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Nachrichten aus Österreich und Europa werden immer mehr zu Nachrichten aus Absurdistan. Das merkt man etwa daran, was sich beim österreichischen Bundesheer abspielt; oder bei der Staatsanwaltschaft; oder beim Umgang der Parteien mit angeblichen "Grauen Wölfen"; oder beim Verhältnis zwischen "Antifaschisten" und Polizei; oder beim ständig angekündigten, aber nie ernsthaft geführten Kampf gegen den "politischen Islam"; oder bei den heimischen Medien; oder bei der Medienpolitik der Regierung. Ebenso absurd ist aber auch das, was prominente EU-Abgeordnete zur Medienpolitik sagen; wie die Personalauswahl in der EU verläuft (leider genauso wie in Österreich); wie die EU-Kommission unser Steuergeld für grüne Phrasen voll heißer Luft verbrät; oder wie sehr die EU beim Umgang mit den türkischen Großmacht-Aggressoren die Hose immer voller bekommt (wenn das überhaupt noch geht …).
In dieser Welt gibt es überraschend viele positive Entwicklungen, die aber leider oft unbemerkt untergehen, weil sie in der medialen Panikmache von der Flut der wirklichen und noch mehr der eingebildeten Gefahren und Katastrophen immer wieder überrollt werden. Dennoch sollte man sie immer wieder vermerken. Für das Positive sorgten beispielsweise zuletzt überraschend viele Urteile internationaler Höchstgerichte (leider nicht jenes der EU), aber auch erfreuliche Zeichen der Vernunft und Mäßigung, die man im Iran, in den USA oder in Österreich findet. Ebenso wie bei Analyse der Entwicklung der Familien während der Corona-Zeit, wie beim Straßenverkehr – oder beim Verhalten der Polizei.
Während uns regierungsoffiziell – oder zumindest von einem Teil der Koalition – versichert wird, es werde keine neuen Steuern oder Erhöhungen geben, ist die erste in aller Stille bereits beschlossen worden. Was nicht sonderlich die Glaubwürdigkeit erhöht. Zugleich zeigt gerade dieser Steuer-Beschluss anschaulich, wie unsinnig das ständige Gerede von einer Millionärssteuer ist.
Stefan Karner, Österreichs derzeit interessantester Historiker, hat zusammen mit etlichen anderen Experten erstmals in den von ihm schon öfter besuchten russischen Archiven über den Übergang vom Kalten Krieg zur Ära der Entspannung forschen können. Damit liegt letztlich die epochale Frage vor uns: Was war eigentlich die Ursache, dass es damals und in dem halben Jahrhundert seither nicht zu der großen Konfrontation zwischen Ost und West, also zum Atomkrieg gekommen ist, den gerade in den 70er und 80er Jahren, über die Karner geforscht hat, so viele Europäer gefürchtet, ja als fast unausweichlich angesehen haben?
Die "Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft" hat sich endgültig als eine der problematischsten und renovierungsbedürftigsten Institutionen dieser Republik erwiesen. Sie ist neuerlich dabei ertappt worden, hasserfüllt gegen Personen vorgegangen zu sein, die zwar kein Delikt begangen haben, sondern nur den Makel haben, nicht Rotgrün zu sein. Sie bleibt hingegen seit Jahren beim größten Korruptionsskandal des Landes inaktiv. Gleich zwei aktuelle Entwicklungen beweisen, dass es längst an der Zeit wäre, diese WKStA und damit die Rettung des Rechtsstaats zum Gegenstand eines Untersuchungsausschusses zu machen, da die Justizministerin ganz offensichtlich völlig außerstande oder unwillig ist, da durchzugreifen. Zugleich hat sich freilich noch eine weitere, noch wichtigere Institution der Republik als genauso wurmstichig erwiesen. Was jedoch wieder enorm tröstet: Eineinhalb andere Eckpfeiler der Republik haben sich zum Glück gleich mehrfach als unbeirrbar anständig erwiesen.
Sebastian Kurz zu den türkisch-kurdischen Unruhen im Wiener Migrantenbezirk Favoriten: "Wir werden das nicht zulassen." Michael Ludwig: Solche "inakzeptablen" Vorfälle würden "nicht akzeptiert". Karl Nehammer: Die Vorfälle seien "völlig inakzeptabel". Susanne Raab: "Wir dulden es nicht". Ja eh. Nette Worte. Aber zumindest bisher Null Taten. Solche Äußerungen sind halt dazu da, dass man den zornigen oder verängstigten Bürgern irgendwelche stark klingenden Sätze übermitteln will. Aber keiner denkt daran, wirklich etwas zu tun.
Auch wenn ich mich bisher als "Ehemaliger" über die Entwicklung der "Presse" – obwohl oft darauf angesprochen – zu schweigen bemüht habe, so veranlassen mich die jüngsten Vorgänge in der ehemals bürgerlich-liberalen Zeitung nach 15 Jahren dieses Schweigen zu brechen. Denn der Linksruck der "Presse" hat einen absoluten Höhepunkt erreicht, was eindeutig auch eine nationale Katastrophe ist. Bei der Zeitung hat nun endgültig eine geschlossen agierende linke Redakteursgruppe die interne Macht übernommen, die absolut nichts mehr mit den liberalkonservativen Werten zu tun hat und haben will, für die die Zeitung einst gestanden ist (mit nachträglicher Ergänzung).
Der ORF und etliche andere Linksmedien hatten intensiv für das sogenannte "Klimavolksbegehren" getrommelt. Dennoch erreichte dieses nur 380.000 Stimmen und ist nicht unter die ersten 20 der bisher abgehaltenen 48 Volksbegehren gekommen. Das ist eindeutig ein Offenbarungseid. Und zwar gleich in mehrfacher Hinsicht: für den ORF, für die Grünen und für die österreichische wie europäische Politik.
Österreich, Deutschland und viele andere Länder der Welt kaufen sich derzeit um gigantische Summen eine leider weitgehend substanzlose Wohlstandsillusion. Der Seenots-Spruch "Rette sich, wer kann," wurde zum Politiker-Spruch: "Wir retten, auch wenn wir nicht können." Denn auch wenn es unpopulär ist, das laut zu sagen, so ist klar: Je intensiver jetzt überall gerettet wird, umso länger muss eine echte Gesundung dauern.
Die Peinlichkeiten der Verteidigungsministerin. Die sicherheitspolitische Rolle von Sebastian Kurz. Das Versagen der politischen Klasse. Die überflüssige Aufwertung des Bundespräsidenten. Keine Zukunft Nato. Keine Zukunft Neutralität. Suche nach Europas Sicherheit. Und was die weitaus größte Sicherheitsbedrohung des 21. Jahrhunderts ist.
Jetzt wissen wir endlich, wo die vielen "Rechtsextremisten" zu finden sind, die uns bisher nur in Verfassungsschutz-Statistiken und der Propaganda der Linksparteien untergekommen sind, die bisher jeder für Fake halten musste, der mit eigenen Augen durchs Land geht. Die paar minderbemittelten Bauernburschen, die betrunken Nazi-Parolen gegrölt haben, konnten es ja nicht wirklich gewesen sein. Und die Spende eines rechtsextremistischen Terroristen vom anderen Ende der Welt – lange vor seinen Verbrechen – an die österreichischen Identitären war ja bisher nur Karikatur eines Beweises für die Existenz österreichischer Rechtsextremisten, an die nur linke Staatsanwälte in ihrem ideologischen Kampf geglaubt haben. Deren angeblich große Zahl wurde und wird aber von linksextremen Antifa-Gruppierungen als Begründung der eigenen Existenz- und Steuergeld-Kassier-Berechtigung hergenommen. Und von roten und grünen Politikern, die sie unterstützen.
An manchen Tagen muss man besonders tief schlucken, wenn man sieht, wohin sich Österreich entwickelt. Für einschlägige Übelkeitsgefühle sorgen derzeit ganz besonders die pinke Frau Krisper, die Medien, die Gewerkschaft, die Schwulen, die sogenannte Korruptionsstaatsanwaltschaft und besonders viele Grünpolitiker von Anschober über Gewessler bis Chorherr.
Der schwarz-grünen Koalition steht eine der schmerzhaftesten Entscheidungen ihrer Amtszeit bevor – selbst wenn sie diese zur Stunde wegschiebt oder mit Tricks zu umgehen versucht. Selbst wenn der immer lächerlicher werdende U-Ausschuss im Parlament rund um die diversen innenpolitischen Verschwörungstheorien der letzten Zeit, selbst wenn die peinliche Selbstzerstörung der Verteidigungsministerin, selbst wenn die (auch für die als österreichisch geltende "Austrian" entscheidende) Luftschlacht um die Lufthansa die Aufmerksamkeit vorerst komplett abziehen: Dennoch wird Österreich die Entscheidung zwischen Scylla und Charybdis nicht erspart bleiben, die in jedem Fall fatale Konsequenzen haben könnte.
Kollektive Schizophrenie ist ein Hilfszeitwort für das, was man derzeit im Staate Österreich zu sehen bekommt. Einerseits wird unter dem voyeuristischen Gejohle von Journalisten und Abgeordneten jede Privatheit, jedes Telefon- und damit auch SMS-Geheimnis rücksichtslos durchbrochen, sobald man glaubt, einen politischen Gegner blamieren zu können. Auf der anderen Seite aber verfallen die gleichen Voyeure in heuchlerische "Datenschutz! Datenschutz!"- Empörung über eine Handy-App. Diese würde – bei völliger Anonymität der Person – darüber informieren, dass man in den letzten Tagen jemandem in die Nähe gekommen ist, der inzwischen als Träger des Virus positiv getestet worden ist, und dass man sich also jetzt selbst testen lassen sollte.
Auch wenn die ärgsten Exzesse Österreich noch nicht erreicht haben, so ist dennoch völlig klar: Die Welt wird global von einer neuen Welle gewalttätig-anarchistischer Jugendrevolten heimgesucht, die stark an die Unruhen 1968 erinnert. Die Ursachen dessen, was sich da in Minneapolis, Seattle, Dijon, Stuttgart und vielen anderen Plätzen abspielt, sind freilich nur zum Teil ähnlich, zum Teil ganz anders, als sie es in jenem Jahr gewesen sind.
Sanktionen, Boykotte, Lockdowns, Grenzschließungen, totalitäre Einschränkungen der Meinungsfreiheit: All das ist nicht nur politisch und grundrechtlich reinstes Gift. Das ist es auch wirtschaftlich. Das haben uns die Corona-Monate massiv klar gemacht. Sie haben aber noch etwas anderes deutlicher denn je gezeigt.
Die europäischen Grünen waren im letzten Jahr die Glückskinder des Kontinents. Und zwar gleich dreifach, wie wenn Weihnachten, Silvester und Hochzeitstag zusammenfielen. Freilich gehen auch so einmalige Glückstage im Leben einmal zu Ende – außer, es geht davor auch die Demokratie zu Ende.
Menschen, die allzu rasch in Höhen über 3000 oder 4000 Meter aufsteigen, werden oft schwindlig und verlieren das Verantwortungsbewusstsein dafür, was sie tun. Wenn Politiker allzu rasch mit allzu großen Zahlen wie 50 Milliarden (in Österreich) oder 750 Milliarden (in der EU) zu hantieren beginnen, verlieren sie leicht das Verantwortungsbewusstsein und geraten in den Fatalismus eines "Ist auch schon wurscht." Das zeigt sich mit erschreckender Deutlichkeit bei den größten Geldpaketen der Geschichte, die in Europa wie in Österreich gerade verschnürt werden.
Die Mehrheit im EU-Gerichtshof hat eine Verurteilung Ungarns durchgesetzt. Das wird jetzt von allen linken Parteien Europas bejubelt. Dieses Urteil ist allerdings in seiner Argumentation zum Teil absurd. Es steht überdies in scharfem innerem Widerspruch zu zentralen Politiken der EU-Kommission (obwohl es von dieser selber beantragt worden ist). Und es bedeutet einen weiteren großen Schritt Richtung Zerfall der EU. Daran ändert der erstaunliche Umstand nichts, dass in allen Berichten darüber in den Mainstream-Medien eine Passage des Urteils übersehen wird, die Ungarn wohl nutzen dürfte, um die angefochtene Regelung unter Hinzufügung eines Halbsatzes in ihren Grundzügen beizubehalten. Was wohl noch für jahrzehntelange Rechtsstreitereien sorgen wird.
Mit großem Brimborium untersucht das Parlament derzeit in einem Untersuchungsausschuss, ob auf irgendwelchen Umwegen Privatpersonen, Vereine oder Unternehmen zugunsten einer Partei Geld fließen haben lassen. Das ist aber geradezu ein Kavaliersdelikt im Vergleich zu viel schlimmeren Korruptions-Vorgängen in dieser Republik, die vor aller Augen stattfinden. Dahinter steht eine zumindest fragwürdige Auffassung von Demokratie und Rechtsstaat (Einige konkrete Vorschläge am Ende dieses Textes listen daher auf, was alles konkret gegen Korruption unternommen werden müsste, würde man sie wirklich bekämpfen wollen).
Während die SPÖ auf Bundesebene, etwa in ihrer Reaktion auf das Mega-Paket der Regierung, von einer Peinlichkeit in die nächste schlittert, ist sie rein parteitaktisch in der Stadt Wien souverän unterwegs. So katastrophal die Politik des Rathauses inhaltlich auch ist, so erfolgreich ist die Wiener SPÖ in ihrem parteitaktischen Machiavellismus. Dieser Erfolg hängt freilich in hohem Ausmaß damit zusammen, dass in Wien sowohl ÖVP wie auch FPÖ groggy in den Seilen hängen.
Es hat sich eingebürgert, von manchen Menschen geglaubte Unsinnigkeiten, Lügen, Irrtümer, Aberglauben, willkürlich konstruierte Zusammenhänge kollektiv als "Verschwörungstheorien" zu bezeichnen. Ganz offensichtlich geschah dies, um besonders viel Verachtung zu zeigen, indem man sie alle mit "Verschwörungen" in einen Topf wirft, die man eher aus Verdi-Opern oder dem alten Rom kennt. Mag sein. Nur sollte man dann aber auch wirklich alle Unsinnigkeiten ins Kapitel der zu verachtenden Verschwörungstheorien einordnen. Und nicht nur selektiv ideologisch ausgewählte oder die auf den ersten Blick als lächerlich erkennbaren.
In ganz Österreich ist die Epidemie so gut wie verschwunden – nur in einer Stadt ganz im Osten leistet das Virus tapfer Widerstand und tobt munter weiter, trotz des eigentlich fast in der ganzen Welt zu sehenden signifikanten Rückgangs während der warmen Sommermonate. Fast so spannend wie die hauptstädtische Entwicklung der Epidemie ist die Frage, ob es Rotgrün weiterhin gelingen wird zu verhindern, dass die katastrophale Entwicklung in Wien von den meisten Mainstream-Medien auch nur erwähnt wird. Mit nachträglicher Ergänzung.
Nach "Kampf gegen Rechts!", nach "Hilfe, die Welt verbrutzelt!", nach "Trump und Johnson sind schuld an der Pandemie!", nach "Wer ,China‘ auch nur sagt, ist ein Verschwörungstheoretiker", wird von vielen Medien und Politikern nun eine neue Sau durchs linke Aufregungsdorf getrieben: Sie heißt "Kampf dem Antirassismus". Herr Van der Bellen nennt diesen sogar als Begründung, warum er die Hofburg mit der Schwulenfahne verunziert. Der Rassismusvorwurf hat zwar ein winziges richtiges Element, aber vor allem er ist durchdrungen von unglaublich viel empörender Verlogenheit und Verzerrungen. Das zeigen nicht nur die amerikanischen, sondern noch viel stärker die europäischen Fakten.
Das größte Opfer der Pandemie ist der ökonomische Sachverstand. Das erkennt man nicht nur in der großen volkswirtschaftlichen Analyse. Das zeigt sich auch in ganz konkreten Details – vom Auto- bis zum Luftverkehr.
Man kann ihn herzig und lieb nennen, aber in Wahrheit ist er traurig und beschämend: der lächerliche Bonsai-Zwergwuchs namens gemeinsamer EU-Außenpolitik. Diese produziert nur noch eine Blamage nach der anderen. Während Europa lautstark antiamerikanische Gesänge grölt (die vor allem aus dem Munde der einst durchaus proamerikanischen Sozialdemokraten kommen), bekommt es gar nicht mit, wie sehr es als lachhafter Papierdackel vorgeführt wird. Nicht nur von Russland oder China, sondern zunehmend auch von Staaten wie der Türkei.
Der Würgegriff der politischen Macht packt immer fester die Kehle der Meinungsfreiheit der Bürger. Die Attacke erfolgt in mehreren Etappen, für die einmal Österreich, einmal die EU verantwortlich sind. Bei der jüngsten Verengung des Griffs hat man nun die Corona-Epidemie als Vorwand genommen: Die EU behauptet, ihretwegen (neuerlich) gegen "Fake News" vorgehen zu müssen. So als wüssten Politiker die Wahrheit. So als hätten in den letzten Monaten nicht ständig Fake News zu Wahrheiten (und umgekehrt) mutiert. So als würden Machthaber von Putin bis Erdogan nicht immer mit solchen Behauptungen begründen, warum sie kritische und oppositionelle Meinungen abwürgen. Es ist keineswegs Paranoia, sondern historisch x-Mal erwiesen, dass Einschränkungen der Meinungsfreiheit absolut immer die Vorstufen oder Begleiterscheinungen einer totalitären Entwicklung sind.
Die Rettung der "Austrian" genannten Österreich-Filiale der deutschen Lufthansa zeigt so stark wie noch nie die gewaltige Schizophrenie einer Koalition zwischen zwei geistig völlig unvereinbaren Parteien, von denen jede das absolute Gegenteil will. Diese Rettung wird zugleich den österreichischen Steuerzahlern, aber auch jeder künftigen österreichischen Regierung noch viel Kummer bereiten. Auch wenn man anerkennen muss, dass die ausgehandelte Lösung in drei Randaspekten positiv zu bewerten ist.
Am kommenden Donnerstag darf es erstmals seit dem Krieg in ganz Österreich keine Fronleichnamsprozessionen geben, nicht einmal die weltberühmten auf den Salzkammergutseen. Logisch in Zeiten der Corona – oder? Oder haben die Katholiken vielleicht nur die falsche Religion? Denn würden sie die linken Phrasen-Götter der Antifa/Antirassimus-Religion anbeten, dann können sie sogar Prozessionen mit 50.000 Teilnehmern abhalten, weil ihnen der grüne Gesundheitsminister dann alles erlauben würde. Wie bei der Wiener Antifa/Antirassismus-Demonstration in der Vorwoche. Da hat nicht ein einziger der Teilnehmer die geltenden "Abstandsregeln" eingehalten, wie man allen Bildern über das linke Hochamt entnehmen kann. Es gibt dennoch keine einzige Anzeige irgendeiner Behörde deswegen.
Unzählige Male haben wir das in den letzten Monaten als Befristung der diversen Corona-Maßnahmen gehört: "Das gilt nur, solange es noch keine Impfung gibt". Fast so oft haben wir jetzt auch schon Berichte über die großen Geldmengen vernommen, die Pharma-Konzerne und Staaten in die zahllosen Projekte zur Entwicklung einer wirksamen Impfung gesteckt haben. Aber bevor es da noch irgendein Ergebnis gibt, prallen schon die Meinungen aufeinander: Hier die Anhänger einer Impfpflicht, die hoffen, dass die Seuche dadurch bald ausgerottet wird. Dort die Impfgegner, die die mit einer Impfung verbundenen Gefahren fürchten und die Bedeutung der Freiheit jedes Einzelnen verteidigen, die nicht durch eine neue Pflicht eingeengt werden sollte. Wo geht es da zur Wahrheit und Vernunft?
