Nehammer geht langsam der Schmäh aus


Kein Kurz-Comeback, kein wirklicher Plan ...

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Okto TV: 23 Millionen Steuer-Euros und kein Ende


Vor wenigen Tagen kündigte die Stadt Wien an, die Förderungen für den linkslinken Wiener TV-Sender Okto einzustellen. Ab dem zweiten Halbjahr 2022 sollen keine Gelder der Stadt Wien mehr an den Sender fließen. Seit 2005 darf Okto, das im Wiener Kabelnetz empfangbar ist, auf Kosten der Steuerzahler senden. Billig war das nie. 18 Millionen Euro sind bisher von der Stadt an den "Community"-Sender geflossen. weiterlesen

Das neue Digital-Gesetz der EU


Warum nicht das Ding beim Namen nennen? weiterlesen



Euroland ist abgebrannt


Europa steht im Begriff, an seiner Kinderlosigkeit zugrunde zu gehen – wie weiland das Weströmische Reich im fünften Jahrhundert nach Christus. Die historische Parallele ist unübersehbar. Der die Medien beherrschende linke – Akif Pirinçci würde vermutlich sagen "vegan-verschwulte" – Medienmainstream vermeidet das Thema konsequent und denunziert jeden, der es dennoch anspricht, als (Kultur-)Rassisten, Reaktionär oder noch Schlimmeres. Doch wegzusehen, bringt ein Problem nicht zum Verschwinden. weiterlesen

Der große Bluff der Zentralbanken


Wenn ein Pokerspieler trotz schlechter Karten (mehrmals) in einem Spiel den Einsatz erhöht, dann handelt es sich um einen Bluff. Dies geschieht in der Hoffnung, andere Spieler damit zur Aufgabe zu bewegen – sollte das jedoch nicht gelingen, so wird daraus eine kostspielige Art, die eigene Niederlage hinauszuzögern. weiterlesen

Wer die Freiheit liebt, handelt jetzt besonnen und überlegt neue Perspektiven


Vor einem Monat habe ich davon geschrieben, dass ich mich mit dem Ausbrechen des brutalen Angriffskrieges Putins gegen die Ukraine als »Schlechtwetterpazifist« entdeckt habe. Die nun vergangenen vier Wochen – Wochen, in denen zehntausende Menschen gestorben und Zivilisten Opfer von verabscheuenswürdigen Kriegsverbrechen geworden sind, – haben an meiner Einstellung wenig geändert. Die Ukraine wurde angegriffen, und dieses freie Land hat alles Recht der Welt dazu, sich zu verteidigen. Trotzdem, und noch viel stärker, bleibe ich bei meiner Position, dieser Krieg muss zu einem schnellstmöglichen Ende gebracht werden. Und ich bin davon überzeugt, so ein Ende ist nur auf diplomatischem Wege zu erreichen. weiterlesen



Die „strategische Souveränität“ der EU


Musste der Angriffskrieg Russlands gegen einen seiner Nachbarstaaten zu einem radikalen Umdenken in Europas "Sicherheitspolitik" führen? Unter diesem mit Undeutlichkeit geschwängerten Wort pflegte man im friedensverliebten Europa die Frage zu erörtern, wie sich der europäische Staatenverbund im Falle eines Angriffes durch äußere Mächte verteidigen soll.  Eine Frage, die seit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine offensichtlich nicht mehr unter europäischem Friedenstabu steht. weiterlesen

Das Gespenst der Freiheit


Obwohl Freiheit und Sozialismus nicht kompatibel sind, bemühten sich verschiedene Sozialisten ab den 1920er-Jahren bis – wie etwa Willy Brandt – in die Nachkriegszeit, beides im "Demokratischen Sozialismus" zu vereinen. 1940 schrieb Brandt in einer norwegischen Zeitung: "Sozialismus ist mehr als die Übernahme der Produktionsmittel durch den Staat. (…) Sozialismus ist ohne Freiheit und Demokratie nicht möglich." weiterlesen

Quo vadis, Europäische Union?


Der Staatenverbund Europäische Union ist so wie der Staat "die große Fiktion, nach der sich jedermann bemüht, auf Kosten jedermanns zu leben" (Frederic Bastiat, 1801-1850). Das ständige Streben nach mehr Macht für die supranationalen Institutionen, immer mehr Antiwettbewerbsföderalismus und zentralverwaltungswirtschaftliche Prinzipien (nach dem Vorbild der Planwirtschaft in der EU-Agrarpolitik) sowie die politische Praxis in der Entschuldungs-, Enteignungs- und Vermögensabgaben-Union mit einer permanenten Zwangsumverteilungsgeldpolitik, mit politisch beabsichtigten (!) Kaufkraft-, Einkommens- und Vermögensverlusten der Bürger zu Gunsten der überschuldeten Staaten bewirken eine Verringerung beziehungsweise Vernichtung von Privateigentum und eine schrittweise Zerstörung der Reste der mit einem "Wohlstand für alle" verbundenen rechtsstaatlichen Marktwirtschaft. weiterlesen

Europas Unglück: Kinder an der Macht


Wenn kleine Kinder nicht hören wollen, halten sie sich die Ohren zu und sagen laut irgendeinen Unsinn, um die Stimme der Eltern, also die Stimme der Vernunft, nicht hören zu müssen: Nananana! Dieses infantile Verhalten ist zu einem durchgängigen Prinzip einer neuen Genration von Politikern geworden, die in fast allen Parteien, aber vor allem im grün-linken Spektrum, zu finden sind. weiterlesen

Die Lüge von der Ausländerfeindlichkeit


Nicht wenige Medienvertreter – allen voran im ORF, aber nicht nur – berichten immer wieder von "einer 180-Grad-Wende" der Politik in der Flüchtlingsfrage, weil etwa die notorisch ausländerfeindlichen Polen oder Österreicher die flüchtenden Ukrainer so fürsorglich willkommen heißen. weiterlesen

Die Mullahs sind nicht mehr die schlimmsten Teufel . . .


Und das schwarze Gold hat kein Mascherl! weiterlesen

Russen, die einst die Welt gerettet haben


Vier Russen, die die Welt vor dem Schlimmsten bewahrt haben – vor einem nuklearen Weltkrieg. Das war 1961 Andrej D. Sacharow, 1962 Vassilij Archipow, 1983 Stanislaw Petrow und 1985 Michail S. Gorbatschow.

Die vier herausragende Persönlichkeiten im Einzelnen: weiterlesen

Frau Dr. Rendi-Wagner wird immer staatstragender


Und ihre Message zur Endlosschleife. . . weiterlesen

Polizeigewalt und privater Waffenbesitz: Seltsame Logik der Linken


Seit ihrem 1968 begonnenen und inzwischen mehr als erfolgreich abgeschlossenen Marsch durch die Institutionen haben linke Zeitgenossen, die glauben, Intellektuelle zu sein, den Staat und die Massenmedien beinahe vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Das gesamte politische Spektrum ist seither ein gewaltiges Stück nach links gedriftet. weiterlesen

ÖFB-Sportdirektor Peter Schöttel setzt völlig neue Akzente


Schließlich ist nicht immer der Teamchef schuld . . . weiterlesen

Mehr Skepsis gegenüber dem Staat ist gefragt


In Österreich freuen sich die "Sozialisten in allen Parteien" über die hohe Staatsquote, über die hohen Ausgaben des Staates im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt. Mehr Fremdbestimmung und weniger Selbstbestimmung sind die Folgen. Staatsgläubigkeit, der "Glaube an die Entmündigung", Anspruchsdenken und Vollkaskomentalität sind (leider) sehr weit verbreitet. Zahlreiche Menschen in diesem Land (und in der Europäischen Union) ersehnen ein Leben auf Kosten von anderen und der Zukunft (anderer). weiterlesen

Der neue Ost-West-Konflikt: Ein Kampf um das wahre Gottesurteil


Die Hoffnung war groß und währte lange: Europa könne als selbstständiger Block gedeihen und in eine prächtige Zukunft wachsen: in neuer Freiheit vereint, friedensgesichert und unabhängig von und gegen die USA, ebenso von und gegen China wie auch gegen die Mächte des Islams, die nach Europa drängten, was aber nur Israel und USA und deren Sicherheits- und Energieexperten wirkliche Sorgen bereitete. weiterlesen

Der Krieg – und was tun wir?


Der russische Machthaber Wladimir Putin hat sein Militär in die Ukraine einmarschieren lassen und führt damit einen nicht zu rechtfertigenden Angriffskrieg gegen ein freies, unabhängiges, europäisches Land. Nach den Balkankriegen von 1991 bis 2001 ist Europa wieder zum Schauplatz fürchterlichen Leids geworden. Hundertausende vor allem Frauen und Kinder befinden sich bereits auf der Flucht, viele sind schon außer Landes; sollten die Kampfhandlungen anhalten, ist mit Millionen an Flüchtlingen zu rechnen. Kiew, Mariupol, Lemberg und andere ukrainische Städte sind Bombardierungen und Raketenangriffen ausgeliefert. Die weltweite Verurteilung von Putins Vorgehen ist ein starkes Signal, die russische Föderation ist quasi vollkommen isoliert, die Wirtschaftssanktionen des Westens werden die russische Wirtschaft zudem weiter schwächen. weiterlesen

Sokratische Bildung für Politiker!


Die Mitglieder einer Realverfassungsnomenklatura beziehungskultureller Systeme mit höfischen Strukturen, mit Rang- und Gunststreitigkeiten, mit Intrigen, mit Seilschaften, mit Vetternwirtschaft, mit Verfilzungen, mit Klientelpolitik, mit Arrangements, mit Korruption und mit Tauschgeschäften zu Lasten Dritter verzichten nach wie vor auf Strukturreformen und üben sich permanent in Innovationswiderständen sowie in Lernresistenz. weiterlesen

Der Ukraine-Konflikt und die Achse Moskau, Peking, Neu-Delhi


Am 9. Juli 2015 beschließt die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) bei ihrem Gipfeltreffen im russischen Ufa, Indien und Pakistan aufzunehmen. Der SCO gehören seither neben China, Russland, Indien und Pakistan auch die zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. weiterlesen

Europa, NATO, Ukraine: Bitte aufwachen!


Die gegenwärtige Lage ist wirklich ernst, eine Stunde der Wahrheit für die gesamte Welt, den Westen, speziell für Europa: Anlass dieses Kommentars war nicht zuletzt ein zutiefst beunruhigender Text aus dem "Guardian" (bzw. den "Lesetipps" dieses Tagebuches). Unter anderem ist in dem Artikel davon die Rede, dass der Einsatz von Atomwaffen lange Zeit ein Tabu war, noch immer ist – und dass es äußerst folgenschwer wäre, dieses Tabu jetzt zu brechen. Mit diesem Argument ließen sich vielleicht auch jene überzeugen, die derzeit für ein prinzipiell hartes Vorgehen gegenüber Wladimir Putin eintreten: Bewahren wir also dieses Tabu - nicht zuletzt in Hinblick auf Nordkorea, Pakistan/Indien, Iran usw. weiterlesen

Wie Politiker besser intern kommunizieren können


Das analoge Zeitalter kehrt zurück! weiterlesen

Südkoreas Männer wehren sich gegen Diskriminierung


Yoon Suk-yeol von der konservativen Oppositionspartei PPP hat die Präsidentschaftswahlen in Südkorea knapp gewonnen. Er will das "Ministerium für Gleichstellung" abschaffen, weil es einseitig eine unfaire Politik fördere. Der unterlegene Kandidat Lee Jae-myung von der Regierungspartei DP wollte nicht so weit gehen, sagte aber im November vor dem Nationalen Frauenrat: "Genauso wie Sie nicht diskriminiert werden sollten, weil Sie Frauen sind, ist es nicht richtig, wenn man diskriminiert wird, wenn man ein Mann ist." weiterlesen

Französische Vermittlung?


Macron wäre nicht der erste Franzose, der an Russland scheitert  weiterlesen

Führt der Ukraine-Krieg zu einer konservativen Wende in Europa?


Der Aachener Friedenspreis geht im Jahr 2013 an drei Schulen, die der deutschen Bundeswehr den Zutritt für Informationsveranstaltungen im Unterricht verwehrt haben. "Wir wollen nicht, dass sich die Bundeswehr als friedensschaffende Kraft anpreisen kann", begründet eine der geehrten Bildungseinrichtungen, die Käthe-Kollwitz-Schule in Offenbach, ihre Motivation, die Bundeswehr vor die Tür zu setzen. 2019 fordert die Berliner SPD unter dem Slogan "Für Töten und Sterben macht man keine Werbung" ein generelles Verbot der Bundeswehr an Berliner Schulen. weiterlesen

Angelobung Nr. XX


Und schon wieder ein Neuer bei Van der Bellen . . . weiterlesen

Warum sich Putin nicht als Kriegsverbrecher verantworten wird müssen


Die Bevölkerung der Ukraine hat sich 1991 in einem klaren Akt international anerkannter Selbstbestimmung für die staatliche Eigenständigkeit, Unabhängigkeit und Souveränität ihres Landes ausgesprochen. Diese Selbstbestimmung war Ihren Vorfahren nach dem Ersten wie nach dem Zweiten Weltkrieg verweigert worden (und wird den Südtirolern auch heute nicht zugestanden!). Dafür votierten am 1. Dezember 1991 in der diesbezüglichen Volksabstimmung (bei einer Beteiligung von 84,18 Prozent) 92,26 Prozent aller 37.885.555 Stimmberechtigten. weiterlesen

Marktwirtschaft statt Sozialismus


Eine am kollektivistischen Stammesdenken orientierte Planung von "klimagerechten" und von "sozial gerechten"/"sozialverträglichen" Investitionen ist mit zahlreichen (supranationalen und nationalen) Interventionen, Regeln, Verboten sowie mit Einschränkungen der Verfügungsgewalt über Privateigentum und der unternehmerischen Freiheiten verbunden. Die Sehnsucht von Politikern (in mehreren Parteien) nach einer Renaissance des Sozialismus höhlt zunehmend die Reste der Marktwirtschaft aus und verringert den "Wohlstand für alle". weiterlesen

Dem österreichischen Journalismus fehlen die Selbstreinigungskräfte


Die Entscheidung des Senats 1 des Presserats, der zufolge die montierte Darstellung von Altkanzler Sebastian Kurz und seiner Lebensgefährtin Susanne Thier, Letztere mit entblößter Brust ein Kind stillend, keinen Verstoß gegen den Ehrenkodex der österreichischen Presse darstellen soll, ist höchst befremdlich und wirft Fragen im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit dieses Selbstkontrollorgans auf. weiterlesen


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