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Gleich dreimal wird uns derzeit vorgeführt, wie schwierig die wichtigste und grundlegende Turnübung in Sachen Demokratie ist – nämlich die Durchführung einer sauberen und funktionierenden Wahl, die ein echtes Bild vom Willen der Wahlberechtigten gibt. Die Türkei, die heimischen Sozialisten und Studenten haben bei ihren jeweiligen Turnübungen so gepatzt, dass man sich schon fragen muss, wieweit haben Wahl und Ergebnis noch Anspruch, als demokratisch relevant anerkannt zu werden. Was doppelt erstaunt, da sie es alle in früheren Jahren schon besser gekonnt haben.
Für grüne Extremisten und die immer würgender werdende politmediale Zensur ist die Tatsache unerträglich, dass es seit Wochen deutlich kälter ist. Der Hauptgrund, warum immer weniger Menschen die Klimapanik-Rufe noch ernst nehmen, ist die verlogene Informationskampagne der Grünen und der grünen Medien, deren Verzerrungen immer offenkundiger werden.
Wer hätte das gedacht? Eine kleine Italienerin aus eher einfachen Verhältnissen und aus einer jahrzehntelang ins Schmuddeleck gestellten Partei entwickelt sich von Tag zu Tag mehr zur ansprechendsten Politikerpersönlichkeit des gesamten Raumes rund um Österreich. Sowohl ÖVP wie FPÖ bräuchten eigentlich nur den politischen Kurs von Giorgia Meloni abzukupfern, um breitere Kreise des österreichischen Bürgertums anzusprechen. Wäre doch eigentlich nicht so schwer – oder?
Es waren seit Beginn der Menschheitsgeschichte immer die zwei wichtigsten Gründe, warum sich Menschen zu Gemeinschaften und Staaten zusammengeschlossen haben: der Schutz nach außen und die Ordnung im Inneren. Das sind sie bis heute. Und nicht, wie manche glauben, die Interessen von Transvestiten, die Verhinderung des Teurerwerdens knapper Güter oder der Kampf gegen metaphorische Windmühlen, also gegen die weitgehend natürlichen Klimaschwankungen, durch den Bau von realen Betonwindmühlen, an denen sich einige Lobbies krumm und bucklig verdienen. Doch im Falle Österreichs muss man immer mehr zweifeln, dass der Machtapparat seine fundamentalen Aufgaben noch kennt und gewillt ist, ihnen auch nachzukommen.
Seit Mittwoch ist die Abstimmung über die neue SPÖ-Spitze zu Ende. Und wer ist es geworden? So fragen zumindest all jene, die die SPÖ noch für eine relevante Partei halten. Was der sozialdemokratische Populismus-Exzess derzeit zum Glück freilich nicht ist, der ja seine einzige Aufgabe darin sieht, täglich neue Ausgaben des Staates zu fordern, die durch noch mehr Schulden oder noch mehr Steuern finanziert werden sollen. Aber die SPÖ diskreditiert sich nicht nur durch ihre inhaltlichen Positionen.
So klar die im Populismus wurzelnden Ursachen des Teuerungs-Tsunami auch gewesen sind, so unklar ist, wie man seiner wieder Herr wird. Denn längst ist eine dynamische Spirale in Gang, wo die eine Verteuerung zur nächsten Lohnerhöhung und diese wieder zum nächsten Preisschub führt. Das wird einen noch viel schmerzhafteren Prozess auslösen.
In der Türkei werden Wahlveranstaltungen des chancenreichen Oppositionskandidaten von Anhängern des türkischen Präsidenten Erdogan regelmäßig gestört; die herumstehende Polizei bleibt dabei auffällig untätig. In London wird die Krönung des neuen Königs von ein paar Dutzend Gegnern der Monarchie unter viel medialer Aufmerksamkeit gestört; die Polizei nimmt mehrere Demonstranten kurzzeitig fest. In Wien beraubt eine Handvoll Extremisten durch zahllose Klebeaktionen Hunderttausende Opfer oft stundenlang ihrer Bewegungsfreiheit; die Polizei führt sie ab, muss sie aber bald wieder freisetzen. Nach der Judikatur europäischer – und auch österreichischer – Höchstgerichte hat sich die türkische Polizei vorbildlich verhalten (außer in den Fällen, wo auch Steine geflogen sind), die englische ganz und gar nicht.
In Österreich werden teure und wohlinszenierte Untersuchungsausschüsse über angeblichen oder wirklichen Postenschacher der ÖVP veranstaltet. In Deutschland wird bei den Grünen dasselbe – nein, noch viel Schlimmeres aufgedeckt. Ohne dass aber die linken Mainstream-Medien das auch nur irgendwie thematisieren würden. Gleichzeitig erinnert der deutsche Postenschacher auch massiv an eine ganz miese Strategie der ORF-Linksredaktion (mit nachträglicher Ergänzung).
… Aber diesmal interessiert das den politmedialen Mainstream überhaupt nicht, da ihm bisher noch keine Argumentation eingefallen ist, wie man dabei den "Kapitalismus" oder "die" Männer als Schuldige anprangern kann. Diesmal geht es jedoch um ein wirklich beklemmendes Faktum. Es geht um das Schicksal junger Mädchen. Es geht darum, dass während der letzten zehn Jahre weltweit die Zahl der Selbstmorde von Mädchen in der Altersstufe zwischen 10 und 19 dramatisch gestiegen ist. Das ist ein bedruckendes Zeichen der Entwicklung unserer Gesellschaft. Aber da es nicht durch die üblichen ideologischen Stereotype zu erklären ist, ignoriert man die Todeszahlen – und schiebt damit auch deren Ursachen beiseite.
Jahrelange Warnungen blieben ungehört: Für viele Regierungen war es allzu verführerisch, mit Schulden Wählerbestechungsaktionen zu finanzieren. Jeder durchschnittliche Politiker findet ja immer zahllose Gründe – von angeblicher sozialer Not bis zur Rettung des Planeten –, die zusätzliche Geldausgaben unbedingt notwendig machen.
Dass Papst Franziskus schon zum zweiten Mal in das kleine Ungarn gefahren ist, hat im politmedialen Mainstream Verunsicherung ausgelöst – weshalb der Besuch medial kaum berichtet worden ist. Alle Versuche, aus den Papst-Worten Kritik an dem zum internationalen Bösewicht erklärten und nach langer Nähe zu Schüssel und Kurz den österreichischen Freiheitlichen nahegerückten Premier Viktor Orbán herauszulesen, sind jedenfalls gescheitert. Franziskus hat ganz im Gegenteil Aussagen gemacht, die im Mainstream gar nicht gern gehört werden, die aber zufällig ganz ähnlich zu zeitlich fast gleichzeitig gemachten Festlegungen des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer klingen. Das passt auch ganz zu Signalen des Papstes anlässlich der englischen Königskrönung.
Wenn eine Schule alljährlich eine Rekordzahl an Schülern hat, die bei der Matura scheitern, dann wird sehr bald der Direktor dieser Schule gewaltige Probleme und schlechte Dienstbeschreibungen bekommen, die ihn letztlich den Job kosten. Das gleiche wird (hoffentlich) bei einem ÖBB-Chef passieren, der tatenlos einer dramatischen Steigerung von Unfällen und Verspätungen zusieht. Noch sicherer verliert ein Polizeichef den Job, wenn in seinem Revier viel mehr Verbrechen passieren und unaufgeklärt bleiben als anderswo. Nur in einem einzigen Bereich dieser Republik brauchen versagende und noch dazu ideologische Feme-Feldzüge führende Behörden keinerlei Konsequenzen zu fürchten.
Die Zeitungen haben mit ihren leeren Titelseiten zu einem kraftvollen Sprung gegen die skandalösen und jetzt von der Regierung noch ausgeweiteten ORF-Privilegien angesetzt – und sind als untertäniger Bettvorleger vor dem ORF-Himmelbett gelandet. Jammervoll. Wie mutig waren diese Zeitungen doch noch einst in den 60er Jahren! Auch damals war es ja notwendig gewesen, die Politik zu einer Totalreform rund um den auch damals schwer verkommenen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu bringen. Jetzt hingegen bringen die Zeitungen nur ein peinliches "Me too" hervor.
Das Bundesland Wien hat als einziges keine eigene Landeshymne. Die Versuche, die der tapfere Kollege Hans Werner Scheidl einst in der "Presse" unternommen hatte, einer solchen zum Leben zu verhelfen, waren nicht von Erfolg gekrönt. Dieses Defizit habe ich als Wiener dennoch nie als sonderliche Katastrophe empfunden. Ist man in Schulzeiten wenigstens von derlei Sangesübungen verschont geblieben. Dennoch ist es mehr als skurril und dumm, wie sehr sich ein paar linke Schriftsteller-Funktionäre jetzt über die Landeshymnen mehrerer Bundesländer erregen und deren Abschaffung verlangen. Ganz offensichtlich steckt da die insgeheime Hoffnung dahinter, dass es bald ertragreiche Ausschreibungen und Wettbewerbe für zeitgenössische Dichterfürsten geben könnte.
In den letzten Jahren musste man häufig Solidarität mit der ÖVP voll Empörung ob der unfairen Hass- und Hetzkampagnen linker Juristen und Journalisten in Korruptionsstaatsanwaltschaft, Verfassungsgerichtshof und ORF gegen die Volkspartei empfinden. Heute ist es hingegen die ÖVP selber, die immer öfter den Anlass zum Kopfschütteln gibt – auch wenn das von der aktuellen Selbstzerfleischung und andauernden Orientierungslosigkeit der SPÖ noch massiv überdeckt wird. Aber dennoch macht auch das eigene Agieren der ÖVP zunehmend fassungslos. Die letzten Anlässe dafür bot der 1. Mai, bot das Agieren von Karl Nehammer, bot das von der Koalition beschlossene Medienpaket.
Werner Kogler sollte zum 1. Mai nach Kuba fahren (natürlich als gläubiger Grüner nur mit dem Ruder-, Tret- oder Segelboot). Denn dort ist das schon umgesetzt, wovon er träumt, nämlich der Kampf gegen die Millionäre. Dort wird er freilich an diesem Tag recht Lehrreiches sehen, was die Folgen der Vertreibung der Millionäre sind.
Das Umlernen fällt uns schwer: Denn neuerdings ist nicht mehr China, sondern Indien das einwohnerreichste Land der Welt. Das ist aber nicht nur ein Thema des Umlernens oder ein sportliches Kopf-an-Kopf. Das ist eine dramatische Änderung der globalen Relationen in Politik, Wirtschaft und Migration.
Nach den Grünen in den 80ern und den Neos vor zehn Jahren mischt jetzt eine weitere neue Kraft den Karpfenteich der österreichischen Innenpolitik auf. Es ist freilich eine eigentlich uralte Kraft mit mehr Blut an den Händen ihrer geistigen Vorfahren, als man bei irgendeiner anderen Partei Europas finden kann. Aber die Menge und Größe der globalen Verbrechen und Völkermorde des Kommunismus sind einer Generation offensichtlich kein Begriff mehr, der durch Schule und Medien immer nur eine einzige zeitgeschichtliche Botschaft eingetrichtert worden ist: Die Nazis waren das Böse an sich und alle anderen waren die Guten, also auch die Kommunisten. Wer sich primär aus dem Zwangsgebührenradio Ö1 informiert, muss diese sogar für eine ganz besonders edle Rasse halten. Dennoch: Selbst wenn diese Reinwaschung des Kommunismus angesichts der unvorstellbaren Zahl von 80 bis 100 Millionen – außerhalb von Kriegen! – Ermordeten empörend und die größte Lügenbehauptung des Jahrtausends ist, wird es notwendig sein, nüchtern zu analysieren, wem die KPÖ schaden kann.
Gleich dreimal hat die SPÖ in einer einzigen Nationalratssitzung solche Chuzpe an den Tag gelegt, dass einem vor Empörung die Luft weggeblieben ist. Zwar ist man es gewohnt, dass politische Parteien davon ablenken wollen, wenn sie Mist gemacht haben, aber es ist schon der Gipfelpunkt an Heuchelei, wenn man den eigenen Mist mit lautstarkem Getöse vor Türen anderer ablädt, ihn dem dort liegenden fremden Mist hinzufügt und dann selbst empört die Nase ob des Gestanks rümpft. Genauso haben es Frau Rendi-Wagner und ihre Paladine Leichtfried und Krainer aber jetzt in Sachen Wienerzeitung, in Sachen Spitalspersonal-Not und in Sachen Untersuchungsausschuss getan.
Manches Mal kommen die empörenden Dinge in so dichter Folge, dass man sich letztlich nur noch fragen kann: Steuern die Regierungskoalition, die Justiz und der ORF auch nach Salzburg geradezu absichtlich darauf hin, dass die starken Zugewinne an beiden Rändern des politischen Spektrums auch bei den nächsten Wahlen so weitergehen?
Als ich vor vielen Jahren zugunsten der Gründung einer liberalen Partei anagitiert worden bin, war der erste Werber ausgerechnet – wie ich später begriff, keineswegs zufällig – ein ehemaliger Journalist aus der Hinterlassenschaft der "Arbeiterzeitung". Das machte mich misstrauisch, so sehr auch die großen liberalen Denker wie Hayek, Mises, Friedman, Streissler für mich seit langem die faszinierendsten und weisesten Männer des letzten Jahrhunderts gewesen sind. Dieses Misstrauen bewahrte mich davor, dem "Liberalen Forum" näher zu rücken als irgendeiner anderen Partei. Dieses Misstrauen bestätigte sich immer wieder – und ist mir zuletzt bei der dramatischen Implosion der Neos bei den Salzburger Landtagswahl wieder in Erinnerung gekommen (Dieser Text wurde in den ersten Stunden nach Erscheinen nochmals überarbeitet).
Durch einen Parlamentsausschuss ist die letzte Etappe des Todeskampfes der "Wienerzeitung" eingeläutet worden. Das erfüllt mit trauriger Nostalgie – auch persönlich, habe ich doch viereinhalb sehr erfolgreiche Jahre dort werken können. Das gibt Anlass, die Ursachen für den Untergang des Blattes aufzulisten, insbesondere die begangenen Fehler und Versäumnisse sowie all das, was man unbedingt versuchen hätte müssen.
Das ist ein Erdbeben, das niemand ignorieren kann. Das Salzburger Wahlergebnis lässt sich zwar durch viele Faktoren erklären. Das ändert nichts daran, dass nicht nur Salzburg, sondern auch ganz Österreich mit einer Destabilisierung und einer Radikalisierung nach links wie rechts konfrontiert ist. So schwer die Fehler aller Parteien der Mitte auch wiegen, so klar ist auch: Österreich geht stürmischen Zeiten entgegen. Im Flugzeug würde jetzt lautstark der Befehl "Bitte anschnallen!" ertönen. Das ist aber ein Befehl, der bei den Passagieren immer das Gefühl der Unsicherheit, ja Panik auslöst.
Früher hat man es ein wenig geringschätzig Gastarbeiterdeutsch genannt. Heute ist es die Sprache, die die SPÖ auf ihrer höchsten Ebene verwendet. Dabei hat die Partei einst stolz auf ihre Arbeiterbildungsvereine blicken können, die es nicht mehr gibt – trotz eigentlich dringendem Bedarf, insbesondere die Bildung der Migrantenmassen zu verbessern. Nicht nur die neuesten Peinlichkeiten aus dem Dauerkabarett der unverbindlich-verbindlichen roten "Mitgliederbefragung" sind ein weiteres Indiz für den Abstieg der Partei. Das tut auch die Salzburger Landtagswahl an diesem Sonntag.
Das sind zwei überaus erfreuliche Entwicklungen: Während in Österreich die Zadic-Justiz völlig untätig geblieben ist (und ständig nur auf der politischen Rechten angebliche oder wirkliche Extremisten entdecken will), hat nun ein englisches Gericht das bisher weltweit am deutlichsten abschreckende Urteil gegen zwei "Klima-Aktivisten" gefällt, wie sie von den Mainstream-Medien genannt werden: Weil sie eine wichtige Brücke blockiert haben, sind zwei Männer zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Gleichzeitig zeigt eine der größten zu diesem Themenkreis je gemachten Umfrage global Erfreuliches: Trotz der ständigen an Gehirnwäsche erinnernden Meinungsmache in vielen Medien wächst weltweit die Skepsis gegenüber der Behauptung, dass die Menschen schuld an Klimaveränderungen seien. Auch zeigt sich, dass etliche andere Themen viel größere Sorgen bereiten als die politisch wie medial ständig getrommelten Umweltthemen.
Beim nächsten islamistischen Anschlag in Österreich wird wieder überall aufgeregt schnatternd nach Schuldigen gesucht werden, die das verhindern hätten können. Nur eine Gruppe wird dabei von den Mainstreammedien nicht genannt werden: Das sind die langjährige Peter-Pilz-Parteigenossin Alma Zadic und ihre Häscher von der sogenannten Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die irrwitzigerweise zur Justizministerin beförderte Ex-Bosnierin leidet aber nicht nur in dieser Hinsicht an gefährlicher Realitätsverdrängung. Das zeigen vielmehr auch ihre jüngsten Aussagen.
Rein wirtschaftlich gesehen führen die demokratischen Rechtsstaaten derzeit schlicht ein paar Auseinandersetzungen zu viel – vor allem weil weder Regierungen noch Bevölkerungen zur Umstellung der Wirtschaft auf eine Kriegswirtschaft willens sind. Was das allerdingsa bedeuten würde, ahnen nur Wirtschaftshistoriker: Erst im Jahr 1944, als die militärische Niederlage der Hitler-Armeen schon längst klar war, hatte die deutsche Wirtschaft ihren größten Output erreicht – während die Menschen nur noch sehr wenig von dem erhielten, was sie für ihr Leben gebraucht hätten.
Gerade reden und ungerade handeln. Das, was für die einen gilt, gilt für die anderen noch lange nicht, auch wenn es haargenau dasselbe ist. Immer mehr prägen solche verlogenen Verhaltensweisen den politischen Alltag. Ob es nun um das jüngste Agieren der immer mehr zur Lachnummer degenerierenden SPÖ geht, um die Benachteiligung von Buben gegenüber den Mädchen, um die schwere politische Schlagseite mancher Teile der deutschen wie österreichischen Justiz oder um die Fakten zur Nordstream-Sprengung.
In Hungerzeiten der Geschichte haben die Menschen in ihrer Verzweiflung aus Mangel an Lebensmitteln des Öfteren das Saatgut aufgegessen. Das hat kurzfristig zwar manche Not gelindert. Im Jahr darauf war dann aber logischerweise die Katastrophe umso größer. Genau das geschieht heute auf einem ganz anderen, aber ebenso existentiellem Gebiet: Die Not an qualifizierten Arbeitskräften lässt die Wirtschaft immer lauter nach den noch nicht berufstätigen Müttern schreien. Deren Berufseinstieg mindert kurzfristig zwar manche Arbeitskräfte-Not. Er führt längerfristig aber zu einer immer schlimmeren Katastrophe: zu einem wachsenden Mangel an Kindern, die sozial, emotional und intellektuell der Zukunft gewachsen sind. Die von der frauengierigen Wirtschaft und den familienhassenden Linken angebotene "Lösung" verschlimmert das größte Zukunftsproblem unserer Gesellschaft nur immer noch mehr: Das ist die möglichst frühzeitige Abschiebung der Kinder gleich nach der Geburt in Krippen und Kindergärten.
Unter der üblichen Berufung auf irgendwelche Experten wurde von etlichen Medien noch vor zwei Wochen ein katastrophaler Dürre-Sommer an die Wand gemalt. Diese Prophezeiungen kommen einem unwillkürlich in den Sinn, wenn man nun die Prophezeiungen der deutschen Linksregierung hört, dass die Energieversorgung auch nach Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke gesichert sei.
