Häupls Wien: eine traurige Provinzposse

Wochenlang hatte man hoffen dürfen, dass ein Teil der Unfähigkeit aus der Wiener Stadtregierung entfernt wird. Dann kommt statt der angekündigten personellen Neuaufstellung ein kleines Sesselrücken. Michael Häupls Wien: eine traurige Provinzposse.

Freilich: An diesem „Lostag für Wien“ – der dann eben doch keiner war – sind weitaus wichtigere, welt- und österreichbewegende Dinge passiert. In Favoriten konnte ein Terror-Verdächtiger rechtzeitig verhaftet werden. In den USA wurde ein neuer Präsident angelobt, der sich nicht abbringen lässt von seiner „America First“-Parole.

Würde jemand hierzulande „Österreich zuerst“ über die Politikerlippen bringen? Das ist kaum denkbar.

Dafür hat Michael Häupl im Windschatten der Weltpolitik seine Maxime wieder tatkräftig umgesetzt, die da lautet: Wien zuletzt.

Anders lassen sich die Vorgänge in der Wiener SPÖ nicht mehr zusammenfassen. Sonja Wehsely hat zwar endlich das Weite gesucht, dafür übernimmt jetzt Sandra Frauenberger. Nicht dass Frau Frauenberger sich im Bereich Bildung und Integration durch besonders effektives Wirken hervorgetan hätte: Die Bildungsmisere in der Bundeshauptstadt wird immer ärger. Und dass sie sich um Integration gekümmert hätte, lässt sich nicht wirklich mit freiem Auge ausnehmen. Das ließ sie schon lieber die nicht überprüften islamischen Kindergärten machen.

Und jetzt das Gesundheitsressort, das Frau Wehsely erfolgreich heruntergewirtschaftet hat: Da ist der Milliardenklotz Krankenhaus Nord, dessen Eröffnung in immer fernere Zeit verschwindet, das dafür aber den Betrieb in anderen Krankenhäusern gefährdet. Im Wilhelminenspital werden nicht einmal mehr kaputte Scheiben ersetzt, in Hietzing rieselt Verputz auf die Patienten. Weil alles Geld ins Prestigeprojekt Nord fließt.

Wen wundert’s in einer Stadt, in der im 21. Jahrhundert das Gangbett zum Spitals-Alltag gehört. In der Heilungschancen von Krebspatienten gemindert werden, weil die notwendige Anzahl von Bestrahlungsgeräten nicht vorhanden ist. In der das Klima zwischen Stadt und Ärzten so schlecht ist, dass der nächste Eklat samt Ärztestreik nur eine Frage der Zeit ist.

In dieser katastrophalen Situation kommt Frauenberger ans Ruder. Nicht weil sie vom Gesundheitsbereich etwas verstünde, sondern weil sie – laut Michael Häupl – über besondere Managementqualitäten verfügen soll. Die hat sie halt bisher gut versteckt. Es lässt sich daher relativ einfach voraussagen, was geschehen wird: Die Situation wird für Patienten in der Bundeshauptstadt noch prekärer werden, die Kosten werden gleichzeitig weiter explodieren. Und irgendwann wartet dann ein Posten bei Siemens. Bis dahin nimmt Frauenberger ihr liebstes Spielzeug mit von einem ins andere Ressort: die Frauenabteilung, die man schließlich keinem Mann überlassen darf. Auch nicht der "Zukunftshoffnung" Jürgen Czernohorsky, der vom Stadtschulrat ins Stadtratsbüro wechselt.

Und das war’s dann auch schon mit der groß angekündigten Umbildung zwecks Befriedung der zerstrittenen Partei.

Renate Brauner darf weiterhin Milliardenschulden machen und den Wienern alljährlich höhere Kosten für Kommunalleistungen abverlangen. Wegen anhaltenden Misserfolges prolongiert, könnte man sagen. Michael Ludwig kann sich weiter mehr um die Häupl-Nachfolge als um den sozialen Wohnbau kümmern. Die Flächenbezirke werden weiter gegen die Bobo-Reviere innerhalb des Gürtels kämpfen.

Und man kann das alles leider nicht als Problem abtun, das eigentlich nur die Wiener SPÖ angeht. Denn die geballte Inkompetenz, die Justament-Entscheidungen, mit denen man den eigenen Kurs bestätigen will, fallen uns allen auf den Kopf. Etwa der verschwenderisch großzügige Umgang mit der Mindestsicherung, an dem der „linke“ SP-Flügel mit Klauen und Zähnen festhält: 2016 kostete uns das 665 Millionen, bis 2020 werden wir dafür mit 1,6 Milliarden geradestehen müssen, wie der Rechnungshof ausgerechnet hat. Für unser Geld ist den guten Menschen im Rathaus nichts zu teuer.

Und so wird es weitergehen, auch nach der „Umbildung“ der Stadtregierung.

So kann es kommen, wenn ein Parteivorsitzender den richtigen Zeitpunkt für den Rückzug übersieht. Von Michael Häupl sind keinerlei Impulse mehr zu erwarten. Symptomatisch ist der Auftrag, den er der siebenköpfigen Mediationsgruppe gegeben hat, die die Partei miteinander aussöhnen soll. Da darf es nicht um Inhalte gehen – iiii, bewahre! Nein, nein: Reden sollen sie wieder miteinander. Worüber, ist egal. Hauptsache: Keine Inhalte.

Aber mit Inhalten hat’s auch der Bundesvorsitzende der SPÖ nicht. Der hat so ganz nebenbei den Programm-Parteitag der SPÖ abgesagt, weil ihm das von Josef Cap und Karl Blecha Erarbeitete nicht zu Gesicht steht. Natürlich, Herrn Kern reicht sein Plan A. Nur: auf Dauer lässt sich auch die SPÖ nicht als penetrante One-Man-Show führen, besonders in einer Zeit, wo die fulminanten Wahlerfolge nicht gerade vom Himmel fallen.

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