Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
-->
Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Von Tag zu Tag sinkt weltweit die Zahl jener, die überzeugt sind, der (beinahe) globale Lockdown wäre absolut richtig und notwendig gewesen. Und täglich steigt die Zahl jener, die sich fragen: Wie konnte das alles trotz der vermeintlich eisernen Absicherung des demokratischen Rechtsstaats gegen totalitären Zugriff passieren? Trotz der tausenden Schwüre und Aktionen im Zeichen eines "Nie wieder" in vielen Ländern, ganz besonders in den deutschsprachigen? Trotz der großen Zahl von Ärzten, Wirtschaftsexperten und Rechtsgelehrten, die den Anfang März zwar möglicherweise gerechtfertigten, aber inzwischen längst durch viel mildere Mittel ersetzbaren Lockdown insbesondere wegen seiner verheerenden Nebenwirkungen verurteilen – die längst zu Hauptwirkungen geworden sind? Diese Fragen führen zu einigen ganz erstaunlichen Antworten.
Erst wenige Tage ist es her. Da hat es Sebastian Kurz als zentrale Voraussetzung für die Erholung Österreichs aus der tiefen Krise angesprochen: "Durch die Abschaffung unnötiger Regeln soll das Leben und Wirtschaften für alle so einfach wie möglich gemacht werden." Nur wenige Tage später hat ihm die Wiener Rathausverwaltung den gestreckten Mittelfinger entgegengestreckt. Sie hat ausgerechnet mitten in der Corona-Krise eine Gesetzesnovelle angekündigt, die das haargenaue Gegenteil bedeutet.
Haben die Ärzte seit Wochen das Corona-Virus vielleicht am falschen Ort gesucht? Immer öfter drängt sich der Verdacht auf, dass sich die Krankheit nicht in der Lunge, sondern 30 bis 40 Zentimeter höher abspielt. Darauf deuten die vielen skandalösen Vorfälle in Ministerien, beim Wiener Magistrat, aber auch bei Gewerkschaften und FPÖ. Die meisten Dinge, die einen zornig machen, liefert zweifellos der Gesundheitsminister. Empörend ist die Zensur für Wissenschaftler, die nicht die offizielle Corona-Doktrin vertreten. Den größten Skandal verantwortet aber der ORF.
Viele Wissenschaftler zeigen sich zuversichtlich, dass es vorerst keine zweite große Infektionswelle geben wird. Zumindest bis zum Winter. Genaueres oder gar Verbindliches oder gar von Kollegen unwidersprochen Bleibendes geben sie aber nicht von sich – wie auch zu wirklich allen anderen Aspekten rund um Corona. Daher wäre es umso wichtiger, dass Gesellschaft und Politik jetzt schon festlegen, was dann zu tun wäre. Denn eines sollte schon absolut feststehen: Der Wahnsinn der letzten zwei Monate darf sich nie mehr wiederholen. Die Diktatur der Virologen darf kein Remake bekommen. Denn dann wären die Gesellschaft, unser Rechtssystem, unsere Freiheit, unser gesamter Wohlstand, unsere Wirtschaft, unser Staat kaputt. Genauso etwa, wie wenn man eine Diktatur der Klima-Ideologen zulassen würde, obwohl die mit Hilfe einer Regierungspartei zunehmend laut danach gieren.
Zu den vielen Merkwürdigkeiten rund um die Corona-Krise zählt die Aussage, Österreich könne sich jetzt zusätzliche 38 Milliarden oder auch mehr für sein Koste-was-es-wolle-Coronaprogramm durchaus leisten, weil es ja zuletzt so sparsam gewirtschaftet habe. Daran stimmt leider nur ein Teil.
Studiert man die Aussagen von zehn medial befragten "Experten" zur Corona-Pandemie, dann findet man rund dreißig völlig konträre "wissenschaftliche" Aussagen – je nach Zeitpunkt, da sich die Herren äußern (Corona-Dame habe ich keine gefunden). Außer dass weltweit seit Monaten eine ansteckende Virus-Infektion grassiert, die in China ihren Ausgang genommen hat, gibt es noch immer keine einzige Aussage, die völlig außer Streit stehen würde. Staunend steht man als medizinischer und naturwissenschaftlicher Laie vor diesem Faktum. Und bedauert Regierungen, die sich da entscheiden müssen. Man versteht zwar die politischen Zwänge, die die meisten Regierungen zu ihren Entscheidungen gebracht haben – auch wenn man sie zunehmend für fragwürdig hält. Man rätselt aber über die Gründe, warum die Pandemie in einzelnen Ländern so unterschiedlich verläuft, findet interessante Zusammenhänge zu den am meisten betroffenen Ländern und staunt über die Zahlen aus Schweden, das einen deutlich anderen Weg als alle anderen gegangen ist.
"Die Österreicher werden vorerst nicht gefoltert." Niemand kann sich vorstellen, dass die Regierung je einen solchen Satz aussprechen würde. Und doch ist er jetzt regierungsoffiziell gefallen, wenngleich nicht in Bezug auf das Folterverbot, sondern in Hinblick auf das im gleichen Verfassungs- und Menschenrechtsrang stehende Hausrecht. In einer offiziellen Information der Bundesregierung wird empfohlen, auch im privaten Bereich gegenüber Familienfremden einen Meter Abstand zu halten; und dazu heißt es wörtlich: "Es wird im privaten Bereich allerdings vorerst keine Kontrolle dazu geben." Dieses "vorerst" ist eine zutiefst das Denken von Diktaturen anzeigende Formulierung. Damit fügt sich ein weiteres gravierendes Indiz zu vielen anderen Beobachtungen, die eine rapide Entfernung dieser Republik von Rechtsstaat und Grundrechten zeigen. Das macht Angst. Denn ohne Rechtsstaat ist Österreich gar nichts mehr.
Sebastian Kurz sprach ein großes Wort gelassen aus. Man kann ihm zwar zum Inhalt seiner Ankündigung einer großen Deregulierung an sich nur gratulieren. Nur hat er leider eine Kleinigkeit vergessen: nämlich wie er sie im wirklichen Leben realisieren will. Denn er wird bald entdecken müssen: In Sachen Corona hat er im Vergleich zur Zukunft eindeutig den leichteren Teil hinter sich, so hektisch und aufregend die vergangenen Wochen auch waren. Ab jetzt fehlt ihm aber gleich dreierlei: Ein geeigneter Koalitionspartner, der Mut zu einer ausdrücklichen Rücknahme eines anderen von ihm selbst vor ein paar Wochen ausgesprochenen Satzes und das geeignete politische Personal.
Fast alle haben wir an der Pandemie sowie der dadurch ausgelösten Panik zu leiden. Darunter leidet vor allem der wirtschaftliche und rechtsstaatliche Zustand der Republik sehr. Aber drei konkrete Bevölkerungsgruppen sind dabei besonders bemitleidenswert. Das sind erstens all jene, die in einer schwereren Form an dem Virus erkrankt sind; ihnen geht es etliche Wochen lang sehr schlimm, auch wenn sie fast alle überleben. Zweitens all jene, deren berufliche Existenz kollabiert oder schwer beschädigt ist; für sie geht es materiell wie psychologisch um weit mehr als um ein paar Tausend Euro Verlust. Und drittens die politische Opposition: Sie bekommt aus mehreren spannenden Gründen derzeit überhaupt keine Luft.
Alma Zadic ist eine sehr attraktive Frau. Die 36-Jährige lächelt jeden Gesprächspartner freundlich nieder. Die neue österreichische Justizministerin löst bei ihren linken Freunden, aber auch bei etlichen Waschlappen-Bürgerlichen begeisterte Reaktionen aus. Zu Unrecht, wie die Corona-Krise gezeigt hat.
Es ist ein geradezu typischer EU-Vorgang. Auf Wienerisch könnte man es auch als Schmäh bezeichnen, wie aus einem Nein ein Jein, ein Vielleicht und dann ein Ja durch die Hintertür wird. Das geschieht aber mit sehr viel Ablenkungs- und Verwirrtaktik, damit die Menschen es daheim ja nicht mitbekommen, wie sich der Klub der Mittelmeerländer mit seinen Finanzwünschen voll durchsetzt. Gleichzeitig kommt die EU, die noch vor wenigen Tagen als der Verlierer der Corona-Panik dagestanden ist, zu ihrer größten Machtausweitung seit Jahrzehnten. Ganz ohne neuen Vertrag.
Es war absolut ungewohnt, überraschend und erfreulich, aus dem Munde von Bundes- wie Vizekanzler gleich mehrmals das Wort "Eigenverantwortung" zu hören. Ist doch diese ziemlich genau das Gegenteil jener Gesinnung, die speziell in den letzten Tagen von Regierung wie Medien als neue Normalität eines Corona-Sozialismus dargestellt worden ist. Eigenverantwortung der Bürger wäre jedoch absolut notwendig, um eine Gesellschaft erfolgreich zu machen. Was meinen aber die Herren Kurz und Kogler genau, wenn sie plötzlich von mehr "Eigenverantwortung" sprechen? Meinen sie es ehrlich oder ist es nur eine Floskel. Bisher haben wir keinerlei konkrete Umsetzung dieses Prinzips sehen können außer, dass die Kirchen künftig selber genau kontrollieren müssen, dass nicht zu viele Gläubige zu den Messen kommen. Oder haben wir das Wort gar so zu verstehen: "Wir haben die Wirtschaft und den Rechtsstaat durch – wie sich jetzt herausstellt – übertriebene Corona-Maßnahmen in den Graben gefahren. Jetzt seid ihr selbst eigenverantwortlich, wie ihr da wieder herauskommt"?
Zu den vielen geistigen Verwirrungen, die das Corona-Virus ausgelöst hat, zählt auch die sich explosionsartig verbreitende Überzeugung: "Das Ausland ist böse". Das mag zwar psychologisch derzeit vielleicht verständlich sein, bedeutet aber dennoch nur massive Selbstbeschädigung.
Nicht, dass die Grünen viel charakterloser wären als die meisten anderen Regierungsparteien, die Österreich in den letzten 75 Jahren hatte. Sie sind aber zumindest genauso mies. Sie sind den anderen allerdings in zwei Dingen überlegen: Erstens in der taktischen Inszenierung, mit der sie ihre Sauereien im Schatten der Corona-Panik durchführen; und zweitens in der breiten Schützenhilfe, die sie von den Medien, aber auch von einer erschreckend parteinahen Staatsanwaltschaft bekommen. Das zeigt das aktuellste Beispiel ganz besonders drastisch.
Natürlich freut man sich, wenn der Schmerz nachlässt. Das taten auch alle österreichischen Christen, als sie hörten, dass sie demnächst wieder in Kirchen gehen können. Auch wenn es ziemlich merkwürdig ist, dass die Lockerung der Corona-Verbote für religiöse Feiern ausgerechnet zwei Tage nach den orthodoxen und neun Tage nach den katholisch/protestantischen Ostern verkündet wird, die zur Gänze und zum ersten Mal in 2000 Jahren nicht persönlich, sondern nur im Internet oder Fernsehen stattfinden durften. Die Freude weicht aber bei einem genaueren Blick in den Kalender einem bitteren Verdacht, der sehr zornig macht.
Die Corona-Panik hat so viele seltsame Folgen, dass man allein beim Beobachten sprachlos wird. Immer öfter kommt einem das Wort von der Zeitenwende in den Sinn, so viel Absurdes passiert. In der realen Geschichte haben freilich Zeitenwenden nur ganz selten etwas zum Positiven gewendet. Beklemmend ist wohl jedes dieser Beispiele, ob es nun ums Erdöl, um eine neue Gesinnungsgemeinschaft zwischen Trump und europäischen Sozialdemokraten, um die Dummheit der Linken oder um die Europavorstellungen und den Leistungsbegriff der "Neuen Volkspartei" geht.
Aufs erste klingt ein Vergleich zwischen den beiden Bundeskanzlern überraschend, zeigt er doch viele Ähnlichkeiten und Parallelschwünge. Dabei waren die beiden trotz Zugehörigkeit zur gleichen Parteienfamilie nämlich lange alles andere als gute Freunde. Sie schienen recht unterschiedliche Wege zu gehen. Wenn man jedoch diese Wege genauer anschaut, dann tauchen – meist zeitlich verschoben – erstaunliche Parallelen auf. Die Linien dieser Wege führen zuletzt überhaupt zusammen, da Kurz wie Merkel jetzt in der Corona-Krise mit dem gleichen Kurs gleichzeitig gewaltige Umfrageerfolge erzielen.
Wir sind mit großer Wahrscheinlichkeit unterwegs in eine Fünfklassengesellschaft. Das klingt nicht nur für Linke schlimm. Das wird aber für den Fall eines zweiten und dritten Aufbrandens der Corona-Welle bald zur wahrscheinlichsten Entwicklung werden. Modelle dieser Art werden dann auch die Zustimmung sehr vieler Österreicher erhalten (die derzeit den bloßen Gedanken an so etwas entrüstet zurückweisen würden). Denn im Falle eines neuen heftigen oder lange dauernden Ausbruchs der Epidemie wird mit Sicherheit rascher Konsens entstehen, dass das Land keinesfalls noch einmal einen so totalen Lockdown wie zuletzt durchstehen kann, der alle Bürger gleichermaßen trifft.
In allen Staaten der Welt sind in den letzten Monaten schwere Fehler begangen worden. Weil man die Gefahr durch Corona anfangs nicht begriffen hat. Weil man aus Unwissen oder wegen widersprüchlicher Ratschläge aus der Wissenschaft zu streng oder zu milde agiert hat. Weil fast alle Regierungen durch Überforderung, Ahnungslosigkeit, Uneinigkeit, mangelndes Verständnis für Rechtsstaat und Ökonomie geprägt waren. Das sind trotz allem – irgendwie – nachvollziehbare Fehler und Irrtümer. Einige Staaten jedoch gehören in eine ganz andere Kategorie: Sie agieren vorsätzlich falsch, sie lügen bewusst, sie provozieren absichtlich. Absurderweise zählen die bösartigsten Angehörigen der Völkergemeinschaft auch zu den am härtesten von der Pandemie getroffenen Staaten. Zu ihnen gehören insbesondere China, die Türkei und Iran, aber auch Organisationen wie die WHO und die Palästinenser-Administration. Und in einer Hinsicht muss man auch den USA einen eindeutigen Schlechtpunkt geben.
Ja, Österreich hat trotz höllischem Zeitdruck einiges in Sachen Corona-Bekämpfung wahrscheinlich sehr gut gemacht - zumindest wenn man den hochinteressanten schwedischen Weg einer raschen Durchseuchung nicht gehen will. Das gilt vor allem für die Anfangsphase, wo Tempo und Mortalität der Pandemie überhaupt nicht absehbar gewesen sind. Dieser Erfolg äußert sich insbesondere im Rückgang aller veröffentlichten Zahlen und der Tatsache, dass viele Spitäler halb leer sind. Inzwischen ist aber überhaupt nicht mehr gerechtfertigt, dass auch jetzt noch in diesem Lande, vom Zeitdruck befreit und mit vielen Erfahrungen bereichert, sehr vieles weiterhin katastrophal falsch läuft. Die linken Mainstream-Medien versuchen zwar von diesem Umstand abzulenken, indem sie ständig gegen das Ausland hetzen (natürlich immer nur dort, wo im Ausland rechte Regierungen amtieren), während sie sich – in geistiger und ganz offensichtlich auch finanzieller Abhängigkeit – fast jeder Kritik an der heimischen Regierung enthalten, sowohl in Hinblick auf die Vergangenheit wie auch auf die Zukunft.
Egal, ob man die Maßnahmen in der Corona-Krise als goldrichtig oder überschießend ansieht, eines ist klar: In großen Krisen werden die Weichen für viele Jahre gestellt. Da werden aus der Mottenkiste auch längst als schädlich erkannte Dinge hervorgekramt und als tolle Neuerung angepriesen. Der Bogen reicht von den – wie immer getauften – Euro-Bonds, bei denen die sparsamen für die seit vielen Jahren undisziplinierten Mittelmeerländer haften würden, über Vermögens- und Erbschaftssteuern bis hin zu Verstaatlichungen. Letztere klingen harmlos, sind aber ganz besonders dumm und ein Zeichen, dass man aus der Geschichte einfach nicht zu lernen bereit ist.
Rund um Schulen und Universitäten ist es in den letzten Wochen hinter den gesundheitspolitischen Fragen eines Ob, Wann und Wie einer Wiedereröffnung zu einer erschreckenden Diskussion gekommen: Lässt man das Sommersemester dieses Schuljahres fast ersatzlos ausfallen? Welche Leistungen müssen erbracht werden, um ein Zeugnis zu erhalten? Dahinter steht die zentrale Frage, die wohl jeder Pubertierende einmal gestellt hat: Wozu überhaupt Schule?
Jene Menschen, die ob des Trommelfeuers schlechter Nachrichten über die gesundheitliche Gegenwart und wirtschaftliche Zukunft noch nicht depressiv geworden sind, sind heute die weitaus wichtigsten Zeitgenossen. Denn sie haben erkannt: Krisenzeiten können auch Zeiten gewaltiger Innovationen sein und zu einer Explosion von Kreativität führen.
Noch nie hat eine Katastrophe gleichzeitig alle Länder der Erde getroffen oder bedroht. Höchstens einige Inseln und Nordkorea sind möglicherweise noch infektionsfrei (das wäre freilich die einzige Freiheit in Nordkorea). Zu den am härtesten getroffenen Ländern zählt hingegen Iran. Das dortige Regime klagt in Zusammenhang mit der Seuche besonders über die internationalen Sanktionen, die es erschweren würden, an Medizinprodukte heranzukommen (vielleicht glauben die Mullahs in ihrer Weltfremde überdies auch, irgendwo im Ausland gäbe es ein Wundermittel gegen Corona). Aber auch der Papst hat jetzt fast gleichlautend zu Ostern zu einer Aufhebung der Sanktionen aufgerufen. Freilich: Während man dem Papst dabei nur die übliche naive Einäugigkeit seiner Äußerungen vorhalten kann, sind die Versuche des Teheraner Mullah-Regimes, unter Verweis auf Corona eine Aufhebung der Sanktionen zu verlangen, eine absolute Infamie.
Viele führende Wissenschaftler geben jetzt offen zu: Die Corona-Epidemie hat ein historisches "Wissenschaftsdesaster" enthüllt. Dennoch bleibt uns nichts anderes übrig, dennoch handeln wir absolut richtig, wenn wir – fast – all unsere Hoffnungen auf die Wissenschaft setzen. Das ist kein Widerspruch. Das ist auch kein bloßes Produkt österlicher Auferstehungshoffnungen nach finsteren Monaten. Was vielen noch nicht bewusst geworden ist: In der gegenwärtigen Ernüchterung über die Verlässlichkeit von Wissenschaft verbirgt sich auch eine massive Widerlegung des von einer schwedischen Schulschwänzerin angeführten Kinderklimakreuzzuges, der sich ständig auf "die" Wissenschaft als Quelle der Wahrheit zu berufen versucht.
Können Zeiten der Angst und Panik nicht auch Gutes bringen, fördern sie nicht auch gute Seiten der Menschen zutage, führen sie nicht auch ganz konkret zu dauerhaften Fortschritten, die es sonst nie geben würde? Ja, das tun sie. Das tut auch die Corona-Krise. Das sollten wir uns immer wieder ins Bewusstsein rufen – selbst wenn einem oft die groben Fehler der letzten Wochen am stärksten aufgefallen sind. Wie etwa das Aufblühen eines hässlichen Denunziantentums, die unnötige Zertrümmerung von Grundrechten und Marktwirtschaft sowie die erstaunliche Verschlechterung des Ansehens der Polizei. Aber um nicht in Depressionen zu verfallen, sollte man sich viel öfter über die vielen Positiva als Folge der Krise freuen. Nicht weniger als 23 Beobachtungen im In- und Ausland geben Anlass zu Beifall oder zumindest Hoffnung.
Eine bedrückende Karwoche: Unsere beste Familienfreundin – deutlich jünger als ich – hat die terminale Diagnose zu ihrem Krebs bekommen. Sie muss auch über Ostern wohl für die letzten Tage ihres Lebens im Spital bleiben. Und sie darf nicht einmal ihre Kinder sehen, obwohl diese sofort quer durch Österreich angereist sind. Noch irgendwelche Fragen zum Karfreitag 2020? Sterben in Tagen der Corona (mit nachträglicher Ergänzung).
Immer mehr Vorfälle in diesem Land sind so seltsam, dass sie oft nur noch als empörend eingestuft werden können. Manche dieser Vorfälle sind aber auch ziemlich erheiternd. Ihr Bogen reicht vom Dauerthema der Corona-Tests über das dümmliche Verhalten von Ministern, Parteien, Bürgermeistern und Caritas, über das Nichtverhalten weiter Bereiche der Beamtenschaft bis zu den ersten Begegnungen zwischen den Grünen und der wirklichen Welt.
Was mag das nur sein? Es quakt wie eine Ente, es watschelt wie eine Ente, es schwimmt wie eine Ente, es sieht aus wie eine Ente. Aber wenn ich sage, es sei eine Ente, laufe ich Gefahr, als Verbreiter von Fake News gegeißelt zu werden. Und dennoch bleibe ich dabei: Ich sehe in den letzten Tagen immer öfter eine Ente – auch wenn man es kaum öffentlich zu sagen wagt.
"Österreich war uns immer ein Stück voraus." Dieser Satz der deutschen Bundeskanzlerin ist etwas historisch absolut Triumphales. Man kann ihn gar nicht oft genug hören, so schön klingt er für die oft mit preußischer Arroganz als Hinterwäldler hingestellten Alpenrepublikaner. Er klingt zweifellos auch in den Ohren des Sebastian Kurz besonders wohltuend. War doch das Verhältnis Kurz-Merkel in den letzten fünf Jahren nicht gerade eine Liebesbeziehung. Ganz unabhängig vom erstaunlichen Merkel-Lob ist auch zu den jüngsten Auftritten des österreichischen Bundeskanzlers zu sagen: Kurz hat sich erneut als sensationeller Kommunikator erwiesen, der fast immer perfekt den richtigen Ton, die richtigen Argumente findet, der nie, wie viele andere Politiker, abgehoben und belehrend klingt. Die Entscheidung, erstmals statt ständig nur Verschärfungen auch einige Erleichterungen der massiven Corona-Einschränkungen anzukündigen, kam auch zum richtigen Zeitpunkt. Dennoch muss man ebenso klar kritisieren: Die Regierung Kurz hat sich im rechtlichen Dickicht entweder ordentlich verirrt oder sie hat die Bürger wie auch die Medien ganz bewusst in die Irre geschickt. Was in Hinblick auf die Medien gleich eine weitere beklemmende Frage aufkommen lässt: Sind sie in rechtlichen Dingen so hilflos, dass sie nicht einmal einen zweizeiligen Paragraphen lesen können, oder produzieren sie gar auf Wunsch der Regierung ganz bewusst Fake-News?
