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Es ist wirklich extrem seltsam: Die Grünen können anstellen, was sie wollen. Kaum besteht die Gefahr, dass etwas bei den Wählern negativ ankommt, ist das den allermeisten Medien nicht einmal eine Zeile wert. Ob es nun um Herrn Rauch oder Herrn Van der Bellen oder Frau Gewessler geht. Drei neue Beispiele eines üblen Verhaltens jener selbsternannten "vierten Gewalt", die kommunale Konflikte in der ÖVP-Vösendorf oder der FPÖ-Graz als nationale Skandale breitwälzt, während sie die Ärgernisse durch grüne Bundespolitiker totschweigt.
Karl Nehammer hat mit seiner Absage an Gendersternchen und ähnlichen Schwachsinn absolut recht – und doch ist er vor dem ebenso wichtigen zweiten Schritt zurückgeschreckt, der diese Absage erst wirklich praktikabel und durchsetzbar machen würde. Denn all dieser Schwachsinn ist ja aus einem echten Bedürfnis heraus entstanden, das wiederum die Folge eines großen Irrtums, eines schweren Verlusts an Sprachbeherrschung und eines massiven Versagens vieler Universitäten gewesen ist.
Zwei neue Beispiele beweisen den ständigen weiteren Abstieg der Justiz in diesem Land. Sie wird immer mehr zu einem parteipolitischen Instrument in den Händen von Grünrot. Das hat man am Verhalten der "Korruptionsstaatsanwaltschaft" schon länger ablesen können. Das wird durch die zwei jüngsten Aktionen des Justizministeriums jetzt zusätzlich gleichsam amtlich bestätigt.
Dass der Florida-Gouverneur DeSantis keine Chancen hat, nächster US-Präsident zu werden, ist seit Monaten klar, auch wenn sein Rückzug jetzt große Wellen schlägt. Viel weniger klar ist, warum die US-Demokraten wirklich alles getan haben, damit der Mann mit den wechselnden Haarfarben und dem Hang zur eitlen Selbstdarstellung neuerlich Präsident wird. Auf gleich drei verschiedenen Ebenen wird Donald Trump durch das Verhalten und die Bilanz der Demokraten massiv gefördert. Würde man zu Verschwörungstheorien neigen, könnte man fast Absicht dahinter vermuten. Aber die gibt es wohl nicht.
Eines muss man den Linken lassen: In Sachen infamer Inszenierung und raffinierten Ablenkungsversuchen sind sie oft taktisch genial. So dumm und gefährlich sie auch strategisch sind. Das taktische Genie der Linken hat sich durch den politmedialen Doppelpass der letzten Tage in Deutschland rund um die Staatsbürgerschaft eindrucksvoll gezeigt. Es erinnert massiv an die Inszenierungen in Österreich mit den Stichwörtern Lichtermeer, Silberstein, Liederbücher, Ibiza- und Pilnacek-Lauschangriff. Es erinnert zugleich an die üble Rolle, wie sich dabei jeweils auch die meisten Medien sehr bereitwillig selbst für kriminelle Aktionen instrumentalisieren lassen. Besonders atemberaubend ist, wie es in den letzten Tagen die von Linksparteien und Medien geschaffene Panik wegen der behaupteten Gefahr durch einen angeblichen "Rechtsextremismus" gelungen ist, von gleich vier großen Problemen und aktuellen Problemaktionen der Linken abzulenken.
Viele an Neuentwicklungen interessierte Zeitgenossen haben mit Erstaunen erfahren, wieviel Unsinn ihnen Programme der "Künstlichen Intelligenz" präsentieren. Dennoch gibt es weltweit derzeit keinen größeren Boom für Investoren als diese KI. In einem einzigen Jahr fließen rund 100 Milliarden an staatlichen Geldern dorthin. Dazu kommt ein Vielfaches an privaten Investitionen.
Es ist immer wieder seltsam – aber auch recht informativ, wenn man sich Medienfotos (partei-)politischer Kundgebungen genauer anschaut. Erst waren es entlarvende Palästinenser-Fahnen bei einer Demonstration der deutschen Linksparteien gegen die AfD, welche angeblich wieder einmal des Rechtsextremismus überführt worden ist (ohne dass jemals überhaupt nachvollziehbar definiert würde, was denn genau darunter zu verstehen ist). Dann ist es eine Mini-Kundgebung eines ganz anderen politischen Lagers in Wien, die wiederum die Fahnen der Corona-Demonstrationen in Erinnerung ruft. Das Blättern in den diversen Medien macht auch Erschreckendes über eine neue Zwergpartei klar, die in diesem Land gegründet worden ist.
Die deutschen "Anti-Rechts"-Demonstrationen der letzten Tage haben durch gleich zwei Faktoren endgültig bewiesen, dass der Aufstieg der rechtspopulistischen AfD nicht zu stoppen ist. Daran kann auch die skurril hochgezwirbelte Aufregung um eine ausspionierte private Diskussionsveranstaltung zum Thema "Remigration" nichts ändern, was ja nur ein anderes Wort für Abschiebung illegal gekommener Migranten ist. Gleichzeitig zeigt sich ein immer enger werdender logischer Zusammenhang mit den Vorgängen rund um das britische Unterhaus.
Zorn wird immer häufiger das beherrschende Gefühl vieler Menschen. Immer öfter kann man ihn auch verstehen, wenn man die Infamie, Verlogenheit und die undemokratischen Methoden beobachtet, mit der die in vielen Medien, aber auch in der Kulturszene und etlichen Parteien tonangebenden Linken um die Macht kämpfen. Nur manchmal gelingt es noch, statt zornig zu werden, solch Unsinnigkeiten amüsiert wegzustecken. 15 Beispiele …
In der ÖVP ist eine heftige Debatte um den Wahltermin entbrannt. Zentrale Frage ist dabei: An welchem Datum wird ihre Niederlage wohl weniger groß ausfallen? Die Antwort ist einfach: Sie wird in jedem Fall schlimm werden, wenn die ÖVP nicht erstens inhaltlich wie zweitens auch in den Festlegungen zu einer eventuellen Koalition eine radikale Kursumkehr vornimmt – eine Kursumkehr, die sie wieder zurück zu ihrer alten Identität und damit auf Erfolgsspur bringen würde. Dennoch gibt es einen sehr gravierenden, gleichsam doppelten Grund, auch bei der ÖVP über eine Vorverlegung nachzudenken.
Verteidiger der extrem migrantenfreundlichen Judikatur des österreichischen Verfassungsgerichtshofs haben diese immer damit gerechtfertigt, dass dessen Entscheidungen leider durch die Judikatur der beiden europäischen Höchstgerichte so erzwungen seien. Umso seltsamer muss einem daher das jüngste Urteil des VfGH vorkommen. Denn plötzlich tut dieser so, als sei Europa, als sei die EU gar nicht vorhanden, als habe er den zentralen Kern eines europäischen Binnenmarktes nicht verstanden. Zunehmend bekommt man aber auch den Verdacht, dass die zunehmend seltsamen VfGH-Urteile eine ganz andere Intention haben könnten: dass die Höchstrichter insgeheim der FPÖ zu einem Wahlsieg verhelfen wollen, indem sie ihr immer neue Gruppen zutreiben.
Sie könnte der wichtigste und erfreulichste Beitrag zum kränkelnden Wissenschaftsstandort Österreich seit Jahrzehnten werden; sie könnte den qualitativ immer mehr absinkenden Alt-Unis ein ganz anders geartetes Positivbeispiel entgegensetzen. Das alles könnte der Fall sein, wenn es nicht den für den Zustand der bisherigen Universitäten Verantwortlichen doch noch gelingen sollte, das neue Uni-Modell in die Luft zu sprengen. Genau das versuchen sie aber über die SPÖ-Außenstelle namens Verfassungsgerichtshof, der sich immer stärker als nie gewählte Überregierung zu etablieren begonnen hat. Aber selbst, wenn das Projekt gelingt und abheben kann, gibt es zwei große Problembereiche, die ungelöst bleiben.
Flugzeuge, die von der US-Firma Boeing gebaut worden sind, sind in den letzten Jahren von vielen, allzu vielen blöden Vorfällen betroffen gewesen. Zuletzt ist während eines Fluges ein Stück der Kabinenwand ohne erkennbaren Grund herausgerissen. So ein Pech auch. Davor gab es mehrere Boeing-Abstürze. Doppeltes Pech ist dabei, dass Fliegen halt bei vielen Menschen noch immer mit deutlich mehr Bauchweh verbunden ist, als wenn diese in ein (eigentlich gefährlicheres) Auto einsteigen. Daher reagieren viele Passagiere und in der Folge die Fluggesellschaften halt sensibel – oder bei Boeing würde man meinen: übersensibel –, wenn sich bei einem Unternehmen die Vorfälle häufen. Dreifach blöd ist freilich, dass es bei Boeing etliche fundamentale Änderungen gegeben hat, die bei sehr vielen Menschen die Vermutung aufkommen lassen, dass bei den erwähnten "Vorfällen" nicht nur Zufall und Pech im Spiel gewesen sind, sondern dass sie auf Fehler mit an sich vorhersehbaren Folgen zurückgehen. Diese Fehler sollte man sich sehr genau anschauen – denn genau die gleichen Fehler werden ja von der EU in den nächsten Jahren auch europäischen Unternehmen aufgezwungen.
Tritt man etliche Schritte von den oft beunruhigenden Schlagzeilen aus Politik und Wirtschaft zurück, bekommt man einen viel beruhigteren Blick auf die Welt. Nur tut das fast niemand.
So recht Herbert Kickl (wie viele andere in FPÖ und ÖVP, wie einige wenige in der SPÖ) rund um die Themen Migration, Islamisierung und Abschiebungen auch hat, so wichtig da seine Rolle ist, um Druck auf die Regierung auszuüben, so ahnungslos, ja gefährlich ist er, wenn es um Geschichte, Außenpolitik und Sicherheit Österreichs geht. Das Skurrile in diesem Land ist freilich, dass ein Teil der Nation total verkrampft nur die positiven Seiten an ihm sehen will, während die anderen ebenso verkrampft nur die Schattenseiten sehen, aber niemand beide Seiten des Mannes.
Es herrscht Wechselstimmung im Lande. Die amtierende Regierung hat keinerlei Chance mehr, bei den spätestens im September fälligen Wahlen eine neuerliche Mehrheit zu erringen. Drei Viertel der Österreicher sind jetzt schon sicher, dass es danach zu einem Regierungswechsel kommen wird, kommen muss. Jedoch: Dennoch kann die größte Oppositionspartei von jenen Umfragewerten nur träumen, die sie noch vor zwei Jahren hatte. Dennoch ist sie ebenso weit weg wie die Regierung von jeder Chance, Gewinnerin dieser Wahlen zu werden. Diese doppelte Chancenlosigkeit ist extrem ungewöhnlich, sowohl im österreichischen wie auch im internationalen Vergleich. Sie ist in Zeiten der Stagflation, also der Gleichzeitigkeit von noch immer relativ hoher Inflation und einem schon zwei Quartale anhaltenden Rückgang der Wirtschaftsleistung, für eine sozialistische Partei doppelt ungewöhnlich. Das beweist: Im Schatten der Regierungskrise tobt – wenn auch medial kaum beachtet – eine ebenso schwere SPÖ-Krise.
Seit längerem gibt es keine nennenswerten Frontveränderungen im Ukraine-Krieg. Die ukrainischen Erfolge im Jahr 2023 waren weit geringer, als an dessen Beginn erhofft. Derzeit scheinen beide Seiten zwar von Erschöpfung geprägt. Aber dennoch ist ein Kriegsende alles andere als nahe. Wie geht der Krieg jetzt weiter? Was wären nach all dem Schrecken noch die relativ besten Wege zu einem Kriegsende? Was wären die schlechtesten? Und worauf wird es im angefangenen Jahr vor allem ankommen? Einige Antwort-Versuche.
Ständig belehrt uns "die" Wissenschaft, belehren uns Mainstreammedien, grüne Politiker und extremistische (meist aus Deutschland kommende) Studenten darüber, wie das Wetter in einigen Jahrzehnten mit Garantie sein werde, wenn wir uns nicht gleichsam zurück in die Höhlen begeben und nicht dem Klimapanik-Gott Unsummen opfern. Es ist daher sehr aufschlussreich, ja faszinierend nachzulesen, was Wissenschaftler und Medien einige Jahrzehnte früher so alles über die Zukunft von Wetter und Klima prophezeit haben. Daraus haben wir 20 Gustostückerl ausgewählt. Daraus lernen wir: Das Archiv ist ganz offensichtlich nicht nur der größte Feind jedes Politikers, sondern auch "der" Wissenschaft, auf die sich die Medien bei diesen Berichten immer stützen.
Er klingt aufs Erste positiv, richtig und selbstverständlich. Aufs Zweite reißt er aber ein schwarzes Loch, in dem sich beklemmende und beklemmend viele Fragen auftun, die alle auf eine zentrale Frage hinauslaufen: Ist Österreich noch ein Rechtsstaat? Er, der diese Fragen aufreißt, ist ein Erlass der Justizministerin, ein Erlass, in dem es um die Parole geht, die auf zahllosen anti-israelischen Demonstrationen der leider massenweise in Österreich lebenden Moslems und der zum Glück relativ brustschwachen Linksradikalen gebrüllt worden ist. Denen die Ministerin aber geistig extrem nahesteht.
Langsam platzt einem wirklich die Zornesader darüber, wie verfälschend die Medien über die Vorgänge in der Welt berichten. Das ist kein österreichisches Phänomen alleine, das ist ein internationales – auch wenn man in anderen Ländern, etwa der Schweiz, noch einige Medien findet, die gegen den verlogenen Mainstream ankämpfen.
… was Karl Nehammer tun müsste, wenn er der ÖVP noch ein Überleben sichern will, was Herbert Kickl tun müsste, wenn er die FPÖ wirklich erfolgreich machen wollte. Und was schon in etlichen anderen Ländern passiert ist – oder intensiv diskutiert wird.
Noch erschreckender als die in der Folge aufgelisteten Blitzlichter aus den Silvesterstunden ist die Tatsache, dass das offenbar alles schon normal ist. Wir haben keineswegs die erste Silvesternacht erlebt, in der sich Frauen mit gutem Grund nicht mehr ins Zentrum vieler Städte zu gehen trauen. So also wird unser künftiges Leben sein. Dennoch sind auch heuer die Silvestervorfälle vielen Medien nicht der Beachtung wert – oder sie berichten deshalb nur ungern darüber, weil das ja "rechtsextrem" wäre. Tatsache ist aber auch, dass zugleich ein Kuss, den ein spanischer Fußballfunktionär einer verdutzten (aber nicht protestierenden) Spielerin aufgedrückt hat, laut Staatsanwälten jetzt von einem Gericht mit bis zu vier Jahren bestraft werden soll. Und Tatsache ist, dass dieser Kuss sowohl den Medien als auch der Justiz und der internationalen Politik viel wichtiger, viel empörenswerter ist als all diese Silvesterereignisse. Offenbar hat die europäische Gesellschaft eine ganz neue Verbrechenshierarchie entwickelt. Oder zumindest haben eine linke Politik und Justiz der Gesellschaft eine solche aufgezwungen.
Es tut im Herzen weh, täglich zuschauen zu müssen, wie die Zeitungen noch dünner werden, bis sie bald nur noch einem Billa-Flugblatt ähneln. Ebenso weh tut, wenn reihum Journalistenposten zu Dutzenden abgebaut werden – alleine der "Standard" will derzeit 25 kündigen. Eigentlich sind aber gute, vielfältige, unabhängige – und gelesene Medien unerlässlich und wichtig für Demokratie und Gewaltenteilung, für nationale Identität, globale Orientierung und Beherrschung der Landessprache. Wer aber ist schuld, was sind die Ursachen, dass unsere Medienwirklichkeit so anders aussieht als dieses Idealbild? Die findet man auf vier ganz unterschiedlichen Ebenen.
Die Folgen der anhaltenden illegalen Migration sind den Österreichern (mit Ausnahme der weltfremden Verfassungsgerichtshof-Richter) nur zu gut bekannt. Sie reichen von den Terrorismus-Gefahren über die Überlastung des Sozialsystems und damit der Staatsfinanzen über Islamisierung, Krise der Pflichtschulen, Ärztemangel und Wohnungsnot bis zur Erhöhung der Kriminalität. Umso bedrückender ist, dass in Österreich niemandem etwas wirklich Erfolgversprechendes dazu einfällt – auch wenn zweifellos richtig ist, dass die Hauptschuld auf europäischer Ebene liegt, bei den Gerichtshöfen wie auch bei den EU-Institutionen, und dass gleichzeitig intern die Grünen alles Zielführende verhindern. Daher würde es sich lohnen, viel intensiver zu schauen und nachzumachen, was andere Staaten sehr wohl tun können oder wollen.
Fällt es Herrn van der Bellen nicht seltsam auf, dass er als Politiker (der auch von der Ausbildung her nichts mit Naturwissenschaften zu tun hat) sich bei seiner Klimapanikmache ständig auf "die" Wissenschaft, ja sogar die angeblich in seinem Besitz befindliche "Wahrheit" beruft, während sogar Physik-Nobelpreisträger und Tausende andere echte Naturwissenschaftler der Mär von der "menschengemachten" Klimaveränderung widersprechen?
Zum Glück überprüft fast niemand nach dem Ende eines Jahres die Prophezeiungen, die an dessen Anfang gemacht worden waren. Dennoch beginnt das Tagebuch dieses Jahr mit drei Prophezeiungen, einer zu Deutschland, einer zu den USA und einer zu Österreich. Eine ist schon vor vielen Jahren gemacht worden, macht aber noch immer dadurch völlig fassungslos, wie genau sie eingetreten ist. Bei den anderen liegt das Eintreten – oder doch Nichteintreten? – freilich noch vor uns.
Sie sind der Geßlerhut des 21. Jahrhunderts geworden: die "europäischen Werte". Europa predigt sie in aller Welt. Jedes Land, das der EU beitreten will, muss sich ihnen ausdrücklich unterwerfen. Jedoch: Nirgendwo steht aufgelistet, was die "europäischen Werte" eigentlich genau sind. Je mehr man nach ihnen sucht, umso öfter wechseln sie wie in einem Kaleidoskop Farben, Formen und Inhalte. Das ist am Ende des Jahres 2023 so deutlich wie noch nie geworden. Die heutigen "europäischen Werte" haben mit jenen aus der Gründungszeit von EWG/EG/EU absolut nichts mehr zu tun. Fast könnte man sagen: So intensiv wie die Brüsseler Integrations-Institutionen ihre Bezeichnung geändert haben, so intensiv haben sie auch ihr Wesen und ihre Werte geändert.
Manche Dinge versteckt man lieber rund um die Weihnachtsfeiertage, wo die Öffentlichkeit mit anderem beschäftigt ist. Dazu zählt heuer ganz eindeutig der Abschluss der Gehaltsverhandlungen im Handel, obwohl diese wochenlang insbesondere im Gebührenfernsehen immer wieder Spitzenmeldung mit aufgeregtem Unterton gewesen sind. Das ist seltsam – aber erklärbar, weil der Abschluss erstaunlich niedrig ausgefallen ist, was für ORF-Redakteure kein Grund zum Jubeln ist. Der gemäßigte Abschluss hat klare Gründe. Gleichzeitig sei neben diesen Gründen auch die gesamte Lohnrunde und vor allem die Wirtschaftspolitik der Regierung unter die Lupe genommen.
Täglich berichten Österreichs Mainstream-Medien erregt und immer heftiger empört darüber, dass Israel es wagt, den Krieg aus dem Gaza-Streifen machtvoll in den Gaza-Streifen zurückzutragen, um die von dort gekommenen Terroristen möglichst langfristig auszuschalten. Auf der gleichen empörten Wellenlänge agieren auch viele internationale Linkspolitiker – genau dieselben, die sich sonst nicht laut genug aufpudeln konnten, wenn sie einem mehr als hundert Jahre toten Konservativen antisemitische Bemerkungen nachweisen können (solche Bemerkungen werden aber natürlich von der politmedialen Linken huldvoll totgeschwiegen, sobald sie von linken Heiligen wie Karl Marx oder Karl Renner stammen). Noch viel mehr empört, wofür alles sich diese veröffentlichte Meinung gleichzeitig überhaupt nicht interessiert. Ganz offensichtlich deshalb, weil man in den in der Folge skizzierten Fällen keine Juden oder Christen als Täter denunzieren kann. Und weil fast immer sich auf den Koran berufende Moslems die Täter, und Christen, Juden oder auch andere Moslems die Opfer sind.
Wirklich alle grünen Regierungsmitglieder haben sich in den allerletzten Tagen des Jahres durch ihre Unfähigkeit blamiert – und zwar ganz unabhängig vom ohnedies unerträglichen Terror ihrer totalitären Klimaideologie und ihrer Unterstützung für die illegale Migration. Das kann nicht nur auf Zufall und Pech zurückzuführen sein. Noch viel unerträglicher ist aber die Reaktion fast der gesamten Medienlandschaft.
