelle Täter eher "rechts" stehen dürfte und schon zuvor in den öffentlichen Raum geraten war, erleichtert die Sache diesmal erheblich. Eine Pressekonferenz wird unterbrochen, die Ministerin kämpft mit den Tränen, der Bundespräsident meldet sich zu Wort, und es wird eilends ein "nationaler Sicherheitsgipfel" einberufen, als stehe ein militärischer Angriff bevor.
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Die antimarktwirtschaftlichen Neo-Realsozialisten rufen nicht mehr wie früher nach Kollektivierung, aber sie behaupten negative soziale und ökologische Auswirkungen einer Privateigentums- und Wettbewerbsordnung und sie greifen das Privateigentum an, um die Eigentümer zu entmachten. Die Solidargemeinschaftsorientierten und die (Zwangs-)Umverteilungsgerechten orientieren sich am "Stammesdenken". Eine Selbstinteressenorientierung in einer rechtsstaatlichen Marktwirtschaft lehnen sie ab. Die Folgen für das Wirtschaftswachstum und für den Wohlstand werden von ihnen ignoriert.

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Bravo "Standard" und Gratulation zu dem erhellenden Interview mit dem ehemaligen SPÖ-Minister Ferdinand Lacina in der Wochenendausgabe vom 24. April. Bravo auch der Interviewerin, Frau Renate Graber, die als Stichwortgeberin dafür sorgte, dass die "richtigen" Themen angesprochen wurden und demgemäß auch die "richtigen" Antworten kamen.

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Das Sein bestimmt das Bewusstsein, ist bei Marx zu lesen. Davon können auch Nicht-Marxisten etwas lernen: Denn hinter vielen "-ismen" stecken weniger philosophische Inspirationen, sondern ganz handfeste Motive. Weshalb kamen Studenten, die selbst antiklerikal waren, vor fast 150 Jahren auf die Idee, dass Kommilitonen, die nicht aus christlichen, sondern jüdischen Familien stammten, nicht mehr als Deutsche betrachtet werden könnten – und daher auf dem heimischen Jobmarkt nichts zu suchen hätten?

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Sebastian Kurz galt bis vor kurzem als Zukunftshoffnung der europäischen Konservativen. Sein Stern scheint aber zu sinken, sein Image ist jedenfalls ramponiert. Das hat einen Grund: Kurz hat seinen grünen Koalitionspartner massiv unterschätzt.

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Frau Minister Tanner geruht, sich mehr Frauen im Bundesheer zu wünschen. Das ist grundsätzlich richtig, aber eben nur grundsätzlich.

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Zunächst einmal halte ich mich an die moralischen Gepflogenheiten des westlichen Abendlandes: "Über die Toten nur Gutes!" (lateinisches Sprichwort) Mein Beileid reiht sich aufrichtig ein neben allerlei Bekundungen solcherart, von unserem Herrn Bundespräsidenten an abwärts: "Unser Mitgefühl ist heute bei seiner Familie und seinen Angehörigen." (krone) Das gebührt sich, das ziert sich, das gehört sich so: "Schock und Trauer nach dem tragischen Unfalltod des Präsidenten des Österreichischen Behindertenrates, Herbert Pichler!" (krone)

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F. A. Hayek stellte einst fest: "Wenn die Sozialisten etwas von Ökonomie verstünden, wären sie keine Sozialisten." Der deutsche Kanzler Konrad Adenauer erkannte wiederum: "Das einzige, was Sozialisten von Geld verstehen, ist, dass sie es von anderen haben wollen." Diese beiden Aussagen fassen treffend die meisten Fehleinschätzungen zusammen, die sich bezüglich der Möglichkeiten der Politik hartnäckig halten.

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In der Corona-Krise gibt es immer mehr Gründe zu Hoffnung und Zuversicht.

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Das Zeitalter der Aufklärung war eine Selbstbefreiung der Menschheit aus Unwissenheit und Fremdbestimmung. Diese Epoche hatte sich bereits in der Renaissance angekündigt. Während die Hochkultur schon während der Renaissance eine durch das Geld der Fürsten geförderte Blüte erlebte, gelang den Naturwissenschaften erst im 18. Jahrhundert mit Isaac Newton die Befreiung. Der Astronom und Mathematiker Galileo Galilei hatte im 17. Jahrhundert noch klein beigeben müssen.

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Was in Ankara wirklich passiert ist.

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