Die Ernte des Reinhold Nehammer

21. November 2024 00:57
Autor: Andreas Unterberger
25 Kommentare

Es ist ein mehr als deutliches Vorzeichen dessen, was auf die große bürgerliche Mehrheit der Österreicher zukommt. Seit sich die Vorsitzenden der beiden bürgerlichen Parteien total zerstritten haben, seit die Herren Kickl und Nehammer vor gegenseitigem Hass sprühen, seit persönliche Befindlichkeiten wichtiger sind als politische Inhalte, seit das Ruder auf eine Linkskoalition gestellt ist, geht es für die bürgerliche Welt den Bach hinab. Entgegen der rechten Mehrheit im Lande haben de facto die Linken auch schon vor Antritt jener Koalition das Sagen. Das Schicksal des amtierenden ÖVP-Chefs Karl Nehammer erinnert dabei immer mehr an jenes seines unglückseligen Vorvorgängers Reinhold Mitterlehner, der sich ohne Not so sehr an die Linke gebunden hat, dass ihm schließlich seine frustrierte Partei die seit der Türkenbelagerung 1683 (die man wohl bald auch nicht mehr so nennen oder überhaupt erwähnen wird dürfen) sprichwörtliche Seidene Schnur geschickt hat. Das hat Mitterlehner ins Nirwana gestürzt, aus dem er nie wieder auftauchen sollte. Genau das droht jetzt auch Nehammer.




Gute Reise! – Die linke Blase wandert ab

20. November 2024 01:11
Autor: Andreas Unterberger
118 Kommentare

Amerika erzittert. Österreichische Linksaußen-Journalisten haben die Abgabe ihrer überaus weisen Kommentare auf Twitter vulgo X eingestellt und wollen diese künftig nur noch auf einer neuen Mini-Plattform unter die Menschen bringen. Donald Trump überlegt bereits, ob dieses schweren Schocks auf seine Präsidentschaft zu verzichten oder zumindest seinen engsten Mitarbeiter, den Twitter-Eigentümer Elon Musk, zu feuern.




Nur keine Eile: Schon ab Donnerstag wird verhandelt ...

19. November 2024 00:52
Autor: Andreas Unterberger
136 Kommentare

Jeder Österreicher, der die deutsche Politik ein wenig verfolgt, musste jetzt zweimal auf den Kalender schauen, um sich zu vergewissern, dass er in der österreichischen Vorweihnachtszeit des Jahres 2024 lebt und nicht in der deutschen des Jahres 2021. Damals hat nämlich in Berlin eine ebensowenig zusammenpassende Dreier-Koalition wie jetzt in Wien unter Absonderung ganz ähnlich optimistischer Töne zusammengefunden – oder ist, besser formuliert, zusammengestolpert. Man könnte aber auch an das Jahr 2019 denken, als in Wien eine ideologisch genauso unterschiedliche Zweiparteien-Koalition geschmiedet worden ist. Diese hat damals wenigstens gleich am Anfang zugegeben, dass man aus zwei ganz unterschiedlichen Welten stammt – in denen man freilich dann auch fünf Jahre lang geblieben ist. Tatsache ist, dass wir heute wissen, dass die Koalitionsbildungen 2019 da wie 2021 dort in ganz ähnlicher Weise so ziemlich zu den schlechtesten und zerstrittensten Regierungen der letzten Jahrzehnte geführt haben. Man kann daher sicher sein: Die Ende 2024 in Wien wie auch in Berlin angestrebten Koalitionen Schwarz-Rot-Pink (Letzteres ist in Deutschland Gelb) werden genauso scheitern wie die erwähnten Vorgänger.




Trumps problematische Pläne

18. November 2024 00:01
Autor: Andreas Unterberger
114 Kommentare

Noch nie hat ein Spitzenpolitiker vor seiner Wahl so viele unerfüllbare, so viele sich gegenseitig behindernde Versprechungen gemacht wie Donald Trump. Das ist auch dann nüchtern zu konstatieren, wenn man jenseits der Hektik der Wahltage die künftige US-Politik analysiert, wenn man diese nur aus wirtschaftlicher und nur aus inneramerikanischer Warte bewertet, wenn man auch Trumps überhitzte Rhetorik ignoriert wie das Versprechen eines Ukraine-Friedens binnen 24 Stunden, wenn man zugleich die überaus positiven Ankündigungern Trumps würdigt, wie die Schaffung einer eigenen Effizienz-Abteilung.


Trump macht die USA wieder zum Land der unbegrenzten Möglichkeiten

18. November 2024 18:14
Autor: Andreas Tögel
5 Kommentare

Wenn man ernst nimmt, was Donald Trump bereits zwei Monate vor seiner Inauguration an offenbar wohldurchdachten und detaillierten Plänen zur "Befreiung" der USA ankündigt, ist eines schon jetzt klar: Tausende Staatsbürokraten werden es ab Jänner 2025 zur Abwechslung einmal mit ehrlicher Arbeit versuchen müssen. Trump ist zwar alles andere als ein Libertärer wie der neue Staatspräsident Argentiniens, Javier Milei; allerdings verbindet die beiden ihre kritische Sicht auf die Staatsbürokratie. Anders als seine aus dem "Deep-State-Establishment" stammende Kontrahentin und der regierende Präsident, war und ist Trump eben kein Angehöriger oder Symbiont der zentralistischen Staatsnomenklatura.




Sollen wir gläsern werden?

14. November 2024 18:28
Autor: Elisabeth Weiß
11 Kommentare

Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sind zu verhindern. Das steht außer Frage. Von Europol wird der Anteil verdächtiger Finanztransaktionen am jährlichen Bruttoinlandsprodukt der EU auf etwa ein Prozent geschätzt. Sind da die Maßnahmen der EU zielführend und verhältnismäßig? Immerhin stehen wichtige Grundrechte wie Recht auf Datenschutz, Privatsphäre und Freiheit jedes Einzelnen am Prüfstand.


Wer hat Angst vorm blauen Mann?

06. November 2024 13:11
Autor: Daniel Witzeling
3 Kommentare

Wer kennt nicht das Freizeitspiel "Wer hat Angst vorm schwarzen Mann?". Um rassistische Anspielungen zu vermeiden, befand man es in neuer Zeit angemessener die Hauptfigur umzubenennen. So können wir es perfekt auf die politische Situation in Österreich adaptieren und uns die nicht nur hypothetische Frage stellen: "Wer hat Angst vorm blauen Mann?". Bei einer Variante des Spiels lautet die Antwort der Spielerschar "Niemand". Und auf die folgende Frage des blauen Mannes "Und wenn er aber kommt?" antworten jene wiederum: "Dann laufen wir davon!".


Männer als Opfer häuslicher Gewalt

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Zehn Linksgesetze, welche die CDU wieder abschaffen will

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