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Was macht eine Demokratie aus? Wann sind Wahlen korrekt? Die EU-Kampagne gegen die geplanten Wahlen in Polen wirft – unbeabsichtigt – heikle Fragen auf: nicht nur über das Wesen von Demokratie und Wahlen, sondern auch über das der EU. Es zeigt sich, dass Österreich von wirklich korrekten Wahlen genauso wie Polen noch ein gutes Stück entfernt ist. Und die EU ist noch viel weiter davon entfernt.
Die Kulturszene ist zweifellos die erfolgreichste Erpressungs-Gang des Landes. Kaum pariert ein Politiker nicht – was in der Regel vor allem bedeutet, er bringt kein "Geld her" –, wird er mit unglaublicher Aggressivität fertiggemacht. In Österreich hat diese Szene zwei sehr wirksame Helfershelfer, die Kulturjournalisten einerseits und die verbreitete, aber inhaltlich nie reflektierte Überzeugung andererseits, Österreich wäre ein Kulturland, weshalb seine Steuerzahler jede Forderung erfüllen müssten, wo "Kultur" oder "Kunst" drübersteht.
Gerade wenn man am schönsten unterwegs ist, passiert oft der völlige unerwartete Fehltritt – egal ob man daran schuldlos ist oder mitschuldig, weil man in der Erfolgseuphorie die nötige Achtsamkeit vergessen hat. Das erlebt jetzt Sebastian Kurz. Dieses politische Gesetz haben aber auch viele andere Politiker (genauso wie gewöhnliche Menschen) kennenlernen müssen, Pamela Rendi-Wagner ebenso wie Donald Trump, H.C. Strache, Friedrich Merz oder Matteo Salvini. Und ganz zuletzt auch der Neos-Abgeordnete Sepp Schellhorn. Im Fall des Bundeskanzlers und ÖVP-Chefs gilt übrigens auch noch ein anderer Spruch: Bilder wirken mehr als tausend Worte.
Keine Frage: Die Pandemie – genauer: Die Reaktion auf sie – hat global schweren Schaden angerichtet, an dem Milliarden lange leiden werden. Wir können aus ihr aber auch viel lernen – etwa in Hinblick auf die internationale Vernetzung und den Welthandel, die gerne unter dem Begriff "Globalisierung" zusammengefasst werden.
Neben vielen katastrophalen Schäden hat die Corona-Panik Europa auch zwei sehr positive Entwicklungen gebracht. Diese müssten allerdings jetzt auch verteidigt werden – vor allem gegen Attacken aus der linken Ecke. Offenbar aus Rücksicht auf den grünen Koalitionspartner hört man dazu von Österreich aber leider gar nichts. Es geht einerseits um die Klimapanik und andererseits um die Migration. Stattdessen hat die ÖVP eine ganz andere EU-Diskussion angerissen, fast wie wenn sie von diesen wirklich wichtigen Fragen ablenken wollte. Der ÖVP-Vorstoß kann zwar theoretisch auch Positives bringen, birgt aber letztlich viel mehr Gefahren als Chancen.
Falls wir je wieder in Flugzeuge einsteigen dürfen: Wird uns dann wieder ein Walzer begrüßen, das heutige Markenzeichen der AUA? Höchstwahrscheinlich ja – nur heißt das keineswegs, dass auf dem Flugzeug auch der Schriftzug "Austrian" aufgeklebt sein wird. Das ist völlig unklar, so heftig derzeit um 800 Millionen Steuergeld für die AUA auch gekämpft wird, mit dem die angeschlagene Lufthansa-Tochter gerettet werden soll. Der AUA-Konflikt zeigt paradigmatisch, wie sehr Österreich generell bei der Frage, ob große ins Trudeln geratene Unternehmen gerettet werden sollen, im Blindflug unterwegs ist. Es gibt keine klar definierten Kriterien - dabei sollten diese eigentlich ziemlich klar sein. Weit und breit ist aber hierzulande kein ökonomisch erfahrener Pilot oder Copilot zu sehen.
Gegen die Verbreitung von Lügen durch den ORF, andere Medien und vor allem die PR-Agenturen der Klimapanikmacher hilft ein ganz altertümliches Mittel am besten: Das Gedächtnis, die Erinnerung an ganz anders lautende Berichte, die man aber in Zeiten von Google sehr leicht absichern kann.
Webcams sind laut einer Untersuchung der bei Online-Händlern verlangten Preise während der Corona-Krise vier Mal so teuer geworden. Haarschneidegeräte drei Mal. Auch Nudeln, Puzzles und Klopapier sind viel teurer geworden. Das ist ein Skandal. Da muss die Regierung etwas tun!
Der Wiener Gesundheitsstadtrat Hacker hat zweifellos recht: Die starke Betonung der Tatsache durch den Innenminister, dass Wien derzeit das weitaus größte Corona-Problem unter allen Bundesländern hat, hat parteipolitische Motive. Freilich wäre Hacker in seiner Kritik nur dann ehrlich, wenn er auch die parteipolitische Wadlbeißerei der Sozialdemokraten und der ihnen Flankenschutz gebenden Medien ansprechen würde. Statt dieses selbstbeschädigenden Hickhacks bräuchte Österreich jedenfalls dringend anderes: Konzentration auf die Fakten, auf die Vernunft und auch auf die nationalen Interessen in der stürmischsten Zeit seit vielen Jahrzehnten.
Einige weibliche Minister hatten während der Corona-Panikwochen in Hinblick auf die Frauen dieses Landes nur eine erkennbare Sorge: Dass es zu einer furchtbaren Eskalation von männlicher Gewalt kommen werde. Und sie sind offensichtlich frustriert, dass sich ihre diesbezüglichen Prophezeiungen dann nicht in der Realität bestätigt haben. Hinter dieser Sorge haben sie in ihrem Krampffeminismus etwas viel Wichtigeres in Hinblick auf die Frauen übersehen. Ganz offensichtlich, weil sie von der wirklichen Realität auch der Frauen ziemlich weit weg sind.
Ob jenen SPÖ-Großfürsten, die jetzt alle pflichtgemäß eine Stärkung ihrer Parteichefin Pamela Rendi-Wagner durch die Mitglieder-Abstimmung bejubeln, klar ist, dass sie damit den endgültigen Abstieg der SPÖ zu einer Kleinpartei feiern?
Ganz schön mutig plötzlich, diese Deutschen, möchte man aufs erste meinen und laut "Bravi!" zum Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichtshofs über die hemmungslosen Anleihenkäufe der EZB rufen. Aufs zweite zögert man aber: Denn das Gericht ist zwar viel weiter gegangen als bei seinen bisherigen Urteilen zu vertragswidrigen Machtusurpationen durch EU-Instanzen. Es hat vor allem gewagt, einem eindeutigen Urteil des bisher als sakrosankt geltenden EU-Gerichtshofs frontal zu widersprechen. Was eine der größten Sensationen in der Geschichte EU-Europas ist, sicher die größte seit dem Brexit. Aber das deutsche Gericht hat sich doch noch einen Millimeter vor jener Roten Linie eingebremst, deren Überschreiten erst wirklich eine Abkehr von der kritisierten Gelddruck- und Schuldenstaaten-Finanzierungs-Politik der EZB bringen würde. Es hat im Grund nur einen Warnschuss abgegeben – wenn auch den bisher lautesten. Aber immerhin, nur zum Vergleich: Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat bisher nicht einmal ein Fingerschnipsen gegen den EuGH gewagt. Er engagiert sich lieber für die Homoehe.
Von Tag zu Tag sinkt weltweit die Zahl jener, die überzeugt sind, der (beinahe) globale Lockdown wäre absolut richtig und notwendig gewesen. Und täglich steigt die Zahl jener, die sich fragen: Wie konnte das alles trotz der vermeintlich eisernen Absicherung des demokratischen Rechtsstaats gegen totalitären Zugriff passieren? Trotz der tausenden Schwüre und Aktionen im Zeichen eines "Nie wieder" in vielen Ländern, ganz besonders in den deutschsprachigen? Trotz der großen Zahl von Ärzten, Wirtschaftsexperten und Rechtsgelehrten, die den Anfang März zwar möglicherweise gerechtfertigten, aber inzwischen längst durch viel mildere Mittel ersetzbaren Lockdown insbesondere wegen seiner verheerenden Nebenwirkungen verurteilen – die längst zu Hauptwirkungen geworden sind? Diese Fragen führen zu einigen ganz erstaunlichen Antworten.
Erst wenige Tage ist es her. Da hat es Sebastian Kurz als zentrale Voraussetzung für die Erholung Österreichs aus der tiefen Krise angesprochen: "Durch die Abschaffung unnötiger Regeln soll das Leben und Wirtschaften für alle so einfach wie möglich gemacht werden." Nur wenige Tage später hat ihm die Wiener Rathausverwaltung den gestreckten Mittelfinger entgegengestreckt. Sie hat ausgerechnet mitten in der Corona-Krise eine Gesetzesnovelle angekündigt, die das haargenaue Gegenteil bedeutet.
Haben die Ärzte seit Wochen das Corona-Virus vielleicht am falschen Ort gesucht? Immer öfter drängt sich der Verdacht auf, dass sich die Krankheit nicht in der Lunge, sondern 30 bis 40 Zentimeter höher abspielt. Darauf deuten die vielen skandalösen Vorfälle in Ministerien, beim Wiener Magistrat, aber auch bei Gewerkschaften und FPÖ. Die meisten Dinge, die einen zornig machen, liefert zweifellos der Gesundheitsminister. Empörend ist die Zensur für Wissenschaftler, die nicht die offizielle Corona-Doktrin vertreten. Den größten Skandal verantwortet aber der ORF.
Viele Wissenschaftler zeigen sich zuversichtlich, dass es vorerst keine zweite große Infektionswelle geben wird. Zumindest bis zum Winter. Genaueres oder gar Verbindliches oder gar von Kollegen unwidersprochen Bleibendes geben sie aber nicht von sich – wie auch zu wirklich allen anderen Aspekten rund um Corona. Daher wäre es umso wichtiger, dass Gesellschaft und Politik jetzt schon festlegen, was dann zu tun wäre. Denn eines sollte schon absolut feststehen: Der Wahnsinn der letzten zwei Monate darf sich nie mehr wiederholen. Die Diktatur der Virologen darf kein Remake bekommen. Denn dann wären die Gesellschaft, unser Rechtssystem, unsere Freiheit, unser gesamter Wohlstand, unsere Wirtschaft, unser Staat kaputt. Genauso etwa, wie wenn man eine Diktatur der Klima-Ideologen zulassen würde, obwohl die mit Hilfe einer Regierungspartei zunehmend laut danach gieren.
Zu den vielen Merkwürdigkeiten rund um die Corona-Krise zählt die Aussage, Österreich könne sich jetzt zusätzliche 38 Milliarden oder auch mehr für sein Koste-was-es-wolle-Coronaprogramm durchaus leisten, weil es ja zuletzt so sparsam gewirtschaftet habe. Daran stimmt leider nur ein Teil.
Studiert man die Aussagen von zehn medial befragten "Experten" zur Corona-Pandemie, dann findet man rund dreißig völlig konträre "wissenschaftliche" Aussagen – je nach Zeitpunkt, da sich die Herren äußern (Corona-Dame habe ich keine gefunden). Außer dass weltweit seit Monaten eine ansteckende Virus-Infektion grassiert, die in China ihren Ausgang genommen hat, gibt es noch immer keine einzige Aussage, die völlig außer Streit stehen würde. Staunend steht man als medizinischer und naturwissenschaftlicher Laie vor diesem Faktum. Und bedauert Regierungen, die sich da entscheiden müssen. Man versteht zwar die politischen Zwänge, die die meisten Regierungen zu ihren Entscheidungen gebracht haben – auch wenn man sie zunehmend für fragwürdig hält. Man rätselt aber über die Gründe, warum die Pandemie in einzelnen Ländern so unterschiedlich verläuft, findet interessante Zusammenhänge zu den am meisten betroffenen Ländern und staunt über die Zahlen aus Schweden, das einen deutlich anderen Weg als alle anderen gegangen ist.
"Die Österreicher werden vorerst nicht gefoltert." Niemand kann sich vorstellen, dass die Regierung je einen solchen Satz aussprechen würde. Und doch ist er jetzt regierungsoffiziell gefallen, wenngleich nicht in Bezug auf das Folterverbot, sondern in Hinblick auf das im gleichen Verfassungs- und Menschenrechtsrang stehende Hausrecht. In einer offiziellen Information der Bundesregierung wird empfohlen, auch im privaten Bereich gegenüber Familienfremden einen Meter Abstand zu halten; und dazu heißt es wörtlich: "Es wird im privaten Bereich allerdings vorerst keine Kontrolle dazu geben." Dieses "vorerst" ist eine zutiefst das Denken von Diktaturen anzeigende Formulierung. Damit fügt sich ein weiteres gravierendes Indiz zu vielen anderen Beobachtungen, die eine rapide Entfernung dieser Republik von Rechtsstaat und Grundrechten zeigen. Das macht Angst. Denn ohne Rechtsstaat ist Österreich gar nichts mehr.
Sebastian Kurz sprach ein großes Wort gelassen aus. Man kann ihm zwar zum Inhalt seiner Ankündigung einer großen Deregulierung an sich nur gratulieren. Nur hat er leider eine Kleinigkeit vergessen: nämlich wie er sie im wirklichen Leben realisieren will. Denn er wird bald entdecken müssen: In Sachen Corona hat er im Vergleich zur Zukunft eindeutig den leichteren Teil hinter sich, so hektisch und aufregend die vergangenen Wochen auch waren. Ab jetzt fehlt ihm aber gleich dreierlei: Ein geeigneter Koalitionspartner, der Mut zu einer ausdrücklichen Rücknahme eines anderen von ihm selbst vor ein paar Wochen ausgesprochenen Satzes und das geeignete politische Personal.
Fast alle haben wir an der Pandemie sowie der dadurch ausgelösten Panik zu leiden. Darunter leidet vor allem der wirtschaftliche und rechtsstaatliche Zustand der Republik sehr. Aber drei konkrete Bevölkerungsgruppen sind dabei besonders bemitleidenswert. Das sind erstens all jene, die in einer schwereren Form an dem Virus erkrankt sind; ihnen geht es etliche Wochen lang sehr schlimm, auch wenn sie fast alle überleben. Zweitens all jene, deren berufliche Existenz kollabiert oder schwer beschädigt ist; für sie geht es materiell wie psychologisch um weit mehr als um ein paar Tausend Euro Verlust. Und drittens die politische Opposition: Sie bekommt aus mehreren spannenden Gründen derzeit überhaupt keine Luft.
Alma Zadic ist eine sehr attraktive Frau. Die 36-Jährige lächelt jeden Gesprächspartner freundlich nieder. Die neue österreichische Justizministerin löst bei ihren linken Freunden, aber auch bei etlichen Waschlappen-Bürgerlichen begeisterte Reaktionen aus. Zu Unrecht, wie die Corona-Krise gezeigt hat.
Es ist ein geradezu typischer EU-Vorgang. Auf Wienerisch könnte man es auch als Schmäh bezeichnen, wie aus einem Nein ein Jein, ein Vielleicht und dann ein Ja durch die Hintertür wird. Das geschieht aber mit sehr viel Ablenkungs- und Verwirrtaktik, damit die Menschen es daheim ja nicht mitbekommen, wie sich der Klub der Mittelmeerländer mit seinen Finanzwünschen voll durchsetzt. Gleichzeitig kommt die EU, die noch vor wenigen Tagen als der Verlierer der Corona-Panik dagestanden ist, zu ihrer größten Machtausweitung seit Jahrzehnten. Ganz ohne neuen Vertrag.
Es war absolut ungewohnt, überraschend und erfreulich, aus dem Munde von Bundes- wie Vizekanzler gleich mehrmals das Wort "Eigenverantwortung" zu hören. Ist doch diese ziemlich genau das Gegenteil jener Gesinnung, die speziell in den letzten Tagen von Regierung wie Medien als neue Normalität eines Corona-Sozialismus dargestellt worden ist. Eigenverantwortung der Bürger wäre jedoch absolut notwendig, um eine Gesellschaft erfolgreich zu machen. Was meinen aber die Herren Kurz und Kogler genau, wenn sie plötzlich von mehr "Eigenverantwortung" sprechen? Meinen sie es ehrlich oder ist es nur eine Floskel. Bisher haben wir keinerlei konkrete Umsetzung dieses Prinzips sehen können außer, dass die Kirchen künftig selber genau kontrollieren müssen, dass nicht zu viele Gläubige zu den Messen kommen. Oder haben wir das Wort gar so zu verstehen: "Wir haben die Wirtschaft und den Rechtsstaat durch – wie sich jetzt herausstellt – übertriebene Corona-Maßnahmen in den Graben gefahren. Jetzt seid ihr selbst eigenverantwortlich, wie ihr da wieder herauskommt"?
Zu den vielen geistigen Verwirrungen, die das Corona-Virus ausgelöst hat, zählt auch die sich explosionsartig verbreitende Überzeugung: "Das Ausland ist böse". Das mag zwar psychologisch derzeit vielleicht verständlich sein, bedeutet aber dennoch nur massive Selbstbeschädigung.
Nicht, dass die Grünen viel charakterloser wären als die meisten anderen Regierungsparteien, die Österreich in den letzten 75 Jahren hatte. Sie sind aber zumindest genauso mies. Sie sind den anderen allerdings in zwei Dingen überlegen: Erstens in der taktischen Inszenierung, mit der sie ihre Sauereien im Schatten der Corona-Panik durchführen; und zweitens in der breiten Schützenhilfe, die sie von den Medien, aber auch von einer erschreckend parteinahen Staatsanwaltschaft bekommen. Das zeigt das aktuellste Beispiel ganz besonders drastisch.
Natürlich freut man sich, wenn der Schmerz nachlässt. Das taten auch alle österreichischen Christen, als sie hörten, dass sie demnächst wieder in Kirchen gehen können. Auch wenn es ziemlich merkwürdig ist, dass die Lockerung der Corona-Verbote für religiöse Feiern ausgerechnet zwei Tage nach den orthodoxen und neun Tage nach den katholisch/protestantischen Ostern verkündet wird, die zur Gänze und zum ersten Mal in 2000 Jahren nicht persönlich, sondern nur im Internet oder Fernsehen stattfinden durften. Die Freude weicht aber bei einem genaueren Blick in den Kalender einem bitteren Verdacht, der sehr zornig macht.
Die Corona-Panik hat so viele seltsame Folgen, dass man allein beim Beobachten sprachlos wird. Immer öfter kommt einem das Wort von der Zeitenwende in den Sinn, so viel Absurdes passiert. In der realen Geschichte haben freilich Zeitenwenden nur ganz selten etwas zum Positiven gewendet. Beklemmend ist wohl jedes dieser Beispiele, ob es nun ums Erdöl, um eine neue Gesinnungsgemeinschaft zwischen Trump und europäischen Sozialdemokraten, um die Dummheit der Linken oder um die Europavorstellungen und den Leistungsbegriff der "Neuen Volkspartei" geht.
Aufs erste klingt ein Vergleich zwischen den beiden Bundeskanzlern überraschend, zeigt er doch viele Ähnlichkeiten und Parallelschwünge. Dabei waren die beiden trotz Zugehörigkeit zur gleichen Parteienfamilie nämlich lange alles andere als gute Freunde. Sie schienen recht unterschiedliche Wege zu gehen. Wenn man jedoch diese Wege genauer anschaut, dann tauchen – meist zeitlich verschoben – erstaunliche Parallelen auf. Die Linien dieser Wege führen zuletzt überhaupt zusammen, da Kurz wie Merkel jetzt in der Corona-Krise mit dem gleichen Kurs gleichzeitig gewaltige Umfrageerfolge erzielen.
Wir sind mit großer Wahrscheinlichkeit unterwegs in eine Fünfklassengesellschaft. Das klingt nicht nur für Linke schlimm. Das wird aber für den Fall eines zweiten und dritten Aufbrandens der Corona-Welle bald zur wahrscheinlichsten Entwicklung werden. Modelle dieser Art werden dann auch die Zustimmung sehr vieler Österreicher erhalten (die derzeit den bloßen Gedanken an so etwas entrüstet zurückweisen würden). Denn im Falle eines neuen heftigen oder lange dauernden Ausbruchs der Epidemie wird mit Sicherheit rascher Konsens entstehen, dass das Land keinesfalls noch einmal einen so totalen Lockdown wie zuletzt durchstehen kann, der alle Bürger gleichermaßen trifft.
