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Täglich zeigen neue, zusätzliche Beweise, dass im Gegensatz zur offiziellen Sprachregelung die Grünen in fast allen Bereichen den Kurs der Regierung in ihrem Sinne verändert haben. Das gelang ihnen keineswegs nur in der Welt der "Klimarettung", die ihnen ja offiziell als Spielwiese überlassen ist. Das trifft vielmehr auch auf die Welt der Migrations-, Außen-, Europa- und Wirtschaftspolitik zu, die angeblich der ÖVP gehört.
Finanzen und Banken standen in den letzten Tagen und Wochen nicht gerade im Mittelpunkt der Öffentlichkeit und der schwarz-grünen Geheimverhandlungen. Gerade deswegen ist das in diesem Bereich im Schatten der großen Koalitions-Aufreger Herausgekommene – weitgehend – gut und brauchbar.
Eitel gefärbte und noch eitler geföhnte Haare eines 73-Jährigen; ein präpotenter Gesichtsausdruck; martialisch-angeberische Rhetorik; ständige extreme Schwarz-Weiß-Malerei in seinen Twitter-Äußerungen: Es fällt schwer, Donald Trump nicht nicht zu mögen. Er ist schlicht zutiefst unsympathisch.
Die österreichische Außenpolitik im vergangenen Jahr war kein sehr erfreulicher Anblick. Teilweise war sie gar nicht erkenntlich, teilweise ging sie in die völlig falsche Richtung, teilweise bestand sie aus wenig relevanten Luftblasen (siehe etwa den Koalitionspakt). Doch jetzt gibt es plötzlich sehr erfreuliche Akzente. Denkt da am Ende doch jemand darüber nach, dass ein kleines Land mehr internationale Freunde braucht, als es derzeit hat? Dass die EU-Mitgliedschaft keineswegs von dieser dringenden Pflicht enthebt?
Österreich versinkt in immer radikalerem Denken. Links wie rechts. Das sieht man an den Reaktionen auf die neue Justizministerin Alma Zadic. Da wird in beide Richtungen sofort maßlos überzogen. Da werden links wie rechts jeweils die nicht ins eigene Klischee passenden Fakten ignoriert und verschwiegen. Allein die Konflikte um ihre Person machen deutlich, wie sehr durch diese noch vor einem halben Jahr von kaum einem Österreicher gewünschte Regierung die Polarisierung im Lande weiter steigen wird.
Fast sollte man Europas Medien und Politiker vor einem Herzinfarkt warnen, so orgiastisch haben sie auf die Linksverschiebung der österreichischen Regierung reagiert. Für jene, die die Dinge ein wenig nüchterner betrachten, wird freilich ein ganz anderes Thema bedrückend. Das ist die Frage, wieweit die Ankündigung einer rigiden Migrationspolitik wirklich ernst zu nehmen ist, die ja als der große ÖVP-Erfolg als Gegengewicht zu den grünen Erfolgen im Regierungsprogramm gilt.
Eigentlich ist dieses Tagebuch nur eine ergänzende Analyse- und Kommentar-Plattform für Leser, die die normalen Nachrichten schon anderswo gelesen oder gehört haben. Immer öfter aber fällt auf, dass wichtige oder interessante Meldungen von den Mainstream-Medien überhaupt nicht gebracht werden, weil sie nicht in den linken Tunnelblick vieler Redakteure passen. Daher seien heute ausnahmsweise einmal mehrere Informationen aus den letzten Tagen zusammengestellt, die eindeutig wichtig sind, die ich aber in den meisten Medien nicht gefunden habe. Jeder Leser könnte an Hand dieser Meldungen einmal kritisch überprüfen, ob er für ein Medium bezahlt, das ihn keineswegs über alles Wichtige informiert (egal, wie dann die Kommentare gehalten sind). Oder ob dieses Medium schon auf den Nachrichten-Seiten völlig einseitig ist, also nicht informiert, sondern die Wirklichkeit aus ideologischen Gründen sehr selektiv behandelt.
Gleich an zwei verschiedenen Orten ist im Nahen Osten neue Kriegsgefahr entbrannt. Die Reaktionen im EU-Europa darauf sind deprimierend, obwohl dieses seit Jahrzehnten ständig über die Wichtigkeit seiner "Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik" schwadroniert. Europa reagiert zweimal falsch. Der eine der beiden Konflikte wird bis auf ein paar papierene Erklärungen noch gar nicht wirklich zur Kenntnis genommen; dabei bedroht er unmittelbar EU-Gebiet! Und im anderen begreift man nicht, wo Europas Interessen stehen, sondern lässt sich von einem derzeit alles überragenden Antiamerikanismus treiben.
Die Grünen wissen genau, dass sie in Wahrheit die großen Sieger des Koalitionsabkommens sind. Zwar hat sich Sebastian Kurz als solcher geriert – als Versuch, die bürgerlichen Wähler einzulullen. Die grüne Bundesversammlung hatte überhaupt keine Probleme, mit ostblockartiger Deutlichkeit der Koalition zuzustimmen (mit einer Mehrheit, die Kurz unter ÖVP-Wählern oder -Mitgliedern für diese Koalition nie und nimmer bekäme). Die ganz den grünen Spin (und die Kurz-Siegerpose) aufgreifende Berichterstattung der Mainstream-Medien, dass das Programm ein "türkises" wäre, bedeutet in Wahrheit nur eines: den taktisch geschickten Beginn des vereinten Kampfes von Medien und Grünen, die Regierungspolitik auch in jenen Punkten nach links zu rücken, wo sie ihnen noch nicht links genug ist.
Ein prominenter Grüner hat schon Stunden nach Veröffentlichung des Regierungsprogramms klargemacht, dass dieses nicht viel zu bedeuten habe, dass jetzt der politische Grabenkrieg erst so richtig beginnen wird. Und er hat absolut recht damit. Denn jetzt sitzt Sebastian Kurz in der Falle: Er kann nach Rot und Blau nicht auch noch die Koalition mit den Grünen vorzeitig sprengen. Nach Eintritt in die Regierung können ihn die Grünen problemlos erpressen. Sie werden bei keinem der – durchaus vorhandenen – positiven Punkte des Regierungsprogramms zustimmen, wenn sie nicht gleichzeitig auch einen ihrer (in den Augen der meisten Österreicher) giftigen Punkte durchbringen. Es lässt jedenfalls schon sehr tief blicken, mit welcher Gesinnung die Grünen schon vor der Angelobung der neuen Regierung in diese hinein gehen.
Einen Riesen-Betonbrocken haben die Österreicher auf den Kopf bekommen. Er nennt sich Koalitionsprogramm. Bei seiner Präsentation durch die beiden Parteichefs erfuhr man manches Positives, auch etliches Problematisches. Schon wollte man das Ganze entspannt zur Kenntnis nehmen – bis man sich in den Text selbst zu vertiefen begann. Das brachte dann einen richtigen Schock. Denn gleich an einem gezählten Dutzend verschiedener Stellen wird eine ungeheuerliche Absicht deutlich, die freilich bei den mündlichen Präsentationen wie auch bei der Rezeption durch die Mainstream-Medien völlig unter den Tisch gekehrt worden ist.
Der Ausblick für Sebastian Kurz wird ein sehr angenehmer sein, wenn er bald wieder dem Ministerrat vorsitzen kann. Denn noch nie hatten so viele hübsche junge Frauen ihren Platz im Oval rund um den Bundeskanzler wie im zweiten Kabinett Kurz. Fast müssen ihm künftig Regierungssitzungen wie sein eigenes Maturatreffen vorkommen. Neben vielen jungen Frauen mangelte es Kurz und Kogler in den letzten Stunden aber auch nicht an Sprüchen, welche die Plattheit von Werbeagenturen noch übertreffen. Etwas anderes fehlt jedoch fast völlig im Vergleich zu sämtlichen Kabinetten früherer Bundeskanzler.
Der Rückblick auf das vor wenigen Stunden abgelaufene Jahr macht klar: Es ist letztlich lächerlich, voraussagen zu wollen, was das neue Jahr bringen wird. Denn niemand hätte vor einem Jahr auch nur einen Euro darauf gesetzt, dass Österreich 2019 die In-die-Luft-Sprengung des FPÖ-Chefs durch eine kriminell-ideologische Bande (und durch schweres eigenes Verschulden) samt Neuwahlen samt Koalitionswechsel zu einer linksgeprägten Regierung erleben wird. Noch deutlicher zeigt sich die Nichtvorhersehbarkeit der Geschichte beim Blick auf das, was ein paar Jahrzehnte früher passiert ist. Sehr wohl aber hat uns die Nachkriegsgeschichte zehn sehr eindeutige Lektionen hinterlassen. Nur wollen sie viele nicht hören.
Beim Versuch, das Einrücken der Grünen in die Regierung objektiv zu bewerten, fallen einem viele extrem negative Dinge ein. Aber es gibt auch ein paar positive. An die klammert man sich derzeit geradezu verzweifelt, um nicht ganz in Depression über die offene Verhöhnung des Wählerwillens durch diese Regierungsbildung zu verfallen.
Österreich wird wohl in Kürze eine der linkesten Regierung bekommen, die es je gehabt hat. Alle Hoffnung ist vergebens gewesen, die politische Klasse würde es beachten, dass die Wähler eigentlich eine Mehrheit rechts der Mitte gewählt haben. Sie hat unter läppischen Vorwänden und unter massivem Verschulden von ÖVP und FPÖ dennoch den Weg nach links gewählt. Die einzige offene Frage ist jetzt nur noch: Wie kann Sebastian Kurz, der im Wahlkampf als oberstes Wahlziel eine ordentliche Mitte-Rechts-Politik angekündigt hat, seinen Wähler noch jemals vor die Augen treten, die ihn ja für eine solche Politik und nicht wegen seines netten Gesichts gewählt haben, ohne dass sie Reinhold (wie Mitterlehner) zu ihm sagen? Will er uns etwa ernsthaft glauben machen, die Politik der nächsten fünf Jahre wäre vorweg in einem Koalitionsprogramm festzurrbar, weshalb alle Ängste vor dem Regierungseintritt einer linksradikalen Partei überflüssig wären? (mit nachträglicher Ergänzung)
Vor 25 Jahren ist Österreich der EU beigetreten. Das war – und ist auch aus heutiger Sicht – eine absolut richtige Entscheidung. In vielerlei Hinsicht völlig falsch war und ist jedoch der Weg, den die EU in den letzten 20 Jahren gegangen ist. Diese zwei Aussagen sind nur scheinbar ein Widerspruch.
Es gibt überhaupt niemanden in Österreich, der inniger hoffen muss, dass Schwarz-Grün zustande kommt, als den ORF. Denn sonst schaut für den Gebührenfunk speziell seit den letzten Wochen mit vier ganz verschiedenen aktuellen Entwicklungen die Zukunft ziemlich bedrohlich aus. Dazu kommen die jedes Jahr weiter signifikant absinkenden Marktanteile.
Wo bleibt der Bundespräsident, der neue Säulenheilige der österreichischen Linken? Wo bleibt sein jubelnder Zuruf an die Journalisten, die Veröffentlichung von Tonbandmitschnitten aus einer internen SPÖ-Betriebsversammlung beweise einmal mehr, "wie wichtig unabhängiger Journalismus ist"? Seltsam, wie wechselhaft und biegsam doch Maßstäbe sogenannter Moralinstanzen sind. Haargenau das gleiche Delikt wird offensichtlich völlig anders behandelt, je nachdem, wer das Opfer ist. Noch köstlicher ist aber das Verhalten der SPÖ selber.
Die Weihnachtstage sind die einzige Zeit, wo ringsum positiv über die Familie geredet wird. Dabei zeigt sich auch das ganze Jahr über, wie entscheidend gute Familien als weitaus wichtigste – ja fast die einzige – Keimzelle eines guten Zusammenlebens von Menschen sind. Ohne sie könnten weder Dorfgemeinschaften noch Staaten leben. Familien geben Werte weiter, Familien ziehen die Leistungsträger der Zukunft auf, Familien tragen die Gemeinschaft. Gewiss, auch Patchwork-Familien und Alleinerzieher-Familien verdienen viel Respekt für ihr Engagement. Sie tun sich nur deutlich schwerer als die klassische Familie mit diesen Aufgaben, unabhängig davon, wie freiwillig diese Konstellationen entstanden sind. Viel wichtiger ist aber die Frage: Tut umgekehrt auch die Gemeinschaft genug für die Familien, für den genetischen Kern des eigenen Weiterlebens?
Im Schatten jener Entwicklungen, die man vielerorten kritisieren muss, ereignet sich auch viel Erfreuliches in diesem Land und dieser Welt. Man sollte es viel mehr vor den Vorhang holen. In Österreich geschieht das Positive durch Gerichte, die immer öfter die Staatsanwaltschaft in die Schranken weisen, durch echten wissenschaftlichen Fortschritt, durch mutiges Engagement gegen Antisemitismus, durch weise SPÖ-Landesräte, durch einen ebenso weisen ÖVP-Seniorenbund, durch den lernfähigen Fahrtendienst Uber und durch den sich bei Umfragen immer mehr zeigenden Rechtsschwenk der Wähler. In Großbritannien durch die positiven wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexit, einen erstaunlichen Religionswechsel und ein kleines Weihnachtswunder. In Italien, den Niederlanden und Deutschland durch mutige Gerichtsentscheidungen, oder in den USA, Tschechien und Deutschland durch mutige Gerichtsentscheidungen.
Viele Fakten und Umfragen zeigen, dass fast alle nichtmoslemischen Österreicher Weihnachten gern und intensiv feiern. Aber immer weniger von ihnen ist klar, was sie da eigentlich feiern.
Nehmen wir einmal für die Länge dieses Artikels an, dass die dramatischen Weltuntergangsprophezeiungen der Grünen und ihrer Gefolgsleute annähernd stimmen. Dass also Hunderte Millionen, wenn nicht gar die ganze Menschheit vom Untergang bedroht sind, dass die Meere große Teile der Kontinente überschwemmen werden, dass die Methan- und CO2-Emissionen die Erde in eine Hitzekugel verwandeln werden, dass nur eine radikale, zu scharfen Einschnitten in den Wohlstand führende totale Umkehr uns noch retten kann. All das wird ja von dem bei Medien und Teenagern so starken Netzwerk der Klimapaniker behauptet, vor denen auch die UNO, die neue EU-Präsidentin und der jetzige Papst ihren populistischen Kotau machen. Was wäre da jetzt das Allerdringlichste, um das noch zu verhindern, bevor wir uns alle nur noch in weiße Leintücher hüllen und Richtung Friedhof wanken können?
Der britische Wahlausgang war für viele auf dem Kontinent und insbesondere in den EU-Führungsetagen ein Schock. Denn er hat das britische Brexit-Referendum voll bestätigt, das man sich jahrelang wegerklärt hatte. Etwa mit der Behauptung: Der Großteil der Briten würde den Ausgang des Referendums längst bedauern, dieser sei überhaupt nur deswegen zustandegekommen, weil den Briten breiteste Lügen aufgetischt worden sind. Man hielt es irgendwie für denkunmöglich, dass die EU als größte Errungenschaft der Gegenwart irgendwo abgelehnt werde. Inzwischen wäre jedoch genug Zeit, um Lügen aufzuklären, und dennoch ist das britische Votum so eindeutig ausgefallen.
Das rotgrüne Rathaus präsentiert – wieder einmal – einen neuen Vorschlag für die Verbauung des Areals zwischen Konzerthaus und Stadtpark. Jedoch: Das, was da präsentiert worden ist, erweist sich neuerlich als Verhöhnung der Bürger dieser Stadt und aller, die an ihrer Schönheit interessiert sind. Die Aussagen der Rathaus-Gewaltigen machen überdies deutlicher denn je, dass es da im Hintergrund rechtswidrige Absprachen gegeben haben dürfte (mit nachträglicher Ergänzung).
Demokratie? Das Volk? Ist doch der heutigen EU egal. Wie treuherzig hat sie doch noch vor wenigen Jahren geschworen und beteuert, Europas Bürger und deren Wollen künftig ernster zu nehmen! Wie laut hat sich die Union doch selbst gelobt, als sie "Europäische Bürgerinitiativen" erlaubt hat! Und jetzt das: Jetzt haben die Union-Institutionen der größten jemals stattgefundenen Europäischen Bürgerinitiative und fast zwei Millionen Europäern, die diese unterzeichnet haben, eiskalt ein "Schleichts euch!" zugerufen.
Das nicht gerade berauschende Wahlergebnis der FPÖ bei der Nationalratswahl ist von drei schweren Fehlern und Fehlentwicklungen umgeben, die für die Freiheitlichen negativer und potentiell folgenreicher sind als das Wahlergebnis selbst. Was die Sache für die FPÖ besonders schlimm macht: Die freiheitliche "Familie" ist, von der Spitze angefangen, sich bisher überhaupt nur einer dieser drei Katastrophen wirklich bewusst.
Wie falsch ist doch Herbert Kickl gelegen, als er gesagt hat, das Recht gehe von der Politik aus; er hatte Unrecht, selbst wenn er mit "Politik" (nur) die Parlamentarier gemeint haben sollte. Wie doppelt falsch liegt doch die Bundesverfassung, die in ihrem ersten Artikel behauptet, das Recht gehe vom Volk aus. Wahr ist vielmehr: Das Recht des Jahres 2019 geht nur noch von den Höchstgerichten aus, insbesondere dem Verfassungsgerichtshof.
Zwei erschütternde Beispiele zeigen neue Aspekte, wie österreichische Staatsanwälte durch aggressives Vorgehen gegen ihnen unangenehme Personen diesen schaden können, diese de facto schwerst bestrafen können, ohne dass auch nur ein einziges Mal ein unabhängiger Richter ein Urteil gefällt hätte. Längst ist der Rechtsstaat dadurch in höchster Not – aber der Justizminister will oder wagt nicht einzuschreiten. Und auch die mutmaßliche nächste Koalition wird dagegen kaum etwas tun. Sind doch viele der agierenden Staatsanwälte geistige Parteigänger der Grünen, und hat doch der ÖVP-Parteichef wegen seines Lebenslaufes – er ging in die Politik, bevor er sein Jusstudium fertig hatte – eine erkennbare Hemmung, sich zu Justizthemen zu äußern.
Wichtige, erstaunliche und anspruchsvolle Bücher liegen nicht immer in den Auslagen der Buchhandlungen. Daher erlaube ich mir, bisweilen einige ganz subjektive Tipps zu geben (jeweils mit Links zu Verlagen, beziehungsweise Amazon). Der Schwerpunkt liegt bei Büchern, die einen großen historischen, politischen, gesellschaftlichen oder philosophischen Zusammenhang herzustellen vermögen – mit einigen ganz anders gearteten Büchern dazwischen.
Irgendwie haben ja viele geglaubt oder zumindest gehofft, mit der Französin Christine Lagarde an der Spitze der Europäischen Zentralbank käme nach dem Italiener Mario Draghi eine Normalisierung. Schließlich macht die französische Staatsschuld prozentuell nur wenig mehr als die Hälfte der italienischen aus, was das hemmungslose Gelddrucken reduzieren sollte. Doch weit gefehlt. Lagarde sendet Signale aus, dass es noch schlimmer werden soll.
