Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
-->
Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Bei Umfragen in Deutschland liegt die AfD jetzt erstmals schon bei 23 Prozent. Sie ist der Spitzenreiterin CDU/CSU sehr nahe gerückt, die Schwankungsbreiten überlappen sich. In Österreich liegt die ziemlich ähnlich positionierte FPÖ mit noch besseren Werten sogar schon seit längerer Zeit überhaupt an erster Stelle. Auch innerparteiliche Turbulenzen bei beiden Aufsteigerparteien können diesen Trend nicht stoppen. Denn diese als rechtspopulistisch bezeichneten Gruppierungen können derzeit fast keinen Fehler machen, der größer wäre als die Fehler und Streitereien der anderen, welche ihnen immer neue Wähler zutreiben. Dabei ist der Grund ihrer Erfolge ganz eindeutig.
Es kann keinen Zweifel geben: Fast alle Forderungen nach Steuererhöhungen zeigen eine widerliche Gier politischer Gruppen nach Umverteilung, also Wählerbestechung. Denn die mittlerweile wider alle anderen Versprechungen auf über 43 Prozent aller Einkommen gestiegene Abgabenlast in Österreich hat längst schon unsittliche und auch für den Standort schädliche Dimensionen erreicht. Nur in einem einzigen Punkt kann man, muss man großes Verständnis für eine solche Forderung haben. Das gilt – zumindest derzeit – für höhere Abgaben durch die Banken.
Unverdrossen setzen seit Monaten mehr oder weniger junge Menschen ihre Aktionen fort, bei denen sie durch Festkleben auf Straßen angeblich das angeblich bedrohte Klima retten. In der Urlaubszeit macht man das halt mehr in Innsbruck als in Wien. Aber sonst hat sich nichts geändert. Gleichzeitig wird jedoch immer klarer, warum die Klebeterroristen ungehemmt weitertun können. Daran gibt es – abgesehen von den Tätern selber – drei Hauptschuldige.
"Das Dach brennt lichterloh." So rief vor kurzem Thomas Schäfer, der Markenchef von VW, einer Managerversammlung zu. Das erinnert daran, dass nur zwölf Jahre davor der Chef von Nokia den gleichen Satz gesagt hat. Im Falle des einst größten Erzeugers von Mobiltelefonen kam der Ruf zu spät. Handys werden nicht mehr in Europa erzeugt. Wird das bald auch mit VW-Autos so sein?
In Kriegen gewinnen am Ende meistens jene mit der stärksten Wertebasis, mit der stärksten inneren Identifikation zwischen den jeweiligen Bürgern und den emotionalen Kriegszielen. Auch wenn es übertrieben wäre, das als striktes Gesetz anzusehen, so hat diese Werte-Identifikation doch zumindest eine große Bedeutung in jeder Auseinandersetzung. Im gegenwärtigen Ukrainekrieg etwa ist die hohe Motivation auf der Seite der Ukraine unbestreitbar. Es gibt aber auch auf der russischen Seite mehr echte Identifikation, als den meisten im Ausland bewusst ist. Und die ist nicht nur Produkt von Propaganda, auch wenn diese in der Putin-Diktatur totalitär ist.
Gleich in allen drei größeren Parteien des Landes gibt es Streit. So verkündet es mahnend zumindest der Medienmainstream – insgeheim jubelt er freilich darüber. Denn die immer oberflächlicheren Medien sind immer weniger an Inhalten interessiert und immer mehr an billigen Schlagzeilen, wie eben etwa jenen über irgendeinen innerparteilichen Streit. Dabei sind die heurigen Sommer-Dispute in Wahrheit positive Zeichen. Denn sie könnten ein erster kleiner Schritt zu mehr Demokratie sein.
Und wieder setzt die ÖVP einen weiteren Schritt, um wichtige Wählergruppen zu verärgern und die eigenen Überzeugungen zu verraten. Und wieder ist es Unglücksministerin Raab, die dabei als Hauptakteurin auftritt und auch noch stolz ist darauf. Und wieder hat man eine Chance versäumt, zumindest scharfen Protest zu artikulieren gegen völlig überflüssige Überregulierungen durch die EU, die sich in Materien einmischt, mit deren eigentlichem Auftrag sie absolut nichts zu tun hat. Und wieder gehen wir einen Schritt weiter in den Totalitarismus, wo sich eine für überlegen ansehende Machtelite diktatorisch in das private Familienleben der Menschen einmischt. Warum nur agieren Raab&Co so blöd?
Je öfter sie lügen, manipulieren und maßlos übertreiben, umso weniger glaubt man ihnen. Das trifft auf viele Bereiche zu, ganz besonders aber in den letzten Jahren auf die Klimapanikmacher. Das zeigen ein paar neue Fakten, die sich nahtlos zu den altbekannten dazureihen. Wie etwa zu der unbestreitbaren Tatsache, dass es auf Erden einst schon mehrmals viel wärmer gewesen ist, dass von Grönland bis zur Pasterze einst grünes Weideland an Stelle von Gletschern zu finden gewesen ist – und zwar zu Zeiten, da es weit und breit keine menschengemachten CO2- und Methan-Emissionen gegeben hat. Die Summe dieser Lügengebäude führt aber zu einer fundamentalen Bedrohung von Rechtsstaat und Demokratie.
Die Welt der Wirtschaft wird regelmäßig von seltsamen Modewellen erschüttert. Diese erheben abwechselnd komplett Gegensätzliches zum Diktat dafür, wann ein Unternehmen "gut" und wann es "böse" ist.
Zwei gänzlich unterschiedliche aktuelle Materien zeigen, wie willkürlich und schlagseitig in einem Fall Grün und im andern Fall Rot mit dem Recht umgehen. Wie sie sich, "ihre" Leute und ihre Ideen rechtlich privilegiert behandeln. Wie sie die Bürger vor den Kopf stoßen. Wie sie Recht in alter marxistischer Tradition für etwas Bieg- und Knetbares halten.
Karl Nehammer könnte einem ob dem, was auf die ÖVP zukommt, wirklich leid tun – wären seine Partei und damit er als deren Chef nicht selber in hohem Maße mitschuld an der jetzt schon fast unvermeidlich gewordenen Wahlniederlage. Das liegt jedoch nicht an sonderlich falschen politischen Positionen und Inhalten. Das liegt auch nur zum Teil daran, dass Nehammer halt weniger charismatische Ausstrahlung hat als Vorgänger Sebastian Kurz. Gibt es doch auch sonst weit und breit in der ÖVP oder in irgendeiner anderen Partei niemanden, den man auch nur im Entferntesten mit dem Wort Ausstrahlung in Verbindung bringen würde. Der unvermeidlich gewordene Absturz der ÖVP liegt an zwei ganz anderen Fehlern.
Zum Unterschied von Sebastian Kurz oder H.C. Strache gibt es bei den strafrechtlichen Vorwürfen gegen Donald Trump einige höchstwahrscheinlich tatsächlich nachweisbare Delikte. Dies ist etwa die jetzt eingebrachte Anklage, dass Trump einen kriminellen Betrug versucht habe, um die Ergebnisse der letzten Präsidentenwahl umzukehren. Trotz dieses Unterschieds sind die Verfahren gegen Trump ebenso anrüchig wie die hiesigen Umtriebe der roten WKStA in Zusammenspiel mit der grünen Justizministerin. Sie ähneln einander sogar in schockierender Weise.
Zunehmend bekommt man das Gefühl, dass die ÖVP mit ihrem demonstrativen Pochen auf die normal denkenden und handelnden Menschen wohl doch nicht richtig liegt. Ebenso wenig die Freiheitlichen, die der ÖVP vorwerfen, ihnen die Verteidigung der "Normaldenkenden" gestohlen zu haben. Denn zunehmend wird klar, dass in Mitteleuropa inzwischen etwas ganz anderes normal geworden ist als das, was die beiden Parteien rechts der Mitte gemeint haben. Und was die Linksparteien als "präfaschistoid" ansehen.
Warum strömen so gewaltige Geldsummen in die Krypto-Währungen? Und warum gibt es Plattformen, in denen noch viel mehr Geld steckt? Dabei versteht keiner so richtig, wie die alle überhaupt funktionieren.
Hinter den Flammen der lodernden Waldbrände, die auf allen (Des-)Informations-Kanälen die Apokalypse heraufbeschwören sollen, führen alle anderen Themen ein Schattendasein. Eines davon sollte uns aber viel mehr bewegen, denn es ist nur die Spitze eines Eisbergs, der für die heimische Politik bedrohlich ist (und trotz der Klimaerwärmung nicht schmilzt, sondern wächst): In knapp einem Jahr sollen wir neue EU-Abgeordnete wählen, doch da gibt es ein Problem. Niemand scheint bereit, sich wählen zu lassen. weiterlesen
Es gibt immer wieder Momente, da ist man sich nicht sicher, ob man sich nun über etwas ärgern soll oder lieber doch nur lachen. Wobei letztere Reaktion sicher die gesündere ist. In diesen Tagen ist dieser Zwiespalt gleich mehrmals aufgetaucht. weiterlesen
Nach langer Schrecksekunde kann auch der ORF nicht umhin, über den Großbrand auf einem Autotransporter vor der niederländischen Küste zu berichten. Warum interessiert ihn ein so spektakuläres Ereignis so wenig?
In Europas Süden wüten Waldbrände. Das ist bedauerlich. Ebenso bedauerlich ist die Art der Berichterstattung in Österreichs Medien – allen voran wieder einmal jene der Volks-Umerziehungsanstalt ORF: Da wird über die Voraussetzungen für die Feuer – Dürre, Hitze, Wind – zwar richtig berichtet, dann aber nicht mehr über die tatsächlichen Auslöser gesprochen, sondern Selbstentzündung insinuiert. Botschaft: Der Planet verbrutzelt jetzt schon. Dabei weiß man, dass mindestens 8 von 10 Waldbränden "menschengemacht" (hier stimmt das Wort wenigstens einmal) sind. Durch Unachtsamkeit, Unwissen und durch Brandstiftung. Was wiederum gar nichts mit der Klimaveränderung zu tun hat. weiterlesen
"Eine umfassende Frauenförderungsstrategie" hat die grüne Justizministerin Zadic angekündigt, samt "zahlreichen strukturellen Maßnahmen" – also auf Deutsch: samt zusätzlicher Ausgabe von Steuermitteln. Sie begründete dies so: Durch mehr Frauen in der Justiz würden Vorurteile abgebaut und die verschiedenen Lebenswelten stärker mitgedacht. Ein erzürnter Richter machte mich auf diese seltsame Ankündigung aufmerksam. Diese ist deshalb seltsam, weil es in der Justiz jetzt schon ein massives Übergewicht an Frauen gibt.
Das Ergebnis der spanischen Wahl scheint baldige Neuwahlen nötig zu machen. Die beiden großen Parteien – die konservative Volkspartei PP und die sozialistische PSOE – haben beide die absolute Mehrheit verfehlt und müssen daher Bündnisse schmieden. Sollte der konservative Wahlgewinner Alberto Núñez Feijóo eine Regierung bilden können, so bestünde diese aus fünf, im Fall des Sozialisten Pedro Sánchez sogar aus sieben Parteien – und der scheint wild entschlossen dazu. Regierungsbündnisse aus zwei Parteien sind schon schwierig – doch ab einer gewissen Anzahl von Partnern in einer Zweckgemeinschaft zum Machterhalt (wie im Fall Sánchez) ist es fraglich, ob sie überhaupt über längere Zeit zusammenzuhalten sind. Doch es ist nicht die erwartbare Instabilität, die den österreichischen Beobachter am meisten beunruhigen sollte. Vielmehr sollte man sich vor Augen führen, dass die instabilen Mehrheiten mit Versprechen erkauft werden, für die letztlich das ganze Land zahlen muss. weiterlesen
… und hätten schon begeisterte Zustimmung der eigenen Bürger. Unlängst hat das Tagebuch die ungarische Familienpolitik als positives Beispiel im Kampf gegen das Aussterben der eigenen Nation skizziert, heute drängen sich mehrere kluge Politikmaßnahmen aus Großbritannien und Italien auf, als nachahmenswert vor den Vorhang geholt zu werden. Dabei zeigt sich (erneut): Rechtsregierungen finden noch eher Lösungen für große wie kleine Probleme – zumindest ein paar von ihnen –, während linken Regierungen seit langem immer nur noch höhere Staatsausgaben zugunsten irgendwelcher Grüppchen auf Kosten von Schulden eingefallen sind sowie die Förderung der illegalen Migration, des schwulen und des Trans-Kultes und nicht zuletzt massive Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
Die Groteske rund um eine Löwin, die offiziell jetzt nur ein Wildschwein sein soll, enthüllt die katastrophalen Zustände in Berlin – mit deutlichen Spuren in Richtung der aus dem Libanon stammenden Clans, die seit Jahren Berlin terrorisieren.
Alle fünf Jahre tobt die große Schlacht durchs Land. Dabei weiß von Anfang an jeder, wer am Schluss der Sieger sein wird. Sie tobt nur deshalb, weil dieses Land zumindest in einem Punkt eine fehlerhafte, eine zumindest lückenhafte Verfassung hat. Das wissen alle. Das war aber keine Regierung wirklich zu ändern bereit oder imstande (sie hätte dafür freilich eine Verfassungsmehrheit gebraucht). Diese Schlachten beweisen aber regelmäßig, dass Österreich alles andere als eine perfekte Demokratie ist, dass es zumindest in einem zentralen Aspekt ein illiberaler Staat ist – was die Linksparteien und -medien gerne als schweres Verbrechen geißeln, aber offenbar nur, wenn sie über Ungarn reden. Aber bei uns halten es alle für richtig, dass in Politikergemauschel behandelt wird, was richtigerweise demokratisch entschieden werden sollte. Wofür es auch exzellente Beispiele gäbe, wie gut es funktionieren kann.
Die wirklich positiven Nachrichten gehen immer wieder unter. Sie werden von den Medien ignoriert oder unterdrückt – vor allem, wenn sie aus einem vom Mainstream verfemten Land wie Ungarn kommen. Dabei müssten die ungarischen Erfolge eigentlich allen österreichischen Parteien ein spannendes Vorbild sein. Zumindest wenn sie wollen, dass Österreich eine Zukunft hat.
Alexander van der Bellen, der Pressesprecher der Grünen, hat sich wieder einmal bemüht, zur Verteidigung seines Parteiobmannes Werner Kogler auszurücken und den politischen Gegner zu tadeln. Diesmal rückte Van der Bellen aus, weil dieser Gegner, also die Volkspartei, eigentlich Selbstverständliches von sich gegeben hat, nämlich dass man auch Politik für die Normaldenkenden, für die breite Mehrheit der Österreicher machen soll.
Es erinnert stark an die Ölkrise rund um 1973. Was damals die Araber bei der globalen Ölversorgung – fast – geschafft haben, versucht nun China. Es hat sich eine ähnliche, in manchen Bereichen 90 Prozent erreichende Monopol-Stellung bei allem aufgebaut, was die "grüne" Welt an Rohstoffen in dramatisch wachsendem Umfang braucht. Und es gibt wenig Zweifel, dass China sein Monopol ähnlich politisch nutzen wird, wie es die islamisch dominierte OPEC getan hat.
Wie lange haben sie wohl beim ORF und beim Auftragnehmer des linken Zwangsgebührenfunks namens Gallup nachgedacht, bis sie eine Formulierung für eine Fragestellung gefunden haben, bei der endlich die Babler-SPÖ an erster Stelle des Parteienspektrums zu stehen scheint? Und nicht die verhasste FPÖ (die bei allen "Sonntagsfragen" seriöser Institute nach der konkreten Wahlabsicht weit in Führung liegt). Und nicht der verhasste Nehammer (der bei den meisten Fragen nach dem Wunsch-Bundeskanzler in Führung liegt). Freilich zeigt auch diese ORF-Umfrage – bei aller auf zehn Kilometern gegen den Wind erkennbaren Manipulationsabsicht – dass die gegenwärtige schwarz-grüne Koalition eine Missgeburt ist. Das hat freilich das "Tagebuch" schon am Tag der Unterzeichnung des Koalitionsabkommens als ziemlich einzige Stimme gesagt, ganz im Gegensatz zu all den vielen damals jubelnden medialen und politologischen "Experten".
Die Panikmache wird immer unerträglicher. Früher hat man sich über einen warmen Sommer noch freuen dürfen. Heute wird jeder Sonnentag von den Grünen und damit auch den Medien zum Katastrophentag gemacht. Besonders schlimm war die Katastrophenmacherei unlängst in einer Schlagzeile des ORF: "60.000 Todesfälle durch Hitze".
Auf dem Intelligenzhorizont der Regierungspolitik ist es zuletzt allen Ernstes ein offenbar feministisch wichtiges Thema gewesen, dass die Mütterberatung künftig Elternberatung genannt wird. Auf dem noch niedrigeren Horizont der Coronaleugner ist der Kampf gegen die Impfung trotz deren eindeutigen Erfolges für Kinder und Mütter ein zentrales Thema. Ein viel wichtigeres Thema wird rund um Elternberatung und Kinder jedoch überhaupt nicht angesprochen, obwohl es in Zeiten eines wachsenden Anteils von Kindergeburten mit Migrationshintergrund eine ganz zentrale Notwendigkeit wäre. Dieses Versäumnis ist fast als kriminell zu bezeichnen.
Es ist wahrscheinlich eine große Schande. Aber mir hat der Name "Florian Teichtmeister" so lange absolut nichts gesagt, bis er oder genauer: bis die Berichte über ihn flächendeckend alle mehr und vor allem weniger seriösen Gazetten füllten. Er soll des Besitzes und der Herstellung zehntausender kinderpornographischer Missbrauchsdarstellungen schuldig sein. Das ist ein Delikt, das – zu Recht – mit bis zu drei Jahren Haft bestraft wird. Für einen bisher Unbescholtenen werden es aber selbst bei einem Schuldspruch deutlich weniger sein. Zusätzlich droht neuerdings allen einschlägig Verurteilten allerdings die – de facto unbefristete – Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum.
